Dämpfungseinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung von

Anschlaggeräuschen beim Schließen von auf Auszugsführungen gelagerten Möbelauszugsteilen.

Dämpfungseinrichtungen zur Dämpfung von Anschlaggeräuschen beim Schließen von auf Auszugs fύhrungen gelagerten Möbelauszugsteilen sind an sich bekannt.

Die bekannten Dämpfungseinrichtungen basieren letztlich auf einer Kolben- Zylinder-Konstruktion, womit der Nachteil verbunden ist, dass diese Dämpfungseinrichtungen aufgrund der erforderlichen Abdichtung zwischen Kolbenstange und Zylinder sehr anfällig sind gegenüber Undichtigkeiten, insbesondere nach längeren

Laufzeiten bzw. unter extremen Temperatur- und Umweltbedingungen.

Dabei kann austretendes Dämpfungsfluid zum Funktionsverlust und darüber hinaus auch zur Verschmutzung der Umgebung des Dämpfungssystemes führen.

Da entsprechende Dämpfungseinrichtungen häufig kombiniert sind mit sogenannten Selbsteinzugs Vorrichtungen, deren Funktion dem Fachmann allgemein bekannt sind und die deshalb hier nicht im Detail erläutert werden muss, bilden die bekannten Dämpfungseinrichtungen mit ihren zwangsläufig auftretenden hohen Rei- bungskräften eine erhebliche Störgröße im Funktionssystem Selbsteinzug- Dämpfungseinrichtung, was unter ungünstigen Umständen sogar dazu führen kann, dass der Selbsteinzug nicht mehr in der Lage ist, ein Möbelauszugsteil zuverlässig zu schließen. Deshalb wird in der Praxis diese Störgröße häufig durch eine erhöhte Federkraft im Selbsteinzug kompensiert, was dann aber wiederum den Bedie- nungskomfort beeinträchtigt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dämpfungseinrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die die vorgenannten Nachteile nicht

aufweist und die im Betrieb störungsfrei und insbesondere auch weitgehend ohne das Auftreten störender Reibungskräfte arbeitet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Dämpfungseinrich- tung aus einem in sich geschlossenen, aus einem flexiblen Material bestehenden und mit einem Fluid oder einem gasförmigen Medium gefüllten Behältnis besteht, welches durch eine Querschnitts Verengung in eine erste und in eine zweite Kammer unterteilt ist, wobei die erste Kammer durch einen von außen auf das Behältnis aufpressbaren Kolben oder dergleichen in Verschieberichtung einer Möbelauszugs- führung in ihrem Volumen verkleinerbar ist und die zweite Kammer sich unter

Aufbau von Rückstellkräften der Kammerhülle frei ausdehnen kann.

Die vorliegende Erfindung bietet eine Reihe von Vorteilen.

So können aufgrund der Tatsache, dass das Behältnis in sich völlig geschlossen ist, keine verschleißbedingten Undichtigkeiten auftreten. Ebenso spielen schwer kontrollierbare Reibungskräfte an Dichtungen oder Manschetten, wie sie bei Kolben- Zylinder-Einheiten auftreten, keine Rolle. Das im Behältnis befindliche Fluid oder gasförmige Medium muss keinerlei Schmier aufgaben übernehmen.

Somit ist beispielsweise der Einsatz einer preiswerten Flüssigkeit mit einer über einen großen Temperaturbereich nahezu konstanten Viskosität denkbar, d.h., es kann hier als Fluid Wasser verwendet werden. Der damit erzielbare Vorteil wäre eine konstante Dämpfungskennlinie über einen großen Temperaturbereich.

Die Dämpfungswirkung wird bei der erfindungsgemäßen Dämpfungseinrichtung erzeugt durch den Kolben, der von außen auf die erste Kammer des Behältnisses einwirkt. Da diese Kammer lediglich in ihrem Volumen verkleinerbar ist, wird das im Inneren des Behältnisses befindliche Fluid oder gasförmige Medium durch die Querschnittsverengung in die volumenmäßig vergrößerbare zweite Kammer gedrückt. Die Dämpfungswirkung selbst entsteht im Wesentlichen durch den Strömungswiderstand im Bereich der Querschnitts Verengung.

Wird diese Dämpfungseinrichtung wieder entlastet, wird das Fluid oder das gasförmige Medium durch die Elastizität der in ihrem Volumen vergrößerten zweiten Kammer wieder zurück in die erste Kammer befördert.

Eine besonders einfache Konstruktion der Erfindung sieht vor, dass die Querschnittsverengung durch einen das Behältnis umgebenden Ring mit konstantem Durchmesser gebildet ist.

Es ist vorteilhafterweise aber auch denkbar, die Querschnittsverengung durch eine verstellbare Drossel, beispielsweise über eine Verstellschraube variabel zu gestalten. Damit kann auch die Dämpfungswirkung variiert werden.

Es ist sogar vorstellbar, eine verstellbare Drossel mechanisch derart mit einem Möbelauszugsteil zu koppeln, dass sich eine Verstellung der Dämpfungswirkung durch Vergrößerung des Drosselquerschnittes in Abhängigkeit vom Beladungszustand des Möbelauszugsteiles ergibt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine Möbelauszugsführung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung und einer erfindungsgemäßen Dämpfungseinrichtung

Figuren

2 bis 4 schematisch dargestellte Schnittdarstellungen durch eine erfindungsgemäße Dämpfungseinrichtung in verschiedenen Betriebszu- ständen.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Auszugsführung für ein Möbelauszugsteil bezeichnet, welche in an sich bekannter Weise mit einer Selbsteinzugsvorrichtung 2 und einer Dämpfungseinrichtung 3 ausgestattet ist.

Die Figuren 2 bis 4 zeigen in stark schematisierter Darstellung den Aufbau und die Wirkungsweise der Dämpfungseinrichtung 3.

Wie diese Figuren 2 bis 4 erkennen lassen, besteht die Dämpfungseinrichtung 3 im Wesentlichen aus einem in sich geschlossenen und aus einem flexiblen Material bestehenden und mit einem Fluid oder einem gasförmigen Medium gefüllten Behältnis 4, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine Querschnittsverengung in Form einer Drossel 5 in eine erste Kammer 6 und eine zweite Kammer 7 unterteilt ist.

Die Drossel 6 kann durch eine Stellschraube 8 in ihrem wirksamen Querschnitt verstellt werden.

Die erste Kammer 6 ist innerhalb eines Hüllrohres 9 angeordnet und von einen in dieses Hüllrohr 9 einschiebbaren Kolben 10 von außen beaufschlagbar. Dabei zeigt

Figur 2 das Auftreffen des Kolbens 10 auf die erste Kammer 6, während Figur 3 zeigt, dass der Kolben 10 über eine bestimmte Wegstrecke hinweg in das Hüllrohr 9 eingefahren ist und dabei die erste Kammer 6 volumenmäßig verkleinert hat, da das Hüllrohr 9 eine Ausdehnung der ersten Kammer 6 verhindert. Durch dieses Zu- sammenpressen der ersten Kammer 6 wird ein im Behältnis 4 angeordnetes Fluid oder ein gasförmiges Medium aus der ersten Kammer 6 über die Drossel 5 in die zweite Kammer 7 gefördert, die sich volumenmäßig frei ausdehnen kann. Folglich wir die zweite Kammer 6 durch das eingebrachte Fluid oder gasförmige Medium in ihrem Volumen vergrößert, wobei sich gleichzeitig in der Kammerhülle 7a Rück- Stellkräfte R (siehe Figur 4) aufbauen. Dieser Vorgang bewirkt eine Dämpfung der mit dem Kolben 10 letztlich gekoppelten Auszugsführung 1. Figur 1 zeigt in dem geschnitten dargestellten Ausschnitt die Kolbenstange 10a des Kolbens 10 der Dämpfungseinrichtung 3. Die Dämpfung tritt beim Schließen bzw. beim Einfahren der Auszugsführung 1 ein. Wird nun entgegen dieser Einfahrrichtung, die in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist, ein Möbelauszugsteil wieder in öffnungs Stellung bewegt, entfernt sich der Kolben 10 von der ersten Kammer 6, so dass aufgrund der Rückstellkräfte in der Kammerhülle 7a der zweiten Kammer 7 das darin befindliche Fluid oder Medium zu einem großen Teil wieder über die Drossel 5 zurückbe-

fördert werden kann in die erste Kammer 6, so dass diese wieder ihre ursprüngliche Größe gemäß Figur 2 einnehmen kann.

Ein beschleunigtes Zurückfließen des Mediums oder Fluids kann beispielsweise dadurch gefördert werden, dass die beiden Kammern 7 und 6 unter Umgehung der

Drossel 5, beispielsweise über ein Rückschlagventil, gekoppelt sind.

Es wird erkennbar, dass die Dämpfungseinrichtung 3 praktisch keinerlei Reibung verursachenden Bauteile aufweist, welche sich negativ auf die Dämpfungswirkung auswirken könnten. Ebenso wird deutlich, dass die Dämpfungseinrichtung 3 keine relativ zueinander beweglichen Bauteile aufweist, die einer Schmierung bedürften. Somit kann innerhalb des Behältnisses 4 als Fluid beispielsweise Wasser verwendet werden, was einerseits eine preisweite Lösung darstellt und andererseits den Vorteil einer über einen weiten Temperaturbereich hinweg nahezu konstanten Viskosität führt. Daraus resultiert eine praktisch konstante Dämpfungskennlinie über einen großen Temperaturbereich hinweg.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist, wie schon erwähnt, die Dämpfungseinrichtung Bestandteil einer auch noch eine Selbsteinzugs Vorrichtung beinhaltenden Baugruppe.

Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Dämpfungseinrichtung 3 aber nicht Bestandteil eines Selbsteinzuges sein muss, sondern auch vollkommen unabhängig auf das Schienensystem einer Auszugs führ ung 1 wirken kann.

Ein bedeutender Vorteil der erfindungsgemäßen Dämpfungseinrichtung 3 besteht schließlich auch noch darin, dass die praktisch dichtungs freie Dämpfungseinrichtung 3 auch einsetzbar ist in Anwendungsfällen, bei denen hohe Temperaturen und/oder aggressive Umgebungseinflüsse eine Rolle spielen, wie beispielsweise in einem Geschirrspüler.