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Patent Searching and Data


Title:
DAMPING ELEMENT HAVING THREADED SECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/035602
Kind Code:
A1
Abstract:
A damping element (1) comprises a multi-start thread on the circumferential surface (4) thereof. The damping element (1) can engage into a recess of a first body (12). For this purpose, the damping element (1) has a threaded section on its circumferential surface and the recess (13) of the first body (12) has at least one counter threaded section in its inner casing surface, which counter threaded section corresponds with the threaded section of the damping element (1). The damping element can be screwed together with the first body (12) by engaging the thread into the counter thread. Via the thread, the damping element (1) can be fixed to the first body (12) and detached from same with minimal effort. A securing element (23) can secure the damping element (1) to a second body in order to secure the first (12) and the second body to one another in a vibration-damping manner.

Inventors:
VIPPACH MICHAEL (DE)
BÜTTNER MAIK (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/072037
Publication Date:
February 20, 2020
Filing Date:
August 16, 2019
Export Citation:
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Assignee:
NIDEC GPM GMBH (DE)
International Classes:
F16F1/373; F16F1/376; F16F1/377; F16F15/08
Domestic Patent References:
WO2016134410A12016-09-01
Foreign References:
GB2226618A1990-07-04
CN203023383U2013-06-26
DE10048889A12002-04-11
DE102008057883A12010-05-27
US4430776A1984-02-14
DE102011081469A12013-02-28
Attorney, Agent or Firm:
SR HUEBNER - MUNICH PATENTANWALTSPARTNERSCHAFT (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Dämpfungselement (1 ), das auf seiner Umfangsfläche (4) ein mehrgängiges Gewinde aufweist.

2. Kombination umfassend ein Dämpfungselement (1 ) und einen ersten Körper (12), wobei das Dämpfungselement (1 ) in eine Ausnehmung des ersten Körpers (12) eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1 ) auf seiner

Umfangsfläche einen Gewindeabschnitt und die Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) in ihrer inneren Mantelfläche wenigstens einen Gegengewindeabschnitt aufweist, der mit dem Gewindeabschnitt des Dämpfungselements (1 ) korrespondiert, sodass durch Eingreifen des Gewindes in das Gegengewinde das Dämpfungselement (12) mit dem ersten Körper (12) verschraubt werden kann.

3. Kombination nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Gegengewindeanschnitt ein mehrgängiges Gewinde aufweist.

4. Kombination nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das

Dämpfungselement (1 ) ein Rastelement und der erste Körper (12) ein

Gegenrastelement aufweist, um das Dämpfungselement (1 ) im mit dem ersten Körper (12) verschraubten Zustand an diesem festzulegen.

5. Kombination nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement

und/oder das Gegenrastelement ein Vorsprung, eine Aussparung oder eine Engstelle ist.

6. Dämpfungselement (1 ) oder Kombination nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1 ) einen Handhabungsabschnitt aufweist, in dem auf der Umfangsseite (4) des Dämpfungselements (1 ) eine Vertiefung (15) oder ein Vorsprung angeordnet ist.

7. Dämpfungselement (1 ) oder Kombination nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Handhabungsabschnitt mehrere in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete Vertiefungen (15) oder Vorsprünge angeordnet sind.

8. Dämpfungselement (1 ) oder Kombination nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1 ) ringförmig ist.

9. Dämpfungselement (1 ) oder Kombination nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Loch (16) des ringförmigen Dämpfungselements (1 ) eine Hülse (17) angeordnet ist.

10. Dämpfungselement (1 ) oder Kombination nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) aus Metall besteht.

11. Einrichtung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines ersten Körpers (12) an

einem zweiten Körper, wobei die Einrichtung ein Dämpfungselement (1 ) oder eine Kombination nach einem der vorangehenden Ansprüche aufweist.

12. Einrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein

Befestigungselement (23) aufweist, das in das Loch (16) des Dämpfungselements (1 ) und in eine Ausnehmung des zweiten Körpers eingreifen kann, um sie zu verbinden.

13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) verliergesichert in der Hülse (17) angeordnet ist.

14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) an einem ihrer Enden auf ihrer Innenseite eine Verengung aufweist.

15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) einen Kopf (24) mit einem Kinn (29) aufweist, dessen

Durchmesser größer als der Durchmesser des Lochs (16) des Dämpfungselements (1 ) ist.

16. Einrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) eine Schraube ist.

17. Kombination umfassend ein Dämpfungselement (1 ) nach Anspruch 1 und einen ersten Körper (12).

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 17. Januar 2020 (17.01.2020)

1. Kombination umfassend ein Dämpfungselement (1) und einen ersten Körper (12), wobei das Dämpfungselement (1) in eine Ausnehmung des ersten Körpers (12) eingreifen kann und das Dämpfungselement (1) auf seiner Umfangsfläche einen Gewindeabschnitt und die Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) in ihrer inneren Mantelfläche wenigstens einen Gegengewindeabschnitt aufweist, der mit dem Gewindeabschnitt des Dämpfungselements (1) korrespondiert, sodass durch Eingreifen des Gewindes in das Gegengewinde das Dämpfungselement (1) mit dem ersten Körper (12) verschraubt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) ein

Rastelement und der erste Körper (12) ein Gegenrastelement aufweist, um das

Dämpfungselement (1) im mit dem ersten Körper (12) verschraubten Zustand an diesem festzulegen.

2. Kombination nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Gegengewindeanschnitt ein mehrgängiges Gewinde aufweist.

3. Kombination nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement und/oder das Gegenrastelement ein Vorsprung, eine Aussparung oder eine Engstelle ist.

4. Kombination nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) einen Handhabungsabschnitt aufweist, in dem auf der Umfangsseite (4) des Dämpfungselements (1) eine Vertiefung (15) oder ein Vorsprung angeordnet ist.

5. Kombination nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem

Handhabungsabschnitt mehrere in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete

Vertiefungen (15) oder Vorsprünge angeordnet sind.

6. Kombination nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) ringförmig ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

7. Dämpfungselement (1) oder Kombination nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Loch (16) des ringförmigen Dämpfungselements (1) eine Hülse (17) angeordnet ist.

8. Dämpfungselement (1) oder Kombination nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) aus Metall besteht.

9. Einrichtung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines ersten Körpers (12) an

einem zweiten Körper, wobei die Einrichtung eine Kombination nach einem der vorangehenden Ansprüche aufweist.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein

Befestigungselement (23) aufweist, das in das Loch (16) des Dämpfungselements (1) und in eine Ausnehmung des zweiten Körpers eingreifen kann, um sie zu verbinden.

11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) verliergesichert in der Hülse (17) angeordnet ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) an einem ihrer Enden auf ihrer Innenseite eine Verengung aufweist.

13. Einrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) einen Kopf (24) mit einem Kinn (29) aufweist, dessen

Durchmesser größer als der Durchmesser des Lochs (16) des Dämpfungselements (1) ist.

14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) eine Schraube ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Dämpfungselement mit Gewindeabschnitt

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Dämpfungselement. Außerdem betrifft die Erfindung eine

Kombination umfassend ein Dämpfungselement und einen ersten Körper, wobei das Dämpfungselement insbesondere in eine Ausnehmung des ersten Körpers eingreifen kann. Weiter betrifft die Erfindung eine Einrichtung zum schwingungsgedämpften befestigen eines ersten Körpers an einem zweiten Körper, wobei die Einrichtung ein Dämpfungselement aufweist.

Hintergrund der Erfindung

DE 10048889 A1 offenbart ein hohlzylindrisches Dämpfungselement zum Befestigen eines Körpers über eine Schraube an einer Platte. Dazu ist das Dämpfungselement in einem hülsenförmigen Gehäuse angeordnet. Die Verbindung zwischen Dämpfungselement und Gehäuse geschieht durch komplementäre Ausformung von Dämpfungselement und Gehäuse.

Aus DE 102008057883 A1 ist ein Gummipuffer zur Lagerung einer Motorhaube an einem Karosseriebauteil bekannt. Der Gummipuffer hat einen Grundkörper in Form eines zylindrischen Elements mit einer Spiralnut. Mithilfe der Spiralnut, die als Schraubengewinde wirkt, kann der Gummipuffer in das Innenblech der Motorhaube eingeschraubt werden.

In der Patentschrift US 4,430,776 wird ein Gummipuffer zum Verbinden zweier Paneele beschrieben. Der Gummipuffer weist elastische Vorsprünge, die zwecks Beweglichkeit an zwei von vier ihrer Seiten durch eine L-förmigen Aussparung vom übrigen Material des Gummipuffers getrennt sind, und verschiedene Auskragungen auf.

Aus DE 102011081469 A1 ist eine Aggregate-Befestigungseinrichtung zum schwingfähigen Festlegen eines Motors oder Getriebes an einem Fahrwerk bekannt. Dabei sind ein motorseitiges erstes Lagerteil und ein fahrwerksseitiges zweites Lagerteil durch ein Schwingungen dämpfendes Element miteinander verbunden, das im zweiten Lagerteil durch einen Lagerdeckel festgelegt ist. Der Lagerdeckel ist durch ein Gewinde oder durch einen Bajonettverschluss mit dem zweiten Lagerteil verbunden.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Dämpfungselement

bereitzustellen. Der Erfindung liegt außerdem die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Kombination umfassend ein Dämpfungselement und einen ersten Körper, wobei das Dämpfungselement insbesondere in eine Ausnehmung des ersten Körpers eingreifen kann, bereitzustellen. Des Weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Einrichtung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines ersten Körpers an einem zweiten Körper bereitzustellen.

Erfindungsgemäße Lösung

Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch ein Dämpfungselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Das Dämpfungselement weist auf seiner Umfangsfläche ein mehrgängiges Gewinde auf.

Zur Beschreibung der Lage und Geometrie des Dämpfungselements werden zwei gegenüberliegende Seiten des Dämpfungselements als„Stirnseiten“ und die, bevorzugt geschlossene, diese beiden Seiten verbindende Fläche als„Umfangsfläche“ bezeichnet. Die Umfangsfläche ist vorzugsweise eine zylindrische, besonders vorzugsweise kreiszylindrische Fläche. Die„Längsrichtung“ des Dämpfungselements ist die Richtung einer Achse, die durch die Schwerpunkte der beiden Stirnseiten verläuft.

Ein„mehrgängiges Gewinde“ ist ein Gewinde, das zwei oder mehr parallele Gewindegänge aufweist, im Abgrenzung zu einem gewöhnlichen, nur eingängigen Gewinde. Die

Mehrgängigkeit des Gewindes bewirkt, dass das Dämpfungselement bequem und schnell in die Ausnehmung des ersten Körpers eingeschraubt werden kann, weil beim Einsetzen eine vergleichsweise nur kurze Drehbewegung ausgeführt werden muss, in der Regel weniger als eine volle Drehung.

Ein Gewinde umfasst einen oder mehrere Gewindeabschnitte. Folglich ist ein

Gewindeabschnitt ein Gewinde oder ein Teil eines Gewindes. Insbesondere kann der Gewindeabschnitt einer von mehreren Gewindeabschnitten eines Gewindes des

Dämpfungselements sein. Der Gewindeabschnitt kann z. B. durch eine Nut, einen Steg oder eine Kombination aus einer Nut und einem Steg gebildet sein. Der Gewindeabschnitt muss sich nicht notwendigerweise über eine volle Gewindeumdrehung erstecken, sondern kann sich auch über nur einen Teil einer vollen Gewindeumdrehung erstrecken.

Des Weiteren gelingt die Lösung der Erfindungsaufgabe durch eine Kombination umfassend ein Dämpfungselement und einen ersten Körper, wobei das Dämpfungselement in eine Ausnehmung des ersten Körpers eingreifen kann, mit den Merkmalen des Anspruchs 2. Das Dämpfungselement weist auf seiner Umfangsfläche einen Gewindeabschnitt und die Ausnehmung des ersten Körpers in ihrer inneren Mantelfläche wenigstens einen

Gegengewindeabschnitt auf. Der Gegengewindeabschnitt korrespondiert mit dem

Gewindeabschnitt des Dämpfungselements, sodass durch Eingreifen des Gewindes in das Gegengewinde das Dämpfungselement mit dem ersten Körper verschraubt werden kann.

Das im vorhergehenden Absatz über den Gewindeabschnitt gesagte gilt, mutatis mutandis, auch für den Gegengewindeabschnitt. Ein Gegengewindeabschnitt kann ein Gegengewinde oder Teil eines Gegengewindes sein. Insbesondere kann der Gegengewindeabschnitt einer von mehreren gegengewindeabschnitten eines Gegengewindes des ersten Körpers sein. Auch dieser kann z. B. durch eine Nut, einen Steg oder eine Kombination aus einer Nut und einem Steg gebildet sein. Der Gegengewindeabschnitt muss sich nicht notwendigerweise über eine volle Gegengewindeumdrehung erstecken, sondern kann sich auch nur über nur einen Teil einer vollen Gegengewindeumdrehung erstrecken.

Außerdem gelingt die Lösung der gestellten Aufgabe durch eine Einrichtung mit den

Merkmalen des Anspruchs 11. Die Einrichtung kann einen ersten Körper mittels des

Dämpfungselements schwingungsgedämpft an einem zweiten Körper befestigen. Schließlich gelingt die Lösung der Erfindungsaufgabe durch eine Kombination mit den Merkmalen des Anspruchs 17. Die Kombination umfasst einen ersten Körper und ein Dämpfungselement. Das Dämpfungselement weist auf seiner Umfangsfläche ein mehrgängiges Gewinde auf.

Der erste Körper kann zum Beispiel eine Pumpe, z.B. eine Vakuum-, Öl- oder

Kühlmittelpumpe, z. B. eine Kühlwasserpumpe, insbesondere das Gehäuse einer solchen Pumpe, für einen Motor, insbesondere einen Verbrennungsmotor, sein. Der zweite Körper kann der Motor selbst, insbesondere dessen Motorblock, sein. Das Pumpenaggregat kann auch an anderen Baugruppen adaptiert sein, die Lösung beschränkt sich somit nicht auf die Anbindung an einen Verbrennungsmotor.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung

Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und der nachfolgenden Beschreibung.

Das bevorzugte Dämpfungselement umfasst, besonders vorzugsweise besteht aus, einem gummielastischen Material, vorzugsweise einem Elastomer, zum Beispiel Hydrierter Acrylnitrilbutadien-Kautschuk (HNBR) oder Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuke (EPDM).

Das bevorzugte Dämpfungselement und/oder der bevorzugte erste Körper weist auf seiner Umfangsfläche mindestens zwei, vorzugsweise drei oder vier, Gewindeabschnitte bzw. Gegengewindeabschnitte auf, die typischerweise voneinander beanstandet sind.

Vorzugsweise haben die Gewindeabschnitte bzw. Gegengewindeabschnitte identische Steigungswinkel, besonders vorzugsweise sind die Gewindeabschnitte bzw.

Gegengewindeabschnitte identisch ausgebildet.

In einer Ausführung der Erfindung bildet zwei der Gewindeabschnitte bzw.

Gegengewindeabschnitte verschiedene Gänge oder Teile verschiedener Gänge eines mehrgängigen Gewindes. Alternativ oder zusätzlich können ein oder mehrere Paare benachbarter Gewindeabschnitte bzw. Gegengewindeabschnitte bezogen auf ihre Längsrichtung der Weise miteinander fluchten, dass sie Abschnitte desselben Gewindegangs oder Gegengewindegangs bilden.

Das bevorzugte Dämpfungselement weist auf seiner Umfangsfläche ein mehrgängiges Gewinde auf, z.B. ein zweigängigen, dreigängigen, viergängigen, fünfgängigen,

sechsgängigen, siebengängigen, achtgängigen oder mehr als achtgängigen Gewinde. Das Gewinde ist vorzugsweise weniger als 40-gängig, besonders vorzugsweise weniger als 20- gängig. Die Erfindung umfasst jedoch auch Ausführungen, bei denen das

Dämpfungselement auf seiner Umfangsfläche ein nur eingängiges Gewinde aufweist.

In analoger Weise ist der bevorzugte erste Körper auf der inneren Mantelfläche seiner Ausnehmung mit einem mehrgängigen Gegengewinde ausgestattet, z.B. mit einem zweigängigen, dreigängigen, viergängigen, fünfgängigen, sechsgängigen, siebengängigen, achtgängigen oder mehr als achtgängigen Gegengewinde. Das Gegengewinde ist vorzugsweise weniger als 40-gängig, besonders vorzugsweise weniger als 20-gängig. Die Erfindung umfasst jedoch auch Ausführungen, bei denen der erste Körper auf der inneren Mantelfläche seiner Ausnehmung nur ein eingängiges Gegengewinde aufweist.

Die Gewindeabschnitte und/oder die Gegengewindeabschnitte sind auf der Umfangsfläche des Dämpfungselements bzw. in der inneren Mantelfläche der Ausnehmung vorzugsweise gleichmäßig voneinander beabstandet. Besonders vorzugsweise sind die Gewindeabschnitte bzw. Gegengewindeabschnitte drehsymmetrisch bezüglich der Längsachse des

Dämpfungselements bzw. des ersten Körpers, besonders vorzugsweise n-zählig

drehsymmetrisch angeordnet, wobei die Anzahl der Gewindeabschnitte bzw.

Gegengewindeabschnitte durch n teilbar ist. In anderen Ausführungen weist das

Dämpfungselement nur einen Gewindeabschnitt auf.

Die„Längsrichtung“ des ersten Körpers ist die Richtung, in die das Dämpfungselement in die Ausnehmung des ersten Körpers eingesetzt werden kann. Vorzugsweise verläuft die Längsrichtung des ersten Körpers senkrecht zur Stirnseite des ersten Körpers. Die bevorzugte Ausnehmung im ersten Körper ist ein im Wesentlichen zylindrisches, besonders vorzugsweise kreiszylindrisches Loch. Besonders vorzugsweise ein Durchgangsloch.

In einer bevorzugten Ausführung der erfindungsgemäßen Kombination lässt sich das Dämpfungselement durch eine Drehung relativ zum ersten Körper von weniger als 720°, besonders vorzugsweise weniger als 360°, besonders vorzugsweise weniger als 180°, besonders vorzugsweise weniger als 90°, besonders vorzugsweise weniger als 45° am ersten Körper durch Verschrauben festlegen. Dies ist insbesondere durch eine geeignete Zahl von Gewindegängen erreichbar. Es ist ein erreichbarer Vorteil dieser Ausführung der Erfindung, dass die Kombination bequem zusammengefügt und getrennt werden kann.

Bei Ausführungen mit mehr als einem Gewindeabschnitt erstreckt oder erstecken sich vorzugsweise mindestens einer, besonders vorzugsweise alle, Gewindeabschnitt(e) über weniger als 800°, besonders vorzugsweise weniger als 400°, besonders vorzugsweise weniger als 200°, besonders vorzugsweise weniger als 100°, besonders vorzugsweise weniger als 50°. Winkelangaben sind immer als auf eine Volldrehung oder einen Vollkreis von 360° bezogen. In analoger Weise erstreckt oder erstecken sich bei mehr als einem Gegengewindeabschnitt vorzugsweise mindestens einer, besonders vorzugsweise alle, Gegengewindeabschnitt(e) über weniger als 800°, besonders vorzugsweise weniger als 400°, besonders vorzugsweise weniger als 200°, besonders vorzugsweise weniger als 100°, besonders vorzugsweise weniger als 50°.

Das Bevorzugte Gewinde und/oder Gegengewinde hat eine Länge von zwei Ganghöhen oder weniger, besonders vorzugsweise einer Ganghöhe oder weniger, besonders vorzugsweise einer halben Ganghöhe oder weniger, besonders vorzugsweise einer viertel Ganhöhe oder weniger.

Der oder die Gewindeabschnitt(e) und/oder Gegengewindeabschnitt(e) hat/haben vorzugsweise einen Steigungswinkel von mehr als 0,5°, besonders vorzugsweise mehr als 1 °, besonders vorzugsweise mehr als 2°, besonders vorzugsweise mehr als 4°, besonders vorzugsweise mehr als 8°. Hierdurch ist vorteilhafterweise erreichbar, dass auch schon durch eine kleine Drehung eine ausreichende Relativbewegung in Längsrichtung möglich ist, um das Dämpfungselement an dem ersten Körper sicher festzulegen.

Der oder die Gewindeabschnitt(e) und/oder Gegengewindeabschnitt(e) hat/haben vorzugsweise einen Steigungswinkel von weniger als 60°, besonders vorzugsweise weniger als 45°, besonders vorzugsweise weniger als 30°, besonders vorzugsweise weniger als 20°, besonders vorzugsweise weniger als 10°. Hierdurch lässt sich vorteilhafterweise vermeiden, dass sich das Dämpfungselement aufgrund der zu großen Gewindesteigung von dem ersten Körper zu leicht wieder löst. Das bevorzugte Dämpfungselement weist ein Rastelement auf und der bevorzugte erste Körper weist ein Gegenrastelement auf, das mit dem Rastelement des Dämpfungselements Zusammenwirken kann, um das Dämpfungselement im mit dem ersten Körper verschraubten Zustand mit diesem zu verriegeln. Dabei ist das Rastelement und/oder das

Gegenrastelement vorzugsweise ein Vorsprung, eine Aussparung oder eine Engstelle des Dämpfungselements bzw. des ersten Körpers. Das bevorzugte Rastelement ist elastisch. Es ist vorzugsweise aus demselben Material wie das Dämpfungselement, besonders vorzugsweise mit diesem einstückig gebildet. Das Rastelement und/oder das

Gegenrastelement ist beispielsweise an einem Gewindeabschnitt bzw.

Gegengewindeabschnitt des Dämpfungselements bzw. des ersten Körpers angeordnet.

Ein bevorzugtes Dämpfungselement weist einen Handhabungsabschnitt auf. In dem

Handhabungsabschnitt sind vorzugsweise auf der Umfangsseite des Dämpfungselements mindestens eine oder mehrere, dann vorzugsweise in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete, Vertiefung(en), Vorsprung/Vorsprünge oder

Durchgangloch/Durchgangslöcher angeordnet. Der bevorzugte Handhabungsabschnitt ragt über die Ausnehmung im ersten Körper hinaus, wenn das Dämpfungselement in der Ausnehmung befestigt ist. Dadurch ist erreichbar, dass ein Monteur den

Handhabungsabschnitt mit der Hand oder mit einem Werkzeug angreifen kann, um das Dämpfungselement um seine Längsrichtung relativ zum ersten Körper zu rotieren. Durch das Rotieren kann der Vorsprung über die Engstelle bewegt werden, um das Dämpfungselement an dem ersten Körper festzu legen oder von diesem zu lösen.

Das Dämpfungselement ist vorzugsweise ringförmig.„Ringförmig“ bedeutet, dass das Dämpfungselement ein Loch aufweist, das von der ersten Stirnseite durch das

Dämpfungselement zu der zweiten Stirnseite reicht. Das bevorzugte Loch ist wenigstens abschnittsweise zylindrisch, besonders vorzugsweise kreiszylindrisch. Zumindest abschnittsweise ist das bevorzugte Dämpfungselement ein Hohlzylinder, besonders vorzugsweise ein kreisförmiger Hohlzylinder.

In dem Loch des Dämpfungselements ist vorzugsweise eine Hülse angeordnet.

Vorzugsweise ist die Hülse aus Metall, zum Beispiel Stahl, besonders vorzugsweise aus Stahlblech, oder aus Kunststoff. Die bevorzugte Hülse durchspannt mehr als die Hälfte der Längserstreckung des Lochs, also die Strecke von dem einen Ende zum anderen Ende des Lochs besonders vorzugsweise durchspannt sie mindestens 70 %, besonders vorzugsweise mindestens 90 % des Lochs. Vorzugsweise durchspannt sie jedoch nicht das gesamte Loch. Letzteres hat den Vorteil, dass das Dämpfungselement in seiner Längsrichtung komprimiert werden kann, ohne das die Hülse dadurch an einer Stirnseite aus dem Dämpfungselement heraustritt.

Vorzugsweise grenzt die Umfangsfläche der Hülse abschnittsweise oder vollständig an die Umfangsfläche des Loches des Dämpfungselementes an. Dämpfungselement und Hülse sind vorzugsweise formschlüssig miteinander verbunden. Dadurch ist erreichbar, dass die Hülse im Dämpfungselement festgelegt werden kann, um ein Herausrutschen der Hülse aus dem Dämpfungselement zu verhindern. In einer Ausführung der Erfindung weist das Loch des Dämpfungselements zu diesem Zweck mindestens zwei Abschnitte unterschiedlichen Lochdurchmessers auf. Die bevorzugte Hülse weist wenigstens zwei korrespondierende Abschnitte unterschiedlichen Außendurchmessers auf, wobei ein Abschnitt kleineren Außendurchmessers der Hülse an einen Abschnitt kleineren Lochdurchmessers des Lochs und ein Abschnitt größeren Außendurchmessers der Hülse an einen Abschnitt größeren Lochdurchmessers des Lochs des Dämpfungselements angrenzt. Vorzugsweise weist die Hülse an einer Stirnseite des Dämpfungselements eine radial nach außen verlaufende Auskragung auf, die besonders vorzugsweise an die Stirnseite des Dämpfungselements angrenzt. Diese Auskragung kann dazu beitragen, die Hülse und das Dämpfungselement formschlüssig aneinander festzulegen. In manchen Ausführungen der Erfindung wird das Dämpfungselement mit eingesetzter Hülse vulkanisiert oder ist das Dämpfungselement mit der Hülse verklebt.

Die bevorzugte Einrichtung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines ersten Körpers an einem zweiten Körper weist zusätzlich zu dem Dämpfungselement ein

Befestigungselement auf. Das bevorzugte Befestigungselement kann in das Loch des Dämpfungselements und in eine Ausnehmung des zweiten Körpers eingreifen, um sie zu verbinden. Vorzugsweise ist die Hülse zwischen dem Befestigungselement und dem

Dämpfungselement angeordnet.

Der bevorzugte zweite Körper weist eine Ausnehmung auf, in die das Befestigungselement zumindest abschnittsweise eingreift. Die bevorzugte Ausnehmung ist ein im Wesentlichen zylindrisches, besonders vorzugsweise kreiszylindrisches Loch. Das Loch kann ein

Senkloch, also ein einseitig geschlossenes Loch, oder ein Durchgangsloch sein. Die Ausnehmungen des ersten Körpers und des zweiten Körpers sind vorzugsweise fluchtend koaxial oder wenigstens einander überlappend.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung durchspannt das Befestigungselement das Loch des Dämpfungselements, das heißt, es reicht durch die gesamte Längserstreckung des Lochs von einer Stirnseite des Dämpfungselements zur anderen Stirnseite des

Dämpfungselements. Das Befestigungselement ist vorzugsweise verliergesichert in der Hülse angeordnet. Die bevorzugte Hülse weist auf ihrer Innenseite eine Verengung, besonders vorzugsweise an einem Ende der Hülse, auf. Das Befestigungselement weist vorzugsweise zwei Abschnitte jeweils mit einem Durchmesser auf, der so groß ist, dass er die Verengung der Hülse nicht überwinden kann, wobei diese Abschnitte der Schraube an entgegengesetzten Seiten der Verengung der Hülse angeordnet sind. Ein Abschnitt vergrößerten Durchmessers wird vorzugsweise von einem Kopf des Befestigungselements gebildet. Ein zweiter Abschnitt vergrößerten Durchmessers befindet sich vorzugsweise im Bereich eines Bolzens des Befestigungsabschnitts und wird im Folgenden als

„Sicherungsabschnitt“ bezeichnet. Vorzugsweise befindet sich die Verengung der Hülse an dem dem Kopf des Befestigungselements zugewandten Ende der Hülse.

Das bevorzugte Befestigungselement weist einen Kopf mit einem Kinn auf. Der Durchmesser des Kinns ist vorzugsweise größer als der Durchmesser des Lochs des Dämpfungselements, sodass der Kopf des Befestigungselements nicht in das Loch geraten kann. Dadurch kann vorteilhafterweise das Dämpfungselement oder die Kombination aus dem

Dämpfungselement und der Hülse zwischen dem Kinn und der Stirnseite des zweiten Körpers festgelegt werden. Das bevorzugte Kinn hat einen so großen Durchmesser, dass es an die zweite Stirnseite des Dämpfungselements angreifen kann, um das

Dämpfungselement zu komprimieren.

Das bevorzugte Befestigungselement ist eine Schraube. Eine Schraube im Sinne der vorliegenden Erfindung hat einen Kopf und einen Bolzen, wobei der Bolzen zumindest abschnittsweise, besonders vorzugsweise zumindest an dem Ende, an dem sich der Kopf nicht befindet, ein Gewinde aufweist. Das Gewinde der Befestigungseinrichtung befindet sich vorzugsweise auf der vom Kopf abgewandten Seite des Sicherungsabschnitts. Vorzugsweise ist die Ausnehmung in dem zweiten Körper mit einem zu dem Gewinde des Befestigungselements korrespondierenden Gegengewinde ausgestattet, sodass die

Einrichtung durch Schrauben an dem zweiten Körper befestigt werden kann.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend anhand mehrerer in den

Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen, auf welche die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

Es zeigt schematisch:

Figur 1 Ein erfindungsgemäßes Dämpfungselement in (a) perspektivischer Ansicht und (b)

Querschnittsansicht;

Figur 2 eine erfindungsgemäße Einrichtung aus Dämpfungselement, erstem Körper, Hülse und Befestigungselement in Transportstellung in (a) perspektivischer Ansicht und (b) Querschnittsansicht;

Figur 3 eine erfindungsgemäße Einrichtung aus Dämpfungselement, erstem Körper, Hülse und Befestigungselement in Befestigungsstellung in (a) perspektivischer Ansicht und (b) Querschnittsansicht;

Figur 4 die Ausnehmung des ersten Körpers in (a) einer ersten Querschnittsansicht

senkrecht zur Längsrichtung der Ausnehmung und (b) entlang der in (a) gezeigten Schnittlinie A - A; und

Figur 5 eine Querschnittsansicht der Einrichtung aus Figuren 2 und 3 mit in den ersten

Körper eingesetztem Dämpfungselements in (a) unverriegelter und (b) verriegelter Stellung. Detaillierte Beschreibung einer Ausführung der Erfindung

Bei der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Ein erfindungsgemäßes Dämpfungselement 1 weist, wie am besten in Figuren 1 a und 1 b zu sehen, eine ringförmige, und zwar hohlzylindrische Form auf, wobei die erste 2 und die zweite 3 Stirnseite durch eine Umfangsfläche 4 des Dämpfungselements 1 verbunden sind.

In der Umfangsfläche 4 befindet sich ein viergängiges Gewinde mit vier Gewindeabschnitten 5, ausgebildet als Nuten, die an dem zur ersten Stirnseite 2 weisenden Ende offen und dem zweiten Enden geschlossen sind. Die Gewindeabschnitte sind zueinander identisch und, wie in den Figuren 5a und 5b gut erkennbar, voneinander gleichmäßig beabstandet. Jeder Gewindeabschnitt weist in der Nähe seines zweiten Endes ein Rastelement 10 in Form eines Vorsprungs auf. Der Vorsprung ist aus dem gleichen Material und einstückig mit dem Dämpfungselement 1 gebildet.

Der erste Körper weist ein viergängiges Gegengewinde mit vier Gegengewindeabschnitten 11 in Form von Stegen auf der inneren Mantelfläche einer Aussparung 13 des ersten Körpers auf. Jeder der Gegengewindeabschnitte 1 1 weist in der Nähe seins Endes ein Gegenrastelement 9 in Form einer Vertiefung auf. Rastelement 10 und Gegenrastelement 9 wirken zusammen, um das mit dem ersten Körper 12 verschraubte Dämpfungselement 1 am ersten Körper 12 so festzulegen, dass sich die Verschraubung nicht mehr ohne Weiteres lösen kann. Damit das Rastelement 10 in das Gegenrastelement 9 eingreifen kann, muss das Rastelement elastisch zurückweichen, um in die Vertiefung im Gegenrastelement zu gelangen.

Um das Dämpfungselement 1 in der Ausnehmung 13 des ersten Körpers 12 zu befestigen, wird es zunächst in Längsrichtung in die Ausnehmung 13 eingesetzt, wobei die

Gewindeabschnitte 5 des Dämpfungselements mit den Gegengewindeabschnitten 11 des ersten Körpers 12 verschraubt werden. Wenn dabei die gegengewindeabschnitte in Kontakt mit dem Rastelement 10 geraten, muss durch erhöhten Kraftaufwand beim Verschrauben die elastische Kraft des Rastelements überwunden werden, damit das Rastelement 10 in die Aussparung des Gegenrastelements 9 eingreifen kann, um das Dämpfungselement mit dem ersten Körper zu verriegeln. In gleicher weise muss eine erhöhte Kraft aufgebracht werden, um Rastelement 10 und Gegenrastelement 9 wieder gegen die elastische Kraft des Rastelements 10 zu trennen und so die Verriegelung zu lösen. Danach können durch eine umgekehrte Schraubbewegung Dämpfungselement 1 und erster Körper 12 wieder voneinander getrennt werden.

Außerdem weist das Dämpfungselement 1 in Umfangsrichtung verlaufende Rippen 14 auf, die das Dämpfungselement elastisch gegen die Innenfläche der Aussparung 13 des ersten Körpers 12 Vorspannen und so gemeinsam mit Gewinde und Gegengewinde für einen festen Sitz des Dämpfungselements 1 in der Ausnehmung 13 des ersten Körpers 12 sorgen. Die Ausnehmung 13 im ersten Körper 12 ist ein kreiszylindrisches Durchgangsloch. Der erste Körper 12 ist eine Kühlmittelpumpe und in den Figuren lediglich zur Vereinfachung symbolisch als Ring um seine Ausnehmung 13 herum dargestellt.

Das Dämpfungselement weist einen Handhabungsabschnitt mit vier auf der Umfangsseite des Dämpfungselements gleichmäßig beabstandeten Vertiefungen 15 auf. In einem anderen, in den Figuren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel weist das

Handhabungselement nur eine Vertiefung aus. Der Handhabungsabschnitt ragt, wie in Figuren 2a, 2b, 3a und 3b gut erkennbar, auch dann noch über die Ausnehmung 13 im ersten Körper 12 hinaus, wenn das Dämpfungselement 1 in der Ausnehmung 13 festgelegt ist. Dadurch kann ein Monteur den Handhabungsabschnitt mit der Hand oder mit einem Werkzeug angreifen, um das Dämpfungselement 1 um seine Längsrichtung relativ zum ersten Körper 12 zu rotieren und so am ersten Körper 12 zu befestigen oder zu von ihm zu lösen.

Ein Loch 16 des Dämpfungselements 1 reicht von der ersten 2 bis zur zweiten Stirnseite 3 des Dämpfungselements 1. In dem Loch 16 ist eine Hülse 17 angeordnet, die das Loch von der ersten Stirnseite 2 bis kurz vor die zweite Stirnseite 3 durchspannt. Dadurch kann das Dämpfungselement 1 , wie in Figur 3b gut zu sehen, in seiner Längsrichtung komprimiert werden, ohne das die Hülse 17 dadurch an einer Stirnseite 2, 3, insbesondere der zweiten Stirnseite 3, aus dem Dämpfungselement 1 heraustritt. Um die Hülse 17 in dem

Dämpfungselement 1 festzulegen, weist sie einen oberen Abschnitt 18 mit einem etwas größeren Außendurchmesser als der eines unteren Abschnitts 19 auf, und das Loch 16 des Dämpfungselements weist einen korrespondierenden oberen Abschnitt 20 mit einem etwas größeren Innendurchmesser als der eines unteren Abschnitts 21 auf. Außerdem weist die Hülse 17 an der ersten Stirnseite 2 des Dämpfungselements 1 eine radial nach außen verlaufende Auskragung 22 auf, die die erste Stirnseite 2 des Dämpfungselements 1 angrenzt.

Eine Schraube 23 mit einem Kopf 24 und einem Schaft 25 greift als Befestigungselement in das Loch der Hülse 17 ein und ist vorzugsweise verliergesichert in der Hülse 17 angeordnet. Dazu weist die Hülse 17 an dem Ende, das zur zweiten Stirnseite 3 des Dämpfungselements 1 weist, innenseitig eine Verengung 26 auf. Die Schraube weist auf ihrem Schaft 25 einen ringförmigen Sicherungsabschnitt 27 mit einem Durchmesser auf, der so groß ist, dass er die Verengung 26 der Hülse 17 nicht überwinden kann auf. Auch der Kopf 24 der Schraube 23 hat einen größeren Durchmesser als die Verengung 26. Dadurch, dass die Verengung 26 sich gerade zwischen Kopf 24 und Sicherungsabschnitt 27 befindet, wird verhindert, dass die Schraube 23 aus dem Dämpfungselement 1 herausfallen kann. Der Einrichtung aus

Dämpfungselement 1 , erstem Körper 12, Hülse 17 und verliergesicherter Schraube 23 ist in den Figuren 2a und 2b dargestellt. Das Dämpfungselement 1 ist in der Ausnehmung 13 des ersten Körpers 12 festgelegt. Auf diese Weise kann der erste Körper 12 mit angebrachtem Dämpfungselement 1 und Schraube 23 zur Montage an einem zweiten Körper (nicht dargestellt), insbesondere einem Verbrennungsmotor, transportiert und geliefert werden.

An seinem vom Kopf 24 angewandten Ende jenseits des Sicherungsabschnitts weist der Bolzen 25 der Schraube 23 ein Gewinde 28 auf, mit dem er in eine Ausnehmung des zweiten Körpers eingreifen kann. Die Ausnehmung des zweiten Körpers ist ein Senk- oder Durchgangsloch und zu diesem Zweck mit einem korrespondierenden Innengewinde ausgestattet. Die Befestigungsstellung mit in die Ausnehmung des zweiten Körpers eingeschraubter Schraube 23 ist in den Figuren 3a und 3b dargestellt. Der Kopf 24 der Schraube 23 weist ein Kinn 29, dessen Durchmesser so groß ist, dass es an die zweite Stirnseite 3 des Dämpfungselements 1 angreifen kann, um das Dämpfungselement 1 zu komprimieren.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen von Bedeutung sein.