Abnehmbarer Bohnenbehälter mit Einfach-Drehverschluss

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bohnenbehälter für einen Getränkeautomaten mit einem Behältnis zur Aufbewahrung, mit einer Abgabeöffnung für die Zufuhr der Bohnen in ein Mahlwerk und mit einem gegenüber der Abgabeöffnung beweglich angeordneten Kupplungselement zum Verbinden des Behältnisses mit dem Getränkeautomaten. Bei dem Bohnenbehälter kann es sich zum Beispiel um einen Kaffeebohnenbehälter für einen Kaffeeautomaten handeln.

Aus der DE 203 00 928 U1 ist ein derartiger Bohnenbehälter für einen Kaffeeautomaten bekannt. Zum Verschließen eines Ausgabeschachts weist er eine Verschlusseinheit mit zumindest einem Verschlusselement auf, das um eine parallel zur Achse des Ausgabeschachtes angeordnete Schwenkachse zwischen seinen Endstellungen schwenkbar gelagert ist. Die Verschlusseinheit verfügt über einen mechanischen Antrieb, durch den das Verschlusselement, an eine Drehbewegung des Behältnisses gekoppelt, von einer Offenstellung in eine Schließstellung und umgekehrt verschwenkt werden kann. Ein Nachteil des Bohnenbehälters ist der komplexe Aufbau des mechanischen Antriebs, der eine Vielzahl von Einzelteilen erfordert, damit zu hohen Herstellungskosten führt und anfällig für Störungen ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Bohnenbehälter für einen Getränkeautomaten anzugeben, dessen Verschluss einfach aufgebaut und daher kostengünstiger herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass sowohl das Behältnis als auch das Kupplungselement im Bereich der Abgabeöffnung jeweils ein Verschlusselement aufweisen. Die Verschlusselemente stellen flächige Bauteile dar, die die Abgabeöffnung jeweils teilweise verdecken. Zum öffnen und Schließen der Abgabeöffnung werden sie relativ zueinander bewegt, so dass sie entweder übereinander liegend die Abgabeöffnung teilweise frei geben oder sie nebeneinander liegend vollständig versperren. Im Unterschied zum Stand der Technik besteht der vorliegende Bohnenbehälter samt seiner Verschlusseinrichtung nur aus zwei Einzelteilen, nämlich dem Behältnis und dem Kupplungselement.

Das Kupplungselement erfüllt also eine Doppelfunktion: einerseits verbindet es das Behältnis mit dem Mahlwerk und andererseits dient es der Betätigung der Abgabeöffnung am Behältnis. Als Verbindungselement zwischen Behältnis und Mahlwerk kann es dem Behältnis gegenüber starr ausgebildet sein. Da es aber zum öffnen und Verschließen der Abgabeöffnung mit dem des Behältnisses zusammenwirkt, muss es zumindest dafür gegenüber dem Behältnis bewegbar ausgeführt sein. Damit zum Beispiel bei der Demontage des Behältnisses nicht versehentlich die Abgabeöffnung geöffnet wird, sollten die Betätigungsbewegungen für die (De-)Montage des Behältnisses und der Abgabeöffnung voneinander entkoppelt sein. Dazu können sie beispielsweise eine unterschiedliche Drehrich- tung oder eine Drehung einerseits und eine Verschiebung andererseits erfordern. Alternativ dazu können bei einer gleichgerichteten Bewegung Rastmittel angeordnet sein, die eine Offenstellung oder insbesondre eine Schließstellung des Behältnisses fixieren.

Die genannte Verbindungstechnik zwischen Behälter und Mahlwerk richtet sich dabei vor- zugsweise nach der äußeren Form des Bohnenbehälters. Weist der Bohnenbehälter beispielsweise eine zylindrische Form auf, kann es sich bei dem Kupplungselement um einen koaxial zum Behältnis angeordneten Kupplungsring handeln, der drehbar mit dem Behältnis verbunden ist. Die Verbindungstechnik kann dabei nach dem Nut-Feder-Prinzip erfolgen.

Um die Abgabeöffnung gezielt öffnen und schließen zu können, kann die Bewegungsfreiheit des Kupplungselements gegenüber dem Behältnis begrenzt werden. Dazu können am Behältnis und/oder am Kupplungselement Anschläge vorgesehen sein, mit denen sich zwei Endstellungen der Bewegung definieren lassen. Eine Endstellung entspricht dann der Offenstellung der Abgabeöffnung, die andere der Schließstellung.

Die Verbindung des Bohnenbehälters mit dem Mahlwerk des Getränkeautomaten kann durch eine Steckverbindung, beispielsweise einen Bajonettverschluss, erfolgen. Das Kupplungselement kann dazu entsprechende Verbindungselemente wie zum Beispiel Nasen aufweisen, die mit entsprechenden Gegenelementen am Mahlwerk zusammenwirken. Das Kupplungselement lässt sich dadurch verdrehsicher am Mahlwerk verrasten.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das jeweilige Verschlusselement am Behältnis und/oder am Kupplungselement einstückig damit ausgebildet. Die Ver-

schlusselemente können also entweder separat hergestellt und mit dem Behältnis bzw. Kupplungselement dauerhaft fest verbunden sein. Oder sie sind zum Beispiel bei einer Herstellung mittels Spritzguss einteilig mit dem Behältnis bzw. dem Kupplungselement verbunden. Dieser einfache Aufbau gewährleistet eine große Robustheit, kostengünstige Herstellung und hohe Zuverlässigkeit, verbunden mit einer hohen Standzeit, da zum öffnen oder Schließen der Abgabeöffnung jeweils nur ein Teil bewegt werden muss.

Die Verschlusselemente können jeweils aus Segmenten bestehen, deren Form grundsätzlich frei wählbar ist. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verschließen die Verschlusselemente am Behältnis bzw. am Kupplungselement die Abgabeöffnung jeweils hälftig. Sie sind dann kongruent bzw. deckungsgleich ausgebildet. Dadurch lassen sie sich beim öffnen der Abgabeöffnung übereinander schieben, so dass das Verschlusselement des Kupplungselements vollständig unter bzw. hinter dem Verschlusselement des Behältnisses verschwindet. Diese Ausbildung gewährleistet eine ma- ximale Freigabe der Abgabeöffnung. Bei einer kreisrunden Abgabeöffnung weisen die Verschlusselemente jeweils die Form eines halbkreisförmigen Segments auf. Bei einer quadratischen Abgabeöffnung können die Verschlusselemente zum Beispiel die Form eines rechteckigen Segments haben.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Verschlusselement am Behältnis gegenüber der Ebene der Abgabeöffnung in Abgaberichtung geneigt angeordnet. Dadurch gleiten die Bohnen auf dem segmentförmigen Verschlusselement ab, so dass alle Bohnen das Behältnis für eine vollständige Entleerung verlassen.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen das Behältnis und/oder das Kupplungselement Mittel zu ihrer Handhabung auf. Als Mittel am Behältnis kann beispielsweise ein Ring mit Griffmulden vorzugsweise im oberen Bereich und am äußeren Umfang des Behältnisses angeformt sein. Der obere Bereich eignet sich dazu besonders gut, da er für einen Benutzer leicht zugänglich ist und eine ergonomische Handhabung ermöglicht. Es kann auch die gesamte Mantelfläche als Bohnenbehälter durch seine Form und/oder das für ihn gewählte Material eine angenehme und sichere Haptik gewährleisten. Am Kupplungselement können zum Beispiel radial abstehende Griffelemente wie beispielsweise Nasen oder Nocken angebracht sein. Damit wird das Befestigen bzw. das Lösen des Kupplungselements am Mahlwerk des Getränkeautomaten erleichtert, da eine

bessere Kraftübertragung direkt auf das Kupplungselement möglich ist. Außerdem lassen sich mit Hilfe der Handhabungsmittel höhere Bedienungskräfte aufbringen, wodurch zum Beispiel in der Abgabeöffnung klemmende Bohnen leicht beim Schließen beseitigt werden können.

Nachfolgend wir die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Bohnenbehälter in einer perspektivischen Sei- tenansicht,

Figur 2 den Bohnenbehälter in einer Draufsicht,

Figur 3 einen Vertikalschnitt des Bohnenbehälters in der Schließstellung,

Figur 4 einen Vertikalschnitt des Bohnenbehälters in der Offenstellung.

Figur 1 zeigt einen Bohnenbehälter 10 mit einem hohlzylinderförmigen Behältnis 12, das sich nach unten hin trichterförmig zu einer Abgabeöffnung 13 hin verjüngt. Die Abgabeöff- nung 13 umgibt ein Flansch 14, der mit einem koaxial dazu angeordneten Kupplungsring 16 drehbar verbunden ist. Der Kupplungsring 16 weist an seinem äußeren Umfang zwei radial abstehende und einander gegenüberliegende Nocken 18 auf.

Im oberen Bereich des Behältnisses 12 ist an dessen äußeren Umfang ein umlaufender Ring 20 mit Griffmulden 22 angeformt. Der Ring 20 umschließt eine Einfüllöffnung 24, die den oberen Abschluss des Behältnisses 12 bildet.

Der Bohnenbehälter 10 kann über den Kupplungsring 16 an einem Mahlwerk eines Getränkeautomaten (in Figur 1 nicht dargestellt) befestigt werden. Dazu wird der Kupplungs- ring 16 über einen Bajonettverschluss am Mahlwerk verdrehsicher verrastet. In das Behältnis gefüllte Bohnen können das Behältnis 12 bei Bedarf durch die Abgabeöffnung 13 in Richtung Mahlwerk verlassen.

Zum öffnen und Schließen der Abgabeöffnung 13 wird das Behältnis 12 am Ring 20 gegenüber dem Kupplungsring 16 verdreht. Mit geschlossener Abgabeöffnung 13 kann der Bohnenbehälter 10 auch befüllt vom Mahlwerk abgenommen werden. Das kann zum Beispiel notwendig sein, wenn das Mahlwerk gereinigt werden muss.

Figur 2 zeigt die Abgabeöffnung 13 in der Schließstellung. Sie wird von zwei halbkreisförmigen Segmenten 26 und 28 verschlossen. Dabei ist das Segment 26 Teil des Behältnisses 12 und das Segment 28 Teil des Kupplungsrings 16. Ist der Bohnenbehälter 10 am Mahlwerk befestigt, kann die Abgabeöffnung 13 durch Drehen des Behältnisses 12 geöff- net bzw. geschlossen werden. Die Segmente 26 und 28 werden dabei relativ zueinander verdreht. Die Griffmulden 22 am Ring 20 erleichtern die Handhabung des Behältnisses 12.

Figur 3 gibt die Schließstellung des Bohnenbehälters 10 in einem Vertikalschnitt durch die Symmetrieachse 30 des Behältnisses 12 wieder. Sie zeigt die Segmente 26, 28 jeweils als integrale Bestandteile des Behältnisses 12 bzw. des Kupplungsrings 16. Sie bedecken jeweils eine Hälfte der Abgabeöffnung 13.

Der Kupplungsring 16 weist oberhalb der Nocken 18 einen ringförmigen Abschnitt 32 auf, der den Flansch 14 des Behältnisses 12 außen koaxial umschließt. Ein in Richtung des Behältnisses 12 weisendes freies Ende des ringförmigen Abschnitts 32 weist einen umlaufenden Kragen 34 auf, der vom ringförmigen Abschnitt 32 zum Flansch 14 hin abgewinkelt ist. Der Kragen 34 greift in eine umlaufende Nut 36 des Flansches 14 ein. Bei der Montage von Kupplungsring 16 und Behältnis 12 rastet der Kragen 34 in die Nut 36 ein und stellt somit eine drehbare Verbindung zwischen Kupplungsring 16 und Behältnis 12 her.

Die Abgabeöffnung 13 wird in der dargestellten Schließstellung von den Segmenten 26 und 28 verschlossen. Das Segment 26 ist dabei oberhalb des Segmentes 28 angeordnet, so dass beim öffnen der Abgabeöffnung 13 (Figur 4) das Segment 28 unter das Segment 26 gedreht werden kann. Die Abgabeöffnung 13 ist dann für den Durchtritt von Bohnen aus dem Behältnis 12 in das Mahlwerk geöffnet. Um die Entleerung des Behältnisses 12 zu erleichtern, ist das Segment 28 in Abgaberichtung der Bohnen geneigt. Das Behältnis

12 kann dadurch vollständig entleert werden, ohne dass Bohnen auf dem Segment 28 zurückbleiben.

Da es sich bei der vorhergehenden, detailliert beschriebenen Ausführungsform nur um ein Ausführungsbeispiel handelt, kann es in üblicher Weise vom Fachmann in einem weiten

Umfang modifiziert werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Insbesondere kann auch die konkrete Ausgestaltung der Verschlusselemente 26, 28 in anderer Form als in der hier beschriebenen erfolgen. Ebenso kann die Verbindung des Bohnenbehälters

10 mit dem Mahlwerk in einer anderen Form ausgestaltet werden, wenn dies aus Platz- bzw. designerischen Gründen notwendig ist.

Weiterhin schließt die Verwendung der unbestimmten Artikel „ein" bzw. „eine" nicht aus, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können.

Bezugszeichenliste

10 Bohnenbehälter

12 Behältnis

13 Abgabeöffnung

14 Flansch

16 Kupplungsring

18 Nocken

20 Ring

22 Griffmulde

24 Einfüllöffnung

26, 28 - Segment

30 Symmetrieachse

32 ringförmiger Abschnitt

34 Kragen

36 Nut