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Title:
DATA CARD INSERTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/003668
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a data card insertion device, in particular for a tachograph of a motor vehicle, with a front panel (6) having a slot-shaped receiving opening (7) through which a data card (5) can be inserted. The device also has a sealing device (11) behind, in the direction of insertion (19) of the data card (5), which has an insertion slot (17) behind the receiving opening (7), in the direction of insertion (19), for the sealed insertion of the data card (5).

Inventors:
TRAMPERT, Harald (Spiesshornstr. 13, Villingen-Schwenningen, 78054, DE)
WAHLER, Torsten (Scheffelstr. 4/4, Bad Dürrheim, 78073, DE)
Application Number:
EP2007/056625
Publication Date:
January 10, 2008
Filing Date:
July 02, 2007
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS VDO AUTOMOTIVE AG (Siemensstrasse 12, Regensburg, 93055, DE)
TRAMPERT, Harald (Spiesshornstr. 13, Villingen-Schwenningen, 78054, DE)
WAHLER, Torsten (Scheffelstr. 4/4, Bad Dürrheim, 78073, DE)
International Classes:
G06K13/08; G07C5/08; G07C7/00
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS VDO AUTOMOTIVE AG (P.O. Box 22 16 34, München, 80506, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Datenkarteneinführeinrichtung, insbesondere für einen Fahrtenschreiber eines Kraftfahrzeugs, mit einer eine schlitzartige Aufnahmeöffnung aufweisenden Frontblende, durch die eine Datenkarte einführbar ist, mit einer hinter der in Einführrichtung der Datenkarte angeordneten Dichteinrichtung, die einen in Einführrichtung hinter der Aufnahmeöffnung angeordneten Einführschlitz zum abgedichteten Einführen der Datenkarte aufweist, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Dichteinrichtung ein einteiliges, plattenartiges Dicht ¬ element (11) aus einem elastischen Werkstoff aufweist, in dem der Einführschlitz (17) schnittartig, durch die Elastizität des Werkstoffs des Dichtelements (11) schließend ausgebildet ist.

2. Datenkarteneinführeinrichtung nach Anspruch 1, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Länge des Einführschlitzes (17) der Breite der Datenkarte (5) entspricht .

3. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da du r c h g e k e n n z e i c h - n e t , dass der elastische Werkstoff des Dichtele ¬ ments (11) ein Kunststoff ist.

4. Datenkarteneinführeinrichtung nach Anspruch 3, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Dicht- element (11) ein Spritzgussteil ist.

5. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 und 4, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der elastische Werkstoff des Dichtelements (11) ein Elastomer, insbesondere ein thermoplastischer Elastomer ist.

6. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die einander gegenüberliegenden Längsseiten des Einführschlitzes als einander zugewandte Dicht- lippen ausgebildet sind.

7. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Dichtelement (11) an einem den Ein- führschlitz (17) ganz oder teilweise umschließenden Abstützrahmen (16) entgegen der Einführrichtung (19) abstützbar ist.

8. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der vorherge- henden Ansprüche, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an einem oder beiden zum Einführschlitz

(17) parallelen Endbereichen des Dichtelements (11) und/oder an einem oder beiden Endbereichen des Einführschlitzes (17) an dem Dichtelement (11) ein oder zwei sich in Einführrichtung (19) erstreckende Befestigungs ¬ arme angeordnet sind, die an einem oder mehreren Gehäu ¬ seteilen (2, 3) des Gehäuses (1) der Datenkarteneinführeinrichtung befestigbar sind.

9. Datenkarteneinführeinrichtung nach Anspruch 8, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der oder die Befestigungsarme sich über die Breite des platten- förmigen Dichtelements (11) erstrecken.

10. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der Ansprüche

7 und 8, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das plattenförmige Dichtelement (11) und die Be ¬ festigungsarme einteilig ausgebildet sind.

11. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der Ansprüche

8 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das oder die Gehäuseteile (2, 3) ganz oder teil-

weise einen Einführschacht (4) zum Einführen der Datenkarte (5) bilden.

12. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Befestigungsarme ein die Gehäuseteile (2, 3) umschließendes, radial umlaufend geschlossenes, an sei ¬ nem dem plattenförmigen Dichtelement (11) entgegenge ¬ setzten Ende offenes Schachtelement (9) bilden.

13. Datenkarteneinführeinrichtung nach Anspruch 12, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Schachtelement (9) auf die entsprechend seiner Außen ¬ kontur ausgebildeten Gehäuseteile (2, 3) aufsteckbar ist.

14. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Gehäuseteile (2, 3) an ihrer Außenkontur ein oder mehrere hervorstehende Nocken (8) besitzen, die in entsprechende Ausnehmungen (15) der Befestigungsarme oder des Schachtelements (9) eingreifen.

15. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 14, da du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Wanddicke der Befestigungsarme oder des Schachtelements (9) ein Mehrfaches der Wanddicke des plattenförmigen Dichtelements (11) beträgt.

16. Datenkarteneinführeinrichtung nach Anspruch 15, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Wanddi ¬ cke der Befestigungsarme oder des Schachtelements (9) mindestens das Zweifache der Wanddicke des plattenför- migen Dichtelements (11) beträgt.

17. Datenkarteneinführeinrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 16, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in der unteren Wand (14) des Schachtelements (9) ein oder mehrere durchgehende Entwässerungsöffnungen (18) ausgebildet sind.

Description:

Beschreibung

Datenkarteneinführeinrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Datenkarteneinführein- richtung, insbesondere für einen Fahrtenschreiber eines Kraftfahrzeugs, mit einer eine schlitzartige Aufnahmeöffnung aufweisenden Frontblende, durch die eine Datenkarte einführ ¬ bar ist, mit einer hinter der in Einführrichtung der Daten- karte angeordneten Dichteinrichtung, die einen in Einführrichtung hinter der Aufnahmeöffnung angeordneten Einführschlitz zum abgedichteten Einführen der Datenkarte aufweist.

Bei einer derartigen Datenkarteneinführeinrichtung ist es be- kannt, dass die Dichteinrichtung ein federnd gelagertes unte ¬ res elastisches Element aufweist, das mit Vorspannung an ei ¬ nem oberen Dichtelement in Anlage ist. Zwischen dem elasti ¬ schen Element und dem Dichtelement ist unter Verdrängung des elastischen Elements und Bildung des Einführschlitzes die Da- tenkarte hindurchführbar.

Diese Datenkarteneinführeinrichtung weist eine Vielzahl von Bauteilen auf und erfordert einen großen Platzbedarf.

Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Datenkarteneinführeinrichtung der eingangs Art zu schaffen, die aus wenigen Bauteilen besteht und nur einen geringen Platzbedarf erfordert .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die

Dichteinrichtung ein einteiliges, plattenartiges Dichtelement aus einem elastischen Werkstoff aufweist, in dem der Einführschlitz schnittartig, durch die Elastizität des Werkstoffs des Dichtelements schließend ausgebildet ist.

Durch diese Ausbildung besteht die Dichteinrichtung aus einem einzigen Bauteil, so dass nur ein geringer Bauraum benötigt und eine einfache Montage ermöglicht wird.

Das plattenartige Dichtelement ist weiterhin auch einfach herstellbar .

Bei nicht im Einführschlitz befindlicher Datenkarte ist der Einführschlitz aufgrund der Elastizität des Werkstoffes des Dichtelements dicht verschlossen, ohne dass dazu zusätzliche Federelemente erforderlich sind.

Die beiden sich quer zum Einführschlitz erstreckenden Plattenflächen des plattenförmigen Dichtelements können parallel zueinander ausgebildet sein.

Es sind aber auch andere, von einer Ebene abweichende Ausges ¬ taltungen einer oder beider Plattenflächen möglich. So können eine oder beide Plattenflächen konkav oder konvex oder auch dachförmig ausgebildet sein.

Vorzugsweise entspricht die Länge des Einführschlitzes der Breite der Datenkarte oder ist nur um ein geringes Maß grö ¬ ßer, so dass die in den Einführschlitz eingeführte Datenkarte durch die Elastizität des Dichtelements dicht umschlossen ist.

Dabei kann der elastische Werkstoff des Dichtelements ein Kunststoff sein.

Das Dichtelement ist einfach herstellbar, wenn das Dichtele ¬ ment ein Spritzgussteil ist.

Dazu kann der elastische Werkstoff des Dichtelements ein Elastomer, insbesondere ein thermoplastischer Elastomer sein.

Eine Erhöhung der Anschmiegbarkeit an die Datenkarte und da ¬ mit eine Erhöhung der Dichtsicherheit wird dadurch erreicht, dass die einander gegenüberliegenden Längsseiten des Einführschlitzes als einander zugewandte Dichtlippen ausgebildet sind.

Eine Stabilität gegen Verformung beim Herausziehen der Datenkarte wird dadurch erreicht, dass das Dichtelement an einem den Einführschlitz ganz oder teilweise umschließenden Ab- stützrahmen entgegen der Einführrichtung abstützbar ist.

Gleichzeitig ist auch der den Einführschlitz umgebende Be ¬ reich abgedichtet, so dass Schmutz und Feuchtigkeit nicht um das äußere des Dichtelements herum in das Innere des Gehäuses der Datenkarteneinführeinrichtung gelangen kann.

An einem oder beiden zum Einführschlitz parallelen Endbereichen des Dichtelements und/oder an einem oder beiden Endbereichen des Einführschlitzes an dem Dichtelement können ein oder zwei sich in Einführrichtung erstreckende Befestigungs- arme angeordnet sein, die an einem oder mehreren Gehäusetei ¬ len des Gehäuses der Datenkarteneinführeinrichtung befestigbar sind, wobei der oder die Befestigungsarme sich über die Breite des plattenförmigen Dichtelements erstrecken können.

Zur einfachen Herstellung und Verringerung des Montageaufwandes sind vorzugsweise das plattenförmige Dichtelement und die Befestigungsarme einteilig ausgebildet.

Das oder die Gehäuseteile können ganz oder teilweise einen Einführschacht zum Einführen der Datenkarte bilden.

Dabei wird der übergang vom Einführschlitz des Dichtelements zum Einführschacht dicht umschlossen, wenn die Befestigungs ¬ arme ein die Gehäuseteile umschließendes, radial umlaufend geschlossenes, an seinem dem plattenförmigen Dichtelement entgegengesetzten Ende offenes Schachtelement bilden.

Zur einfachen Montage und Befestigung des Schachtelements an den Gehäuseteilen kann das Schachtelement auf die entspre ¬ chend seiner Außenkontur ausgebildeten Gehäuseteile aufsteckbar sein.

Zur einfachen Sicherung des Schachtelements in seiner Einbaulage können die Gehäuseteile an ihrer Außenkontur ein oder mehrere hervorstehende Nocken besitzen, die in entsprechende Ausnehmungen der Befestigungsarme oder des Schachtelements eingreifen.

Eine weitgehende Formstabilität erhält das Schachtelement da ¬ durch, dass die Wanddicke der Befestigungsarme oder des Schachtelements ein Mehrfaches der Wanddicke des plattenför- migen Dichtelements beträgt, wobei die Wanddicke der Befesti ¬ gungsarme oder des Schachtelements vorzugsweise mindestens das Zweifache der Wanddicke des plattenförmigen Dichtelements beträgt .

Sind in der unteren Wand des Schachtelements ein oder mehrere durchgehende Entwässerungsöffnungen ausgebildet, so können Reste von Feuchtigkeit, die mit der Datenkarte durch den Ein ¬ führschlitz hindurchgetreten sind, nach außen ablaufen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Datenkarten- einführeinrichtung,

Figur 2 einen Querschnitt eines Ausschnitts der Datenkar- teneinführeinrichtung nach Figur 1 im Einführbereich mit eingeführter Datenkarte,

Figur 3 den Ausschnitt nach Figur 2 ohne Datenkarte,

Figur 4 eine perspektivische Rückansicht des Dicht ¬ elements mit einem Schachtelement der Datenkar- teneinführeinrichtung nach Figur 1,

Figur 5 einen Querschnitt von Dichtelement und Schacht ¬ element nach Figur 4,

Figur 6 eine Draufsicht von Dichtelement und Schacht ¬ element nach Figur 4,

Figur 7 eine Stirnansicht von Dichtelement und Schacht ¬ element nach Figur 4 und

Figur 8 eine Bodenansicht von Dichtelement und Schacht- element nach Figur 4.

Die dargestellte Datenkarteneinführeinrichtung für einen Fahrtschreiber eines Kraftfahrzeugs besitzt ein Gehäuse 1, das aus einem oberen Gehäuseteil 2 und einem unteren Gehäuse- teil 3 besteht, die miteinander verbunden sind.

Zwischen den aneinander liegenden Flächen des ersten Gehäuseteils 2 und des zweiten Gehäuseteils 3 ist ein Einführschacht 4 zum Einführen einer Datenkarte 5 ausgebildet .

Frontseitig weist das Gehäuse 1 in einem Abstand zu oberem und unterem Gehäuseteil 2 und 3 eine Frontblende 6 auf, die dem Einführschacht 4 in einer Ebene gegenüberliegend eine schlitzartige Aufnahmeöffnung 7 besitzt.

Das der Frontblende 6 zugewandte Ende von oberem und unterem Gehäuseteil 2 und 3 besitzt eine Außenkontur mit einem quer liegendem rechteckigem Querschnitt.

Sowohl an der Oberseite des oberen Gehäuseteils 2 als auch an der Unterseite des unteren Gehäuseteils 3 ist jeweils eine

Reihe von fünf hervorstehenden Nocken 8 rechteckigen Querschnitts angeordnet.

Auf die Außenkontur mit quer liegendem rechteckigem Quer- schnitt von oberem und unterem Gehäuseteil 2 und 3 ist ein vierkantrohrartiges Schachtelement 9 mit dem entsprechenden Innenquerschnitt seines inneren Schachts 10 aufgesteckt, wo ¬ bei frontblendenseitig der Schacht 10 durch ein plattenarti ¬ ges Dichtelement 11 verschlossen ist.

Das Schachtelement 9 ist bis zur Anlage seines dem Dichtele ¬ ment 11 entgegengesetzten Ende an einer einen Anschlag 12 bildenden Stufe an oberem und unterem Gehäuseteil 2 und 3 aufgeschoben .

Die obere Wand 13 und die untere Wand 14 des Schachtelements 9 weist entsprechend den Nocken 8 ausgebildete durchgehende Ausnehmungen 15 auf, in die die Nocken 8 bei aufgeschobenem Schachtelement 9 eingreifen.

Schachtelement 9 und Dichtelement 11 sind einteilig als Spritzgussteil ausgebildet und bestehen aus einem thermoplas ¬ tischen Elastomer.

Die Wanddicke der oberen und unteren Wand 13 und 14 des

Schachtelements 9 beträgt etwa das Dreifache der Wanddicke des Dichtelements 11, so dass die Flexibilität des Dichtele ¬ ments 11 größer ist als die Flexibilität des Schachtelements 9.

Damit kann das Schachtelement 9 zwar unter elastischer Verformung über die Nocken 8 hinweg auf die Außenkontur von oberen und unterem Gehäuseteil 2 und 3 bis zur Anlage am An ¬ schlag 12 aufgeschoben werden, behält nach dem Einrasten der Nocken 8 in die Ausnehmungen 15 aber weitgehend seine spritzgegossene Form bei.

Nach der Montage von Schachtelement 9 und Dichtelement 11 er ¬ folgt die Montage der Frontblende 6.

Diese weist einen zum Dichtelement 11 gerichteten Abstützrah- men 16 auf, der mit seiner freien Stirnseite an dem Dichtele ¬ ment 11 zur Anlage kommt.

Herstellungstoleranzen von oberem und unterem Gehäuseteil 2 und 3, von Schachtelement 9 und Dichtelement 11 sowie von Frontblende 6 und Abstützrahmen 16 werden dadurch kompensiert, dass der Frontrahmen 16 mit leichter Vorspannung an dem Dichtelement 11 in Anlage ist.

Das Dichtelement 11 besitzt einen schnittartigen durchgehen- den Einführschlitz 17, der sich in der Ebene des Einführschachtes 4 erstreckt und der durch die Elastizität des Werk ¬ stoffes des Dichtelements 11 bei nicht eingeführter Datenkar ¬ te 5 geschlossen ist.

Die Breite des Einführschlitzes 17 entspricht etwa der Breite der Datenkarte 5.

Die Datenkarte 5 wird, wie in Figur 2 zu sehen ist, durch die Aufnahmeöffnung 7 der Frontblende 6 und den Abstützrahmen 16 in den Einführschlitz 17 und durch diesen in den Einführschacht 4 eingeführt.

Dabei weitet sich der Einführschlitz 17 entsprechend der Da ¬ tenkarte 5 elastisch auf, bleibt aber mit elastischer Vor- Spannung die Datenkarte 5 umschließend dicht an dieser in An ¬ lage .

Dies ermöglicht es die Datenkarteneinführeinrichtung auch bei Geräten wie einem Fahrtenschreiber zu verwenden, bei denen die Datenkarte 5 nicht vollständig in das Gerät eingezogen wird sondern wie in Figur 2 zu sehen, in eingeführtem Zustand

teilweise aus der Datenkarteneinführeinrichtung noch herausragt .

Bei einem Einführen der Datenkarte 5 in Einführrichtung 19 wird durch das mit elastischer Vorspannung an der Datenkarte 5 Anliegen des Dichtelements 11, Schmutz und Feuchtigkeit dichtlippenartig von der Datenkarte 5 abgestreift.

Restfeuchtigkeit, die dennoch durch den Einführschlitz 17 eindringt, kann sich hinter dem Einführschlitz 17 sammeln und über zwei Entwässerungsöffnungen 18 in der unteren Wand 14 des Schachtelements 9 abfließen.