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Patent Searching and Data


Title:
DEACTIVATION DEVICE FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/121767
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a deactivating device (100) for conditional deactivation of the ignition system of an engine unit of motor vehicles (200) in order to prevent travel on a portion of a road in a prohibited direction, comprising a deactivation unit (110) coupled to the ignition system of the engine unit. A smooth stopping, which precludes damage or personal injury, of a motor vehicle (200) travelling on a road in a prohibited direction is achieved by a unit for recognising a travel direction of the motor vehicle (200) and a unit for recognising a permitted direction of travel on the road travelled by the motor vehicle (200) and by an analysis unit (140) for distinguishing a permitted direction of movement of a motor vehicle (200) travelling on the road from a prohibited direction of movement, wherein the analysis unit (140) is coupled to the deactivation unit (110) in order to interrupt the ignition system of the engine unit of the relevant motor vehicle (200) when a prohibited direction of movement is detected.

Inventors:
SCHULER EDWIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2013/100041
Publication Date:
August 14, 2014
Filing Date:
February 06, 2013
Export Citation:
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Assignee:
SCHULER EDWIN (DE)
International Classes:
G08G1/0967; G08G1/056
Foreign References:
DE102010025379A12011-12-29
DE4039579A11992-03-05
DE3045038A11982-07-15
DE19934774A12001-02-01
US20080021643A12008-01-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BENDER, ERNST A. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Deaktivierungs-Vorrichtung (100) zum konditionalen Deaktivieren des Zündsystems einer Motoreinrichtung von Kraftfahrzeugen (200) zum Verhindern eines Befahrens eines Abschnittes einer Straße in einer nicht zugelassenen Richtung, mit einer mit dem Zündsystem der Motoreinrichtung gekoppelten Deaktivierungs-Einrichtung (110), gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Erkennen einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges (200) und eine Einrichtung zum Erkennen einer zugelassenen Fahrtrichtung der von dem Kraftfahrzeug befahrenen Straße sowie einer Analyseeinheit (140) zum Unterscheiden einer zugelassenen Bewegungsrichtung eines die Straße befahrenden Kraftfahrzeuges (200) von einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung, wobei die Analyseeinheit (140) mit der Deaktivierungs-Einrichtung (110) gekoppelt ist, um bei einem Feststellen einer nicht- zugelassenen Bewegungsrichtung das Zündsystem der Motoreinrichtung des betreffenden Kraftfahrzeuges (200) zu unterbrechen .

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Erkennen einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges (200) von einer GPS-Einrichtung gebildet ist und die Einrichtung zum Erkennen einer zugelassenen Fahrtrichtung der von dem Kraftfahrzeug (200) befahrenen Straße von einer digital gespeicherten Karte gebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrtrichtung der Straße zwei Sensoreinheiten (120, 130) hintereinander angeordnet sind, um zusammen mit einer mit den Sensoreinheiten (120, 130) gekoppelten Analyseeinheit (140) eine zugelassene Bewegungsrichtung eines die Straße befahrenden Fahrzeuges von einer nicht- zugelassenen Bewegungsrichtung zu unterscheiden.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Analyseeinheit (140) gekoppelte Sendeeinheit (141) vorgesehen ist, die bei Detektion einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuges (200) ein Signal an eine in dem Kraftfahrzeug (200) vorgesehene Empfangs-Einrichtung (111) sendet, die mit der Deaktivierungs-Einrichtung (110) zusammenwirkt, um das Zündsystem der Motoreinrichtung bei Detektion einer nicht- zugelassenen Bewegungsrichtung zu unterbrechen.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinheit (120, 130) zwei jeweils an sich gegenüberstehenden Rändern der Straße positionierte Posten enthält, wobei ein jeweils erster Posten eine Sendeeinheit (121, 131) elektromagnetischer Strahlung und ein jeweils zweiter Posten eine Empfangseinheit (122, 132) für die von dem ersten Posten gesendete elektromagnetischen Strahlung enthält, wobei ein Empfang der von dem jeweils ersten Posten gesendeten elektromagnetischen Strahlung seitens des jeweils zweiten Postens von einem die Straße zwischen den Posten befahrenden Kraftfahrzeuges (200) unterbrochen wird.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Strahlung von Radiowellen gebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Strahlung von Laserlicht gebildet ist.

8. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Sensoreinheiten (120, 130) einen Metall detektierenden Magnetsensor zum Registrieren der Vorbeifahrt eines Kraftfahrzeuges (200) enthält .

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Analyseeinheit (140) im Wege des Ermitteins einer zeitlichen Sukzession des Passierens der ersten Sensoreinheit (120) und der zweiten Sensoreinheit (130) eine Bewegungsrichtung eines Kraftfahrzeuges (200) detektiert.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Analyseeinheit (140) eine elektronische Schaltung enthält, die bei Detektion einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung eines Kraftfahrzeuges (200) ein digitales Signal erzeugt, das für ein Senden an die Empfangs-Einrichtung (111) des Kraftfahrzeuges (200) an den Eingang der Sendeeinheit (141) gelegt ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Informationsübertragung zwischen der Sendeeinheit (141) und der Empfangs- Einrichtung (111) über elektromagnetische Felder realisiert ist .

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Sendeeinheit (141) und Empfangs-Einrichtung (111) mit über elektromagnetische Strahlung kommunizierenden Chips ausgerüstet sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgang der Empfangs- Einrichtung (111) mit dem Eingang der Deaktivierungs- Einrichtung (110) verbunden ist, um die Deaktivierungs- Einrichtung (110) bei vorliegender Detektion einer nicht- zugelassenen Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuges (200) für ein Abschalten des mit der Deaktivierungs-Einrichtung (110) gekoppelten Zündsystems zu aktivieren.

Description:
DEAKTIVIERUNGS-VORRICHTUNG FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Die Erfindung betrifft eine Deaktivierungs-Vorrichtung zum konditionalen Deaktivieren des Zündsystems einer Motoreinrichtung von Kraftfahrzeugen zum Verhindern eines Befahrens eines Abschnittes einer Straße in einer nicht zugelassenen Richtung, mit einer mit dem Zündsystem der Motoreinrichtung gekoppelten Deaktivierungs-Einrichtung .

Deaktivierungs-Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind im Stand der Technik angedacht worden, jedoch tatsächlich zumindest in wirtschaftlich bedeutendem Umfang nie realisiert worden. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass die bekannten Vorrichtungen in ihrer Wirkung sämtlich darauf abzielten, eine gezwungene Arretierung eines eine Straße in einer nicht zugelassenen Richtung befahrenden Fahrzeuges mit physikalisch hart wirkenden Mitteln zu erreichen, bei denen Sachbeschädigung und mitunter sogar Personenschäden nicht ausgeschlossen werden konnten .

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Deaktivierungs- Vorrichtung für eine Straße in einer nicht zugelassenen Richtung befahrenden Fahrzeuge zu schaffen, die mit sanften, Sachbeschädigungen oder Personenschäden ausschließenden Mitteln arbeitet und deren Wirkung dabei gegenüber den bekannten Vorrichtungen verbessert ist.

Für eine Deaktivierungs-Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß gelöst durch eine Einrichtung zum Erkennen einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges und eine Einrichtung zum Erkennen einer zugelassenen Fahrtrichtung der von dem Kraftfahrzeug befahrenen Straße sowie einer Analyseeinheit zum Unterscheiden einer zugelassenen Bewegungsrichtung eines die Straße befahrenden Kraftfahrzeuges von einer nicht- zugelassenen Bewegungsrichtung, wobei die Analyseeinheit mit der Deaktivierungs-Einrichtung gekoppelt ist, um bei einem Feststellen einer nicht-zugelassenen

Bewegungsrichtung das Zündsystem der Motoreinrichtung des betreffenden Kraftfahrzeuges zu unterbrechen.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei der erfindungsgemäßen Deaktivierungs-Vorrichtung wird durch die Merkmalskombination des Vorsehens einer Einrichtung zum Erkennen einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges und einer Einrichtung zum Erkennen einer zugelassenen Fahrtrichtung der von dem Kraftfahrzeug befahrenen Straße in Verbindung mit einer Analyseeinheit zum Unterscheiden einer zugelassenen Bewegungsrichtung eines die Straße befahrenden Kraftfahrzeuges von einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung und einer Aktivierung der Deaktivierungs-Einrichtung bei einem Feststellen einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung zum Unterbrechen des Zündsystems der Motoreinrichtung des betreffenden Kraftfahrzeuges, eine effiziente und gleichzeitig sanfte Arretierung eines eine Straße in einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung befahrenden Fahrzeuges erreicht.

Auf diese Weise ist insbesondere auf Zufahrtsstraßen von Autobahnen ein sehr wirksamer und zugleich sanfter Schutz vor Geisterfahrern ermöglicht.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Einrichtung zum Erkennen einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges von einer GPS-Einrichtung gebildet ist und die Einrichtung zum Erkennen einer zugelassenen Fahrtrichtung der von dem Kraftfahrzeug befahrenen Straße von einer digital gespeicherten Karte gebildet ist.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass in Fahrtrichtung der Straße zwei Sensoreinheiten hintereinander angeordnet sind, um zusammen mit einer mit den Sensoreinheiten gekoppelten Analyseeinheit eine zugelassene Bewegungsrichtung eines die Straße befahrenden Fahrzeuges von einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung zu unterscheiden. Vorzugsweise ist dabei eine mit der Analyseeinheit gekoppelte Sendeeinheit vorgesehen, die bei Detektion einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuges ein Signal an eine in dem Kraftfahrzeug vorgesehene Empfangs-Einrichtung sendet, die mit der Deaktivierungs-Einrichtung zusammenwirkt, um das Zündsystem der Motoreinrichtung bei Detektion einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung zu unterbrechen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass eine Sensoreinheit zwei jeweils an sich gegenüberstehenden Rändern der Straße positionierte Posten enthält, wobei ein jeweils erster Posten eine Sendeeinheit elektromagnetischer Strahlung und ein jeweils zweiter Posten eine Empfangseinheit für die von dem ersten Posten gesendeten elektromagnetischen Strahlung enthält, wobei ein Empfang der von dem jeweils ersten Posten gesendeten elektromagnetischen Strahlung seitens des jeweils zweiten Postens von einem die Straße zwischen den Posten befahrenden Kraftfahrzeuges unterbrochen wird.

Gemäß der obigen Ausführungsform kann die elektromagnetische Strahlung beispielsweise von Radiowellen gebildet sein, oder es kann beispielsweise auch ein Laser zum Einsatz kommen, wobei für die Wellenlänge des Lasers ebenfalls ein weites Spektrum von Wellenlängen in Frage kommt .

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass jede der beiden Sensoreinheiten einen Metall detektierenden Magnetsensor zum Registrieren der Vorbeifahrt eines Kraftfahrzeuges enthält.

Gemäß einer wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Analyseeinheit im Wege des Ermitteins einer zeitlichen Sukzession des Passierens der ersten Sensoreinheit und der zweiten Sensoreinheit eine Bewegungsrichtung eines Kraftfahrzeuges detektiert.

Gemäß einer weiteren wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Analyseeinheit eine elektronische Schaltung enthält, die bei Detektion einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung eines Kraftfahrzeuges ein digitales Signal erzeugt, das für ein Senden an die Empfangs-Einrichtung des Kraftfahrzeuges an den Eingang der Sendeeinheit gelegt ist.

Eine Informationsübertragung zwischen der Sendeeinheit und der Empfangs-Einrichtung wird bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorzugsweise aber nicht notwendigerweise über elektromagnetische Felder realisiert. Dabei können Sendeeinheit und Empfangs-Einrichtung beispielsweise mit über elektromagnetische Strahlung kommunizierenden Chips ausgerüstet sein.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass ein Ausgang der Empfangs-Einrichtung mit dem Eingang der Deaktivierungs-Einrichtung verbunden ist, um die Deaktivierungs-Einrichtung bei vorliegender Detektion einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuges für ein Abschalten des mit der Deaktivierungs-Einrichtung gekoppelten Zündsystems zu aktivieren.

Die erfindungsgemäße Deaktivierungs-Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in der Figur der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigt :

Fig.l eine erste bevorzugten Ausführungsform der erfin ¬ dungsgemäßen Deaktivierungs-Vorrichtung in einer Ansicht von oben.

Die in der Figur 1 dargestellte erfindungsgemäße Deaktivierungs-Vorrichtung 100 ist zum konditionalen Deaktivieren des Zündsystems einer Motoreinrichtung von Kraftfahrzeugen zum Verhindern eines Befahrens eines Abschnittes einer Straße in einer nicht zugelassenen Richtung vorgesehen und enthält eine mit dem Zündsystem der Motoreinrichtung gekoppelte Deaktivierungs-Einrichtung 110.

In Fahrtrichtung der Straße sind zwei Sensoreinheiten 120, 130 hintereinander angeordnet sind, um zusammen mit einer mit den Sensoreinheiten 120, 130 gekoppelten Analyseeinheit 140 eine zugelassene Bewegungsrichtung eines die Straße befahrenden Fahrzeuges 200 von einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung zu unterscheiden.

Des Weiteren enthält die erfindungsgemäße Deaktivierungs- Vorrichtung 100 eine mit der Analyseeinheit 140 gekoppelte Sendeeinheit 141, die bei Detektion einer nicht- zugelassenen Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuges 200 ein Signal an eine in dem Kraftfahrzeug 200 vorgesehene Empfangs-Einrichtung 111 sendet, die mit der Deaktivierungs-Einrichtung 110 zusammenwirkt, um das Zündsystem der Motoreinrichtung bei Detektion einer nicht- zugelassenen Bewegungsrichtung zu unterbrechen. Eine Sensoreinheit 120, 130 enthält zwei jeweils an sich gegenüberstehenden Rändern der Straße positionierte Posten wobei ein jeweils erster Posten eine Sendeeinheit 121, 131 elektromagnetischer Strahlung und ein jeweils zweiter Posten eine Empfangseinheit 122, 132 für die von dem ersten Posten gesendeten elektromagnetische Strahlung enthält, wobei ein Empfang der von dem jeweils ersten Posten gesendeten elektromagnetischen Strahlung seitens des jeweils zweiten Postens von einem die Straße zwischen den Posten befahrenden Kraftfahrzeuges 200 unterbrochen wird. Die elektromagnetische Strahlung ist dabei von Radiowellen gebildet .

Die Analyseeinheit 140 detektiert im Wege des Ermitteins einer zeitlichen Sukzession des Passierens der ersten Sensoreinheit 120 und der zweiten Sensoreinheit 130 eine Bewegungsrichtung eines Kraftfahrzeuges 200 und ist dadurch in der Lage, eine zugelassene Bewegungsrichtung eines die Straße befahrenden Kraftfahrzeuges 200 von einer nicht- zugelassenen Bewegungsrichtung zu unterscheiden.

Die Analyseeinheit 140 enthält eine elektronische Schaltung, die bei Detektion einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung eines Kraftfahrzeuges 200 ein digitales Signal erzeugt, das für ein Senden an die Empfangs- Einrichtung 111 des Kraftfahrzeuges 200 an den Eingang der Sendeeinheit 141 gelegt ist.

Eine Informationsübertragung zwischen der Sendeeinheit 141 und der Empfangs-Einrichtung 111 ist dabei über elektromagnetische Felder in Form von Radiowellen realisiert. Zu diesem Zweck sind Sendeeinheit 141 und Empfangs-Einrichtung 111 mit über elektromagnetische Strahlung im Radiowellenbereich kommunizierenden Chips ausgerüstet .

Ein Ausgang der Empfangs-Einrichtung 111 ist mit dem Eingang der Deaktivierungs-Einrichtung 110 verbunden, um die Deaktivierungs-Einrichtung 110 bei vorliegender Detektion einer nicht-zugelassenen Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuges 200 für ein Abschalten des mit der Deaktivierungs-Einrichtung 110 gekoppelten Zündsystems zu aktivieren .

Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche vorgegebenen erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist .




 
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