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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR ACTUATING A DISCHARGE VALVE OF A WC FLUSH TANK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/041399
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for actuating a discharge valve (19) of a WC flush tank (1), comprising at least one push-button (23, 25; 81) that, when manually push-actuated, sets the discharge valve (19) to an open position in which a quantity of flushing water can flow out of the discharge connector (5) of the WC flush tank (1). According to the invention, the device has at least one control valve (43) which can be actuated by the push-button (23, 25; 81) and is arranged in a control line (35) connected to a water supply grid. When the push-button (23, 25) is manually push-actuated, a volumetric flow rate (rh) of water can be set by means of the control valve (43), said volumetric flow rate of water being used to actuate the discharge valve (19).

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Inventors:
BURKHARDT, Jürgen (Lindenstrasse 69, Verl, 33415, DE)
KOCH, Christian (Waldweg 15, Porta Westfalica, 32457, DE)
Application Number:
EP2017/001023
Publication Date:
March 08, 2018
Filing Date:
August 29, 2017
Export Citation:
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Assignee:
GROHEDAL SANITÄRSYSTEME GMBH (Zur Porta 8-12, Porta Westfalica, 32457, DE)
International Classes:
E03D5/02; E03D1/14
Domestic Patent References:
WO2006012650A12006-02-02
Foreign References:
US4809367A1989-03-07
US6425145B12002-07-30
DE2608166A11976-09-09
DE3215602A11983-10-27
US20140026309A12014-01-30
EP1719846A22006-11-08
Attorney, Agent or Firm:
ZIEGLER, Thomas (Postfach 1361, Hemer, 58653, DE)
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Claims:
Patentansprüche

Vorrichtung zur Betätigung eines Ablaufventils (19) eines WC-Spülkastens (1), mit zumindest einem Drucktaster (23, 25; 81), bei dessen manueller Druckbetätigung das Ablaufventil (19) in eine Offenstellung verstellt ist, in der eine Spülwassermenge aus dem Ablaufstutzen (5) des WC-Spülkastens (1) ausströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest ein Steuerventil (43) aufweist, das mit dem Drucktaster (23, 25; 81) betätigbar ist und in einer mit einem Wasser-Versorgungsnetz verbundenen Steuerleitung (35) angeordnet ist, und dass bei der manuellen Druckbetätigung des Drucktasters (23, 25; 81) mittels des Steuerventils (43) ein Wasser-Volumenstrom (rh) einstellbar ist, mit dem das Ablaufventil (19) ansteuerbar ist.

Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (43) einen in einem Ventilgehäuse (51) hubverstellbaren Steuerkolben (53) aufweist, der mittels zumindest eines nutzerseitig bedienbaren Drucktasters (23, 25, 26; 81) verstellbar ist und in eine Geschlossenstellung federvorgespannt ist, in der ein Steuerkolben-Ventilteller (59) in Dichtanlage mit einem gehäusefesten Ventilsitz (61) ist und einen Strömungsweg durch das Steuerventil (43) schließt, und welcher Steuerkolben (53) bei einer Druckbetätigung des Drucktasters (23, 25, 26; 81) über einen Tastenhubweg (hi, h2; h3) entgegen der Federvorspannkraft in seine Offenstellung verstellt ist, in der der Strömungsweg durch das Steuerventil (43) freigegeben ist, und bei einer Druckentlastung des Drucktasters (23, 25, 26) unter Wirkung der Federvorspannkraft wieder in seine Geschlossenstellung rückgestellt wird, und dass insbesondere die Länge des Tastenhubwegs (hi, h2; h3) mit der Länge eines Rückstell-Zeitintervalls korreliert, innerhalb dem der Steuerkolben (53) nach einer Drucktaster-Entlastung wieder in seine Geschlossenstellung rückgestellt wird, wobei innerhalb des Rückstell-Zeitintervalls die Unterdruckeinheit (33) mit dem Wasservolumenstrom (m) durchströmt ist und ein Unterdruck erzeugt ist. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem nutzerseitig bedienbaren Drucktaster (23, 25, 26; 81) des Steuerventils (43) ein Hubeinstellglied (63, 65; 95) zugeordnet ist, mit dem ein maximal möglicher Tastenhubweg (hi, h2; h3) des Drucktasters (23, 25, 26; 81) und somit das Rückstell-Zeitintervall einstellbar ist.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Drucktaster (23), bei dessen Betätigung eine kleine Spülwassermenge aus dem WC-Spülkasten (1) ausströmt, und ein zweiter Drucktaster (25) bereitgestellt ist, bei dessen Betätigung eine große Spülwassermenge aus dem WC-Spülkasten (1) ausströmt, und dass insbesondere ein dritter Drucktaster (26) bereitgestellt ist, bei dessen Betätigung eine mittlere Spülwassermenge aus dem WC-Spülkasten (1) ausströmt.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (19) aus einem am Spülkasten (1) montierten Ablaufstutzen (39) und einem hubverstellbaren Überlaufrohr (13) aufgebaut ist, das in seiner Geschlossenstellung einen Strömungsdurchlass durch den Ablaufstutzen (5) schließt, und dass insbesondere das Überlaufrohr (13) mit einem pneumatischen Stellglied (31) zusammenwirkt, mit dem bei einer Druckbeaufschlagung das Überlaufrohr (13) in seine Offenstellung verstellbar ist, in der die Spülwassermenge aus dem Ablaufstutzen (5) des WC-Spülkastens (1) ausströmbar ist, und dass insbesondere zur Hubverstellung des Überlaufrohres (13) das pneumatische Stellglied (31) mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist, und dass die Ablaufgarnitur eine wasserführende Unterdruckeinheit (33) aufweist, die mit dem pneumatischen Stellglied (31) verbunden ist und bei einer nutzerseitigen Aktivierung einen auf das pneumatische Stellglied (31) wirkenden Unterdruck erzeugt.

Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das pneumatische Stellglied (31) als ein Faltenbalg, eine Kolben-Zylinder-Einheit oder ein Membran-Hubsystem realisiert ist, das zumindest eine mit Unterdruck beaufschlagbare Arbeitskammer aufweist, die on einer verformbaren Membran begrenzt ist, die in Verbindung ist mit dem Überlaufrohr (13), und dass insbesondere die Unterdruckeinheit (33) eine wasserdurchströmbare Vakuumdüse oder Wasserstrahlpumpe ist, die mit einer Unterdruckleitung (37) mit dem pneumatischen Stellglied (31) verbunden ist, und dass bei wasserdurchströmter Vakuumdüse (33) oder Wasserstrahlpumpe Luft aus dem pneumatischen Stellglied (31) absaugbar ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich das pneumatische Stellglied (31) bei einer Unterdruck-Beaufschlagung in einer Hubrichtung zusammenzieht, und zwar unter Hubverstellung des Überlaufrohrs (13) in seine Offenstellung, und dass sich das pneumatische Stellglied (31) bei einer Unterdruck-Entlastung auseinanderzieht unter Hubverstellung des Überlaufrohrs (13) in seine Geschlossenstellung sowie insbesondere unter Schwerkraftwirkung.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucktaster ein druck- und drehbetätigbarer Dreh-Drucktaster (81) ist, und dass insbesondere bei der Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters (81) das Ablaufventil (19) in die Offenstellung verstellbar ist und bei dessen Drehbetätigung der Tastenhubweg (h3) variierbar oder einstellbar ist.

Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung des Tasten- hubweges (h3) das zumindest eine Hubeinstellglied (95) mit dem Dreh-Drucktaster (81) drehgekoppelt ist, und dass das Hubeinstellglied (95) in einer nicht druckbetätigten Ruhelage des Dreh-Drucktasters (81) um einen Abstand, der mit dem Tastenhubweg (h3) identisch ist, von einer drehfesten Steuerkontur (99) beabstandet ist, und dass das Hubeinstellglied (95) bei der Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters (81) unter Aufbrauch des Tastenhubwegs (h3) gegen die drehfeste Steuerkontur (99) anschlägt. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehbetätigung des Dreh-Drucktasters (81) um eine Drehachse (G) der Abstand, das heißt der Tastenhubweg (h3) zwischen dem Hubeinstellglied (95) und der drehfesten Steuerkontur (99) variierbar ist, und dass insbesondere der Dreh-Drucktaster (81) in einem drehfesten, insbesondere wandmontierbaren Taster-Gehäuse (49) um eine Gehäuseachse (G) drehbar sowie hubverstellbar gelagert ist, und dass die drehfeste Steuerkontur (99) am Taster-Gehäuse (49) ausgebildet ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Dreh-Drucktaster (81) drehgekoppelte Hubeinstellglied (95) ein Steuernocken ist, der bei einer Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters (81) gegen die drehfeste Steuerkontur (99) anschlägt, und/oder dass die drehfeste Steuerkontur (99) Bestandteil einer, insbesondere gehäusefesten Kulissenführung (97) ist, und dass ein Tastenhub des Dreh- Drucktasters (81) auf einen Hubweg begrenzt ist, der zwischen der Steuerkontur (99) und einem Axialanschlag (93) der Kulissenführung (97) definiert ist, und dass insbesondere eine Drehbewegung des Dreh-Drucktasters (81) auf einen Drehwinkel begrenzt ist, der zwischen umfangsseitigen Dreh-Anschlägen (101) der Kulissenführung (97) aufgespannt ist.

Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass in einer nicht druckbetätigten Ruhelage des Dreh-Drucktasters (81) der Steuernocken (95) mit seiner ersten Anschlagfläche (102) unter Wirkung der Federvorspannkraft gegen den Axialanschlag (93) der gehäusefesten Kulissenführung (97) drückt.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters (81) der Steuernocken (95) mit seiner ersten Anschlagfläche (102) außer Kontakt mit dem Axialanschlag (93) der gehäusefesten Kulissenführung (97) kommt, und dass bei der Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters (81) der Steuernocken (95) mit seiner zweiten Anschlagfläche (103) gegen die Steuerkontur (99) der gehäusefesten Kulissenführung (97) gedrückt wird.

Vorrichtung nach Anspruch 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialanschlag (95) der gehäusefesten Kulissenführung (97) mit seiner, mit dem Steuernocken (95) zusammenwirkenden Kontaktfläche durchgängig in einer zur Gehäuseachse (G) rechtwinkligen Querebene (Q) liegt, und/oder dass die gehäusefeste Steuerkontur (99) mit ihrer, mit dem Steuernocken (95) zusammenwirkenden Kontaktfläche (105) einen beliebig ange- passten Umfangsverlauf aufweist, mit dem je nach Drehstellung des Dreh-Drucktasters (81) unterschiedlich große Tastenhubwege (h3) bereitstellbar sind, und dass insbesondere die Kontaktfläche (105) der gehäusefesten Steuerkontur (99) durchgängig in einer zur Gehäuseachse (G) schräggestellten Schrägebene (S) liegt, oder dass die Kontaktfläche (105) der gehäusefesten Steuerkontur (99) zueinander in Axialrichtung abgestufte oder versetzte Teilflächen aufweist.

Description:
Vorrichtung zur Betätigung eines Ablaufventils eines WC-Spülkastens

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines Ablaufventils eines WC-Spülkastens nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Ein WC-Spülkasten weist in gängiger Praxis ein am Wasserversorgungsnetz angeschlossenes Füllventil sowie ein Ablaufventil auf. Über das zum Beispiel schwimmergesteuerte Füllventil kann der WC-Spülkasten bis auf einen vorgegebenen Füllstand mit Wasser gefüllt werden. Das Ablaufventil ist üblicherweise aus einem am Spülkasten bodenseitig montierten Ablaufstutzen und einem hubverstellbaren Überlaufrohr aufgebaut. Das Überlaufrohr schließt in seiner Geschlossenstellung einen Strömungsdurchlass durch den Ablaufstutzen. Durch eine nutzerseitige Druckbetätigung eines Drucktasters kann das Überlaufrohr in seine Offenstellung hubverstellt werden, in der eine Spülwassermenge aus dem Ablaufstutzen des WC-Spülkastens ausströmen kann. Der Drucktaster ist bei einem herkömmlichen WC-Spülkasten über ein mechanisches Ge- stänge in Wirkverbindung mit dem Überlaufrohr.

In Abkehr dazu ist aus der EP 1 719 846 A2 eine gattungsgemäße Ablaufgarnitur bekannt, bei der der Drucktaster nicht über ein mechanisches Gestänge, sondern über ein Pneumatiksystem mit dem Überlaufrohr in Verbindung ist. Das Pneumatiksystem weist einem am Drucktaster positionierten ersten Faltenbalg auf, der über eine Pneumatikleitung mit einem am Überlaufrohr positionierten zweiten Faltenbalg verbunden ist. Bei einer Druckbetätigung des Drucktasters wird der erste Faltenbalg komprimiert und somit ein Überdruck erzeugt, der auf den zweiten Faltenbalg beaufschlagbar ist. Durch die Überdruck-Beaufschlagung expandiert der zweite Faltenbalg, wodurch das Überlaufrohr in seine Offenstellung verstellt wird. Das obige Pneuma- tiksystem ist sowohl bauraumintensiv als auch bauteilintensiv ausgeführt. Die Realisierung des Pneumatiksystems ist daher mit einem hohen Kostenaufwand verbunden sowie montagetechnisch aufwendig durchzuführen.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Betätigung eines Ablaufventils eines WC-Spülkastens bereitzustellen, die im Vergleich zum Stand der Technik bauraumredu- ziert sowie bauteilreduziert realisierbar ist. Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 weist die Vorrichtung zumindest ein Steuerventil auf, das mit dem Drucktaster betätigbar ist und in einer mit einem Wasser- Versorgungsnetz verbundenen Steuerleitung angeordnet ist. Bei der manuellen Druckbetätigung des Drucktasters mittels des Steuerventils ist ein Wasser-Volumenstrom einstellbar, mit dem das Ablaufventil ansteuerbar ist.

In Abkehr vom obigen Stand der Technik kann erfindungsgemäß im Pneumatiksystem auf einen Faltenbalg verzichtet werden, der bei einer Überdruck-Beaufschlagung das Überlaufrohr hubverstellt. Vielmehr weist das erfindungsgemäße Pneumatiksystem genau ein pneumatisches Stellglied auf, das zur Hubverstellung des Überlaufrohres mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist. Die Ablaufgarnitur kann zudem eine Unterdruckeinheit aufweisen, die mit dem pneumatischen Stellglied strömungstechnisch verbunden ist. Bei einer nutzerseitigen Aktivierung erzeugt die Unterdruckeinheit einen auf das pneumatische Stellglied wirkenden Unterdruck, um eine Hubverstellung des Überlaufrohres durchzuführen.

Das pneumatische System kann als ein Faltenbalg, eine Kolben-Zylinder-Einheit oder als ein Membran-Hubsystem realisiert sein. Das Membran-Hubsystem kann beispielhaft zumindest eine mit Unterdruck beaufschlagbare Arbeitskammer aufweisen, die von einer verformbaren Membran begrenzt ist. Die verformbare Membran kann am Überlaufrohr angebunden sein. Bei einer Unterdruck-Beaufschlagung der Arbeitskammer kann sich die Membran verformen und entsprechend das Überlaufrohr hubverstellen. Im Hinblick auf eine besonders einfache sowie funktionsfähige Ausführung kann das pneumatische Stellglied ein Faltenbalg sein, der sich bei einer Unterdruck-Beaufschlagung ziehharmonikaartig zusammenzieht und sich bei einer Unterdruck-Entlastung ziehharmonikaartig auseinanderzieht (das heißt expandiert). In einer technischen Umsetzung kann die Unterdruckeinheit wasserführend sein, das heißt eine Vakuumdüse oder eine Wasserstrahlpumpe. Die Vakuumdüse/Wasserstrahlpumpe kann über eine Unterdruckleitung mit dem pneumatischen Stellglied verbunden sein. Sofern die Vakuumdüse/Wasserstrahlpumpe wasserführend ist, wird daher Luft aus dem pneumatischen Stellglied abgesaugt, das heißt ein Unterdruck im pneumatischen Stellglied erzeugt.

Die obige wasserführende Unterdruckeinheit kann zwischen deren Wassereinlassseite und deren Wasserauslassseite nach Art einer Venturidüse eine Drosselstelle mit einer Strömungsquer- schnitts-Verengung aufweisen. Die Unterdruckleitung kann bevorzugt an der Drosselstelle in den Strömungskanal der Unterdruckeinheit münden.

Eine bauraumreduzierte sowie kompakte Anordnung des erfindungsgemäßen Pneumatiksystems ist von Vorteil. Vor diesem Hintergrund kann das pneumatische Stellglied (das heißt zum Beispiel der Faltenbalg) in der Ablaufgarnitur-Hochrichtung insbesondere in Flucht oberhalb des Überlaufrohrs angeordnet sein. Das pneumatische Stellglied kann bevorzugt über ein starres Verbindungselement am Überlaufrohr angebunden sein, das zum Beispiel koaxial das Überlauf- rohr nach oben verlängert. Alternativ und/oder zusätzlich kann in der Ablaufgarnitur- Hochrichtung betrachtet die Unterdruckeinheit insbesondere in Flucht oberhalb des pneumatischen Stellglieds angeordnet sein, wodurch eine besonders bauraumreduzierte Ausführung des Pneumatiksystems erzielt wird.

Die wasserführende Unterdruckeinheit kann an ihrer Wassereinlassseite an einer Steuerleitung angeschlossen sein, die mit dem Wasserversorgungsnetz verbindbar ist. Bevorzugt kann die Steuerleitung von einer zu einem Füllventil des WC-Spülkastens führenden Versorgungsleitung abzweigen. In diesem Fall wird der ohnehin vorhandene Leitungsdruck für die Unterdruck- Erzeugung in der Unterdruckeinheit genutzt, ohne dass eine zusätzliche Fremdenergie (zum Beispiel die Druckbetätigung des Nutzers oder elektrische Energie) erforderlich wäre. Die wasserführende Unterdruckeinheit kann mit ihrer Wasserauslassseite direkt in den Innenraum des WC-Spülkastens münden.

Die obige Ausführungsvariante ist insbesondere bei einer WC-Reparaturmaßnahme von Vorteil, bei der zur Vorbereitung die Wasserzuleitung zum WC-Spülkasten an einem Eckventil abgesperrt wird. In diesem Fall ist die Wasserversorgung zum WC-Spülkasten sowie zur Unterdruck- einheit unterbrochen. Bei einem herkömmlichen WC-Spülkasten, bei dem der Drucktaster über ein mechanisches Gestänge mit dem Ablaufventil verbunden ist, muss der Installateur vor Reparatur-Beginn den WC-Spülkasten entleeren, um bei einer unbeabsichtigten Drucktaster- Betätigung einen Wasserauslauf aus dem WC-Spülkasten zu vermeiden. Erfindungsgemäß kann eine solche vorsorgliche Entleerung des WC-Spülkastens aus folgendem Grund wegfallen: Aufgrund der Eckventil-Absperrung kann nämlich kein Wasser durch die Steuerleitung geführt werden, so dass die Unterdruckeinheit keinen Unterdruck erzeugen kann. Das Ablaufventil bleibt also auch bei einer unbeabsichtigten Betätigung des Drucktasters zuverlässig geschlossen.

Wie bereits oben erwähnt, kann die Unterdruckeinheit nutzerseitig aktiviert werden. Im Falle einer wasserführenden Unterdruckeinheit kann hierzu in der zur Unterdruckeinheit führenden Steuerleitung, das heißt stromauf der wasserführenden Unterdruckeinheit ein nutzerseitig betätigbares Steuerventil angeordnet sein. Durch eine nutzerseitige Betätigung des Steuerventils kann der durch die Unterdruckeinheit geführte Wasser-Volumenstrom eingestellt werden, der wiederum mit dem in der Unterdruckeinheit erzeugten Unterdruck korreliert. Beispielhaft kann das Steuerventil ein zeitgesteuertes Betätigungsventil, zum Beispiel ein sogenanntes Selbstschlussventil sein. ln einer technischen Umsetzung kann das Steuerventil einen, in einem Ventilgehäuse hubverstellbaren Steuerkolben aufweisen. Der Steuerkolben kann mittels zumindest eines nutzerseitig bedienbaren Drucktasters verstellt werden. In seiner nicht betätigten Lage ist der Steuerkolben in eine Geschlossenstellung federvorgespannt, in der ein Steuerkolben-Ventilteller in Dichtanlage mit einem gehäusenfesten Ventilsitz ist und dadurch ein Strömungsweg durch das Steuerventil geschlossen ist. Bei einer Druckbetätigung des Drucktasters über einen Tastenhubweg wird der Steuerkolben entgegen der Federvorspannkraft in seine Offenstellung verstellt. In der Steuerkolben-Offenstellung ist der Strömungsweg durch das Steuerventil freigegeben, wodurch die wasserführende Unterdruckeinheit mit Wasser durchströmt ist. Bei einer Druckentlastung des Drucktasters wird dagegen der Steuerkolben unter Wirkung der Federvorspannkraft über einen Rückstellhubweg wieder in seine Geschlossenstellung rückgestellt.

Die Länge des obigen Tastenhubweges des Drucktasters korreliert mit einem Rückstell- Zeitintervall, innerhalb dem der Steuerkolben nach einer Drucktaster-Entlastung wieder in seine Geschlössenstellung rückgestellt wird. Innerhalb des Rückstell-Zeitintervalls ist die wasserführende Unterdruckeinheit mit dem Wasservolumenstrom durchströmt und wird ein Unterdruck erzeugt, der auf das pneumatische Stellglied wirkt. Das heißt, dass die Tastenhubweg- Länge einen unmittelbaren Einfluss auf die aus dem WC-Spülkasten ausströmende Spülwas- sermenge hat. Zur Einstellung eines maximal möglichen Tastenhubweges des Drucktasters und damit zur Einstellung einer ausströmbaren Spülwassermenge kann dem nutzerseitig bedienbaren Drucktaster ein Hubeinstellglied zugeordnet sein, der den maximalen Tastenhubweg des Drucktasters und somit auch das Rückstell-Zeitintervall einstellt. In einer technischen Ausführung kann die Ablaufgarnitur einen ersten Drucktaster, bei dessen Betätigung eine große Spülwassermenge aus dem WC-Spülkasten ausströmt, und einen zweiten Drucktaster aufweisen, bei dessen Betätigung eine kleine Spülwassermenge aus dem WC- Spülkasten ausströmt. Je nach Betätigung des ersten oder zweiten Drucktasters kann somit der Nutzer die Spülwassermenge festlegen.

Die beiden Drucktaster können kraftübertragend, insbesondere zum Beispiel unter Zwischenschaltung einer Quertraverse, am Steuerkolben angebunden sein, und zwar so, dass bei der Druckbetätigung des ersten Drucktasters der zweite Drucktaster in seiner Ruhelage verbleibt. Der von einem der Drucktaster zurückgelegte Tastenhubweg ist somit identisch mit dem vom Steuerkolben zurückgelegten Kolbenhubweg. Bevorzugt ist jedem der beiden Drucktaster jeweils ein Hubeinstellglied zugeordnet, mit deren Hilfe die maximal möglichen Tastenhubwege des ersten und zweiten Drucktasters unabhängig voneinander einstellbar sind. Durch ein solches Steuerventil können unterschiedliche Spülwassermengen variabel eingestellt werden.

Der oben beschriebene Drucktaster ist lediglich druckbetätigbar, d.h. nur achsparallel zur Gehäuseachse hubverstellbar im Taster-Gehäuse angeordnet. In einer dazu alternativen weiteren Ausführungsform kann der Drucktaster als ein druck- und drehbetätigbarer Dreh-Drucktaster ausgeführt sein, mit dem in einfacher Bedienweise die gewünschte Spülmenge variierbar ist. Der Dreh-Drucktaster ist so ausgelegt, dass bei einer Drehbetätigung der verfügbare Tastenhubweg variierbar oder einstellbar ist. Demgegenüber ist bei der Druckbetätigung des Dreh- Drucktasters das Ablaufventil in die Offenstellung verstellbar, um die eingestellte Spülmenge abzulassen.

Die Drehbetätigung und die Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters können zeitlich hintereinander erfolgen. In diesem Fall stellt der Nutzer zuerst durch Drehbetätigung den verfügbaren Tastenhubweg (das heißt die gewünschte Spülmenge) ein und startet in einem folgenden Betätigungsschritt durch Druckbetätigung die Spülung. Auf diese Weise ist die gewünschte Spülmenge in einfacher Bedienphilosophie zwischen einer Minimal- und Maximalmenge einstellbar (das heißt zum Beispiel zwischen 1 Liter und 9 Liter). Alternativ dazu kann die Drehbetätigung und die Druckbetätigung auch gleichzeitig erfolgen, d.h. zueinander überlagert durchgeführt werden.

In einer technischen Umsetzung der obigen Erfindung kann das zumindest eine Hubeinstellglied mit dem Dreh-Drucktaster drehgekoppelt sein. In einer nicht druckbetätigten Ruhelage des Dreh-Drucktasters kann das Hubeinstellglied um den Tastenhubweg von einer drehfesten Steuerkontur beabstandet sein. Bei der Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters schlägt das Hubeinstellglied unter Aufbrauch des Tastenhubweges gegen die drehfeste Steuerkontur an. Mittels der Drehbetätigung des Dreh-Drucktasters um dessen Drehachse wird der Axialabstand, das heißt der verfügbare Tastenhubweg, zwischen dem Hubeinstellglied und der drehfesten Steuerkontur variiert.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante kann der Dreh-Drucktaster in einem drehfest an einer Gebäudewand montierbaren Taster-Gehäuse um eine Gehäuseachse drehbar sowie hubverstellbar gelagert sein. Die drehfeste Steuerkontur kann in diesem Fall unmittelbar im Taster- Gehäuse ausgebildet sein.

Bevorzugt kann das Taster-Gehäuse hohlzylindrisch ausgeführt sein, wobei der Dreh- Drucktaster innerhalb des hohlzylindrischen Taster-Gehäuses angeordnet sein kann. Das Taster- Gehäuse kann beispielhaft über eine Rastverbindung an einer wandbefestigbaren Dekorplatte montiert sein. Radial innerhalb des hohlzylindrischen Taster-Gehäuses kann der Dreh- Drucktaster angeordnet sein. Dessen Hubeinstellglied kann als ein Steuernocken realisiert sein, der beispielhaft radial nach außen abragen kann, und zwar in eine gehäusefeste Kulissenführung, die beispielhaft innenseitig am hohlzylindrischen Taster-Gehäuse ausgebildet ist.

Bei einer Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters kann der Steuernocken des mit dem Dreh- Drucktaster drehgekoppelten Hubeinstellgliedes gegen die drehfeste Steuerkontur der gehäusefesten Kulissenführung anschlagen. Eine Axialbewegung, das heißt eine Hubbewegung, des Dreh-Drucktasters kann in diesem Fall zwischen der drehfesten Steuerkontur und einem davon axial beabstandeten Axialanschlag der gehäusefesten Kulissenführung definiert sein. Demgegenüber kann eine Drehbewegung des Druck-Drucktasters mittels umfangsseitiger Dreh- Anschläge der Kulissenführung begrenzt sein.

In der obigen Konstruktion ergibt sich in einer nicht druckbetätigten Ruhelage des Dreh- Drucktasters der folgende Sachverhalt: So ist in diesem Fall der Steuernocken, d.h. das mit dem Dreh-Drucktaster drehgekoppelte Hubeinstellglied, mit einer ersten Anschlagfläche unter Wirkung der Federvorspannkraft gegen den Axialanschlag der gehäusefesten Kulissenführung gedrückt. Umgekehrt wird bei einer Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters der Steuernocken von dem Axialanschlag der gehäusefesten Kulissenführung gelöst und schlägt dieser mit einer zweiten Anschlagfläche gegen die Steuerkontur der gehäusefesten Kulissenführung an. Die um- fangsseitigen Dreh-Anschläge der gehäusefesten Kulissenführung spannen zudem einen Drehwinkel auf, um den der Dreh-Drucktaster maximal drehbetätigbar ist.

Beispielhaft kann der Axialanschlag der gehäusefesten Kulissenführung eine mit dem Steuernocken des Hubeinstellglieds zusammenwirkende Kontaktfläche aufweisen, die komplett in einer zur Gehäuseachse rechtwinkligen Querebene liegt. Das heißt, dass im Falle einer Drehbetätigung des noch nicht eingedrückten Dreh-Drucktasters keine zusätzliche Hubverstellung des Dreh-Drucktasters erfolgt.

Im Gegensatz zum obigen Axialanschlag der Kulissenführung kann die mit dem Steuernocken des Hubeinstellglieds zusammenwirkende Kontaktfläche der gehäusefesten Steuerkontur einen beliebig angepassten Umfangsverlauf einnehmen, um je nach Drehstellung des Dreh- Drucktasters unterschiedlich große Tastenhubwege zur Verfügung zu stellen. In einer ersten bevorzugten Variante kann die Kontaktfläche der gehäusefesten Steuerkontur durchgängig in einer zur Gehäuseachse schräg gestellten Schrägebene liegen. In diesem Fall erstreckt sich die Kontaktfläche der gehäusefesten Steuerkontur stufenfrei sowie glattflächig in der Umfangsrich- tung. Alternativ dazu kann die Kontaktfläche der gehäusefesten Steuerkontur in Axialrichtung abgestufte oder versetzte Teilflächen aufweisen. Außerdem kann die Kontaktfläche der Steuerkontur eine oder mehrere Erhebungen aufweisen, die bei einer Drehbetätigung des bereits eingedrückten Dreh-Drucktasters als vom Nutzer überdrehbare Druckpunkte wahrgenommen werden können. Auf diese Weise können unterschiedliche Drehstellungen des Dreh- Drucktasters vom Nutzer haptisch wahrgenommen werden. Bei einer Steuerkontur mit mehreren Erhebungen können die von den Erhebungen begrenzten Zwischenbereiche als Segmentierungen wahrgenommen werden. In einer Ausführungsvariante kann die Kontaktfläche des gehäusefesten Axialanschlags zumindest eine Oberflächenstruktur, etwa eine Erhebung oder Vertiefung, aufweisen. Bei einer Drehbetätigung des nicht eingedrückten Dreh-Drucktasters kann die Erhebung/Vertiefung als ein vom Nutzer überdrehbarer Druckpunkt haptisch und/oder akustisch wahrnehmbar sein. Alternativ dazu kann bei einer Realisierung des gehäusefesten Axialanschlags mit mehreren Erhe- bungen/Vertiefungen vom Nutzer zumindest eine Segmentierung wahrgenommen werden.

In einer konkreten Ausführung kann innerhalb des hohlzylindrischen Taster-Gehäuses ein Taster-Trägerteil drehbar sowie hubverstellbar gelagert sein. Das Taster-Trägerteil kann in etwa scheibenförmig ausgeführt sei, wobei darauf eine sichtseitige Kappe des Dreh-Drucktaster drehfest montiert ist. An der axial gegenüberliegenden Seite kann dagegen der Steuerkolben druckkraftübertragend sowie drehfest oder auch drehentkoppelt montiert sein. Im Hinblick auf eine möglichst leichtgängige Drehbetätigung des Dreh-Drucktasters ist es bevorzugt, wenn zwischen dem Taster-Trägerteil und dem Steuerkolben eine Drehentkoppelung vorhanden ist. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass bei einer Drehbetätigung des Dreh-Drucktasters der Steuer- kolben nicht mitgedreht wird, sondern dieser vielmehr stillsteht. Das oben angegebene Hubeinstellglied (d.h. der Steuernocken) kann ebenfalls unmittelbar am Taster-Trägerteil, zum Beispiel materialeinheitlich und einstückig, angeformt sein. ln einer technischen Umsetzung kann der Dreh-Drucktaster, insbesondere dessen Taster- Trägerteil, und das Taster-Gehäuse, in dem der Dreh-Drucktaster drehbar und hubverstellbar gelagert ist, zusammenwirkende Erhebungen und/oder Vertiefungen aufweisen. Diese können bei einer Drehbetätigung des Dreh-Drucktasters jeweils als ein vom Nutzer überdrehbarer Druckpunkt haptisch und/oder akustisch wahrnehmbar sein. Ggf. können mehreren Erhebungen/Vertiefungen vom Nutzer als zumindest eine Segmentierung wahrnehmbar sein.

Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und/oder Weiterbildungen der Erfindung können - außer zum Beispiel in den Fällen ein- deutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Figur 1 in einer grob schematischen Teilschnittansicht einen WC-Spülkasten mit einem Füllventil und einem Ablaufventil;

Figur 2 in einer Detailansicht eine Baueinheit aus einer Vakuumdüse und einem Fal- tenbalg;

Figur 3 eine Schnittdarstellung entlang der Schnittebene A-A aus der Figur 1;

Figur 4 und 5 jeweils Ansichten entsprechend der Figur 3 bei betätigtem ersten Drucktaster und bei betätigtem zweiten Drucktaster;

Figuren 6 und 7 jeweils Ansichten, die das Pneumatiksystem bei einer Unterdruck- Beaufschlagung des Faltenbalgs zeigen; Figur 8 ein Pneumatiksystem des WC-Spülkastens gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel; Figuren 9 und 10 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Ablaufgarnitur;

Figuren 11 und 12 unterschiedliche Ansichten eines Dreh-Drucktasters gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel; Figur 13 eine Ansicht entsprechend der Figur 12 in Schnittdarstellung;

Figur 14 in vergrößerter Teilperspektivdarstellung ebenfalls eine Schnittansicht des Dreh-Drucktasters; Figur 15 eine Seitenschnittdarstellung des Dreh-Drucktasters, bei dem das Ventilgehäuse sowie der Steuerkolben weggelassen sind;

Figuren 16 und 17 jeweils ein Taster-Gehäuse und ein Taster-Trägerteil in Alleinstellung. In der Figur 1 ist eine in einem WC-Spülkasten 1 verbaute Ablaufgarnitur mit zugehörigem

Pneumatiksystem 21 gezeigt. Die Ablaufgarnitur weist am Spülkastenboden 3 einen Ablaufstutzen 5 auf, der in nicht gezeigter Weise in Strömungsverbindung mit einem WC-Becken ist. Der Ablaufstutzen 5 liegt mit einer radial ausgeweiteten umlaufenden Ringschulter 7 (Fig. 7) auf dem Öffnungsrandbereich einer bodenseitigen Auslassöffnung des Spülkasten-Bodens 3 auf. Die Ringschulter 7 des Ablaufstutzens 5 ist nach oben mit einer daran angeformten umlaufenden Gehäusewand 9 verlängert, in der Durchflussöffnungen 11 (Fig. 1 oder 7) ausgebildet sind, die in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt sind. Radial innerhalb sowie koaxial zu der Gehäusewand 9 ist ein hubverstellbares Überlaufrohr 13 angeordnet, das mit seinem radial äußeren Ventilteller 15 (Fig. 1 oder 7) auf einem an der Ringschulter 7 ausgebildeten Ventilsitz 17 flüssigkeitsdicht aufliegt. Das Umlaufrohr 13 bildet zusammen mit dem Ablaufstutzen 5 ein Ablaufventil 19, das über das Pneumatiksystem 21 von Drucktastern 23, 25 betätigbar ist, die in der Fig. 1 von einer Dekorplatte 24 umgrenzt sind und in einer Gebäudewand 28 installiert sind. Bei einer Druckbetätigung der Drucktaster 23, 25 wird das Umlaufrohr 13 mittels des Pneumatiksystems 21 von einer in der Figur 1 gezeigten Geschlossenstellung in eine Offenstellung (Figur 6 und 7) hubverstellt.

Im WC-Spülkasten 1 ist außerdem ein Füllventil 27 verbaut, mit dem der WC-Spülkasten 1 bis auf einen vorgegebenen Füllstand mit Wasser gefüllt wird. Das Füllventil 27 ist einlassseitig an einer zum Wasserversorgungsnetz führenden Versorgungsleitung 29 angeschlossen. Zudem ist das Füllventil 27 mittels eines Schwimmers 32 gesteuert, der an einem Einlaufrohr 34 höhenverstellbar angeordnet ist. Wie aus der Figur 1 oder 2 weiter hervorgeht, weist das Pneumatiksystem 21 als pneumatisches Stellglied 31 einen Faltenbalg sowie als Unterdruckeinheit eine Vakuumdüse 33 auf. Die Vakuumdüse 33 ist nach Art einer Venturidüse aufgebaut und einlassseitig an einer Steuerleitung 35 angeschlossen, die von der Versorgungsleitung 29 abzweigt. In der Steuerleitung 35 ist ein Steuerventil 43 angeordnet, das über die nutzerseitig bedienbaren Drucktaster 23, 25 betätig- bar ist. Bei einer Drucktaster-Betätigung wird im Steuerventil 43 ein Wasser-Strömungsweg vom Versorgungsnetz zur Vakuumdüse 33 geöffnet und diese mit einem Wasser-Volumenstrom m (Fig. 3 oder 6) durchströmt. Auf diese Weise wird in der Unterdruckleitung 37 ein Unterdruck erzeugt, mit dem der Faltenbalg 31 zusammengezogen wird. Auslassseitig mündet die Vakuumdüse 33 in den Innenraum des WC-Spülkastens 1. Die Vakuumdüse 33 weist zwischen ihrer Wassereinlass- und Wasserauslassseite eine Drosselstelle mit einer Strömuhgsquerschnitts-Verengung auf, an der eine Unterdruckleitung 37 in den Düsenkanal der Vakuumdüse 33 einmündet. Die Vakuumdüse 33 und der Faltenbalg 31 sind unter Bildung einer Baueinheit B (Fig. 2) unmittelbar aneinander angebunden. Hierzu weist die Vakuumdüse 33 in der Figur 2 einen Anschlussstutzen 39 auf, durch den die Unterdruckleitung 37 führt. Auf den Anschlussstutzen 39 der Vakuumdüse 33 ist ein Rohransatz 41 des Faltenbalgs 31 aufgeschoben und gegebenenfalls mittels einer nicht gezeigten Befestigungsschelle daran fi- xiert. Der Faltenbalg 31 ist in der Fig. 2 mit seinem vom Rohransatz 41 abgewandten Faltenbalg- Boden 45 an einer Verbindungsstange 47 angekoppelt, die wiederum am oberen Ende des Überlaufrohrs 13 befestigt ist.

Das in der Figur 3 gezeigte Steuerventil 43 bildet zusammen mit einem Taster-Gehäuse 49, in dem die beiden Drucktaster 23, 25 angeordnet sind, ebenfalls eine Baueinheit. In der Figur 3 weist das Steuerventil 43 einen in einem Ventilgehäuse 51 hubverstellbaren Steuerkolben 53 auf. Der Steuerkolben 53 ist unter Zwischenschaltung einer Quertraverse 55 kraftübertragend mit den beiden Drucktastern 23, 25 verbunden. In der, in der Figur 3 gezeigten Nichtgebrauchs- lage ist der Steuerkolben 53 mittels einer Spiralfeder 57 in eine Geschlossenstellung federvor- gespannt. In der in der Figur 3 gezeigten Geschlossenstellung ist der Steuerkolben 53 mit seinem Ventilteller 59 in Dichtanlage mit einem gehäusefesten Ventilsitz 61, wodurch der Strömungsweg durch das Steuerventil 43 geschlossen ist.

Die ersten und zweiten Drucktaster 23, 25 sind über maximal mögliche Tastenhubwege hi, h 2 entgegen der von der Spiralfeder 57 erzeugten Federvorspannkraft in eine Offenstellung verstellbar (Figur 4 oder 5). In der Offenstellung ist der Strömungsweg durch das Steuerventil 43 freigegeben. Bei einer Druckentlastung des jeweils gedrückten Drucktasters 23, 25 wird der Drucktaster 23, 25 unter Wirkung der Federvorspannkraft der Spiralfeder 57 wieder in seine Geschlossenstellung rückgestellt.

Zur Einstellung der oben erwähnten Tastenhubwege hi, h 2 weist das Steuerventil 43 zwei Hubeinstellglieder 63, 65 auf, die in einer Hubrichtung verstellbar im Taster-Gehäuse 49 angeordnet sind. Jedes der Hubeinstellglieder 63, 65 ist jeweils einem der Drucktaster 23, 25 zuge- ordnet. Mit Hilfe der Hubeinstellglieder 63, 65 kann ein maximal möglicher Tastenhubweg hi, h 2 des Drucktasters 23, 25 eingestellt werden. Die Hubeinstellglieder 63, 65 wirken als Tiefenanschläge, die den Hubweg des jeweiligen Drucktasters 23, 25 begrenzen. Bei einer nach der Drucktaster-Betätigung erfolgenden Drucktaster-Entlastung stellt sich der Steuerkolben 53 unter Federkraft-Wirkung selbststätig wieder in seine Geschlossenstellung zurück, und zwar innerhalb eines Rückstell-Zeitintervalls. Innerhalb des Rückstell-Zeitintervalls bleibt der Strömungsweg durch das Steuerventil 43 weiter offen, so dass weiter ein Wasservolumenstrom m durch die Vakuumdüse 33 geleitet wird und dadurch ein Unterdruck erzeugt wird. Die Länge des Rückstell-Zeitintervalls korreliert dabei mit einer Tastenhubweg-Länge. Das heißt, dass bei einer großen Tastenhubweg-Länge die Rückstellung des Drucktasters 23, 25 länger dauert als bei einer kürzeren Tastenhubweg-Länge. Entsprechend kann bei einer großen Tastenhubweg-Länge eine größere Spülwassermenge aus dem WC-Spülkasten 1 ausströmen als bei einer kleineren Tastenhubweg-Länge.

Durch voneinander separate Einstellungen der Hubeinstellglieder 64, 65 kann somit jedem der Drucktaster 23, 25 jeweils eine eigene, aus dem WC-Spülkasten 1 ausströmende Spülwassermenge zugeordnet werden. Beispielhaft kann bei Betätigung des ersten Drucktasters 23 eine kleine Spülwassermenge aus dem WC-Spülkasten 1 ausströmen. Demgegenüber kann bei Betä- tigung des zweiten Drucktasters 25 eine größere Spülwassermenge aus dem WC-Spülkasten 1 ausströmen.

Im Hinblick auf eine kompakte, bauraumgünstige Ausgestaltung des Pneumatiksystems 21 ist gemäß den Figuren der Faltenbalg 31 in der Ablaufgarnitur-Hochrichtung in Flucht oberhalb des Überlaufrohrs 31 positioniert. Zudem ist auch die Vakuumdüse 33 in etwa in Flucht oberhalb des Faltenbalgs 31 positioniert. ln der Figur 8 ist eine Weiterentwicklung des in den vorangegangenen Figuren gezeigten Pneumatiksystems 21 gezeigt. Im Unterschied zu den vorangegangenen Figuren ist in der Figur 8 zusätzlich eine Faltenbalg-Führung 67 vorgesehen, um ein einwandfreies Zusammenziehen und Auseinanderziehen des Faltenbalgs 31 zu gewährleisten. Die Faltenbalg-Führung 67 weist ein hohlzylindrisches, topfartiges Faltenbalg-Gehäuse 69 auf, das zu einer Gehäusesachse G rotationssymmetrisch ausgebildet ist und mit seinem Topfboden 71 an der Vakuumdüse 33 befestigt ist. Am Außenumfang des Faltenbalg-Gehäuses 69 sind Führungskanäle 73 angeformt, in denen Führungsstifte 75 achsparallel zur Gehäuseachse G geführt sind. Die Führungsstifte 75 sind über Querstege 77 an der Verbindungsstange 47 befestigt.

In den Figuren 9 und 10 ist im Unterschied zu den vorangegangenen Ausführungsbeispielen ein zusätzlicher dritter Drucktaster 26 bereitgestellt, der zusammen mit den beiden anderen Drucktastern 23, 25 von der Dekorplatte 30 umgrenzt ist. Bei einer Druckbetätigung des dritten Drucktasters 26 kann eine mittlere Spülwassermenge aus dem WC-Spülkasten 1 ausströmen. Der dritte Drucktaster 26 ist, wie auch die beiden anderen Drucktaster 23, 25, unter Zwischenschaltung der Quertraverse 55 kraftübertragend in Verbindung mit dem Steuerkolben 53. Zudem ist auch dem dritten Drucktaster 26 ein nicht gezeigtes Hubeinstellglied zugeordnet, mit dem der maximal mögliche Tastenhub des dritten Drucktasters 26 einstellbar ist. Wie aus der Figur 10 hervorgeht, ist jedem der Hubeinstellglieder ein Verstellrad 79 zugeordnet, das vom Nutzer drehbetätigbar ist. Mittels einer Drehbetätigung kann das jeweils zugeordnete Hubeinstellglied verstellt werden.

In den Figuren 11 bis 17 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, in dem die Drucktaster 23, 25, 26 durch einen einzigen Dreh-Drucktaster 81 ersetzt sind, der in der Figur 11 von der Dekorplatte 24 umgrenzt ist und in der Gebäudewand (Figur 1) installierbar ist. Der Dreh- Drucktaster 81 ist sowohl druck- als auch drehbetätigbar. Bei einer Druckbetätigung um einen Tastenhubweg h 3 (Figur 13) wird das Ablaufventil 19 (Figur 1) in seine Offenstellung verstellt. Zudem kann bei einer Drehbetätigung des Dreh-Drucktasters 81 der Tastenhubweg h 3 (Figur 13) variiert oder eingestellt werden.

Nachfolgend ist der Aufbau des in den Figuren 11 bis 17 gezeigten Dreh-Drucktasters 81 be- schrieben: So weist der Dreh-Drucktaster 81 eine sichtseitige Kappe 83 (Figuren 12 bis 14) auf, die drehfest auf der Oberseite eines scheibenförmigen Taster-Trägerteils 85 montiert ist. Zudem ist der Steuerkolben 53 mit seinem oberen Kolbenende am Taster-Trägerteil 85 verschraubt. Der Steuerkolben 53 ist koaxial zur Gehäuseachse G (Fig. 12 oder 13) durch ein oberes Ventil-Gehäuseteil 87 (Fig. 13 oder 14) des Steuerventils 43 geführt und mit seinem Ventil- teller 59 in Dichtanlage mit dem gehäusefesten Ventilsitz 61, wie es aus der Fig. 13 hervorgeht. In dem in der Fig. 13 gezeigten Zustand ist der Strömungsweg durch das Steuerventil 43 geschlossen.

Das Ventil-Gehäuseteil 87 ist in der Figur 13 drehfest an einer Unterseite des Taster-Gehäuses 49 montiert. Das Taster-Gehäuse 49 ist gemäß der Figur 16 in etwa hohlzylindrisch ausgeführt, und zwar mit einer sich stufenartig nach oben erweiternden Zylinderwand, in der gemäß der Figur 16 insgesamt vier gleichmäßig umfangsverteilte Aufnahmetaschen 89 ausgebildet sind. Diese sind in der Figur 12 oder 13 in Rastverbindung mit korrespondierende Rastlaschen 91 der Dekorplatte 24. Die Kappe 83, das Taster-Trägerteil 85 sowie der Steuerkolben 53 bilden eine in Hubrichtung bewegungsgekoppelte Baueinheit B (Fig. 13), die in der Figur 13 über die Spiralfeder 57 nach oben gegen einen später beschriebenen Axialanschlag 93 (z.B. Fig. 12 oder 16) im Taster-Gehäuse 49 federvorgespannt ist. Hierzu ist die Spiralfeder 57 mit ihrem unteren Federfußpunkt außenseitig auf dem gehäusefest montierten Ventil-Gehäuseteil 87 abgestützt und mit ihrem oberen Federfußpunkt unter Zwischenlage einer Drehentkopplungs-Scheibe 106 ge- gen das Taster-Trägerteil 85 abgestützt.

Im Unterschied zu dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel sind in den Figuren 11 bis 17 die beiden Hubeinstellglieder 95 nicht als separate Elemente im Taster-Gehäuse 49 verbaut, son- dern vielmehr mit dem Dreh-Drucktaster 81 drehgekoppelt. Die Hubeinstellglieder 95 sind vorliegend als zwei mit Bezug auf die Gehäuseachse G diametral gegenüberliegende Steuernocken realisiert. Jeder der Steuernocken 95 ist in Eingriff mit fensterartigen Kulissenführungen 97, die in der Zylinderwand des Taster-Gehäuses 49 ausgebildet sind. Jede der Kulissenführung 97 ist in der Umfangsrichtung betrachtet in etwa keilförmig ausgeführt (z.B. Fig. 12) und mit dem bereits oben erwähnten Axialanschlag 93 sowie mit einer Steuerkontur 99 ausgebildet, die einen Hubweg in Axialrichtung definieren. Zudem weist jede der Kulissenführungen 97 umfangsseitig gegenüberliegende Dreh-Anschläge 101 auf, die einen maximalen Drehwinkel des Dreh- Drucktasters 81 definieren.

In der Figur 12 oder 14 ist der Dreh-Drucktaster 81 in einer nicht druckbetätigten Ruhelage gezeigt. Daraus geht hervor, dass der Steuernocken 95 mit einer nach oben gewandten ersten Anschlagfläche 102 (Fig. 17) unter Wirkung der Federvorspannkraft der Spiralfeder 57 gegen den oberen Axialanschlag 93 der gehäusefesten Kulissenführung 97 gedrückt ist. In dieser nicht druckbetätigten Ruhelage des Dreh-Drucktasters 81 (Figur 12) ist der Steuernocken 95 um den Tastenhubweg h 3 von der Steuerkontur 99 der gehäusefesten Kulissenführung 97 beabstandet. Bei einer Druckbetätigung des Dreh-Drucktasters 81 wird der Steuernocken 95 mit seiner ersten Anschlagfläche 102 von dem Axialanschlag 93 der Kulissenführung 97 gelöst und kommt der Steuernocken 95 mit seiner zweiten Anschlagfläche 103 (Fig. 17) in Anlage mit der korrespon- dierenden Kontaktfläche 105 (Fig. 16) der Steuerkontur 99 der gehäusefesten Kulissenführung 97.

Gemäß der Fig. 12 liegt der Axialanschlag 93 der gehäusefesten Kulissenführung 97 mit seiner Kontaktfläche in einer zur Gehäuseachse G rechtwinkligen Querebene Q. Demgegenüber liegt die Kontaktfläche 105 (Fig. 16) der Steuerkontur 99 in einer schräggestellten Schrägebene S

(Figur 12), wobei sich die Kontaktfläche 105 der Steuerkontur 99 glattflächig sowie stufenfrei in der Umfangsrichtung erstreckt. Auf diese Weise kann einfach durch eine Drehbetätigung des Dreh-Drucktasters 81 der verfügbare Tastenhubweg h 3 variiert werden, und zwar ausgehend von einem minimalen Tastenhubweg h 3 , wie er in der Figur 12 bereitgestellt ist. Bei einer Drehbetätigung des Dreh-Drucktasters 81 im Uhrzeigersinn wird der Steuernocken 95 in Richtung auf den gegenüberliegenden Dreh- anschlag 101 verlagert, wodurch der verfügbare Tastenhubweg h 3 bis auf einem Maximalwert ansteigt.

Bezugszeichenliste

1 WC-Spülkasten

3 Spülkasten-Boden

5 Ablaufstutzen

7 Ringschulter

9 Gehäusewand

11 Durchflussöffnungen

13 Überlaufrohr

15 Ventilteller

17 Ventilsitz

19 Ablaufventil

21 Pneumatiksystem

24 Dekorplatte

23, 25, 26 Drucktaster

27 Füllventil

28 Gebäudewand

29 Versorgungsleitung

30 Dekorplatte

31 Faltenbalg

32 Schwimmer

33 Vakuumdüse

34 Einlaufrohr

35 Steuerleitung

37 Unterdruckleitung

39 Anschlussstutzen

41 Rohransatz

43 Steuerventil

45 Faltenbalg-Boden 47 Verbindungselement

49 Taster-Gehäuse

51 Ventilgehäuse

53 Steuerkolben

55 Quertraverse

57 Spiralfeder

59 Steuerkolben-Ventilteller

61 gehäusefester Ventilsitz

63, 65 Hubeinstellglieder

ΙΪΊ Wasser-Volumenstrom

G Gehäuseachse

67 Faltenbalg-Führung

69 Faltenbalg-Gehäuse

71 Topfboden

73 Führungskanäle

75 Führungsstifte

77 Querstege

79 Verstellräder

81 Dreh-Drucktaster

83 Kappe

85 Taster-Trägerteil

87 Ventil-Gehäuseteil

89 Aufnahmetaschen

91 Rastlaschen

93 Axialanschlag

95 Steuernocken

97 Kulissenführung

99 Steuerkontur 101 Drehanschläge

102 erste Anschlagfläche

103 zweite Anschlagfläche

105 Kontaktfläche der Steuerkontur 99

106 Drehentkopplungs-Scheibe

Q Querebene

S Schrägebene

B in Hubrichtung bewegungsgekoppelte Baueinheit