[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmittel-Einspüleinrichtung einer Waschmaschine sowie eine entsprechende Waschmaschine.

[0002] Es ist bei Waschmaschinen ungünstig, wenn Dampf in das Geräteinnere gelangt, Weil dadurch elektrische Bauteile mit Feuchtigkeit benetzt werden und ausfallen können.

[0003] Allgemein sind Waschmaschinen bekannt, bei denen ein in das Geräteinnere führender Überlauf zur Ableitung von Wasser aus der Waschmittel-Einspüleinrichtung, speziell der Einspülschale, integriert ist. Dabei kann aus dem Laugenbehälter in die Waschmittel-Einspüleinrichtung aufsteigender Dampf über den Überlauf in das Geräteinnere gelangen.

[0004] Aus DE 296 20 945 U1 ist eine Waschmaschine bekannt, bei der zum Zurückhalten von aus dem Laugenbehälter aufsteigendem Schaum an der Waschmittelzulaufleitung ein Überlaufschlauch angeschlossen ist, der eine Schaumbremse aufweist. Durch das offene Ende des Schlauchs austretende Flüssigkeit wird in den Geräteboden abgeleitet.

[0005] Aus DE 298 09 955 U1 ist zur dampfdichten Belüftung einer freien Luftstrecke eine Waschmaschine mit einer Waschmittel-Einspüleinrichtung mit mindestens einem Frisch- wasseranschluss, einer nachgeschalteten freien Luftstrecke und einem Wasserleitkanal zum Zuführen des Frischwassers in eine Waschmittelkammer bekannt. Darin ist eine Belüftungseinrichtung als siphonartiger Wanddurchlass derart unterhalb der freien Luftstrecke angeordnet, dass der Siphon durch das während der Überwindung der freien Luft- strecke entstehende Spritzwasser füllbar ist. Dabei trennt der Siphon das Innere des Waschmitteleinspülkastens von einem nach oben offenen Schacht.

[0006] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Dampfaustritt insbesondere aus dem Laugenbehälter in das Gerät zu vermindern.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Waschmittel-Einspüleinrichtung nach Anspruch 1 und eine Waschmaschine nach Anspruch 6 gelöst.

[0008] Die Waschmittel-Einspüleinrichtung umfasst mindestens eine Einspülschale mit mindestens einem Einspülstutzen zum Einspülen von Frischwasser, mindestens einen

nach Außen führenden Überlauf und einen zwischen dem Inneren der Einspülschale und dem Überlauf angebrachten siphonartigen Durchlass. Da sich der siphonartige Durchlass in der Einspülschale befindet, ist er dem Einspülstutzen bezüglich der Flussrichtung des Spülwassers nachgeordnet positioniert, und weist keine wirkende Verbindung mit der vorgeschalteten freien Luftstrecke auf. Der siphonartige Durchlass ist so ausgestaltet, dass seine - im störungsfreien Betrieb - maximale Füllhöhe unterhalb der Unterkante des Ü- berlaufs liegt; daher muss sein dem Inneren der Einspülschale zugewandtes Ende tiefer liegen als die Unterkante des Überlaufs. Der siphonartige Durchlass ist durch in der Einspülschale befindliche Flüssigkeit, insbesondere Leckagewasser, befüllbar.

[0009] Durch die oben ausgeführte Nutzung des siphonartigen Durchlasses wird das In- nere der Waschmittel-Einspüleinrichtung, insbesondere der Einspülschale, dampfdicht mit dem Überlauf verbunden. Die Anordnung erzeugt somit einen Überlauf mit integrierter Dampfsperre. Aus dem Laugenbehälter aufsteigende Dämpfe können nicht mehr über die Einspülschale in das Geräteinnere gelangen. Da die maximale Füllhöhe des siphonartigen Durchlasses unterhalb der Unterkante des Überlaufs liegt, kann die betriebsgemäße Überlauffunktion, einschließlich einer vorgeschriebenen Überlaufhöhe, eingehalten werden.

[0010] Es ist zur einfachen und preisgünstigen Realisierung vorteilhaft, wenn der siphonartige Durchlass eine Wanne umfasst, die durch Seitenwände der Einspülschale sowie eine durch das Innere der Einspülschale geführte untere Wand gebildet wird. Dabei wird die Wanne durch eine obere Trennwand, die durchgehend tiefer als der Rand der unteren Wand reicht, in einen inneren Teil und einen äußeren Teil unterteilt. Dadurch ist der innere Teil der Wanne zum Inneren der Einspülschale hin geöffnet und darüber befüllbar, z. B. durch Leckage- oder Spritzwasser etc. Der äußere Teil der Wanne ist zum Überlauf hin geöffnet, welcher günstigerweise in mindestens einer Seitenwand eingebracht ist. Der Rand der unteren Wand, der die maximale Füllhöhe bestimmt, liegt mindestens teilweise tiefer als die Unterkante des Überlaufs, um die Überlaufhöhe in der Waschmittel-Einspüleinrichtung einzuhalten.

[0011] Es ist insbesondere günstig, wenn die obere Trennwand mindestens 5 mm tiefer liegt als der Rand der unteren Wand - die Eintauchtiefe t bei maximaler Füllhöhe f der Wanne also mindestens 5 mm beträgt, da so eine entsprechend tiefe, effektive Dampfsperre entsteht.

[0012] In einer eine vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Siphon in der Einspülschale seitlich angebracht.

[0013] Es ist zur einfachen und kostengünstigen Herstellung und Montage, insbesondere ohne zusätzliche Teile, vorteilhaft, wenn die Einspülschale mindestens zweigeteilt ist mit mindestens einem Unterteil und einem Oberteil, und wenn die Wanne in das Unterteil der Einspülschale und die obere Trennwand in das Oberteil der Einspülschale integriert sind.

[0014] Die Aufgabe wird auch durch eine Waschmaschine mit erfindungsgemäß ausgestalteter Waschmittel-Einspüleinrichtung bzw. Einspülschale gelöst.

[0015] In dem folgenden Ausführungsbeispiel wird die Waschmittel-Einspülvorrichtung schematisch näher ausgeführt. Darin zeigt

die einzige Figur in einer schematischen seitlichen Schnittdarstellung eine Einspülschale als Teil einer Waschmittel-Einspülvorrichtung einer Waschmaschine.

[0016] In der Zeichnung ist eine Einspülschale 1 mit Einspülstutzen 2 zum (hier schräg nach unten gerichteten) Einspülen von Frischwasser in die Einspülschale 1 bzw. darin enthaltene Komponenten wie Waschmittelkammern (hier nicht gezeigt) dargestellt. Die Einspülschale 1 ist aus einem Unterteil 1a und einem Oberteil 1 b zusammengesetzt. Im unteren Teil der Einspülschale 1 ist ein Ablauf 3 zum Laugenbehälter (nicht dargestellt) eingebracht. In einer Seitenwand ist ein nach Außen führender Überlauf 4 mit rechteckigem Querschnitt vorhanden.

[0017] In das Unterteil 1a der Einspülschale 1 ist eine untere Wand 5 integriert; diese bildet zusammen mit den verbundenen Seitenwänden eine Wanne 7 bzw. ein Reservoir. Die Wanne 7 wird durch eine obere Trennwand 6, die tiefer als der Rand der unteren Wand 5 reicht, in einen inneren Teil 7a und einen äußeren Teil 7b unterteilt, wodurch sich eine Dampfsperre ergibt. Diese beiden Teile 7a, 7b entsprechen funktional den Schenkeln eines Siphons; die Schenkelhöhe des inneren Teils 7a wird durch die tiefste Kante der unteren Wand 5 bzw. die Wandhöhe bestimmt, die Schenkelhöhe des äußeren Teils 7b wird durch die untere Kante des Überlaufs 4 bestimmt. Zur Gewährleistung der vorgeschriebenen Überlaufhöhe h liegt der Rand der unteren Wand 5 entsprechend tiefer als die Unterkante des Überlaufs 4; die Höhe der unteren Wand 5 entspricht hier einem ma-

- A -

ximalem Füllstand f der Wanne 7. Die Wanne 7 ist durch in der Einspülschale befindliche Flüssigkeit, insbesondere Leckagewasser, befüllbar. Die Eintauchtiefe t der oberen Trennwand 6 liegt in diesem Ausführungsbeispiel bei ca. 5 mm bei maximalem Füllstand f.

[0018] Während jedes störungsfreien Bespülens wird die Wanne 7 befüllt. Falls Dampf - z. B. im Gerätebetrieb bei einem "hot boost" von typischerweise 60°C bis 70°C - aus dem Laugenbehälter durch den Ablauf 3 aufsteigt, kann er wegen der Dampfsperre nicht über den siphonartigen Durchlass in das Gerät entweichen, sondern wird sich am Blendendeckel o. ä. absetzen bzw. über Spalte zwischen Einspülschale 1 und Blendendeckel entweichen. Ein „hot boost" ist von einem Warmwasserprogramm, das mit einer typischen Temperatur von beispielsweise 40 ⁰ C betrieben wird, ein Bestandteil, in dem die Lauge kurz oder schnell auf eine darüber liegende Temperatur, eben z.B. 60°C bis 70°C, aufgeheizt wird.

[0019] Bei einem defekten Gerät - z. B. mit einem defekten Wasserregler - steigt das Wasser über den Ablauf 3 bis in die Einspülschale 1 an und fließt bei Erreichen des Über- laufs 4 ins Gerät ab.

[0020] Die Wanne 7 kann in ihrer Form den konstruktiven Bedürfnissen bei der Ausgestaltung der Einspülschale 1 bzw. der Waschmittel-Einspüleinrichtung angepasst werden. Sie kann eine gerade oder schräg eingesenkte obere Trennwand 6 aufweisen und / oder eine gerade oder gewinkelte untere Wand 5. Auch können die Wände unterschiedlich und variabel geformt sein, z. B. mit variable Höhe, beispielsweise mit Aussparungen wie Einkerbungen usw. Auch kann die Position der Wanne 7 anders als in der Zeichnung dargestellt sein.