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Title:
DETECTOR OF THE INFLATION PRESSURE OF MOTOR VEHICLE TYRES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1987/003547
Kind Code:
A1
Abstract:
A detector (13) of the inflation pressure of motor vehicle tyres comprises a manometric switch activated by the tyre pressure in order to monitor said pressure. The manometric switch comprises a reference pressure chamber (21) isolated from the tyre by an electrically conductive diaphragm (29) a contact pin (30) which is touched by the middle area of the diaphragm when the tyre pressure is sufficient, closing an electric circuit. In order to trigger an alarm signal when the reference pressure chamber (21) presents a leak, the presence of leaks in the reference chamber (21) is determined in that the contact pin (30) and the middle area of the diaphragm (29) are separated by an air gap when the pressure on both sides of the diaphragm (29) is equal.

Inventors:
Haas
Lothar, Hettich
Gerhard, Schmid
Hans-dieter
Application Number:
PCT/DE1986/000446
Publication Date:
June 18, 1987
Filing Date:
November 05, 1986
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH HAAS
Lothar, Hettich
Gerhard, Schmid
Hans-dieter
International Classes:
B60C23/00; B60C23/04; H01H35/26; (IPC1-7): B60C23/04; H01H35/26
Foreign References:
US3185785A
DE3004493A1
FR2241420A1
DE3507253C1
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Claims:
Ansprüche
1. Reifendrucksensor für Kraftfahrzeuge mit einem am Umfang einer Radfelge zu befestigenden, vom Reifendruck zu be¬ tätigenden Druckschalter zur Reifendrucküberwachung, der eine Referenzdruckkammer aufweist, welche zum Reifen hin durch eine elektrisch leitende Membran abgeschlossen ist und einen Kontaktstift trägt, an den bei ausreichendem Luftdruck im Reifen der mittlere Bereich der Membran zur Schließung eines Stromkreises anliegt, dadurch gekennn zeichnet, daß zur Leckprüfung der Referenzdruckkammer (21,) bei gleichem Druck an den beiden Seiten der Membran (29) zwischen dem Kontaktstif . (30) und dem mittleren Bereich der Membran (29) ein Luftspalt (X) liegt.
2. Reifendrucksensor nach Anspruch 1 , dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Referenzdruckkammer (21) in einem in die Radfelge (12) einzuschraubenden, nach außen hin ab¬ geschlossenen Sensorgehäuse (16) derart befestigt ist, daß sie ringsum von der Druckluft im Reifen (11 ) um¬ geben ist.
3. Reifendrucksensor nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet , daß der Kontaktstift (30) sowie ein Anschlu߬ draht (36) der Referenzdruckkammer (21) mit je einem Ende durch eine Abdichtung ( 0) hindurch in eine den Kondensator und die Spule (26) eines Schwingkreises aufnehmende Schwingkreiskammer (25) ragen. 9 .
4. Reifendrucksensor nach Anspruch 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß zwischen Referenzdruckkammer (21) und Schwingkreiskammer (25) ein Tragring (20) angeordnet ist, der zur Schwingkreiskammer (25) bin einen den An¬ schlußdraht (36) und den Kontaktstift (30) umfassenden Kragen (39) aufweist in welchem zur Abdichtung eine Abdichtmasse ( ko ) eingefüllt ist.
5. Reifendrucksensor nach Anspruch , dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Tragring (20) mit einer äußeren Ring¬ wand (38) von unten an einem am Außehumfang der Refe¬ renzdruckkammer (21 ) angeformten radialen Kragen (37) anliegt, und mit ihm durch einen Abstandsring (22) ober¬ halb des Kragens (37) sowie einer mit Öffnungen ( kl ) versehenen Abdeckscheibe (23) von einem Bδrdelrand ( 2k ) des Sensorgehäuses (16) eingespannt ist.
6. Reifendrucksensor nach Anspruch 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß zum Druckausgleich zwischen der Vor und Rückseite der Referenzdruckkammer (21 ) die Abdeck¬ scheibe (23) im äußeren Bereich mindestens eine radiale Kerbe (48), der Abstandsring (22) ebenso wie der Kragen (37) der Referenzdruckkammer (21) einen kleineren Außen¬ durchmesser als die Aufnahme des Sensorgehäuses (16) und die Ringwand (38) des Tragringes (20) eine zum Kragen (37) der Referenzdruckkammer (21) hin offene radiale Mulde (50) aufweist.
Description:
Reifendrucksensor für Kraftfahrzeuge

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Reifendrucksensor für Kraftfahrzeuge nach der Gattung des Hauptanspruchs. Aus der DE-OS 28 32 khf ist es bekannt, einen Reifendruck¬ sensor mit einem vom Reifendruck zu betätigenden Druck¬ schalter zur Überwachung des Luftdrucks im Reifen am Umfang einer Radfelge einzuschrauben. Der Druckschalter besteht dor-c zum einen aus einer elektrisch leitenden Membran, die eine Referenzdruckkammer zum Reifen hin ab¬ schließt und zum anderen aus einem Kontaktstift , der in der Referenzdruckkammer elektrisch isoliert in einer Glasdurchführung eingeschmolzen ist und auf den sich zur Schließung eines Stromkreises der mittlere Bereich der Membran bei ausreichendem Luftdruck im Reifen an¬ legt. Die Referenzdruckkammer wird über einen Kanal mit Luft oder Stickstoff auf einen gewünschten Re erenzdruσk gefüllt, und danach druckdicht verschlossen. Der Refe¬ renzdruck ist so gewählt, daß bei ausreichendem Luft¬ druck im Reifen die Membran am Ende des KontaktStiftes anliegt. Fällt dagegen der Luftdruck im Reifen unter

einen, durch den Referenzdruck vorgegebenen Mindestdruc , so hebt die Membran vom Kontaktstift ab und öffnet einen im Reifendrucksensor angeordneten Schwingkreis aus einer

Spule und einem Kondensator. Über eine hochfrequente

Schwingung der im Fahrzeug fest angeordneten Auswerte-

Schaltung läßt sich mit einem in Radnähe angeordneten

Signalaufnehmer beim Vorbeilaufen des Reifendrucksensors mit jeder Radumdrehung feststellen, ob der Druckschalter geschlossen ist.

Bei den bekannten Ausführungen eines derartigen Reifen¬ drucksensors ist es von Nachteil, daß bei einem Leck in der Referenzdruckkammer z.B. an der Einspannstelle der Membran ein Druckausgleich in der Referenzdruckkammer stattfindet, wobei der Stromkreis durch die Membran ge¬ schlossen bleibt, so daß auch bei zu geringem Luftdruck vom Reifendrucksensor die Information "Reifendruck in Ordnung" abgegeben wird. Eine en sprechende Fehlanzeige tritt auch auf, wenn am Einfüllkanal oder an der Durch¬ führung des Kontaktstiftes ein Leck in der Referenzdruck¬ kammer auftritt .

Mit der vorliegenden Lösung wird angestrebt , mit einfachen Mitteln beim Auftreten eines Lecks an der Referenzdruck¬ kammer ein Signal an die Auswerteschaltung abzugeben.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Reifendrucksensor mit dem kennzeich¬ nenden Merkmal hat den Vorteil, daß bereits bei einem Druck¬ ausgleich zwischen Referenzdruckkammer und Reifendruck die Membrane von dem Kontaktstift abhebt und dadurch ein Alarmsignal an die Auswerteschaltung abgibt,d.h. im dif erenzdrucklosen Zustand ist der Kontakt geöffnet. Kommt der Druckausgleich durch ein Leck zustande , so

wird beim nachfüllen des Reifens nach kurzer Zeit (wegen Druckausgleich) erneut zu niedriger Druck signalisiert. Bei zu niederem Reifendruck und -.achfüllen geschieht dies nicht .

Als weiterer Vorteil ist anzusehen, daß eine derartige Leckanzeige bereits während der Herstellung des Reifen¬ drucksensors bzw. vor seiner Auslieferung oder beim Ein¬ bau in einer Werkstatt zur Dichtheitsprüfung der Refe¬ renzdruckkammer durch geringe Druckluf beaufschlagung verwendbar ist.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Haup anspruch angegebenen Merkmals möglich. Besonders vorteilhaft ist es, die Ref renzdruckkam er "in ein in die Radfelge einzuschraubendes, nach außen hin abge¬ schlossenes Gehäuse des Reifendrucksensors derart zu befestigen, daß sie vollständig vom Luftdruck im Reifen umgeben ist. In diesem Fall führen auch Lecks am Ξin- füllkanal, an der Durchführung des KontaktStiftes oder in anderen Bereichen der Referenzdruckkammer zu einem Druckausgleich mit der Druckluft im Reifen und damit zu einem Alarmsignal. Da die Spule und der Kondensator des Reifendrucksensors zu dem ortsfest in Radnähe angeordne¬ ten Signalaufnehmer hin in einer Schwingkreiskammer an¬ geordnet sind, ist es zweckmäßig, daß der Kontaktstift sowie ein Anschlußdraht der Referenzdruckkammer, mit einem Ende durch eine Abdichtung hindurch in die Schwing¬ kreiskammer ragen.

Zeichnung

Sin Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich¬ nung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 den Ausschnitt eines

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Fahrzeugraάes mit in der Felge eingesetzten, erfindungs¬ gemäßen Reifendrucksensor, Figur 2 einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Reifendrucksensor in ver¬ größerter Darstellung, Figur 3 einen stark vergrößerten Schaltbereich der Membran mit dem Kontaktstift und Figur h die stark vergrößert darges ellte Einspannstelle der Re¬ ferenzdruckkammer am Sensorgehäuse.

Beschreibung des Ausführungsbeispieles

In Figur 1 ist der Ausschnitt eines Kraftf hrzeugrades in verkleinertem Maßstab im Querschnitt dargestellt und mit 10 bezeichnet. Er zeigt einen Reifen 11 , der auf einer Radfelge 12 befestigt ist. An einem nach innen gerich¬ teten Abschnitt der Radfelge 12 ist ein Reifendrucksen¬ sor 13 in einer Gewindebohrung 1 der Radfelge 12 ein¬ geschraubt. In geringem Abstand dazu ist im Bereich des Reifendrucksensors 13 an der nicht dargestellten Rad¬ aufhängung des Fahrzeugs ein Signalaufnehmer 15 befe¬ stigt, dessen Stirnseite zum Reifendrucksensor 13 hin gerichtet ist und eine hochfreαuente Schwingung in den Reifendrucksensor 13 einkoppelt, wenn dieser bei jeder Umdrehung des Fahrzeugrades 10 vorbeikommt.

Der Aufbau des Reifendrucksensors 13 ist in Figur 2 dar¬ gestellt. Er besteht aus einem Sensorgehäuse 16 aus Edelstahl, das einen Gewindeansatz 17 zur Befestigung an der Radfelge 12 aufweist. Das Sensorgehäuse 16 ist nach vorn zum Reifen 11 hin offen. Im mittleren 3ereich des Sensorgehäuses 16 befindet sich innen eine breite Ringschulter 18. In das Sensorgehäuse 16 ist ein Dicht¬ ring 19, ein Tragring 20 aus Kunststoff, eine Refe- renzdruckkazαmer 21 aus Stahl, ein Abstandsring 22 aus Faserkunststof und eine gelochte Abdeckscheibe 23 ein¬ gelegt und durch die Ringschulter 18 und einen Bördel-

rand 2k an der vorderen Stirnseite des Sensorgehäuses 16 in diesem eingespannt. Unterhalb der Ringschulter 18 des Sensorgehäuses 16 befindet sich eine Schwingkreiskammer 25, in der eine Ringspule 26, ein Ferritkern 27, ein Aufnahme- körper 28 aus Kunststoff für den Ferritkern 27 und ein nicht erkennbarer, darin eingesetzter Kondensator ange¬ ordnet sind.

Die Referenzdrvckkammer 21 ist zum Reifeninneren 11 hin durch eine flache Membran 29 abgeschlossen. In der Mitte der Referenzdruckkammer 21 ist ein Kontaktstift 30 mit einer Glasdurchführung 31 druckdicht und elektrisch isoliert in der Referenzdruckkammer 21 befestigt. An seinem vorderen Ende trägt er eine aufgeschweißte Kontaktkugel 32 aus Gold, Die Kontaktfläche der Kontaktkugel 32 wird gemeinsam mit der ringförmigen Auflagefläche 33 der Referenzdruck¬ kammer 21 für die Membran 29 derart bearbeitet, daß zur Leckprüfung der Referenzdruckkammer 21 in drucklosem Zu¬ stand zwischen dem Kontaktstift 30 mit der Kontaktkugel 32 und dem mittleren Bereich der Membran 29 ein Luftspalt X von etwa 0,03 mm liegt. In Figur 3 ist dies durch eine stark vergrößerte Darstellung des Kontaktbereiches zwi¬ schen Membran 29 und Kontaktstift 30 erkennbar gemacht. Erst danach wird die Membran 29 stirnseitig außen an der Auflagefläche 33 durch Laserstrahl druckdicht und span¬ nungsfrei festgeschweißt. Anschließend wird über einen Sinfüllkanal 3h Luft oder Stickstoff in die Referenz¬ druckkammer 21 mit dem erforderlichen Referenzdruck ein- gefüll. Dann wird der Einfüllkanal 3*+ durch eine darin eingepreßte oder verscheißte Kugel 35 druckdicht ver¬ schlossen. Schließlich ist noch ein Anschlußdraht 3β mit einem Ende an der Referenzdruckkammer 21 estgeschweißt.

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Die Referenzdruckkammer 21 ist in den Tragring 20 derart eingesetzt, daß sie mit einem an ihrem Außenumfang ange¬ formten radialen Kragen 37 oben auf einer Ringwand 38 des Tragrings 20 aufliegt. Der Tragring 20 hat zur Schwing¬ kreiskammer 25 bin einen durch die Ringschulter 18 des Stahlgehäuses 16 hindurchragenden Kragen 39, der den Anschlußdraht 3β und den Kontaktstift 30 umfaßt. Um den die Referenzdruckkammer 21 tragenden Teil des Sensor¬ gehäuses 16 zur Schwingkreiskammer 25 hin abzudichten, ist innerhalb des Kragens 39 eine Abdichtmasse 40, z.B. ein Polyurethan eingefüllt, das im Bereich des Kragens 39 den Kontaktstift 30 und den Anschlußdraht 3β luftdicht umgibt. Eine Abdeckkappe 41 schließt die Schwingkreiskammer 35 nach außen hin ab, indem sie mit einem weiteren Dicht¬ ring 42 am unteren Ende des Sensorgehäuses lβ aufliegt und an einer Ringschulter 3 durch eine Bördelung 4 des Sen- SOrgehäuses 16 befestigt ist. Der Anschlußdraht 36 ist an seinem äußeren Ende mit einem Anschluß 4 des nicht erkennbaren Kondensators kontaktiert, dessen anderer An- > Schluß hβ mit einem Ende der Ringspule 26 verbunden ist. Das andere Ende der Ringspule 26 ist schließlich mit dem freien Ende des KontaktStiftes 30 kontaktiert.

Um eine vollständige Leckprüfung der Referenzdruckkammer 21 sicherzustellen, muß diese von der Druckluft im Reifen vollständig umspült sein. Dies wird dadurch erreicht, daß zunächst durch Öffnungen 47/ in der Abdeckscheibe 23 die Druckluft zur Membran 29 der Referenzdruckkammer 21 gelangt. Wie Figur 4 zeigt, gelangt die Druckluft außerdem über eine radiale Kerbe 48 im äußeren 3ereich an der Unterseite der Abdeckscheibe 23 zu einem Spalt 49 zwischen Stahlgehäuse 16 und Abstandsring 22 und von dort zu einer in die Ringwand 38 des Tragringes 20 eingearbeiteten radialen Mulde 50, die zum Kragen 37 der Referenzdruck¬ kammer 21 hin offen ist. Von dort gelangt schließlich die

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Druckluft auf die Rückseite der Referenzdruckkammer 21. Der radiale Spalt 49 zwischen dem Sensorgehäuse 16 und dem Abstandsring 22 wird dadurch gebildet, daß der Ab¬ standsring 20 ebenso wie der Kragen 37 der Referenzdruck¬ kammer 21 einen kleineren Außendurchmesser aufweist als die ■ Aufnahme des Sensorgehäuses 16 in diesem Bereich. Durch diese Maßnahme können sowohl Lecks an der Glasdurchführung 31 , am Einfüllkanal 34 sowie an der Schweißnaht der Membran 29 erkannt werden, indem sie zu einem Druckausgleich zwischen der Druckluft im Reifen an der Außenseite der Membran 29 und dem Referenzdruck an der Innenseite der Membran 29 führen, so daß sich die Membran 29 vom Kontaktstift 30 abhebt und damit den Schwingkreis unterbricht.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel be¬ schränkt, da in vielen Fällen eine Lecküberwachung der Membranverschweißung an der Referenzdruckkammer ausreicht, was bereits .dadurch gewährleistet wird, daß die umlaufende Schweißnaht an der Membran von der Druckluft im Reifen erreicht wird. Auch der Kon ak abstand X zwischen dem Kon¬ taktstift und der Membran kann auf andere Werte und auf andere Art, z.B. durch Stauchen der Kontaktkugel 32 nach dem Anschweißen der Membran 29 vor dem Einfüllen des .Gases in die Referenzdruckkammer 21 erfolgen. Wesentlich ist dabei, daß bei gleichem Druck auf beiden Seiten der Mem¬ bran 29 diese zur Stromkreisunterbrechung vom Kon¬ taktstift 30 abhebt.