Holz, Erich (Ostwaldstra�e 17, D�sseldorf, D-4000, DE)
Kurth, Olivier (M�hlenhof 1-3, Hilden, D-4010, DE)
| 1. | WaschmittelFormkörper, dadurch gekennzeichnet, daß er eine bis 40 °C formstabile Konsistenz hat und er bis zum Gebrauch in einer den Formkörper formgebend umhüllenden Hülse heraus¬ drückbar enthalten ist. |
| 2. | WaschmittelFormkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß er eine für einen Waschvorgang ausreichende Menge an Textilien reinigenden und pflegenden Wirkstoffen sowie gegebe¬ nenfalls Hilfsstoffe enthält. |
| 3. | WaschmittelFormkörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß er aus zwei oder mehr voneinander getrennten Schichten besteht. |
| 4. | WaschmittelFormkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da¬ durch gekennzeichnet, daß er aus zwei oder mehr voneinander durch eine undurchlässige inerte Zwischenschicht getrennten Schichten besteht. |
| 5. | WaschmittelFormkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da¬ durch gekennzeichnet, daß er aus zwei voneinander getrennten Schichten besteht, von denen eine Schicht bleichende Wirk¬ stoffe enthält und die andere Schicht frei von bleichenden Wirkstoffen ist. |
| 6. | WaschmittelFormkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da¬ durch gekennzeichnet, daß er aus zwei voneinander getrennten Schichten besteht, von denen eine Schicht bleichende Wirk Stoffe enthält und die andere Schicht WaschmittelBuilder enthält. WaschmittelFormkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da¬ durch gekennzeichnet, daß er mittels einer dem Querschnitt der Hülse entsprechenden Druckplatte herausdrückbar in der Hülse enthalten ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft Waschmittel-Formkörper in pastöser, formstabiler Form, wobei die Formkörper eine für einen Waschvorgang ausreichende Menge an Wirkstoffen enthalten.
Portionspackungen für Waschmittel oder Waschhilfsmittel, im fol¬ genden Waschmittel genannt, bieten gegenüber nichtportionierten Waschmitteln den Vorteil der einfachen und genauen Dosierung. Be¬ kannte Vorschläge für Waschmittel-Portionspackungen betreffen ent¬ weder wasserdurchlässige, wasserunlösliche, meist beuteiförmige Verpackungen für pulverförmige Waschmittel. Andere Ausführungs¬ formen betreffen wasserundurchlässige Verpackungsmaterialien, die entweder in Wasser löslich sind oder bei denen daraus hergestellte Verpackungen für pulverförmige oder flüssige Waschmittel sich in Wasser öffnen und dabei den Inhalt an die Waschflotte abgeben. Pulverförmige Waschmittel weisen dabei den Nachteil auf, daß sie, ohne ihre pulverförmigen Eigenschaften zu verlieren, nur geringe Mengen an flüssigen Bestandteilen, beispielsweise nichtionische Tenside enthalten können, was für manche Anwendungszwecke, bei¬ spielsweise für die Entfernung fettiger und öliger Verschmutzungen
von Nachteil ist. Andererseits ist der Anteil an unlöslichen Waschmittelbestandteilen, beispielsweise an dem als Phosphat¬ ersatzstoff in großen Mengen in Waschmitteln eingesetzten Zeolith A, wegen dessen Neigung zur Sedimentation in flüssigen Waschmitteln begrenzt. Außerdem können in flüssigen Waschmitteln miteinander nicht- oder schlechtverträgliche Waschmittelbestand¬ teile in Wechselwirkung, treten und sich in ihrer Wirkung gegen¬ seitig beeinträchtigen.
Die geschilderten Nachteile von Portionspackungen für pulverför¬ mige oder flüssige Waschmittel zu vermeiden oder zu verringern, ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung. Gegenstand der vorliegen¬ den Erfindung ist daher ein Waschmittel-Formkörper, der dadurch gekennzeichnet ist, daß er eine bis 40 °C formstabile Konsistenz hat und daß er bis zum Gebrauch in einer den Formkörper formgebend umhüllenden Hülse herausdrückbar enthalten ist. Die Hülse stellt also die Verpackung für den pastenförmigen Waschmittel-Formkörper dar, aus dem der Waschmittelbenutzer die für einen Waschvorgang erforderliche Menge an Waschmittel durch Herausdrücken des Form¬ körpers entnehmen kann. Pastenförmige Waschmittel sind hinsicht¬ lich der Auswahl ihrer Inhaltsstoffe den geringsten Einschrän¬ kungen unterworfen, so daß pastenförmige Waschmittel ihrem Verwen¬ dungszweck weitgehend oder vollständig angepaßt werden können.
Obgleich es denkbar wäre, daß man für einen Waschvorgang den In¬ halt mehrerer solcher Hülsen oder nur einen Teil des Inhalts einer besonders großen Hülse verwendet, ist es vorteilhaft, daß man die Größe des Waschmittel-Formkörpers in der Hülse so bemißt, daß er für einen Waschvorgang eine genau abgestimmte Menge Waschmittel¬ bestandteile enthält. Eine bevorzugte Ausführungsform der vorlie¬ genden Erfindung ist daher ein Waschmittel-Formkörper, der eine für einen Waschvorgang ausreichende Menge an Textilien reinigenden
und pflegenden Wirkstoffen sowie gegebenenfalls Hilfsstoffen ent¬ hält.
Durch den Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es auch mög¬ lich, Waschmittel-Inhaltsstoffe, die sich gegenseitig ungünstig beeinflussen, wenn sie miteinander in Kontakt kommen, räumlich getrennt voneinander in . der Hülse des Formkörpers anzuordnen. Eine derartige unerwünschte Wechselwirkung findet beispielsweise zwischen den in Waschmitteln üblicherweise vorhandenen Perverbin¬ dungen und dem Phosphatersatzstoff Zeolith A statt. Eine besonders ' vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist daher ein Waschmittel-Formkörper, der aus zwei oder mehr voneinander ge¬ trennt angeordneten Schichten besteht. Diese können beispielsweise beim Befüllen der Hülse übereinander angeordnet werden, wobei sie sich wegen der formstabilen Konsistenz des Waschmittel-Formkörpers nicht miteinander vermischen. Falls auch eine Berührung der beiden Schichten an der Grenzfläche vermieden werden muß, kann man die voneinander getrennt zu haltenden Schichten auch durch undurch¬ lässige, inerte Zwischenschichten voneinander trennen. Diese Trennschichten können entweder aus ausgewählten Waschmittel-In¬ haltsstoffen selbst oder aus dünnen Folien bestehen, die zwischen den voneinander getrennt zu haltenden Schichten des Formkörpers angeordnet werden. Die Folien können dabei wasserunlöslich oder vorzugsweise wasserlöslich sein. Eine wasserlösliche Ausführungs¬ form stellen beispielsweise Folien aus Polyvinylalkohol oder was¬ serlöslichen Polyacrylaten dar. Auf diese Weise ist es möglich, daß bei einem Formkörper, der aus zwei voneinander getrennten Schichten besteht, die eine Schicht bleichende Wirkstoffe enthält, während die andere Schicht frei von bleichenden Wirkstoffen ist. Eine weitere Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist daher ein Waschmittel-Formkörper, der aus zwei voneinander getrennten Schichten besteht, von denen eine Schicht bleichende Wirkstoffe
enthält, und die andere Schicht frei von bleichenden Wirkstoffen ist. Die von bleichenden Wirkstoffen freie Schicht kann dann ge- wünschtenfalls solche Waschmittel-Inhaltsstoffe enthalten, die mit den bleichenden Wirkstoffen in unerwünschte Wechselwirkungen tre¬ ten können. Beispielsweise sind dies Waschmittel-Builder. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist daher ein Waschmittel-Formkörper, . der aus zwei voneinander getrennten Schichten besteht, von denen eine Schicht bleichende Wirkstoffe enthält und die andere Schicht Waschmittel-Builder enthält.
Je nach der Art der Zusammensetzung des Waschmittel-Formkörpers und abhängig von dem Material der formgebenden Hülse, kann das Herausdrücken des Formkörpers leicht oder weniger leicht mittels Fingerdruck erfolgen. In Fällen, wo dies weniger leicht möglich ist oder wenn ein Hautkontakt mit den Waschmittel-Inhaltsstoffen vermieden werden sollte, empfiehlt sich als ein Hilfsmittel die Benutzung einer Druckplatte. Eine bevorzugte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes stellt daher einen Waschmittel-Formkörper dar, der mittels einer dem Querschnitt der Hülse entsprechenden Druckplatte herausdrückbar in der Hülse enthalten ist. Diese Druckplatte wirkt beim Herausdrücken des Formkörpers ähnlich wie ein Kolben in einem Zylinder.
Durch den Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es möglich, pastenförmige Waschmittel mit einem hohen Gehalt an waschwirksamen Inhaltsstoffen so zu dosieren, daß gerade die für einen Wasch or¬ gang erforderliche Menge an Waschmittel der Waschflotte zugesetzt wird. Dabei ist es ein besonderer Vorteil, daß man miteinander nicht- oder schlechtverträgliche Waschmittel-Inhaltsstoffe so von¬ einander getrennt in dem Waschmittel-Formkörper anordnen kann, daß die ungünstige Wechselwirkung zuverlässig vermieden wird.
Beispiele
Die Bestandteile eines pastenförmigen Universalwaschmittels wurden so auf zwei Pasten A und B aufgeteilt, daß die Phase A u. a. den Waschmittel-Builder, aber kein Bleichmittel, und die Paste B das Bleichmittel, aber keinen Waschmittelbuilder ent¬ hielt. Beide Pasten sind bis etwa 40 °C formstabil, die Zu¬ sammensetzung der beiden Pasten geht aus der folgenden Tabelle 1) hervor:
Tabelle 1
Fortsetzung Tabelle 1
Die Herstellung beider Pasten erfolgte, indem man bei 70 bis 75 °C in dem nichtionischen Tensid und dem Polyethylenglykol die Seife und das Alkylbenzolsulfonat-Natrium einrührte. Im Fall der Paste A wurde dann Zeolith A Farbstoff und Wasser zugegeben und auf ca. 45 °C abgekühlt; bei der Herstellung beider Pasten wurden bei dieser Temperatur die restlichen Rezepturbestandteile zugegeben und je 50 g beider Pasten in eine zylinderförmige Hülse abgefüllt,
wobei man die Paste A von Paste B durch Einlegen einer Folie aus Polyvinylalkohol voneinander trennte. An einem Ende wurde die Hülse mit einer dem Querschnitt der Hülse angepaßten Platte aus Kunststoff, die als Kolben beim Ausdrücken des Waschmittel-Formkörpers ver¬ wendet werden kann, verschlossen. Der beschriebene Waschmittel- Formkörper besteht praktisch vollständig aus waschwirksamen Wirk¬ stoffen und ist in der Waschflotte vollständig löslich. Dadurch, daß die Paste A von Paste B getrennt voneinander in der Hülse an¬ geordnet ist, ist eine praktisch beliebig lange Lagerung des Waschmittel-Formkörpers gewährleistet.
Next Patent: METHOD FOR ENHANCED GROWTH AND PROLIFERATION OF MAST CELLS