Beschreibung Zur Montage in einem Kraftstoffbehälter vorgesehene Fördereinheit Die Erfindung betrifft eine zur Montage in einem Kraftstoff- behälter vorgesehene Fördereinheit mit einer in einem Schwalltopf angeordneten Kraftstoffpumpe und mit einer Saug- strahlpumpe zur Förderung von Kraftstoff in den Schwalltopf, wobei ein Mischrohr der Saugstrahlpumpe im Wesentlichen ver- tikal angeordnet ist.

Solche Fördereinheiten werden in heutigen Kraftfahrzeugen häufig eingesetzt und. sind aus der Praxis bekannt. Die Saug- strahlpumpe wird in der Regel von der Kraftstoffpumpe mit Treibmittel versorgt und saugt Kraftstoff von dem außerhalb des Schwalltopfes befindlichen Bereich des Kraftstoffbehäl- ters an. Hierdurch wird sichergestellt, dass der Schwalltopf ständig mit Kraftstoff gefüllt ist. Die vertikale Einbaulage der Saugstrahlpumpe ermöglicht den Einsatz eines besonders lang gestalteten Mischrohrs.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Fördereinheit der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass sie ein Her- ausspritzen des von der Saugstrahlpumpe geförderten Kraft- stoffs aus dem Schwalltopf zuverlässig vermeidet.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Auslass des Mischrohrs der Saugstrahlpumpe eine Umlenkung zur Führung des von der Saugstrahlpumpe geförderten Kraft- stoffs in den Schwalltopf angeordnet ist.

Durch diese Gestaltung gelangt der von der Saugstrahlpumpe geförderte Kraftstoff nach dem Austritt aus dem Mischrohr ge- gen die Umlenkung. Da die Umlenkung den geförderten Kraft-

stoff in den Schwalltopf lenkt, wird ein Herausspritzen des Kraftstoffs aus dem Schwalltopf zuverlässig vermieden. Hier- durch kann sich das Mischrohr nahezu bis zu der oberen Be- grenzung des Schwalltopfes erstrecken. Die Umlenkung des ge- förderten Kraftstoffs ist dabei unabhängig von der Förder- leistung der Saugstrahlpumpe. Die Saugstrahlpumpe kann daher eine besonders hohe Förderleistung aufweisen.

Die Umlenkung gestaltet sich gemäß einer vorteilhaften Wei- terbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn sie einen Bogen hat, wobei ein Teilbereich des Bogens die Öffnung des Mischrohres überdeckt und ein anderer Teilbereich über dem Schwalltopf angeordnet ist.

Bei einer besonders hohen Förderleistung der Saugstrahlpumpe lässt sich der Kraftstoff über einen großen Bereich verteilt in den Schwalltopf führen und dabei hohe Strömungsgeschwin- digkeiten vermeiden, wenn die Umlenkung zwei aneinander an- grenzende Bögen hat, wobei die Bögen in ihren aneinander an- grenzenden Bereichen über dem Mischrohr angeordnet sind und die freien Enden der Bögen das Mischrohr seitlich überragen.

Die erfindungsgemäße Fördereinheit gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn die Umlenkung an dem Schwalltopf an- geordnet ist. Um eine einfache axiale Entformung des Schwall- topfes aus einer Spritzgussform zu gewährleisten, könnte die Umlenkung beispielsweise durch Umformung der Wandung des Schwalltopfes erzeugt werden.

Eine Umformung der Wandung des Schwalltopfes oder dessen auf- wändige Fertigung lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaf- ten Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Umlenkung an der Kraftstoffpumpe angeordnet ist. Hierdurch kann der Schwalltopf als einfach axial entformbares Spritz-

gussteil gefertigt werden. Die erfindungsgemäße Fördereinheit lässt sich hierdurch besonders kostengünstig fertigen.

Die Montage der Umlenkung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn die Umlenkung als separates, an der Kraftstoffpumpe oder dem Schwalltopf zu befestigendes Bauteil gestaltet ist.

Zur weiteren Vereinfachung der Montage der Umlenkung trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Umlenkung mit einem Bauteil der Kraftstoffpumpe eine bauliche Einheit bildet. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Bauteil um einen Kontakte für den Elektromotor tra- genden Deckel. Da der Deckel in der Regel ohnehin als separat zu montierendes Bauteil gestaltet ist, wird die Umlenkung gleichzeitig mit der Montage der Kraftstoffpumpe montiert.

Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten der erfin- dungsgemäßen Fördereinheit trägt es bei, wenn die Umlenkung einstückig mit dem Bauteil der Kraftstoffpumpe gefertigt ist.

Das Mischrohr der Saugstrahlpumpe könnte mit dem Schwalltopf einteilig gefertigt sein. Zur weiteren Vereinfachung der Mon- tage der erfindungsgemäßen Fördereinheit trägt es jedoch bei, wenn das Mischrohr der Saugstrahlpumpe mit der Förderpumpe als vormontierbare bauliche Einheit gestaltet ist. Im ein- fachsten Fall kann das Mischrohr mit der Kraftstoffpumpe ein- teilig gestaltet sein.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur wei- teren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

Diese zeigt in

Figur 1 schematisch eine erfindungsgemäße in einem Kraft- stoffbehälter angeordnete Fördereinheit, Figur 2 eine Schnittdarstellung durch eine Umlenkung der erfindungsgemäßen Fördereinheit aus Figur 1 entlang der Linie II-II, Figur 3 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Fördereinheit.

Figur 1 zeigt schematisch einen Teilbereich eines Kraftstoff- behälters 1 mit einem in einer Öffnung eingesetzten Flansch 2. Unterhalb des Flansches 2 ist eine Fördereinheit 3 mit ei- ner in einem Schwalltopf 4 befestigten Kraftstoffpumpe 5 an- geordnet. Die Kraftstoffpumpe 5 wird von einem Elektromotor 6 angetrieben und fördert Kraftstoff aus dem Schwalltopf 4 in eine durch den Flansch 2 führende Vorlaufleitung 7. Die Vor- laufleitung 7 ist mit einer nicht dargestellten Brennkraftma- schine eines Kraftfahrzeuges verbunden. Der Schwalltopf 4 wird über eine Saugstrahlpumpe 8 mit Kraftstoff gefüllt. Die Saugstrahlpumpe 8 saugt Kraftstoff über eine Öffnung 9 in der Wandung des Schwalltopfes 4 an und fördert diesen über ein vertikal angeordnetes Mischrohr 10 zu einer Umlenkung 11. Die Saugstrahlpumpe 8 ist über eine Treibmittelleitung 12 mit der Vorlaufleitung 7 verbunden. Die Umlenkung 11 ist einstückig mit einem Deckel 13 der Kraftstoffpumpe 5 verbunden. In dem Deckel 13 sind Kontakte 14 zur Kontaktierung des Elektromo- tors 6 angeordnet.

Figur 2 zeigt in einer Schnittdarstellung durch die Umlenkung 11 und die Saugstrahlpumpe 8 aus Figur 1 entlang der Linie II-II, dass die Umlenkung 11 zwei Bögen 15 hat. Die Bögen 15 sind in ihren aneinandergrenzenden Bereichen unmittelbar oberhalb des Mischrohrs 10 angeordnet und erstrecken sich in dem Bereich seitlich des Mischrohrs 10. Hierdurch gelangt von

der Saugstrahlpumpe 8 geförderter Kraftstoff aus dem Misch- rohr 10 zunächst gegen die Umlenkung 11. Die Umlenkung 11 lenkt den geförderten Kraftstoff in den Schwalltopf 4.

Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Fördereinheit, bei der in einem Schwalltopf 16 eine bauliche Einheit aus Saugstrahlpumpe 17 und einer Förderpumpe 18 angeordnet ist.

Eine an dem Schwalltopf 16 befestigte Umlenkung 19 hat einen oberhalb eines Mischrohres 20 der Saugstrahlpumpe 17 angeord- neten Bogen 21. Die Umlenkung 19 leitet den von der Saug- strahlpumpe 17 geförderten Kraftstoff in den Schwalltopf 16.

Die Umlenkung 19 hat eine Rastverbindung 22 mit dem Schwall- topf 16.