Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dämpfvorrichtung für bewegbare Möbelteile, umfassend:

- zumindest eine Fluidkammer,

- zumindest einen in der Fluidkammer verfahrbaren Kolben, wobei der Kolben wenigstens eine Durchlassöffnung für ein in der Fluidkammer vorgesehenes Dämpfungsfluid aufweist,

- zumindest eine bewegliche Abdeckscheibe, welche an einem Lager relativ zur Durchlassöffnung des Kolbens verschwenkbar oder verbiegbar angeordnet ist, wobei die Abdeckscheibe bei einem Dämpfungshub des Kolbens die zumindest eine Durchlassöffnung des Kolbens zumindest teilweise abdeckt oder verschließt, wobei das Lager an einem Randbereich der Abdeckscheibe angeordnet ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer Einzugsvorrichtung zum Einziehen eines bewegbaren Möbelteiles in die geschlossene Endlage relativ zu einem Möbelkorpus und mit einer Dämpfvorrichtung der zu beschreibenden Art. In der EP 1 241 374 B1 ist eine gattungsgemäße Dämpfungsvorrichtung beschrieben, wobei in einem Zylinder ein Kolben verschiebbar gelagert ist und wobei mehrere im Abstand voneinander befindliche Ringscheiben mit Durchlassöffnungen zum Durchtritt eines Dämpfungsfluides versehen sind. Die Ringscheiben sind dabei so angeordnet, dass beim Dämpfungshub des Kolbens die gebogene Ringscheibe jeweils die Durchlassöffnungen der dahinter liegenden Ringscheibe zumindest teilweise abdeckt. Auf diese Weise kann die Dämpfwirkung der Dämpfvorrichtung an die jeweilige Geschwindigkeit eines bewegbaren Möbelteiles angepasst werden. Das Lager für die Ringscheiben wird von einer Kolbenstange gebildet, welche an einem inneren Randbereich der Ringscheiben angeordnet ist. Bei der Rückstellbewegung des Kolbens in die Bereitschaftsstellung können sich nur die Außenbereiche der Ringscheiben verformen, wobei der Widerstand zum Rücksteilen relativ hoch ist und folglich die Rückstellbewegung langsam erfolgt. Zudem muss die Kraft der Rückstellfeder relativ groß dimensioniert werden, um den Kolben gegen den Fluidwiderstand wieder in die Ausgangsstellung zu bewegen. Weitere Dämpfvorrichtungen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 sind in der DE 951 693 C sowie in der CN 101672339 A beschrieben. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Dämpfvorrichtung der eingangs erwähnten Gattung derart weiterzubilden, dass die Rückstellung des Kolbens schneller und mit weniger Kraftaufwand erfolgen kann.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass der Kolben und die Fluidkammer im Querschnitt um eine Längsachse symmetrisch ausgebildet sind und dass die zumindest eine Abdeckscheibe vom Lager in Bezug zu dieser Längsachse asymmetrisch gehalten ist.

Mit anderen Worten wird die zumindest eine Abdeckscheibe vom Lager nicht zentral in der Fluidkammer gehalten, sondern exzentrisch. Beim Stand der Technik gemäß der EP 1 241 374 B1 , bei dem das Lager durch die Mitte der Ringscheiben verläuft, können lediglich die Außenbereiche der Ringscheiben verbogen werden. Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion hingegen kann praktisch die gesamte Abdeckscheibe als Schwenkteil bzw. Kippteil genutzt werden, wobei ein größerer Verformweg bzw. Schwenkweg zur Verfügung steht. Die Abdeckscheibe kann sich also gegenüber der Durchlassöffnung des Kolbens besser und stärker verformen, sodass bei der Rückstellung des Kolbens der Widerstand gegenüber dem Dämpfungsfluid geringer ist und die zur Rückstellung des Kolbens erforderlichen Kräfte verringert werden können.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Lager im äußersten Drittel des Radius der Abdeckscheibe angeordnet ist, wobei das Lager mit geringem Abstand vom Umfangsrand der Abdeckscheibe angeordnet ist.

Die Fluidkammer kann im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmig, polygonal oder oval ausgebildet sein. Die zumindest eine Abdeckscheibe kann flexibel bzw. elastisch verbiegbar ausgebildet sein. Es ist aber auch möglich, die Abdeckscheibe starr auszubilden, wobei die starre Abdeckscheibe über ein Gelenk relativ zum Lager schwenkbar gelagert ist. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, die zumindest eine Abdeckscheibe zusammen mit dem Lager einstückig (beispielsweise als Kunststoffspritzteil) auszubilden, wobei die Abdeckscheibe über ein Filmscharnier oder ein Biegegelenk mit dem Lager verbunden ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung können am Lager auch zwei oder mehrere Abdeckscheiben gelagert sein. Zumindest eine Abdeckscheibe kann wenigstens eine Öffnung zum Durchtritt des Dämpfungsfluides aufweisen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit Schubladen, welche über Schubladenausziehführungen relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind,

Fig. 2a, 2b eine perspektivische Darstellung sowie eine Detaildarstellung einer

Einzugsvorrichtung zum Einziehen der Schublade in eine geschlossene Endlage, wobei diese Einzugsbewegung durch eine Dämpfvorrichtung dämpfbar ist,

Fig. 3 die Dämpfvorrichtung in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 4a, 4b die in einer Ruhelage befindliche Dämpfvorrichtung in einer perspektivischen Schnittdarstellung sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 5a, 5b die Dämpfvorrichtung beim Rückstellhub sowie eine vergrößerte

Detaildarstellung hierzu,

Fig. 6a, 6b die in der Ruhelage befindliche Dämpfvorrichtung in einer weiteren

Schnittdarstellung sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 7a, 7b die Dämpfvorrichtung bei einer Rückstellbewegung des Kolbens sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu. Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2 in einer perspektivischen Darstellung, wobei Schubladen 3 über Schubladenausziehführungen 4 relativ zum Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert sind. Die Schubladenausziehführungen 4 weisen eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 5 und eine mit der Schublade 3 zu verbindende Ladenschiene 7 auf, wobei zwischen der Korpusschiene 5 und der Ladenschiene 7 eine auszugsverlängernde Mittelschiene 6 verfahrbar angeordnet ist.

Fig. 2a zeigt eine perspektivische Darstellung einer Einzugsvorrichtung 8 in einer möglichen Ausführungsform, welche zum Einziehen der Schublade 3 bzw. zum Einziehen der Ladenschiene 7 in die geschlossene Endlage vorgesehen ist. Die Einzugsvorrichtung 8 weist ein Gehäuse 10 auf, in dem zumindest eine (hier nicht gezeigte) Feder zur Kraftbeschlagung eines Mitnehmers 9 angeordnet ist. Der federbeaufschlagte Mitnehmer 9 ist zumindest abschnittsweise entlang eines linearen Verfahrweges bewegbar gelagert, wobei der Mitnehmer 9 zwischen einer (wie in Fig. 2a dargestellten) Parkposition, in der die Feder gespannt ist, und einer Endlage, in der die Feder zumindest teilweise entspannt ist, entlang des linearen Verfahrweges in Schließrichtung 1 1 in eine geschlossene Endlage ziehbar ist, wobei der Mitnehmer 9 mit der Schublade 3 oder mit einer Schiene 5, 6, 7 der Schubladenausziehführung 4 (vorzugsweise über einen Mitnehmerzapfen) lösbar koppelbar ist. Diese federunterstützte Einzugsbewegung des Mitnehmers 9 (und damit jene der Schublade 3) in Schließrichtung 1 1 ist durch eine Dämpfvorrichtung 12 dämpfbar. Die Dämpfvorrichtung 12 ist als Lineardämpfer ausgebildet und umfasst ein Dämpfergehäuse 13, in dem eine Fluidkammer 29 (Fig. 4a) mit einem darin verschiebbaren Kolben 19 angeordnet ist. Mit dem Kolben 19 ist eine Kolbenstange 14 verbunden, welche aus dem Dämpfergehäuse 13 herausgeführt und mit dem Mitnehmer 9 gekoppelt oder mit diesem koppelbar ist. Bei der Einzugsbewegung des Mitnehmers 9 in Schließrichtung 11 wird die Kolbenstange 14 in das Dämpfergehäuse 13 eingedrückt, wobei diese Schließbewegung durch den Strömungswiderstand des im Dämpfergehäuse 13 befindlichen Dämpfungsfluides abgebremst wird.

Fig. 2b zeigt eine vergrößerte Darstellung des in Fig. 2a eingekreisten Bereiches. Der Mitnehmer 9 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei nach oben ragende Vorsprünge 15 auf, welche die Kolbenstange 14 zangenartig umgreifen. Die Kolbenstange 14 weist an ihrem freien Ende einen verbreiterten Gelenkkopf 16 auf, der an den beiden Vorsprüngen 15 anliegt. Wenn also der Mitnehmer 9 - entgegen der Schließrichtung 11 - in Öffnungsrichtung 31 bewegt wird, so wird auch die Kolbenstange 14 aus dem Dämpfergehäuse 13 mit herausgezogen und damit auch der Kolben 19 in eine Bereitschaftsstellung für den nächsten Dämpfungshub zurückbewegt.

Fig. 3 zeigt die Dämpfvorrichtung 12 in einer Explosionsdarstellung. Im Dämpfergehäuse 13 ist eine Fluidkammer 29 zur verschiebbaren Lagerung eines Kolbens 19 ausgebildet. Der Kolben 19 weist zumindest eine oder mehrere Durchlassöffnung(en) 20 zum Durchtritt des Dämpfungsfluides auf. Zur Abdichtung der Fluidkammer 29 ist eine Dichtung 18 vorgesehen, welche von der Kolbenstange 14 durchsetzt wird. An der Kolbenstange 14 ist zudem ein verformbarer Ausgleichskörper 17 zur Kompensation einer Volumenänderung aufgrund der in die Fluidkammer 29 eintauchenden Kolbenstange 14 angeordnet. Auf der Hochdruckseite des Kolbens 19 (also zwischen dem Kolben 19 und dem Boden 26 der Fluidkammer 29) ist zumindest eine (oder mehrere) Abdeckscheibe(n) 22 an einem Lager 23 angeordnet. Das Lager 23 ist in Montagelage in einer Bohrung 21 des Kolbens 19 eingesetzt, wobei die Bohrung 21 exzentrisch zu einer gedachten Längsmittelachse des Kolbens 19 verläuft. Die Abdeckscheiben 22 weisen Öffnungen 27 auf, welche vom Lager 23 durchsetzt werden. Mit dem Lager 23 ist ein Gleitstück 25 verbunden, welches gegebenenfalls zur Anlage einer Rückstellfeder zur Rückstellung des Kolbens 19 ausgebildet ist. Angemerkt sei jedoch, dass die Anordnung einer Rückstellfeder entfallen kann, weil die Rückstellung des Kolbens 19 auch durch manuelle Zugausübung auf den federbeaufschlagten Mitnehmer 9 (Fig. 2a) herbeigeführt werden kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Abdeckscheiben 22 zumindest eine Öffnung 24 zum Durchtritt des Dämpfungsfluides auf. Das verschiebbar gelagerte Gleitstück 25 ermöglicht ein verkantungsfreies Verschieben der Abdeckscheiben 22 innerhalb der Fluidkammer 29. Fig. 4a zeigt die Dämpfvorrichtung 12 im Querschnitt. Die Kolbenstange 14, welche den verformbaren Ausgleichskörper 17 und die Dichtung 18 durchsetzt, ist mit dem Kolben 19 verbunden. Das Lager 23 weist eine Längsachse auf, die parallel beabstandet zur Längsrichtung der Kolbenstange 14 verläuft. Fig. 4b zeigt den in Fig. 4a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung. Der Kolben 19 weist zumindest eine Durchlassöffnung 20 für das Dämpfungsfluid auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind auf der Hochdruckseite des Kolbens 19 drei in Längsrichtung der Kolbenstange 14 beabstandete Abdeckscheiben 22 am Lager 23 angeordnet, wobei sich beim Dämpfungshub die zwei vorderen Abdeckscheiben 22 durch den Strömungswiderstand derart verbiegen, dass die Öffnungen 24 der Abdeckscheiben 22 bzw. die Durchlassöffnung 20 des Kolbens 19 zumindest teilweise abgedeckt werden. Auf diese Weise kann der wirksame Strömungsquerschnitt adaptiv reduziert und die Dämpfwirkung an die jeweilige Geschwindigkeit eines bewegbaren Möbelteiles 3 angepasst werden. Zwischen dem Kolben 19 und/oder zwischen den Abdeckscheiben 22 und der Innenwand 30 der Fluidkammer 29 verbleibt ein Spalt 28, durch den das Dämpfungsfluid von der Hochdruckseite des Kolbens 19 zur Niederdruckseite des Kolbens 19 (und in die umgekehrte Richtung) strömen kann. Der Kolben 19 und die Fluidkammer (29) sind im Querschnitt um eine Längsachse (L) symmetrisch ausgebildet, wobei die zumindest eine Abdeckscheibe 22 vom Lager (23) in Bezug zu dieser Längsachse (L) asymmetrisch gehalten ist.

Fig. 5a zeigt die Dämpfvorrichtung 12 bei der Rückstellung des Kolbens 19, d.h. wenn die Kolbenstange 14 in Öffnungsrichtung 31 bewegt wird. Fig. 5b zeigt den in Fig. 5a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung, wobei der in der Fluidkammer 29 angeordnete Kolben 19 mit den Abdeckscheiben 22 ersichtlich ist. Das Lager 23 ist an den äußeren Randbereichen der Abdeckscheiben 22 angeordnet, wodurch sich die Abdeckscheiben 22 beim Rückstellhub (d.h. bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung 31 ) relativ zur Durchlassöffnung 20 des Kolbens 19 verstärkt verbiegen oder verschwenken können, wobei der wirksame Strömungsquerschnitt für das Dämpfungsfluid rasch vergrößert wird. Auf diese Weise kann das Dämpfungsfluid ohne großen Widerstand von einer Kolbenseite zur anderen zurückströmen, wodurch die erforderliche Kraft zur Rückstellung des Kolbens 19 deutlich reduziert werden kann. Fig. 6a zeigt die im unbelasteten Zustand befindliche Dämpfvorrichtung 12 in einem weiteren Querschnitt, Fig. 6b zeigt eine vergrößerte Darstellung des in Fig. 6a eingekreisten Bereiches. Im Dämpfergehäuse 13 ist eine Fluidkammer 29 zur verschiebbaren Lagerung des Kolbens 19 ausgebildet, wobei die Randbereiche der Abdeckscheiben 22 in Längsrichtung der Kolbenstange 14 - vorzugsweise äquidistant - voneinander beabstandet sind. Das Lager 23 zur Aufnahme der Abdeckscheiben 22 ist seitlich versetzt zur gedachten Längsmittelachse des Kolbens 19 angeordnet.

Fig. 7a zeigt die Dämpfvorrichtung 12 bei einer Rückstellbewegung des Kolbens 19. Durch die Verlegung des Lagers 23 zu den äußeren Randbereichen der Abdeckscheiben 22 können sich diese - gegenüber einer zentrischen Lagerung - verstärkt verformen, wobei die Durchlassöffnung 20 des Kolbens 19 zur Reduzierung des Strömungswiderstandes rasch freigegeben und der Strömungsquerschnitt vergrößerbar ist. Das Lager 23 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als längliche Stange ausgeführt, wobei ein Ende der Stange mit dem Kolben 19 und das andere Ende der Stange mit dem Gleitstück 25 verbunden ist. Die Umfangsform des Gleitstückes 25 ist so ausgebildet, dass dieses keinen wesentlichen Widerstand für das Dämpfungsfluid darstellt. Die als Lager 23 ausgebildete Stange, welche vom Kolben 19 abragt, erlaubt eine stabile Anbringung der zumindest einen, vorzugsweise von zwei oder mehreren, Abdeckscheibe(n) 22 am Kolben 19, ohne dass dabei die Gefahr besteht, dass sich die Abdeckscheibe(n) 22 infolge des hohen Fluiddrucks in der Fluidkammer 29 vom Kolben 19 ablöst bzw. ablösen. Die als Lager 23 ausgebildete Stange kann auch aus mehreren, miteinander verbundenen Segmenten gebildet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass jedes Segment eine Abdeckscheibe 22 aufweist.

Die Abdeckscheiben 22 können relativ zueinander unterschiedliche Steifigkeiten, Dicken und/oder auch unterschiedliche Durchmesser aufweisen. Die zumindest eine Abdeckscheibe 22 kann am Lager 23 axial unverschieblich oder auch gegenüber dem Lager 23 in Längsrichtung der Kolbenstange 14 begrenzt beweglich gelagert sein.