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Title:
DAMPING DEVICE WITH MULTISTAGE VARIABLE DAMPING CHARACTERISTICS, PARTICULARLY FOR DAMPING MOVEABLE FURNITURE PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/086922
Kind Code:
A1
Abstract:
A damping device (10) for moveable furniture parts, comprising a piston (14) that is supported in a longitudinally displaceable manner in a housing (12) and on two opposing sides forms two working chambers (24; 26), which are variable in size and filled with a fluid damping medium, allowing a throttled transfer of the damping medium between the two working chambers (24; 26) via at least one overflow connection. A piston rod (28) led out of the housing in a sealed manner is connected to one side of the piston (24). Via the outer end of said rod, the movement of the furniture part to be dampened is transmitted to the piston. On the side of the piston opposite the working chamber (26) on the piston rod side, an elongated adjustment shaft (38) is connected. The free end of the adjustment shaft rotatably arranged in the piston is also led out of the housing (12) in a sealed manner and is provided with a throttle disc (46) radially protruding from the circumferential surface thereof, said disc in the region of an end of a piston passage bore (45) that connects the two working chambers and configures the overflow connection abutting a front surface of the piston (14). The throttle disc comprises a plurality of recesses with different passage cross-sections, said recesses being offset from each other in the circumferential direction, wherein said cross-sections can be selectively aligned by rotating the adjustment shaft (38) with the passage bore (45) connecting the working chambers. The throttle disc (46), which has a circular delimitation in the top view and at least in the radially outer edge region has two planar surfaces running parallel to each other, is held on or in the piston (14) in a rotatable way and is secured against unintended rotation in the piston (45) in the alignment positions of the recesses with the passage bore (45).

Inventors:
SCHNEIDER GABRIELE (DE)
HERPER MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/011166
Publication Date:
July 16, 2009
Filing Date:
December 20, 2008
Export Citation:
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Assignee:
GRASS GMBH & CO KG (DE)
SCHNEIDER GABRIELE (DE)
HERPER MARKUS (DE)
International Classes:
F16F9/20; E05F5/10; F16F9/46
Foreign References:
JPH10205570A1998-08-04
DE10300732A12004-07-22
DE4408292A11994-09-15
US5341905A1994-08-30
Attorney, Agent or Firm:
HELBER, Friedrich, Georg (Zwingenberg, DE)
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Claims:

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Dämpfungsvorrichtung (10), insbesondere zur Dämpfung der Bewegung von 5 beweglichen Möbelteilen von Möbelstücken, mit einem in einem Gehäuse (12) längsverschieblich gelagerten Kolben (14), welcher in Abhängigkeit von seiner Verschiebungsstellung auf gegenüberliegenden Seiten zwei größenveränderliche, mit einem fluiden Dämpfungsmedium gefüllte Arbeitsräume (24; 26) bildet, welche über wenigstens eine überström-Verbindung einen gedrosselten über-

LO tritt des Dämpfungsmediums zwischen den beiden Arbeitsräumen (24; 26) ermöglicht, wobei auf einer Seite des Kolbens (24) eine aus dem zugeordneten stirnseitigen Ende des Gehäuses abgedichtet herausgeführte Kolbenstange (28) angeschlossen ist, über deren kolbenabgewandtes äußeres Ende die Bewegung des zu dämpfenden Möbelteils auf den Kolben übertragen wird, wobei

L5 auf der dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (26) gegenüberliegenden Seite des Kolbens ein langgestreckter Einstellschaft (38) mit einem dem Durchmesser der Kolbenstange (28) im Wesentlichen entsprechenden Durchmesser angeschlossen ist, dessen freies Ende ebenfalls abgedichtet aus der der dem kolbenstangenseitig Stirnwand (22) gegenüberliegenden Gehäuse-Stirnwand

>o (20) aus dem Gehäuse (12)herausgeführt ist, wobei der Einstellschaft (38) verdrehbar im Kolben (14) angeordnet ist und eine radial von seiner Umfangs- fläche vorspringenden Drosselscheibe (46) aufweist, welche im Bereich eines Endes einer die beiden Arbeitsräume verbindenden, die überström-Verbindung bildenden Kolben-Durchgangsbohrung (45) an einer Stirnfläche des Kolben

>5 (14) anliegt, und die Drosselscheibe mit einer Anzahl von in Umfangsrichtung zueinander versetzten Aussparungen mit unterschiedlichem Durchlassquerschnitt versehen ist, welche durch Verdrehung des Einstellschafts (38) wahlweise mit der im Kolben (14) vorgesehenen, die Arbeitsräume verbindenden Durchgangsbohrung (45) ausrichtbar sind,

JO d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die in der Draufsicht im Wesentlichen kreisförmig begrenzte und zumindest im radial äußeren Randbereich zwei parallel zu einander verlaufendende ebenflächige Stirnflächen aufweisende Drosselscheibe (46) gegen Längsverschiebung in Richtung der Längsmittelachse des Einstellschafts (38) gesichert, i 5 verdrehbar am oder im Kolben (14) gehaltert ist, und

dass die Drosselscheibe (46) jeweils in den Ausrichtstellungen der Aussparungen mit der Durchgangsbohrung (45) im Kolben (14) gegen ungewollte Verdrehung sichernde Halteeinrichtungen vorgesehen sind.

5 2. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Drosselscheibe (46) einen von ihrer dem vom Einstellschaft (38) durchsetzten Arbeitsraum (24) des Kolbens (14) abgewandten Seite vortretenden Lageransatz (47) aufweist, welcher zwischen zwei am Kolben (14) vorgesehenen federn in die Anlage an seinen Umfang angedrückten Federarmen (48) drehbar .0 gehalten ist.

3. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lageransatz (47) einen vom Kreisquerschnitt abweichenden, abwechselnd mit in Umfangsrichtung aufeinander folgend ab- bzw. ausgerundeten Vorsprüngen

L5 (47a; 47b; 47c; 47d) und Vertiefungen versehenen Querschnitt aufweist, und dass die Federarme (48) jeweils mit komplementär zur Umfangsfläche des Lagerzansatzes (47) geformten Anlagebereichen versehen sind.

4. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die 20 Drosselscheibe (46) und der Lageransatz (47) ein integraler Bauteil sind.

5. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das kolbenstangenseitige Ende des Einstellschafts (38) drehfest mit der Drosselscheibe (46) verbunden ist. 5

6. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lageransatz von dem die Drosselscheibe (46) drehfest durchsetzenden kol- benstangenseitigen Endes des Einstellschafts (38) gebildet wird.

0 7. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die federarmzugewandte Fläche der Drosselscheibe (46) und die drosselscheiben- zugewandten Begrenzungsflächen der Federarme (48) mit in Umfangsrichtung zueinander versetzten komplementären Rastvorsprϋngen bzw. Rastvertiefungen versehen sind, deren Zahl und Anordnung in Bezug auf Aussparungen der 5 Drosselscheibe (46) so gewählt sind, dass bei Rasteingriff wenigstens eines

Rastvorsprungs in die zugeordnete Rastvertiefung jeweils wenigstens eine der in die der Kolbenstirnfläche zugewandte Stirnfläche der Drosselscheibe (46)

eingeformten Vertiefungen mit der die Arbeitsräume verbindenden Durchgangsbohrung (45) im Kolben ausgerichtet ist.

8. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn- 5 zeichnet, dass der Anlagebereich der Drosselscheibe (46) an der einstell- schaftabgewandten Stirnfläche (43')des Kolbens (14) gegenüber der restlichen kolbenstangenseitigen Stirnfläche (43) des Kolbens (14) stufenartig in Richtung auf den vom Einstellschaft (38) durchsetzten Arbeitsraum (24) um ein solches Maß zurückgesetzt ist, dass die drosselscheibenabgewandten Begrenzungsflä- LO chen der federnd am Lageransatz (47) angedrückten Federarme (48) die kol- benstangenseitige Stirnfläche (43) des Kolbens (14) nicht überragen.

9. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (48) in einem der Dicke der Drosselscheibe (46) im Wesentlichen

L5 entsprechenden Abstand parallel zum Anlagebereich der Drosselscheibe (46) an der Kolben-Stirnfläche (43') am Kolben (14) angesetzt sind.

10. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (48) integraler Teil des Kolbens (14) sind.

20

11. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 bis, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Einstellschafts (38) eine Handhabe vorgesehen ist.

25 12. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe als in seiner Umfangsfläche mit Riefen oder Rändelungen versehener im Durchmesser vergrößerter Drehknopf (39) ausgebildet ist.

13. Dämpfungsvorrichtung nach Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeich- 30 net, dass das Gehäuse (12) und der im Gehäuseinnem längsverschieblich angeordnete Kolben (14) einen von der Kreisquerschnittsform abweisenden ovalen oder von zwei parallelen geradlinigen, an ihren Enden durch Kreisbögen geschlossenen Begrenzungen gebildeten Querschnitt aufweisen.

35 14. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (28) bezüglich ihrer Längsmittelachse seitlich zur Längsmittelachse des Einstellschaft (38) versetzt in einer Durch-

gangsöffnung (50) im Kolben (14) gehalten ist, und in dem von der Kolbenstange (28) durchsetzten Bereich der Durchgangsöffnung (50) im Kolben (14) ein überströmdurchlass ausgebildet ist, und dass im kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (26) der Kolbenstange (28) ein Ventilbund (54) zwischen einer auf 5 der Kolbenstirnfläche (43) aufliegenden, den überströmdurchlass verschließenden in eine von der Kolbenstirnfläche abgehobene, den überströmdurchlass mit dem kolbenstangenabgewandten Arbeitsraum (24) verbindende Position verschieblich gehaltert ist.

.0 15. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung im Kolben einen im Wesentlichen dem Durchmesser der Kolbenstange entsprechende kreisförmigen Querschnitt aufweist, der in einem Teilbereich wenigstens eine jeweils eine durchgehende vertiefte, einen überströmdurchlass bildenden Nut in der Durchgangsöffnung ausbildende ra-

.5 diale Durchmesservergrösserung aufweist.

16. Dämpfungsvorrichtung nach Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilbund (54) integraler Teil der Kolbenstange (28) ist.

10 17. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen in der Drosselscheibe (46) von in der der benachbarten Kolbenstirnfläche (43 1 ) zugewandten Stirnfläche eingeformten, radial verlaufenden und offen in der Umfangsfläche der Drosselscheibe mündenden Vertiefungen (66a; 66b; 66c; 66d) mit unterschiedlichen Durchlass-

:5 querschnitt gebildet werden.

Description:

Friedrich G. Helber

Patentanwalt • European Patent Attorney -64673 Zwingenberg, Scheuergasse 24

Tel.: 06251-73008 • Fax: 06251-73156

Dämpfungsvorrichtung mit mehrstufig veränderlicher Dämpfungscharakteristik, insbesondere zur Dämpfung von beweglichen Möbelteilen.

Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung, insbesondere zur Dämpfung der Bewegung von beweglichen Möbelteilen von Möbelstücken, mit einem in einem Gehäuse längsverschieblich gelagerten Kolben, welcher in Abhängigkeit von seiner Verschiebungsstellung auf gegenüberliegenden Seiten zwei größenveränderliche, mit einem fluiden Dämpfungsmedium gefüllte Arbeitsräume bildet, welche über wenigstens eine überström-Verbindung einen gedrosselten übertritt des Dämpfungsmediums zwischen den beiden Arbeitsräumen ermöglicht, wobei auf einer Seite des Kolbens eine aus dem zugeordneten stirnseiti- gen Ende des Gehäuses abgedichtet herausgeführte Kolbenstange angeschlossen ist, über deren kolbenabgewandtes äußeres Ende die Bewegung des zu dämpfenden Möbelteils auf den Kolben übertragen wird, wobei auf der dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum gegenüberliegenden Seite des Kolbens ein langgestreckter Einstellschaft mit einem dem Durchmesser der KoI- benstange im Wesentlichen entsprechenden Durchmesser angeschlossen ist, dessen freies Ende ebenfalls abgedichtet aus der der dem kolbenstangenseitig geschlossenen Stirnseite gegenüberliegenden Stirnseite aus dem Gehäuse herausgeführt ist, wobei der Einstellschaft verdrehbar im Kolbens angeordnet ist und eine radial von seiner Umfangsfläche vorspringenden Drosselscheibe aufweist, welche im Bereich eines Endes einer die beiden Arbeitsräume verbindenden, die überström-Verbindung bildenden Kolben-Durchgangsbohrung an einer Stirnfläche des Kolben anliegt, und die Drosselscheibe mit einer Anzahl von in Umfangsrichtung zueinander versetzten Aussparungen mit unterschiedlichem Durchlassquerschnitt versehen ist, welche durch Verdrehung des Einstellschafts wahlweise mit der im Kolben vorgesehenen, die Arbeitsräume verbindenden Durchgangsbohrung ausrichtbar sind.

Derartige Dämpfungs- oder auch Bremsvorrichtungen dienen im Möbelbau beispielsweise dazu, die beim schnellen schwungvollen Schließen von Türen bzw. Schließen von Schubladen von Schränken bei der stoßartigen Abbremsung des am Korpus anschlagenden beweglichen Möbelteils entstehenden Beanspruchungen und Geräusche zu vermeiden oder doch weitgehend zu verringern. Mit viskosen Flüssigkeiten, wie z. B. Silikonöl, als Dämpfungsmedium arbeitende Dämpfungsvorrichtungen (z. B. DE 10300732 A1 ) haben gegenüber mit gasförmigen Dämpfungsmedium arbeitenden Vorrichtungen den Vorteil, dass diese flüssigen Dämpfungsmedien praktisch inkompressibel sind, so dass sie keine Rückfederungseigenschaften aufweisen, welche den beweglichen Möbelteil nach Erreichen der Schließstellung wieder etwas aus der eigentlichen Schließstellung zurückzubewegen sucht. Bei der Verwendung solcher Dämpfer tritt das Problem auf, dass die zur Dämpfung des beweglichen Möbelteils zu erzeugenden Dämpfungskräfte auch von der Masse des jeweiligen Möbelteils und dessen Schließgeschwindigkeit abhängen, so dass für unterschiedliche Dämpfungsaufgaben der geforderten Dämpfungscharakteristik entsprechend angepasste unterschiedliche Dämpfer erforderlich sind.

Um diese bekannten Dämpfungsvorrichtungen so auszubilden, dass sie ohne

Umbau oder Austausch einzelner Teile auf unterschiedlichen Dämpfungscharakteristiken einstellbar sind, sind in der eingangs erwähnten Weise ausgebildete Dämpfungsvorrichtungen vorgeschlagen worden (PCT/EP 2007/008461 , Fig. 14 bis 21 ), bei welchen die Dämpfungscharakteristik in einer vorgegebenen Anzahl von Stufen, z.B. vierstufig, veränderbar ist, indem durch Verdrehung des Einstellschafts und somit der Drosselscheibe jeweils eine von mehreren Aussparungen mit unterschiedlichem Durchlassquerschnitt in der Drosselscheibe mit der die Arbeitsräume verbindenden Durchlassbohrung im Kolben ausrichtbar ist. Bei dieser - nicht vorveröffentlichten - Dämpfungsvorrichtung ist die Drosselscheibe in der jeweils gewählten Dämpfungsstufe durch einen formschlüssigen Verriegelungseingriff gegen ungewollte Verdrehung gesichert. Zum Umschalten auf eine andere Dämpfungsstufe ist es dabei erforderlich, zunächst diese Verriegelung gegen Verdrehung zu unterbrechen, was durch Längsverschiebung des Einstellschafts entgegen der Vorspannung einer Spannfeder möglich ist. In diesem längs verschobenen Zustand kann der

Einstellschaft dann in die gewünschte Dämpfungsstufe verdreht werden. Es ist ersichtlich, dass durch diese Konstruktion zwar eine hohe Sicherheit gegen un-

gewollte Veränderungen einer eingestellten Dämpfungscharakteristik erreicht wird, dass der Verstellvorgang selbst aber komplex ist und durch das Erfordernis der Ausübung einer Vorspannung und die verschiebliche Lagerung des Einstellschafts auch ein entsprechend erhöhter konstruktiver Aufwand erforder- 5 lieh ist.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Dämpfungsvorrichtung so weiterzubilden, dass sie ohne Erhöhung des konstruktiven Aufbaus und Verminderung der Sicherheit gegen ungewollte Ver- o Stellung der Dämpfungscharakteristik eine mehrstufige Veränderung der

Dämpfungscharakteristik nur durch Verdrehung des Einstellschafts ermöglicht.

Ausgehend von einer Dämpfungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die in der Draufsicht im5 Wesentlichen kreisförmig begrenzte und zumindest im radial äußeren Randbereich zwei parallel zueinander verlaufende ebenflächige Stirnflächen aufweisende Drosselscheibe gegen Längsverschiebung in Richtung der Längsmittelachse des Einstellschafts gesichert verdrehbar am oder im Kolben gehaltert ist, und dass die Drosselscheibe jeweils in den Ausrichtstellungen der Ausspa-o rungen mit der Durchgangsbohrung im Kolben gegen ungewollte Verdrehung sichernde Halteeinrichtungen vorgesehen sind.

In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist die Ausgestaltung dabei so getroffen, dass die Drosselscheibe einen von ihrer dem vom Einstellschaft durch-5 setzten Arbeitsraum des Kolbens abgewandten Seite vortretenden Lageransatz aufweist, welcher zwischen zwei am Kolben vorgesehenen federnd in Anlage an seinen Umfang angedrückten Federarmen drehbar gehalten ist.

Dabei ist die Ausgestaltung dann zweckmäßig so getroffen, dass der Lageran- 0 satz einen vom Kreisquerschnitt abweichenden, abwechselnd mit in Umfangs- richtung aufeinander folgend ab- bzw. ausgerundeten Vor- und Rücksprüngen versehenen Querschnitt aufweist, und dass die Federarme dann jeweils mit komplementär zur Umfangsfläche des Lageransatzes geformten Anlagebereichen versehen sind. Zum Verdrehen des Einstellschafts muss dann nicht nur5 die zwischen den Federarmen und dem Lageransatz herrschende Reibung überwunden werden, sondern die Federarme müssen beim Verdrehen des Einstellschafts dann auch unter zusätzlicher Erhöhung der Federvorspannung

ausgelenkt werden, bis sie nach überwindung einer Maximalauslenkung wieder in die der nächstfolgenden Stufe der Dämpfungscharakteristik zugeordnete Position zurückfedern.

Die Drosselscheibe und der Lageransatz können dabei als integraler Bauteil ausgebildet sein, wobei dann zweckmäßig das kolbenstangenseitige Ende des Einstellschafts drehfest mit der Drosselscheibe verbunden ist.

Der Lageransatz kann auch von dem die Drosselscheibe drehfest durchsetzen- den kolbenstangenseitigen Ende des Einstellschafts gebildet werden, wobei die die Drosselscheibe in einer gewählten Ausrichtstellung gegen ungewollte Verdrehung sichernde Halteeinrichtungen dann zweckmäßig dadurch gebildet werden, dass die federarmzugewandte Fläche der Drosselscheibe und die drossel- scheibenzugewandte Begrenzungsfläche der Federarme mit in Umfangsrich- tung zueinander versetzten komplementären Rastvorsprüngen bzw. Rastvertiefungen versehen sind, deren Zahl und Anordnung in Bezug auf die Aussparungen der Drosselscheibe so gewählt sind, dass bei Rasteingriff wenigstens eines Rastvorsprungs in die zugeordnete Rastvertiefung jeweils wenigstens eine der in die der Kolbenstirnfläche zugewandte Stirnfläche der Drosselschei- be eingeformten Vertiefungen mit der die Arbeitsräume verbindenden Durchgangsbohrung im Kolben ausgerichtet ist.

Um den Hub des Kolbens zu optimieren, empfiehlt es sich, den Anlagebereich der Drosselscheibe an der einstellschaftabgewandten Stirnfläche des Kolbens gegenüber der restlichen kolbenstangenseitigen Stirnfläche des Kolbens stufenartig in Richtung auf den vom Einstellschaft durchsetzten Arbeitsraum um ein solches Maß stufenartig zurückzusetzen, dass die drosselscheibenabge- wandten Begrenzungsflächen der federnd am Lageransatz angedrückten Federarme die kolbenstangenseitige Stirnfläche des Kolbens nicht überragen.

Die Federarme sind dabei bevorzugt in einem der Dicke der Drosselscheibe im Wesentlichen entsprechenden Abstand parallel zum Anlagebereich der Drosselscheibe an der Kolbenstirnfläche am Kolben angesetzt, und zwar sind die Federarme dabei bevorzugt integraler Teil des Kolbens.

Am äußeren freien Ende des Einstellschafts ist zweckmäßig eine Handhabe vorgesehen, die beispielsweise als im Durchmesser gegenüber dem Schaft-

durchmesser des Einstellschafts vergrößerter Drehknopf ausgebildet ist, dessen Umfangsfläche zweckmäßig mit Riefen oder einer Rändelung versehen ist.

In vorteilhafter Weiterbildung kann das Gehäuse und der im Gehäuseinnem

5 längsverschieblich angeordnete Kolben einen von der Kreisquerschn.ittsform abweichenden ovalen oder von zwei parallelen geradlinigen, an ihren Enden durch Kreisbögen geschlossenen Begrenzungen gebildeten Querschnitt aufweisen. Durch diese sozusagen „zusammengedrückte" Querschnittsform des Gehäuses der Dämpfungsvorrichtung ist es möglich, die Dämpfungsvorrichtung o auch in solchen Bereichen eines Möbelstücks anzuordnen, in welchen zwischen den relativ zueinander bewegten Möbelteilen nur ein geringer Abstand herrscht. Als Beispiel sei hier auf den Abstand zwischen der Außenseite einer Schubladenwand und der zugeordneten Innenfläche des Korpus des Schubla- denschranks hingewiesen. Die Dämpfungsvorrichtung kann in ihren äußeren

.5 Abmessungen in vorteilhafter Weise dadurch optimiert werden, dass die Kolbenstange bezüglich ihrer Längsmittelachse seitlich zur Längsmittelachse des Einstellschafts versetzt in einer Durchgangsöffnung im Kolben gehalten und in dem von der Kolbenstange durchsetzten Bereich der Durchgangsöffnung im Kolben ein überströmdurchlass ausgebildet ist, wobei im kolbenstangenseiti-

!0 gen Arbeitsraum der Kolbenstange ein Ventilbund zwischen einer auf der Kolbenstirnfläche aufliegenden, den überströmdurchlass verschließenden in eine von der Kolbenstirnfläche abgehobene, den überströmdurchlass mit dem kol- benstangenabgewandten Arbeitsraum verbindende Position verschieblich gehaltert ist.

> 5

Die Durchgangsöffnung im Kolben weist dabei vorzugsweise einen im Wesentlichen dem Durchmesser der Kolbenstange entsprechenden kreisförmigen Querschnitt auf, der in einem Teilbereich wenigstens eine jeweils eine durchgehende vertiefte, einen überströmdurchlass bildende Nut in der Durchgangs- JO öffnung ausbildende radiale Durchmesservergrößerung aufweist.

Der Ventilbund ist dabei zweckmäßig als integraler Teil der Kolbenstange ausgebildet.

ϊ5 Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in

Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung, wobei die Kolbenstange in ganz in das Gehäuse eingeschobener Position dargestellt ist;

Fig. 2 eine Vorderansicht der Dämpfungsvorrichtung, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Schnittansicht durch die Dämpfungsvorrichtung in der durch die Pfeile 3-3 in Fig. 2 veranschaulichten Schnittebene;

Fig. 4 eine isometrische Ansicht des Kolbens sowie der am Kolben angeschlossenen Endbereiche der Kolbenstange und des Einstellschafts der Dämpfungsvorrichtung;

Fig. 5 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 5-5 in Fig. 4;

Fig. 6 eine isometrische Ansicht des Kolbens der Dämpfungsvorrichtung ohne Kolbenstange und Einstellschaft;

Fig. 7 eine Vorderansicht des Kolbens, gesehen in Rich- tung des Pfeils 7 in Fig. 6;

Fig. 8 eine Ansicht des Kolbens, gesehen in Richtung des

Pfeils 8 in Fig. 7;

Fig. 9 eine Draufsicht auf den Kolben, gesehen in Richtung des Pfeils 9 in Fig. 8;

Fig. 10 eine Schnittansicht durch den Kolben, in der durch die Pfeile 10-10 in Fig. 7 veranschaulichten Schnittebene;

Fig. 11 eine isometrische Ansicht einer im Kolben verdrehbar angeordneten Drosselscheibe;

Fig. 12 eine Seitenansicht der Drosselscheibe, gesehen in Richtung des Pfeils 12 in Fig. 11 ;

Fig. 13 eine Schnittansicht entlang der Pfeile 13-13 in Fig.

12;

Fig. 14 eine Draufsicht auf die Drosselscheibe, gesehen in Richtung des Pfeils 14 in Fig. 12; und

Fig. 15 eine Unteransicht der Drosselscheibe, gesehen in Richtung des Pfeils 15 in Fig. 12.

Das in den Zeichnungsfiguren 1 bis 3 dargestellte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung weist ein Gehäuse 12 auf, welches — abweichend von bekannten Dämp- fungsvorrichtungen mit einem hohl zylindrischen und daher in der Regel auch kurz als „Zylinder" bezeichneten Gehäuse versehenen Dämpfungsvorrichtungen - einen von zwei voneinander beabstandeten parallelen geradlinigen und an ihren Enden durch halbkreisförmige Begrenzungslinien verbundenen Begrenzungskanten gebildeten Querschnitt aufweist.

Im hohlen Innern des Gehäuses 12 ist dementsprechend ein Kolben 14 mit zum Gehäuseinnern komplementär geformtem Querschnitt verschieblich eingesetzt.

Das Gehäuse 12 ist an seinem in den Zeichnungsfiguren am unteren Ende durch eine integrale Stirnwand 20 und an seinem oberen Ende durch einen gesonderten, im Gehäuse 12 befestigten Gehäusedeckel 22 geschlossen, wodurch im Gehäuseinnern auf gegenüberliegenden Seiten der Stirnflächen des Gehäuses 14 jeweils ein Arbeitsraum 24 bzw. 26 entsteht, welche mit flüssigem Dämpfungsmedium gefüllt sind.

Eine abgedichtet durch den Gehäusedeckel 22 hindurchgeführte und an ihrem gehäuseinneren Ende mit dem Kolben 14 verbundene Kolbenstange 28 überträgt von dem zu dämpfenden beweglichen Möbelteil in ihr freies äußeres Ende eingeleitete Bewegungen auf den Kolben 14, welcher dadurch im Gehäuse 12

5 verschoben wird, wobei das Volumen der Arbeitsräume 24, 26 - abhängig von der Bewegungsrichtung des Kolbens 14 - jeweils vergrößert bzw. verkleinert wird. In Figur 3 ist die vollständig ins Gehäuse 12 eingeschobene Position der Kolbenstange 28 dargestellt, in welcher der Kolben 14 an der Innenfläche der Stirnwand 20 anliegt, und der Arbeitsraum 24 deshalb in der Darstellung ver-

.0 schwindet. Entsprechend der Veränderung der Volumina der Arbeitsräume muss das im Gehäuse eingeschlossene Dämpfungsmedium von dem sich verkleinernden Arbeitsraum in den gegenüberliegenden sich vergrößernden Arbeitsraum übertreten können. Hierfür sind im Kolben 14 Durchlasskanäle gebildet, deren Ausgestaltung nachstehend noch näher erläutert wird.

L5

Der dem von der Kolbenstange 28 durchsetzten Arbeitsraum 26 gegenüberliegende Arbeitsraum 24 wird von einem seitlich zur Kolbenstange 28 versetzt angeordneten Einstellschaft 38 durchsetzt, der seinerseits durch einen gestuften Durchlass 30 in der Gehäuse-Stirnwand hindurchgeführt und an seinem

.0 äußeren freien Ende mit einer Handhabe in Form eines in seiner Umfangsflä- che mit Riefen oder einer Rändelung versehenen Drehknopfs versehen ist.Die Abdichtung des Einstellschafts erfolgt durch einen als O-Ring ausgebildeten Dichtring 32, der von einer Ringscheibe 34 und einer anschließenden Zahnscheibe 36 im Durchlass gehalten wird und auf der Umfangsfläche des

25 Einstellschafts 38 abdichtet. Die Abdichtung der Kolbenstange 28 im Gehäusedeckel 22 erfolgt in analoger Weise, was in Figur 3 nicht erkennbar ist, weil der Gehäusedeckel 22 nicht geschnitten dargestellt ist.

In den Fig. 4 und 5 ist der Kolben 14 mit der an ihm angeschlossenen Kolben- 0 stange 28 und dem Einstellschaft 38 gezeigt, wobei die Schnittdarstellung der

Fig. 5 erkennen lässt, dass das kolbenseitige Ende der Kolbenstange 28 in einer Durchgangsöffnung 50 des Kolbens 14 längsverschieblich angeordnet und mittels eines in eine die Durchgangsöffnung tangential durchsetzende Querbohrung 59 im Kolben 14 eingesetzten Stifts 60 gehalten ist. Eine begrenzte 5 Längsverschieblichkeit der Kolbenstange 28 wird dabei dadurch erreicht, dass die vom Stift 60 tangential durchsetzte Vertiefung 61 in der Umfangsfläche der Kolbenstange 28 eine gewisse Längserstreckung in Kolbenstangen-Längsrich-

tung aufweist, so dass die Kolbenstange 28 sich in dem durch die Längserstreckung der Vertiefung 61 vorgegebenen Rahmen in der Durchgangsöffnung verschieben kann. Die Durchgangsöffnung 50 im Kolben ist nur partiell komplementär zum Durchmesser der Kolbenstange 28 ausgebildet. In zwei diametral 5 gegenüberliegenden Bereichen weist der Durchmesser der Durchgangsöffnung

50 durch über ihre gesamte Länge durchgehende vertiefte Nuten 51 auf, welche also überströmdurchlässe zwischen den Arbeitsräumen 26, 24 ausbilden. Im Bereich der dem Arbeitsraum 26 zugewandten Stirnfläche 43 des Kolbens 14 ist die Kolbenstange mit einem umlaufenden radial vortretenden Ventilbund

.0 54 versehen, welcher bei Anlage an den Kolben-Stirnflächen die von den Nuten

51 gebildeten überströmdurchlässe verschließt, während sie in der vom der Kolben-Stirnfläche abgehobenen Position ein übertritt des Dämpfungsmediums zwischen den Arbeitsräumen zulässt.

L5 Der gehäuseinnere Teil des Einstellschafts 38 greift in seinem kolbenseitigen

Endbereich durch eine im Kolben 14 vorgesehene Lagerbohrung 42, wobei sein freies Ende drehfest mit einer kreisscheibenförmigen Drosselscheibe 46 verbunden ist, welche radial vom Einstellschaft 38 vorsteht. Die zum Arbeitsraum 24 weisende Stirnfläche der Drosselscheibe 46 ist auf einem zum Arbeits-

>o räum 26 weisenden ebenflächigen, gegenüber der restlichen Stirnfläche 43 stufenartig in Richtung des Arbeitsraums 24 zurückversetzten Teilabschnitt 43' abgestützt, in welchem in Richtung zur Durchgangsöffnung 50 versetzt eine zusätzliche Durchgangsbohrung 45 mündet, die den Kolben 14 durchsetzt und so einen weiteren Verbindungs-Durchlass zwischen den beiden Arbeitsräumen

.5 bildet. Diese Durchgangsbohrung 45 wird von der Drosselscheibe 46 überdeckt, von welcher ein Lageransatz 47 vorsteht. Dieser Lageransatz 47 ist zwischen zwei am Kolben vorgesehene federnd in Anlage an seine Umfangsfläche angedrückten Federarmen 48 drehbar gehalten, deren dem Stirnflächen-Teilabschnitt 43' zugewandte Unterseite auf der ebenflächigen Oberseite der Dros-

JO selscheibe 46 aufliegt und so sicherstellen, dass sich die Drosselscheibe 46 in montiertem Zustand nicht vom Stirnflächen-Teilbereich 43' abheben kann. Im speziellen Fall sind die Federarme 48 integral am Kolben 14 angeformt und erstrecken sich in parallelem Abstand zum Stirnflächen-Teilbereich 43', wobei ihre oberen Begrenzungsflächen mit der Stirnfläche 43 fluchten.

J 5

Die im Zwischenraum zwischen dem Stirnflächen-Teilbereich 43' und in unteren Begrenzungsflächen der Federarme 48 drehfest auf dem gehäuseinneren Ende

des Einstellschafts 38 gehaltene Drosselscheibe 46 ist an ihrer auf dem ebenflächigen Stirnflächen-Teilabschnitt 43' aufliegenden Unterseite mit vier in Um- fangsrichtung jeweils um 90° zueinander versetzten, radial verlaufenden Vertiefungen 66a, 66b, 66c und 66d versehen, welche offen in der Umfangsfläche 5 der Drosselscheibe münden und unterschiedliche Breite und Tiefe aufweisen, d.h. unterschiedliche Durchlassquerschnitte bilden.

Der mittig integral von der Oberseite der Drosselscheibe 46 vortretende Lageransatz 47 hat - wie insbesondere in den Fig. 11 und 14 erkennbar ist - einen

.0 von der Kreisform abweichenden kleeblattähnlichen Querschnitt mit in Um- fangsrichtung aufeinander folgenden konvex abgerundeten Vorsprüngen 47a, 47b, 47c und 47d, zwischen denen jeweils konkav ausgerundete Vertiefungen ausgebildet sind. Im Anlagebereich am Lagerzapfen sind die Federarme 48 mit komplementär zu den zwischen den Vorsprüngen 47a bis 47d ausgebildeten

L5 Vertiefungen ausgebildeten Vorsprüngen versehen, so dass - je nach Drehstellung der Drosselscheibe 46 - also jeweils in ein Paar von zwischen den Vorsprüngen 47a, 47c bzw. 47b, 47d liegenden Vertiefungen federnd jeweils ein in den Federarm-Anlagebereichen von den Federarmen 48 vortretender komplementär geformter Vorsprung eingreift. Die Ausrichtung der Vorsprünge

.0 47a bis 47d zu den Vertiefungen 66a bis 66d in der Unterseite der Drosselscheibe 46 ist so getroffen, dass in jeder der vier möglichen Drehstellungen der Drosselscheibe 46 jeweils eine der Vertiefungen 66a bis 66d mit der Durchgangsbohrung 45 im Kolben 14 ausgerichtet ist. Aufgrund der unterschiedlichen Durchlassquerschnitte der Vertiefungen 66a bis 66d wird dann also in vom Ar-

.5 beitsraum 26 über die Vertiefungen 66a bis 66d und die Durchgangsbohrung

45 in den Arbeitsraum 24 - und in umgekehrter Richtung - strömendem Arbeitsmedium eine unterschiedliche Drosselwirkung aufgebaut.

Es ist nunmehr ersichtlich, dass beim beschriebenen Ausführungsbeispiel die JO Drosselcharakteristik der Dämpfungsvorrichtung jeweils in vier Stufen verstellbar ist, in denen die Drosselscheibe 46 über den Einstellschaft 38 entsprechend verdreht wird.

Dabei ist klar, dass die Stufen durch änderungen der Anzahl und Lage der ϊ 5 Vertiefungen 66a, b, ... in der Unterseite der Drosselscheibe 46 und entsprechende Veränderungen der Anzahl der Vorsprünge 47a, 47c, ... veränderbar ist. Weiter ist ersichtlich, dass die Ausgestaltung der Halteeinrichtung zur Fixie-

rung der Drosselscheibe 46 in gewählten Drosselstufen auch in abweichender Weise verwirklichbar sind. So können beispielsweise in der federarmzuge- wandten Fläche der Drosselscheibe und den drosselscheibenzugewandten Begrenzungsflächen der Federarme mit in Umfangsrichtung zueinander versetzten komplementären Rastvorsprüngen bzw. Rastvertiefungen versehen sein, deren Zahl und Anordnung in Bezug auf die Vertiefungen in der Unterseite der Drosselscheibe 46 wiederum so gewählt sind, dass bei Rasteingriff wenigstens eines Rastvorsprungs in die zugeordnete Rastvertiefung jeweils eine der in die Unterseite der Drosselscheibe eingeformten Vertiefung mit der die Arbeitsräume verbindenden Durchgangsbohrung im Kolben ausgerichtet ist.