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Patent Searching and Data


Title:
DECORATIVE FILM AND VEHICLE WITH A DECORATIVE FILM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/126477
Kind Code:
A1
Abstract:
A decorative film (2) for attachment on a surface (10) having non-flat surface regions (17, 18), comprising a decorative layer (24), is characterised in that: the intrinsically stiff decorative film (2) is provided with a plurality of compression regions (4, 4', 4") and/or expansion regions (5, 5', 5"); each compression region (4, 4', 4") has a star-shaped or diamond-shaped compression element (40, 40', 40") which is formed by a plurality of compression slits (42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47') extending in a star shape or designed in a diamond shape, which compression slits penetrate the decorative film (2) in a thickness direction (D); and each expansion region (5, 5', 5") has an expansion element (50, 50', 50") which is formed by at least one expansion slit (52, 54) which penetrates the decorative film (2) in the thickness direction (D).

Inventors:
CLARKE STELLA (DE)
MUELLER-STOLZ DIRK (DE)
LAMPRON JENNIFER B (US)
DUCHAINE ERIC J (US)
Application Number:
PCT/EP2022/088006
Publication Date:
July 06, 2023
Filing Date:
December 29, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
E INK CORP (US)
International Classes:
C08J5/18; B29C53/00; B29C63/00
Foreign References:
DE19958720A12000-09-28
DE29905123U11999-07-22
Attorney, Agent or Firm:
HOFFMANN EITLE PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTMBB, ASSOCIATION NO. 151 (DE)
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Claims:
Dekorfolie und Kraftfahrzeug mit einer Dekorfolie

Patentansprüche

1. Dekorfolie (2) zur Anbringung auf einer nicht-ebene Oberflächenbereiche (17, 18) aufweisenden Oberfläche (10), mit einer Dekorschicht (24), dadurch gekennzeichnet, dass die an sich steife Dekorfolie (2) mit einer Vielzahl von Kompressionsbereichen (4, 4', 4") und/oder Expansionsbereichen (5, 5', 5") versehen ist, dass jeder Kompressionsbereich (4, 4', 4") ein sternförmiges oder rautenförmiges Kompressionselement (40, 40', 40") aufweist, das durch eine Mehrzahl von sternförmig verlaufenden oder rautenförmig gestalteten Kompressionsschlitzen (42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47') gebildet ist, die die Dekorfolie (2) in Dickenrichtung (D) durchdringen, und dass jeder Expansionsbereich (5, 5', 5") ein Expansionselement (50, 50‘, 50“) aufweist, das von zumindest einem Expansionsschlitz (52, 54) gebildet ist, der die Dekorfolie (2) in Dickenrichtung (D) durchdringt.

2. Dekorfolie nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressionsbereiche (4, 4', 4") und die Expansionsbereiche (5, 5', 5") derart über die Fläche der Dekorfolie (2) verteilt sind, dass zwischen zwei benachbarten Kompressionsbereichen (4, 4', 4") zumindest ein Expansionsbereich (5, 5', 5") vorgesehen ist.

3. Dekorfolie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

ERSATZBLATT (REGEL 26) dass jeweils einander benachbarte Kompressionselemente (40, 40', 40") zumindest ein Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze (42, 42') ausbilden, zwischen deren freien Enden ein ungeschützter intakter Brückenbereich (48) der Dekorfolie (2) vorgesehen ist, und dass parallel zu jedem Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze (42, 42') und seitlich davon beabstandet zumindest ein Expansionsschlitz (52, 54) vorgesehen ist, wobei das Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze (42, 42') mit dem zumindest einen Expansionsschlitz (52, 54) das Expansionselement (50) des Expansionsbereichs (5, 5', 5") bildet. Dekorfolie nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zumindest eine Expansionsschlitz (52, 54) nur im Bereich des freien Endes eines jeweiligen Kompressionsschlitzes (42, 42') oder bis zur halben Länge, vorzugsweise nur entlang des vorderen Drittels, eines jeweiligen Kompressionsschlitzes (42, 42') des Paars aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze (42, 42') parallel zu diesen erstreckt. Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Expansionsschlitz (52, 54) bei ebener Erstreckung der Dekorfolie (2) zueinander parallele Längskanten aufweist und so von gleichbleibender Schlitzbreite ist. Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Expansionselement (50) einen ersten Expansionsschlitz (52) und einen zweiten Expansionsschlitz (54) aufweist, die mit seitlichem Abstand zu dem Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze (42, 42') auf zwei voneinander abgewandten Seiten des Paars

ERSATZBLATT (REGEL 26) 19 aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze (42, 42'), vorzugsweise parallel dazu, vorgesehen sind. Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die sternförmig auseinanderlaufenden Kompressionsschlitze (42,

43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47') bei ebener Erstreckung der Dekorfolie (2) jeweils eine Schlitzbreite aufweisen, die vom Zentrum (48) des Kompressionselements (40, 40') zu dem jeweiligen freien Ende des betreffenden Kompressionsschlitzes (42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47') abnimmt, so dass sich der jeweilige Kompressionsschlitz (42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47') zu seinem freien Ende hin verjüngt. Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das sternförmige Kompressionselement (40, 40', 40") zumindest drei, vorzugsweise fünf, sechs oder sieben, sternförmig auseinanderlaufende Kompressionsschlitze aufweist. Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorfolie (2) eine Mehrzahl von sternförmigen Kompressionselementen (40, 40', 40") mit unterschiedlichen Anzahlen von sternförmig auseinanderlaufenden Kompressionsschlitzen (42, 43,

44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47') aufweist. Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Expansionselemente (50) pro Flächeneinheit in jenen Bereichen der Dekorfolie (2), die an einen konvexen

ERSATZBLATT (REGEL 26) 20

Oberflächenbereich (17) anpassbar ist, größer ist je kleiner der Krümmungsradius des konvexen Oberflächenbereichs (17) ist. Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Kompressionselemente (40, 40', 40") pro Flächeneinheit in jenen Bereichen der Dekorfolie (2), die an einen konkaven Oberflächenbereich (18) anpassbar ist, größer ist je kleiner der Krümmungsradius des konkaven Oberflächenbereichs (18) ist. Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht (24) durch Anlegen einer elektrischen Spannung in ihren Lichtreflexionseigenschaften oder in ihren Lichttransmissionseigenschaften veränderbar ist. Dekorfolie nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorfolie (2) eine erste Elektrodenschicht (20) und eine zweite Elektrodenschicht (22) sowie die zwischen den beiden Elektrodenschichten angeordnete Dekorschicht (24) aufweist, deren Lichtreflexionseigenschaften oder Lichttransmissionseigenschaften durch das Anlegen der elektrischen Spannung veränderbar sind. Dekorfolie nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht (24) eine Smartglas-LCD-Schicht oder E-Paper- Schicht ist.

ERSATZBLATT (REGEL 26) 21 Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugkarosserie (12) und einem von dieser zumindest teilweise umgebenen Fahrzeuginnenraum (11 ), wobei die Fahrzeugkarosserie mit einer nichtebene fahrzeugäußere Oberflächenbereiche aufweisenden Karosserieaußenhaut (10) versehen ist, wobei der Fahrzeuginnenraum (11 ) Innenraumkomponenten aufweist, die jeweils mit einer nicht-ebene fahrzeuginnere Oberflächenbereiche aufweisenden Oberfläche versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht-ebenen fahrzeuginneren Oberflächenbereiche und/oder die nicht-ebenen fahrzeugäußeren Oberflächenbereiche zumindest abschnittsweise mit einer Dekorfolie (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche versehen sind, die die vorzugsweise in ihren Lichtreflexionseigenschaften oder in ihren Lichttransmissionseigenschaften veränderbare Dekorschicht (24) aufweist.

ERSATZBLATT (REGEL 26)

Description:
Dekorfolie und Fahrzeug mit einer Dekorfolie

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft eine Dekorfolie nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Sie betrifft weiterhin ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, dessen Karosseriehaut außen zumindest bereichsweise mit einer derartigen Dekorfolie versehen ist.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Auf Seiten von Automobilkunden besteht vielfach der Wunsch nach einer Individualisierbarkeit und einer Personalisierbarkeit von Fahrzeugen im Außenbereich. Dies ist bislang zwar bereits durch individuelle Fahrzeuglackierungen oder Teillackierungen oder durch Folieren der Karosserieaußenhaut möglich, doch lassen sich derartige individuelle Ausgestaltungen eines Fahrzeugs nur unter erheblichem Aufwand und insbesondere nicht situativ ändern. Im Falle einer Folierung mit einer Dekorfolie muss die Dekorfolie eine große Flexibilität, Dehnbarkeit und Stauchbarkeit aufweisen, was bei dickeren und steiferen Dekorfolien schwierig ist. Zudem kann es darüber hinaus erwünscht sein, das äußere Erscheinungsbild des Fahrzeugs flexibel an einen bestimmten Fahrtzweck anzupassen - seriös und zurückhaltend für eine Nutzung als beruflich genutztes Fahrzeug oder poppig bunt anlässlich eines Surfurlaubs am Strand.

ERSATZBLATT (REGEL 26) STAND DER TECHNIK

Es ist bereits bekannt, gekrümmte und gewölbte Oberflächen mit hochflexiblen und dehnbaren sowie stauchbaren Dekorfolien zu kaschieren; mit steiferen Folien, beispielsweise mit Holzfurnier oder mit E-Paper-Folien, ist das bislang nicht möglich. Auch bekannt ist es, an der Fahrzeugkarosserie Anzeigevorrichtungen vorzusehen, die nach der E-Paper-Technologie arbeiten und die zwischen unterschiedlichen optischen Erscheinungsbildern umschaltbar sind, doch ist dies bisher nur auf ebenen Flächen der Fahrzeugkarosserie möglich.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dekorfolie anzugeben, die flexibel an beliebige dreidimensional geformte Oberflächen anpassbar ist. Weiterhin ist es eine Aufgabe, ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer solchen Dekorfolie anzugeben.

Der auf die Dekorfolie gerichtete Teil der Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Eine Dekorfolie, die vorgesehen ist zur Anbringung auf einer nicht-ebene, zum Beispiel gekrümmte und/oder gewölbte, Oberflächenbereiche aufweisenden Oberfläche, und die versehen ist mit einer Dekorschicht, zeichnet sich dadurch aus, dass die an sich steife Dekorfolie mit einer Vielzahl von Kompressionsbereichen und/oder Expansionsbereichen versehen ist, dass jeder Kompressionsbereich ein sternförmiges oder rautenförmiges Kompressionselement aufweist, das durch eine Mehrzahl von sternförmig verlaufenden oder rautenförmig gestalteten Kompressionsschlitzen gebildet ist, die die Dekorfolie in Dickenrichtung durchdringen, und dass jeder Expansionsbereich ein Expansionselement aufweist, das von zumindest

ERSATZBLATT (REGEL 26) einem Expansionsschlitz gebildet ist, der die Dekorfolie in Dickenrichtung durchdringt.

Unter einer "an sich steifen" Dekorfolie ist hier keine starre, sondern eine im Ausgangszustand in ihrer Flexibilität beschränkte Dekorfolie zu verstehen, die zwar in einer Richtung biegbar sein kann, die aber nicht zugleich in zwei unterschiedlichen Richtungen, also um zwei unterschiedliche Achsen, biegbar ist. Auch die Biegbarkeit der Dekorfolie in ihrem Ausgangszustand kann auf größere Biegeradien beschränkt sein und keine engen Biegeradien zulassen.

VORTEILE

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Dekorfolie mit einem Muster aus die Dekorfolie in Dickenrichtung durchdringenden individuellen Schlitzen führt dazu, dass die ungeschützt an sich nahezu steife Dekorfolie durch das Schlitzmuster der Erfindung dreidimensional flexibel wird. Die Schlitzung erfolgt vorzugsweise mittels Laserstrahlen, einem Schneidplotter oder anderen Messern, so dass die einzelnen Schlitze äußerst schmal und damit im ebenen Zustand der Dekorfolie kaum sichtbar sind.

Die Kompressionsbereiche können aufgrund ihrer sternförmigen oder rautenförmigen Struktur gestaucht werden, was beispielsweise dann erforderlich ist, wenn sich die Dekorfolie lokal an eine Vertiefung oder Eindellung der Unterlage, beispielsweise einer Karosserieaußenhaut, anpassen muss. Dabei können sich die zwischen den sternförmigen Kompressionsschlitzen verbliebenen spitz zulaufenden Flächenbereiche der Dekorfolie unter Überbrückung des jeweiligen Kompressionsschlitzes einander annähern oder sich gar überlappen, wodurch die Dekorfolie an dieser Stelle zusammengezogen, also in der Fläche komprimiert, wird.

ERSATZBLATT (REGEL 26) In den Expansionsbereichen kann die Dekorfolie in einer Richtung quer, beispielsweise rechtwinklig, zur Längsrichtung des zumindest einen Expansionsschlitzes gedehnt, also in der Fläche expandiert, werden, wobei sich die Breite eines betreffenden Expansionsschlitzes - zumindest in dessen mittlerem Bereich - vergrößert.

Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der erfindungsgemäßen Dekorfolie sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 14.

Vorzugsweise sind die Kompressionsbereiche und die Expansionsbereiche derart über die Fläche der Dekorfolie verteilt, dass zwischen zwei benachbarten Kompressionsbereichen zumindest ein Expansionsbereich vorgesehen ist. Diese abwechselnde Anordnung von Kompressionsbereichen und Expansionsbereichen sorgt für eine besonders hohe Flexibilität der Dekorfolie.

Weiter vorzugsweise ist vorgesehen, dass jeweils einander benachbarte Kompressionselemente zumindest ein Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze ausbilden, zwischen deren freien Enden ein ungeschützter intakter Brückenbereich der Dekorfolie vorgesehen ist, und dass parallel zu jedem Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze und seitlich davon beabstandet zumindest ein Expansionsschlitz vorgesehen ist wobei das Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze mit dem zumindest einen Expansionsschlitz ein Expansionselement des Expansionsbereichs bildet. Die aufeinander zulaufenden Kompressionsschlitze weisen in ihrer Längsrichtung vorzugsweise eine gemeinsame Mittelachse auf, so dass der zumindest eine Expansionsschlitz parallel zur Mittelachse der beiden aufeinander zulaufenden Kompressionsschlitze ausgerichtet ist. Wenn ein jeder Kompressionsbereich von einer der Anzahl seiner Strahlen, also der von seinem Zentrum ausgehenden Kompressionsschlitze, entsprechenden Anzahl von

ERSATZBLATT (REGEL 26) Expansionsbereichen umgeben ist, lässt sich die Dekorfolie in nahezu jeder beliebigen flächennormalen Richtung dreidimensional verformen.

Vorzugsweise erstreckt sich der zumindest eine Expansionsschlitz nur im Bereich des freien Endes eines jeweiligen Kompressionsschlitzes des Paars aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze, bevorzugt parallel zu diesen. Dadurch verbleibt - bei ausreichender Flexibilität der Dekorfolie - ein ausreichender Abstand zwischen den einzelnen Expansionsschlitzen und Kompressionsschlitzen, um eine stabile Flächenverbindung zwischen den verbleibenden ungeschützten Bereichen der Dekorfolie zu gewährleisten.

Bei einer alternativen vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Dekorfolie erstreckt sich der zumindest eine Expansionsschlitz bis zur halben Länge, vorzugsweise nur entlang des vorderen Drittels, eines jeweiligen Kompressionsschlitzes des Paars aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze parallel zu diesen. Hierbei ist bei noch ausreichender Haltbarkeit und Zuverlässigkeit der Dekorfolie deren Flexibilität deutlich verbessert.

Vorteilhaft ist bei allen Varianten der Erfindung, wenn der zumindest eine Expansionsschlitz bei ebener Erstreckung der Dekorfolie zueinander parallele Längskanten aufweist und so von gleichbleibender Schlitzbreite ist.

Ebenfalls vorteilhaft ist eine Ausführungsform der Erfindung, die mit anderen Ausführungsformen kombinierbar ist, wobei das Expansionselement einen ersten Expansionsschlitz und einen zweiten Expansionsschlitz aufweist, die mit seitlichem Abstand zu dem Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze auf zwei voneinander abgewandten Seiten des Paars aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze, vorzugsweise parallel dazu, vorgesehen sind. Diese beiderseits des Paars aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze vorgesehenen Expansionsschlitze erhöhen die

ERSATZBLATT (REGEL 26) Streckbarkeit der Dekorfolie und verbessern damit deren flexible Eigenschaften.

Auch von Vorteil ist eine Ausführungsform der Erfindung, die ebenfalls mit anderen Ausführungsformen kombinierbar ist, bei der die sternförmig auseinanderlaufenden Kompressionsschlitze bei ebener Erstreckung der Dekorfolie jeweils eine Schlitzbreite aufweisen, die vom Zentrum des Kompressionselements zu dem jeweiligen freien Ende des betreffenden Kompressionsschlitzes abnimmt, so dass sich der jeweilige Kompressionsschlitz zu seinem freien Ende hin verjüngt. Dadurch wird eine hohe Flächen-Komprimierbarkeit erreicht, ohne dass dabei die Kanten der einander benachbarten ungeschützten Flächenbereiche übereinander zu liegen kommen.

Vorzugsweise weist das sternförmige Kompressionselement zumindest drei sternförmig auseinanderlaufende Kompressionsschlitze auf. Weiter vorzugsweise weist das sternförmige Kompressionselement fünf, sechs oder sieben sternförmig auseinanderlaufende Kompressionsschlitze auf, wodurch die Flexibilität der Dekorfolie weiter erhöht wird.

Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Dekorfolie eine Mehrzahl von sternförmigen Kompressionselementen mit unterschiedlichen Anzahlen von sternförmig auseinanderlaufenden Kompressionsschlitzen auf. Eine solche Dekorfolie weist unterschiedlich flexible Bereiche auf und ist daher an Untergründe mit unterschiedlich stark dreidimensional geformten Oberflächen anpassbar.

Dabei ist es besonders von Vorteil, wenn die Anzahl der Expansionselemente pro Flächeneinheit in jenen Bereichen der Dekorfolie, die an einen konvexen Oberflächenbereich anpassbar ist, größer ist je kleiner der Krümmungsradius des konvexen Oberflächenbereichs ist.

ERSATZBLATT (REGEL 26) Auch von Vorteil ist dabei, wenn die Anzahl der Kompressionselemente pro Flächeneinheit in jenen Bereichen der Dekorfolie, die an einen konkaven Oberflächenbereich anpassbar ist, größer ist je kleiner der Krümmungsradius des konkaven Oberflächenbereichs ist.

Vorzugsweise ist die Dekorschicht der Dekorfolie durch Anlegen einer elektrischen Spannung in ihren Lichtreflexionseigenschaften oder in ihren Lichttransmissionseigenschaften veränderbar.

Dabei weist die Dekorfolie bevorzugterweise eine erste Elektrodenschicht und eine zweite Elektrodenschicht sowie die zwischen den beiden Elektrodenschichten angeordnete Dekorschicht auf, deren Lichtreflexionseigenschaften oder Lichttransmissionseigenschaften durch das Anlegen der elektrischen Spannung veränderbar sind. Die Schlitzung der Dekorfolie in Dickenrichtung durchdringt zwar die Elektrodenschichten und die Dekorschicht, die Elektrodenschichten verlieren dabei allerdings nicht ihre durchgehende elektrische Leitfähigkeit, so dass die Dekorfolie ihre Eigenschaft der elektrischen Umschaltbarkeit zwischen zwei Farbzuständen nicht verliert, denn die verbleibenden Flächenbereiche der Dekorfolie einschließlich der nach der Schlitzung verbleibenden Elektrodenschichtbereiche der jeweiligen Elektroden stehen weiterhin miteinander in Verbindung.

Zwar treffen die sternförmig verlaufenden Kompressionsschlitze - zumindest bei einigen der Kompressionselemente der Dekorfolie - in einem gemeinsamen Zentrum zusammen und stehen dort miteinander in Verbindung, doch ist es von besonderem Vorteil, wenn bei anderen Kompressionselementen die inneren Enden der sternförmig auseinanderlaufenden Kompressionsschlitze im Zentrum des

ERSATZBLATT (REGEL 26) Kompressionselements voneinander beabstandet sein, um eine bessere elektrische Leitfähigkeit zu erzielen.

Die Dekorschicht ist bevorzugt eine Smartglas-LCD-Schicht, die zwischen transparent und opak umschaltbar ist, oder eine E-Paper-Schicht, die zwischen zwei Farben umschaltbar ist. Die Dekorschicht kann aber beispielsweise auch eine Holzfurnierschicht sein.

Der auf das Fahrzeug gerichtete Teil der Aufgabe wird gemäß Anspruch 15 gelöst durch ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugkarosserie und einem von dieser zumindest teilweise umgebenen Fahrzeuginnenraum, wobei die Fahrzeugkarosserie mit einer nicht-ebene, beispielsweise gekrümmte und/oder gewölbte, fahrzeugäußere Oberflächenbereiche aufweisenden Karosserieaußenhaut versehen ist und/oder wobei der Fahrzeuginnenraum Innenraumkomponenten aufweist, die jeweils mit einer nicht-ebene, beispielsweise gekrümmte und/oder gewölbte, fahrzeuginnere Oberflächenbereiche aufweisenden Oberfläche versehen sind. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die nicht-ebenen fahrzeuginneren Oberflächenbereiche und/oder die nicht-ebenen fahrzeugäußeren Oberflächenbereiche zumindest abschnittsweise mit einer Dekorfolie nach einem der vorhergehenden Ansprüche versehen sind, die die vorzugsweise in ihren Lichtreflexionseigenschaften oder in ihren Lichttransmissionseigenschaften veränderbare Dekorschicht aufweist. Das Vorsehen der Dekorschicht außen am Fahrzeug oder innen im Fahrzeug ermöglicht zum Beispiel eine Vielzahl neuer Gestaltungsmöglichkeiten von im oder am Fahrzeug vorgesehenen dreidimensional gekrümmten Freiformflächen.

Ist die Dekorfolie als E-Paper-Folie ausgebildet und ist diese zumindest bereichsweise auf der Karosserieaußenhaut vorgesehen, so kann eine derart folierte Karosserieaußenhaut mittels der aufgebrachten E-Paper-Folie durch

ERSATZBLATT (REGEL 26) Umschalten der E-Paper-Folie in ihrem optischen Erscheinungsbild variiert werden. So kann zum Beispiel - bei farbiger E-Paper-Folie - die Karosseriefarbe geändert werden.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails und weiteren Vorteilen sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher beschrieben und erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigt:

Fig. 1 ein Kraftfahrzeug mit einer eine Karosserieaußenhaut aufweisenden Fahrzeugkarosserie;

Fig. 2 eine schematische Darstellung des Aufbaus einer E-Paper- Anzeigeeinrichtung in einem vergrößerten Längsschnitt- Ausschnitt;

Fig. 3 einen Flächenausschnitt einer dreidimensional verformten Dekorfolie nach der Erfindung mit Kompressionsbereichen und Expansionsbereichen;

Fig. 4 einen vergrößerten Kompressionsbereich und

Fig. 5 einen vergrößerten Expansionsbereich.

DARSTELLUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Fig. 1 zeigt ein Kraftfahrzeug 1 mit einer eine Karosserieaußenhaut 10 aufweisenden Fahrzeugkarosserie 12 und einem von dieser zumindest

ERSATZBLATT (REGEL 26) teilweise umgebenen Fahrzeuginnenraum 11. Die Karosserieaußenhaut 10 ist im Bereich der vorderen Haube 13 und der vorderen Kotflügel 14, 15 mit einer eine nachstehend beschriebene Dekorfolie 2 aufweisenden Sandwichfolie 19 foliert, wie es durch die gestrichelten Linien schematisch dargestellt ist. Die Karosserieaußenhaut 10 bildet in diesem Bereich eine nicht-ebene Oberfläche 16 mit konvexen Abschnitten 17 und konkaven Abschnitten 18.

Fig. 2 ist eine Darstellung des Aufbaus einer an sich bekannten E-Paper-Folie 2', die eine erfindungsgemäße Dekorfolie 2 bildet, in einem vergrößerten Längsschnitt-Ausschnitt. Die E-Paper-Folie 2' weist eine erste flächige (obere) transparente Elektrodenschicht 20 mit einer transparenten Deckschicht 21 , eine zweite flächige (untere) Elektrodenschicht 22 mit einer Trägerschicht 23 und eine zwischen den beiden Elektrodenschichten 20, 22 angeordnete Anzeigeschicht auf, die die veränderbare Dekorschicht 24 bildet.

Die erste Elektrodenschicht 20 ist über eine erste elektrisch leitende Verbindung 247 mit einer elektrischen Steuerungseinrichtung 3 verbunden und die zweite Elektrodenschicht 22 ist über eine zweite elektrisch leitende Verbindung 248 ebenfalls mit der Steuerungseinrichtung 3 verbunden. Die Steuerungseinrichtung 3 wird von einer elektrischen Stromquelle Q mit elektrischer Energie versorgt. Zudem erhält die Steuerungseinrichtung 3 Steuersignale über Steuerleitungen 30.

Die die Dekorschicht 24 bildende Anzeigeschicht der E-Paper-Folie 2' ist versehen mit einer Vielzahl von als Mikrokapseln ausgestalteten Anzeigekugeln 240. Jede der Anzeigekugeln 240 weist eine transparente Gehäusewandung 241 auf, die einen Innenraum 246 der Anzeigekugel 240 umschließt. Der Innenraum 246 enthält eine Mehrzahl von ersten Pigmenten 242 einer ersten Farbe (hier weiß) und eine Mehrzahl von zweiten Pigmenten 244 einer zweiten Farbe (hier schwarz), die von einem transparenten Fluid 243

ERSATZBLATT (REGEL 26) umgeben sind, wobei die schwarzen Pigmente 244 üblicherweise positiv und die weißen Pigmente 242 negativ aufgeladen sind.

Bei Aktivierung eines positiven oder negativen elektrischen Feldes durch Anlegen einer Spannung an die Elektroden 20, 22 bewegen sich die schwarzen Pigmente 244 und die weißen Pigmente 242 zu den jeweils entgegengesetzten Elektroden 20, 22. Die Pigmentpartikelmenge, die zur oberen (transparenten) Elektrode 20 wandert, wird für den Betrachter als schwarzer beziehungsweise weißer Punkt sichtbar. Weiterentwicklungen dieser gezeigten E-Paper-Folie 2' mit einer Mehrzahl von unterschiedlichen Anzeigekugeln, die an Stelle der weißen Pigmente 242 farbige Pigmente enthalten, besitzen die Fähigkeit, Farben anzuzeigen.

Die Steuerungseinrichtung 3 versorgt die Elektroden 20, 22 mit einem elektrischen Schaltsignal mit entsprechender Polarität, um die Anzeigekugeln 240 zum Beispiel von schwarz auf weiß oder umgekehrt umzuschalten. Ist die Anzeigeschicht der E-Paper-Folie 2' in der Lage, unterschiedliche Farben anzuzeigen, so ist die Steuerungseinrichtung 3 in der Lage die Anzeigekugeln 240 so zu steuern, dass die E-Paper-Folie 2' eine vom Nutzer gewünschte Farbe anzeigt.

Fig. 3 zeigt einen Flächenausschnitt der Dekorfolie 2, beispielsweise der E- Paper-Folie 2', gemäß der Erfindung. Diese Dekorfolie 2 ist mit einer Vielzahl von Kompressionsbereichen 4, 4', 4" und Expansionsbereichen 5, 5', 5" versehen. Jeder Kompressionsbereich 4, 4', 4" weist ein in Fig. 4 im Detail gezeigtes sternförmiges Kompressionselement 40, 40', 40" auf, das durch eine Mehrzahl von aus einem gemeinsamen Zentrum 41 sternförmig auseinanderlaufenden Kompressionsschlitzen 42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47' gebildet ist, die die Dekorfolie 2 in Dickenrichtung D durchdringen. Die Kompressionsschlitze 42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47' weisen bei einer ebenen Erstreckung der Dekorfolie 2, wie sie in

ERSATZBLATT (REGEL 26) Fig. 4 dargestellt ist, jeweils eine Schlitzbreite auf, die vom Zentrum 41 des Kompressionselements 40 zu dem jeweiligen freien Ende des betreffenden Kompressionsschlitzes 42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47' abnimmt, so dass sich der jeweilige Kompressionsschlitz 42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47' zu seinem freien Ende hin verjüngt.

Einander benachbarte Kompressionselemente 40, 40' bilden jeweils ein Paar aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze 42, 42' aus. Die freien Enden dieser aufeinander zulaufenden Kompressionsschlitze 42, 42' berühren einander nicht, sondern sind voneinander beabstandet und belassen zwischen ihren freien Enden einen ungeschützten Brückenbereich 48, in dem die Dekorfolie 2 intakt und im Fall einer E-Paper-Folie 2' elektrisch funktionsfähig ist. Diese aufeinander zulaufenden Kompressionsschlitze 42, 42' weisen in ihrer Längserstreckung eine gemeinsame Mittelachse M auf.

Zwischen zwei benachbarten Kompressionselementen 40, 40' ist stets ein den Expansionsbereich 5 bildendes Expansionselement 50 vorgesehen. Dazu verlaufen, wie es in Fig. 5 zu sehen ist, parallel zu jedem Paar von aufeinander zulaufenden Kompressionsschlitzen 42, 42' und seitlich davon beabstandet auf zwei voneinander abgewandten Seiten des Paars aufeinander zulaufender Kompressionsschlitze 42, 42' ein erster Expansionsschlitz 52 und ein zweiter Expansionsschlitz 54, die parallel zueinander ausgerichtet sind. Der jeweilige Expansionsschlitz 52, 54 weist bei ebener Erstreckung der Dekorfolie 2, wie sie in Fig. 5 dargestellt ist, zueinander parallele Längskanten auf und ist so von gleichbleibender Schlitzbreite.

Auch die Expansionsschlitze 52, 54 durchdringen die Dekorfolie 2 in Dickenrichtung D. Somit durchtrennen im Fall einer E-Paper-Folie 2' sowohl die Kompressionsschlitze 42, 43, 44, 45, 46, 47; 42', 43', 44', 45', 46', 47' als auch die Expansionsschlitze 52, 54 lokal die Deckschicht 21 , die erste

ERSATZBLATT (REGEL 26) Elektrodenschicht 20, die Anzeigeschicht 24, die zweite Elektrodenschicht 22 und die Trägerschicht 23.

Die parallel zur gemeinsamen Mittelachse M der Kompressionsschlitze 42, 42' verlaufenden Expansionsschlitze 52, 54 erstecken sich entlang des zum freien Ende weisenden vorderen Drittels der Längserstreckung des jeweiligen zugeordneten Kompressionsschlitzes 42, 42' oder bis zu dessen Hälfte.

Wird auf die Dekorfolie 2 in der Folienfläche eine Zugkraft aufgebracht, die quer, beispielsweise rechtwinklig, zur Längserstreckung eines Expansionsschlitzes 52, 54 wirkt (wie es durch die Pfeile E in Fig. 5 symbolisch dargestellt ist), so vergrößert sich die Öffnungsweite des Expansionsschlitzes 52, 54, also dessen Breite, wodurch sich die Dekorfolie 2 in diesem Bereich lokal quer zur Längserstreckung entlang der gemeinsamen Mittelachse M dehnt.

Wird auf die Dekorfolie 2 in der Folienfläche eine Druckkraft oder Schubkraft aufgebracht, die in Richtung auf das Zentrum 41 des Kompressionselements 40 wirkt wie es durch die Pfeile K in Fig. 4 symbolisch dargestellt ist), so verringert sich die Öffnungsweite von zumindest einem Kompressionsschlitz 42, 42', wodurch die Dekorfolie 2 in diesem Bereich lokal gestaucht wird.

Die Erfindung ist nicht auf das obige Ausführungsbeispiel beschränkt, das lediglich der allgemeinen Erläuterung des Kerngedankens der Erfindung dient. Im Rahmen des Schutzumfangs kann die erfindungsgemäße Vorrichtung vielmehr auch andere als die oben beschriebenen Ausgestaltungsformen annehmen. Die Vorrichtung kann hierbei insbesondere Merkmale aufweisen, die eine Kombination aus den jeweiligen Einzelmerkmalen der Ansprüche darstellen.

ERSATZBLATT (REGEL 26) Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

ERSATZBLATT (REGEL 26) Bezuqszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Dekorfolie

2' E-Paper-Folie

3 Steuerungseinrichtung

4 Kompressionsbereich

4' Kompressionsbereich

4" Kompressionsbereich

5 Expansionsbereich

5' Expansionsbereich

5" Expansionsbereich

10 Karosserieaußenhaut

11 Fahrzeuginnenraum

12 Fahrzeugkarosserie

13 Haube

14 Kotflügel

15 Kotflügel

16 nicht-ebene Oberfläche

17 konvexer Abschnitt von 10

18 konkaver Abschnitt von 10

19 Sandwich-Folie

20 erste flächige (obere) transparente Elektrodenschicht

21 Deckschicht

22 zweite flächige (untere) transparente Elektrodenschicht

23 Trägerschicht

24 Dekorschicht

30 Steuerleitungen

40 Kompressionselement

40' Kompressionselement

40" Kompressionselement

ERSATZBLATT (REGEL 26) 41 Zentrum

42 Kompressionsschlitz

42' Kompressionsschlitz

43 Kompressionsschlitz

43' Kompressionsschlitz

44 Kompressionsschlitz

44' Kompressionsschlitz

45 Kompressionsschlitz

45' Kompressionsschlitz

46 Kompressionsschlitz

46' Kompressionsschlitz

47 Kompressionsschlitz

47' Kompressionsschlitz

48 ungeschützter Brückenbereich

50 Expansionselement

52 Expansionsschlitz

54 Expansionsschlitz

240 Anzeigekugel

241 transparente Gehäusewandung

242 erste Pigmente

243 transparentes Fluid

244 zweite Pigmente

246 Innenraum

247 erste elektrisch leitende Verbindung

248 zweite elektrisch leitende Verbindung

D Dickenrichtung

E Pfeil (Dehnung)

K Pfeil (Stauchung)

M Mittelachse

Q elektrische Stromquelle

ERSATZBLATT (REGEL 26)