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Patent Searching and Data


Title:
DENTAL DEVICE VALVE ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/018923
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dental device valve arrangement having at least one locking unit (10) and one limiting unit (12) comprising an adjustment surface (14) provided to adjust a clearance (16) of the locking unit (10).

Inventors:
GOLDHAGEN, Sven (Fabrikstrasse 16a, Singen-Bohlingen, 78224, DE)
BERTILLER, Marco (Weitfeldstrasse 40, Uhldingen-Mühlhofen, 88690, DE)
Application Number:
EP2008/006058
Publication Date:
February 12, 2009
Filing Date:
July 24, 2008
Export Citation:
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Assignee:
RENFERT GMBH (Industriegebiet, Hilzingen, 78247, DE)
GOLDHAGEN, Sven (Fabrikstrasse 16a, Singen-Bohlingen, 78224, DE)
BERTILLER, Marco (Weitfeldstrasse 40, Uhldingen-Mühlhofen, 88690, DE)
International Classes:
A61C1/00
Foreign References:
EP0230010A1
GB990718A
FR2220233A1
EP0919205A2
Attorney, Agent or Firm:
DAUB, Thomas (Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Daub, Seepromenade 17, Überlingen, 88662, DE)
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Claims:
22 . 07 . 08

Renfert; D-78247 Hilzingen

Ansprüche

1. Dentalgeräteventilvorrichtung mit wenigstens einer Absperreinheit (10) und einer Begrenzungseinheit (12) mit einer Einstellfläche (14), die dazu vorgesehen ist, einen Freiraum (16) der Absperreinheit (10) einzustellen.

2. Dentalgeräteventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinheit (10) zumindest teilweise dazu vorgesehen ist, bei einem Vergrößern des Freiraums (16) von ei- nem Gasdruck und/oder einem Gasstrom (18) bewegt zu werden.

3. Dentalgeräteventilvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellfläche (14) dazu vorgesehen ist, bei wenigs ¬ tens einer Relativbewegung zu der Absperreinheit (10) den Freiraum (16) einzustellen.

4. Dentalgeräteventilvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellfläche (14) dazu vorgesehen ist, aufgrund ihrer Krümmung (20) den Freiraum (16) bei der Relativbewe- gung zu verändern.

5. Dentalgeräteventilvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativbewegung eine Drehung ist.

6. Dentalgeräteventilvorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Umfangsrichtung (22), in welche die Drehung erfolgt.

7. Dentalgeräteventilvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Drehwinkelbegrenzungseinheit (24), welche dazu vor- gesehen ist, Drehungen der Einstellfläche (14) relativ zu der Absperreinheit (10) auf einen Winkelbereich zu begrenzen .

8. Dentalgeräteventilvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinheit (10) in wenigstens einem Betriebsmodus in eine radiale Richtung beweglich gelagert ist.

9. Dentalgeräteventilvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein Eckventil (28) .

10. Dentalgeräteventilvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinheit (10) wenigstens einen Absperrkörper (30) und zumindest ein Ventilmittel (32) aufweist.

11. Dentalgeräteventilvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilmittel (32) als Kugel ausgebildet ist.

12. Dentalgeräteventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrkörper (30) in wenigstens einer Parallelpro- jektion eine runde Kontur aufweist.

13. Dentalgerätegasflusskontrollverfahren, insbesondere mit einer Dentalgeräteventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei ein Freiraum (16) einer Absperr- einheit (10) mit Hilfe einer zu einer Begrenzungseinheit (12) gehörigen Einstellfläche (14) eingestellt wird.

Description:

22 . 07 . 08

Renfert; D-78247 Hilzingen

DentalgeräteventilVorrichtung

Stand der Technik

Es ist bereits vorgeschlagen worden, bei einer Dentalgeräte- ventilvorrichtung eine Druckregulierung mittels eines Schiebeventils vorzunehmen.

Vorteile der Erfindung

Vorgeschlagen wird eine Dentalgeräteventilvorrichtung mit wenigstens einer Absperreinheit und einer Begrenzungseinheit mit einer Einstellfläche, die dazu vorgesehen ist, einen Freiraum der Absperreinheit einzustellen. Unter einer „Ab- sperreinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, von welcher zumindest ein Teil, insbesondere in wenigstens einem Betriebsmodus, eine Ausnehmung zumindest teilweise absperrt und/oder insbesondere in wenigstens einer Parallelprojektion verdeckt und/oder verschließt. Unter einer „Be- grenzungseinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche in einem Betriebsmodus wenigstens einen Freiraum zumindest einer Absperreinheit begrenzt und/oder welche

in einem Betriebsmodus zumindest eine Absperreinheit einklemmt und/oder welche in wenigstens einem Betriebsmodus wenigstens eine Absperreinheit berührt und/oder welche in einem Betriebsmodus zumindest einen Freiraum und/oder einen Bewe- gungsfreiraum wenigstens einer Absperreinheit begrenzt. Unter einer „Einstellfläche" soll insbesondere eine Fläche verstanden werden, welche in einem Betriebsmodus aufgrund einer Position relativ zu einer Einheit und/oder einer Baueinheit und/oder einem Element wenigstens einen Betriebsparameter festlegt und durch welche mittels einer Bewegung relativ zu einer Einheit und/oder einer Baueinheit und/oder einem Element zumindest ein Betriebsparameter einstellbar ist. Unter einem „Betriebsparameter" soll im Besonderen ein Parameter und/oder eine Größe, welche bei einem Betrieb eines Geräts zumindest zeitweise eingestellt sind, und/oder eine Eigenschaft technischer Anlagen oder Komponenten insbesondere bei einem Betrieb verstanden werden. Unter einem „Freiraum" einer Absperreinheit soll insbesondere ein Raum verstanden werden, in welchem die Absperreinheit, wenn man von Kräften absieht, welche aufgrund wenigstens einer Gas- oder Flüssigkeitsströmung auf die Absperreinheit wirken, frei bewegbar ist. Mit einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung können insbesondere auf konstruktiv einfache Weise ein Betriebsparameter und besonders vorteilhaft ein Gasstrom bzw. ein Volumenstrom und/oder ein Flüssigkeitsstrom und/oder eine Gasströmung, wie insbesondere ein Strömungsfeld, eingestellt werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Absperreinheit zumindest teilweise dazu vorgesehen, bei einem Vergrößern des Freiraums von einem Gasdruck und/oder einem Gasstrom bewegt zu werden. Hiermit kann ein kostengünstiger

öffnungs- und Verschließmechanismus der Dentalgeräteventil- vorrichtung realisiert werden.

Mit Vorteil ist die Einstellfläche dazu vorgesehen, bei we- nigstens einer Relativbewegung zu der Absperreinheit den

Freiraum einzustellen. Damit kann insbesondere eine einfache, mechanische Steuerung eines Gasflusses erreicht werden.

Vorzugsweise ist die Einstellfläche dazu vorgesehen, aufgrund ihrer Krümmung den Freiraum bei der Relativbewegung zu verändern. Hiermit kann insbesondere die Zahl der notwendigen Bauteile reduziert werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Relativbewegung eine Dre- hung ist. Damit kann eine einfache, komfortable Bedienbarkeit erreicht werden.

Vorzugsweise weist die Dentalgeräteventilvorrichtung eine Um- fangsrichtung auf, in welche die Drehung erfolgt. Hiermit kann eine handliche und einfache Bauweise erreicht werden.

Mit Vorteil weist die Dentalgeräteventilvorrichtung eine Drehwinkelbegrenzungseinheit auf, welche dazu vorgesehen ist, Drehungen der Einstellfläche relativ zu der Absperreinheit auf einen Winkelbereich zu begrenzen. Hiermit kann konstruktiv einfach ein Einstellbereich eines Betriebsparameters definiert werden.

Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Absperreinheit in we- nigstens einem Betriebsmodus in eine radiale Richtung beweglich gelagert ist. Mit einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung

kann eine Einstellung eines Freiraums durch eine Drehung erfolgen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Dentalgeräteventilvorrichtung wenigstens ein Eckventil.

Hiermit kann bei einem einfachen Ventilaufbau eine komfortable Ventilsteuerung erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Absperreinheit wenigstens einen Absperrkörper und zumindest ein Ventilmittel aufweist. Unter einem „Absperrkörper" soll insbesondere ein Körper verstanden werden, von welchem zumindest ein Teil insbesondere in einem Betriebsmodus eine Ausnehmung zumindest teilweise absperrt und/oder insbesondere in wenigstens einer Parallel- projektion verdeckt und/oder verschließt. Unter einem Ventilmittel soll insbesondere ein Teil und/oder ein Bauteil eines Ventils und/oder ein Bauteil, welches in wenigstens einem Betriebsmodus einen Druck auf zumindest einen Absperrkörper ausübt, verstanden werden. Mit einer erfindungsgemäßen Aus- gestaltung kann eine einfach aufgebaute Absperreinheit reali ¬ siert werden, die auf mechanische Weise steuerbar ist.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das Ventilmittel als Kugel ausgebildet ist. Damit kann ein Klemmen des Ventilmittels bei einem Einstellvorgang verhindert werden.

Vorzugsweise weist der Absperrkörper in wenigstens einer Parallelprojektion eine runde Kontur auf. Hiermit kann der Absperrkörper konstruktiv auf ein Zusammenwirken mit einem Ven- tilmittel und/oder einem Bauteil eines Ventils abgestimmt

werden .

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombinati- on . Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen .

Es zeigen:

Fig. 1 einen ersten Ventilkörper in einer Seitenansicht, Fig. 2 den ersten Ventilkörper in einer zweiten um

90° gedrehten Seitenansicht, Fig. 3 den ersten Ventilkörper und eine Absperreinheit in einer Seitenansicht,

Fig. 4 einen zweiten Ventilkörper in einer Seitenansicht,

Fig. 5 den zweiten Ventilkörper in einer Ansicht in eine axiale Richtung und

Fig. 6 den ersten Ventilkörper und die Absperreinheit in einer zweiten Seitenansicht in einem Betriebsmodus .

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Figur 1 und Figur 2 zeigen einen ersten Ventilkörper 36 einer Dentalgeräteventilvorrichtung in jeweils einer Seitenansicht, wobei in Figur 2 der erste Ventilkörper 36 im Vergleich zu Figur 1 um 90° um eine Achse 44 gedreht ist. In einem montierten Zustand ist der erste Ventilkörper 36 in einen zweiten Ventilkörper 38 (Figur 4, Figur 5) der Dentalgeräteventilvorrichtung gesteckt und mit diesem mit Hilfe einer Rast- einheit 40, welche ein Rastmittel 48 an dem ersten Ventilkörper 36 und ein Rastmittel 50 an dem zweiten Ventilkörper 38 aufweist, durch eine Rastverbindung verbunden. Auf einer Innenseite des einen Hohlraum 42 aufweisenden zweiten Ventilkörpers 38 weist der zweite Ventilkörper 38 eine Begrenzungs- einheit 12 mit einer Einstellfläche 14 auf, welche in Figur 5 projizierend dargestellt ist.

Ferner weist die Dentalgeräteventilvorrichtung eine Absperreinheit 10 (Figur 3) auf, welche einen Absperrkörper 30 und ein Ventilmittel 32 umfasst. Das Ventilmittel 32 ist als Me- tallkugel ausgebildet. Der Absperrkörper 30 ist als kreiszy- linderförmiges Plättchen ausgebildet. Somit weist der Absperrkörper 30 in einer Parallelprojektion eine runde Kontur auf. In montiertem und geschlossenem Zustand der Dentalgerä- teventilvorrichtung ist die Absperreinheit 10 zwischen dem ersten Ventilkörper 36 und der Einstellfläche 14 eingeklemmt. Die Einstellfläche 14 ist in einem Betriebsmodus dazu vorgesehen, einen Freiraum 16 der Absperreinheit 10 einzustellen (Figur 6) .

Die Ventilkörper 36, 38 weisen jeweils eine Haupterstre- ckungsrichtung auf. In dem Betriebsmodus sind die Haupt- erstreckungsrichtungen der beiden Ventilkörper 36, 38 parallel. Bei der Montage der beiden Ventilkörper 36, 38 wird der erste Ventilkörper 36 mit der in eine Ausnehmung 56 des ersten Ventilkörpers 36 eingelegten Absperreinheit 10 mit dem Rastmittel 48 voran in eine Einsteckrichtung 46, welche parallel zu den beiden Haupterstreckungsrichtungen ist, in den an einem breiten Ende 54 beginnenden Hohlraum 42 des zweiten Ventilkörpers 38 so weit eingesteckt, bis die Rastmittel 48, 50 einrasten. Bei einer geeigneten Orientierung der beiden Ventilkörper 36, 38 relativ zueinander befindet sich die Den- talgeräteventilvorrichtung in einem geschlossenen Zustand, so dass ein Gasfluss durch eine Ausnehmung 58 des ersten Ventil- körpers 36 verhindert wird, da die Einstellfläche 14 das Ventilmittel 32 gegen den Absperrkörper 30 und damit den Absperrkörper 30 gegen den ersten Ventilkörper 36 drückt, wodurch die Ausnehmung 58 verschlossen wird.

In montiertem Zustand kann der zweite Ventilkörper 38 relativ zu der Absperreinheit 10 um die zu der Einsteckrichtung 46 parallele Achse 44 gedreht werden. Die Absperreinheit 10 weist eine Haupterstreckungsrichtung auf, welche sich in radialer Richtung relativ zu der Achse 44 erstreckt. Die Ein- steilfläche 14 weist Teilbereiche auf, welche aufgrund einer Krümmung 20 der Einstellfläche 14 einen unterschiedlichen Abstand zu der Achse 44 aufweisen. Die Einstellfläche 14 ist in eine Umfangsrichtung 22 gekrümmt. Bei einer Drehung der beiden Ventilkörper 36, 38 relativ zueinander, wobei der erste Ventilkörper 36 relativ zu der Absperreinheit 10 und insbesondere zu dem Absperrkörper 30 gedreht wird, kommt das Ven-

tilmittel 32 mit unterschiedlichen der Teilbereiche in Kontakt, so dass bei einer geeigneten Drehung ein Einklemmen der Absperreinheit 10 in radialer Richtung zwischen den Ventilkörpern 36, 38 aufgehoben und der Freiraum 16 für eine Bewe- gung der Absperreinheit 10 relativ zu dem ersten Ventilkörper 36 geschaffen und kontinuierlich aufgrund der Krümmung 20 der Einstellfläche 14 im Lauf der Drehung vergrößert wird. Aufgrund des Freiraums 16 ist die Absperreinheit 10 in eine radiale Richtung in Bezug auf die Achse 44 beweglich gelagert. Da die Achse 44 der Drehungen parallel zu den Haupterstre- ckungsrichtungen der Ventilkörper 36, 38 ist, erfolgen die Drehungen in die Umfangsrichtung 22 der Ventilkörper 36, 38.

Der erste Ventilkörper 36 umfasst Dichtungsringe 64, 66 (Fi- gur 1), welche rotationssymmetrisch in Bezug auf die Achse 44 angeordnet sind. Außerdem weist der erste Ventilkörper 36 Ausnehmungen 68, 70, 72, 74, 76, 78 auf, welche in dem Betriebsmodus von einem Gasstrom durchströmt werden. Eine Ausnehmung 68 mündet in einer axialen Richtung in Bezug auf den ersten Ventilkörper 36 von einem Ende 52 kommend in die Ausnehmung 58 ein, welche in die Ausnehmung 56 einmündet. Die Ausnehmung 56 mündet in die Ausnehmungen 76 und 78 ein. Die Ausnehmung 70 durchsetzt den ersten Ventilkörper 36 in radialer Richtung und mündet in die Ausnehmung 72 ein, welche in die axiale Richtung verläuft und in die Ausnehmung 74 mündet. Die Ausnehmungen 56, 58, 68, 72 sind kreiszylinderförmig ausgebildet. Die Ausnehmungen 76, 78 besitzen die Form eines Schlitzes .

Falls die Einstellfläche 14 die Absperreinheit 10 gegen den ersten Ventilkörper 36 drückt, wird ein Gasstrom durch die

Ausnehmungen 56, 58, 68, 70, 72, 74, 76, 78 verhindert. Wenn die Einstellfläche 14 den Freiraum 16 für eine Bewegung der Absperreinheit 10 erlaubt und vergrößert, kann ein durch die Ausnehmung 68 kommender Gasstrom 18 die Absperreinheit 10 in radiale Richtung bewegen und in Richtung des zweiten Ventilkörpers 38 drücken, so dass Gas durch die Ausnehmungen 58, 56, 76, 78 fließen kann (Figur 6) . Die Dichtungsringe 64, 66 erlauben, da sie den zweiten Ventilkörper 38 berühren, dann nur ein Weiterfließen des Gases durch die Ausnehmung 70 in die Ausnehmungen 72, 74. Da die Ausnehmungen 68, 56 den Gasstrom 18 in senkrecht zueinander stehende Richtungen führen, bildet die Dentalgeräteventilvorrichtung ein Eckventil 28.

Die Dentalgeräteventilvorrichtung umfasst eine Drehwinkelbe- grenzungseinheit 24. Die Drehwinkelbegrenzungseinheit 24 umfasst zwei Drehwinkelbegrenzungsmittel 60, 62. Der erste Ventilkörper 36 weist das Drehwinkelbegrenzungsmittel 60 auf. Der zweite Ventilkörper weist das Drehwinkelbegrenzungsmittel 62 auf. Das Drehwinkelbegrenzungsmittel 60 ist relativ zu ei- ner Fläche des ersten Ventilkörpers 36, welche als ein Teil einer Mantelfläche eines Kreiszylinders ausgebildet ist und sich ausgehend von dem Drehwinkelbegrenzungsmittel 60 in die Umfangsrichtung 22 erstreckt, als Absatz ausgebildet. Das Drehwinkelbegrenzungsmittel 62 ist relativ zu der Einstell- fläche 14 des zweiten Ventilkörpers 38 als Absatz ausgebildet. In dem montierten Zustand erlaubt die Drehwinkelbegrenzungseinheit 24 die Drehung des ersten Ventilkörpers 36 relativ zu dem zweiten Ventilkörper 38 um einen Winkelbereich, welcher sich von 0° bis zu einem Winkel erstreckt, der klei- ner als 270° ist, da andere Winkel durch ein Aufeinandertreffen der Drehwinkelbegrenzungsmittel 60, 62 verhindert werden.

Der erste Ventilkörper 36 ist größtenteils aus Kunststoff ge ¬ fertigt. Die Dichtungsringe 64, 66 (Figur 6) und der Absperrkörper 30 sind aus einem elastischen bzw. gummiartigen Material hergestellt. Der zweite Ventilkörper 38 besitzt eine äußere Elastomerschicht 80, welche eine aus Kunststoff gefertigte Schicht 82 umschließt.

22 . 07 . 08

Renfert; D-78247 Hilzingen

Bezugszeichen

10 Absperreinheit 60 Drehwinkelbegrenzungs

12 Begrenzungseinheit mittel

14 Einstellfläche 62 Drehwinkelbegrenzungs

16 Freiraum mittel

18 Gasstrom 64 Dichtungsring

20 Krümmung 66 Dichtungsring

22 Umfangsrichtung 68 Ausnehmung

24 Drehwinkelbegrenzungs- 70 Ausnehmung einheit 72 Ausnehmung

28 Eckventil 74 Ausnehmung

30 Absperrkörper 76 Ausnehmung

32 Ventilmittel 78 Ausnehmung

36 erster Ventilkörper 80 Elastomerschicht

38 zweiter Ventilkörper 82 Schicht

40 Rasteinheit

42 Hohlraum

44 Achse

46 Einsteckrichtung

48 Rastmittel

50 Rastmittel

52 Ende

54 Ende

56 Ausnehmung

58 Ausnehmung