Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung unerwünschter Druckschwankungen in einer hydraulischen Strecke zur Kupplungsbetätigung für Kraftfahrzeuge.

Aus der Druckschrift DE 10 2008 003 991 A1 ist eine Lösung zur Unterdrückung von Eigenresonanzen in einer hydraulischen Strecke bekannt, bei welcher dazu ein in besonders ausgestalteter Helmholtz-Resonator verwendet wird. Dieser besteht aus einem Leitungsstück, das mit einem von diesem abzweigenden Behälter verbunden ist. Die Verzweigung, die aus einem T-Stück gebildet wird, ermöglicht, den Helmholtz-Resonator mit dem Ausrücksystem zu verknüpfen. Das Ausrücksystem besteht im Wesentlichen aus einem Geber- und einem Nehmerzylinder, die mittels einer Druckleitung miteinander verbunden sind. Die Druckleitung ist ihrem Volumen entsprechend mit Fluidmasse befüllt und fungiert somit als Speicher für die kinetische Energie. Der als Druckspeicher fungierende Behälter hat die Funktion eines federnden Elements mit einer bestimmten hydraulischen Kapazität. Er speichert damit die potentielle Energie. Die Abmessungen der Druckleitung und die hydraulische Kapazität des Behälters sollen nach der erfinderischen Lösung so abgestimmt werden, dass die Eigenfrequenz des Helmholtz-Resonators der zu filternden Frequenz im Ausrücksystem entspricht.

Gemäß einer noch nicht veröffentlichten Lösung ist ebenfalls eine Dämpfungseinrichtung an mindestens einem Abzweig innerhalb einer hydraulischen Strecke zur Kupplungsbetätigung angeordnet. Der Abzweig wird aus einem Winkelstecker mit zwei vorzugsweise rechtwinklig zueinander ausgeführten Steckern gebildet. Die Verbindung der Dämpfungseinrichtung mit einem dieser Stecker wird in axialer Richtung mittels eines Befestigungselementes gesichert, wobei die Dämpfungseinrichtung durch einen die Austrittsöffnung dieses Steckers teilweise verschließenden Drosselstecker gebildet wird, der von einem mit einem Einsatz versehenen Behälter umhüllt wird.

Die Verwendung einer Dämpfungseinrichtung quer zu der Druckleitung, die sich zwischen Geberzylinder und Nehmerzylinder erstreckt, und ein separates Gehäuse aufweist, ist dabei relativ aufwendig und erfordert einen großen Bauraumbedarf. Weiterhin weisen die Tilger eine relativ hohe Steifigkeit auf, wobei die Steifigkeit des Speichers eine wichtige Rolle in der Funktionserfüllung spielt. Die Breitbandigkeit ist stark abhängig von der hydraulischen Kapazität des Speichers. Je nachgiebiger der Speicher ist, desto breitbandiger wirkt der Tilger, wobei andererseits diese Kapazität möglichst klein bleiben sollte, um zu viel Pedalverluste zu ver- meiden. Weiterhin wurde festgestellt, dass die störenden Schwingungen oft breitbandiger als der Funktionsbereich des Tilgers sind und dass die vorgenannt beschriebenen steifen Tilger manchmal auch zur Verstärkung von anderen Resonanzen führen. Eine Möglichkeit dieses Problem zu lösen kann in der Erhöhung der Steifigkeit der Dose höher als 4mm ³ /bar vorgesehen werden, wobei jedoch eine derartige konstruktive Maßnahme mit den aktuellen Lösungen nicht möglich ist. Eine Reduzierung der Wandstärke oder Vergrößerung der Fläche führt zu höher Belastung im Material (in besondere für das Schweißen).

Darüber hinaus sind alle konstruktiven Lösungen bis heute nur mit senkrechtem Speicher neben der Leitung ausgelegt. Diese Ausrichtung ist oft problematisch bei Bauraumuntersuchung, da außerdem der Speicher zur Entlüftung immer nach unten montiert sein soll.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung unerwünschter Druckschwankungen in einer hydraulischen Strecke zur Kupplungsbetätigung für Kraftfahrzeuge zu schaffen, die unter Verwendung eines Tilgers basierend auf dem Helm- holtz-Resonator Prinzip bei einer mittleren Steifigkeit (~8mm ³ /bar) einen geringen Bauraum erfordert.

Diese Aufgabe wird mit einer Dämpfungseinrichtung mit den Merkmalen des ersten Patentanspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Dämpfungseinrichtung dient zur Dämpfung unerwünschter Druckschwankungen/Frequenzen in einer hydraulischen Strecke zur Kupplungsbetätigung, wobei ein Gebezylinder und ein Nehmerzylinder mittels einer von Fluid durchströmten Druckleitung miteinander verbunden sind, unter Verwendung eines Tilgers/Speichers der mit der Druckleitung verbunden ist, und auf dem Helmholtz-Resonator Prinzip beruht, wobei der Tilger erfindungsgemäß erstmalig Funktionselemente aufweist, die im Wesentlichen parallel zur Durchflussrichtung des die Druckleitung durchströmenden Fluids angeordnet sind.

Bevorzugt ist der Tilger mit seinen Funktionselementen koaxial zur Druckleitung angeordnet und weist eine Steifigkeit (hydraulische Kapazität für die Tilgungsfunktion) von ~8mm ³ /bar auf.

Aus dieser koaxialen Einbindung des Tilgers ergeben sich vereinfachte und schlankere/platzsparende Einbaumöglichkeiten, die neue Anordnungsmöglichkeiten des Tilgers in der Druck- leitung ermöglichen. Dabei sollte der Tilgers möglichst am Schwingungsbauch nicht am Schwingungsknoten im System eingekoppelt werden.

Der Tilger/Speicher weist bevorzugt ein Gehäuse mit einer Durchgangsbohrung und einer Gehäusewand auf, in der sich ein Ringraum erstreckt.

An den Ringraum schließt endseitig ein Einpressteil an, welches mit einem Deckel versehen ist, der einen Anschiuss mit einer Durchgangsöffnung für die Druckleitung aufweist, wobei durch das Einpressteil eine Zuleitung in den Ringraum führt.

Diese konstruktive Ausführung ermöglicht eine Konstruktion und Montage des Tilgers mit nur drei Teilen sowie eine schlanke Bauform, wodurch ein nur geringer Bauraumbedarf erforderlich ist.

Die Zuleitung zum Ringraum ist als Nut ausgebildet, die radial außen durch die Gehäusewand geschlossen ist derart, dass die Nut als Bohrung wirkt. Dadurch ist einfache und Platz sparende Realisierung der Zuleitung in den Ringraum möglich.

Das Einpressteil weist in Richtung zum Deckel einen Strömungsverteiler auf, der das Fluid von der Durchgangsöffnung des Anschlusses in Deckel radial nach außen führt.

Zwischen Einpressteil und Gehäuse ist eine Verdrehsicherung vorgesehen, vorzugsweise in Form einer Abflachung am Einpressteil, die mit einer entsprechenden Fläche des Gehäuses korrespondiert. Auch das Gehäuse besitzt an seinem dem ersten Anschiuss gegenüberliegenden Ende einen zweiten Anschiuss für die Druckleitung, mit welchem es lagefixiert an der Druckleitung befestigbar ist, so dass das Gehäuse so in die Druckleitung eingebunden werden kann, dass die relative Position der Zuleitung zu der Druckleitung bekannt und verstellbar ist, so dass zur Gewährleistung der Entlüftung die Zuleitung nach oben ausgerichtet ist. Das Einpressteil weist einen Stömungsverteiler auf, durch welchen Fluid an die die höchste Stelle des Tilgers gelangt. Durch diese konstruktiven Maßnahmen ist eine Selbstentlüftung des Systems sichergestellt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Tilger/Speicher,

Figur 2 eine dreidimensionale Darstellung des Tilgers,

Figur 3 eine dreidimensionale Einzeldarstellung des Einpressteils,

Figur 4 eine dreidimensionale Darstellung des Deckels.

Figur 1 zeigt einen Längsschnitt eines Tilgers 1 , der ein Gehäuse 1.1 aufweist. Auf die Darstellung von Dichtungen und Halteklammer wurde verzichtet.

In dem Gehäuse 1.1 sind ein Ringraum 1.2 und eine zentrische Durchflussöffnung 1.3 ausgebildet. An dem ersten Ende 1.4 des Gehäuses 1.1 , aus dessen Richtung Ringraum 1.2 eingebracht ist, wurde ein Einpressteil 2 vorgesehen, welches in den Ringraum 1.2 eingepresst ist und mit einem radial nach innen weisenden (nicht bezeichneten) Absatz an einer Stirnfläche am ersten Ende 1.4 des Gehäuses 1.1 anliegt. Am ersten Ende 1.4 des Gehäuses 1.1 ist ein Deckel 3 befestigt, der einen Anschluss 3.1 mit einer Durchgangsöffnung 3.2 zur Anbin- dung an eine nicht dargestellte Druckleitung aufweist.

Das Einpressteil 2 ist an seinem Außenumfang mit einer Nut versehen, die eine Zuleitung 2.1 zum Ringraum 1.2 bildet. Radial außen ist die Zuleitung durch das Gehäuse 1.1 verschlossen. Weiterhin weist das Einpressteil 2 einen Strömungsverteiler 2.2 auf, der in Form einer radial nach innen weisenden Wand ausgebildet ist, die eine zentrische Öffnung 2.3 besitzt, welche einen Durchgang von der Durchgangsöffnung 3.2 des Deckels 3 zur zentrischen Durchflussöffnung 1.3 des Gehäuses 1.1 bildet. Zwischen der Innenwand des Deckels 3 und dem darauf zuweisenden stirnseitigen Ende des Einpressteils 2 wird ein mit Fluid durchströmbarer Raum 4 gebildet.

Durch den Stömungsverteiler 2.2 wird eine kleine Menge des Fluids immer an die höchste Stelle des Tilgers gespült und dadurch ermöglicht, dass der Tilger mit einer beliebigen Steigung im Fahrzeug eingebaut werden kann. Zur Verdrehsio erung weist das Einpressteil 2 an seinem dem Strömungsverteiler 2.2 gegenüberliegenden Ende eine Abflachung 2.5 auf, die mit einer ersten Abflachung 1.5 am Gehäuse korrespondiert. An seinem zweiten Ende 1.6 wird der Tilger 1 ebenfalls an die Druckleitung (nicht dargestellt) angeschlossen. Um zu gewährleisten, dass die Zuleitung 2.1 des Einpressteils immer oben liegt (zur Entlüftung) sind auch an dem zweiten Ende 1.6 zweite Abflachungen 1.7 vorgesehen, die zur Lagefixierung dienen. Damit ist die relative Position der Zuleitung zu der Hauptleitung bestimmbar und ausrichtbar. Zur Entlüftung muss die Zuleitung 2.1 des Einpressteils 2 immer nach oben ausgerichtet werden.

Eine dreidimensionale Darstellung des Tilgers 1 wird in Figur 2 gezeigt. Daraus ist erkennbar, dass der Tilger 1 in Richtung zum Deckel 3 eine flanschartige Durchmessererweiterung 1.8 aufweist, von der sich zum Außendurchmesser des zylinderartigen Gehäuses 1.1 vier rippenartige erste Anschläge 1.9 erstrecken. Der Deckel 3 ist an seiner Außenkontur ebenfalls mit vier zweiten Anschlägen 3.3 versehen.

Der Deckel 1 wird mit dem Gehäuse 1.1 bevorzugt durch Reibschweißen verbunden. Das Reibschweißen erfolgt durch eine angepasste Geometrie der beiden Teile, wobei die ersten Anschläge 1.9 zur Lagefixierung und die zweiten Anschläge 3.3 zur Übertragung des Drehmomentes dienen. Zur Zentrierung weist der Deckel 3 einen stirnseitigen ringförmigen Vorsprung 3.4 auf, der in eine stirnseitige Ringnut 1.10 des Gehäuses 1.1 eingreift (siehe Figur 1 )-

Ein dreidimensionales hohlzylinderförmiges Einpressteil 2 ist in Figur 3 dargestellt. Daraus sind die nutartige Zuleitung 2.1 , die Öffnung 2.3 und die zur Lagefixierung dienende Abflachung 2.5 erkennbar. Durch die Zuleitung 2.1 in Form einer Nut kann ein kleiner Außendurchmesser realisiert werden. Im montierten Zustand wirkt die durch das Gehäuse 1.1 geschlossene Nut dann wie eine Bohrung, da für die Funktion nur der Querschnitt von Bedeutung ist.

Eine dreidimensionale Darstellung des Deckels 3 mit dem Anschluss 3.2 und der Durchgangsöffnung 3.2 ist Figur 4 entnehmbar.

Der Deckel 3 weist innen mehrere Stifte 3.5 auf, die sich in axialer Richtung erstrecken und die im montierten Zustand gegen das Einpressteil drücken und dieses axial fixieren. Der Speicher/Tilger weist den Vorteil auf, dass die Steifigkeit aus der Dehnung des Gehäuses 1.1 kommt. Die Dehnung in radiale Richtung erlaubt eine kleine Verformung aber auf eine große Fläche. Der Querschnitt der Zuleitung 2.1 wird je nach gewünschter Tilgungsfrequenz an- gepasst. Über die Zuleitung 2.1 und den daran anschließenden Ringraum 1.2, der bei Druckerhöhung die Wände des Speichers/Tilgers radial nach außen verformt, wird die Dämpfung der Schwingungen in einer bestimmten Bandbreite erzielt.

Der Deckel 3 ist kegel- bzw. halbkugelförmig gestaltet, so dass dieser Raum in Verbindung mit dem Strömungsverteiler 2.2 des Einpressteils 2 zur Strömungsverteilung dient.

Die koaxiale Anordnung des Tilgers in der Druckleitung ermöglicht eine schlanke Bauform und eine einfache Einbindung in die Druckleitung. Ein Abzweig zwischen Tilger und Druckleitung ist nicht mehr erforderlich.

Zur Dämpfung von in eine hydraulische Strecke eingetragenen Schwingungen wird die Dämpfungseinrichtung in die hydraulische Strecke eingebunden. Diese neue koaxiale Lösung besteht aus nur drei Teilen, einem Gehäuse 1 (Speicher), einem Einpressteil 2, das endseitig in das Gehäuse 1 eingepresst ist und dem Deckel 3 und ist daher einfach und kostengünstig herstellbar.

Neben dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind auch andere konstruktive Varianten für die Gestaltung des Speichers/Gehäuses 1 möglich. Die Buchse, die als Einpressteil fungiert, kann z. B. anstelle des Einpressens auch auf andere Weise befestigt werden.

Bezuqszeichenliste Tilger

Gehäuse

Ringraum

Durchflussöffnung

erstes Ende

erste Abflachung

zweites Ende

zweite Abflachung

Durchmessererweiterung

erste Anschläge

Ringnut

Einpressteil

Zuleitung

Strömungsverteiler

Öffnung

Abflachung

Deckel

Anschluss

Durchgangsöffnung

zweite Anschläge

Vorsprung

Stifte

Raum