Dämpfungsvorrichtungen an Türflügeln dienen dazu, die beim schnellen und schwung- vollen Schließen von Türen von Schränken bei der stoßartigen Abbremsung des am Korpus anschlagenden Türflügels entstehende Beanspruchung und Geräusche zu vermeiden oder doch weitgehend zu verringern. Solche, mit gasförmigen Stoffen, wie z. B. atmosphärischer Luft oder mit viskosen Flüssigkeiten, wie z. B. Silikonöl als Dämpfungsmedium arbeitende Dämpfungsvorrichtungen sind an sich bekannt. Eine dieser bekannten Dämpfungsvorrichtungen (DE 195 22 254 A1) ist so ausgebildet, dass die Dämpfungswirkung durch Komprimierung und gedrosseltes Abblasen der in einem zylindrischen Gehäuse eingeschlossenen Luft mittels eines im Gehäuse ver- schieblich angeordneten Kolbens erfolgt, dessen Kolbenstange bei geöffnetem Türflü- gel vom Schrankkorpus vorsteht, so dass der Türflügel beim Schließvorgang am freien Ende der Kolbenstange anfährt und dann abgebremst wird. Bei einer anderen be- kannten Dämpfungsvorrichtung (AT 004 213 U1) ist ein vom Schrankkorpus vorste- hender langgestreckter verschieblicher Stößel mit einer Verzahnung versehen, welche über ein Zahnritzel mit einem Drehdämpfer verbunden ist, der z. B. Silikonöl als Dämpfungsmedium arbeitet. Beim Einsatz im Möbelbau werden diese Dämpfungsvor- richtungen gesondert am Schrankkorpus befestigt, und zwar so, dass der den Auf- prallstoß des Türflügels abfangende Stößel bzw. die Kolbenstange in dem den Schar- nieren gegenüberliegenden Bereich der Innenseite des Türflügels zur Einwirkung kommen. Das bedeutet aber, dass die Dämpfungsvorrichtungen bei geöffnetem Tür- flügel sichtbar sind und die vortretenden Teile der Betätigungselemente, d. h. der Kol- benstange bzw. Stößel aus dem Schrankkorpus vorstehen, so dass die Gefahr be- steht, dass beim Beschicken des Schranks mit bzw. der Entnahme von Aufbewah- rungsgut, beispielsweise Kleidungsstücken, diese an den vom Korpus des Möbel- stücks vorstehenden Teilen des Betätigungselements hängen bleiben und dabei be- schädigt werden. Auch Verletzungen von Personen selbst sind nicht auszuschließen.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, solche Dämpfungsvorrich- tungen für die Türflügel von Schränken zu schaffen, bei denen die geschilderten Mög- lichkeiten des Hängenbleibens von Gegenständen oder der Verletzung von Personen durch aus dem Schrankinnern vortretende Teile vermieden ist, und die Dämpfungsvor- richtung auch optisch nicht in Erscheinung tritt.

Ausgehend von einer Dämpfungseinrichtung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Dämpfungsvorrichtung im Bereich wenigstens eines der die beiden Möbelteile verschwenkbar miteinander koppelnde Scharniere angeordnet ist, und dass entweder das Dämpfergehäuse und/oder das Betätigungselement zumindest wärend des Dämpfungsvorganges an einem der An- schlagteile des zugeordneten Scharniers angreift. Durch die Anordnung der Dämp- fungsvorrichtung (en) im Bereich der den verschwenkbaren Möbelteil am Korpus an- lenkenden Scharniere wird sichergestellt, dass ein solches Hängenbleiben am vorste- henden Betätigungsteil bei geöffnetem Möbelteil, z. B. einem geöffneten Türflügel aus- geschlossen ist, weil der unmittelbar benachbarte geöffnete Möbelteil über den vom Korpus vortretenden Teil des Betätigungselement vorsteht.

Dabei kann die Ausgestaltung so getroffen sein, dass das Dämpfergehäuse in an sich bekannter Weise einen langgestreckten, mit dem fluiden Dämpfungsmedium gefüllten zylindrischen Hohlraum aufweist, in welchem als Widerstandselement ein Kolben längsverschieblich angeordnet ist, an weichem eine das Betätigungselement bildende Kolbenstange angreift, deren kolbenabgewandtes Ende aus dem Dämpfungsgehäuse herausgeführt ist.

Alternativ kann die Dämpfungsvorrichtung auch so ausgebildet sein, dass das Dämp- fergehäuse wenigstens einen, im Querschnitt kreisförmig begrenzten, mit dem fluiden Dämpfungsmedium gefüllten Hohlraum aufweist, in welchem das Widerstandselement in Umfangsrichtung verdrehbar auf einer zumindest einseitig aus einer Stirnseite des Dämpfergehäuses herausgeführten Welle gelagert ist, wobei dann auf dem aus dem Dämpfergehäuse herausgeführten Ende der Welle das Betätigungselement in Form eines Hebelarms oder eines Zahnrads angeordnet ist.

Wenn das Dämpfergehäuse am Tragwand-Anschlagteil eines als Gelenkscharnier ausgebildeten, zur verschwenkbaren Anlenkung eines Türflügels am zugeordneten Korpus eines Schranks bestimmten Möbelscharniers angeordnet ist, kann die Ausge- staltung so erfolgen, dass der außerhalb des Dämfergehäuses liegende Bereich des Betätigungselements so ausgerichtet ist, dass dieses zumindest während eines ab- schließenden Teils der Türflügel-Schließbewegung in Mitnahmeverbindung mit dem Türflügel-Anschlagteil oder einem unmittelbar an den Türflügel-Anschlagteil anschlie- ßenden Bereich des Türflügels steht.

Das Dämpfergehäuse ist dann zweckmäßig auf der tragwandabgewandten oberen Stegwand des als langgestreckter Scharnierarm ausgebildeten Tragwand-Anschlag- teils des Möbelscharniers angeordnet, wobei das aus dem Dämpfergehäuse heraus- geführte freie Ende des Betätigungselements zur Innenseite des Türflügels ausge- richtet ist.

Am freien Ende der Kolbenstange kann dann ein den beim Schließen des Türflügels beim Auftreffen von dessen Innenseite auf der Kolbenstange auftretenden Dämp- fungsstoß vermindernder Puffer vorgesehen sein. Zweckmäßig ist der Puffer hierfür in Richtung der Kolbenstangen-Längsmittelachse elastisch federnd zusammendrückbar ausgebildet.

Alternativ kann auf dem aus dem Dämpfergehäuse vorstehenden Teil der Kolbenstan- ge auch eine längsverschieblich auf dem Dämpfergehäuse geführte Abdeckung vorge- sehen sein, welche dann die Aufgabe des Puffers mit übernimmt und gleichzeitig die Kolbenstange verdeckt.

Zur Verminderung des Aufprallstoßes beim Auftreffen des Türflügels auf die Abdeckung kann es dabei von Vorteil sein, wenn die längsverschieblich auf dem Dämpfergehäuse geführte Abdeckung um ein vorgegebenes Maß längsverschieblich auf dem aus dem Dämpfergehäuse herausgeführten Ende der Kolbenstange angeord- net und zwischen der Kolbenstange und dem Abdeckgehäuse eine elastisch in Rich- tung der Längsmittelachse der Kolbenstange zusammendrückbare Feder angeordnet ist.

Die Ausgestaltung kann dabei so getroffen sein, dass das freie Ende der Kolbenstange in eine Bohrung mit zum Querschnitt der Kolbenstange komplementärem lichtem Querschnitt in einem von der Innenseite der Stirnwand der Abdeckung zum Dämpfer- gehäuse vortretenden Vorsprung längsverschieblich geführt ist, und dass die Feder als dämpfergehäuseseitig auf einer auf der Kolbenstange angeordneten Scheibe und im gegenüberliegenden Endbereich an der Stirnwand der Abdeckung abgestützte Schraubenfeder ausgebildet ist.

Dabei kann es dann zweckmäßig sein, wenn die Abdeckung zusätzlich durch eine Längsführung um das vorgegebene Maß längsverschieblich auf dem Dämpfergehäuse geführt und gehalten ist. In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass am Dämpfergehäuse an zwei diametral gegenüberliegenden Seiten von der Außenwandung vortretende Stifte vorgesehen sind, welche in jeweils ein Langloch bzw. ein in der Innenseite der Abdeckung vorgesehene Nut eingreifen. Die Breite des Langlochs bzw. der Nut entspricht dann im Wesentlichen dem Durchmesser des zu- geordneten Stifts, während das Maß der maximal möglichen Längsverschieblichkeit der Abdeckung relativ zum Dämpfergehäuse über eine entsprechende Längenbemes- sung des Langlochs bzw. der Nut eingestellt wird.

Das Dämpfergehäuse kann auch am Türflügel-Anschlagteil eines als Gelenkscharnier ausgebildeten, zur verschwenkbaren Anlenkung des Türflügels am zugeordneten Kor- pus eines Schranks bestimmten Möbelscharniers angeordnet sein, wobei dann der außerhalb des Dämpfergehäuses liegende Bereich des Betätigungselements so aus- gerichtet ist, dass dieses zumindest während eines abschließenden Teils der Türflügel- Schließbewegung und Mitnahmeverbindung mit dem Tragwand-Anschlagteil steht.

Das Dämpfergehäuse kann dann integraler Teil des Türflügel-Anschlagteils sein oder- alternativ-auch ein gesonderter, unmittelbar im Anschluss an den Türflügel-Anschlag- teil am Türflügel montierbarer Bauteil sein.

Als besonders vorteilhaft hat sich eine Ausgestaltung herausgestellt, bei welcher das Dämpfergehäuse zwei voneinander beabstandete, mit fluidem Dämpfungsmedium gefüllte Hohlräume aufweist, wobei an den aus dem Dämpfergehäuse herausgeführten Enden der die Widerstandselemente verdrehbar in den Hohlräumen lagernden Wellen jeweils ein Zahnrad angeordnet ist, die jeweils mit einer, an gegenüberliegenden Längsrändern eines mit seinem freien Ende während eines abschließenden Teils der Schließbewegung des Türflügels mit einem der Scharnier-Anschlagteile in Mitnahme- verbindung stehenden Schiebers vorgesehenen Verzahnung kämmen.

Wenn das zu dämpfende Scharnier als Kreuzgelenkscharnier ausgebildet ist, bei wel- chem einer der Kreuzgelenkarme an seinem ins Korpusinnere weisenden rückwärtigen Ende durch eine Kulissenführung längsverschieblich verschwenkbar mit dem Trag- wand-Anschlagteil gekoppelt ist, wobei die Kulissenführung von jeweils einer in zwei voneinander beabstandeten parallelen Seitenflächen des als langgestreckter Körper ausgebildeten Tragwand-Anschlagteils vorgesehenen Nuten und jeweils einem von die Seitenflächen übergreifenden parallelen seitlichen Wangen des Kreuzgelenkarms vor- gesehenen, in die jeweils zugeordnete Nut eingreifenden Stift gebildet wird, kann die Dämpfungsvorrichtung mit Vorteil in einem mittig zwischen den Seitenflächen des Tragarm-Anschlagteils vorgesehenen, an dem ins Korpusinnere weisenden Ende des Tragwand-Anschlagteils offenen langgestreckten Hohlraum angeordnet sein, wobei die Teil der Kulissenführung bildende Nut dann von den Seitenflächen des Tragwand-An- schlagteils aus bis in diesen Hohlraum durchgehen. Das macht eine Ausgestaltung möglich, bei welcher das freie Ende der Kolbenstange der Dämpfungsvorrichtung am türflügelseitigen vorderen Ende des langgestreckten Hohlraums befestigt und am ge- genüberliegenden Ende der verschieblich in dem als Dämpfungszylinder ausgeführten Dämpfergehäuse vorgesehen ist, wobei dann die freien inneren Enden der von den Wangen des Kreuzgelenkarms durch die Nuten in den langgestreckten Hohlraum vor- tretenden Stifte mit dem Dämpfungszylinder in Mitnahmeverbindung bringbar sind.

Diese Mitnahmeverbindung kann beispielsweise als Bajonettverbindung ausgebildet sein, bei welcher die freien Enden der Stifte in entsprechend geformten Aufnahmen im Dämpfungszylinder einführbar und dann durch Drehung verriegelbar sind.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht eines den Türflügel eines Schranks verschwenkbar an der Tragwand des Schrankkorpus anlenkenden Möbelscharniers, dessen korpuszugeord- neter Anschlagteil ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung aufweist, in einer teilgeöffneten Stellung des Türflügels ; Fig. 2 eine der Figur 1 entsprechende Ansicht bei welcher der Türflügel in der Schließstellung steht und die Dämp- fungsvorrichtung partiell im Längsmittelschnitt dargestellt ist ; Fig. 3 eine der Figur 1 entsprechende Ansicht eines Möbel- scharniers mit einem abgewandelten zweiten Ausfüh- rungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dämpfungsvor- richtung in teilgeschlossener Stellung des Türflügels ; Fig. 4 eine der Figur 3 entsprechende Ansicht mit in der Schließstellung befindlichem Türflügel ; Fig. 5 eine Vorderansicht des zweiten Ausführungsbeispiels der Dämpfungsvorrichtung, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Figur 3 ; Fig. 6 und 7 jeweils Ansichten einer den Dämpfungsvorrichtungen gemäß den Figuren 3 bis bis 5 entsprechenden, zusätz- lich mit einem elastischen Aufprall-Dämpfer versehenen Dämpfungsvorrichtung in den den Figuren 3 bzw. 4 ent- sprechenden Türflügel-Stellungen ; Fig. 8 bis 10 jeweils Ansichten eines im Längsmittelschnitt dargestell- ten, einen Türflügel verschwenkbar an der Tragwand des Korpus eines Schranks anlenkenden Scharniers, welches mit einem dritten Ausführungsbeispiel einer er- findungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung versehen ist, wobei der Türflügel in der ganz geöffneten, einer an die geschlossene Stellung angenäherten und in der ganz geschlossenen Stellung stehenden Lage dargestellt ist ; Fig. 11 und 12 den Figuren 1 und 2 entsprechende Ansichten eines Scharniers mit einem vierten Ausführungsbeispiel einer in diesem Fall integral mit dem türflügelzugeordneten Anschlagteil verbundenen Dämpfungsvorrichtung ; Fig. 13 eine perspektivische Ansicht eines einen Türflügel ver- schwenkbar an der Tragwand des Korpus eines Schranks anlenkenden Scharniers mit einem fünften Ausführungsbeispiel einer unmittelbar im Anschluss an den türflügelzugewandten Anschlagteil des Scharniers am Türflügel angeordneten Dämpfungsvorrichtung ; Fig. 14 eine Ansicht, gesehen in Richtung des Pfeils 14 in Figur 12, in weicher der Türflügel in leicht geöffneter Stellung gezeigt ist ; Fig. 15 eine Ansicht auf das fünfte Ausführungsbeispiel der Dämpfungsvorrichtung bei abgenommener oberer Ab- deckung, gesehen in Richtung des Pfeils 15 in Figur 14 ; Fig. 16 eine Seitenansicht eines zur verschwenkbaren Anlenkung eines Türflügels an der Tragwand eines Schrankkorpus vorgesehenen Kreuzgelenkscharniers, welches als sechstes Ausführungsbeispiel mit einer erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung versehen ist, wobei der Türflügel in der Schließstellung dargestellt ist ; Fig. 17 das in Fig. 16 gezeigte Ausführungsbeispiel, wobei die teilweise geöffnete Stellung des Türflügels dargestellt ist ; und Fig. 18 das Kreuzgelenkscharnier gemäß den Fig. 16 und 17 in einer isometrischen dreidimensionale Darstellung im Längsmittelschnitt in der der Fig. 17 entsprechenden Öffnungsstellung des Türflügels.

In den Figuren 1 und 2 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnetes, als Vierge- lenkscharnier ausgebildetes Möbelscharnier gezeigt, mittels dessen ein Türflügel 12 an der Tragwand 14 des Korpus eines Schranks verschwenkbar angelenkt ist. Das Scharnier 10 ist als an sich bekanntes Viergelenkscharnier ausgebildet, bei welchem ein auf einer an der Tragwand 14 befestigten Montageplatte 16 einstellbar befestigba- rer Tragarm 18 über zwei Scharnierlenker 20 und 22 mit einem in einer Aussparung im Türflügel 12 versenkt befestigbaren Scharniertopf 24 gekoppelt sind.

Auf dem Tragarm 18 ist eine Dämpfungsvorrichtung 30 befestigt, welche ein Dämpfer- gehäuse 32 aufweist, in dem ein langgestreckter zylindrischer Hohlraum 34 gebildet ist, in welchem ein Kolben 36 längsverschieblich angeordnet ist, an dessen dem Tür- flügel 12 zugewandte Stirnfläche eine Kolbenstange 38 angesetzt ist, welche abge- dichtet durch einen den Hohlraum 34 abschließenden Stopfen 40 hindurchgeführt ist und an seinem freien Ende einen Puffer 42 trägt, welcher bei geöffnetem Türflügel (Figur 1) etwas über die vordere Stirnkante 44 der Tragwand vorsteht. Beim Schließen des geöffneten Türflügels 12 läuft dessen Innenseite dann also vor Erreichen der Schließstellung (Figur 2) am Puffer 42 an und verschiebt beim weiteren Schließen über die Kolbenstange 38 den Kolben 36 im Hohlraum 34 in die in Figur 2 gezeigte Stellung.

Der Hohlraum 34 ist mit einem Dämpfungsmedium in Form einer dämpfenden Flüssig- keit oder auch eines dämpfenden Gases gefüllt, so dass der Kolben 36 nur gegen eine auch von der Verschiebungsgeschwindigkeit abhängige Widerstandskraft geschlossen werden kann, welche-über die Kolbenstange 38 und den Puffer 42-die Schließe- wegung des Türflügels 12 dämpft, so dass ein stoßartiges und mit einem Aufprallge- räusch verbundenes Schließen des Türflügels 12 vermieden wird.

Beim nachfolgenden Öffnen des Türflügels 12 hebt sich die Innenfläche des Türflügels vom Puffer 42 ab, so dass also kein Öffnungswiderstand entsteht. Der Kolben ist durch entsprechend kalibrierte und gegebenenfalls mit Rückschlagventilen versehene Dros- selöffnungen so ausgebildet, dass er einer Verschiebung im Hohlraum 34 in Richtung des Türflügels nur einen sehr geringen Widerstand entgegensetzt, so dass er durch eine relativ schwache Feder 48 wieder in die Ausgangsstellung zurückgeschoben wer- den kann.

In den Figuren 3 bis 5 ist eine der vorstehend in Verbindung mit den Figuren 1 und 2 beschriebenen Dämpfungsvorrichtung 30 grundsätzlich ähnliche Dämpfungsvorrich- tung 50 beschrieben, welche sich von der Dämpfungsvorrichtung 30 nur dadurch un- terscheidet, dass der Puffer 42 zu einem Abdeckgehäuse 52 für die aus dem Dämp- fergehäuse 32 vortretende Kolbenstange 38 umgestaltet ist. Da im Übrigen der Aufbau und die Funktion der Dämpfungsvorrichtung 50 der bereits beschriebenen Dämp- fungsvorrichtung 30 vollständig entspricht und im Übrigen übereinstimmende Bauteile der Dämpfungsvorrichtungen ebenso wie des dargestellten Scharniers und seiner Teile in den Zeichnungsfiguren mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind, kann in- soweit auf die vorausgehende Beschreibung verwiesen werden.

Das in den Figuren 6 und 7 dargestellte Scharnier 10 weist eine mit der vorstehend in Verbindung mit den Figuren 3 bis 5 des zweiten Ausführungsbeispiels beschriebenen Dämpfungsvorrichtung 30 funktionell übereinstimmende Dämpfungsvorrichtung auf, bei welcher das türflügelzugewandte Ende der Kolbenstange 38 jedoch nicht starr an der Abdeckung 52 befestigt ist. Das im Durchmesser verringerte äußere freie Ende der Kolbenstange 38 ist vielmehr längsverschieblich in einer Bohrung gelagert, die in ei- nem Vorsprung 43 gebildet ist, welcher von der Innenseite der Stirnwand der Abdeckung 52 zum Dämpfergehäuse 32 vorspringt. Eine an der Innenseite der Stirn- wand der Abdeckung 52 einerseits und einer auf der Kolbenstange 38 angeordneten Scheibe 41 andererseits abgestützte Schraubenfeder 39 hält das freie Ende der Kol- benstange 38 in nicht zusammengedrücktem Zustand in der in den Figuren 6 und 7 gezeigten, teilweise aus der Bohrung im Vorsprung 43 herausgezogenen Stellung.

Beim schwungvollen Schließen des Türflügels 12 aus der durch den Pfeil s in Figur 6 veranschaulichten Schließrichtung trifft die Innenseite des Türflügels 12 bei Annähe- rung an die Schließstellung auf die Außenseite der Stirnwand der Abdeckung 52 auf.

Der hierbei entstehende Stoß wird aber nicht direkt in die Kolbenstange 38 übertragen, sondern hat zunächst eine Verschiebung der Kolbenstange ins Innere der Bohrung im Vorsprung 43 zur Folge, wobei gleichzeitig die Schraubenfeder 39 zusammengedrückt wird. Dadurch wird die Stoßbeanspruchung abgebaut und in eine Druckvorspannung der Schraubenfeder 39 umgesetzt. Diese Druckvorspannung wird dann beim abschlie- ßenden Schließvorgang wieder unter Entspannung der Schraubenfeder 39 in die Kol- benstange 38 übertragen. Dadurch wird also eine beim Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 und 2 durch den elastischen Puffer 42 erzeugte Aufpralldämpfung in noch höherem Maße verwirklicht.

Um zu verhindern, dass durch den Aufprallstoß des Türflügels 12 an der Abdeckung 52 sich dieser vom Dämpfergehäuse 32 trennen oder abspringen kann, sind am Dämpfergehäuse 32 zwei diametral von dessen Außenwandung vortretende kurze Stifte 33 vorgesehen, welche in jeweils eine zugeordnete Nut 53 in der gegenüberlie- genden Wandung der Abdeckung 52 eingreifen. Stifte 33 und Nuten 53 bilden also Längsführungen, welche eine vorgegebene Längsverschiebung von Abdeckung 32 relativ zum Dämpfergehäuse 52 erlauben, ein Abheben der Abdeckung vom Dämpfer- gehäuse jedoch durch formschlüssigen Eingriff des jeweiligen Stifts 33 in die zugehö- rige Nut 53 verhindern.

In den Figuren 8 bis 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Dämpfungsvorrich- tung für Möbelscharniere schematisch dargestellt, bei welcher ein funktionell von den bei den vorstehenden Ausführungsbeispielen verwendeten Dämpfungsvorrichtungen abweichendes Dämpfungsprinzip verwendet wird. Es wird ein so genannter Dreh- dämpfer verwendet, bei welchem in einem im Querschnitt kreisförmig begrenzten, mit einem zäh-viskosen Dämpfungsmedium, wie Silikonöl etc. gefüllten Raum Wider- standselemente in Form von Dämpferflügeln etc. auf einer den mit dem Dämpfungs- medium gefüllten Raum durchsetzenden Welle angeordnet sind, von der wenigstens ein Ende aus der Abschlusswand des mit dem Däpfungsmedium gefüllten Raum her- ausgeführt ist.

Bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein solcher-nur schematisch dargestellter-Drehdämpfer 60 auf einem am korpusinneren Ende des Tragarms 18 des Scharniers 10 angeordneten und gleichzeitig das Gehäuse des Drehdämpfers bildenden Lagerbock 62 gebildet, wobei auf der aus dem Gehäuse 62 vortretenden Ende der Welle 63 des Drehdämpfers ein Hebelarm 64 drehfest befestigt ist, welcher gelenkig an einem langgestreckten, im Wesentlichen U-förmig profilierten Verbindungsglied 66 angeschlossen ist, dessen gegenüberliegendes Ende seinerseits wiederum gelenkig am Scharniertopf 24 angekoppelt ist. In den Figuren ist erkennbar, dass in der ganz geöffneten Stellung des Türflügels 12 (Fig. 6) der Hebelarm 64 und das angeschlossene Verbindungsglied 66 sich im Wesentlichen in einer Strecklage befinden. Beim Schließen des Türflügels 12 wird der Hebelarm 64 durch das dann in Richtung ins Korpusinnere des zugehörigen Schranks wandernde angeschlossene Ende des Verbindungsglieds 66 ins Schrankinnere verschwenkt, wobei die im Innern des mit Silikonöl gefüllten kreisquerschnittsförmigen Hohlraums des Drehdämpfers befindlichen Widerstandselemente in gleiche Richtung verschwenkt werden. Das im Hohlraum als Dämpfermedium eingeschlossene Silkonöl baut dabei eine geschwindig- keitsabhängige Widerstandskraft auf, welche dem Schließen des Türflügels 12 einen entsprechenden Widerstand entgegensetzt, d. h. einen dem Schließen des Türflügels entgegenwirkenden Dämpfungswiderstand aufbaut.

Es ist ersichtlich, dass durch die beschriebene Ausgestaltung der Dämpfungsvorrich- tung und ihre Ankopplung am Scharnier 10 durch das profilierte Verbindungsglied 66 das Scharnier in der ganz geöffneten Stellung verdeckt wird, so dass dieses Verbin- dungsglied 66 also eine zusätzliche Funktion als Einklemmschutz bietet, welches so- wohl das Einklemmen von im Schrank befindlichen Kleidungsstücken in den Schar- niermechanismus als auch ungewollte Verletzungen durch das Einklemmen von Fin- gern im Scharnierbereich verhindert.

In Figur 11 und 12 ist ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dämp- fungsvorrichtung 70 gezeigt, welche funktionell wiederum den in Verbindung mit den Figuren 1 und 2 und 3 bis 5 beschriebenen Dämpfungsvorrichtungen entspricht, wobei das Dämpfergehäuse 32 aber in diesem Fall türflügelseitig als integral am Scharnier- gehäuse 24 angesetzter Teil ausgebildet ist. Das aus dem Gehäuse 32 vortretende Ende der Kolbenstange 38 trägt in diesem Fall anstelle des Puffers 42 der Dämp- fungsvorrichtung 30 ein auf der oberen Stegfläche des Tragarms 18 des Scharniers 10 abrollendes und dadurch Reibverschleiß verhinderndes, drehbar am Kolbenstangen- ende gelagertes Rädchen 72.

Das in den Figuren 13 bis 15 gezeigte fünfte Ausführungsbeispiel einer Dämpfungsvor- richtung 80 ist-insoweit in Übereinstimmung mit der vorstehend beschriebenen Dämpfungsvorrichtung 70-ebenfalls türflügelseitig, und zwar unmittelbar im Anschluss an den auf der Rückseite des Türflügels 12 aufliegenden Befestigungsflansch 82 des Scharniertopfs 24 angeordnet. Die Dämpfungsvorrichtung 80 weist ein flaches Dämp- fergehäuse 82 auf, welches durch eine Abdeckung 84 an der Oberseite abgedeckt ist.

Im Dämpfergehäuse 82 ist in einer scharniertopfseitigen Aussparung ein Schieber 86 längsverschieblich geführt, von dem sich am scharniertopfabgewandten Ende eine Verlängerung 88 in eine passende langgestreckte Ausnehmung 90 des Dämpfungsge- häuses 82 erstreckt. Die beiden gegenüberliegenden Längsränder der Verlängerung 88 sind jeweils mit einer zahnstangenartigen Verzahnung 92 versehen, welche mit im Dämpfergehäuse 82 drehbar gelagerten Zahnrädern 94 kämmen. Fluchtend unterhalb der Zahnräder 94 sind wiederum-nicht gezeigte-Drehdämpfer im Dämpfergehäuse 82 angeordnet, welche drehfest mit den Zahnrädern 94 verbunden sind. Bei einer Ver- schiebung des Schiebers 86 im Gehäuse 82 werden also auch die Zahnräder 94 über die Verzahnung 92 in Drehung versetzt, wobei dann wieder in den beiden mit den Zahnrädern gekoppelten Drehdämpfern die Dämpfungskraft aufgebaut wird. In den Figuren 11 und 12 ist erkennbar, dass eine Verschiebung des Schiebers 86 beim Schließen des Türflügels 12 vor Erreichen der Türflügel-Schließstellung erfolgt, wobei eine am scharniertopfseitigen freien Ende des Schiebers 86 drehbar angeordnete Walze 96 auf der oberen Stegfläche des Tragarms 18 des Scharniers 10 anläuft. Die Rückführung des Schiebers 86 beim Öffnen des Türflügels 12 erfolgt hier wieder durch eine am Schieber 86 einerseits und der Ausnehmung 90 andererseits abgestützten Druckfeder 98.

Bei dem in den Fig. 16 bis 18 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Möglichkeit der Integration einer Dämpfungsvorrichtung 100 in ein als Kreuzgelenkscharnier 10' ausgebildeten Möbelscharnier veranschaulicht.

Das Kreuzgelenkscharnier 10'weist einen auf einer an der Tragwand 14 des Korpus eines Schranks befestigten Montageplatte 16 montierten langgestreckten Tragwand- Anschlagteil 18 auf, welcher über die Glieder eines Kreuzgelenkmechanismus mit einem in einer Aussparung im zugeordneten Türflügel 12 montierten, als Scharniertopf 24 ausgebildeten Türflügel-Anschlagteil gekoppelt ist. Der Kreuzgelenkmechanismus wird von zwei Kreuzgelenkarmen 20', 22'gebildet, die in ihrem mittleren Bereich durch einen Lagerstift 21'scherenartig zueinander verschwenkbar verbunden sind. Das abgewinkelte türflügelseitige Ende des Kreuzgelenkarms 20'ist verschwenkbar im Scharniertopf 24 gelagert, während sein gegenüberliegendes korpusinneres Ende zwei von seitlich beabstandeten parallelen Wangen 20a, 20b des Kreuzgelenkarms 20' jeweils nach innen vorstehende Stifte 25 aufweist, die in jeweils einer zugeordneten langgestreckten Nut 27 in den gegenüberliegenden Seitenflächen des Tragwand- Anschlagteils 18 eingreifen. Die Stifte 25 und die Nuten 27 bilden also eine Kulissenführung für das korpusinnere Ende des Kreuzgelenkarms 20', welche also sowohl eine Verschwenkung als auch eine Längsverschiebung dieses Kreuzgelenkarms relativ zum Tragwand-Anschlagteil 18 ermöglicht. Der zweite Kreuzgelenkarm 22'ist in seinem tragwandseitigen Endbereich am türflügelseitigen vorderen Ende des Tragwand-Anschlagteils 18 verschwenkbar angelenkt, während sein gegenüberliegendes Ende über einen zwischengeschalteten Lenker 29 mit dem Scharniertopf 24 gekoppelt ist. Insoweit entspricht das beschriebene Kreuzgefenkscharnier 10'bekannten Kreuzgelenkscharnieren.

Die Dämpfungsvorrichtung 100 ist im vorliegenden Fall innerhalb einer zylindrischen und am korpusinneren Ende offen mündende Längsbohrung 31 im Tragwand-An- schlagteil 18 angeordnet und weist eine am geschlossenen Ende der Längsbohrung 31 befestigte Kolbenstange 38 auf, an deren gegenüberliegendem Ende ein Kolben 36 angeordnet ist. Der Kolben 36 ist verschieblich in einem als Dämpfungszylinder 32 ausgebildeten Dämpfergehäuse angeordnet, welcher seinerseits mit den freien, nach innen weisenden Enden der in den Nuten 27 geführten Stifte 25 in Mitnahmeverbin- dung steht. Bei einer Verschiebung des korpusinneren Ende des Kreuzgelenkarms 20' verschiebt sich also auch der Dämpfungszyiinder 32 relativ zum Kolben 36, wobei ein zwischen dem Kolben und dem Dämpfungszylinder eingeschlossenes gasförmiges oder anderes fluides Dämpfungsmedium durch gedrosselten Übertritt aus dem sich jeweils verkleinernden Dämpferraum und den sich vergrößernden Dämpferraum die gewünschte Dämpfungswirkung entfaltet. Bei geschlossenem Türflügel 12 tritt der größte Teil des Dämpfungszylinders 32 dann in der in Fig. 16 erkennbaren Weise aus dem rückwärtigen offenen Ende des Tragwand-Anschlagteils 18 ins Korpusinnere vor.

Beim Öffnen des Türflügels 12 wird er dann zunehmend von den sich in den Nuten 27 verschiebenden Stiften 25 in die Längsbohrung 31 eingezogen.

Aus der vorstehenden Beschreibung der verschiedenen Ausführungsbeispiele ist klar, dass die erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtungen in ihrem funktionellen Aufbau von den Funktionsprinzipien an sich bekannter Dämpfer Gebrauch machen. Neu und vorteilhaft ist demgegenüber, dass die Dämpfungsvorrichtungen in dem durch Schar- niere am Korpus des zugehörigen Schranks angelenkten Randbereich des Türflügels, und zwar an oder unmittelbar anschließend an die Scharniere selbst angeordnet sind, was den Vorteil hat, dass sie bei geöffnetem Türflügel optisch kaum in Erscheinung treten, sondern als Teil der ohnehin erforderlichen Scharniere angesehen werden.