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Title:
DETERGENT PRODUCT AND ASSOCIATED METHOD FOR PRODUCING THE DETERGENT PRODUCT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/140515
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a detergent product (1) for textile treatment, in particular for cleaning or washing textiles, having a film packet (2) comprising at least one packet chamber (3, 6), which is enclosed by a water-soluble film (8, 9), and which contains a detergent preparation (4, 7), and a color absorption cloth (12) compressed to form a solid body, which is attached to the film packet (2). The detergent product (1), as a compact and advantageously one-piece portion packet, thereby has a plurality of separate compartments, which have different functions. According to the invention, the compressed color absorption cloth (12) is attached to the film (8, 9, 10, 11), wherein the compressed color absorption cloth (12) forms at least a part of the effective surface of the detergent product (1). The invention further relates to a method for producing the film packet (2) by means of a molding tool for forming the shape of said film packet. The molding tool has at least one cavity for forming at least one packet chamber (3, 6), and a molding part for forming a corresponding free space for the later accommodation of the compressed color absorption cloth (12) on the film packet (2).

Inventors:
SUNDER MATTHIAS (DE)
SCHMITZ KERSTIN (DE)
PEGELOW ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/052354
Publication Date:
August 24, 2017
Filing Date:
February 03, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
C11D3/00; B65D65/46; C11D17/04
Domestic Patent References:
WO2010061287A12010-06-03
WO2003072695A12003-09-04
WO2003072695A12003-09-04
WO2010061287A12010-06-03
Foreign References:
US20040172917A12004-09-09
US3816321A1974-06-11
EP1375637A12004-01-02
EP1360110B12011-12-28
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Claims:
Patentansprüche

1. Waschmittelprodukt (1 ) mit einem Folienbeutel (2) umfassend mindestens eine

Beutelkammer (3, 6), welche von einer wasserlöslichen Folie (8, 9) umschlossen ist und eine Waschmittelzubereitung (4, 7) enthält und mit einem zu einem festen Körper komprimierten Farbsorptionstuch (12), welches am Folienbeutel (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das komprimierte Farbsorptionstuch (12) an der Folie (8, 9, 10, 1 1 ) befestigt ist, wobei das komprimierte Farbsorptionstuch (12) zumindest einen Teil der wirksamen Oberfläche des Waschmittelproduktes (1 ) bildet.

2. Waschmittelprodukt (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das komprimierte Farbsorptionstuch (12) an einem Folienabschnitt (10, 1 1 ) befestigt ist, welcher außerhalb der Beutelkammer (3, 6) liegt.

3. Waschmittelprodukt (1 ) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das komprimierte Farbsorptionstuch (12) vollständig außerhalb der Beutelkammer (3, 6) angeordnet ist.

4. Waschmittelprodukt (1 ) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1-2, dadurch

gekennzeichnet, dass das komprimierte Farbsorptionstuch (12) teilweise von der

Beutelkammer (3, 6) umgeben ist.

5. Waschmittelprodukt (1 ) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Folienbeutel (2) wenigstens zwei Beutelkammern (3, 6) umfasst, wobei das komprimierte Farbsorptionstuch (12) am Folienabschnitt (10, 1 1 ) befestigt ist, der zwischen den Beutelkammern (3, 6) verläuft und diese miteinander verbindet.

6. Waschmittelprodukt (1 ) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das komprimierte Farbsorptionstuch (12) von einer wasserlöslichen Folie (8, 9) umschlossen ist und die das komprimierte Farbsorptionstuch (12) umschließende Folie (8, 9) zumindest einen Teil der wirksamen Oberfläche des Waschmittelproduktes (1 ) bildet.

7. Waschmittelprodukt (1 ) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Waschmittelzubereitung (4, 7) von flüssiger (z. B. flüssig, gelförmig, pastös) oder fester Konsistenz (z. B. pulverförmig, granulatartig, festkörperartig) ist.

8. Waschmittelprodukt (1 ) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Farbsorptionstuch (12) zu einem Festkörper komprimiert ist, bevorzugt in Form einer Tablette, welche sich in Flüssigkeit wieder zu einem Tuch entfaltet.

9. Verfahren zur Herstellung eines Waschmittelproduktes (1 ) mit einem Folienbeutel (2) umfassend mindestens eine Beutelkammer (3, 6), welche von einer wasserlöslichen Folie (8, 9) umschlossen ist und eine Waschmittelzubereitung (4, 7) enthält und mit einem zu einem festen Körper komprimierten Farbsorptionstuch (12), welches am Folienbeutel (2) befestigt ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:

a) Bereitstellung eines Formwerkzeugs zur Formgestaltung des Folienbeutels (2), welches mindestens eine Kavität zur Ausbildung wenigstens einer Beutelkammer (3, 6) sowie ein Formteil zur Ausbildung eines korrespondierenden Freiraumes für die spätere Aufnahme des komprimierten Farbsorptionstuchs (12) am Folienbeutel (2) aufweist,

b) Auflegen einer ersten wasserlöslichen Folie (8) über das Formwerkzeug,

c) Erwärmen der ersten Folie (8) und Ausformen der von Folie (8) begrenzten Beutelkammer (3, 6) innerhalb der Kavität sowie des Freiraumes mit Hilfe des Formteiles,

d) Befüllen der Beutelkammer (3, 6) mit einer geeigneten Waschmittelzubereitung (4, 7), e) Schließen der gefüllten Beutelkammer (3, 6) durch Auflegen einer zweiten

wasserlöslichen Folie (9) sowie anschließendes Versiegeln von erster (8) und zweiter Folie (9) unter Zuhilfenahme von Temperatur und/oder Feuchtigkeit,

f) Auswerfen des Folienbeutels (2) aus dem Formwerkzeug,

g) Befestigen des komprimierten Farbsorptionstuches (12) innerhalb des Freiraumes am Folienbeutel (2) unter Einsatz von Feuchtigkeit oder eines geeigneten wasserlöslichen Klebstoffs an den jeweiligen Kontaktflächen.

10. Verfahren nach Ansprüche 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Formteil zumindest anteilig außerhalb der Kavitäten am Formwerkzeug erstreckt.

1 1. Verfahren zur Herstellung eines Waschmittelproduktes (1 ) mit einem Folienbeutel (2)

umfassend mindestens eine Beutelkammer (3, 6), welche von einer wasserlöslichen Folie (8, 9) umschlossen ist und eine Waschmittelzubereitung (4, 7) enthält und mit einem zu einem festen Körper komprimierten Farbsorptionstuch (12), welches am Folienbeutel (2) befestigt ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:

a) Bereitstellung eines Formwerkzeugs zur Formgestaltung des Folienbeutels (2), welches mindestens eine Kavität zur Ausbildung wenigstens einer Beutelkammer (3, 6) sowie eine Aussparung zur Aufnahme des komprimierten Farbsorptionstuchs (12) aufweist, b) Einlegen des komprimierten Farbsorptionstuchs (12) in die Aussparung des

Formwerkzeugs,

c) Zumindest partielles Befeuchten der Oberfläche des komprimierten Farbsorptionstuchs (12) oder partielles Aufbringen eines wasserlöslichen Klebstoffes auf die Oberfläche des komprimierten Farbsorptionstuchs (12),

d) Auflegen einer ersten wasserlöslichen Folie (8) über das Formwerkzeug und Anpressen der Folie (8) an das komprimierte Farbsorptionstuch (12),

c) Erwärmen der ersten Folie (8) und Ausformen der von Folie (8) begrenzten Beutelkammer (3, 6) innerhalb der Kavität, d) Befüllen der Beutelkammer (3, 6) mit einer geeigneten Waschmittelzubereitung (4, 7), e) Schließen der gefüllten Beutelkammer (3, 6) durch Auflegen einer zweiten

wasserlöslichen Folie (9) sowie anschließendes Versiegeln von erster (8) und zweiter Folie (9) unter Zuhilfenahme von Temperatur und/oder Feuchtigkeit,

f) Auswerfen des Folienbeutels (2) aus dem Formwerkzeug.

Verfahren nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aussparung zumindest anteilig außerhalb der Kavitäten am Formwerkzeug erstreckt.

13. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche 9-12, dadurch gekennzeichnet, dass das wärmeunterstützte Umformen der Folie (8) zur Ausbildung der Beutelkammer innerhalb der Kavität unter Zuhilfenahme von Unterdruck oder Vakuum erfolgt.

Description:
„Waschmittelprodukt sowie zugehöriges Verfahren zur Herstellung des Waschmittelproduktes"

Die Erfindung betrifft ein Waschmittelprodukt zur Textilbehandlung, insbesondere Textilreinigung oder der Textilwäsche, mit einem Folienbeutel umfassend mindestens eine Beutelkammer, welche von einer wasserlöslichen Folie umschlossen ist und eine Waschmittelzubereitung enthält und mit einem zu einem festen Körper komprimierten Farbsorptionstuch, welches am Folienbeutel befestigt ist. Damit weist das Waschmittelprodukt als kompakte sowie vorteilhaft einstückige

Portionspackung mehrere voneinander getrennte Kompartimente auf, welche unterschiedliche Funktionen haben.

Bei der Behandlung farbiger Textilien, insbesondere farbiger Wäsche, kommt es häufig vor, dass sich ein Teil des Textilfarbstoffes während der Textilbehandlung aus dem Textil herauslöst und in die Behandlungslösung, häufig auch Waschlösung genannt, gelangt. Von dort aus kann sich der gelöste oder dispergierte Farbstoff auf alle in der Waschlösung befindlichen Textilien

niederschlagen, was zu einer unerwünschten Verfärbung der Textilien führt. Dieser Farbtransfer von einem Textil auf das andere wird durch Farbtransferinhibitoren (auch als„dye transfer inhibitor", kurz DTI, bezeichnet) eingedämmt oder vermieden.

Farbtransferinhibitoren für Textilbehandlungsmittel, insbesondere für Waschmittel, sind dem Fachmann bekannt. Dabei handelt es sich meist um polymere Verbindungen, die in der

Waschlösung gelöst oder dispergiert sind, und

i) dort mit den ebenso in der Waschlösung gelösten oder dispergierten Farbstoffen in

Wechselwirkung treten und/oder

ii) auf die Oberfläche des Textils aufziehen und ein Ausbluten des Farbstoffes eindämmen.

Auf diese Weisen wird ein Herauslösen und erneutes Aufziehen des Farbstoffs auf das Textil verhindert.

Eine weitere Applikationsform von Farbtransferinhibitoren ist der Einsatz von Farbsorptionstüchern. Entweder kann auf der Oberfläche des Tuches oder seiner Fasern ein Farbtransferinhibitor adsorbiert sein. Oder das Material des Tuches ist derart permanent chemisch modifiziert, dass die resultierende modifizierte Oberfläche dem Tuch eine den Farbtransfer inhibierende Eigenschaft verleiht. Die Farbsorptionstücher werden meist gemeinsam mit der Schmutzwäsche in den Behandlungsraum der Waschmaschine gegeben. Das Textilbehandlungsmittel oder Waschmittel wird jedoch üblicherweise über eine Einspülkammer zugegeben, unter Einsatz von Wasser verdünnt und derartig vorgelöst und in den Behandlungsraum der Waschmaschine gespült. Beim herkömmlichen Einsatz von Waschmittel und Farbsorptionstuch müssen somit bei getrennter Bereitstellung des Tuchs und des Waschmittels mehrere Verfahrensschritte durchgeführt werden. Das ist unbequem und kann dazu führen, dass der Anwender vergisst das Farbsorptionstuch einzusetzen. Die neueste Waschmittelgeneration stellt ein für eine Einmalanwendung vorportioniertes

Waschmittel dar. Zu diesem Zweck wird die Dosis des Waschmittels meist in eine Folie aus wasserlöslichem Material verpackt. Diese Einmalportion wird bequemerweise gemeinsam mit der Schmutzwäsche in den Behandlungsraum der Waschmaschine gegeben. So beschreibt die WO 03/072695 A1 beispielsweise eine derartige Einweg-Portionspackung mit einer Kombination aus Waschmittel und Farbsorptionstuch. Dabei ist das Waschmittel in einem wasserlöslichen Behälter aufgenommen und das Farbsorptionstuch ist an diesem Behälter befestigt. Zur Herstellung des dortigen Kombinationsproduktes werden die beiden Einzelkomponenten, nämlich der gefüllte Waschmittelbehälter und das Farbsorptionstuch separat voneinander bereitgestellt und anschließend mittels Heißversiegelung miteinander verbunden.

Aus der WO 2010/061287 A1 ist ferner ein gattungsgemäßes Farbsorptionstuch zur

Textilbehandlung bekannt, welches für Anwendung in der Waschmaschine in gefalteter und/oder aufgerollter Form sowie ergänzend noch komprimiert bereitgestellt wird. Ein derart komprimiertes Farbsorptionstuch ist sehr kompakt und somit anwendungsfreundlich. Im Zuge der Anwendung des Farbsorptionstuches innerhalb der Waschmaschine entfaltet sich das Farbsorptionstuch wieder nach Kontakt mit Flüssigkeit selbsttätig und kann so seiner farbsorbierende Funktion erfüllen. Weiterhin werden in der WO 2010/061287 A1 auch die bereits angesprochenen multifunktionalen Kombinationsformen von Waschmittelportionspackungen und Farbsorptionstüchern beschrieben. Im Einzelnen ist bei den dort genannten Kombiprodukten eine Waschmitteleinheit mit festem, flüssigem oder gelförmigem Inhalt mit einem komprimierten Farbsorptionstuch zu einer eigenständig handhabbaren multifunktionalen Portionspackung verbunden. Dazu kann unter anderem wasserlösliche Folie als Umrandung der Waschmitteleinheit oder aber des gesamten Kombiproduktes zum Einsatz kommen.

Das Patentdokument EP 13601 10 B1 offenbart darüber hinaus ein spezifisches Verfahren zur Herstellung vergleichbarer Beutel-Portionspackungen. Die dort beschriebenen Beutel- Portionspackungen beinhalten vorzugsweise Waschzubereitungen, wie sie vor allem zur

Textilwäsche Verwendung finden. Der Herstellprozess umfasst die Verwendung einer ersten wasserlöslichen Folie, die unter Einsatz von einem Formwerkzeug mittels Thermoformen zu einer offenen Beutelkammer geformt wird. Diese Beutelkammer wird mit der gewünschten

Waschzubereitung befüllt um abschließend mit einer zweiten wasserlöslichen Deckfolie durch Versiegelung verschlossen zu werden. Im Endergebnis entsteht daraus ein dicht verschlossener Folienbeutel, der im Inneren die Waschzubereitung aufnimmt.

Bei den vorbeschriebenen multifunktionalen Waschmittelprodukten hat sich bislang die

Waschanwendung als nicht durchgängig zweckmäßig erwiesen, vor allem was die Erfüllung der Einzelfunktionen im Verlauf des Waschprozesses anbelangt.

Ausgehend vom vorbeschriebenen Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine gattungsgemäßes multifunktionales Waschmittelprodukt anzugeben, welches eine verbesserte Anwendung ermöglicht, vor allem in dem Sinne, dass alle Einzelfunktionen des Waschmittelproduktes auch zufriedenstellend erfüllt werden. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung ein einfaches sowie vorteilhaftes Herste II verfahren für derartige multifunktionale Waschmittelprodukte anzugeben.

Gelöst wird die Aufgabe durch ein multifunktionales Waschmittelprodukt gemäß Patentanspruch 1 . Danach umfasst das Waschmittelprodukt einen Folienbeutel, umfassend mindestens eine

Beutelkammer, welche von einer wasserlöslichen Folie umschlossen ist und eine

Waschmittelzubereitung enthält und ein zu einem festen Körper komprimiertes Farbsorptionstuch, welches am Folienbeutel befestigt ist. Das Farbsorptionstuch ist hierbei derart komprimiert, dass es bevorzugt eine im Wesentlichen tablettenförmige Gestalt annimmt und so besonders vorteilhaft zu handhaben ist. Erfindungsgemäß ist das das komprimierte Farbsorptionstuch an der Folie selbst befestigt ist, wobei das komprimierte Farbsorptionstuch zumindest einen Teil der wirksamen Oberfläche des Waschmittelproduktes bildet. Unter wirksamer Oberfläche des

Waschmittelproduktes wird im Sinne der Erfindung diejenige Oberfläche verstanden, die zur Wirkungsentfaltung des Waschmittelproduktes relevant ist. Im vorliegenden Fall ist dies die Gesamtoberfläche des Waschmittelproduktes, welche im Zuge des Waschvorganges mit der dieses umgebenden Waschlösung innerhalb der Waschmaschine in Kontakt gerät. Insofern bildet das komprimierte Farbsorptionstuch erfindungsgemäß einen Teil der Gesamtoberfläche des Waschmittelproduktes, was zur Folge hat, dass das komprimierte Farbsorptionstuch innerhalb des Waschvorganges sehr frühzeitig mit der Waschlösung in Berührung gerät. Entsprechend kann das komprimierte Farbsorptionstuch mehr oder weniger von Beginn des Waschvorganges an seine farbsorbierende, d. h. färb- und/oder schmutzaufnehmende, Funktion erfüllen. Diese möglichst frühzeitige Aktivierung des Farbsorptionstuches verbessert dessen Wirkungsgrad. Im Einzelnen führt der schnelle Kontakt des komprimierten Farbsorptionstuches mit Flüssigkeit, respektive der Waschlösung zu einer nahezu umgehenden Entfaltung des Farbsorptionstuches im Inneren der Waschmaschine sowie mehr oder minder sofortigen Aktivierung der farbsorbierenden

Tuchfunktion.

Das Farbsorptionstuch an sich weist dabei die bereits erwähnte den Farbtransfer inhibierende, d. h. hemmende, Eigenschaft auf. In diesem Zusammenhang ist entweder auf der Oberfläche des Tuches oder seinen Fasern ein Farbtransferinhibitor adsorbiert oder das Material des Tuches ist derart permanent chemisch modifiziert, dass die resultierende modifizierte Oberfläche dem Tuch eine den Farbtransfer inhibierende Eigenschaft verleiht. Grundsätzlich besteht das Tuch oder dessen Fasern vorzugsweise aus Cellulose. Darüber hinaus ist das Farbsorptionstuch auch in der Lage innerhalb der Waschlösung vorhandene Färb- und/oder Schmutzbestandteile zumindest in bestimmtem Umfang zu binden. Dies geschieht durch Einlagerung von Färb- und/oder

Schmutzbestandteilen an der Oberfläche (Adsorption) oder im Innern der einzelnen Tuchfasern (Absorption). Auf diesem Wege wird wirkungsvoll verhindert, dass sich derartige Färb- und/oder Schmutzbestandteile unerwünscht auf den Wäschestücken absetzen. Gemäß einer vorteilhaften Ausführung des Waschmittelproduktes ist das komprimierte

Farbsorptionstuch unmittelbar an einem Folienabschnitt befestigt, welcher außerhalb der

Beutelkammer liegt und zwar bevorzugt an der, bezogen auf das gesamte Waschmittelprodukt, außenliegenden Folienoberfläche. Es ist also denkbar, das komprimierte Farbsorptionstuch an der von der Folie gebildeten Beutelkammeraußenwand zu befestigen. Bevorzugt ist das

Farbsorptionstuch jedoch an einem Siegelabschnitt der Folie befestigt, d. h. an einem

Folienabschnitt, an dem zumindest zwei Folienlagen miteinander versiegelt sind. Dabei weist dieser Folienabschnitt, insbesondere Siegelabschnitt, eine entsprechende Mindestfläche auf, die ausreicht sowie gezielt so ausgelegt ist, dass sich das entsprechende komprimierte

Farbsorptionstuch dort auch befestigen lässt. Vorzugsweise besitzt der besagte Folienabschnitt bzw. Siegelabschnitt eine flächige Ausdehnung von etwa 25-3600mm 2 . Durch diese

Befestigungsposition und die bevorzugte Positionierung des Farbsorptionstuches außerhalb der Beutelkammer wird die oben beschriebene schnelle Aktivierung des Farbsorptionstuches im Verlauf des Waschvorganges unterstützt.

Gemäß einer weiterentwickelten Variante des Waschmittelproduktes ist das komprimierte

Farbsorptionstuch vollständig außerhalb der Beutelkammer angeordnet. Vereinfacht gesagt sind die Beutelkammer und das Farbsorptionstuch neben- oder übereinander angeordnet. Auf Grundlage dieser Gestaltungsform ergeben sich für die einzelnen Funktionskomponenten, d. h. Waschmittelkomponente sowie Farbsorptionskomponente, in der Regel die jeweils größten wirksamen Oberflächen, so dass daraus auch die geringsten Ansprechzeiten für die jeweiligen Wirksubstanzen resultieren. Es ist davon auszugehen, dass mit einer solchen Gestaltung die jeweiligen Eigenschaften der Einzelkomponenten am schnellsten innerhalb der Waschlösung ihre entsprechende funktionale Wirkung entfalten können.

Eine sinnvolle Alternative des Waschmittelproduktes erreicht man dadurch, dass das komprimierte Farbsorptionstuch teilweise von der Beutelkammer umgeben ist. In diesem Falle wird das komprimierte Farbsorptionstuch anteilig von der Beutelkammer umschlossen bzw. ragt das Farbsorptionstuch anteilig in die Beutelkammer hinein. Durch diese Maßnahme wird einerseits eine kompaktere Gestaltungsform des Waschmittels realisiert. Andererseits kann dadurch der

Freisetzungszeitpunkt der einzelnen Wirksubstanzen in die Waschlösung gezielt beeinflusst werden.

Zur Verbesserung der multifunktionalen Eigenschaften des Waschmittelproduktes ist vorgesehen, dass der Folienbeutel wenigstens zwei Beutelkammern mit Waschmittelzubereitungen umfasst, wobei das komprimierte Farbsorptionstuch am Folienabschnitt befestigt ist, der zwischen den Beutelkammern verläuft und diese miteinander verbindet. Bevorzugt wird das komprimierte Farbsorptionstuch von den beiden Beutelkammern umrahmt oder umgeben, ohne dass die Oberfläche des komprimierten Farbsorptionstuches vollständig von den Beutelkammern überdeckt wird. Das komprimierte Farbsorptionstuch bildet also auch bei einem Folienbeutel mit mehreren Beutelkammern noch immer einen Teil der wirksamen Oberfläche des Waschmittelproduktes. Die Gestaltung als Mehrkammerbeutel gestattet die Verwendung mehrerer, insbesondere unterschiedlicher Waschmittelzubereitungen. Auf diesem Wege können auch durchaus unterschiedliche Wascheigenschaften unter Verwendung von in ihrer Zusammensetzung jeweils definiert unterschiedlich ausgerichteter Waschmittelzubereitungen erreicht werden.

Eine weitere Ausführungsform des Waschmittelproduktes ergibt sich dadurch, dass das komprimierte Farbsorptionstuch von einer wasserlöslichen Folie umschlossen ist und die das komprimierte Farbsorptionstuch umschließende Folie zumindest einen Teil der wirksamen Oberfläche des Waschmittelproduktes bildet. Mittels der das Farbsorptionstuch umschließenden Folie kann gezielt Einfluss auf den Aktivierungszeitpunkt der Farbsorptionswirkung genommen werden. Darüber hinaus kann über die umschließende Folie vorteilhaft Einfluss auf die

Gesamtstabilität des Waschmittelproduktes genommen werden.

Verschiedene je nach Anwendungsfall vorteilhafte Varianten des Waschmittelproduktes lassen sich dadurch erreichen, dass die Waschmittelzubereitung von flüssiger (z. B. flüssig, gelförmig, pastös) oder fester Konsistenz (z. B. pulverförmig, granulatartig, festkörperartig) ist. Ein

erfindungsgemäßes multifunktionales Waschmittelprodukt kann grundsätzlich unterschiedliche Konsistenzeigenschaften für die Waschmittelzubereitung aufweisen. Vor allem ist es bei einem Waschmittelprodukt mit mehreren Beutelkammern häufig sinnvoll, innerhalb der einzelnen Beutelkammern Waschmittelzubereitungen von unterschiedlicher Konsistenz einzusetzen, z. B. in einer Beutelkammer eine flüssige und in einer anderen Beutelkammer eine feste

Waschmittelzubereitung.

Eine weitere alternative Ausgestaltung des Waschmittelproduktes sieht vor, das Farbsorptionstuch zu einem Festkörper zu komprimieren, bevorzugt in Form einer Tablette, welche sich in Flüssigkeit wieder zu einem Tuch entfaltet. Ein solch tablettenförmiger Festkörper ist besonders einfach zu handhaben und erleichtert auch die Verarbeitung des komprimierten Farbsorptionstuches innerhalb des Herstellprozesses des Waschmittelproduktes. Im Zuge der Anwendung des

Waschmittelproduktes entfaltet sich ein solch tablettenförmig komprimiertes Farbsorptionstuch erst nach Kontakt mit der Waschlösung innerhalb der Waschmaschine. Erst nach dem Entfalten des Farbsorptionstuches wird auch die farbsorbierende Wirkung des Tuches aktiviert.

Darüber hinaus werden auch zwei zugehörige alternative Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäß multifunktionalen Waschmittelproduktes unter Schutz gestellt.

Gemäß einer ersten Ausführungsform des Herste II Verfahrens für das erfindungsgemäß multifunktionale Waschmittelprodukt, wird zunächst ein spezifischer Folienbeutel für die

Waschmittelzubereitung gefertigt. Dazu ist als Erstes ein Formwerkzeugs zur Formgestaltung des Folienbeutels bereitzustellen, welches mindestens eine Kavität zur Ausbildung einer Beutelkammer sowie ein Formteil zur Ausbildung eines korrespondierenden Freiraumes für die spätere Aufnahme des komprimierten Farbsorptionstuchs am Folienbeutel aufweist. Die Formgestaltung der Kavität im Formwerkzeug bestimmt dabei die Formgebung der zugehörigen Beutelkammer und kann individuell sowie bedarfsgerecht gewählt werden. Weiterhin dient das Formteil im Formwerkzeug der Ausgestaltung eines passenden Freiraumes am Folienbeutel, wobei das Formteil

beispielsweise als ein Stempel oder ein anderes geeignetes Formgebungselement ausgebildet sein kann. Grundsätzlich hat das Formteil im wesentliche die räumliche Negativform des korrespondierenden Freiraumes am Folienbeutel. Alles in allem passt diese räumliche

Formgebung des Formteiles zur entsprechenden Formgestaltung des komprimierten

Farbsorptionstuches. Über das Formwerkzeug wird dann eine erste wasserlösliche Folie gelegt, die im Anschluss erwärmt wird, um mittels der erwärmten Folie innerhalb der Kavität die

Beutelkammer auszuformen. Gleichsam wird mit der erwärmten Folie auch unter Zuhilfenahme des Formteiles der korrespondierende Freiraum für das komprimierte Farbsorptionstuch ausgeformt. Diese Formgebungsmaßnahmen an der ersten Folie werden insofern mittels Thermoformen realisiert. Danach wird die Beutelkammer mit einer geeigneten Waschmittelzubereitung befüllt, um in einem Folgeschritt die gefüllte Beutelkammer durch Auflegen einer zweiten wasserlöslichen Folie sowie anschließendes Versiegeln von erster und zweiter Folie zu verschließen. Dieses Versiegeln von erster und zweiter Folie erfolgt üblicherweise unter Zuhilfenahme von Temperatur und/oder Feuchtigkeit und führt zu einem dichten Verschluss der Beutelkammer. Im Anschluss wird der mit Waschmittelzubereitung befüllte Folienbeutel aus dem Formwerkzeug ausgeworfen.

Selbstverständlich kann der beschriebene Verfahrensablauf auch gleichzeitig für eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Formwerkzeugen mit gleicher Formgestaltung durchgeführt werden, um so fertigungsoptimiert eine möglichst große Anzahl von befüllten Folienbeuteln in möglichst geringer Zeit produzieren zu können. Optional kann für einen solchen Fall auch noch ein

Schneidearbeitsschritt zur Vereinzelung die einzelnen Folienbeutel angeschlossen werden.

Abschließend wird an jedem vorgefertigten und befüllten Folienbeutel jeweils ein komprimiertes Farbsorptionstuches innerhalb des Freiraumes am Folienbeutel befestigt. Dies geschieht unter Einsatz von Feuchtigkeit oder eines geeigneten wasserlöslichen Klebstoffs an den jeweiligen Kontaktflächen. Dabei ist es unerheblich, ob die Feuchtigkeit oder Klebstoff an der Kontaktfläche des Folienbeutels oder des komprimierten Farbsorptionstuches aufgetragen wird. Ggf. kann bei Bedarf auch Feuchtigkeit oder Klebstoff auf beide Kontaktflächen aufgetragen werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung dieser ersten Herstellverfahrensvariante erstreckt sich das Formteil zumindest anteilig außerhalb der Kavitäten am Formwerkzeug. Auf diesem Wege wird der durch dar Formteil am Folienbeutel ausgeformte korrespondierende Freiraum im Wesentlichen außerhalb der Beutelkammer, vorzugsweise vollständig außerhalb der Beutelkammer, ausgebildet. Am fertigen Waschmittelprodukt ist dann folgerichtig das komprimierte Farbsorptionstuch neben bzw. unter/über der Beutelkammer positioniert.

Alternativ ist auch eine zweite Variante des Herste II Verfahrens für ein erfindungsgemäß multifunktionales Waschmittelprodukt denkbar, wonach das komprimierte Farbsorptionstuch unmittelbar in den Herstellprozess für den Folienbeutel eingebunden wird. Danach wird in einem ersten Schritt ein Formwerkzeugs zur Formgestaltung des Folienbeutels bereitgestellt, welches mindestens eine Kavität zur Ausbildung einer Beutelkammer sowie eine Aussparung zur Aufnahme des komprimierten Farbsorptionstuchs aufweist. In die Aussparung des Formwerkzeugs wird dann das komprimierte Farbsorptionstuchs eingelegt. Dazu ist das Farbsorptionstuch idealerweise festkörperartig komprimiert und nimmt auf diesem Wege im Wesentlichen die Form einer Tablette an. Im Anschluss wird die Oberfläche des komprimierten Farbsorptionstuchs zumindest partiell befeuchtet oder es wird zumindest partiell ein wasserlöslicher Klebstoff auf ebendiese Oberfläche aufgetragen. Bei dem relevanten Oberflächenabschnitt des komprimierten Farbsorptionstuches handelt es sich um denjenigen Oberflächenbereich, der später die Kontaktfläche zum Folienbeutel bildet. Konkret ist dies der oben liegende Oberflächenabschnitt des komprimierten

Farbsorptionstuches, der nach Einlegen in die Aussparung von oben offen zugänglich ist. Danach wird eine erste wasserlösliche Folie über das Formwerkzeug gelegt und diese an das komprimierte Farbsorptionstuch, im Bereich des befeuchteten oder mit Klebstoff versehenen

Oberflächenabschnittes, angepresst. So erfolgt die Befestigung des komprimierten

Farbsorptionstuches an der Folie des Folienbeutels. In der Folge wir die erste Folie erwärmt und die von Folie begrenzte Beutelkammer innerhalb der Kavität ausgeformt. Dabei bildet die Folie nach Abschluss dieses Verfahrensschrittes die Begrenzungswand für die Beutelkammer. Die wannenartige Beutelkammer kann dann mit einer geeigneten Waschmittelzubereitung befüllt werden. Nachfolgend wird die gefüllte Beutelkammer durch Auflegen einer zweiten wasserlöslichen Folie sowie anschließendes Versiegeln von erster und zweiter Folie dicht verschlossen. Dies geschieht bevorzugt unter Zuhilfenahme von Temperatur und/oder Feuchtigkeit. Zum Abschluss wird der fertige Folienbeutel mit darin integriertem komprimiertem Farbsorptionstuch aus dem Formwerkzeug ausgeworfen. Auch hier kann der beschriebene Verfahrensablauf auch gleichzeitig für eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Formwerkzeugen mit gleicher Formgestaltung durchgeführt werden, um so fertigungsoptimiert eine möglichst große Anzahl von befüllten Folienbeuteln in möglichst geringer Zeit produzieren zu können. Dazu werden dann auch entsprechend viele komprimierte Farbsorptionstücher in die einzelnen

Formwerkzeugaussparungen eingelegt. Optional kann für einen solchen Fall auch noch ein Schneidearbeitsschritt zur Vereinzelung die einzelnen Folienbeutel angeschlossen werden.

Eine bevorzugte Ausgestaltung dieser zweiten Herstellverfahrensvariante ergibt sich dadurch, dass sich die Aussparung zumindest anteilig außerhalb der Kavitäten am Formwerkzeug erstreckt. Auf diesem Wege, liegt das innerhalb der Aussparung aufgenommene komprimierte Farbsorptionstuch im Wesentlichen außerhalb der Beutelkammer, vorzugsweise vollständig außerhalb der

Beutelkammer. Am fertigen Waschmittelprodukt ist dann folgerichtig das komprimierte

Farbsorptionstuch neben bzw. unter/über der Beutelkammer positioniert.

Für beide Herstellverfahrensvarianten ergeben sich abschließend erfindungsgemäß

multifunktionale Waschmittelprodukte jeweils mit Waschmittelfolienbeutel sowie Farbsorptionstuch. Wie schon erwähnt lassen sich die erfindungsgemäßen Herstellverfahrensvarianten auch mit Mehrkammer-Folienbeuteln realisieren. Dazu sind lediglich angepasste Formwerkzeuge mit einer entsprechend größeren Anzahl von Kavitäten zu verwenden. Eine vorteilhafte Ausführungsform des Herstel Verfahrens sieht vor, das wärmeunterstützte Umformen der Folie zur Ausbildung der Beutelkammer innerhalb der Kavität unter Zuhilfenahme von Unterdruck oder Vakuum vorzunehmen. Dabei wird vor allem die erste über das

Formwerkzeug gelegte Folie durch Anlegen eines Unterdrucks oder Vakuums am Formwerkzeug in die Kavität hineingezogen. Dies geschieht vorteilhaft ohne Einsatz weiterer Hilfsmittel oder Werkzeuge.

Der innerhalb des Herstel Verfahrens verwendete Klebstoff ist grundsätzlich wasserlöslich, um eine rückstandsfreie Auflösung des Klebstoffes während der Anwendung des Waschmittelproduktes innerhalb der Waschmaschine zu gewährleisten.

Bei der im Zuge des Herstel Verfahrens eingesetzten wasserlöslichen Folie, d. h. erster oder zweiter Folie, handelt es sich vorteilhaft um eine wasserlösliche PVA-Folie (Polyvinylalkohol-Folie). Die einsetzbaren Folien bestehen in der Regel aus Polyvinylalkohol-Copolymeren mit

entsprechenden Zuschlagsstoffen (z. B. Weichmacher, Wasser, Tenside, Bitterstoffe, Salze). Bevorzugt finden wasserlösliche Folien mit der Typenbezeichnung M8630 oder M8720 des Folienherstellers Monosol Verwendung. Alternativ können auch entsprechend gestaltete wasserlösliche Folien anderer Folienhersteller wie z. B. Aicello, Nippon, Gohsei oder Mondi Verwendung finden.

Grundsätzlich können zur Umsetzung der erfindungsgemäß vorbeschriebenen

Herstellverfahrensvananten alle geeigneten Produktionsmittel, insbesondere Fertigungsmaschinen, verwendet werden.

Weitere Erfindungsmerkmale werden im Folgenden auch anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 Eine Ausführungsform eines multifunktionalen Waschmittelproduktes in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2 Das multifunktionale Waschmittelprodukt aus Figur 1 in Seitenansicht;

Fig. 3 Eine Schnittansicht des multifunktionalen Waschmittelproduktes aus Figur 1.

Das in den Figuren 1-3 gezeigte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Waschmittelproduktes 1 verdeutlicht ein multifunktionales Waschmittelprodukt 1 für die

Textilbehandlung im Format einer Einmal-Portionspackung. Eine solche Portionspackung dient der einmaligen Textilbehandlungsanwendung üblicherweise innerhalb einer Textilwaschmaschine. Das Waschmittelprodukt weist einen Folienbeutel 2 mit zwei Beutelkammern 3, 6 auf. In den einzelnen Beutelkammern 3, 6 sind jeweils Waschmittelzubereitungen 4, 7 aufgenommen, die waschaktive Substanzen zur Textilbehandlung, insbesondere Textilwäsche, enthalten. Die Verwendung mehrerer Beutelkammern 3, 6 eröffnet dabei die Möglichkeit der separaten Vorhaltung

unterschiedlicher Waschmittelzubereitungen 4, 7, die unter Umständen untereinander chemisch reaktiv reagieren oder aus sonstigen Gründen vermischt nicht lagerstabil wären. Darüber hinaus gestattet die Verwendung mehrerer, verschiedener Waschzubereitungen innerhalb eines

Waschvorganges die Freisetzung mehrerer, funktional unterschiedlicher Wasch- und/oder Zusatzsubstanzen (z. B. Bleiche, Weichspüler, Duftstoff). Die einzelnen Waschzubereitungen 4, 7 innerhalb der Beutelkammern 3, 6 können grundsätzlich gleiche oder verschiedene Konsistenz aufweisen und sind bevorzugt von flüssiger (z. B. flüssig, gelförmig, pastös) oder fester (z. B. pulverförmig, granulatartig, rieselfähig, festkörperartig) Konsistenz.

Ganz allgemein wird der Folienbeutel 2 aus wenigstens einer wasserlöslichen Folie 8, 9 gebildet, wobei die wasserlösliche Folie 8, 9 bevorzugt als PVA-Folie ausgeführt ist. Im Einzelnen umschließt die wasserlösliche Folie 8, 9 die Beutelkammern 3, 6, indem sie deren

Begrenzungswand bildet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel des Waschmittelproduktes 1 gemäß der Figuren 1-3 wird der Folienbeutel 2 auf der in den Figuren 1-3 unteren Seite von einer ersten wasserlöslichen Folie 8 und auf der in den Figuren 1-3 oberen Seite von einer zweiten wasserlöslichen Folie 9 begrenzt. Beide Folienlagen 8, 9 werden im Zuge des erfindungsgemäßen Herste II Verfahrens in einem oder mehreren Siegelabschnitten 10, 1 1 miteinander versiegelt. Im Bereich der Siegelabschnitte 10, 1 1 liegen somit zwei miteinander verbundene Folienlagen 8, 9, vor. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel des Waschmittelproduktes 1 werden die einzelnen Beutelkammern 3, 6 jeweils von einem oder mehreren Siegelabschnitten 10, 1 1 umrandet, so dass die Beutelkammern 3, 6 räumlich vollständig voneinander getrennt sind. So erstreckt sich auch zwischen den beiden Beutelkammern 3, 6 ein versiegelter Folienabschnitt, oder auch

Siegelabschnitt 1 1 , der die beiden Beutelkammern 3, 6 zu Erzielung einer einzigen

Portionspackung miteinander verbindet. Neben den jeweils mit Waschmittelzubereitung 4, 7 gefüllten Beutelkammern 3, 6 umfasst das multifunktionale Waschmittelprodukt 1 auch ein komprimiertes Farbsorptionstuch 12. Das

Farbsorptionstuch 12 dient grundsätzlich während des Waschvorganges der Unterbindung des unerwünschten Absetzens von Farbe und/oder Schutz aus der Waschlösung auf der Wäsche. Vielmehr soll das Farbsorptionstuch 12 selbst derartige Färb- und/oder Schmutzanteile aus der Waschlösung binden, um deren Ablagerung auf der Wäsche zu verhindern. Dazu ist das

Farbsorptionstuch 12 mit entsprechenden färb- und/oder schmutzbindenden Eigenschaften ausgestattet. Innerhalb des Waschmittelproduktes 1 ist das Farbsorptionstuch 12 stark komprimiert und nimmt dadurch eine festkörperartige, insbesondere tablettenförmige Gestalt an. Das derartig komprimierte Farbsorptionstuch 12 lässt sich besonders geeignet in den Herstellprozess für das multifunktionale Waschmittelprodukt 1 integrieren. Im Einzelnen ist das komprimierte

Farbsorptionstuch 12 mit seiner in den Figuren 1 -3 gezeigten Oberseite am Siegelabschnitt 1 1 zwischen den beiden Beutelkammern 3, 6 am Folienbeutel 2 befestigt. Damit ist das komprimierte Farbsorptionstuch 12 am versiegelten Folienabschnitt 1 1 befestigt, welcher zwei Folienlagen 8, 9 aufweist. Die eigentliche Befestigung am Siegelabschnitt 1 1 erfolgt über Befeuchtung oder Verwendung eines wasserlöslichen Klebstoffes an zumindest einer der Kontaktflächen zwischen komprimiertem Farbsorptionstuch 12 und Siegelabschnitt 1 1. Um die entsprechende Befestigung des komprimierten Farbsorptionstuches 12 am Siegelabschnitt 1 1 zuzulassen muss dieser natürlich eine hinreichende Mindestfläche aufweisen. Weiterhin ist das komprimierte

Farbsorptionstuch 12 sehr zentral innerhalb des Folienbeutels 2 angeordnet. Das komprimierte Farbsorptionstuch 12 wird von den beiden umliegenden Beutelkammern 3. 6. umrahmt ohne dabei vollständig von diesen überdeckt zu werden. Auf diesem Wege bildet das komprimierte

Farbsorptionstuch 12 vorteilhaft zumindest einen Teil der wirksamen Gesamtoberfläche des Waschmittelproduktes 1. Als Folge dessen ergeben sich erfreulich kurze Aktivierungszeiten für das komprimierte Farbsorptionstuch 12 während der Verwendung im Rahmen eines Waschmaschinen- Waschvorganges. Grundsätzlich entfaltet und aktiviert sich das komprimierte Farbsorptionstuch 12 sobald es mit Flüssigkeit, insbesondere der Waschlösung innerhalb einer Waschmaschine in Kontakt gerät.

Das in den Figuren 1-3 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Waschmittelproduktes 1 zeigt ganz allgemein eine Ausführungsform des Waschmittelproduktes 1 , welche sich mittels beider alternativer Herstellverfahrensvarianten fertigen lässt. Das in den Figuren gezeigte multifunktionale Waschmittelprodukt 1 kann also entweder durch vorheriges Einlegen des komprimierten

Farbsorptionstuches 12 in das Formwerkzeug oder alternativ durch nachgelagertes befestigen am vorgefertigten Folienbeutel 2 gewonnen werden.

Sofern das Waschmittelprodukt 1 auf dem letztgenannten Herstellweg entsteht wird wie oben beschrieben zunächst ein Folienbeutel 2 vorgefertigt der im Falle des Ausführungsbeispiels zwei mit Waschmittelzubereitung 4, 7 gefüllte Beutelkammern 3, 6 aufweist. Im Zuge Ausformung der Beutelkammern 3, 6 innerhalb des (nicht gezeigten) Formwerkzeuges kommt auch das Formteil zum Einsatz, welches für die Ausbildung des korrespondierenden Freiraumes 13 zwischen den beiden Beutelkammern 3, 6 verantwortlich ist. Innerhalb dieses Freiraumes 13 am vorgefertigten Folienbeutel 2 wird dann passend das komprimierte Farbsorptionstuch 12 positioniert und am Siegelabschnitt 1 1 befestigt. Das Formteil ist in diesem Zusammenhang in seinen räumlichen Abmessungen stark vergleichbar zum komprimierten Farbsorptionstuch 12 gestaltet, so dass sich am Folienbeutel 2 ein hinreichend großer Freiraum 13 für die Aufnahme des zugehörigen komprimierten Farbsorptionstuches 12 ergibt.

Bezugszeichen

1. Waschmittelprodukt

2. Folienbeutel

3. Beutelkammer

4. Waschmittelzubereitung

6. Beutelkammer

7. Waschmittelzubereitung

8. erste Folie

9. zweite Folie

10. Siegelabschnitt

1 1. Siegelabschnitt

12. Farbsorptionstuch

13. Freiraum