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Title:
DETERMINATION OF A PIVOT POSITION OF A VEHICLE DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/193037
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a device (30) for determining a pivot position of a vehicle door (11) of a vehicle (40). The vehicle door (11) is pivotably mounted on a chassis component (10) of the vehicle (40). The device (30) comprises an elongated element (13) which is fixed at a first end (14) onto the chassis component (10). The device (30) further comprises a feedthrough (17) for the elongated element (13), which feedthrough is to be mounted on the vehicle door (11) in such a way that the elongated element (13) extends with a second end (18) through the feedthrough (17) such that a position of the elongated element (13) in the longitudinal direction (25) changes depending on the pivot position of the vehicle door (11). The elongated element (13) has varying characteristics in the longitudinal direction and the feedthrough (17) comprises a sensor device (33) which is able to detect position information of the elongated element (13) in the feedthrough (17) based on the varying characteristics of the elongated element (13).

Inventors:
SPEH JÖRG (DE)
BUSSE FRANK (DE)
RICHTER BEATRICE (DE)
KLOPKE FRANK (DE)
VOGT MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/060435
Publication Date:
December 23, 2015
Filing Date:
May 12, 2015
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
International Classes:
E05C17/20
Domestic Patent References:
WO2007036218A22007-04-05
Foreign References:
EP0911471A21999-04-28
DE102011115584A12013-04-11
DE9111509U11991-11-07
US20030177698A12003-09-25
DE4425799B42004-02-26
DE102008042183A12010-03-25
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Claims:
Patentansprüche

Vorrichtung zum Bestimmen einer Schwenkposition einer Fahrzeugtür eines Fahrzeugs, wobei die Fahrzeugtür (1 1 ) schwenkbar an einer Karosseriekomponente (10) des

Fahrzeugs (40) angebracht ist, wobei die Vorrichtung (30) umfasst:

ein längliches Element (13), wobei ein erstes Ende (14) des länglichen Elements (13) an einem von der Fahrzeugtür (1 1 ) und der Karosseriekomponente (10) zu befestigen ist, und

eine Durchführung (17) für das längliche Element (13), wobei die Durchführung (17) an dem anderen von der Fahrzeugtür (1 1 ) und der Karosseriekomponente (10) derart anzubringen ist, dass sich das längliche Element (13) mit einem zweiten Ende (18) durch die Durchführung (17) erstreckt, sodass sich eine Position des länglichen Elements (13) in Längsrichtung (25) in Bezug auf die Durchführung (17) in Abhängigkeit von der

Schwenkposition der Fahrzeugtür (1 1 ) ändert,

dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Element (13) in Längsrichtung variierende Eigenschaften aufweist und dass die Durchführung (17) eine Sensoreinrichtung (33) umfasst, welche ausgestaltet ist, eine Positionsinformation des länglichen Elements (13) in der Durchführung (17) auf der Grundlage der variierenden Eigenschaften des länglichen Elements (13) zu erfassen.

Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die in Längsrichtung (25) variierenden Eigenschaften des länglichen Elements (13) in Längsrichtung variierende magnetische Eigenschaften umfassen und dass die Sensoreinrichtung (33) eine

Magnetfeldsensoreinrichtung umfasst, welche ausgestaltet ist, die Positionsinformation des länglichen Elements (13) in der Durchführung (17) auf der Grundlage eines von den variierenden magnetischen Eigenschaften des länglichen Elements (13) beeinflussten Magnetfelds zu erfassen.

Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (30) ferner eine Verarbeitungsvorrichtung (41 ) umfasst, welche mit der Magnetfeldsensoreinrichtung (33) gekoppelt ist, wobei die Magnetfeldsensoreinrichtung (33) ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von dem erfassten Magnetfeld erzeugt und wobei die

Verarbeitungsvorrichtung (41 ) ausgestaltet ist, die Schwenkposition der Fahrzeugtür (1 1 ) in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal der Magnetfeldsensoreinrichtung (33) zu bestimmen.

Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Magnetfeldsensoreinrichtung (33) zwei Magnetfeldsensoren umfasst, welche an unterschiedlichen Positionen in der Durchführung (17) angeordnet sind, wobei ein jeweiliger Magnetfeldsensor (33) der zwei Magnetfeldsensoren zum Erfassen eines jeweiligen von den magnetischen Eigenschaften des länglichen Elements (13) beeinflussten Magnetfelds ausgestaltet ist und ein jeweiliges Ausgangssignal in

Abhängigkeit von dem erfassten Magnetfeld erzeugt, und wobei die

Verarbeitungsvorrichtung (41 ) ausgestaltet ist, eine Bewegungsrichtung einer

Schwenkbewegung der Fahrzeugtür (1 1 ) in Abhängigkeit von den Signalen der zwei Magnetfeldsensoren (33) zu bestimmen.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2-4, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Element (13) ein ferromagnetisches Material umfasst, welches in Längsrichtung eine Zahnung (31 ),

mehrere Bohrungen,

mehrere eingelassene Permanentmagnete (34),

mehrere in eine Kunststoffumhüllung des längliche Elements (13) eingebrachte

Permanentmagnete (34) oder

eine Prägung

zur Erzeugung der variierenden magnetischen Eigenschaften in Längsrichtung (25) aufweist.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Element (13) ein Kunststoffmaterial (21 ) an einer Oberfläche des länglichen Elements (13) aufweist.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, die Vorrichtung einen Türfeststeller (30), welcher zwischen der Fahrzeugtür (1 1 ) und der Karosseriekomponente (10) anzubringen ist, umfasst, wobei das längliche Element (13) ein Halteband des Türfeststellers (30) umfasst und wobei die Durchführung (17) eine Haltebanddurchführung des Türfeststellers (30) umfasst.

8. Fahrzeug, umfassend:

eine Karosserie (10),

eine Fahrzeugtür (1 1 ), und

eine Türpositionsbestimmungsvorrichtung (30) zum Bestimmen einer Schwenkposition der Fahrzeugtür (1 1 ),

dadurch gekennzeichnet, dass die Türpositionsbestimmungsvorrichtung (30) eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 -7 umfasst.

9. Fahrzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (40) ferner umfasst:

eine Anzeigevorrichtung (42), und/oder

eine Beleuchtungsvorrichtung (43),

welche in Abhängigkeit von der mit der Türpositionsbestimmungsvorrichtung (30) bestimmten Schwenkposition der Fahrzeugtür (1 1 ) angesteuert werden.

Description:
Beschreibung

Bestimmen einer Schwenkposition einer Fahrzeugtür

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Schwenkposition einer Fahrzeugtür eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer entsprechenden

Türpositionsbestimmungsvorrichtung.

Eine Information bezüglich eines Öffnungswinkels oder einer Bewegungsrichtung einer

Fahrzeugtür eines Fahrzeugs, beispielsweise eines Personenkraftwagens oder eines

Lastkraftwagens, kann für verschiedene Funktionen des Fahrzeugs nützlich oder erforderlich sein. Beispielsweise können Funktionen zum Verbessern des Komforts beim Ein-/Aussteigen sowie beim Be- und Entladen des Fahrzeugs eine Information bezüglich des aktuellen

Öffnungswinkels oder der aktuellen Bewegungsrichtung einer Fahrzeugtür benötigen.

Beispielsweise kann eine derartige Funktion einen Kollisionsschutz zur Vermeidung eines Anschlagens einer Fahrzeugtür an ein Hindernis beim Öffnen oder Schließen umfassen.

In diesem Zusammenhang offenbart die DE 4425799 B4 eine Steuerung für einen stufenlosen Türfeststeller. Der Türfeststeller umfasst ein an einem Türanordnungsteil angeschlagenes erstes Teil, nämlich eine Türhaltestange, und ein an einem anderen Türanordnungsteil angeschlagenes zweites Teil, nämlich eine Brems- und/oder Feststelleinrichtung. Die mit dem ersten Teil zusammenwirkende Brems- und/oder Feststelleinrichtung weist ein mittels eines Antriebs zwischen einer Freigabe- und einer Brems- oder einer Feststelllage hin- und herbewegbares Bremsglied auf. Der Antrieb ist mittels einer Steuerschaltung in Abhängigkeit von einem Bewegungszustand der Tür ansteuerbar. Zur Erfassung des Bewegungszustands der Tür sind eine in Abhängigkeit von der Winkelbewegung der Tür mit vergleichsweise hoher Geschwindigkeit rotierend angetriebene Impulserzeugerscheibe und ein Fühler vorgesehen.

Die DE 10 2008 042 183 A1 betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung am Kraftfahrzeug mittels eines beweglichen Teils. Das Teil wird mittels eines motorischen Antriebs verstellt. Beim Einwirken einer zusätzlichen äußeren Betätigungskraft auf das Teil werden Mittel aktiviert, welche das Teil in seiner Bewegung abbremsen. Als Positionserfassung weist der motorische Antrieb eine Drehzahlerfassung auf, mittels derer die Lage des Teils, beispielsweise dessen Öffnungswinkel und dessen Bewegungsgeschwindigkeit, ermittelt werden kann. Die in dem Stand der Technik bekannten Mittel zur Bestimmung des Öffnungswinkels und der Bewegungsrichtung einer Fahrzeugtür sind verhältnismäßig kostspielig und erfordern einen zusätzlichen Einbauraum.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine kostengünstige und platzsparende Vorrichtung zur Erfassung eines Öffnungswinkels und/oder einer Bewegungsrichtung einer Fahrzeugtür bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung durch eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Schwenkposition einer Fahrzeugtür eines Fahrzeugs nach Anspruch 1 und ein Fahrzeug nach Anspruch 8 gelöst. Die abhängigen Ansprüche definieren bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zum Bestimmen einer

Schwenkposition einer Fahrzeugtür eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die Fahrzeugtür ist schwenkbar an einer Karosseriekomponente des Fahrzeugs angebracht. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter dem Begriff„Schwenkposition" sowohl eine absolute

Schwenkposition, also ein Öffnungswinkel, als auch eine relative Schwenkposition, also eine Vergrößerung oder Verkleinerung des Öffnungswinkels sowie eine Bewegungsrichtung der Fahrzeugtür verstanden. Die Karosseriekomponente kann beispielsweise eine A-Säule, eine B- Säule oder eine C-Säule des Fahrzeugs umfassen, an welcher die Fahrzeugtür schwenkbar angebracht ist. Die Vorrichtung umfasst ein längliches Element und eine Durchführung für das längliche Element. Ein erstes Ende des länglichen Elements ist an einem von der Fahrzeugtür und der Karosseriekomponente zu befestigen. Die Durchführung ist an dem anderen von der Fahrzeugtür und der Karosseriekomponente anzubringen. Anders ausgedrückt ist entweder das erste Ende des länglichen Elements an der Fahrzeugstür zu befestigen und die Durchführung an der Karosseriekomponente anzubringen, oder das erste Ende des länglichen Elements ist an der Karosseriekomponente zu befestigen und die Durchführung an der Fahrzeugtür anzubringen. Die Durchführung für das längliche Element ist derart an der Fahrzeugtür oder der Karosseriekomponente anzubringen, dass sich das längliche Element mit einem zweiten Ende des länglichen Elements durch die Durchführung erstreckt, sodass sich eine Position des länglichen Elements in Längsrichtung in Bezug auf die Durchführung in Abhängigkeit von der Schwenkposition der Fahrzeugtür ändert. Anders ausgedrückt wird bei einer

Schwenkbewegung der Fahrzeugtür in Bezug auf die Karosseriekomponente das längliche Element in Längsrichtung durch die Durchführung bewegt. Beispielsweise kann bei einer Schließbewegung der Fahrzeugtür das längliche Element weiter durch die Durchführung hindurch geführt werden und bei einem Öffnen der Fahrzeugtür in die entgegengesetzte Richtung aus der Durchführung weiter herausgezogen werden. Das längliche Element weist in Längsrichtung variierende Eigenschaften auf. Die Durchführung umfasst eine

Sensoreinrichtung, welche in der Lage ist, eine Positionsinformation des länglichen Elements in der Durchführung auf der Grundlage der variierenden Eigenschaften des länglichen Elements zu erfassen. Die Positionsinformation kann beispielsweise eine absolute Position des länglichen Elements oder eine relative Position, beispielsweise eine Bewegungsinformation des länglichen Elements, umfassen. Das längliche Element und die Durchführung können beispielsweise insbesondere derart an der Fahrzeugtür und der Karosseriekomponente angebracht werden, dass ein mathematisch monotoner Zusammenhang zwischen der Schwenkposition der Fahrzeugtür in Bezug auf die Karosseriekomponente und der Position des länglichen Elements in Bezug auf die Durchführung besteht. Somit kann auf der Grundlage der Positionsinformation des länglichen Elements die Schwenkposition der Fahrzeugtür bestimmt werden und beispielsweise zur Realisierung der oben genannten Komfortfunktion verwendet werden. Indem eine im Wesentlichen lineare Bewegung oder Position des länglichen Elements erfasst wird und daraus die Schwenkposition der Fahrzeugtür bestimmbar ist, können aufwändige Getriebe, welche Rotationen in Verbindung mit dem Schwenken der Fahrzeugtür übertragen, vermieden werden. Dadurch kann die Schwenkposition der Fahrzeugtür kostengünstig ermittelt werden.

Gemäß einer Ausführungsform weist das längliche Element in Längsrichtung variierende magnetische Eigenschaften auf. Die Sensoreinrichtung umfasst eine

Magnetfeldsensoreinrichtung, welche in der Lage ist, die Positionsinformation des länglichen Elements in der Durchführung auf der Grundlage eines Magnetfelds zu erfassen, welches von den variierenden magnetischen Eigenschaften des länglichen Elements beeinflusst wird. Die Magnetfeldsensoreinrichtung kann beispielsweise einen Hall-Effekt-Sensor, einen Hall-Effekt- Schalter oder einen induktiven Sensor umfassen. Eine Positionserfassung mithilfe von

Magnetfeldern ist insbesondere in rauen Umgebungsbedingungen, wie sie im Bereich zwischen der Fahrzeugtür und der Karosseriekomponente auftreten können, zuverlässig.

Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst die Vorrichtung ferner eine

Verarbeitungsvorrichtung, welche mit der Magnetfeldsensoreinrichtung gekoppelt ist. Die Verarbeitungsvorrichtung umfasst beispielsweise eine elektronische Steuerung, beispielsweise eine Mikroprozessorsteuerung. Die Magnetfeldsensoreinrichtung erzeugt ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von dem erfassten Magnetfeld und die Verarbeitungsvorrichtung ist in der Lage, die Schwenkposition der Fahrzeugtür in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal der

Magnetfeldsensoreinrichtung zu bestimmen. Die Verarbeitungsvorrichtung kann beispielsweise den zuvor erwähnten monotonen Zusammenhang zwischen der Positionsinformation des länglichen Elements und der Schwenkposition der Fahrzeugtür verwenden, um die

Schwenkposition der Fahrzeugtür beispielsweise als Öffnungswinkel zu bestimmen und um diese einer Komfortfunktion des Fahrzeugs bereitzustellen.

Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst die Magnetfeldsensoreinrichtung zwei

Magnetfeldsensoren, welche an unterschiedlichen Positionen in der Durchführung angeordnet sind. Ein jeweiliger Magnetfeldsensor der zwei Magnetfeldsensoren ist in der Lage ein jeweiliges von den variierenden magnetischen Eigenschaften des länglichen Elements beeinflusstes Magnetfeld zu erfassen und in Abhängigkeit von dem jeweiligen erfassten Magnetfeld ein jeweiliges Ausgangssignal zu erzeugen. Die Verarbeitungsvorrichtung ist mit den beiden Magnetfeldsensoren gekoppelt und in der Lage, eine Bewegungsrichtung einer Schwenkbewegung der Fahrzeugtür in Abhängigkeit von den Signalen der zwei

Magnetfeldsensoren zu bestimmen. Wenn beispielsweise die sich in Längsrichtung

variierenden magnetischen Eigenschaften des länglichen Elements eine periodische Änderung der Magnetfeldstärke umfasst, kann mittels der zwei Magnetfeldsensoren und einer

Phasenbeziehung der Ausgangssignale der Magnetfeldsensoren die Bewegungsrichtung des länglichen Elements in Bezug auf die Durchführung bestimmt werden. Dadurch kann die Schwenkposition der Fahrzeugtür auch bei Schwenkrichtungsänderungen zuverlässig bestimmt werden.

Bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst das längliche Element ein ferromagnetisches Material, welches in Längsrichtung eine Zahnung, mehrere Bohrungen, mehrere eingelassene Permanentmagnete, mehrere in Kunststoff eingebrachte

Permanentmagnete bei einem mit Kunststoff ummantelten oder umspritzten länglichen Element und/oder eine Prägung, welche beispielsweise eine Dicke des ferromagnetischen Materials in Längsrichtung verändert, aufweist. Die Zahnung, die mehreren Bohrungen, die mehreren Permanentmagnete oder die Prägung dienen zur Erzeugung der variierenden magnetischen Eigenschaften des länglichen Elements in Längsrichtung. Die Zahnung, die mehreren

Bohrungen bzw. die Prägung sind verhältnismäßig kostengünstig an dem länglichen Element realisierbar. Die mehreren eingelassenen Permanentmagnete können zu einer zuverlässigen Erfassung der Positionsinformation des länglichen Elements beitragen.

Bei noch einer weiteren Ausführungsform weist das längliche Element ein Kunststoffmaterial an einer Oberfläche des länglichen Elements auf. Beispielsweise kann das längliche Element mit dem Kunststoffmaterial an einer oder mehreren Oberflächen oder gänzlich umspritzt sein. Dies kann zur Verbesserung der Gleiteigenschaften des länglichen Elements in der Durchführung beitragen.

Insbesondere kann die Vorrichtung einen Türfeststeller umfassen, welcher zwischen der Fahrzeugtür und der Karosseriekomponente anzubringen ist. Dabei kann das längliche Element beispielsweise ein Halteband des Türfeststellers sein und die Durchführung eine entsprechende Haltebanddurchführung des Türfeststellers. Derartige Türfeststeller werden üblicherweise zumindest an den Einstiegstüren des Fahrzeugs verbaut. Indem das Halteband des

Türfeststellers gleichzeitig als das längliche Element der Vorrichtung zum Bestimmen der Schwenkposition der Fahrzeugtür verwendet wird, kann das längliche Element kostengünstig realisiert werden und benötigt keinen zusätzlichen Einbauraum. Die

Magnetfeldsensoreinrichtung kann in die Haltebanddurchführung des Türfeststellers integriert werden, sodass für die Magnetfeldsensoreinrichtung kein oder nur ein verhältnismäßig geringer zusätzlicher Bauraum benötigt wird. Dadurch kann die Vorrichtung kostengünstig und platzsparend realisiert werden. Die Haltebanddurchführung des Türfeststellers ist üblicherweise im Randbereich im Innenraum der Fahrzeugtür angeordnet, sodass die

Magnetfeldsensoreinrichtung im Türfeststeller bei geöffneter Tür nicht sichtbar ist und

Umwelteinflüsse und mechanische Beanspruchungen auf die Magnetfeldsensoreinrichtung gering sind. Darüber hinaus kann in der Tür eine einfache Anbindung der

Magnetfeldsensoreinrichtung an das Bordnetz erfolgen. Das üblicherweise vorhandene

Halteband des Türfeststellers ist lediglich mit einer Zahnung, mehreren Bohrungen, mehreren Permanentmagneten oder einer Prägung zu versehen. Eine Aufnahme für die

Magnetfeldsensoreinrichtung kann kostengünstig im Bereich der Haltebanddurchführung des Türfeststellers ausgeführt werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ferner ein Fahrzeug bereitgestellt, welches eine Karosserie, eine Fahrzeugtür und eine Türpositionsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen einer Schwenkposition der Fahrzeugtür umfasst. Die Türpositionsbestimmungsvorrichtung umfasst die zuvor beschriebene Vorrichtung oder eine ihrer Ausführungsformen und daher umfasst das Fahrzeug auch die zuvor beschriebenen Vorteile.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Fahrzeug zusätzlich eine Anzeigevorrichtung und alternativ oder zusätzlich eine Beleuchtungsvorrichtung. Die Anzeigevorrichtung bzw. die Beleuchtungsvorrichtung werden in Abhängigkeit von der mit der

Türpositionsbestimmungsvorrichtung bestimmten Schwenkposition der Fahrzeugtür

angesteuert. Die Anzeigevorrichtung kann beispielsweise eine aktuelle Schwenkposition der Fahrzeugtür in Bezug auf das Fahrzeug anzeigen. Die Anzeigevorrichtung kann beispielsweise in einem Armaturenbrett des Fahrzeugs vorgesehen sein und symbolisch den aktuellen Öffnungswinkel der Tür in Bezug auf die Karosserie des Fahrzeugs anzeigen. Die

Beleuchtungsvorrichtung kann beispielsweise einen Bereich unterhalb der Fahrzeugtür beleuchten. Dabei können beispielsweise unterschiedliche Kreissegmente in Abhängigkeit von der Schwenkposition der Fahrzeugtür ausgeleuchtet werden. Beispielsweise kann mit zunehmendem Öffnungswinkel der Tür ein zunehmend größeres Kreissegment ausgeleuchtet werden, sodass beispielsweise der Bereich zwischen Tür und Karosserie des Fahrzeugs beim Öffnen der Tür vollständig ausgeleuchtet wird.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung im Detail beschrieben werden.

Fig. 1 zeigt schematisch einen Türfeststeller gemäß dem Stand der Technik.

Fig. 2 zeigt schematisch einen Türfeststeller gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 3 zeigt schematisch einen Türfeststeller gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 4 zeigt schematisch ein Fahrzeug gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht eines Türfeststellers 12, welcher zwischen einer

Karosseriekomponente 10, beispielsweise einer A-Säule eines Fahrzeugs, und einer

Fahrzeugtür 1 1 angeordnet ist. Der Türfeststeller 12 umfasst ein Halteband 13, welches an einem ersten Ende 14 über einen Befestigungspunkt 15 mit der A-Säule 10 gekoppelt ist. Das erste Ende 14 kann beispielsweise in Richtung des Pfeils 16 drehbar um den

Befestigungspunkt 15 an der A-Säule 10 befestigt sein. Der Türfeststeller 12 umfasst ferner eine Durchführung 17 für das Halteband 13, durch welche sich das längliche Element 13 mit einem zweiten Ende 18 erstreckt. Die Durchführung 17 kann beispielsweise zwei

Führungsbacken 17 umfassen, wie es in Fig. 1 gezeigt ist. Der kreisförmige Ausschnitt 19, welcher einen Berührpunkt zwischen der oberen Führungsbacke 17 und dem Halteband 13 zeigt, ist in Fig. 1 auf der rechten Seite vergrößert dargestellt. Die Führungsbacken 17 können beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Das Halteband 13 kann beispielsweise einen Haltebandkern 20 aus beispielsweise einen Metallmaterial und eine Kunststoffumspritzung 21 umfassen. Weiterhin sind in Fig. 1 Dichtungen 22, 23 zwischen der Fahrzeugtür und der A-Säule 14 gezeigt sowie eine Befestigungsschraube 24, welche den Befestigungspunkt 15 mit der A-Säule 10 verbindet.

Bei Öffnen und Schließen der Tür 1 1 wird die Tür 1 1 in Bezug auf die A-Säule 10 geschwenkt und das Halteband 13 bewegt sich relativ zu der Durchführung 17 in Richtung des Pfeils 25. Gleichzeitig wird das Halteband 13 um den Befestigungspunkt 15 in Richtung des Pfeils 16 geschwenkt. Die Funktion eines Türfeststellers zum Halten der Fahrzeugtür in beispielsweise einer geöffneten Position ist dem Fachmann bekannt und wird daher hier nicht im Detail beschrieben werden.

Fig. 2 zeigt einen Türfeststeller 30 mit einer darin integrierten Vorrichtung zum Bestimmen einer Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1 in Bezug auf die A-Säule 10. Der Türfeststeller 30 der Fig. 2 entspricht in seiner Struktur im Wesentlichen dem Türfeststeller 12 der Fig. 1. Das Halteband 13 weist jedoch in seiner Längsrichtung variierende magnetische Eigenschaften auf und in der Durchführung 17 ist eine Magnetfeldsensoreinrichtung 33 vorgesehen. Die in Längsrichtung variierenden magnetischen Eigenschaften des Haltebands 13 werden durch eine Zahnung 31 im Randbereich des Haltebands 13 erreicht, wie es in der vergrößerten Detailansicht im rechten Teil der Fig. 2 gezeigt ist. Der ferromagnetische Haltebandkern 20 weist mehrere Zähne auf, welche jedoch durch die Kunststoffumspritzung 21 mechanisch im Wesentlichen ausgeglichen werden, um ein leichtes Gleiten des Haltebands 13 durch die Durchführung 17 zu ermöglichen. Durch die unterschiedlich große Menge an ferromagnetischem Material im Bereich der Zähne und Zahnlücken variiert die magnetische Eigenschaft in Längsrichtung. In jeder der beiden Führungsbacken 17 ist eine entsprechende Magnetfeldsensoreinrichtung vorgesehen und die Zahnungen an den beiden Längsseiten des Haltebandes 13 sind versetzt, sodass aufgrund einer Phasenbeziehung der Signale von den beiden Magnetfeldsensoreinrichtungen eine Bewegungsrichtung des Haltebands 13 bestimmt werden kann. Jede

Magnetfeldsensoreinrichtung umfasst einen Permanentmagneten 32 und einen

Magnetfeldsensor 33. Der Permanentmagnet 32 erzeugt ein Magnetfeld, welches in

Abhängigkeit davon, ob ein Zahn oder eine Zahnlücke der Zahnung 31 im Bereich des

Magnetfeldsensors vorliegt, in seiner Stärke beeinflusst wird. Der Magnetfeldsensor 33 erfasst die Stärke des Magnetfelds oder eine Magnetfeldänderung und gibt ein entsprechendes Signal an eine Verarbeitungsvorrichtung aus, welche in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen der Magnetfeldsensoren 33 die Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1 bestimmt. Obwohl es in Fig. 2 nicht gezeigt ist, kann nur eine Längsseite des Haltebands 13 eine Zahnung aufweisen. In einer Führungsbacke 17 wird dann ein entsprechender Magnetfeldsensor mit

Bewegungsnchtungserkennung 33 vorgesehen sein.

Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Türfeststellers 30 mit einer darin integrierten Vorrichtung zum Bestimmen einer Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1. An einem Längsrand des Haltebands 13 sind, wie es in der Ausschnittsvergrößerung in der Fig. 3 rechts gezeigt ist, Permanentmagnete 34 vorgesehen, welche beispielsweise in den Haltebandkern 20

eingelassen oder in die Kunststoffumspritzung 21 eingebracht sein können. In der

Führungsbacke 17 ist ein Magnetfeldsensor mit Bewegungsnchtungserkennung 33 vorgesehen, welcher das von den Permanentmagneten 34 erzeugte Magnetfeld erfasst. Da die

Permanentmagnete 34 in Längsrichtung eine wechselnde Polarität aufweisen (N=Norpol, S= Südpol), ändern sich die Magnetfeldstärke und die Polarität, welche von dem Magnetfeldsensor 33 gemessen werden, wenn sich das Halteband 13 in Längsrichtung (in Richtung des Pfeils 25 der Fig. 1 ) bewegt. Der Magnetfeldsensor 33 gibt ein entsprechendes Signal an eine

Verarbeitungsvorrichtung aus, welche in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen des

Magnetfeldsensors 33 die Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1 bestimmt. Obwohl es in Fig. 3 nicht gezeigt ist, können an beiden Längsseiten des Haltebands 13 Permanentmagnete 34 vorgesehen sein und in beiden Führungsbacken 17 kann jeweils ein entsprechender

Magnetfeldsensor 33 vorgesehen sein, um beispielsweise eine Bestimmung einer

Bewegungsrichtung des Haltebands 13 in Bezug auf die Durchführung 17 bestimmen zu können.

Fig. 4 zeigt ein Fahrzeug 40 mit einer Fahrzeugtür 1 1 , welche schwenkbar an einer A-Säule 10 des Fahrzeugs 40 angebracht ist. Ein Türfeststeller 30 ist zwischen der A-Säule 10 und der Fahrzeugtür 1 1 angebracht.-Der Türfeststeller 30 ist beispielsweise der in den Figuren 2 oder 3 gezeigte Türfeststeller 30, in welchem eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1 integriert ist. Der Magnetfeldsensor 33 bzw. die mehreren

Magnetfeldsensoren 33 des Türfeststellers 30 sind mit einer Verarbeitungsvorrichtung 41 gekoppelt, welche in der Lage ist, in Abhängigkeit von den Signalen von den

Magnetfeldsensoren 33 die Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1 zu bestimmen. Die

Verarbeitungsvorrichtung 41 ist beispielsweise mit einer Anzeigevorrichtung 42 des Fahrzeugs 40 gekoppelt, welche beispielsweise in einem Armaturenbrett des Fahrzeugs 40 vorgesehen ist. Auf der Anzeigevorrichtung 42 kann beispielsweise ein Abbild des Fahrzeugs 40 dargestellt werden, beispielsweise in einer Ansicht von oben, welche insbesondere eine Position der Fahrzeugtür 1 1 zeigt. Indem die Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1 mithilfe des

Türfeststellers 30 mit hoher Genauigkeit bestimmt werden kann, kann auf der graphischen Darstellung des Fahrzeugs 10 auf der Anzeigevorrichtung 42 eine verhältnismäßig genaue Darstellung der aktuellen Türposition angezeigt werden. Obwohl es in der Fig. 4 nicht gezeigt ist, können auch die übrigen Türen des Fahrzeugs 40 mit entsprechenden Türfeststellern versehen sein, um Schwenkpositionen der übrigen Türen bzw. der Heckklappe zu bestimmen und auf der Anzeigevorrichtung 42 graphisch darzustellen. Das Fahrzeug 40 umfasst weiterhin eine Beleuchtungsvorrichtung 43, welche mit der Verarbeitungsvorrichtung 41 gekoppelt ist. Die Beleuchtungsvorrichtung 43 ist in der Lage, unterschiedlich große Kreissegmentflächen 44 auf dem Boden im Bereich vor der Tür 1 1 des Fahrzeugs 10 auszuleuchten. Beispielsweise kann die Beleuchtungsvorrichtung 43 ausgestaltet sein, Kreissegmente mit unterschiedlich großem Kreissegmentwinkel 45 auszuleuchten, wobei der Radius und der Mittelpunkt des

Kreissegments 44 im Wesentlichen unverändert bleiben. Der Winkel 45 kann beispielsweise in Abhängigkeit von der Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1 , welche von der

Verarbeitungsvorrichtung 41 bestimmt wurde, eingestellt werden, sodass beispielsweise stets ein Kreissegment ausgeleuchtet wird, welches den Bereich zwischen der Längsseite des Fahrzeugs 40 und der geöffneten Fahrzeugtür 1 1 beinhaltet.

Zusammenfassend wird bei dem Türfeststeller 30 das Halteband 13 seitlich mit den

Führungsbacken 17 geführt. An den Berührungspunkten zwischen Führungsbacke 17 und Halteband 13 kann die Bewegung des Haltebands 13 bei der Öffnung der Fahrzeugtür 1 1 als eine Längsbewegung 25 angenommen und messtechnisch ermittelt werden. Das Material des Haltebands 13 besitzt ferromagnetische Eigenschaften. Beispielsweise wird in den Seiten des Haltebands 13 ein Materialabtrag, beispielsweise eine Zahnung, Bohrungen oder eine Prägung eingebracht. Alternativ oder zusätzlich können Permanentmagnete eingelassen sein. In den seitlichen Führungsbacken 17 sind Magnetfeldsensoren mit oder ohne

Bewegungsrichtungserkennung 13 zur Messung der von dem Materialabtrag oder von den Permanentmagneten hervorgerufenen Magnetfeldänderungen bei Längsbewegung verbaut. Ein gegebenenfalls erforderliches Magnetfeld kann von einem Permanent- oder Elektromagneten 32 in den Führungsbacken 17 erzeugt werden. Eine Verarbeitungsvorrichtung 41 errechnet aus den Messwerten der Magnetfeldsensoren 33 beispielsweise einen Öffnungswinkel und eine Bewegungsrichtung der Fahrzeugtür 1 1 . Anders ausgedrückt werden Öffnungswinkel und Bewegungsrichtung der Fahrzeugtür 1 1 ermittelt, indem die Drehbewegung der Fahrzeugtür 1 1 um ein Türscharnier vom Türfeststeller 30 in einem definierten Punkt im Türfeststeller, nämlich bei den Führungsbacken 17, in eine Längsbewegung des ferromagnetischen Haltebands 13 umgesetzt wird und dort messtechnisch mit Magnetfeldsensoren 33 erfasst wird. Die messtechnische Erfassung der Längsbewegung in den Führungsbacken 17 kann an die Art des Materialabtrags am Halteband 13 (z.B. gerade Zahnung, schräge Zahnung, Bohrungen, Prägung) angepasst werden. Ferner kann eine Art, eine Anzahl und eine Lage der Magnetfeldsensoren an die ferromagnetischen Eigenschaften des Haltebands 13 angepasst werden. Beispielsweise können Hall-Effekt-Sensoren, Hall-Effekt-Schalter oder induktive Sensoren eingesetzt werden. Durch die Integration der Vorrichtung zum Bestimmen der Schwenkposition der Fahrzeugtür in den Türfeststeller ist die Messstelle an den

Führungsbacken 17 bei geöffneter Fahrzeugtür 1 1 nicht sichtbar und Umwelteinflüsse und mechanische Beanspruchungen auf die Messstelle sind verhältnismäßig gering. Durch die ohnehin in der Tür vorhandene Verkabelung mit dem Bordnetz ist eine einfache Anbindung an das Bordnetz möglich.

Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung die Schwenkposition der Fahrzeugtür 1 1 unter Verwendung variierender magnetischer Eigenschaften des Haltebands 13 im Detail beschrieben wurde, ist die vorliegende Erfindung nicht auf variierende magnetische

Eigenschaften beschränkt. Das Halteband 13 kann beispielsweise in Längsrichtung 25 variierende optische oder elektrische Eigenschaften aufweisen, welche mit entsprechenden Sensoreinrichtungen in den Führungsbacken 17 erfasst werden können, beispielsweise mithilfe optischer Sensoren oder kapazitiver Sensoren.

Bezugszeichenliste

Karosseriekomponente, A-Säule

Fahrzeugtür

Türfeststeller

Halteband

erstes Ende

Befestigungspunkt

Pfeil

Durchführung, Führungsbacken

zweites Ende

Ausschnittsvergrößerung

Haltebandkern

Kunststoffmaterial, Umspritzung

Dichtung

Befestigungsschraube

Pfeil

Türfeststeller

Zahnung

Permanentmagnet

Magnetfeldsensor

Permanentmagnete

Fahrzeug

Verarbeitungsvorrichtung

Anzeigevorrichtung

Beleuchtungsvorrichtung

Ausleuchtungsbereich

Winkel