Fördereinrichtung für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit zur Förderung von Öl aus einem Ölsumpf zu einem Schmierölkreislauf einer Brennkraftmaschine oder zu einem Ge ^¬ triebe mit einer von einem mechanischen Direktantrieb und von einem zuschaltbaren Elektroantrieb antreibbaren Ölpumpe, wobei die Ölpumpe mit einem Rotor und einem den Rotor umschlie ^¬ ßenden Läuferteil zwei relativ zueinander bewegliche Bauteile zur Förderung des Öls hat und der mechanische Direktantrieb mit einem ersten der relativ zueinander beweglichen Bauteile und der zuschaltbare Elektroantrieb mit einem zweiten der re ^¬ lativ zueinander beweglichen Bauteile verbunden ist.

Eine solche Fördereinrichtung ist beispielsweise aus der DE 10 2011 084 542 AI bekannt. Bei dieser Fördereinrichtung lässt sich die Ölpumpe wahlweise von dem Direktantrieb oder dem zuschaltbaren Elektroantrieb antreiben. Zudem ist ein Parallelbetrieb beider Antriebe möglich. Die Förderleistung der Ölpumpe wird angehoben, wenn der Direktantrieb bei einem Be ^¬ triebszustand mit zu geringer Drehzahl läuft. Dieser Zustand wird in seltenen Fällen bei hohen Bedarfsanforderungen der Brennkraftmaschine erreicht. Dies führt jedoch dazu, dass die Ölpumpe auf eine ausreichende Förderleistung des Direkt ^¬ antriebs für die Grundlast ausgelegt sein muss. In der Praxis bedeutet dies, dass die Ölpumpe sehr stark dimensioniert sein muss. Eine solche starke Dimensionierung ist jedoch bei Brennkraftmaschinen sehr störend.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Fördereinrichtung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass sie den Einsatz einer kompakten Ölpumpe ermöglicht.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Leistung der Ölpumpe über den Direktantrieb auf einen Ar- beitspunkt bei mittlerer oder hoher Drehzahl der Brennkraftmaschine und Betriebstemperatur ausgelegt ist und der zu ^¬ schaltbare Elektroantrieb mit einer Steuereinrichtung zur Erhöhung der Leistung der Ölpumpe auf den tatsächlichen Bedarf verbunden ist .

Durch diese Gestaltung wird bereits beim Leerlauf der Brennkraftmaschine der Elektroantrieb zugeschaltet und stellt eine ausreichende Versorgung des Getriebes oder der Brennkraftma- schine mit Öl sicher. Daher kann als Ölpumpe eine Konstant ^¬ pumpe mit deutlich niedrigerer Förderleistung eingesetzt werden, als bei einem konstanten Antrieb. In der Praxis hat sich gezeigt, dass dank der Erfindung eine Ölpumpe mit einem För ^¬ dervolumen von 20 cm ³ bei einem konstanten Antrieb durch eine Ölpumpe mit einem Fördervolumen von 10 cm ³ beim zuschaltbaren Elektroantrieb ersetzt werden kann. Die Betriebstemperatur liegt etwa bei 90 - 110° Öltemperatur und entspricht dem warmgelaufenen Zustand der Brennkraftmaschine, der im Dauerbetrieb erreicht wird. Die mittlere oder hohe Drehzahl ist anhand der Nenndrehzahl der Brennkraftmaschine festgelegt.

Dank der Erfindung lässt sich die Ölpumpe über das erste der relativ zueinander beweglichen Bauteile, oder das zweite der relativ zueinander beweglichen Bauteile oder durch Antrieb beider Bauteile antreiben. Da die über den Direktantrieb zu bringende Leistung der Ölpumpe auf den Leerlauf ausgelegt ist, wird der zuschaltbare Elektroantrieb in erster Linie zur Deckung eines erhöhten Bedarfs bei geringen Drehzahlen herangezogen. Der Arbeitspunkt ist damit auf mittlere oder niedri ^¬ ge Öltemperaturen bei den genannten Drehzahlen ausgelegt. Bei hohen Temperaturen oder Übertemperaturen wird dann ebenfalls der Elektroantrieb zugeschaltet.

Die Ölpumpe gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn ein eine Druckseite der Ölpumpe von der Umgebung trennender Gehäusetopf eine zu einem Wellenabschnitt des zu ^¬ schaltbaren Elektroantriebs geführte Verjüngung hat, wenn die Verjüngung drehfest mit dem Wellenabschnitt verbunden ist und gegenüber einem Gehäuseteil der Ölpumpe abgedichtet ist.

Durch diese Gestaltung ist der Einsatz eines besonders klei ^¬ nen Durchmessers des Dichtrings möglich. Die Dichtheit der Ölpumpe hat daher eine besonders hohe Zuverlässigkeit.

Die Förderleistung der Ölpumpe lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in einem besonders weiten Bereich frei regeln, wenn die Steuereinrichtung einen Generatormodus für den zuschaltbaren Elektroantrieb zur Ver ^¬ ringerung der Leistung der Ölpumpe hat . Durch diese Gestaltung ist der Elektroantrieb im Generatormodus zur Übertragung einer Bremslast in das zweite der beweglichen Bauteile ausge ^¬ bildet. Ist die Bremslast gering, wird der Direktantrieb über das erste der relativ zueinander beweglichen Bauteile und das zu fördernde Öl das zweite, mit dem Elektroantrieb verbundene Bauteil mitdrehen, was zu einer geringen Förderleistung der Ölpumpe führt. Ist die Bremslast hoch, wird das zweite, mit dem Elektroantrieb verbundene Bauteil festgehalten und die Ölförderung entsprechend der Leistung des mechanischen Direktantriebs entsprechend hoch. Dank der Erfindung kann das mit dem zuschaltbaren Elektroantrieb verbundene zweite Bau ^¬ teil der Ölpumpe entsprechend der Steuerung durch die Steuereinrichtung wahlweise in die eine oder die andere Richtung bewegt werden. Damit lässt sich der zuschaltbare Elektroan ^¬ trieb bei hohen Drehzahlen des mechanischen Direktantriebs zur Verringerung der Leistung der Ölpumpe heranziehen.

Eine ständige Bestromung des zuschaltbaren Elektroantriebs lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das von dem zuschaltbaren Elektroantrieb angetriebene Bauteil einen Freilauf oder eine Bremse zur AbStützung des von dem Direktantrieb erzeug ^¬ ten Moments hat.

Die Abstützung des Drehmoments des Elektromotors gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Er- findung konstruktiv besonders einfach, wenn der Freilauf oder die Bremse eine Antriebswelle des zuschaltbaren Elektroan ^¬ triebs gegenüber einem Gehäuseteil abstützt. Ein besonders hoher Wirkungsgrad und ein sehr großer Bereich der Förderleistung lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erreichen, wenn die Ölpumpe als doppelhubige Flügelzellenpumpe mit zwei ein ^¬ ander gegenüberliegenden Hubräumen ausgebildet ist. Die dop- pelhubige Flügelzellenpumpe ist für die vorgesehenen Einsatz ^¬ gebiete im Schmierkreislauf der Brennkraftmaschine oder auch im Getriebe wegen der über einen großen Bereich regelbaren Leistung besonders geeignet. Die häufig eingesetzten G- Rotorpumpen oder Zahnradpumpen vermögen zwar hohe Förderdrü- cke zu erzeugen. Die doppelhubige Flügelzellenpumpe nach der Erfindung ermöglicht jedoch mit einer entsprechenden Be- stromung durch die Steuereinrichtung wahlweise hohe Förderdrücke und/oder hohe Fördervolumen. Die Doppelhubigkeit ver ^¬ bindet die Vorteile des hohen Wirkungsgrades bei einem beson- ders geringen Bauraum.

Bei einem Neustart der Ölpumpe lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine sofortige Förderung von Öl sicherstellen, wenn die doppelhubige Flügelzel- lenpumpe ein feststehendes Führungselement zur Vorspannung der Flügel gegen das radial äußere Läuferteil hat. Diese Ges ^¬ taltung ist insbesondere für den Einsatz der Fördereinrichtung zur Förderung von Öl in dem Schmierölkreislauf der Brennkraftmaschine vorteilhaft, da hierdurch die Ölpumpe un- mittelbar nach dem Start zuverlässig Öl fördert.

Zur weiteren Verringerung der Abmessungen der Fördereinrichtung trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das feststehende Führungselement in den Rotor hineinragt. Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.l schematisch eine Brennkraftmaschine eines Kraft ^¬ fahrzeuges mit einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung, Fig.2 schematisch ein konstruktives Ausführungsbeispiel einer Ölpumpe der Fördereinrichtung aus Figur 1, eine Kennlinie zur Auslegung der Olpumpe aus Figu 1 mit einer Bedarfskennlinie der Brennkraftmaschi ne .

Figur 1 zeigt schematisch eine Brennkraftmaschine 1 eines Kraftfahrzeuges mit einer Fördereinrichtung 2 zur Förderung von Öl von einem Ölsumpf 3 zu einem Verbraucher 4. Bei dem Verbraucher 4 kann es sich um einen Schmiermittelkreislauf der Brennkraftmaschine 1 oder einem mit der Brennkraftmaschine 1 verbundenen und nicht dargestellten Getriebe handeln. Die Fördereinrichtung 2 hat eine Ölpumpe 5 mit einem Direkt ^¬ antrieb 6 über die Brennkraftmaschine 1 und einen zuschaltba ^¬ ren Elektroantrieb 7. Ein Elektromotor 8 des zuschaltbaren Elektroantriebs 7 ist mit einer elektronischen Steuereinrichtung 9 verbunden, welche den Elektroantrieb 7 in Abhängigkeit von Eingangssignalen wie einer Motordrehzahl, dem angeforderten Motormoment, der Öltemperatur und einem Solldruck über Steuerleitungen 10 ansteuert und mit elektrischem Strom eines Bordnetzes 11 des Kraftfahrzeuges versorgt. Für die Versor ^¬ gung mit den Eingangssignalen ist die Steuereinrichtung 9 mit Signalleitungen 12 verbunden.

Die Ölpumpe 5 hat einen Rotor 13 und einem den Rotor 13 umschließendes Läuferteil 14. Der Rotor 13 ist mit dem Direkt ^¬ antrieb 6 verbunden, während das Läuferteil 14 von dem zu- schaltbaren Elektroantrieb 7 antreibbar ist. Damit hat die Ölpumpe 5 zwei relativ zueinander bewegliche Bauteile zur Förderung des Öls. Die Ölpumpe 5 hat einen eine Druckseite 15 von der Umgebung trennenden Gehäusetopf 16. Der Gehäusetopf 16 hat eine zu einem Wellenabschnitt 17 des zuschaltbaren Elektroantriebs 7 geführte Verjüngung 18. Weiterhin ist in dem Wellenabschnitt 17 des zuschaltbaren Elektroantriebs 7 ein Freilauf 19 angeordnet, welcher ein Moment des Direktan ^¬ triebs 6 bei nicht bestromten Elektroantrieb 7 gegenüber ei- nem feststehenden Bauteil abstützt.

In einer alternativen in Figur 2 dargestellten Ausführungsform wird der zuschaltbare Elektroantrieb 7 ständig von der Steuereinrichtung 9 angesteuert und vermag, wenn die Leistung des Direktantriebs 6 ausreicht, dessen Moment abzustützen. Sofern die Leistung des Direktantriebs 6 größer ist als die der Ölpumpe 5 zuzuführenden Leistung kann der Elektroantrieb 8 in einen Generatormodus geschaltet werden und damit die Leistung der Ölpumpe 5 verringern. Bei dieser Ausführungsform ist kein Freilauf an dem zuschaltbaren Elektroantrieb 7 vor ^¬ gesehen. Ansonsten ist die Ausführungsform nach Figur 2 wie die in Figur 1 aufgebaut .

Figur 2 zeigt schematisch ein konstruktives Ausführungsbei- spiel der Ölpumpe 5. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist nur eine Hälfte der Ölpumpe 5 dargestellt. Hierbei ist zu erken ^¬ nen, dass die Verjüngung 18 des Gehäusetopfs 16 mittels eines Dichtrings 20 gegenüber einem Gehäuseteil 21 der Ölpumpe 5 abgedichtet ist. Der Wellenabschnitt 17 ist mit einem Rotor 22 des Elektroantriebs 7 verbunden. Ein weiteres Gehäuseteil 23 hat einen Einlasskanal 24 der Ölpumpe 5. Dieser Einlasska ^¬ nal 24 ist mit dem in Figur 1 dargestellten Ölsumpf 3 verbunden. Ein zu dem Verbraucher 4 aus Figur 1 führender Auslasskanal 25 der Ölpumpe 5 ist zusammen mit einem Überdruckventil 26 in einem anderen Gehäuseteil 27 angeordnet. Ein Stator 28 des Elektroantriebs 7 umschließt den Rotor 22 und ist dreh ^¬ fest in der Ölpumpe 5 angeordnet. Figur 3 zeigt ein Diagramm des Fördervolumens der Ölpumpe 5 über die Drehzahl der Brennkraftmaschine 1. Die Brennkraftma ^¬ schine 1 hat bei Betriebstemperatur von ca. 90 - 110 °C einen Ölbedarf Q über die Drehzahl n, welcher als Kennlinie I dargestellt ist. Die von dem Direktantrieb 6 nach der Erfindung zu erbringende Leistung ist mit II gekennzeichnet. Mit III ist eine beim Parallelbetrieb des Direktantriebs 6 und des Elektroantriebs 7 maximale Leistung der Ölpumpe 5 darge- stellt. Bei einer mittleren Drehzahl von beispielhaft etwa 2700 Umdrehungen pro Minute entspricht die für den Betrieb der Ölpumpe 5 erforderliche Leistung der von dem Direktantrieb 6 erzeugten Leistung. Dieser Punkt ist in dem Diagramm mit P2 gekennzeichnet. Liegt die Drehzahl des Direktantriebs 6 unterhalb der mittleren Drehzahl wird die Leistung der Ölpumpe 5 durch Zuschaltung des Elektroantriebs 7 angehoben. Oberhalb der mittleren Drehzahl kann der Elektroantrieb 7 in einen Generatormodus geschaltet werden, um die Leistung des Direktantriebs 5 zu verringern. Alternativ kann auch über- schüssig gefördertes Öl über das in Figur 2 dargestellte

Überdruckventil 26 abgelassen werden. Von der Linie II senkrecht nach oben und unten gerichtete Pfeile entsprechen damit der Steigerung oder der Verringerung der von dem Direktantrieb 6 erzeugten Leistung durch den zuschaltbaren Elektroan- trieb 7.

Mit IV ist eine Kennlinie eines Antriebs nach dem Stand der Technik dargestellt. Der Auslegungspunkt für diesen Antrieb ist mit PI gekennzeichnet. Diese Kennlinie müsste ein Direkt- antrieb aufweisen, der bei geringer Leerlaufdrehzahl von etwa 800 Umdrehungen pro Minute eine ausreichende Förderung si ^¬ cherstellt. Ein Vergleich der Kennlinien IV und I zeigt deutlich, dass durch die Kombination mit dem zuschaltbaren Elektroantrieb 7 eine besonders leistungsschwache und damit kom- pakte Ölpumpe 5 eingesetzt werden kann. Figur 4 zeigt eine doppelhubige Flügelzellenpumpe 28, welche als Ölpumpe 5 nach den Figuren 1 und 2 bevorzugt eingesetzt ist. Die Flügelzellenpumpe hat zwei Hubräume 29, 30. Die Flü ^¬ gelzellenpumpe 28 hat in dem Rotor 13 mit Führungen 31 für ausfahrbare Flügel 32. Ein feststehendes, in den Rotor 13 hineinragendes Führungselement 33 spannt die Flügel 32 radial nach außen gegen das Läuferteil 14 der Ölpumpe 5 vor. Das Führungselement 33 hat eine der Innenkontur des Läuferteils 14 entsprechende Außenkontur. Die Flügel 32 haben durch das Führungselement 33 eine Zwangsführung, so dass eine Förderung des Öls unmittelbar mit dem Start der Ölpumpe 5 sicherge ^¬ stellt ist. Damit kann diese Ölpumpe 5 auch zur Förderung von Motoröl in einem Schmierölkreislauf der Brennkraftmaschine 1 eingesetzt werden.

Figur 5 zeigt eine Schnittdarstellung durch die Flügelzellenpumpe 28 aus Figur 4 entlang der Linie IV - IV. Hierbei ist zu erkennen, dass der Rotor 22 über einen Dichtsteg 34 gegenüber dem Läuferteil 14 abgedichtet ist.