Es ist grundsätzlich die Anwendung tensidhaltiger Reinigungsformkörper mit emul- gierenden Eigenschaften in Vorrichtungen zum manuellen Reinigen von festen Oberflächen, in deren Innerem der Reinigungsformkörper eingesetzt und mit Wasser umspult wird, bekannt.

Beispielsweise beschreibt die EP 103 110 B1 ein Beimischerät zur Abgabe von in Feststofform vorliegenden Zusatzstoffen an strömende Flüssigkeiten, mit einem Flüssigkeitseinlaß, einem Flüssigkeitsauslaß und einer Aufnahme für den als Hohlzylinder-Tablette ausgebildeten Zusatzstoff, wobei die Aufnahme für die Ta- blette ein mit dem Flüssigkeitseinlaß verbindbares Rohr aufweist, das sich bei ein- gesetzter Tablette durch die Längsbohrung des Hohlzyiinders mit radiale Abstand erstreckt und dessen Ende auf der dem Flüssigkeitsauslaß aus der Tablettenauf- nahme entgegengesetzten Seite der Tablette angeordnet ist. Vorgesehen ist das Beimischgerät als Teil eines Autopflegesystems. Hier müssen dem Waschwasser Seifen-oder Wachszusätze zugesetzt werden.

Die EP 168 781 B1 beschreibt eine weiterentwickelte Vorrichtung, geht aber nicht auf den Einsatz von Reinigungsmitteln ein.

Die DE 2328823 spricht von Autowaschbürsten, in deren Innerem Kammern dafür vorgesehen sind, oderKonservierungsmittel-PatroneneingelegtReinigungs- werden können.

Die US-Schrift 1,579,869 beschreibt eine Vorrichtung, die zum Geschirrspülen vor- gesehen ist. Die Vorrichtung besitzt eine Einhausung, in der sich ein Stück Seife befindet, wobei die Seife in einer Ausführung durch heißes Wasser umspült werden kann.

Der zitierte Stand der Technik zur Anwendung fester, tensidhaltiger Reinigungsform- körper mit emulgierenden Eigenschaften in Vorrichtungen zum manuelien Reinigen von festen Oberflächen, in deren Innerem der Reinigungsformkörper eingesetzt und mit Wasser umspült wird, spricht bei der Auswahl der Reinigungsformkörper entwe- der von Seifen oder aligemein von Reinigungsmittelpatronen, ohne die Inhaltsstoffe genauer zu definieren.

Der zitierte Stand der Technik legt also offen, daß man feste Reinigungsmittel in die- sen Vorrichtungen einsetzen kann, wobei bzgl. der zu verwendenden Inhaltsstoffe nur der Hinweis auf Seifen zu finden ist.

Bei der Verwendung von Seifen für derartige Vorrichtungen kommt es zu einer Re- aktion mit der Wasserhärte, also den Erdalkali-lonen und anderen Wasserinhalts- stoffen unter Bildung schwerlöslicher Erdalkaliseifen. Dieser Nachteil wird bei Ver- wendung von warmem Wasser noch verstärkt. Bei Anwendung von hartem Wasser ist der Einsatz hoch komplexierungsmittelhaltiger Produkte erforderlich, was wieder- um ökologisch bedenklich ist. Die Reinigungswirkung reiner Seifen ist schlecht, so daß separate Reinigungsmaßnahmen erforderlich sind.

Diese Nachteile führen dazu, daß bei Einsatz von Seifen für derartige Vorrichtungen der Aufwand für die Reinigung und Pflege der Vorrichtung sehr groß wird und des- halb diese Vorrichtungen zur Reinigung von Oberflächen kaum zum Einsatz kom- men.

Zwar werden im Stand der Technik wie in der WO 95/11958, der DE 195 00 936, der WO 93/14183 oder der US feste Toilettensteine bzw, Textil-Waschmittel in Tablettenform oder als Blöcke beschrieben, die keine oder wenig Seifenanteile enthalten, jedoch ist dem Stand der Technik nicht zu entnehmen, daß es möglich sein könnte, diese Zusammensetzungen auch für die Anwendung in den beschrie- benen Vorrichtungen zu verwenden. Dies gilt insbesondere deshalb, weil im Gegen- satz zur Oberflächenreinigung bei Toilettensteinen und Textilwaschmitteln das Emulgierverhalten keine Rolle spielt, und zusätzlich bei Textilwaschmitteln das Auf- löseverhalten der Tabletten oder Waschmittelblöcke schnell vonstatten gehen soll, während in der die Erfindung betreffenden Anwendung ein langsamer Auflösevor- gang gewünscht ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt demgemäß die Augabe zugrunde, tensidhaltige Reinigungsformkörper mit emulgierenden Eigenschaften und Verfahren zum manu- ellen Reinigen von festen Oberflächen zur Verfügung zu stellen, wobei die Reini- gungsformkörper in Vorrichtungen eingesetzt und mit Wasser umspült werden, und die Anwendung der Vorrichtungen ohne Ausfällungen von Erdalkaliseifen und ohne Zusatz von Komplexierungsmitteln möglich sein soll.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, die Reinigungsformkörper bezüglich der Wasserlöslichkeit so auszustatten, daß der Formkörper nicht zu schnell aufgelöst wird, aber trotz der geringen Konzentration in der Spülflotte ein gutes Reinigungser- gebnis gewahrleistet. Daher müssen die Formkörper eine hohe Wirkstoffkonzentrati- on beinhalten, wobei zusätzlich beachtet werden muß, daß der Formkörper nicht zu haufig erneuert werden muß. Außerdem war es Aufgabe der Erfindung einen Form- körper zu entwickeln, der keine Klebrigkeit aufweist.

Damit der optische Eindruck für den Anwender ansprechend ist, war es auch Aufga- be der Erfindung, den Herstellprozeß so zu führen, daß keine Zersetzung oder son- stige Beeinträchtigung des Reingungsformkörpers stattfindet.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind tensidhaltige Reinigungsformkörper mit emulgierenden Eigenschaften zum manuellen Reinigen von festen Oberflächen, wo- bei die Reinigungsformkörper in Vorrichtungen eingesetzt und mit Wasser zur Er- zeugung einer Reinigungsmittellösung umspült werden und die Reinigungsformkör- per bezogen auf den gesamten Reinigungsformkörper weniger als 5 Gew. % Seife, vorzugsweise weniger als 2,5 Gew. % Seife enthalten und im Spezialfall seifenfrei sind, so daß bei praktischer Anwendung keine Erdalkaliseifenrückstände entstehen.

Darüber hinaus wird gegenüber dem Stand der Technik eine Verlängerung der Le- bensdauer des Reinigungsformkörpers erreicht, indem durch herabgesetzte Löslich- keit und hohen Aktiv-Substanz-Gehalt die Depotwirkung des Reinigungsformkörpers verbessert wird und bei Umspülung des Reinigungsformkörpers mit Wasser mit ei- ner Durchflußrate von 1,5-3 Umin und einer Temperatur von 50 °C in dem entste- henden Reinigungsmedium 0,1-0,75 g/L bezogen auf den Reinigungsformkörper vorliegen bzw. bei kontinuierlicher Umspülung eines 30 g schweren Reinigungs- formkörpers mit Wasser mit einer Durchflußrate von 1,5-3 L/min und einer Tempe- ratur von 50 °C der Reinigungsformkörper 20 Minuten bis 2 Stunden vorhält.

Bei Lebensdauer und Depotwirkung der Formkörper können sich durch Gestaltung der Spülvorrichtung Abweichungen ergeben.

Der erfindungsgemäße Reinigungsformkörper besitzt eine nicht klebrige Konsistenz, was dadurch erreicht wird, daß der Reinigungsformkörper anionische Tenside und/oder ein Alkylpolyglykosid, vorzugsweise anionische Tenside und ein Alkylpoly- glykosid enthält, wobei im besonderen die Aniontenside Fettalkylsulfat und/oder Al- kylbenzolsulfonat und/oder ethoxylierte Fettalkoholsulfate sind und der Reinigungs- formkörper, bezogen auf das Gesamtgewicht des Reinigungsformkörpers, in Summe mindestens 35 Gew%, vorzugsweise mindestens 50 Gew. % der Aniontenside und Alkylpolyglykosid enthält.

Als ein bevorzugt geeignetes Alkylpolyglycosid hat sich Plantacare 1200 G hervor- getan, da dieses Lauryl Glucoside als Granulat, also in fester Form vorliegt, und ei- nen sehr niedrigen Wasseranteil von größer als 1,5 % hat und hervorragende der- matologische Verträglichkeit aufweist.

Als Alk (en) ylsulfate werden die Alkali-und insbesondere die Natriumsalze der Schwefelsäurehalbester der C8-C18-Fettalkohole beispielsweise aus Kokosfettalko- hol, Talgfettalkohol, Lauryl-, Myristyl-, Cetyl-oder Stearylalkohol oder der C, 0-C20- Oxoalkohole und diejenigen Halbester sekundärer Alkohole dieser Kettenläge be- vorzugt. Weiterhin bevorzugt sind Alk (en) ylsulfate der genannten Kettenlänge, wel- che einen synthetischen, auf petrochemischer Basis hergestellten geradkettigen Al- kylrest enthalten, die ein analoges Abbauverhalten besitzen wie die adäquaten Ver- bindungen auf der Basis von fettchemischen Rohstoffen. Neben diesen Bestandteilen kann der erfindungsgemäße Reingungsformkörper zu- sätzlich einen oder mehrere Inhaltsstoffe ausgewählt aus Polyethylenglykol, Betain, Aminoxid, Fettsäureethanolamid, alpha-Olefin-sulfonat, sekundärem Alkansulfonat und/oder einer Desinfektionskomponente enthalten, wobei vorzugsweise Mengen in der Größenordnung von 0-40 Gew% Polyethylenglykol und/oder 0-20 Gew% Betain und/oder 0-15 Gew% Aminoxid und/oder 5-30 Gew. % Fettsäureethanolamid und/oder 0-30 Gew. % alpha-Olefin-sulfonat und/oder 5-30 Gew. % sekundärem Alkansulfonat und/oder 0-5 Gew. % einer Desinfektionskomponente und/oder 0-5 Gew. % Parfüm, bezogen auf den gesamten Reinigungsformkörper, eingesetzt wer- den.

Der Formkörper sollte möglichst wasserarm sein, da Wasser zu einer deutlichen Zu- nahme der Klebrigkeit führt und der Formkörper auch wesentlich weicher wird.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist es, die Reinigungsformkörper durch Ex- trusionsverfahren herzustellen. Der Ablauf stellt sich so dar, daß zunächst die For- mulierungsinhaltsstoffe in Mischern (z. B. DRAIS) gemischt werden. Danach tauft der Extrusionsprozeß ab und anschließend erfolgt das Strangziehen. Nach der Portio- nierung der Formkörper werden diese verpackt und für den Verkauf vorbereitet.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung der erfindungsgemäßen Reinigungskörper in einem Verfahren zum gleichzeitigen mechanisch-chemischen manuellen Reinigen und Solen von festen Oberflächen mit einer Vorrichtung, in deren Innerem der Reinigungsformkörper eingesetzt und mit Wasser umspült wird, wobei die Temperatur des Wassers vorzugsweise zwischen 10 und 80 °C und ins- besondere zwischen 30 und 70 °C liegt. Die erfindungsgemäßen Formkörper kön- nen in dem erfindungsgemäßen Verfahren beispielsweise zum Reinigen und Solen von Geschirr, Böden, Tischen, Fenstern, Sanitärbereichen angewandt werden. In einer bevorzugten Ausführung werden die erfindungsgemäßen Mittel zum Reinigen von Geschirr verwendet. Die verwendete Vorrichtung ist in einer bevorzugten Aus- führung eine Geschirr-Spülbürste, die eine Einhausung für das erfindungsgemäße Reinigungsmittel enthält.

Die erfindungsgemäßen Verfahren und Reinigungsformkörper weisen eine Reihe von Vorteilen auf.

So kann durch teilweisen oder ganzen Verzicht auf Seifen das Ausmaß der Ausfäl- lungen innerhalb und außerhalb der verwendeten Vorrichtungen reduziert werden.

Dies hat zur Folge, daß zum einen die Vorrichtung nicht nach kurzer Zeit schmierig und unhygienisch aussieht und frühzeitig verschlissen wird und zum anderen ver- hindert wird, daß durch Ablagerung von Erdalkalibelägen Sammelstellen für mikro- bielle Kontamination entstehen.

Während in Reinigungsformulierungen auf Seifenbasis zur Problemlösung Komplex- bildner wie zum Beispiel EDTA oder NTA eingesetzt werden, ist bei den erfindungs- gemäßen Formulierungen der Zusatz derartiger Hilfsstoffe nicht erforderlich.

Dies läßt sich durch Beispiel 1 verdeutlichen : Beispiel 1 : In einem Vergleichsversuch wurde untersucht, ob durch Einsatz unterschiedlich zusammengesetzter Formkörper bei längerer diskontinuierlicher Anwendung Unter- schiede hinsichtlich des Belagsaufbaus erkennbar sind.

In dem Versuch wurden eine Kernseife und ein erfindungsgemäßes Produkt vergli- chen : Produkt A = Kernseife : Natriumpaimeat und-kokonat Wasser, Glycerin, Kochsalz, Farbstoff EDTA, Editronat Dinatrium Distyrylbiphenyl Disulfonat Produkt B = Erfindungsgemäßes Mittel : ca. 56% anionische Tenside 35% nichtionische Tenside Parfüme ; Salze aus Rohstoffen Hierfür wurden in einer entsprechenden Vorrichtung die Formkörper in der 1. Testphase mit Wasser mit einer Temperatur von 50 °C und einer An- fangsdurchflußrate von 1,75 L/min über eine Zeitspanne von 15 Minuten umspült.

Danach folgte eine 45minütige Unterbrechung des Spülvorgangs, wonach in der 2. Testphase erneut 15minütiges Solen mit 50°C warmen Wasser und danach eine 45minütige Unterbrechung folgte.

Dieser Vorgang wurde mehrfach wiederholt und nach der 6. Testphase erfolgte die Auswertung der Ergebnisse. Es wurden die Durchflußraten bei den Spülgängen festgehalten und Beläge in den Bohrungen visuell bewertet. Die Ergebnisse sind in der Tabelle 1 dargestellt.

Tabelle 1 : Durchflußraten und Beläge in den Bohrungen Testphase Kernseife Durchfluß [L/min] Belagsbewertung 1, 75 Keine Beläge 2 1, 71 Keine Beläge 1, 66 Reversible Beläge in einzelnen Bohrungen* 1, 65 Reversible Beläge in mehreren Bohrungen* 1, 60 Reversibie Beiäge in mehreren Bohrungen* 1, 53 Irreversible Beläge in einzelnen Bohrungen** # *Die Beläge wurden im anschließenden Spülvorgang wieder aufgelöst **Die Beläge konnten im anschließenden Spülvorgang nicht mehr aufgelöst wer- den Im Gegensatz zur Kernseife wurden bei den Versuchen mit dem er- findungsgemäßen Produkt B keinerlei Belage und gleichbleibende Durchflußraten beobachtet. Die Durchflußrate lag über alle Testphasen hinweg bei 1,75 L/min.

Ein weiterer Vorteil ist, daß der Reinigungsformkörper einen hohen Anteil an Aktiv- substanz enthalt und nur einen langsamen Übergang von Aktivsubstanz in das wäß- rige Medium beim Umspülen mit warmem Wasser zufaßt. Der Vorteil gegenüber dem Stand der Technik ist, daß auf diese Weise keine Überdosierung und damit verbunden keine Verschwendung von Aktivsubstanz sowie keine zusätzliche Bela- stung der Umwelt mit Tensiden erfolgt. Daneben kann der Anwender den Reini- gungskörper über einen längeren Zeitraum nutzen, bevor er erschöpft ist.

Das vorteilhate Depotverhalten läßt sich durch Beispiel 2 belegen : Beispiel 2 : In einem Vergleichsversuch wurde untersucht, wie das Auflöseverhalten unter- schiedlich zusammengesetzter Formkörper bei kontinuierlicher Umspülung mit 50°C warmem Wasser in einer entsprechenden Vorrichtung bei einem Wasserdruck von 2 bar ist. Um die Vorrichtung in Bewegung zu halten, wurde die Vorrichtung mit einer Frequenz von ca. 4mal pro Sekunde horizontal um eine Auslenkung von 30 cm hin und her bewegt.

Als Rezepturen wurden verwendet : Produkt A = Gardena Shampoo (1680) : < 5% anionische Tenside 5-15% nichtionische Tenside > 30% Phosphate Silikate, Carbonate, Farb-und Duftstoffe Produkt B = Gardena Universalreiniger (1684) : < 5% anionische Tenside 5-15% nichtionische Tenside > 30% Phosphate Silikate, Carbonate, Farb-und Duftstoffe Produkt C = Pflegekernseife (Fa. Dalli) : Natriumpaimeat und-kokonat Wasser, Glycerin, Kochsalz, Farbstoff EDTA, Editronat Dinatrium Distyrylbiphenyl Disulfonat Produkt D = Erfindungsgemäße Rezeptur : ca. 56% anionische Tenside 35% nichtionische Tenside Parfume ; Salze aus Rohstoffen Tabelle 2 : Auflöseverhalten von tensidhaltigen Reinigungs-Formkörpern beim Um- spülen mit Wasser CDAB 13,729,727,1113,3 <1,017,821,32<0,3 1,751,751,7531,75 78,758,7548,75 1,81,360,6651,5 klartrübeklar6klar 1 : Gewicht des Sticks vorher (g) 2 : Gewicht des Sticks nachher (g) 3 : Durchfluß (min) 4 : Gesamtdurchfluß (L) 5 : mittlere Ausspülkonzentration (g/L) 6 : Aussehen der Lösung In diesem Versuch zeigt sich die hervorragende Depotwirkung des er- findungsgemäßen Produkts D. Außerdem zeigt sich die Wasserhärtenunempfind- lichkeit, da trotz Verzicht auf Phosphate und Komplexbildner die Lösung klar bleibt.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen hochtensidhaltigen Reinigungssform- körper ist, daß diese durch Extrusionsverfahren so hergestellt werden können, daß auch hochschmeizende Rohstoffe einfach eingearbeitet werden können, ohne daß diese geschädigt werden, und der Formkörper eine nicht klebrige Konsistenz besitzt.

Darüber hinaus zeigen diese Formkörper positive anwendungstechnische Eigen- schaften wie undEmulgiervermögen.Schaumvermögen