Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DAMPER AND RETRACTING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/000120
Kind Code:
A1
Abstract:
The damper and retracting device (19) is inserted in a housing, with two carrying rollers fitted at the front and rear end, such that it can be moved freely within the running rail (5). A coupling can be used in order for the device (19), once the sliding door (7) has been placed in position on the guide rail (5) by way of the running gear (9), to be latched into the running gear (9). The device (19) is always located behind the sliding door (7) and, even when the sliding door (7) is open, is not visible.

Inventors:
MUTHER, Marco (Fischingerstrasse 4, Wiezikon, CH-8372, CH)
GÄMPERLE, Walter (Austrasse 32, Oberuzwil, CH-9242, CH)
Application Number:
CH2010/000212
Publication Date:
January 05, 2012
Filing Date:
August 31, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
EKU AG (Wilerstrasse 90, Sirnach, CH-8370, CH)
MUTHER, Marco (Fischingerstrasse 4, Wiezikon, CH-8372, CH)
GÄMPERLE, Walter (Austrasse 32, Oberuzwil, CH-9242, CH)
International Classes:
E05F5/00; E05F5/02
Domestic Patent References:
2009-06-25
2009-06-25
Foreign References:
EP2060720A22009-05-20
DE202007014567U12007-12-13
Attorney, Agent or Firm:
GACHNANG, Hans Rudolf (Badstrasse 5, Postfach 323, Frauenfeld, CH-8501, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Dämpfer- und Einziehanordnung für eine Schiebetür oder ein Regal (7) mit einem auf einer Führungsschiene (5) laufenden Laufwerk (9), umfassend eine Dämpfer- und Einziehvorrichtung (19), ein Auslöse- und

Aktivierungselement (29,31), sowie eine

Auslösevorrichtung (27),

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dämpfer- und Einziehvorrichtung (19) ein

langgestrecktes, in das Innere der Führungsschiene (5) einschiebbares Gehäuse (23) umfasst, und dass zwei am Gehäuse (23) befestigte, die Vorrichtung (19)

tragenden Rollen oder Gleiter (25) und eine Kupplung (21) zum Ankuppeln der Vorrichtung (19) am Laufwerk (9) angebracht sind.

2. Dämpfer- und Einziehanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (21) am

stirnseitigen Ende der Vorrichtung (19) angeordnet

Dämpfer- und Einziehanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (21) gabelförmig oder als Vorsprung mit einer Ausnehmung ausgebildet Dämpfer- und Einziehanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Laufwerk (9) Mittel zum Einrasten der Kupplung (21) ausgebildet sind.

Dämpfer- und Einziehanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Einrasten an einer am Laufwerk (9) ausgebildeten, in die Führungsschiene (5) hineinragenden Lasche (17) ausgebildet sind oder dass die Lasche (17) in die Ausnehmung am Vorsprung eingreift .

Description:
Dämpfer- und Einziehanordnung

Gegenstand der Erfindung ist eine Dämpfer- und

Einziehanordnung für eine Schiebetür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Dämpfer- und Einziehvorrichtungen für Schiebetüren sind in verschiedensten Ausführungen bekannt. Seit langem kennt man Dämpfer- und Einziehvorrichtungen, die entweder an der Rückseite der Schiebetür befestigt sind oder solche, die am Schrank befestigt sind und mit der Schiebetür in

Eingriff gelangen, sobald letztere sich der

Schliessposition nähert. Seit einiger Zeit sind auch Dämpfer- und Einziehvorrichtungen bekannt, die innerhalb der Führungsschienen angeordnet sind. Diese Dämpfer- und Einziehvorrichtungen sind Teil eines innerhalb der

Führungsschiene angeordneten Laufwerks oder sie sind in Serie zum Laufwerk angeordnet und mit diesem fest

verbunden. Sowohl Dämpfer- und Einziehvorrichtungen, die Teil des Laufwerks sind, als auch solche, die mit

letzterem fest verbunden sind, müssen zusammen mit dem Laufwerk vor der Montage der Schiene in einem Schrank oder an der Decke eines Raums in die Schiene eingefahren werden . Für Schiebetüren, deren Laufwerksrollen nicht innerhalb der Führungsschiene abwälzen, sondern ausserhalb der Schiene angeordnet sind, eignen sich die bekannten

Dämpfungs- und Einziehvorrichtungen nicht.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Dämpfer- und Einziehanordnung zu schaffen, die bei geöffneter Schiebetür nicht sichtbar ist und die auch für mehrere übereinander gleitende Schiebetüren mit ausserhalb der Führungsschienen angeordneten Rollen einsetzbar ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Dämpfer- und

Einziehanordnung ,gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

Die erfindungsgemässe Dämpfer- und Einziehvorrichtung kann trotz ausserhalb der Führungsschiene angeordneter

Laufrollen innerhalb der Führungsschiene angeordnet werden und lässt sich beim oder nach dem Aufsetzen der Schiebetür auf die Führungsschiene mit der Schiebetür verbinden. Die Vorrichtung ist bei geöffneter Schiebetür unsichtbar.

Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine Teilansicht eines Schrankbodens und einer Schiebetür mit auf der Führungsschiene aufgesetztem Laufwerk, schrankseitig,

Figur 2 das Laufwerk vor der Verbindung mit der

Dämpfer- und Einziehvorrichtung,

Figur 3 ein Ausschnitt aus einem Schrankboden und einer Schiebetür kurz vor dem Aufsetzen der

Schiebetür auf der Führungsschiene und

Verbinden mit dem Laufwerk,

Figur 4 eine Aufsicht auf die Dämpfer- und

Einziehvorrichtung,

Figur 5 eine Seitenansicht der Dämpfer- und

Einziehvorrichtung mit angekoppeltem

Laufwerk (Führungsschiene weggelassen) ,

Figur 6 eine perspektivische Darstellung der

Führungsschiene mit aufgesetztem Laufwerk und in der Führungsschiene eingesetzter Dämpfer- und Einziehvorrichtung,

Figur 7 einen Querschnitt längs Linie VII-VII in

Figur 6 und

Figur 8 eine perspektivische Unteransicht der

Dämpfer- und Einziehvorrichtung und einer Auslösevorrichtung. In der ausschnittsweisen Darstellung in Figur 1 eines Regals oder Schranks 1 ist mit Bezugszeichen 3 der

Schrankboden und mit Bezugszeichen 5 eine auf dem oder in einer Nut im Boden 3 befestigte Führungsschiene

bezeichnet. Eine Schiebetür 7 wird von einem Laufwerk 9 getragen. Das Laufwerk 9 ist mit einer Befestigungsplatte 11 an der Innenseite der Schiebetür 7. befestigt. Das Laufwerk 9 umfasst mindestens eine Laufrolle 13, welche in eine schlitzförmige Ausnehmung, kurz Schlitz 15, an der Führungsschiene 5 eingreift. Auf der Peripherie der

Laufrolle 13 ist eine Rippe 13' ausgebildet. Seitlich der Laufrolle 13 sind am Laufwerk 9 Laschen 17 angeformt, die durch den Schlitz 15 ins Innere der . Führungsschiene 5 eingreifen.

Seitlich des Laufwerks 9 ist innerhalb der Führungsschiene 5 eine Dämpfer- und Einziehvorrichtung, kurz Vorrichtung 19, sichtbar. In Figur 1 ist die Vorrichtung 19 bereits durch eine Kupplung 21 mit dem Laufwerk 9 verbunden. Die Dämpfer- und Einziehvorrichtung 19 bekannter Bauart ist in einem Gehäuse 23 von rundem oder rechteckigem

Querschnitt untergebracht. Am vorderen und am hinteren Ende des Gehäuses 23 sind Rollen 25 drehbar gelagert, welche das Gehäuse 23 an der Unterseite überragen und im Innenraum der Führungsschiene 5 abwälzen können (vgl.

Figur 7). Anstelle von Rollen 25 könnten auch Gleiter verwendet werden. Die (werkzeuglose) Verbindung des Laufwerks 9 mit der Vorrichtung 19 kann auf zwei verschiedene Arten erfolgen. In der ersten Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figuren 2 sowie 4 bis 5 wird die Schiebetür 7 mit der Laufrolle 13 auf der Führungsschiene 5 abgestellt, und zwar derart, dass die beiden Laschen 17 in den Schlitz 15 eingreifen und die Rippe 13 λ auf der Laufrolle 13 seitlich geführt in den Schlitz 15 eingreift. Beim Aufsetzen des Laufwerks 9 auf die Führungsschiene 5 befindet sich die Vorrichtung 19,- wie in Figur 2 ersichtlich, beabstandet zur

Vorrichtung 19. Nun wird die Vorrichtung 19 mit einem Stab oder einem .Schraubenzieher gegen das Laufwerk 9

verschoben, bis eine Kupplung 21 (Figur 4) am Laufwerk 9 einrastet. Ab diesem Moment wird beim Verschieben die

Vorrichtung 19 von der Schiebetür 7 stets mitgeführt. Da sie sich hinter der Schiebetür 7 befindet (vgl. Figur 1), ist die Vorrichtung auch bei geöffnetem Schrank 1 nicht sichtbar.

Das Abbremsen der Schiebetür 7, d.h. Dämpfen des Aufpralls der Schiebetür 7 am Ende ihres Fahrwegs in die

Schliessstellung wird durch eine Auslösevorrichtung 27 eingeleitet. Diese ist in der Führungsschiene 5 im Bereich des Schieneriendes eingesetzt und befestigt und greift mit einem Auslöser 29 an einem Auslösenocken 31 an der

Vorrichtung 19 an. Sobald der Auslöser 29 am Auslösenocken 31 angedockt hat, wird in der Vorrichtung 19 ein aus dem Stand der Technik bekanntes Dämpferelement aktiviert und bremst die Schiebetür 7 ab. Zugleich wird ein ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannten Einziehelement innerhalb der Vorrichtung 19 aktiviert und zieht die Schiebetür 7 vollständig in die Schliessstellung . Eine Dämpfer- und · Einziehvorrichtung 19, wie sie hier

eingesetzt wird, ist beispielsweise in der WO2009/076785 beschrieben. Selbstverständlich kann auch eine anders aufgebaute Vorrichtung 19 Verwendung finden. Da mit dem Fanghaken 29 die Vorrichtung 19 stets nur auf Zug belastet ist, genügt für die Verbindung zwischen der Vorrichtung 19 und dem Laufwerk 9 eine spreizbare Gabel als Kupplung 21, wie sie in Figur 4 dargestellt ist. Mit andern Worten, die Kupplung 21 dient dazu, die Vorrichtung 19 stets mit dem Laufwerk 9, bzw. der Schiebetür 7 zu verbinden, wenn diese aus der Schliess- und die Offen- und zurück in die

Schliessstellung verschoben wird.

In der zweiten Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 3 erfolgt die Verbindung zwischen der Vorrichtung 19 und dem Laufwerk 9 dadurch, dass eine der Laschen- 17, vorzugsweise gemäss Figur 3 die rechts liegende Lasche, in eine entsprechende Ausnehmung an einem mit einer Öffnung versehenen Lappen am Gehäuse 23 eingreift und so eine Verbindung zwischen den beiden Elementen schafft. Bei dieser Ausgestaltung muss darauf geachtet werden, dass sich die Vorrichtung 19 beim Einfügen der Schiebetür 17 in die Führungsschiene 5 am Schrank 1 genau an der richtigen Stelle unter dem Laufwerk 9 befindet. Diese Voraussetzung ist bei der ersten .Ausgestaltung der Erfindung nicht notwendig, weil dort die Vorrichtung 19 in der Laufschiene 5 an das Laufwerk 9 heran geschoben und mit diesem verbunden werden kann.