Derartige Vorrichtungen zum Betätigen von Türen, insbesondere von Flugzeugen sind in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt und gebräuchlich.

Herkömmlich werden mittels mechanischen Handverriegelungen Flugzeugtüren entriegelt und oftmals von Hand oder ggf. hydraulisch geöffnet.

Auch bekannt sind hydraulische Antriebseinrichtungen von Flugzeugtüren, die in einer Notbetätigung die Flugzeugtüren automatisch öffnen.

Häufig werden jedoch handverstellbare ggf. über aufwendigen apparative Gestänge Flugzeugtüren verriegelt und aufgeschwenkt.

Nachteilig ist, dass derartige Vorrichtungen insgesamt apparativ aufwendig, schwer zu bedienen sind und zudem ein hohes Gewicht aufweisen. Diese sind teuer in der Herstellung, können nicht fernbetätigt oder fernbedient werden und erfordern meist einen manuellen hohen Kraft-und Zeitaufwand beim Bedienen, insbesondere beim Öffnen und/oder Schliessen von Türen von Fahrzeugen, insbesondere von Flugzeugtüren.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verwendung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die genannten Nachteile beseitigt und mit welcher auf präzise, kostengünstige und effektive Weise Türen von Fahrzeugen, insbesondere von Flugzeugen fernbedienbar zu verschliessen oder zu öffnen sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass mittels eines Antriebselementes in einer Betätigungseinrichtung eine Hubbewegung eines Wellenelementes und anschliessend eine Drehbewegung eines Mitnehmerelementes erfolgt.

Bei der vorliegenden Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, mittels lediglich einer einzigen Motor-Getriebeeinheit eine Betätigungseinrichtung anzutreiben, um zuerst einen Hub eines Wellenelementes und

anschliessend eine Drehbewegung eines Mitnehmerelementes zu realisieren.

Zunächst erfolgt durch axiales Bewegen eines Aktuatorelementes innerhalb eines Gehäuses der Betätigungseinrichtung ein Hub eines Wellenelementes, der eine Tür entriegelt und anhebt.

Nach dem erfolgten Hub des ausgefahrenen Wellenelementes erfolgt durch ein entsprechendes weiteres Verdrehen des Aktuatorelementes eine Kopplung der Drehbewegung mit einem Mitnehmerelement über zumindest ein Kupplungselement, so dass über das Mitnehmerelement, beispielsweise eine Flugzeugtür aufgeschwenkt werden kann. In entsprechender umgekehrten Weise lässt sich durch entsprechendes Zurückdrehen des Aktuatorelementes die Tür, insbesondere die Flugzeugtür durch Zurückbewegen des Mitnehmerelementes verschliessen und nach dem Verschliessen erfolgt durch einen entsprechenden Rückhub des Wellenelementes ein Einfahren der Flugzeugtür in die Zelle und ein gleichzeitiges oder anschliessendes Verriegeln der Flugzeugtür.

Dabei lässt sich das Aktuatorelement innerhalb des Gehäuses, insbesondere des Zylinderelementes der Betätigungseinrichtung über entsprechende Führungskulissen und Kulissenelemente, die ineinander eingreifen, axial und rotativ in die unterschiedlichen Ebenen hin-und herbewegen. Dabei soll auch daran gedacht sein, die entsprechenden Führungskulissen beispielsweise in einer Innenwand des Zylinderelementes vorzusehen, wobei dann entsprechende Kulissenelemente dem Aktuatorelement

zugeordnet sind, die in entsprechende Führungskulissen eingreifen. Hierauf sei die Erfindung nicht beschränkt.

Auch sei vom vorliegenden Erfindungsgedanken mit umfasst, dass entweder das Aktuatorelement mittels der Motor- Getriebeeinheit oder das Gehäuse der Betätigungseinrichtung über die Motor-Getriebeeinheit aktiv angetrieben werden können. Hierauf sei die Erfindung nicht beschränkt. Beide Möglichkeiten sind denkbar.

Mit der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung geschaffen, mit welcher mittels lediglich einer einzigen Motor-Getriebeeinheit zwei Funktionen bzw. Bewegungen zeitlich hintereinander synchronisiert ausgeführt werden können. Hierbei kann beispielsweise eine Flugzeugtür von einer Zelle entriegelt und abgehoben werden und anschliessend durch das Mitnehmerelement aufgeschwenkt werden. Durch die entsprechenden Führungskulissen wird gewährleistet, dass beim Bewegen des Mitnehmerelementes ein Rückhub verhindert bzw. gesichert ist. Ein umgekehrtes Zuschwenken der Flugzeugtür, anschliessendes Einfahren und Verriegeln der Tür ist ebenfalls nur mit einer einzigen Motor-Getriebeeinheit synchronisiert möglich. Durch die entsprechenden Führungskulissen lassen sich diese Bewegungsabläufe sehr exakt und präzise mittels lediglich einer sehr gut ansteuerbaren und regelbaren Vorrichtung mit lediglich einer einzelnen Motor-Getriebeeinheit realisieren.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figur 1 eine schematisch dargestellte Draufsicht mit teilweise aufgeschnittenem Längsschnitt durch eine Vorrichtung zum Betätigen von Türen, insbesondere von Flugzeugtüren ; Figur 2 einen schematisch dargestellten Teillängsschnitt durch die Betätigungseinrichtung der Vorrichtung gemäss Figur 1 in einer Gebrauchslage ; Figur 3 einen schematisch dargestellten Teillängsschnitt durch die Betätigungseinrichtung gemäss Figur 1 in einer weiteren Gebrauchslage.

Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemässe Vorrichtung R zum Betätigen von Türen von Fahrzeugen, insbesondere von Flugzeugen ein Antriebselement 1 auf, welches im bevorzugten Ausführungsbeispiel als Motor-Getriebeeinheit 2 ausgebildet ist. An einen Motor 3 schliesst ein Getriebe 4 an. Das Getriebe 4 bzw. die Motor-Getriebeeinheit 2 steht mit einer Betätigungseinrichtung 5 in Verbindung. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Betätigungseinrichtung 5 ein Gehäuse 6 auf, welches vorzugsweise als Zylinderelement 7 rotationssymmetrisch um eine Mittelachse M ausgebildet ist.

Im Bereich einer Stirnfläche 8 des Zylinderelementes 7 ist über zumindest eine Lagerung 9 ein Mitnehmerelement 10 um die Mittelachse M verdrehbar gelagert. Das Mitnehmerelement

10 überragt die Stirnfläche 8 des Zylinderelementes 7 stirnseitig geringfügig.

An einer inneren Stirnseite 11.1 des Mitnehmerelementes ist ein Kupplungselement 12.1, vorzugsweise als Zahnkupplung ausgebildet, vorgesehen. Vorzugsweise sind Mitnehmerelement 10 und Kupplungselement 12.1 kreisringartig ausgebildet und mit einer mittigen Bohrung 13 versehen.

In einem Innenraum 14 des Gehäuses 6 bzw. des Zylinderelementes 7 sitzt rotationssymmetrisch zur Mittelachse M ein Aktuatorelement 15. An eine Stirnseite 11.2 des Aktuatorelementes 15 schliesst ein Wellenelement 16 rotationssymmetrisch um die Achse M an, wobei kreisringartig der Stirnseite 11.2 ein weiteres Kupplungselement 12.2, bevorzugt als Zahnkupplung ausgebildet zugeordnet ist.

Das Wellenelement 16 ist axial in dargestellter Doppelpfeilrichtung X entlang der Mittelachse M innerhalb der Bohrung 13 des Mitnehmerelementes 10 gleitend hin-und herbewegbar gelagert.

Gleichzeitig ist das Mitnehmerelement 10 gegenüber dem Wellenelement 16 radial bewegbar bzw. gleitend geführt.

In einer äusseren Mantelfläche 17 das Aktuatorelementes 15 sind Führungskulissen 18.1, 18.2 vorgesehen, wobei die jeweiligen Führungskulissen 18.1, 18.2 über die Mantelfläche 17 zumindest teilweise umlaufend ausgebildet sind und unterschiedliche Ebenen E1, E2 miteinander verbinden.

Ein Kulissenelement 19.1, 19.2 ist einer Innenwand 20 des Gehäuses G zugeordnet.

Dabei greift das Kulissenelement 19.1 in die Führungskulisse 18.1 des Aktuatorelementes 15 und das Kulissenelement 19.2 greift in die Führungskulisse 18.2 des Aktuatorelementes 15 passgenau ein.

Die Führungskulissen 18.1, 18.2 sind zumindest teilweise um nahezu 360° umlaufend in die Mantelfläche 17 des Aktuatorelementes 15 eingeformt, wobei diese über eine Steigung 21 die jeweiligen Ebenen El, E2 der Führungskulissen 18.1 oder 18.2 miteinander verbinden.

Zwischen Motor-Getriebeeinheit 2, insbesondere zwischen dem Getriebe 4 und dem Aktuatorelement 15 sitzt, wie es insbesondere in Figur 2 angedeutet ist, eine Axialführung 22, welche einen Hub H des Aktuatorelementes 15 zwischen Mitnehmerelement 10 bzw. deren Kupplungselemente 12.1, 12.2 ausgleicht. Diese kann beispielsweise eine Keilwellenverbindung sein.

Die Funktionsweise der vorliegende Erfindung ist folgende : Im Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 1 ist eine Vorrichtung R beschrieben, bei welcher das Aktuatorelement 15 mit stirnseitig anschliessendem Wellenelement 16 mittels der Motor-Getriebeeinheit 2 rotativ antreibbar ist.

Vorzugsweise sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel Motor-Getriebeeinheit 2 verdrehfest gelagert, so dass bei rotativem, aktiven Antreiben des Aktuatorelementes 15 um

die Mittelachse M durch die oben beschriebenen Führungskulissen 18.1, 18.2, die mit den Kulissenelementen 19.1, 19.2 in Eingriff stehen, sich das Aktuatorelement 15, wie es insbesondere in Figur 3 dargestellt ist, in dargestellter X-Richtung gegen das Mitnehmerelement 10 bewegen lässt. Dabei wird das Wellenelement 16 durch das Mitnehmerelement 10 um einen Hub H bewegt.

Treffen die Stirnseiten 11.1, 11.2 beim Bewegen des Aktuatorelementes 15 gegen das Mitnehmerelement 10 aufeinander und liegen die Kupplungselemente 12.1, 12.2 eingekuppelt aneinander, wie es insbesondere in Figur 2 dargestellt ist, so entsteht über Reibschluss und/oder Formschluss eine radiale Verbindung zwischen Aktuatorelement 15 und Mitnehmerelement 10.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll liegen, dass die Kupplungselemente 12.1, 12.2 formschlüssig und/oder reibschlüssig eine radiale Drehbewegung des Aktuatorelementes 15 auf die Mitnehmerscheibe 10 übertragen.

Insbesondere, wie es in Figur 2 dargestellt ist, ist nach erfolgtem Hub H des Aktuatorelementes 15 eine anschliesende rotative Bewegung des Mitnehmerelementes 10 möglich synchronisiert.

Wichtig bei der vorliegenden Erfindung ist, dass mittels lediglich nur einer einzigen Motor-Getriebeeinheit 2 zwei Funktionen des Aktuatorelementes 15 bzw. des Mitnehmerelementes 10 synchronisiert ausgeführt werden können. Zuerst erfolgt der Hub des Wellenelementes 16, bis das Aktuatorelement 15 auf das Mitnehmerelement 10 trifft,

um dieses anschliessend nach erfolgtem Hub in eine rotative Bewegung gemäss der Führungskulissen 18.1, 18.2 zu versetzen.

In entsprechender umgekehrter Reihenfolge lässt sich zunächst das Mitnehmerelement 10 durch Änderung der Antriebsrichtung der Motor-Getriebeeinheit 2 zurückbewegen und anschliessend lässt sich um einen Hub H das Aktuatorelement 15 mit Wellenelement 16, wie es von Figur 1 nach Figur 3 dargestellt ist, um einen Hub H zurückfahren, in dem entlang der Führungskulissen 18.1, 18.2 das Aktuatorelement 15 von der Ebene E1 in die Ebene E2 gelangt. Dabei erfolgt zuerst die Drehung der Mitnehmerscheibe 10 und anschliessen ein Rückhub des Wellenelementes 16 in eine ursprüngliche, wie in Figur 1 dargestellte Ausgangslage.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll ferner liegen, dass beispielsweise die Motor-Getriebeeinheit 2 nicht rotativ das Aktuatorelement 5 antreibt, sondern das Gehäuse 6, insbesondere dessen Zylinderelement 7. In diesem Fall ist das Wellenelement 16 an einer beliebigen Tür um die Mittelachse M verdrehfest festgelegt.

Durch Verdrehen des Gehäuses 6 lässt sich entsprechend der Drehrichtung das Aktuatorelement 15 zur Erzeugung des Hubes H in Figur 3 dargestellter X-Richtung bewegen, bis die Kupplungen 12.1, 12.2 reibschlüssig und/oder formschlüssig ineinandergreifen und anschliessend das Mitnehmerelement 10 in eine rotative Drehung um die Mittelachse M bewegt wird.

Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.

Insbesondere bei hier nicht dargestellten Flugzeugtüren lässt sich sehr kostengünstig mittels lediglich einer einzelnen Motor-Getriebeeinheit 2 durch einen Hub H des Wellenelementes 16 diese entriegeln und anheben. Nach dem Entriegeln und Anheben der Flugzeugtür erfolgt durch entsprechendes weiteres radiales Verdrehen des Aktuatorelementes 15 ein Verdrehen des Mitnehmerelementes 10 um die Mittelachse M, um die Flugzeugtüre aufzuschwenken. Ein schiessen der Türe erfolgt durch Richtungsänderung der Motor-Getriebeeinheit 2, wobei ein Absenken bzw. Einfahren und Verriegeln der Türe durch den anschliessenden Rückhub des Wellenelementes 16 erfolgt.

DR. PETER WEISS & DIPL. -ING. A. BRECHT Patentanwälte European Patent Attorney Aktenzeichen : P 2766/PCT Datum : 15.10. 02 B/S Positionszahlenliste 1 Antriebselement 34 67 2 Motor-Getriebeeinheit 35 68 3 Motor 36 69 4 Getriebe 37 70 5 Betätigungseinrichtung 38 71 6 Gehäuse 39 72 7 Zylinderelement 40 73 8 Stirnfläche 41 74 9 Lagerung 42 75 10 Mitnehmerelement 43 76 11 Stirnseite 44 77 12 Kupplungselement 45 78 13 Bohrung 46 79 14 Innenraum 47 15 Aktuatorelement 48 16 Wellenelement 49 R Vorrichtung 17 Mantelfläche 50 18 Führungskulisse 51 M Mittelachse 19 Kulissenelement 52 20 Innenwand 53 X Richtung 21 Steigung 54 22 Axialführung 55 E1 Ebene 23 56 E2 Ebene 24 57 25 58 H Hub 26 59 27 60 28 61 29 62 30 63 31 64 32 65 33 66