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Title:
DETACHABLE FAST-COUPLING HAVING AN AUTOMATIC ASSEMBLY INDICATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/060300
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a detachable fast-coupling which has an automatic assembly indicator and which is provided for connecting fluid lines, especially fuel lines used in the motor vehicle industry. The fast-coupling is comprised of a tubular insertion part (3) having a peripheral retaining rib (4) and of a receiving housing (1) having a cylindrical receiving space (6). Said coupling is also comprised of a separate retaining element (2) having retaining edges (10) which can elastically expand and which are provided for engaging behind the retaining rib (4) after the insertion part (3) has been inserted. An indicating part (8) is inserted in the insertion opening (7) of the receiving housing (1) in order to indicate a correctly executed assembly. Said indicating part is comprised of a support ring (9) having at least two retaining members (18) which are situated opposite one another, and which project inside the receiving space (6). Levers (19) which can pivot in a parallel manner in relation to the housing axis are formed onto the free ends of said retaining members. The levers (19) comprise stop projections (21) which project inward and which are situated on the ends thereof leading in the direction of insertion. The levers also comprise support projections (22) which are angled outward, which are situated on the ends thereof pointing toward the support ring (9), and which, when the indicating part (8) is installed, support in an axial direction on the inner facing wall (23) of the receiving space (6). By virtue of the inventive configuration of the indicating part (8), the stop projections (21), when the closed position is reached, are pressed outward by the retaining rib (4) of the insertion part (3) until the support projections (22) which pivot inward via the levers (19) detach from the inner facing wall (23) of the receiving space (6) and can advance outward through the insertion opening (7).

Inventors:
RAYMOND ALBERT (FR)
MORETTI ERMINIO (FR)
MARTIN-COCHER DANIEL (FR)
LESSER HANS-JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/002984
Publication Date:
November 25, 1999
Filing Date:
May 03, 1999
Export Citation:
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Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
RAYMOND ALBERT (FR)
MORETTI ERMINIO (FR)
MARTIN COCHER DANIEL (FR)
LESSER HANS JUERGEN (DE)
International Classes:
F16L37/08; F16L37/084; F16L37/098; (IPC1-7): F16L37/084
Domestic Patent References:
WO1997034102A11997-09-18
Foreign References:
EP0846907A21998-06-10
US4913467A1990-04-03
EP0605801A11994-07-13
EP0547489A11993-06-23
Attorney, Agent or Firm:
Kirchgaesser, Johannes (A. Raymond GmbH & CO. KG Teichstrasse 57 Lörrach, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Lösbare Schnellkupplung mit automatischer Montageanzeige zum Verbinden von Flüssigkeitsleitungen, bestehend aus einem rohrförmigen Einsteckteil (3) mit einer umlaufenden Halterippe (4), einem Aufnahmegehäuse (1) mit einem zylindrischen Aufnahmeraum (6) zum Einführen des Einsteckteils (3) und aus einem separaten Halteelement (2) mit radial in den Aufnahmeraum (6) gerichteten, elastisch auffe derbaren Haltekanten (10) zum Hintergreifen der Halterippe (4) nach dem Einfüh ren des Einsteckteils (3) sowie aus einem Anzeigeteil (8), bestehend aus einem vor der Einstecköffnung (7) des Aufnahmegehäuses (1) positionierbaren und sich an dessen Stirnseite abstützenden Ring (9) mit mindestens zwei in den Aufnahme raum (6) hineinragenden, einander gegenüberliegenden Haltestegen (18) und an deren freien Enden angeformten, mit der Halterippe (4) beim Einführen des Ein steckteils (3) zusammenwirkenden Anschlaggliedern, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Anschlagglieder aus parallel zur Gehäuseachse schwenkbar gelagerten Hebeln (19) bestehen, die an ihren in Einführrichtung vorderen Enden nach innen abstehende Anschlagnasen (21) aufweisen und an ihren zum Stützring (9) zeigenden Enden nach außen abgewinkelte Stütznasen (22) besitzen, wel che sich im eingebauten Zustand des Anzeigeteils (8) an der inneren Stirnwand (23) des Aufnahmeraumes (6) in axialer Richtung abstützen, wobei die Anschlag nasen (21) von der Halterippe (4) des Einsteckteils (3) beim Erreichen der Ver schlußposition soweit nach außen gedrückt werden, daß die über die Hebel (19) nach innen schwenkenden Stütznasen (22) sich von der inneren Stirnwand (23) des Aufnahmeraumes (6) losen und durch die Einstecköffnung (7) nach außen treten können.
2. Lösbare Schnelikupplung nach Anspruch 1, wobei die gegenüberliegenden Halte kanten (10) des Halteelements (2) an Stützkörpern (11) angeformt sind, die an ihren Enden über Vförmig zusammengeführte Federstege (14) mit Druckplatten (15) verbunden sind, welche durch entsprechende Öffnungen (13) in der Gehäusewand (5) nach außen ragen und zum Lösen der Kupplung von außen eindrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltestege (18) mit ihren Hebeln (19) so bemessen sind, daß diese in den Aufnahmeraum (6) innerhalb des freien Raums zwischen den Federstegen (14) einführbar sind.
3. Lösbare Schnelikupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagflächen (24) der Anschlagnasen (21) in Einsteckrichtung der Halte rippe (4) abgeschrägt sind, während die innen liegenden Gleifflächen (25) der Anschlagnasen (21) achsparallel verlaufen und eine Länge L besitzen, die der Dicke D der Stirnwand (23) der Einstecköffnung (7) entspricht.
4. Lösbare Schnelikupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagnasen (21) mit ihren Gleitflächen (25) soweit nach innen ragen und die Stütznasen (22) soweit nach außen abgewinkelt sind, daß beim Auseinander drücken der Anschlagnasen (21) die Stütznasen (22) mit einem zum Passieren der Einstecköffnung (7) ausreichenden Abstand nach innen gedrückt werden.
5. Lösbare Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (9) an einer Seite einen Spalt (16) und an der ge genüberliegenden Seite eine Querschnittsschwächung (17) aufweist, durch welche der Ring (9) nach dem Austreten des Anzeigeteils (8) auseinanderbiegbar ist.
Description:
Lösbare Schnelikupplung mit automatischer Montageanzeige Die Erfindung betriffl eine lösbare Schnellkupplung mit automatischer Montagean- zeige zum Verbinden von Flüssigkeitsleitungen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs.

Derartige Schnellkupplungen werden u. a. im Kraftfahrzeugbau verwendet, um Kraftstoffleitungen untereinander oder mit an Kraftstoffbehälter oder-verteiler angeformten oder sonstwie befestigten Einsteckteilen zu verbinden. Hierbei kommt es nicht nur auf eine einfache und montagefreundliche Handhabung sowie eine absoiut dichte Verbindung nach dem Einrasten des Einsteckteils im Kupp- lungsgehäuse an, sondern die Kupplung muß sich im Bedarfsfall auch wieder leicht losen lassen.

Die Erfindung geht aus von der EP 0 547 489 A1 bekannten Schnellkupplung mit Montageanzeige. Das dort gezeigte Anzeigeteil besteht aus einem vor der Ein- stecköffnung des Aufnahmegehäuses positionierbaren und sich an dessen Stirn- wand abstützenden Ring sowie mindestens zwei in den Aufnahmeraum hineinra- genden, einander gegenüberliegenden Haltestegen. An deren freien Enden ist ein umlaufender Anschlagring angeformt, der mit der Halterippe beim Einführen des Einsteckteils derart zusammenwirkt, daß der Anschlagring von der Halterippe nach innen gedrückt wird, wobei der Stützring von den Haltestegen an vorgese- henen Sollbruchstellen abreißt. Die Tatsache, daß der Stützring nunmehr lose vor dem Gehäuseeingang herumhängt, dient als Beweis dafür, daß die Kupplungstei- le sicher miteinander verbunden sind. Bei dieser Montageanzeige wird es als Nachteil empfunden, daß das Anzeigeteil mit seinen Haltestegen und Anschlag- ring mit Spiel locker im Aufnahmeraum eingebettet ist und daß ferner zum Abreißen der Sollbruchstellen ein beträchtlicher Kraftaufwand erforderlich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Montageanzeige so zu gestalten, daß das Anzeigeteil nach dem Einführen in den Aufnahmeraum sicher und wackelfrei gehalten wird und das Freidrücken des Anzeigeteils leicht und ohne besonderen Kraftaufwand erreicht wird, ohne daß die Sicherheit des Verschlusses nach dem Einführen des Einsteckteils beeinträchtigt wird. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelost.

Ein weiteres Anliegen der Erfindung ist es, das Anzeigeteil so auszubilden, daß es ohne besondere Vorkehrungen in die aus EP 0 605 801 C1 bekannte Schnell- kupplung eingebaut werden kann. Bei dieser Kupplung ist das quer zur Gehäuse- achse gelagerte Halteelement mit Haltekanten versehen ist, die an ihren Enden über V-förmig zusammengeführte Federstege mit Druckplatten verbunden sind, welche durch entsprechende Öffnungen in der Gehäusewand bis nach außen ragen und zum Lösen der Kupplung von außen eindrückbar sind. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 2 angegebene Ausführungsform der Erfindung gelöst.

In den Unteransprüchen sind noch weitere für die Weiterbildung der Erfindung förderliche Merkmale enthalten, deren Vorteile aus der nachfolgenden Zeich- nungsbeschreibung hervorgehen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und soll hier näher erlautert werden. Es zeigt Fig. 1 das Aufnahmegehäuse einer Schnelikupplung mit Einsteckteil vor dem Eindrücken, Fig. 2 das Kupplungsgehäuse im Längsschnitt mit Montageanzeige vor und nach dem Einsetzen des Anzeigeteils, Fig. 3 der Eingangsbereich des Gehäuses mit Anzeigeteil in Vorderansicht, Fig. 4 einen Schnitt durch den vorderen Bereich des Aufnahmeraums mit Halteelement gemäß Linie IV-IV in Fig. 2, Fig. 5 das Anzeigeteil in Seitenansicht mit Teilschnitt gemäß Linie V-V in Figur 6, Fig. 6 das Anzeigeteil in Vorderansicht, Fig. 7 einen Schnitt durch das Anzeigeteil gemäß Linie VIl-VIl in Fig. 6, Fig. 8 das Steckgehäuse mit verriegeltem Anzeigeteil beim Einführen des Einsteckteils, Fig. 9 das Steckgehäuse mit gekuppeltem Einsteckteil und entriegeltem Anzeigeteil, Fig. 10 das Steckgehäuse mit gekuppeltem Einsteckteil und herausgetretenem Anzeigeteil zum Beweis der korrekten Montage und Fig. 11 die Gehäuseöffnung in Vorderansicht mit seitlich weggezogenem Anzeigeteil Die in den Figuren dargestellte Schnellkupplung besteht, wie aus Fig. 1 ersicht- lich, aus einem Aufnahmegehäuse 1 aus Kunststoff mit einem rohrförmigen Stutzen 26 zum Anschluß einer nicht dargestellten Flüssigkeitsleitung und einem zylindrischen Aufnahmeraum 6 zum Einführen eines rohrförmigen Einsteckteils 3 mit einer umlaufenden Halterippe 4.

Das Einsteckteil 3 kann hierbei sowohl das Ende eines stabilen Metallrohres sein, welches beispielsweise für Kraftstoffleitungen verwendet wird. Es kann aber auch -genau wie das Aufnahmegehäuse-aus starrem Kunststoff oder anderem Spritzgießmaterial bestehen, welches in gleicher Weise wie der Stutzen 7 des Aufnahmegehäuses mit einer Flüssigkeitsleitung verbindbar ist oder aber an einem Kraftstoffbehälter bzw.-verteiler angeformt oder in sonstiger Weise befestigt ist.

Im vorderen Bereich des Aufnahmeraums 6 befindet sich ein Halteelement 2 aus hartelastischem Kunststoff, welches durch eine Öffnung in der zylindrischen Gehäusewand 5 in den Aufnahmeraum 6 einführbar ist. Dieses Halteelement 2 weist zwei kreisbogenförmig nach innen gerichtete Haltekanten 10 auf, welche die Halterippe 4 nach dem Eindrücken des Einsteckteils 3 in bekannter Weise hintergreifen und so das Einsteckteil 3 im Gehäuse 1 verkuppeln.

Die Haltekanten 10 sind zu diesem Zweck an zwei nach außen abstehende Stütz- körper 11 angeformt, welche ihrerseits im eingebauten Zustand des Halteele- ments 2 in entsprechende Aussparungen 12 der Gehäusewand 5 eintauchen und dort entgegen der Einsteckrichtung gehalten werden. Die Stützkörper 11 sind an ihren Enden über V-förmig zusammengeführte Federstege 14 untereinander ver- bunden, wobei die Verbindungsstellen jeweils mit einer etwa rechteckigen Druck- platte 15 abgedeckt sind, welche durch die Gehäuseöffnung 13 nach außen ragen.

Zum Lösen der Kupplung werden die Druckplatten 15 von außen zusammenge- drückt. Dadurch werden die Haltekanten 10 über die Federstege 14 und die Stützkörper 11 auseinanderbewegt, so daß die Halterippe 4 freiliegt und das Ein- steckteil 3 aus dem Steckgehäuse 1 herausgezogen werden kann.

Das in den Figuren 5-7 separat dargestellte Anzeigeteil 8 ist ebenfalls aus hartelastischem Kunststoff hergestellt und besteht im wesentlichen aus einem Stützring 9, welcher an einer Seite einen Spalt 16 und an der gegenüberliegenden Seite eine Querschnittsschwächung 17 aufweist, durch welche der Ring 9 nach dem Austreten des Anzeigeteils 8 aus dem Aufnahmeraum 6 leichter auseinan- derbiegbar ist, um das Anzeigeteil 8 seitlich wegziehen zu können (Figur 11).

Am Stützring 9 sind gegenüberliegend je zwei achsparallele Haltestege 18 ange- formt, welche in den Aufnahmeraum 6 innerhalb des freien Raumes zwischen den Federstegen 14 des Halteelements 2 einführbar sind. Zwischen zwei Haltestegen 18 befinden sich gegenüberliegend zwei Hebel 19, welche über kurze Verbin- dungsstege 20 mit den Enden der Haltestege 18 einstückig verbunden und dadurch aufgrund des Torsionsverhaltens der Verbindungsstege parallel zur Gehäuseachse schwenkbar gelagert sind.

Die Hebel 19 weisen an den in Einführrichtung vorderen Enden nach innen abste- hende Anschlagnasen 21 und an den zum Stützring 9 zeigenden Enden nach außen abgewinkelte Stütznasen 22 auf, welche sich im eingebauten Zustand des Anzeigeteils 8 an der inneren Stirnwand 23 des Aufnahmeraums 6 in axialer Richtung abstützen (Figur 2).

Die Anschlagnasen 21 besitzen Anschlagflächen 24, welche in Einsteckrichtung der Halterippe 4 derart abgeschrägt sind, daß die Anschlagnasen 21 im Zuge des Einführens des Einsteckteils 3 in Richtung der Pfeile E (Figuren 8-9) von dessen Halterippe 4 nach außen gedrückt werden.

Dieser Vorgang des Auseinanderdrückens ist abgeschlossen, sobald die Halterippe 4 die sich ebenfalls nach außen bewegende Haltekanten 10 des Halteelements 2 passiert hat und die Haltekanten 10 hinter der Halterippe 4 eingerastet sind (Figur 9). In diesem Augenblick trifft die Halterippe 4 auf die innenliegenden Gleitflächen 25 der Anschlagnasen 21, welche im unbelasteten Zustand achsparallel verlaufen und eine Länge L besitzen, die der Dicke D der Stirnwand 23 an der Gehäuseöffnung entspricht.

Zum einwandfreien Funktionieren der Montageanzeige ist es wichtig, daß die An- schlagnasen 21 mit ihren Gleitflachen 25 soweit nach innen ragen und die Stütz- nasen 22 nur soweit nach außen abstehen, daß beim Auseinanderdrücken der Anschlagnasen 21 die Stütznasen 22 mit einem zum Passieren der Einstecköff- nung 7 ausreichenden Abstand nach innen gedrückt werden.

Durch das ruckartige Lösen der Stütznase 22 von der inneren Stirnwand 23 und das Auftreffen der Halterippe 4 auf die nunmehr schräg nach außen gerichtete Gleiffläche 25 ergibt sich ein Springeffekt. Das Anzeigeteil 8 wird aus dem Auf- nahmeraum 6 in Richtung des Pfeiles S herausgeschleudert (Figur 10) und kann dann, wie in Figur 11 gezeigt, in Richtung des Pfeiles Q seitlich weggezogen werden.

Am Stützring 9 sind über die Gesamtbreite der Haltestege 18 noch zwei radial nach außen weisende Stützstege 27 angeformt, an deren Enden parallel zu den Druckplatten 15 verlaufende Abdecklappen 28 angewinkelt sind. Diese dienen zum leichteren Erfassen des Anzeigeteils 8 beim Einführen der Haltestege 18 in die Einstecköffnung 7 und auch beim seitlichen Wegziehen nach dem Austreten aus der Einstecköffnung gemäß Figur 11. Außerdem erleichtern diese das Auffin- den der richtigen Lage beim Einstecken, indem die Abdecklappen 28 lediglich über die Druckplatten zu schieben sind. Die Stützstege 27 befinden sich hierbei am in Einsteckrichtung des Anzeigeteils 8 vorderen Rand des Stützrings 9, so daß der hintere, innere Rand zentrierend in die Einstecköffnung 7 hineinragt. Dadurch wird das Anzeigeteil 8 in Verbindung mit den an der Stirnwand 23 einrastenden Stütznasen 22 und den auf den Druckplatten 15 anliegenden Abdecklappen 28 sehr stabil in der Einstecköffnung 7 gehalten, so daß die vormontierten Anzeige- teile 8 während des Transports bis zum Einsatz nicht verlorengehen können.