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Title:
CYLINDER LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/108819
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention describes a cylinder lock (1), comprising at least a cylinder housing (8), a cylinder core (9) having a key channel (10), one or more locking discs (11), which are arranged in position slots (12) of the cylinder core (9) and supported in a defined position and in a displaceable manner, the locking discs (11) having, at the outer circumference, at least one projection (13) and, in the cylinder housing (8), there being arranged a corresponding recess (14) for receiving the projection (13) in order to lock or block the cylinder core (9) against a rotational movement by means of an inserted key (2) relative to the cylinder housing (8) and/or to release the cylinder core for a rotational movement. At least one guide face (19) for displacing the locking discs (11) is arranged in the cylinder core (9) to support the locking discs (11), the guide face (19) being formed in a bent or curve-shaped manner, at least over a partial region, so that the locking disc (11) performs a tilting movement or rotational movement in the event of a lateral displacement. Furthermore, at least one guide face (19), more particularly the surface (20) of said guide face (19) in a position slot (12), or at least one support face (18) of the locking discs (11), are designed in such a manner that, in the idle state, the locking discs (11) are arranged in a defined position by way of the curved or bent surface (20, 21) of the guide face (19) or of the locking disc (11).

Inventors:
MAKIVIC MICHAEL (AT)
Application Number:
PCT/AT2020/000018
Publication Date:
June 10, 2021
Filing Date:
December 04, 2020
Export Citation:
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Assignee:
MAKIVIC MICHAEL (AT)
International Classes:
E05B29/00
Foreign References:
US2729092A1956-01-03
US1406573A1922-02-14
US2330929A1943-10-05
JPH06307131A1994-11-01
EP3092359B12018-12-26
EP1980694A22008-10-15
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Claims:
Ansprüche:

1. Zylinderschloss (1 ), umfassend zumindest ein Zylindergehäuse (8), einen Zylinderkern (9) mit einem Schlüsselkanal (10), ein oder mehrere Sperrscheibe (11), die in Positionsschlitzen (12) des Zylinderkerns (9) in einer definierten Position gelagert und verschiebbar angeordnet sind, und die Sperrscheibe (11) am äußeren Umfang zumindest einen Vorsprung (13) aufweist und im Zylindergehäuse (8) eine korrespondierende Ausnehmung (14) zur Aufnahme des Vorsprung (13) angeordnet ist, um den Zylinderkern (9) gegen eine Drehbewegung über einen eingeführten Schlüssel (2) relativ zum Zylindergehäuse (8) zu sperren bzw. zu blockieren und/oder diesen für eine Drehbewegung freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkern (9) zum Lagern der Sperrscheiben (11) zumindest eine Führungsfläche (19) zum Verschieben der Sperrscheiben (11) angeordnet ist, wobei die Führungsfläche (19) zumindest über einen Teilbereich gekrümmt bzw. kurvenförmig ausgebildet ist, damit die Sperrscheibe (11) bei einer seitlichen Verschiebung eine Kippbewegung oder Drehbewegung ausführt.

2. Zylinderschloss (1 ), umfassend zumindest ein Zylindergehäuse (8), einen Zylinderkern (9) mit einem Schlüsselkanal (10), ein oder mehrere Sperrscheibe (11 ), die in Positionsschlitzen (12) des Zylinderkerns (9) in einer definierten Position gelagert und verschiebbar angeordnet sind, und die Sperrscheibe (11) am äußeren Umfang zumindest einen Vorsprung (13) aufweist und im Zylindergehäuse (8) eine korrespondierende Ausnehmung (14) zur Aufnahme des Vorsprung (13) angeordnet ist, um den Zylinderkern (9) gegen eine Drehbewegung über einen eingeführten Schlüssel (2) relativ zum Zylindergehäuse (8) zu sperren bzw. zu blockieren und/oder diesen für eine Drehbewegung freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Führungsfläche (19), insbesondere die Oberfläche (20) der Führungsfläche (19), in einem Positionsschlitz (12) oder zumindest eine Aufstandsfläche (18) der Sperrscheiben (11 ) derart ausgebildet sind, dass über die gekrümmte bzw. gebogene Oberfläche (20, 21 ) der Führungsfläche (19) oder der Sperrscheibe (11 ) in Ruhezustand die Sperrscheibe (11 ) in einer definierten Position angeordnet sind.

3. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Freigabe der Drehbewegung des Zylinderkerns (9) durch Einführen eines über die Sperrscheiben (11) codierten Schlüssels (2) erfolgt, wobei bei falsch codiertem Schlüssel (2) die Drehbewegung gesperrt ist.

4. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkern (9) zwei gegenüberliegende Führungsflächen (19), zwischen denen die Sperrscheibe (11) angeordnet ist, aufweist.

5. Zylinderschloss (1 ) nach den vorangegangenen Ansprüchen, dass die Führungsfläche (19) eine durchgehende Kurvenform bzw. Krümmung aufweist.

6. Zylinderschloss (1 ) nach den vorangegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkern (9) nur positive Sperrscheiben (11a) angeordnet sind, die bei nicht eingeschobenem Schlüssel (2) die Drehbewegung sperrt, jedoch bei eingeführtem richtig codiertem Schlüssel (2) den Zylinderkern (9) für eine Drehbewegung freigeben.

7. Zylinderschloss (1 ) nach den vorangegangenen Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkern (9) zu den positiven Sperrscheiben (11 a) noch neutrale Sperrscheiben (11 b) angeordnet sind, die die Drehbewegung bei falsch codierten Schlüssel (2) sperrt, jedoch bei richtig codierten Schlüssel (2) freigibt.

8. Zylinderschloss (1 ) nach den vorangegangenen Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkern (9) zu den positiven und/oder neutralen Sperrscheiben (11a, 11b) noch negative Sperrscheiben (11c) angeordnet sind, die bei nicht eingeschobenen Schlüssel (2) die Drehbewegung freigibt, jedoch beim Einsatz eines falsch codierten Schlüssel (2) die Drehbewegung sperrt.

9. Zylinderschloss (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder beide Oberflächen (20) der Führungsfläche (19) asymmetrisch gekrümmt bzw. bogenförmig ausgebildet sind.

10. Zylinderschloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder beide Oberflächen (21) der Auflageflächen (18) der Sperrscheibe (11) asymmetrisch gekrümmt bzw. bogenförmig ausgebildet sind.

11. Plattenförmige Sperrscheibe (11 ) für ein Zylinderschloss (1 ), umfassend zumindest eine Schlüsselöffnung (17), eine oder zwei Auflageflächen (18) und einen oder zwei Vorsprünge (13), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Oberfläche (21) der Auflagefläche (18) gekrümmt bzw. bogenförmig ausgebildet sind.

12. Sperrscheibe (11) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Oberfläche (21) einer Auflageflächen (18) asymmetrisch gekrümmt ausgebildet ist.

13. Sperrscheibe nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrscheibe zum Einsatz in einem Zylinderschloss (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.

Description:
Zylinderschloss

Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss, umfassend zumindest ein Zylindergehäuse, einen Zylinderkern mit einem Schlüsselkanal, ein oder mehrere Sperrscheibe, die in Positionsschlitzen des Zylinderkerns in einer definierten Position gelagert und verschiebbar angeordnet sind, und die Sperrscheibe am äußeren Umfang zumindest einen Vorsprung aufweist und im Zylindergehäuse eine korrespondierende Ausnehmung zur Aufnahme des Vorsprung angeordnet ist, um den Zylinderkern gegen eine Drehbewegung über einen eingeführten Schlüssel relativ zum Zylindergehäuse zu sperren bzw. zu blockieren und/oder diesen für eine Drehbewegung freizugeben, wie in den Ansprüchen 1 beschrieben.

Sämtliche Zylinderschlösser verwenden zur Abfrage von Schlüsseln lineare Schieber bzw. Schiebeelemente, die entweder radial oder axial verschoben werden. Das Verschieben erfordert eine präzise Führung. Die Schieber bzw. Stifte verkannten leicht und sind anfällig gegen geringe Verschmutzung und Feuchte. Lineare - Schieber können mit bekannten Methoden durch lineare Führung gepickt werden

Aus der EP 3092359 B1 ist ein Zylinderschloss bekannt, dass ein Zylindergehäuse, einen Zylinderkern mit einem Schlüsselkanal, ein oder mehrere Sperrscheibe umfasst. Die Sperrscheiben sind dabei in Positionsschlitzen des Zylinderkerns über ein Federelement vorgespannt und verschiebbar angeordnet, wobei unterschiedlichste Sperrscheiben, nämlich ein oder mehrere positive, negative oder neutrale Sperrscheiben, für die Codierung eingesetzt werden.

Auch ist aus der EP 1 980694 A2 ein Zylinderschloss bekannt, bei dem im Zylindergehäuse ebenfalls mehrere Sperrscheiben verschiebbar angeordnet sind, wobei darin positive und/oder negative Sperrscheiben eingesetzt werden. Die Sperrscheiben sind dabei in einer Blockierstellung über die Federelement positioniert. Nachteilig ist bei dem obgenannten Stand der Technik, dass eine lineare Verschiebung der Sperrplättchen durchgeführt wird, wodurch hohe Reibkräfte und somit hoher Abrieb im Zylindergehäuse entsteht, wodurch die Funktionssicher bei einer längeren Verwendung des Zylinderschlosses vermindert wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Zylinderschloss zu schaffen, mit dem einerseits die obgenannten Nachteile vermieden werden und andererseits die Lebensdauer des Zylinderschlosses zu erhöhen.

Die Aufgabe wird durch die Erfindung gelöst.

Das erfindungsgemäße Verfahren ist dabei dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkern zum Lagern der Sperrscheiben zumindest eine Führungsfläche zum Verschieben der Sperrscheiben angeordnet ist, wobei die Führungsfläche zumindest über einen Teilbereich gekrümmt bzw. kurvenförmig ausgebildet ist, damit die Sperrscheibe bei einer seitlichen Verschiebung eine Kippbewegung oder Drehbewegung ausführt

Vorteilhaft daran ist, dass dadurch bei einer leichten Verschiebung die entstehenden Reibkräfte stark minimiert werden, da die Sperrscheibe kaum bzw. keine lineare Verschiebung durchführen, sondern aufgrund der gekrümmten bzw. gebogenen Oberfläche des Zylinderkerns die Sperrscheiben selbstständig eine Drehbewegung ausführen. D.h., dass durch eine einfache Schwenk-Bewegung der Sperrscheiben die Reibung und damit die Präzision der involvierten Teile beim Schlüssel anstecken verringert werden kann und gleichzeitig damit auch die Sicherheit gleichermaßen erhöht werden.

Da durch Verringerung der Reibung kaum Abrieb im inneren des Zylinderschlosses gebildet wird, erhöht sich einerseits die Funktionssicherheit, da die Sperrscheiben nicht durch den Abrieb blockiert werden, und andererseits erhöht sich damit die Lebensdauer bzw. Einsatzzeit des Zylinderschlosses.

Die Aufgabe der Erfindung wird auch durch einen Zylinderschloss gelöst, bei dem zumindest eine Führungsfläche, insbesondere die Oberfläche der Führungsfläche, in einem Positionsschlitz oder zumindest eine Aufstandsfläche der Sperrscheiben derart ausgebildet sind, dass über die gekrümmte bzw. gebogene Oberfläche der Führungsfläche oder der Sperrscheibe in Ruhezustand die Sperrscheibe in einer definierten Position angeordnet sind.

Vorteilhaft ist hierbei, dass dadurch keinerlei Federelemente bzw. Federn benötigt werden, da aufgrund des Eigengewichts der Sperrscheiben eine definierte Position in der Ruhestellung, also ohne eingesteckten Schlüssel, erreicht wird, wobei beim einstecken des Schlüssel wiederum eine reibungsarme Drehbewegung der Sperrscheiben ausgeführt wird, um die Codierung am Schlüssel abzufragen. Damit wird ein kostengünstiger Aufbau erreicht, da eine Vielzahl an Kleinteilen, insbesondere Federn, die die Herstellungszeit eines Zylinderschlossen wesentlich erhöhen und erschweren, nicht mehr benötigt werden. Auch wird damit erreicht, dass innerhalb des Zylindergehäuses mehr Platz für die Sperrscheiben vorhanden ist, da die Sperrscheiben nur noch plattenförmig aufgebaut sind und keine Befestigungselemente für die Federn bzw. Federelemente aufweisen müssen. Somit kann in demselben Zylindergehäuselänge, in dem aus dem Stand der Technik normalerweise 6 Positionierschlitze angeordnet sind, bis zu acht Positionierschlitze verwendet werden, da aufgrund der Einsparung der Befestigungselemente an den Sperrscheiben diese näher zueinander angeordnet sein können. Dadurch wird eine sehr hohe Einbruchssicherheit eines derartigen Zylinderschlosses erzielt.

Von Vorteil sind die Ausbildungen, bei der eine Freigabe der Drehbewegung des Zylinderkerns durch Einführen eines über die Sperrscheiben codierten Schlüssels erfolgt, wobei bei falsch codiertem Schlüssel die Drehbewegung gesperrt ist.

Dadurch wird erreicht, dass nur bei richtigem Schlüssel eine Drehbewegung durchgeführt werden kann, sodass eine entsprechende Freigabe der Tür durch Verdrehen eines Mitnehmers erfolgt.

Es ist auch eine Ausbildung von Vorteil, bei der im Zylinderkern zwei gegenüberliegende Führungsflächen, zwischen denen die Sperrscheibe angeordnet ist, aufweist. Damit wird erreicht, dass eine einfache Positionierung und Führung der Sperrscheiben geschaffen wird. Durch die beidseitige Führung wird weiters erreicht, dass die Sperrscheibe nur in einer Richtung bewegt werden kann, sodass ein Verkanten der Sperrscheibe verhindert wird. Von Vorteil ist eine Ausbildung, bei der die Führungsfläche eine durchgehende Kurvenform bzw. Krümmung aufweist. Dadurch liegt die Sperrscheibe nur punktuell auf der Führungsfläche auf, sodass die Reibung wesentlich verringert wird. Gleichzeitig erhöht sich das Ansprechverhalten für die Drehbewegung wesentlich, dass bereits bei einer geringen Verschiebung durch Einführen des Schlüssels, dass die Sperrscheibe kippt bzw. gedreht wird.

Es ist auch eine Ausbildung von Vorteil, bei der im Zylinderkern nur positive Sperrscheiben angeordnet sind, die bei nicht eingeschobenem Schlüssel die Drehbewegung sperrt, jedoch bei eingeführtem richtig codiertem Schlüssel den Zylinderkern für eine Drehbewegung freigeben. Dadurch werden die benötigten unterschiedlichsten Teile verringert, wodurch kosten eingespart werden können. Damit wird aber auch erreicht, dass Fehler beim Zusammensetzen vermieden werden, da nur eine Art von Sperrscheibe benötigt wird.

Von Vorteil ist aber auch eine Ausbildung, bei der im Zylinderkern zu den positiven Sperrscheiben noch neutrale Sperrscheiben angeordnet sind, die die Drehbewegung bei falsch codierten Schlüssel sperrt, jedoch bei richtig codierten Schlüssel freigibt. Dadurch wird erreicht, dass eine bessere Codierung des Schlüssels möglich ist und somit die Sicherheit eines derartigen Schlosses erhöht wird.

Es ist aber auch eine Ausbildung von Vorteil, bei der im Zylinderkern zu den positiven und/oder neutralen Sperrscheiben noch negative Sperrscheiben angeordnet sind, die bei nicht eingeschobenen Schlüssel die Drehbewegung freigibt, jedoch beim Einsatz eines falsch codierten Schlüssel die Drehbewegung sperrt. Dadurch wird eine sehr hohe Codiersicherheit erreicht.

Von Vorteil ist eine Ausbildung, bei der eine oder beide Oberflächen der Führungsfläche asymmetrisch gekrümmt bzw. bogenförmig ausgebildet sind.

Dadurch wird erreicht, dass bei eingesetzter Sperrscheiben diese immer in einer definierten Position gekippt bzw. angeordnet sind. Damit wird weiters erreicht, dass beim Aufbau des Zylinderschlosses keine Federn für die Positionierung der Sperrscheiben in einer bestimmten Position benötigt werden. Vorteilhaft ist aber auch eine Ausbildung, bei der eine oder beide Oberflächen der Auflageflächen der Sperrscheibe asymmetrisch gekrümmt bzw. bogenförmig ausgebildet sind. Dadurch wird ebenfalls erreicht, dass die Sperrscheiben in einer bestimmten Position ausgerichtet sind und nur durch einstecken eines Schlüssels aus dieser Position verdreht wird. Auch hier ist es nicht mehr notwendig, dass für die Positionierung der Sperrscheiben Federn bzw. Federelemente eingesetzt werden müssen.

Weiters wird die Aufgabe der Erfindung auch durch eine plattenförmige Sperrscheibe für ein Zylinderschloss, umfassend zumindest eine Schlüsselöffnung, eine oder zwei Auflageflächen und einen oder zwei Vorsprünge (13) gelöst, bei der zumindest eine Oberfläche der Auflagefläche gekrümmt bzw. bogenförmig ausgebildet sind. Vorteilhaft ist hierbei, dass durch die spezielle Ausbildung zumindest einer Auflagefläche eine definierte Position nach dem Einbau in einem Zylinderschloss über die Auflagefläche erreicht wird. Somit ist es möglich, dass die Federn bzw. Federelemente für den Aufbau eines Zylinderschloss, wie zuvor beschrieben, nicht mehr benötigt werden und somit die Herstellungskosten und Herstellungszeit wesentlich verringert werden.

Schließlich ist eine Ausbildung von Vorteil, bei der zumindest eine Oberfläche einer Auflageflächen asymmetrisch gekrümmt ausgebildet ist. Dadurch wird eine noch bessere Positionierung in einer definierten Kipp-Position bei eingebauten Sperrscheibe erreicht.

Die Erfindung wird anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert, wobei die Erfindung nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt ist.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Zylinderschlosses mit eingestecktem Schlüssel, in vereinfachter, schematischer Darstellung; Fig. 1a das Zylinderschloss mit herausgezogenem Schlüssel, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung des Zylinderschlosses in Längsrichtung mit eingestecktem Schlüssel, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 3 eine weitere Schnittdarstellung des Zylinderschlosses mit eingesteckten Schlüssel gemäß Fig. 2, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 4 eine weitere Schnittdarstellung des Zylinderschlosses in einer anderen Position mit eingesteckten Schlüssel gemäß Fig. 2, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 5a eine schematische Darstellung einer positiven Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung:

Fig. 5b eine Vorderansicht der positiven Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 5c eine Draufsicht auf die Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 6a eine Vorderansicht einer neutralen Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 6b eine schematische Darstellung des neutralen Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 6c eine Draufsicht auf die neutrale Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 7a eine schematische Darstellung einer negativen Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig.7b eine Vorderansicht der negativen Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 7c eine Draufsicht auf die negative Sperrscheibe, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung des Zylinderschlosses mit teilweise eingesetzten Sperrscheiben in den Positionsschlitzen, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 9 eine Schnittdarstellung durch das Zylinderschloss gemäß Schnitt Fig. 9-9, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 10 eine weitere Schnittdarstellung durch das Zylinderschloss gemäß Schnitt Fig. 10-10, in vereinfachter, schematischer Darstellung; Fig. 11 eine vergrößerte Darstellung eines Schnittes durch das Zylinderschlosses zur Darstellung der gebogenen Führungsfläche, in vereinfachter, schematischer Darstellung.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlichen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die beschriebene Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Auch können Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen.

In den Fig. 1 bis 15, insbesondere in Fig. 1, ist ein erfindungsgemäßes Zylinderschloss 1 mit einem eingesteckten Schlüssel 2 gezeigt, wobei auf die Darstellung eines Mittnehmer bzw. Sperrnase verzichtet wird. Die Sperrnase bzw. der Mitnehmer hat die Aufgabe, dass bei Freigegebenen Zylinderschloss 1, also wenn sich der eingesteckte Schlüssel 2 drehen lässt, ebenfalls gedreht wird und beispielsweise beim eingebauten Zylinderschloss 1 in einer Türe (nicht dargestellt) die Wippe bzw. der Sperrbolzen betätigt, sodass die Türe geöffnet oder verschlossen werden kann.

Vorzugsweise wird der Schlüssel 2 als Flachschlüssel ausgeführt, bei dem eine Codierung 3, die in Form von unterschiedlichen Vertiefungen 4 ausgebildet ist, an den beiden Seitenflächen 5 des Schlüsselschaftes 6 angeordnet sind. Weiters weist der Schlüssel 2 noch einen Schlüsselgriff 7 auf, der bei eingesteckten Schlüssel 2 aus dem Zylinderschloss 1 ragt.

Das Zylinderschloss 1 umfasst zumindest ein Zylindergehäuse 8, einen Zylinderkern 9 mit einem Schlüsselkanal 10, ein oder mehrere Sperrscheibe 11 für die Abfrage der Codierung 10. Dabei sind die Sperrscheiben 11 in Positionsschlitzen 12 des Zylinderkerns 9 über ein Federelement (nicht dargestellt) vorgespannt und verschiebbar angeordnet sind. Dabei weisen die Sperrscheibe 11 am äußeren Umfang zumindest einen Vorsprung 13 aufweist, wobei eine korrespondierende Ausnehmung 14 des Zylindergehäuses 8 zur Aufnahme des Vorsprung 13 der Sperrscheibe 11 angeordnet ist, um den Zylinderkern 9 gegen eine Drehbewegung über einen eingeführten Schlüssel 2 relativ zum Zylindergehäuse 8 zu sperren bzw. zu blockieren und/oder diesen bei richtig codierten Schlüssel 2 für eine Drehbewegung freizugeben, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist, sodass auf das Funktionsprinzip nicht näher eingegangen wird.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind im Zylinderkern 9 sind 6 Positionsschlitze 12 angeordnet, wobei jedoch auch weniger oder mehr Positionsschlitze 12 möglich sind, wodurch sich vorzugsweise die Zylinderschlosslänge 15 entsprechend ändert. Üblicherweise werden in jedem Positionsschlitz 12 eine Sperrscheibe 11 , wie schematisch angedeutet, angeordnet, wobei es auch möglich ist, dass pro Positionsschlitz 12 zwei Sperrscheiben 11 eingesetzt werden können, was die Codierungsmöglichkeiten des Schlüssels 2 erhöht. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass einzelne Positionierschlitze 12 mit keiner Sperrscheibe 11 besetzt wird. Damit eine definierte Stellung der Sperrscheiben 11 im Zylinderschloss 2 erreicht wird, sind die Sperrscheiben 11 mit Federelementen (nicht dargestellt) vorgespannt, sodass diese immer in einer bestimmten Position ohne eingeschobenen Schlüssel 2 gehalten werden. Um das Zylinderschloss 2 zu öffnen, sprich den Mitnehmer bzw. die Schnappnase zu betätigen, muss in das Zylinderschloss 2 der richtig codierter Schlüssel 2 über den Schlüsselkanal 10 eingesteckt werden. Dadurch werden die Positionen der Sperrscheiben 11 entsprechend der Codierung 3 des Schlüssels 2 verändert, sodass die Sperrscheiben 11 den Zylinderkern 9 freigibt oder sperrt, d.h., dass bei richtigem Schlüssel 2 alle Sperrscheiben 11 so verändert werden bzw. verändert sind, dass kein Vorsprung 13 der Sperrscheiben 11 mehr in den Ausnehmungen 14 des Zylindergehäuses 8 eingreift und der Schlüssel 2 mit dem Zylinderkern 9 gedreht werden kann, sodass das Zylinderschloss 1 aufgesperrt oder verschlossen werden kann. Wird hingegen ein falsch codierter Schlüssel 2 eingesteckt, so kann es sein, dass einige Sperrscheiben 11 verschoben werden, jedoch zumindest ein Vorsprung 13 einer Sperrscheibe 11 noch in der Ausnehmung 14 des Zylindergehäuses 8 einrastet, sodass die Drehung des Zylinderkerns 9 gesperrt wird.

Wie aus dem Stand der Technik bekannt, erfolgt die Codier-Abfrage der an den Seitenflächen 5 des Schlüssels 2 angeordneten Codierung 3 über eine oder mehrere Codiernasen 16 bzw. Codierelemente 16 an den Sperrscheibenl 1 , die bei eingeschobenen Schlüssel 2 an den Seitenflächen 5, insbesondere der Vertiefungen 4 der Codierung 3 des Schlüssel 2, anliegt und damit die Sperrscheiben 11 entsprechend positioniert, insbesondere verändert, werden. Diese Codiernasen 16 bzw. Codierelemente 16 ragen dabei in Richtung einer Schlüsselöffnung 17 zum Hindurchstecken des Schlüsselschafts 6 durch die Sperrscheibe 11, sodass bei eingesteckten Schlüssel 2 diese Codiernasen 16 bzw. Codierelemente 16 am Schlüsselschaft 6, insbesondere den Seitenflächen 5 des Schlüssel 2, anliegen. Weiters weisen die Sperrscheiben 11 zumindest eine bevorzugt jedoch zwei gegenüberliegende gerade Aufstandsflächen 18 auf.

Um eine hohe Sicherheit und eine Vielzahl von Codiermöglichkeiten zu schaffen, gibt es verschiedenste Arten von Sperrscheiben 11 , wie in den Figuren 5 bis 8 gezeigt. Dabei ist in den Figuren 5a bis 5c ein positive Sperrscheiben 11a dargestellt, deren Vorsprung 13 in der Ruhestellung, also ohne eingeführten Schlüssel 2, in der Ausnehmung 14 des Zylindergehäuses 8 eingreift und somit den Zylinderkern 9 in der Ruheposition vor dem Verdrehen sperrt. In Fig. 6a bis 6c ist eine neutrale Sperrscheibe 11b gezeigt, die zwei Vorsprünge 13, also auf jeder Seite einen Vorsprung 13, aufweist, wobei in der Ruhestellung ein Vorsprung 13 in der Ausnehmung 14 positioniert ist und den Zylinderkern 9 ebenfalls vor dem Verdrehen sperrt. Weiters ist in Fig. 7a bis 7c eine negative Sperrscheibe 11c gezeigt, die vorzugsweise auf der gegenüberliegenden Seite zum Vorsprung 13 des positiven Sperrscheibe 11a den Vorsprung 13 aufweist, wobei der Vorsprung 13 der negativen Sperrscheibe 11c in der Ruhestellung in keine Ausnehmung 14 des Zylindergehäuses 8 hineinragt und erst bei falsch eingeführten Schlüssel 2 so in der Position verändert wird, dass der Vorsprung 13 der negativen Sperrscheibe 11c in die Ausnehmung 14 einrastet. Auf das genau Funktionsprinzip der unterschiedlichsten Sperrscheiben 11a bis 11c wird nicht näher eingegangen, da diese bereits aus dem Stand der Technik bekannt sind. Vorzugsweise wird jedoch das erfindungsgemäße Zylinderschloss 1 aus dem positiven Sperrscheiben 11a und den neutralen Sperrscheiben 11 b aufgebaut, d.h., dass die Positionsschlitze 12 mit zumindest einer positiven Sperrscheibe 11a und/oder einer neutralen Sperrscheibe 11b bestückt ist. Damit wird erreicht, dass in der Ruhestellung immer alle Vorsprunge 13 in den Ausnehmungen 14 eingreifen und somit der größtmögliche Verdrehschutz gegeben ist, sodass auch mit hohem Kraftaufwand ein Verdrehen des Zylinderkerns 9 und somit ein Öffnen des Schlosses mit Gewalt verhindert werden kann. Selbstverständlich ist es jedoch möglich, dass auch eine Kombination von einem oder mehreren positiven Sperrscheiben 11a und/oder negativen Sperrscheiben 11 b mit einem oder mehreren negativen Sperrscheiben 11c eingesetzt werden kann.

Erfindungsgemäß weist das Zylinderschloss 2 eine spezielle Lagerung der Sperrscheiben 11 im Zylinderkern 9 auf, um eine Minimierung des Reibwiederstandes bei Positionsänderung zu erreichen. Durch eine einfache Schwenk-Bewegung kann die Reibung und damit die Präzision der involvierten Teile beim Schlüssel 2 anstecken verringert werden und damit die Sicherheit gleichermaßen erhöht werden. Damit eine Drehbewegung der Sperrscheiben 11 erreicht wird, ist im Zylinderkern 9 zum Lagern der Sperrscheiben 11 zumindest eine Führungsfläche 19, vorzugsweise zwei gegenüberliegende Führungsflächen19, zum Verschieben der Sperrscheiben 11 angeordnet, wobei die Führungsfläche 19 zumindest übereinen Teilbereich gekrümmt bzw. kurvenförmig ausgebildet ist, damit die Sperrscheibe 11 bei einer geringer seitlichen Verschiebung eine Kippbewegung oder Drehbewegung ausführt, d.h., dass die Führungsfläche 19 mit einer gekrümmten bzw. bogenförmigen Oberfläche 20, auf der die Sperrscheiben 11 anliegen bzw. positioniert sind, aufweist, sodass über die bogenförmige Oberfläche 20 durch eine Kippbewegung die Sperrscheiben 11 gedreht bzw. gekippt werden. Durch die Federkraft des Federelementes (nicht dargestellt) werden dabei die Sperrscheiben 11 in eine Vorzugsrichtung gedrückt und führen dadurch eine entsprechende Drehbewegung aus. Durch das Abrollen am Fußkreis bzw. Kopfkreis der gekrümmeten bzw. gebogenen Führungsfläche 19 entscheidet der Zufall, an welchem Kreis die Sperrscheibe 11 abrollt, da die Sperrscheibe 11, insbesondere die Auflageflächen 18 symmetrisch, ausgebildet sind. Wird der Schlüssel 2 in den Schlüsselschaft 6 des Zylinderschlosses 1 eingesteckt, so werden die Sperrscheiben 11 entsprechend der Codierung 3 verschoben bzw. verschwenkt, sodass fast ohne Schwerkräfte durch reines seitliches anpressen der Sperrscheiben 11 die Codierung 3 des Schlüssel 2 abgefragt wird, d.h., dass dass die Sperrscheiben 11 seitlich an der Seitenfläche 5 des Schlüsselschafts 6 an der Codierung 3 anliegen und durch die Vertiefungen 4 der Codierung 3 in eine entsprechende Position verdreht wird. Dabei werden die Sperrscheiben 11 , nicht wie beim Stand der Technik bekannt, durch eine lineare horizontralen Verschiebung, bei der erhöhte Reibkräfte auftreten, sondern durch eine Drehbewegung über die gekrümmte Führungsfläche 19 positioniert, sodass dies mit minimierten Reibkräften erfolgt, da nur eine punktuelle Auflage der Sperrscheiben 11 auf der gegekrümmten Fürhungsfläche 19 vorhanden ist. Stimmt der eingeschobene Schlüssel 2 mit dem Zylinderschloss 1 überein, so greift kein Vorsprung 13 der Sperrscheiben 11 in eine Ausnehmungen 14 des Zylindergehäuses 8 ein, sodass der Schlüssel 2 mit dem Zylinderkern 9 gedreht werden kann.

Wird der Schlüssel 2 wieder aus dem Zylinderschloss 1 entnommen, so rollen die Sperrscheiben 11 je anch Ausführung links oder rechts auf der gebogenen bzw. gekrümmten Führungsfläche 19 ab, sodass die Sperrscheiben 11 schräg zum Schlüsselkanal 10, also gedreht, stehen. Dadurch wird das Abtasten bzw. "AUFPICKEN" des Zylinderschlosses 1 enorm erschwert, also beim mechanischen Öffnen ohne Schlüssel 2 mit einem sogenannten Dietrich. Beim üblichen aufpicken rechnet man mit einer linearen Verschiebung der Sperrscheiben 11 und kann eine mögliche Rastposition erahnen, was bei einer wirkürlichen Verdrehung der Sperrscheiben 11 nicht funktioniert. Zudem sind vorzugsweise 6 Pisitionsschlitze 12 mit je 2 Sperrscheiben 11 versehen, wobei die Sperrscheiben 11 so angebracht sind, das je Positionsschlitz 12 die Sperrscheiben 11 nach links und beim nächsten Positionsschlitz 12 nach rechts verdreht werden müssen, um den Zylinderkern 9 für eine Drehung freizugeben.

Wird jedoch ein richtig codierter Schlüssel 2 eingesetzt bzw. eingesteckt, so sind sämtliche Sperrscheiben 11 gerade parallel zur Schlüsselfläche bzw. Seitenfläche 5 ausgerichtet, da die Codiernasen 16 bzw. Codierelemente 16 in die Vertiefungen 4 der Codierung 3 positioniert sind, sodass die Vorsprünge 13 der Sperrscheiben 11 ausser Eingriff zu den Ausnehmungen 14 des Zylindergehäuse 8 sind. Wird hingegen nur eine Sperrscheibe 11 nicht parallel zur Seitenfläche 5 ausgerichtet, sprich passt eine Codiernase 16 nicht zur Codierung 3, insbesondere in die Vertiefung4, so ist der Vorsprung 13 dieser Sperrscheibe 11 in der Ausnehmung 14 platziert, was zum Sperren der Drehbewegung führt.

Weiters ist erfindungsgemäß ein Aufbau eines Zylinderschlosses 1 , wie schematisch in den Fig. 13 und 14 dargestellt, vorgesehen, bei dem die Federelemente bzw. Federn für die Positionierung der Sperrscheiben 11 aufgrund der speziellen Lagerung der Sperrscheiben 11 nicht mehr gebraucht werden bzw. entfallen können, wodurch ein einfacher und kostengünstiger Aufbau erreicht wird, d.h., dass zumindest eine Führungsfläche 19, insbesondere die Oberfläche 20 der Führungsfläche 19, in einem Positionsschlitz 12 oder zumindest eine Aufstandsfläche 18 der Sperrscheiben (11 ) derart ausgebiidet sind, dass über die gekrümmte bzw. gebogene Oberfläche (20, 21 ) der Führungsfläche 19) oder der Sperrscheibe (11 ) in Ruhezustand die Sperrscheibe (11 ) in einer definierten Position angeordnet sind. Dadurch ist es erstmals möglich, dass ein Aufbau eines Zylinderschlosses 1 ohne Federn bzw. Federelemente ausgeführt werden kann, da aufgrund der speziellen Ausbildung der gekrümmten Führungsbahn 19 im Zylinderkern 9 oder der Auflagefläche 18 der Sperrscheiben 11 immer eine definierte Lage bzw. Position der Sperrscheiben 11 im Zylindergehäuse 8 gegeben ist, da die Sperrscheiben 11 aufgrund der Ausbildung der Oberfläche 20 oder 21 nach dem Einstecken eines Schlüssel 2 wieder in die ursprüngliche Position zurückkippen.

Hierbei ist es einerseits möglich, dass die Führungsfläche 19, wie in Fig. 13 dargestellt, asymmetrisch ausgebildet ist, wodurch eine bevorzugte Kipprichtung der Sperrscheibe 11 erreicht wird, sodass beim Einstecken eines Schlüssels 2 zwar die Sperrscheibe 11 überden Auflagepunkt verdreht wird, sodass die Sperrnassen 16 wiederum parallel zum Schlüsselschaft 6 ausgerichtet sind und somit die Codierung 3 des Schlüssels 2 abgefragt werden kann, wobei nach dem Herausziehen des Schlüssels 2 die Sperrscheiben 11 durch die asymmetrische Oberfläche 20 der Führungsfläche 19 zurück in die ursprüngliche Position kippt. Dabei ist es möglich, dass nur eine der beiden Führungsflächen 19 oderauch beide Führungsflächen 19 derart ausgebildet sind, dass die Sperrscheiben 11 über die Oberfläche 20 in eine definierte Position kippt, wenn kein Schlüssel 2 eingesteckt ist. Auch ist es möglich, dass zumindest eine Auflagefläche 18, insbesondere eine Oberfläche 21 der Auflagefläche 18, wie in Fig. 14 und 15 dargestellt, derart ausgebildet ist, dass über eine gekrümmte bzw. gebogene Oberfläche 21 einer oder beider Auflagefläche 18 in Ruhezustand die Sperrscheibe 11 in einer definierten Position im Zylinderkern 8 angeordnet sind. Dadurch ist es möglich, dass die zur gekrümmten Auflagefläche 18 korrespondierende Führungsfläche 19 gerade ausgeführt sein kann. Selbstverständlich ist es aber möglich, dass auch die Führungsfläche 19 entsprechend gekrümmt und/oder asymmetrisch ausgeführt ist. Wie zuvor beschrieben, ist jedoch eine asymmetrische Ausbildung einer oder beider Oberflächen 20,21 vorteilhaft

Auch umfasst die Erfindung eine Plattenförmige Sperrscheibe 11 für ein Zylinderschloss 1, wobei zumindest eine Schlüsselöffnung 17, eine oder zwei Auflageflächen 18 und einen oder zwei Vorsprünge 13 aufweist, wobei zumindest eine Oberfläche 21 der Auflagefläche 18 gekrümmt bzw. bogenförmig ausgebildet ist. Weiters ist es möglich, dass zumindest eine Oberfläche 21 einer Auflageflächen 18 asymmetrisch gekrümmt ausgebildet ist. Damit wird erreicht, dass der Zylinderkern 9 einfach aufgebaut sein kann, in dem gerade Führungsflächen 19 angeordnet sind, da die Kippbewegung für die Positionierung der Sperrscheiben 11 über die gekrümmte Auflagefläche 18 der Sperrscheibe 11 erfolgt, sodass beim Einsatz der Sperrscheibe 11 in einem Zylinderschloss 1 eine definierte Position der Sperrscheiben 11 über die Auflageflächen 18 erzielt wird. Selbstverständlich ist es möglich, dass auch die Führungsflächen 19 des Zylinderkerns 9 gekrümmt ausgeführt sein können.

Vorteilhaft ist weiters, wenn das Zylinderschloss 1 derart aufgebaut wird, dass die Kippposition, also die Ruhestellung der Sperrscheiben 11, bei den Positionsschlitz 12 unterschiedlich ausgeführt sein kann, d.h., dass beispielsweise im ersten Positionsschlitz 12 die Kippposition der Sperrscheibe 11 nach rechts, im zweiten Positionsschlitz 12 nach links, im dritten Positionsschlitz 12 nach rechts, im vierten Positionsschlitz 12 nach links usw. ausgeführt sind, wobei jedoch jeder mehrere gleich Kippposition vorhanden sein können. Der vollständigkeitshalber wird darauf hingewiesen, dass das Zylinderschloss aus zwei Hälften (Innenschloss und Außenschloss) besteht, zwischen denen der Sperrzapfen bzw. Mitnehmer angeordnet ist, sodass beispielsweise beim Einbau in einer Türe die Türe von Innen oder Außen über den Schlüssel versperrt oder geöffnet werden kann.

Der Ordnung halber wird darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsvarianten beschränkt ist, sondern auch weitere Ausbildungen beinhalten kann. Insbesondere können die Ausführungsvarianten oder einzelne Merkmale der Ausführungsvarianten auch untereinander kombiniert werden.




 
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