Eine derartige Ablegeeinrichtung ist bekannt. Sie umfasst einen Rotor mit radial erstreckten leistenförmigen Greifarmen, welche die jeweiligen Kontaktbereiche bilden.

Jeder Greifarm des Rotors überstreicht mit einer Druckkommunikationsöffnung ein im Betrieb ortsfestes Teil, in dem eine unterdruckführende Öffnung, die sich über das vorstehend erwähnte Kreissegment erstreckt, vorgesehen ist.

Wenn die jeweilige Druckkommunikationsöffnung die unterdruckführende Öffnung überstreicht, so liegt an den Ansaugöffnungen der Kontaktbereiche der Greifarme Unterdruck an.

Je nach Oberflächenbeschaffenheit der aufzunehmenden und abzulegenden Bahnabschnitte ist es wünschenswert, dass an den Ansaugbereichen der Greifarme entweder möglichst lange, also bis wenigstens nahezu zum Erreichen der Ablagestation, oder lediglich bis zu einem Zeitpunkt vor Erreichen der Ablagestation ein Unterdruck an den Ansaugbereichen gehalten wird. Je glatter die Oberfläche eines Bahnabschnittes ist, desto geringer ist der Reibwert, mit dem der betreffende Bahnabschnitt an die Kontaktbereiche der Greifarme anlegbar ist, und desto länger sollte der Unterdruck an den jeweiligen Greifarm angelegt bleiben, damit der glatte Bahnabschnitt nicht verrutscht. Je rauher die Oberfläche einer Materialbahn ist, desto höher ist der Reibwert und desto besser ist die Haftung der Materialbahn an den Kontaktbereichen der Greifarme. Folglich ist es vorteilhaft, in diesen Fällen den Unterdruck schon vor Erreichen der Ablagestation von den Ansaugbereichen wegzunehmen, um zu verhindern, dass bspw. ein Kunststoffbeutel, die auf zwei spießartige Vorsprünge abgelegt wird, infolge zu großer Haftung im Bereich der spießförmigen Vorsprünge einreisst oder gar eine zum Abreissen vorgesehene Schwächungslinie ungewollt aufgetrennt wird.

Nach einer Betriebsunterbrechung, also nach Stillsetzen der Herstellvorrichtung für die Bahnabschnitte, kann das ortsfeste Teil der bekannten Einrichtung, welches die in Umfangsrichtung erstreckte unterdruck führende Öffnung bildet, verdreht werden, wodurch gegenüber der ortsfesten Ablagestation das vorstehend erwähnte Kreissegment in dem die Ansaugbereiche der Greifarme mit Unterdruck beaufschlagt sind, vor oder zurück verstellt werden. Bei Zurückstellung, in Richtung einer vorzeitigen Wegnahme des Unterdrucks, musste in Kauf genommen werden, dass die erste Drehstellung deutlich vor Kontaktierung der Bahnabschnitte durch die Greifarme zu liegen kam. Dies bedeutet, dass die Ansaugbereiche der Greifarme bereits zu einem Zeitpunkt mit Unterdruck beaufschlagt wurden, zu dem sie noch nicht in Kontakt mit den aufzunehmenden und abzuschwenkenden Bahnabschnitten sind. Dies führt zu einem großen Volumenstrom in den Rotor und damit zu einem Absinken des Unterdrucks innerhalb des Rotors. Die Folge ist, dass die Bahnabschnitte weniger gut an den Kontaktbereichen der Greifarme haften. Es kommt zu Problemen infolge des nicht unerheblichen Luftwiderstands der Bahnabschnitte beim Betrieb der Vorrichtung. Die Bahnabschnitte können auf den Kontaktbereichen der Greifarme verrutschen und der Betrieb der Ablegeeinrichtung wird störanfällig ; die Auszeiten der Maschine, an der die Ablegeeinrichtung vorgesehen ist, nehmen zu.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Ablegeeinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass eine Unterdrucksteuerung bei der Ablage der Bahnabschnitte möglich ist und gleichwohl die Störanfälligkeit beim Betrieb der Maschine hierdurch nicht erhöht wird, d. h. eine sichere Fixierung der Bahnabschnitte an den Kontaktbereichen des Rotors gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Ablegeeinrichtung der genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Winkel des Kreissegments, innerhalb dessen die Ansaugbereiche der Kontaktbereiche mit Unterdruck beaufschlagbar sind, innerhalb von Grenzen einstellbar ist.

Bei der erfindungsgemäßen Ablegeeinrichtung besteht also die Möglichkeit, nach insbesondere verstellbarer oder justierbarer Festlegung der ersten Drehstellung, vorzugsweise derart, dass genau in den Zeitpunkt in dem die Kontaktbereiche die Bahnabschnitte berühren ein Unterdruck an die Ansaugbereiche angelegt ist, die zweite Drehstellung entsprechend der Oberflächenbeschaffenheit der Bahnabschnitte eingestellt werden kann. Es wird also nach der Erfindung nicht ein an sich fixer Kreissegmentwinkel als solcher in Rotationsrichtung oder entgegen der Rotationsrichtung verdreht, sondern die Größe des Kreissegments also die Größe oder Umfangslänge desjenigen Bereichs, in dem eine Unterdruckbeaufschlagung der Ansaugbereiche stattfindet, wird variiert. Es hat sich als zweckmäßig und hinreichend erwiesen, wenn die erste Drehstellung unverstellbar und die zweite Drehstellung verstellbar vorgesehen ist. Auf diese Weise kann die erste Drehstellung einmalig so vorgegeben werden, dass der Zeitpunkt der Unterdruckbeaufschlagung zusammenfällt mit dem Zeitpunkt, in dem die Kontaktbereiche des Rotors die Bahnabschnitte berühren. Es wird damit der Nachteil der bekannten Vorrichtung vermieden, dass ein zu großer Volumenstrom über die Ansaugbereiche in das Innere des Rotors gelangt und dort der zur Verfügung stehende Unterdruck absinkt.

Nach der vorliegenden Erfindung könnten bspw. in Rotationsrichtung aufeinanderfolgend jeweils separate von einer Unterdruck erzeugenden Vorrichtung getrennt ansteuerbare Räume vorgesehen sein, die von einer jeweiligen Druckkommunikationsöffnung eines jeweiligen Kontaktbereichs des Rotors überstrichen werden. Die Größe und damit der Winkel des Kreissegments, in dem eine Unterdruckbeaufschlagung der Ansaugbereiche des Rotors stattfindet, könnte dann durch entsprechende Ansteuerung oder Nichtansteuerung der Öffnungen erreicht werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Mündungsöffnung eines mit den Ansaugbereichen eines jeweiligen Kontaktbereichs verbundenen und mit den Kontaktbereichen rotierenden Leitungsmittels in dem Bereich innerhalb des Kreissegments mit einer oder mehreren in Umdrehungsrichtung erstreckten oder angeordneten unterdruckführenden Öffnung kommuniziert und dass zwischen der Mündungsöffnung des Leitungsmittels und der unterdruckführenden Öffnung ein wenigstens eine Steueröffnung definierendes Stellorgan vorgesehen ist, gegenüber dem der Rotor drehbar ist. Nach diesem Erfindungsgedanken kann die Größe des Winkels und damit die Umfangserstreckung oder Größe des Kreissegments, innerhalb dessen eine Unterdruckbeaufschlagung der jeweiligen Ansaugbereiche stattfindet, durch das Stellorgan variiert werden, und zwar dadurch, dass die wenigstens eine Steueröffnung in dem Stellorgan die unterdruckführende Öffnung quasi in Umfangsrichtung verlängert oder verkürzt.

In herstellungstechnischer Hinsicht erweist es sich als vorteilhaft wenn die unterdruckführende Öffnung von einem gegenüber einem Maschinengestell im Betrieb ortsfesten Teil gebildet ist. Auf diese Weise lässt sich auch die mehrfach erwähnte erste Drehstellung exakt definiert gegenüber der Förderebene der Flachmaterialbahnabschnitte anordnen. Ferner kann für die Druckkommunikation zwischen der unterdruckführenden Öffnung und einer den Unterdruck erzeugenden Vorrichtung jedes beliebige nicht notwendigerweise flexible Leitungsmittel eingesetzt werden.

Das vorstehend erwähnte ortsfeste Teil kann eine Nabe bilden, durch die sich ein Antriebsstrang für den Rotor hindurcherstreckt.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform begrenzt das ortsfeste Teil, insbesondere die Nabe, einen in Umfangsrichtung erstreckten unterdruckführenden Raum, der über die unterdruckführende Öffnung in einer Dichtfläche mündet, gegen die das Stellorgan mit seiner Steueröffnung gleitend anliegt. Der unterdruckführende Raum schafft eine hinreichende Saugkapazität. Dadurch, dass der unterdruckführende Raum unmittelbar in dem ortsfesten Teil ausgebildet ist, besteht die Möglichkeit, dass er sich ohne Zwischenordnung weiterer Leitungsmittel unmittelbar über die unterdruckführende Öffnung in die Dichtfläche öffnet, so dass ein größtmöglicher Strömungsquerschnitt zur Verfügung steht, der nur durch die Größe der Mündungsöffnungen der jeweiligen Leitungsmittel der Kontaktbereiche begrenzt wird.

Obschon die Dichtfläche nicht notwendigerweise eben ausgebildet zu werden braucht-es wäre auch eine Konusform denkbar-, erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Stellorgan scheiben-oder flanschförmig ausgebildet und gegenüber der unterdruckführenden Öffnung um die Rotationsachse verdrehbar ist. Es handelt sich also nicht um ein linear verschiebliches Schlitten-oder Schieberelement sondern das Stellorgan ist um dieselbe Achse wie der Rotor bezüglich der unterdruckführenden Öffnung vorzugsweise begrenzt verdrehbar.

Das Stellorgan ist in Weiterbildung der Erfindung vorteilhafterweise durch ein Anschlagselement begrenzt verdrehbar. In ganz besonders vorteilhafter Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens ist das Anschlagelement von einem über die Dichtfläche vorstehenden in eine Ausnehmung des Stellorgans eingreifenden Vorsprung gebildet.

Nach einem noch weitergehenden Erfindungsgedanken begrenzt der Vorsprung die unterdruckführende Öffnung in Umfangsrichtung einseitig und greift als Dichtnocken ausgebildet in eine Steueröffnung des Stellorgans ein. Der Vorsprung dient also zugleich einerseits als Anschlagelement und andererseits als die erste Drehstellung unabhängig von der momentanen Stellung des Stellorgans definierendes Mittel.

Wenn bei der Ablegeeinrichtung im Anschluss an die Unterdruckbeaufschlagung der Kontaktbereiche eine Überdruckbeaufschlagung der Kontaktbereiche durchgeführt werden soll, um die Bahnabschnitte sicher von den Kontaktbereichen zu lösen, so erweist es sich als besonders vorteilhaft, wenn in Umdrehungsrichtung des Rotors nach der Steueröffnung des Stellorgans eine mit Überdruck beaufschlagbare Sektion vorgesehen ist, die im Betrieb von der Mündungsöffnung des Leitungsmittels überstrichen wird.

Solchenfalls wird in Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, dass die mit Überdruck beaufschlagbare Sektion innerhalb des Stellorgans ausgebildet ist. Sie kann in diesem Fall von einer mit einem Druckluftanschluss kommunizierenden radialen und einer axialen Öffnung in dem Stellorgan gebildet sein.

Es erweist sich des Weiteren als vorteilhaft, wenn das Stellorgan gegenüber der unterdruckführenden Öffnung motorisch, pneumatisch oder hydraulisch, oder in sonstiger Weise antreibbar verdrehbar ist. Hierfür kann das Stellorgan an seinem Außenumfang Kopplungsmittel, bspw. in Form einer Zahnung, eines Schubstangengelenks o. dgl. umfassen. Es wäre aber auch möglich, dass eine mit einem Ritzel kämmende Innenzahnung an einem geeigneten Abschnitt des Stellorgans jedoch radial außerhalb des Antriebsstrangs für den Rotor vorgesehen ist.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ablegeeinrichtung, die in den Zeichnungen jedoch nur ausschnittsweise dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt : Figur 1 eine Schnittansicht durch einen Rotorbereich einer erfindungsgemäßen Ablegeeinrichtung für Flachmaterialbahnabschnitte ; Figur 2 eine teilweise aufgerissene Außenansicht des Rotorbereichs der Figur 1 ; Figur 3 eine Ansicht einer ortsfesten Nabe gesehen in Richtung der Pfeile III-III in Figur 1 ; Figur 4 eine Draufsicht auf den Rotor gesehen in Richtung der Pfeile IV-IV in Figur 1 ; Figur 5 eine Draufsicht auf ein Stellorgan gesehen in Richtung der Pfeile V-V in Figur 1 und Figur 6 eine Draufsicht auf das Stellorgan im auf die Nabe aufgesetzten Zustand.

Die Figuren 1 und 2 zeigen Ansichten des Rotorbereichs 2 einer Ablegeeinrichtung bei einer Trennnaht-Schweißmaschine zur Herstellung von aus Folienmaterial gebildeten Tüten, welche in einer Ablagestation aufeinander gestapelt und dabei auf dornförmige Vorsprünge aufgespießt werden. Der Rotor 4 der Ablegeeinrichtung umfasst eine Anzahl von radial zu einer Rotorscheibe 6 erstreckten Greifarmen 8. Mit diesen Greifarmen 8 durchläuft der Rotor 4 eine Aufnahmestation, an der die Flachmaterialbahnabschnitte aufeinanderfolgend zugeführt werden. Beim Durchlaufen der Aufnahmestation untergreift der Rotor 4 mit seinen Greifarmen 8 einen jeweiligen Bahnabschnitt und schwenkt dabei diesen Bahnabschnitt aus der Aufnahmestation ab und verbringt ihn in die bereits erwähnte Ablagestation.

Die Greifarme 8 des Rotors 4 sind als leistenförmige Hohlkörper ausgebildet. Wie in Figur 4 andeutungsweise dargestellt ist, umfassen die Greifarme in einem Kontaktbereich 10, mit dem sie gegen die zu handhabenden Flachmaterialbahnabschnitte anlegbar sind, Ansaugbereiche 12, die innerhalb eines Kreissegmentbereichs 14 (siehe Figur 6) zwischen einer ersten Drehstellung 16 und einer zweiten Drehstellung 18 eines jeweiligen Greifarms 8 mit Unterdruck beaufschlagbar sind.

Die Greifarme 8 sind in eine zur Stirnseite sowie in radialer Richtung offene jeweilige Formausnehmung 20 in der Rotorscheibe 6 eingesetzt und mittels eines axialen Deckels 22 und eines axialen Sicherungsmittels 24 sowohl in axialer als auch in radialer Richtung gegen Lösen an der Rotorscheibe 6 gesichert. Der Deckel 22 seinerseits ist mit der Rotorscheibe 6 verschraubt, was durch Position 26 gezeigt ist.

Jeder Greifarm 8 umfasst eine axiale Öffnung 28, welche innerhalb der Formausnehmung 20 mit einer axialen Öffnung 30 in der Rotorscheibe 6 fluchtet. Die axiale Öffnung 30 bildet eine Mündungsöffnung 32 des Rotors 4. Der hohle Greifarm 8 bildet ein Leitungsmittel 34 zwischen der Mündungsöffnung 32 und den Ansaugöffnungen 12 eines jeweiligen Kontaktbereichs 10.

Der Rotor 4 ist mit seiner Rotorscheibe 6 gegenüber einem ortsfesten Teil 36, welches eine Nabe 38 bildet (Figur 3), um eine Rotationsachse 40 über eine Antriebswelle 42 rotierend antreibbar gelagert. Zwischen der Rotorscheibe 6 und der Nabe 38 ist ein noch näher zu beschreibendes Stellorgan 44, das im Einzelnen in Figur 5 dargestellt ist, angeordnet.

Die Nabe 38 weist wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich ist, einen in Umdrehungsrichtung konzentrisch zur Rotationsachse 40 erstreckten Raum 46 auf, der über einen Saugkanal bildende Mittel 47 (Figur 2, in Figur 3 nicht dargestellt) mit einer nicht dargestellten Unterdruck erzeugenden Vorrichtung verbindbar ist. Der Raum 46 ist in Form einer Tiefenausnehmung in das die Nabe 38 bildende Teil 36 eingearbeitet. Diese Tiefenausnehmung ist zu dem Stellorgan 44 hin durch eine unterdruckführende Öffnung 47 begrenzt. Die die unterdruckführende Öffnung 47 umgebenden axialen Bereiche des Teils 36 bilden eine Dichtfläche 48, gegen welche die axiale Seite des Stellorgans 44 im Wesentlichen dichtend anliegt. Von der Dichtfläche 48 stehen Vorsprünge 50 und 52 vor, wobei der Vorsprung 50 den Raum 46 in Umfangsrichtung begrenzt. Der Vorsprung 52 ist von dem anderen Umfangsende des Raums 46 in Umfangsrichtung beabstandet.

Die Vorsprünge 50,52 greifen in Ausnehmungen 54,56 in dem Stellorgan 44 ein (Figuren 5,6). Jeweils die eine Seite 58, 60 der Vorsprünge 50,52 bilden ein Anschlagelement und begrenzen die Verdrehbarkeit des Stellorgans 44 in Uhrzeigersinn-Richtung der Figur 6. Die andere Seite 62 des Vorsprungs 52 bildet ein Anschlagelement für die Verdrehung in Gegenuhrzeigersinn-Richtung.

Wie sich der Figur 1 entnehmen lässt, ist das Stellorgan 44 scheibenförmig ausgebildet und weist einen Flanschabschnitt 64 auf, mit dem es sich in eine zentrale Öffnung der Nabe 38 hineinerstreckt. Innerhalb des Flanschabschnitts 64 ist ein Wälzlager 66 vorgesehen, welches radial innen eine drehfest auf die Antriebswelle 42 geklemmte Bundhülse 68 lagert, die über Schrauben 70 drehfest mit der Rotorscheibe 6 verbunden ist.

Das Stellorgan 44 ist in axialer Richtung so gegenüber der Nabe 38 angeordnet, dass es gegen die Dichtfläche 48 der Nabe 38 anliegt, wobei die Vorsprünge 50,52 der Nabe 38 in die Ausnehmung 54,56 des Stellorgans 44 eingereifen. Das Stellorgan 44 ist hierdurch begrenzt verdrehbar gegenüber der Nabe 38. Zwischen dem Stellorgan 44 und der Nabe 38 ist verhältnismäßig weit außen ein O-Ring 72 aus elastomerem Material eingesetzt. Dieser O-Ring 72 bewirkt einerseits eine Abdichtung nach radial außen und erzeugt andererseits eine Vorspannung und gestaltet die Verdrehbarkeit des Stellorgans 44 gegenüber der Nabe 38 schwergängig. Hierdurch wird das Spiel einer noch zu beschreibenden Verstelleinrichtung für das Stellorgan quasi beseitigt.

Diese Verstelleinrichtung ist insgesamt mit dem Bezugszeichen 74 bezeichnet und umfasst einen radial vorstehenden Bereich 76 des Stellorgans 44, an dem eine Zahnung 78 vorgesehen ist, mit der ein Ritzel 80 eines elektromotorischen Antriebs 82 kämmend zusammenwirkt. Man erkennt desweiteren aus Figur 1, dass der elektromotorische Antrieb 82 und die Nabe 38 an einem im Betrieb ortsfesten Maschinengestell 83 montiert sind.

Die Unterdruckansteuerung der Ansaugöffnungen 12 des Kontaktbereichs 10 eines jeweiligen Greifarms 8 erfolgt somit über den unterdruckführenden Raum 46, der über den Saugkanal 47 mit einer Unterdruck erzeugenden Vorrichtung verbindbar ist. Von dem Raum 46 aus erstreckt sich der Unterdruck über die unterdruckführende Öffnung 47, über Steueröffnungen 84 in dem Stellorgan 44 weiter über eine jeweilige Mündungsöffnung 32 in der Rotorscheibe 6 in das Leitungsmittel 34 bis zu den Ansaugöffnungen 12. Dies geschieht in einem durch Verdrehen des Stellorgans 44 verstellbaren Kreissegmentbereich 14, innerhalb dessen die unterdruckführende Öffnung 47, die Steueröffnungen 84 in dem Stellorgan 44 und eine betreffende Mündungsöffnung 32 in der Rotorscheibe 6 einander überschneiden. Wie aus der Figur 6 ersichtlich ist (bei der jedoch die Rotorscheibe 6 weggelassen ist) beginnt dieser Kreissegmentbereich 14 bei der ersten Drehstellung 16. Sobald eine Mündungsöffnung 32 der Rotorscheibe 6 diese erste Drehstellung 16 überfährt entsteht eine Unterdruckkommunikation vom Raum 16 bis zu den zugeordneten Ansaugöffnungen 12 des betreffenden Greifarms 8. Diese Unterdruckkommunikation bleibt bestehen bis die soeben erwähnte Mündungsöffnung 32 die zweite Drehstellung 18 vollständig überfahren hat. Durch Verdrehen des Stellorgans 44 in Uhrzeigersinn-Richtung der Figur 6 kann die Steueröffnung 84 die dargestellte Begrenzung 86 des Raums 46 überfahren und auf diese Weise eine Verlängerung oder Vergrößerung des Kreissegmentbereichs 14 erreichen, bis die Seite 60 des Vorsprungs 52 als Anschlagelement für das Stellorgan 44 aktiv wird. In jedem Fall kann die zweite Drehstellung 18 bspw. bis zu der angedeuteten Position 18' verlängert werden. Durch Verdrehen des Stellorgans 44 in Gegenuhrzeigersinn-Richtung kann die Steueröffnung 84 eine Verkürzung des Kreissegments 14 bewirken.

Wenn also die Ablegeeinrichtung derart am Maschinengestell 83 angeordnet wird (was auch durch eine Voreinstellung geschehen kann), dass an den Ansaugbereichen 12 vorzugsweise ein Unterdruck anliegt, wenn die Greifarme 8 durch die Förderebene der Flachmaterialbahnabschnitte hindurchschwenken, so kann hiervon ausgehend der Zeitpunkt bzw. die Position der Greifarme 8 festgelegt werden, zu dem bzw. an der die Unterdruckbeaufschlagung endet. Dies kann durch elektromotorische Verstellung des Stellorgans 44 in der gewünschten Weise in Abhängigkeit von der Oberflächenbeschaffenheit der zu handhabenden Bahnabschnitte eingestellt werden.

Um die Reibungsverluste möglichst gering zu halten, sind die Rotorscheibe 6 und das Stellorgan 44 in axialer Richtung wenigstens geringfügigst voneinander beabstandet. Dies wird über die Einpassung des Radialkugellagers 66 und an sich übliche Stellmittel erreicht. Um gleichwohl eine weitgehende Abdichtung zu erreichen, sind an dem Stellorgan 44 und der Rotorscheibe 6 labyrinthartig ineinander greifende Ringsegmentabschnitte 88 vorgesehen.

Wie aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich ist, ist in dem Stellorgan 44 eine mit Überdruck beaufschlagbare Sektion 90 vorgesehen, die in Umdrehungsrichtung des Rotors der Umfangsbegrenzung der Steueröffnung 84 nachgeordnet ist.

Diese Sektion umfasst eine radiale Öffnung 92, an die ein nicht dargestellter Druckluftanschluss anschließbar ist und eine axiale Öffnung 94, die von einer jeweiligen Mündungsöffnung 32 des Rotors 4 überstrichen wird. Im Moment des Überstreichens wird also die Mündungsöffnung 32 und damit das Leitungsmittel 34 bis zu den Ansaugbereichen 12 eines jeweiligen Greifarms mit Druckluft beaufschlagt, was zum sicheren Ablösen eines Bahnabschnitts führt.