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Title:
DETACHABLE TAP HAVING A SPRING ELEMENT FOR FASTENING AND PRESTRESSING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/050140
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a tap (1) for producing and disconnecting a fluidic connection between at least two connector parts (2, 4) of a fluidic connection. The tap according to the invention comprises a connecting and disconnecting element (6), a manual actuating element (10) for rotating the connecting and disconnecting element (6), wherein the manual actuating element (10) and the connecting and disconnecting element (6) are coupled mechanically, a main body (12), wherein the main body (12) has the connecting parts (2, 4) and an interior space (14) for receiving the connecting and disconnecting element (6), wherein the interior space (14) has a contact surface (16) for being brought into contact with the connecting and disconnecting element (6), wherein the contact surface (16) is of negative configuration at least in sections with respect to the conical surface component (28) of the connecting and disconnecting element (6), wherein at least one spring element (34) is provided for fixing the position of the connecting and disconnecting element (6) in a positively locking manner with respect to the main body and preferably for producing a surface pressure and/or for fixing the contact faces between the contact surface (16) and the conical surface component of the connecting and disconnecting element (6), wherein the spring element (34) is arranged in or on the main body (12), and the connecting and disconnecting element (6) can preferably be moved in the axial direction thereof with respect to the spring element (34) for dismantling or assembling purposes.

Inventors:
MIERSCH HANNES (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/000295
Publication Date:
March 22, 2018
Filing Date:
September 12, 2017
Export Citation:
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Assignee:
WINTER & IBE OLYMPUS (DE)
International Classes:
F16K5/02; F16K5/16
Foreign References:
GB466425A1937-05-27
US3195856A1965-07-20
DE1871833U1963-05-09
US2708562A1955-05-17
US2150198A1939-03-14
EP0863340A21998-09-09
EP0863340A21998-09-09
Attorney, Agent or Firm:
KEHL, ASCHERL, LIEBHOFF & ETTMAYR PATENTANWÄLTE * PARTNERSCHAFT (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Hahn (1) zum Erzeugen und Trennen einer Fluidverbindung zwischen mindestens zwei Anschlussteilen (2, 4), mindestens umfassend ein Verbindungs- und Trennelement (6) zum Erzeugen der Fluidverbindung und zum Trennen der Fluidverbindung, wobei das Verbindungs- und Trennelement (6) zumindest abschnittsweise kegelförmig ausgebildet ist und mindestens eine Durchgangsöffnung (8) zum Erzeugen der Fluidverbindung aufweist, ein Handbetätigungselement (10) zum Rotieren des Verbindungs- und Trennelements (6), wobei das Handbetätigungselement (10) und das Verbindungs- und Trennelement (6) mechanisch gekoppelt sind, einen Hauptkörper (12), wobei der Hauptkörper (12) mindestens ein Anschlussteil (2) und einen Innenraum (14) zum Aufnehmen des Verbindungs- und Trennelements (6) aufweist, wobei der Innenraum (14) eine Kontaktoberfläche (16) zum in Kontakt bringen mit dem Verbindungs- und Trennelement (6) aufweist, wobei die Kontaktoberfläche (16) zumindest abschnittsweise negativ zum kegelförmigen Oberflächenanteil (28) des Verbindungs- und Trennelements (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement (34) zum formschlüssigen Fixieren der Position des Verbindungs- und Trennelements (6) gegenüber dem Hauptkörper (12) vorgesehen ist, wobei das Federelement (34) im oder am Hauptkörper (12) angeordnet ist.

2. Hahn nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (34) zusätzlich zum Erzeugen einer Flächenpressung und/oder zum Fixieren der Kontaktflächen zwischen der Kontaktoberfläche (16) und dem kegelförmigen Oberflächenanteil (28) des Verbindungs- und Trennelements (6) vorgesehen ist.

3. Hahn nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungs- und Trennelement (6) zum Demontieren oder Montieren gegenüber dem Federelement (34) in seiner axialen Erstreckungsrichtung (A) bewegbar ist.

4. Hahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungs- und Trennelement (6) in seiner axialen Erstreckungsrichtung (A) anschließend an den Kegelabschnitt (22) mit dem kleinsten Durchmesser einen Fortsatz (24) aufweist, wobei der Fortsatz (24) eine Wandung (40), insbesondere eine gegenüber der axialen Erstreckungsrichtung, geneigte Wandung aufweist, wobei das mindestens eine Federelement (34) oder mindestens ein durch das Federelement (34) beaufschlagtes Fixiermittel (42) die Wandung (40) zum Erzeugen einer Zugkraft in dem Verbindungs- und Trennelement (6) kontaktiert.

5. Hahn nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (34) mindestens zwei längliche Anteile (50, 52) aufweist, wobei die zwei länglichen Anteile (50, 52) durch einen gebogenen Anteil (54) miteinander verbunden sind, wobei die zwei länglichen Anteile (50, 52) als zwei längliche Positionieranteile (56, 58) ausgebildet sind und die Wandung (40) zum Erzeugen einer Zugkraft in dem Verbindungs- und Trennelement (6) kontaktieren.

6. Hahn nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (34) zusätzlich mindestens zwei längliche Halteanteile (60, 62) aufweist, wobei die länglichen Halteanteile (60, 62) die Enden (76, 78) des Federelements (34) bilden und form- oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper (12) gekoppelt sind und wobei jeder Positionieranteil (56, 58) über einen gebogenen Anteil (64, 66) mit einem Halteanteil (60, 62) verbunden ist.

7. Hahn nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (34) eine M-förmige Gestalt ausbildet, wobei der Umschlingungswinkel des Radius des die beiden Positionieranteile (56, 58) verbindenden gebogenen Anteils (54) kleiner ist als der Umschlingungswinkel des Radius eines gebogenen Anteils (64, 66), der einen Halteanteil (60, 62) mit einem Positionieranteil (56, 58) verbindet.

8. Hahn nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der gebogene Anteil (54) Abschnitte mit unterschiedlichen Radien aufweist, wobei ein Hauptabschnitt (68) einen Radius aufweist der größer ist als die Radien zweier Nebenabschnitte (70, 72), wobei die Positionieranteile (56, 58) über die Nebenabschnitte (70, 72) mit dem Hauptabschnitt (68) verbunden sind.

9. Hahn nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (34) zusätzlich mindestens drei längliche Halteanteile (60, 62, 74) aufweist, wobei die Positionieranteile (56, 58) die Enden (76, 78) des Federelements (34) bilden, wobei jeder Positionieranteil (56, 58) über einen gebogenen Anteil (64, 66) mit einem Halteanteil (60, 62) verbunden ist, wobei ein zentraler länglicher Halteanteil (78) mittels zweier gebogener Anteile (54, 55) beiderseits mit jeweils einem der weiteren Halteanteile (60, 62) verbunden ist, wobei die Halteanteile (60, 62, 74) form- und/oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper (12) gekoppelt sind.

10. Hahn nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die jeweils über einen gebogenen Anteil (54, 55) miteinander verbundenen Halteanteile (60, 62, 74) in einem Winkel zwischen 70° und 110°, insbesondere in einem Winkel von 90°, zueinander ausgerichtet sind.

11. Hahn nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federelemente (34, 35) vorgesehen sind.

12. Hahn nach Anspruch 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass jedes Federelement (34, 35) einen länglichen Halteanteil (60, 62) und einen länglichen Positionieranteil (56, 58) aufweist, wobei der Halteanteil (60, 62) und der Positionieranteil (56, 58) jeweils mittels eines gebogenen Anteils (64, 66) miteinander verbunden sind, wobei die Positionieranteile (56, 58) die Wandung (40) zum Erzeugen einer Zugkraft in dem Verbindungs- und Trennelement (6) kontaktieren, wobei die länglichen Halteanteile (60, 62) form- oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper (12) gekoppelt sind, wobei die Positionieranteile (56, 58) jeweils mit einem zum gebogenen Anteil (64, 66) beabstandeten Ende formschlüssig mit dem Hauptkörper (12) zusammenwirken und wobei sich an die Halteanteile (60, 62) jeweils ein Zapfenanteil (80, 82) anschließt, der sich orthogonal zu einer Ebene erstreckt, die durch die Positionieranteile (56, 58) und Halteanteile (60, 62) aufgespannt wird, wobei jeder Zapfenanteil (80, 82) jeweils in einer Ausnehmung oder Bohrung (84, 88) im Hauptkörper (12) eingesteckt ist.

13. Hahn nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hauptkörper (12) eine Federführung (99) zum Aufnehmen des Federelements (34) aufweist, wobei das Federelement (34) einen gebogenen Abschnitt aufweist, mit dem es mit der Federführung (99) gekoppelt ist, wobei der gebogene Abschnitt ein Teil eines gebogenen Anteils ist, der den Hauptkörper (12) in Umfangsrichtung zumindest mehrheitlich und bevorzugt zu mehr als 270° umschließt, wobei der gebogene Abschnitt einerseits ein Sicherungsteil (100) ausbildet, das mit dem Hauptkörper (12) oder dem Fixiermittel (42) gekoppelt ist und sich andererseits an den gebogenen Anteil ein weiterer gebogener Anteil anschließt, wobei der weitere gebogene Anteil und der gebogene Anteil durch einen länglichen, insbesondere geraden, Anteil voneinander beabstandet sind und wobei der weitere gebogene Anteil und der gerade Anteil durch den gebogenen Anteil zumindest mehrheitlich umschlossen werden.

14. Hahn nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Federelement (34) einen sich länglich, insbesondere gerade, erstreckenden Sicherungsteil (100) ausbildet, der zum Einbringen in eine dafür vorgesehene Ausnehmung oder einen dafür vorgesehenen Aufnahmebereich des Hauptkörpers (12) gestaltet ist, wobei sich an den Sicherungsteil (100) ein Kraftübertragungsteil anschließt, wobei mittels dem Kraftübertragungsteil das Fixierelement in Richtung des Verbindungs- und Trennelements (6) mit einer Anpresskraft beaufschlagt wird.

15. Hahn nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Fixiermittel (42, 43) vorgesehen sind,

wobei die Fixiermittel (42, 43) jeweils über eine im Hauptkörper (12) ausgebildete Führung (90) in radialer Richtung bewegbar sind und durch das Federelement (34) zueinander hingedrückt werden.

16. Hahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hahn (1 ) zerstörungsfrei zumindest in die Teile Verbindungs- und Trennelement (6), Federelement (34) und Hauptkörper (12) zerlegbar ist.

17. Hahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Federelement (34) aus einem gebogenen Drahtstück besteht.

18. Hahn nach eine der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

mehrere baugleiche, insbesondere zwei oder drei baugliche, Federelemente (34) vorgesehen sind.

19. Hahn nach Anspruch 18,

dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens drei baugleiche Federelemente (34) vorgesehen sind, wobei jedes Federelement (34) mit einem Ende in einer Ausnehmung (84) um eine Rotationsachses rotierbar gelagert ist und mit einem anderen Ende in Erstreckungsrichtung der Rotationsachse formschlüssig von Halteelementen (92, 94, 96) gehalten wird.

Description:
Zerlegbarer Hahn mit Federelement zum Befestigen und Vorspannen

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Hahn zum Erzeugen einer Fluidverbindung zwischen mindestens zwei Anschlussteilen und zum Trennen der Fluidverbindung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Der Hahn ist dabei bevorzugt zerlegbar bzw. demontierbar ausgestaltet.

Hähne zum Erzeugen einer Fluidverbindung sind im Stand der Technik bekannt. Die Druckschrift EP0863340A2 offenbart beispielsweise einen Hahn mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse drehbaren Küken, das in seiner Arbeitsposition mit Dichtflächen gegen Dichtflächen des Gehäuses anliegt und unter Aufhebung seiner lösbaren Verbindung mit dem Gehäuse aus der Arbeitsposition in eine Zwischenposition (b) bringbar ist, bei der sich die Dichtflächen außer Anlage befinden und das Gehäuse sowie das Küken verbunden bleiben. Das Küken ist dabei in seiner Arbeitsposition mit dem Gehäuse form- und kraftschlüssig verrastet und unter Überwindung dieser Verrastung in die Zwischenposition bewegbar.

Besonders im biologischen und medizinischen Bereich muss darauf geachtet werden, dass ein vielseitig einsetzbarer Hahn zum Reinigen durch Spülen und zur Desinfektion leicht demontierbar ist, wobei die Montage und Demontage des Hahns möglich und einfach sein soll. Ferner soll ein derartiger Hahn bevorzugt mit geringem Kostenaufwand herstellbar sein.

Es ist somit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen bevorzugt demontierbaren Hahn zu schaffen, der einfach montiert und demontiert werden kann und dabei kostengünstig ist.

Die zuvor genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Hahn gemäß Anspruch 1 gelöst. Der Hahn gemäß Anspruch 1 umfasst bevorzugt mindestens ein Verbindungs- und Trennelement zum Erzeugen der Fluidverbindung und zum Trennen der Fluidverbindung, ein Handbetätigungselement zum Rotieren des Verbindungs- und Trennelements und einen Hauptkörper. Das Verbindungs- und Trennelement ist dabei zumindest abschnittsweise kegelförmig ausgebildet und weist mindestens eine Durchgangsöffnung zum Erzeugen der Fluidverbindung auf, wobei das Handbetätigungselement und das Verbindungs- und Trennelement mechanisch gekoppelt sind. Bevorzugt sind das Handbetätigungselement und das Verbindungs- und Trennelement Elemente einer Einrichtung und somit stets miteinander verbunden. Der Hauptkörper weist mindestens ein Anschlussteil und bevorzugt mehrere oder alle Anschlussteile und einen Innenraum zum Aufnehmen des Verbindungs- und Trennelements auf, wobei der Innenraum eine Kontaktoberfläche zum in Kontakt bringen mit dem Verbindungs- und Trennelement aufweist, wobei die Kontaktoberfläche zumindest abschnittsweise negativ zum kegelförmigen Oberflächenanteil des Verbindungs- und Trennelement ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Federelement zum formschlüssigen Fixieren der Position des Verbindungs- und Trennelements gegenüber dem Hauptkörper und/oder vorzugsweise zum Erzeugen einer Flächenpressung und/oder zum Fixieren der Kontaktflächen zwischen der Kontaktoberfläche und dem kegelförmigen Oberflächenanteil des Verbindungs- und Trennelements vorgesehen. Das Federelement ist dabei bevorzugt im oder am Hauptkörper angeordnet. Ferner kann das Verbindungs- und Trennelement zum Demontieren oder Montieren gegenüber dem Federelement in seiner axialen Erstreckungsrichtung bewegbar sein.

Diese Lösung ist vorteilhaft, da eine einfache und somit günstige Anordnung bereitgestellt wird, bei der das Federelement eine Positionierung und Sicherung des Verbindungs- und Trennelements gegenüber dem Hauptkörper bewirkt. Hieraus resultiert eine gute Montierbarkeit und Demontierbarkeit.

Weitere Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche und der nachfolgenden Beschreibungsteile.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das Verbindungs- und Trennelement in seiner axialen Erstreckungsrichtung anschließend an den Kegelabschnitt mit dem kleinsten Durchmesser einen Fortsatz auf, wobei der Fortsatz eine Wandung aufweist, wobei die Wandung umlaufend sein kann und vorzugsweise gegenüber der axialen Erstreckungsrichtung geneigt ist, wobei das mindestens eine Federelement oder mindestens ein durch das Federelement beaufschlagtes Fixiermittel die Wandung zum Erzeugen einer Zugkraft in dem Verbindungs- und Trennelement bevorzugt zum Erzeugen der Flächenpressung zwischen der Kontaktoberfläche und dem kegelförmigen Oberflächenanteil des Verbindungs- und Trennelements, kontaktiert. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da insbesondere durch das Zusammenwirken der geneigten Wandung mit dem Federelement oder mit dem Fixiermittel eine Dichtwirkung zwischen dem Verbindungs- und Trennelement und dem Hauptkörper erzeugt wird. Die Dichtwirkung kann hierbei z.B. durch unterschiedliche starke Federkräfte beeinflusst werden. Die bevorzugt umlaufende Wandung, die gegenüber der Erstreckungsrichtung geneigt ist, ist vorzugsweise derart geneigt, dass die kegelförmige Oberfläche und die geneigte Wandung in einem Winkel von weniger als 180°, insbesondere von weniger als 178° oder von weniger als 175° oder von weniger als 170° oder von weniger als 165°, zueinander ausgerichtet sind. Zusätzlich oder alternativ kann jedoch ein Dichtmittel, wie z.B. ein O-Ring, zum Abdichten des Verbindungsund Trennelements gegenüber dem Hauptkörper vorgesehen sein. Bevorzugt sind mehrere, insbesondere genau zwei, Dichtmittel zum Abdichten des Verbindungs- und Trennelements gegenüber dem Hauptkörper vorgesehen.

Das Federelement weist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mindestens zwei längliche Anteile auf, wobei die zwei länglichen Anteile durch einen gebogenen Anteil miteinander verbunden sind, wobei die zwei länglichen Anteile als zwei längliche, insbesondere gerade, Positionieranteile ausgebildet sind und die bevorzugt geneigte umlaufende Wandung zum Erzeugen einer Zugkraft in dem Verbindungs- und Trennelement bevorzugt zum Erzeugen der Flächenpressung zwischen der Kontaktoberfläche und dem kegelförmigen Oberflächenanteil des Verbindungs- und Trennelements kontaktieren. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da das Federelement einfach hergestellt werden kann und die Positionieranteile zur Montage oder Demontage auseinander gedrückt werden können. Zudem sichert die Feder bzw. das Federelement auch die Lage des Verbindungs- und Trennelements, indem zunächst die Federkraft bei der Demontage überwunden werden muss.

Das Federelement weist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zusätzlich mindestens zwei längliche, insbesondere gerade,

Halteanteile auf, wobei die länglichen Halteanteile die Enden des Federelements bilden und form- oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper gekoppelt sind und wobei jeder

Positionieranteil über einen gebogenen Anteil mit einem Halteanteil verbunden ist. Das

Federelement bildet dabei bevorzugt eine M-förmige Gestalt aus, wobei der

Umschlingungswinkel des Radius des die beiden Positionieranteile verbindenden gebogenen

Anteils kleiner ist als der Umschlingungswinkel des Radius eines gebogenen Anteils, der einen Halteanteil mit einem Positionieranteil verbindet. Der Radius des die beiden

Positionieranteile verbindenden gebogenen Anteils ist bevorzugt um mindestens 1 mm oder um mindestens 2 mm oder um mindestens 3 mm größer als der Radius eines gebogenen

Anteils, der einen Halteanteil mit einem Positionieranteil verbindet. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da die Positionieranteile sicher mit dem Verbindungs- und Trennelement in

Kontakt bringbar sind und die Federkrafterzeugung und/oder Fixierung des Federelements am Hauptkörper mittels der Halteanteile und/oder der weiteren gebogenen Anteile bewirkt wird. Diese Ausführungsform ist ferner vorteilhaft, da die Halteanteile deutliche Bereiche zum

Anliegen am Hauptkörper ausbilden und die über das Verbindungs- und Trennelement bei einer Rotation des Verbindungs- und Trennelements auf die Feder übertragenen Kräfte daher sicher auf den Hauptkörper übertragen werden.

Der gebogene Anteil weist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung Abschnitte mit unterschiedlichen Radien auf, wobei ein Hauptabschnitt einen Radius aufweist der größer ist als die Radien zweier Nebenabschnitte, wobei die Positionieranteile über die Nebenabschnitte mit dem Hauptabschnitt verbunden sind. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da das Federelement günstig herstellbar ist und die zur Erzeugung der erforderlichen Anpresskraft zwischen dem Verbindungs- und Trennelement und dem Hauptkörper erforderliche Federkraft aufgrund der deutlich gebogenen Abschnitte (Nebenabschnitte und Hauptabschnitt) sicher bereitgestellt wird. Bevorzugt handelt es sich bei allen hierin benannten Federelementen stets um Federelemente aus Metall, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff.

Das Federelement weist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zusätzlich mindestens drei längliche Halteanteile auf, wobei die Positionieranteile die Enden des Federelements bilden, wobei jeder Positionieranteil über einen gebogenen Anteil mit einem Halteanteil verbunden ist, wobei ein zentraler länglicher Halteanteil mittels zweier gebogener Anteile beiderseits mit jeweils einem der weiteren Halteanteile verbunden ist, wobei die Halteanteile form- oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper gekoppelt sind. Bevorzugt sind die jeweils über einen gebogenen Anteil miteinander verbundenen Halteanteile in einem Winkel zwischen 70° und 110°, insbesondere in einem Winkel von 90°, zueinander ausgerichtet. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da durch die drei länglichen, insbesondere geraden, Halteanteile, noch mehr Anlagemöglichkeiten zum Übertragen von Kräften bereitstehen. Somit dichtet der kegelförmige Anlagebereich zwischen dem Verbindungs- und Trennelement und dem Hauptkörper auch bei einer Griffdrehung, bei welcher der Nutzer am Griff zieht.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind zwei Federelemente, insbesondere mindestens oder genau oder maximal zwei Federelemente vorgesehen. Zusätzlich ist denkbar, dass jedes Federelement einen länglichen, insbesondere geraden, Halteanteil und einen länglichen, insbesondere geraden, Positionieranteil aufweist, wobei der Halteanteil und der Positionieranteil jeweils mittels eines gebogenen Anteils miteinander verbunden sind. Die Positionieranteile kontaktieren dabei bevorzugt abschnittsweise die bevorzugt zumindest abschnittsweise geneigte und bevorzugt zumindest abschnittsweise oder vollständig umlaufende Wandung zum Erzeugen einer Zugkraft in dem Verbindungs- und Trennelement bevorzugt zum Erzeugen der Flächenpressung zwischen der Kontaktoberfläche und dem kegelförmigen Oberflächenanteil des Verbindungs- und Trennelements. Die länglichen Halteanteile sind dabei form- oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper gekoppelt, wobei die Positionieranteile jeweils mit einem zum gebogenen Anteil beabstandeten Ende formschlüssig mit dem Hauptkörper zusammenwirken und wobei sich an die Halteanteile jeweils ein Zapfenanteil anschließt, der sich orthogonal zu einer Ebene erstreckt, die durch die Positionieranteile und Halteanteile aufgespannt wird, wobei jeder Zapfenanteil jeweils in einer Bohrung oder Ausnehmung im Hauptkörper eingesteckt ist. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da die Federelemente und die zum Halten der Federelemente ausgebildeten Halteelemente mit gegenüber anderen Bauformen sehr schlank bzw. klein gebaut werden können, wodurch sich Material- und Gewichtseinsparungen ergeben.

Der Hauptkörper weist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Federführung zum Aufnehmen des Federelements auf, wobei das Federelement einen gebogenen Abschnitt aufweist, mit dem es mit der Federführung gekoppelt ist, wobei der gebogene Abschnitt ein Teil eines gebogenen Anteils ist, der den Hauptkörper in Umfangsrichtung zumindest mehrheitlich und bevorzugt zu mehr als 270° umschließt, wobei der gebogene Abschnitt einerseits ein Sicherungsteil ausbildet, das mit dem Hauptkörper oder dem Fixiermittel gekoppelt ist und sich andererseits an den gebogenen Anteil ein weiterer gebogener Anteil anschließt, wobei der weitere gebogene Anteil und der gebogene Anteil durch einen länglichen, insbesondere geraden, Anteil voneinander beabstandet sind und wobei der weitere gebogene Anteil und der gerade Anteil durch den gebogenen Anteil zumindest mehrheitlich umschlossen werden. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da mittels des Federelements eine sehr präzise Erzeugung der auf das Verbindungs- und Trennelement wirkenden Anpresskraft erzeugbar ist. Ferner kann das Federelement auf sehr einfache Weise an dem Hauptkörper angeordnet werden.

Das Federelement bildet gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einen sich länglich, insbesondere gerade, erstreckenden Sicherungsteil aus, der zum Einbringen in eine dafür vorgesehene Ausnehmung oder einen dafür vorgesehenen Aufnahmebereich des Hauptkörpers gestaltet ist, wobei sich an den Sicherungsteil ein Kraftübertragungsteil anschließt, wobei mittels dem Kraftübertragungsteil das Fixierelement in Richtung des Verbindungs- und Trennelements mit einer Anpresskraft beaufschlagt wird. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, das Fixierelement sehr präzise zugeführt und ausgestaltet sein kann, insbesondere eine an die bevorzugt geneigte Wandung angepasste Geometrie und/oder aus einem definierten Material bestehen kann oder beschichtet sein kann. Mehrere Fixiermittel sind gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgesehen, wobei die Fixiermittel jeweils über eine im Hauptkörper ausgebildete Führung in radialer Richtung bewegbar sind und durch das Federelement zueinander hingedrückt werden. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da z.B. von zwei gegenüberliegenden Seiten die Fixierelement sehr präzise zugeführt werden können. Ferner können die Fixierelemente bevorzugt ausgestaltet sein, insbesondere eine an die geneigte Wandung angepasste Geometrie und/oder aus einem definierten Material bestehen oder können beschichtet sein.

Der Hahn ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zerstörungsfrei zumindest in die Teile Verbindungs- und Trennelement, Federelement und Hauptkörper zerlegbar. Diese Lösung ist vorteilhaft, da verschlissene Teile leicht ausgetauscht werden können und/oder eine Reinigung und/oder Sterilisation einzelner oder aller Bauteile bewirkt werden kann.

Das Verbindungs- und Trennelement kann konkret als Küken oder Hahnküken ausgeführt sein.

Das Federelement besteht gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform aus einem gebogenen Drahtstück.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind mehrere baugleiche, insbesondere zwei oder drei baugliche, Federelemente vorgesehen.

Mindestens drei baugleiche Federelemente sind gemäß einer weiteren bevorzugten

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgesehen, wobei jedes Federelement mit einem Ende in einer Ausnehmung um eine Rotationsachses rotierbar gelagert ist und mit einem anderen Ende in Erstreckungsrichtung der Rotationsachse formschlüssig von

Halteelementen gehalten wird.

Die Verwendung der Wörter„im Wesentlichen" definiert bevorzugt in allen Fällen, in denen diese Wörter im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendet werden eine Abweichung im Bereich von 1 %-30%, insbesondere von 1 %-20%, insbesondere von 1 %-10%, insbesondere von 1 %-5%, insbesondere von 1%-2%, von der Festlegung, die ohne die Verwendung dieser Wörter gegeben wäre. Einzelne oder alle Darstellungen der im Nachfolgenden beschriebenen Figuren sind bevorzugt als Konstruktionszeichnungen anzusehen, d.h. die sich aus der bzw. den Figuren ergebenden Abmessungen, Proportionen, Funktionszusammenhänge und/oder Anordnungen entsprechen bevorzugt genau oder bevorzugt im Wesentlichen denen der erfindungsgemäßen Vorrichtung bzw. des erfindungsgemäßen Produkts. Weitere Vorteile, Ziele und Eigenschaften vorliegender Erfindung werden anhand nachfolgender Beschreibung anliegender Zeichnungen erläutert, in welchen beispielhaft erfindungsgemäße Vorrichtungen dargestellt sind. Elemente der erfindungsgemäßen Vorrichtungen und Verfahren, welche in den Figuren wenigsten im Wesentlichen hinsichtlich ihrer Funktion übereinstimmen, können hierbei mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sein, wobei diese Bauteile bzw. Elemente nicht in allen Figuren beziffert oder erläutert sein müssen. Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Darin zeigt:

Fig. 1 exemplarisch zwei Federelemente, wie sie im dem erfindungsgemäßen Hahn zum Einsatz kommen können;

Fig. 2 mehrere perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 3 Darstellungen von Merkmalen gemäß einer zweiten Ausführungsform der

vorliegenden Erfindung,

Fig. 4 Beispiele für Federelemente, die gemäß der zweiten Ausführungsform eingesetzt werden können,

Fig. 5 Darstellungen von Merkmalen gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 6 die in Fig. 5 gezeigten Federelemente in ebenen Ansichten,

Fig. 7 Darstellungen von Merkmalen gemäß einer vierten Ausführungsform der

vorliegenden Erfindung,

Fig. 8 Beispiele für Federelemente, die gemäß der vierten Ausführungsform (Variante III.) oder einer alternativen Ausführungsform (Varianten I. und II.) eingesetzt werden können;

Fig. 9 eine Draufsicht und eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform, bei der das aus Fig. 4 I. bekannte Federelement eingesetzt wird,

Fig. 10 eine Draufsicht auf eine weitere exemplarische Ausführungsform, gemäß der zwei bevorzugt baugleiche und besonders bevorzugt unsymmetrische, Federelemente verwendet werden, Fig. 1 1 zwei exemplarische Darstellungen einer Ausführungsform, gemäß der drei

Federelemente verwendet werden und

Fig. 12 eine modifizierte Variante der in Fig. 12 gezeigten Ausführungsform, wobei die

Federelemente einen gebogenen Abschnitt zum Anliegen am Verbindungs- und Trennelement aufweist.

In Fig. 1 ist als I. ein erstes Beispiel eines Federelements 34 gezeigt, wie es bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendet wird. Das Federelement 34 weist dabei zwei sich bevorzugt länglich, insbesondere gerade, erstreckenden Anteile 50, 52 auf, die erfindungsgemäß zum Anliegen an einem Verbindungs- und Trennelement 6 (vgl. z.B. Fig. 2 II.) bestimmt sind, um Zugspannungen im dem Verbindungs- und Trennelement 6 zu erzeugen. Daher sind die sich bevorzugt gerade erstreckenden Anteile auch als erster Positionieranteil 56 und als zweiter Positionieranteil 58 bezeichenbar. Die beiden

Positionieranteile 56, 58 sind über einen gebogenen Anteil 54 miteinander verbunden. Der gebogene Anteil 54 und die Enden des Federelements 34 sind bevorzugt formschlüssig mit einem Hauptkörper 12 (vgl. z.B. Fig. 2 IV.) koppelbar, wobei durch die formschlüssige Kopplung Kräfte in der axialen Erstreckungsrichtung A des Verbindungs- und Trennelements 6 auf den Hauptkörper 12 übertragen werden.

Durch Fig. 1 II. wird ein weiteres Beispiel für ein Federelement 34 dargestellt. Gegenüber der Darstellung aus Fig. 1 I. umschließt der gebogene Anteil 54 den ersten und zweiten

Positionieranteil 56, 58 zumindest mehrheitlich in einer Richtung. Der gebogene Anteil 54 wird hierbei durch einen gebogenen Hauptabschnitt 68 und zwei gebogene Nebenabschnitte 70 und 72 gebildet. Die Nebenabschnitte 70, 72 weisen beide bevorzugt den selben Radius auf, wobei der Radius des Hauptabschnitts 68 bevorzugt zumindest um den Faktor 2 oder den Faktor 2,5 oder den Faktor 3 größer ist als der Radius eines Nebenabschnitts 70, 72. Die Positionierabschnitte 56, 58 weisen bevorzugt eine Länge zwischen 3mm und 10mm auf, insbesondere sind sie länger als 3 mm oder länger als 4 mm oder länger als 5mm oder genau 5mm lang. Ferner sind die Positioniermittel 56, 58 bevorzugt zwischen 2mm und 10mm voneinander beabstandet, insbesondere parallel voneinander beabstandet, wobei die Positioniermittel 56, 58 bevorzugt mindestens 2mm oder mindestens 3mm oder mindestens oder genau 4mm voneinander beabstandet sind.

Fig. 2 zeigt durch die Darstellungen l.-V. verschiedene Ansichten und Bauteile einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In Fig. 2 I. ist der demontierbare Hahn 1 in einem zusammengebauten bzw. montierten Zustand gezeigt. Es ist ersichtlich, dass der Hahn 1 einen Hauptkörper 12 aufweist, der mindestens ein erstes Anschlussteil 2 und ein zweites Anschlussteil 4 aufweist. Die Anschlussteile 2, 4 können hierbei gleich oder verschieden ausgestaltet sein. In den Hauptköper 12 ist ein Handbetätigungselement 10 eingesteckt. Das Handbetätigungselement 10 dient zum Rotieren des Verbindungs- und Trennelements 6, wobei das Handbetätigungselement 10 und das Verbindungs- und Trennelement 6 mechanisch gekoppelt sind, insbesondere einstückig erzeugt sind. Bevorzugt ist das Verbindungs- und Trennelement 6 somit als Bestandteil des Handbetätigungselements 10 anzusehen. Das Handbetätigungselement 10 bildet bevorzugt ebenfalls ein Griffteil 26 aus, das sich bevorzugt hebelartig orthogonal zur Längserstreckungsrichtung des Verbindungsund Trennelements 6 erstreckt. Weiterhin kennzeichnet das Bezugszeichen 24 einen Fortsatz, der sich bevorzugt aus dem Hauptkörper 12 heraus erstreckt und somit bevorzugt in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise vom Hauptkörper 12 nicht umgeben ist.

Fig. 2 II. zeigt den erfindungsgemäßen Hahn 1 in einem demontierten Zustand. Es ist ersichtlich, dass das Verbindungs- und Trennelement 6 ein Durchgangsloch 8 aufweist. In der gezeigten Ausrichtung verbindet das Durchgangsloch 8 in Fig. 2 I. somit den ersten Anschlussteil 2 und den zweiten Anschlussteil 4, wodurch ein Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit oder ein Gas, von einem Anschlussteil zum anderen Anschlussteil geleitet werden kann. Der Fortsatz 24 ist auf der Seite des Verbindungs- und Trennelements 6 angeordnet, auf der das Verbindungs- und Trennelement den Kegelabschnitt mit dem kleinsten Radius 22 ausbildet, d.h. auf der dem Griffteil 26 gegenüberliegenden Seite. Das Bezugszeichen 1 1 kennzeichnet einen Basisteil des Handbetätigungselements 10, wobei über das Basisteil 1 1 der Griffteil 26 mit dem Verbindungs- und Trennelement 6 mechanisch, insbesondere einstückig, verbunden ist. Ferner kennzeichnet das Bezugszeichen 14 den durch den Hauptkörper 12 ausgebildeten Innenraum, der zur Aufnahme des Verbindungsund Trennelements 6 ausgebildet ist.

Fig. 2 III. zeigt eine Draufsicht auf die Unterseite des erfindungsgemäßen Hahns 1 in dem zusammengebauten Zustand. Es ist hierbei erkennbar, dass das Federelement 34 ebenfalls mindestens zwei längliche Anteile 50, 52 aufweist. Die zwei länglichen Anteile 50, 52 sind bevorzugt als zwei längliche Positionieranteile 56, 58 ausgebildet und kontaktieren besonders bevorzugt eine Wandung 40 (vgl. Fig. 2 IV.) zum Erzeugen einer Zugkraft in dem Verbindungs- und Trennelement 6 bevorzugt zum Erzeugen der Flächenpressung zwischen der Kontaktoberfläche 16 und dem kegelförmigen Oberflächenanteil 28 des Verbindungsund Trennelements 6. Ferner weist das Federelement 34 zusätzlich mindestens zwei längliche Halteanteile 60, 62 auf, wobei die länglichen Halteanteile 60, 62 die Enden des Federelements 34 bilden und form- oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper 12 gekoppelt sind.

Hierbei ist jeder sich bevorzugt gerade erstreckende Positionieranteil 56, 58 über einen gebogenen Anteil 64, 66 mit einem sich bevorzugt gerade ersteckenden Halteanteil 60, 62 verbunden.

Fig. 2 IV. zeigt eine Schnittdarstellung durch den erfindungsgemäßen Hahn 1 in einem zusammengebauten Zustand. Das Federelement 34 liegt dabei an der bevorzugt geneigt zur Erstreckungsrichtung A des Verbindungs- und Trennelements 6 ausgerichteten und besonders bevorzugt umlaufenden Wandung 40 an und leitet darüber Kräfte in das Verbindungs- und Trennelement 6 ein. Durch die eingeleiteten Kräfte werden Zugspannungen in dem Verbindungs- und Trennelement 6 erzeugt. Durch die Zugspannungen wird der kegelförmige Oberflächenanteil 28 des Verbindungs- und Trennelements 6 an die dazu bevorzugt negativ ausgebildete Kontaktoberfläche 16 des Hauptkörpers 12 angepresst. Die Neigung der kegelförmigen Oberfläche des Verbindungsund Trennelements 6 gegenüber der Längserstreckungsrichtung A des Verbindungs- und Trennelements 6 liegt in hierin bevorzugt beschriebenen Ausführungsformen zwischen 1 ° und 10° und bevorzugt zwischen 2° und 8°. Das Bezugszeichen 32 kennzeichnet ein oberes Ende des Hauptkörpers 12 und das Bezugszeichen 30 kennzeichnet ein unteres Ende des Hauptkörpers 12. Das Verbindungs- und Trennelement 6 wird dabei im Bereich des oberen Endes 32 in den Hauptkörper 12 eingeführt und tritt dann bevorzugt im Bereich des unteren Endes 30 wieder bevorzugt abschnittsweise aus dem Hauptkörper 12 aus. Das Bezugszeichen 19 kennzeichnet ferner die äußere Oberfläche des Hauptkörpers 12. Der Hauptkörper 12 besteht bevorzugt aus Metall, insbesondere Stahl, oder einem Kunststoffmaterial bzw. weist Metall oder ein Kunststoffmaterial auf.

Fig. 2 V. zeigt ein Beispiel eines alternativen Handbetätigungselements 10, das alternativ Einsatz finden kann. Die Öffnung 8 muss hierbei nicht als gerade Durchgangsöffnung ausgebildet sein, sondern kann sich ausgehend von der kegelförmigen Umfangswandung des Verbindungs- und Trennelement 6 in der Längserstreckungsrichtung A erstrecken und kann somit über einen am Handbetätigungselement 10 ausgebildeten oder angeordneten Anschlussteil 5 das Fluid zu- oder abführen.

Fig. 3 I. zeigt eine schematische Darstellung einer Unterseite des erfindungsgemäßen Hahns 1 in einem montierten Zustand. Gemäß dieser Darstellung wird ein Federelement 34 verwendet, das zwei geneigt zueinander ausgerichtete Positionieranteile 56, 58 aufweist. Das Federelement 34 weist ferner mindestens drei längliche, insbesondere gerade, Halteanteile 60, 62, 74 (vgl. Fig. 3 II.) auf. Die Positionieranteile 56, 58 bilden die Enden 76, 78 des Federelements 34 aus und erstrecken sich bevorzugt gerade. Jeder Positionieranteil 56, 58 ist hierbei über einen gebogenen Anteil 64, 66 mit einem Halteanteil 60, 62 verbunden, wobei ein zentraler länglicher Halteanteil 74 mittels zweier gebogener Anteile 54, 55 beiderseits mit jeweils einem der weiteren Halteanteile 60, 62 verbunden ist. Die Halteanteile 60, 62, 74 sind hierbei form- oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper 12 gekoppelt. Der Hauptkörper 12 weist dazu die Halteelemente 92, 94, 96 auf. Diese Halteelemente 92, 94, 96 bilden dabei jeweils mindestens eine Ausnehmung zum Bereitstellen von mindestens einer Anlagefläche aus, an welche die gebogenen Abschnitte 54, 55, 64, 66 und/oder die Halteanteile 60, 62, 74 in der Erstreckungsrichtung A des Verbindungs- und Trennelements 6 anliegen. Das Bezugszeichen 98 kennzeichnet die Hauptanlagefläche, an der das Federelement 34 anliegt.

Fig. 3 II. zeigt eine Draufsicht auf die in Fig. 3 I. gezeigte Anordnung.

Fig. 3 III. zeigt eine geschnittene Darstellung der Ansicht aus Fig. 3 I. Es können dieser Darstellung bevorzugte Anlagebereiche an den Halteelementen 92, 94, 94 entnommen werden. Ferner zeigt diese Darstellung, dass die Anlagebereiche bevorzugt zumindest abschnittsweise negativ zu den gebogenen Anteilen 64 und 66 ausgebildet sind.

Fig. 4 zeigt zwei weitere Beispiele für Federelemente 34, die im Rahmen der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden können. Bevorzugt sind die jeweils über einen gebogenen Anteil 54, 55 miteinander verbundenen Halteanteile 60, 62, 74 in einem Winkel zwischen 70° und 1 10°, insbesondere in einem Winkel zwischen 80° und 100° oder in einem Winkel zwischen 80° und 90° oder in einem Winkel zwischen 90° und 100° oder in einem Winkel von 90°, zueinander ausgerichtet. Derartige Federgeometrien sind vorteilhaft, da die Federelemente 34 einfach positioniert werden können und neben den erforderlichen Sicherungseigenschaften auch die zur Erzeugung der Dichtwirkung erforderlichen Kräfte bereitstellen können. Das Federelement 34 bildet somit eine M-förmige Gestalt aus, wobei der Radius des die beiden Positionieranteile 56, 58 verbindenden gebogenen Anteils 54 größer ist als der Radius eines gebogenen Anteils 64, 66, der einen Halteanteil 60, 62 mit einem Positionieranteil 56, 58 verbindet.

Gemäß Fig. 4 I. sind die jeweils über einen gebogenen Anteil 64, 66 mit einem Positionieranteil 56, 58 verbundenen Halteanteile 60, 62 parallel zueinander ausgerichtet. Die Positionieranteile 56, 58 sind bevorzugt gegenüber dem jeweils unmittelbar angrenzenden Halteanteil 60, 62 in einem Winkel zwischen 1 ° und 15° und bevorzugt in einem Winkel von 3° und 9°, insbesondere von 4°, 5°, 6°, 7° oder 8°, ausgerichtet.

Gemäß Fig. 4 II. sind die jeweils über einen gebogenen Anteil 64, 66 mit einem Positionieranteil 56, 58 verbundenen Halteanteile 60, 62 parallel zu dem jeweils unmittelbar anschließenden Positionieranteil 56, 58 ausgerichtet. Die Gesamtheit aus einem Positionieranteil 56, 58 und daran über einen gebogenen Anteil 64, 66 angeordneten Halteanteil 60, 62 ist bevorzugt jeweils gegenüber dem dritten bzw. zentralen Halteanteil 74 in einem Winkel zwischen 1 ° und 15° und bevorzugt in einem Winkel von 3° und 9°, insbesondere von 4°, 5°, 6°, 7° oder 8°, ausgerichtet.

Fig. 5 zeigt eine weitere exemplarische Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Hierbei sind mehrere, insbesondere genau zwei, Federelemente 34, 35 ausgebildet. Jedes Federelement 34, 35 weist dabei einen länglichen, insbesondere geraden, Halteanteil 60, 62 und einen länglichen, insbesondere geraden, Positionieranteil 56, 58 auf. Die Halteanteile 60, 62 und die Positionieranteile 56, 58 sind dabei jeweils mittels eines gebogenen Anteils 64, 66 miteinander verbunden, wobei die Positionieranteile 56, 58 die bevorzugt geneigte und besonders bevorzugt umlaufende Wandung 40 zum Erzeugen einer Zugkraft in dem Verbindungs- und Trennelement 6 bevorzugt zum Erzeugen der Flächenpressung zwischen der Kontaktoberfläche 16 und dem kegelförmigen Oberflächenanteil 28 des Verbindungsund Trennelements 6 kontaktieren. Die Halteanteile 60, 62 sind bevorzugt form- oder reibschlüssig mit dem Hauptkörper 12 gekoppelt, insbesondere über die Halteelemente 92, 94, 96, die bevorzugt analog zu den Ausführungen zu Fig. 3 ausbildet sind. Die Positionieranteile 56, 58 wirken jeweils mit einem zum gebogenen Anteil 64, 66 beabstandeten Ende formschlüssig mit dem Hauptkörper 12 zusammen, wobei sich an die Halteanteile 60, 62 jeweils ein Zapfenanteil 80, 82 anschließt, der sich orthogonal zu einer Ebene erstreckt, die durch die Positionieranteile 56, 58 und Halteanteile 60, 62 aufgespannt wird, wobei jeder Zapfenanteil 80, 82 jeweils in einer Ausnehmung oder Bohrung 84, 88 im Hauptkörper 12 eingesteckt ist. Die Ausnehmung oder Bohrung 84, 88 ist bevorzugt mit einer Fase zum leichteren Einführen des Zapfenanteils 80, 82 versehen.

Fig. 6 zeigt die in Fig. 5 eingesetzten Federelemente 34, 35. Fig. 6 I. und III. zeigen dabei das Federelement 35 und Fig. 6 II. zeigt das Federelement 34. Bei beiden Federelementen 34, 35 erstreckt sich der Positionieranteil 56, 58 bevorzugt parallel zum jeweiligen Halteanteil 60, 62.

Fig. 7 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 7 I. zeigt dabei eine Schnittdarstellung durch den demontierbaren Hahn 1. Die Figuren 7 II. und 7 III. zeigen perspektivische Darstellungen des in Fig. 7 I. geschnitten dargestellten Hahns 1 .

Der Fortsatz 24 bildet dabei ebenfalls eine gegenüber der Erstreckungsrichtung A des Verbindungs- und Trennelements 6 geneigt ausgerichtete umlaufende Oberfläche 40 aus. Ferner ist mindestens ein in einer im Hauptkörper 12 ausgebildeten Führung 90 verschiebbares Fixiermittel 42 vorgesehen. Das Fixiermittel 42 ist mit einem Federelement 34 (vgl. Fig. 8III.) federkraftbeaufschlagt und weist eine Anpressstelle 44 auf, die zum Anpressen an die Oberfläche 40 dient. Im dargestellten Fall weist der Hauptkörper 12 mehrere, insbesondere genau zwei, Fixierelemente 42, 43 auf.

Fig. 8 zeigt drei Beispiele, wie das in Fig. 7 dargestellte Grundkonzept alternativ ausgeführt werden kann, wobei Fig. 8 III. das Grundkonzept repräsentiert.

Gemäß Fig. 8 I. weist der Hauptkörper 12 eine Federführung 99 zum Aufnehmen des Federelements 34 auf, wobei das Federelement 34 einen gebogenen Abschnitt aufweist, mit dem es mit der Federführung 99 gekoppelt ist. Der gebogene Abschnitt ist bevorzugt ein Teil eines gebogenen Anteils, der den Hauptkörper 12 in Umfangsrichtung zumindest mehrheitlich und bevorzugt zu mehr als 270° umschließt, wobei der gebogene Abschnitt einerseits ein Sicherungsteil 100 ausbildet, das mit dem Hauptkörper 12 oder dem Fixiermittel 42 gekoppelt ist und sich andererseits an den gebogenen Anteil ein weiterer gebogener Anteil anschließt. Der weitere gebogene Anteil und der gebogene Anteil sind bevorzugt durch einen länglichen, insbesondere geraden, Anteil voneinander beabstandet und wobei der weitere gebogene Anteil und der gerade Anteil durch den gebogenen Anteil zumindest mehrheitlich umschlossen werden.

Das Federelement 34 aus Fig. 8 II. bildet einen sich länglich, insbesondere gerade, erstreckenden Sicherungsteil 100 aus, der zum Einbringen in eine dafür vorgesehene Ausnehmung oder einen dafür vorgesehenen Aufnahmebereich des Hauptkörpers 12 gestaltet ist. An den Sicherungsteil 100 schließt sich ein Kraftübertragungsteil an, wobei mittels dem Kraftübertragungsteil das Fixierelement in Richtung des Verbindungs- und Trennelements 6 mit einer Anpresskraft beaufschlagt wird.

Durch die Figuren 91. und 9II. wird eine Ausführungsform dargestellt, die eine Modifikation der durch die Figuren 3I-3III gezeigten Ausführungsform darstellt. Das Federelement 34 ist dabei ebenfalls bevorzugt entsprechend der Fig. 41. oder der Fig. 4M. ausgestaltet. Der Hauptunterschied gegenüber der durch die Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist die Ausgestaltung des dritten Halteelements 96. Dieses mit dem zentralen Halteanteil 74 des Federelements (vgl. Fig. 3111. oder Fig. 4) zusammenwirkende Halteelement 96 ist bevorzugt derart ausgebildet, dass es das ersten Ende 76 und das zweite Ende 78 des Federelements 34 um mindestens 1 mm und bevorzugt um mindestens 2mm und besonders bevorzugt um mindestens 2,5mm und höchst bevorzugt um 3mm oder um mindestens 3,5mm oder um mindestens 4mm überlagert. Das dritte Halteelement 96 bildet somit Überdeckungsvorsprünge bzw. einen ersten Haltevorsprung 104 und einen zweiten Haltevorsprung 106 aus, die mit den Enden 76, 78 des Federelements 34, insbesondere formschlüssig, zusammenwirken.

Zusätzlich oder alternativ kann das dritte Halteelement 96 eine oder mehrere, insbesondere zwei oder mindestens zwei oder genau zwei oder drei oder mindestens drei oder genau drei, Ausnehmungen 102 aufweisen. Die mindestens eine Ausnehmung 102 erstreckt sich bevorzugt ausgehend von der äußeren Oberfläche des Hauptkörper 12 in Richtung Innenraum 14 des Hauptkörpers 12 hinein. Die Ausnehmung/en 102 ist/sind bevorzugt derart gestaltet, dass das Federelement 34 über die Ausnehmung/en 102 zugänglich ist.

Besonders bevorzugt bildet das dritte Halteelement 96 somit zwei Haltevorsprünge 102, 104 und zwei Ausnehmungen 102 aus.

Fig. 10 zeigt eine Variante der durch Fig. 5 dargestellten Ausführungsform. Gemäß dieser Ausführungsform können zwei baugleiche Federelemente 34 eingesetzt werden. Bevorzugt wird jedes Federelement 34, 35 durch eine Bohrung oder Ausnehmung 84, 88, und je zwei Halteelemente 92, 94 und 96, 97 am Hauptkörper 12 gehalten. Die Relativpositionen der ersten Bohrung 34, des ersten Halteelements 92 und des zweiten Halteelements 94 zueinander entsprechen dabei bevorzugt den Relativpositionen der zweiten Bohrung 88, dem dritten Halteelement 96 und dem vierten Halteelement 97 zueinander. Bevorzugt ist das erste Federelement 34 gegenüber dem zweiten Federelement 35 um 180° rotiert angeordnet.

Fig. 1 1 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei drei Federelemente 34, 35, 36 vorgesehen sind. Die einzelnen Federelemente 34, 35, 36 sind dabei bevorzugt baugleich ausgebildet. Weiterhin sind die Federelemente 34, 35, 36 bevorzugt mit einem ersten Ende 76 in einer Ausnehmung oder Bohrung 84 angeordnet und wirken jeweils mit einem zweiten Ende 78 mit einem Halteteil 92, 94, 96 bevorzugt formschlüssig zusammen. Bevorzugt werden durch jedes Halteelement 92, 94, 96 jeweils zwei Federelemente 34, 35, 36 formschlüssig gehalten. Weiterhin entspricht die Relativposition der ersten Ausnehmung bzw. Bohrung 84 gegenüber dem ersten Halteelement 92 und dem dritten Halteelement 96 der Relativposition der zweiten Ausnehmung bzw. Bohrung 88 gegenüber dem zweiten Halteelement 94 und dem ersten Halteelement 92 und/oder der dritten Ausnehmung bzw. Bohrung 89 gegenüber dem dritten Halteelement 96 und dem zweiten Halteelement 94.

Fig. 1 1 11. zeigt rein illustratorisch die in Fig. 111. gezeigte Anordnung ohne die Halteelemente 92, 94, 96.Die durch Fig. 121. und 1211. dargestellte Ausführungsform entspricht im Wesentlichen der durch die Fig. 1 11. und 1 111. dargestellten Ausführungsform, wobei die Federelemente 34, 35, 36 zum Ausbilden eines Linienkontakts mit dem Verbindungs- und Trennelement 6 ausgebildet sind. Die Federelemente 34, 35, 36 weisen daher zwischen ihrem zweiten Ende 78 und dem gebogenen Anteil 54 einen gebogenen Positionieranteil 59 auf. Diese Ausgestaltung ist vorteilhaft, da ein größerer Kontaktbereich zwischen den Federelementen 34, 35, 36 und dem Verbindungs- und Trennelement 6 geschaffen wird, wodurch größere Kräfte zwischen den Federelementen 34, 35, 36 und dem Verbindungsund Trennelement 6 übertragen werden können.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich somit auf einen Hahn 1 zum Erzeugen und Trennen einer Fluidverbindung zwischen mindestens zwei Anschlussteilen 2, 4 Fluidverbindung. Der Erfindungsgemäße Hahn umfasst ein Verbindungs- und Trennelement 6, ein Handbetätigungselement 10 zum Rotieren des Verbindungs- und Trennelements 6, wobei das Handbetätigungselement 10 und das Verbindungs- und Trennelement 6 mechanisch gekoppelt sind, einen Hauptkörper 12, wobei der Hauptkörper 12 die Anschlusssteile 2, 4 und einen Innenraum 14 zum Aufnehmen des Verbindungs- und Trennelements 6 aufweist, wobei der Innenraum 14 eine Kontaktoberfläche 16 zum in Kontakt bringen mit dem Verbindungs- und Trennelement 6 aufweist, wobei die Kontaktoberfläche 16 zumindest abschnittsweise negativ zum kegelförmigen Oberflächenanteil 28 des Verbindungs- und Trennelements 6 ausgebildet ist, wobei mindestens ein Federelement 34 zum formschlüssigen Fixieren der Position des Verbindungs- und Trennelements 6 gegenüber dem Hauptkörper und zum Erzeugen einer Flächenpressung zwischen der Kontaktoberfläche 16 und dem kegelförmigen Oberflächenanteil des Verbindungs- und Trennelements 6 vorgesehen ist, wobei das Federelement 34 im oder am Hauptkörper 12 angeordnet ist und das Verbindungs- und Trennelement 6 zum Demontieren oder Montieren gegenüber dem Federelement 34 in seiner axialen Richtung bewegbar ist. Bezugszeichenliste

Demontierbarer Hahn 36 drittes Federelement Erstes Anschlussteil 40 umlaufende Wandung Zweites Anschlussteil 42 Fixiermittel am Handbetätigungselement 43 weiteres Fixiermittel

ausgebildeter Anschlussteil

44 Anpressstelle

Verbindungs- und Trennelement

50 erster länglicher Anteil

Durchgangsöffnung

52 zweiter länglicher Anteil

Handbetätigungselement

54 gebogener Anteil

Basisteil

55 weiterer gebogener Anteil

Hauptkörper

56 erster Positionieranteil

Innenraum

58 zweiter Positionieranteil

Kontaktoberfläche

59 gebogener Positionieranteil äußere Oberfläche

60 erster Halteanteil

des Hauptkörpers

62 zweiter Halteanteil

Kegelabschnitt mit dem kleinsten

64 gebogener Anteil zwischen erstem Durchmesser

Halteanteil und erstem Positionieranteil Fortsatz

66 gebogener Anteil zwischen Griffteil

zweitem Halteanteil und zweitem kegelförmiger Oberflächenanteil Positionieranteil unteres Ende des Hauptkörpers 68 Hauptabschnitt oberes Ende des Hauptkörpers 70 erster Nebenabschnitt

72 zweiter Nebenabschnitt

Federelement

74 dritter Halteanteil / zentraler weiteres Federelement länglicher Halteanteil 76 erste Ende des Federelements 96 drittes Halteelement

78 zweites Ende des Federelements 97 Viertes Halteelement

80 erster Zapfenanteil 98 Hauptfederanlagefläche

82 zweiter Zapfenanteil 99 Federführung

84 erste Bohrung 100 Sicherungsteil

88 zweite Bohrung 102 Ausnehmung

89 dritte Bohrung 104 erster Haltevorsprung

90 Führung 106 zweiter Haltevorsprung

92 erstes Halteelement A Axiale Erstreckungsrichtung

94 zweites Halteelement bzw. axiale Richtung