Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung des Schiebers eines Reißverschlusses, der zwei gegebenenfalls e auf einem Nahband befestigte Zahnketten aufweist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Reißverschluß, mit zwei aus Zahnen gebildeten Zahnketten und einem Schieber, wobei die Zah¬ ne sich im geschlossenen Zustand des Reißverschlusses m einer Kupplungszone berühren.

Reißverschlüsse stellen Behinderte insofern vor Probleme, als es ihnen oft nicht möglich ist, sie zu offnen oder zu schließen. Gleiches gilt für Behinderte und ungelenke Personen, wenn sich der Reißverschluß am Rucken oder an Schuhen oder Stiefeln befindet.

Ziel der Erfindung ist die Beseitigung dieser Nachteile und die Schaffung eines Reißverschlusses, der auch von Behin¬ derten und ungelenken Personen ohne Probleme betätigt werden kann. Dieses Ziel wird mit einer Vorrichtung der einleitend ge¬ nannten Art erreicht, die sich erfmdungsgemaß auszeichnet durch ein m t dem Schieber verbundenes oder verbindbares Tra¬ gerelement, auf dem zumindest ein mit einer Zahnkette oder ei¬ nem Nahband in Eingriff bringbares Antriebsrad sowie ein diesem zugeordneter Elektromotor angeordnet sind.

Auf diese Weise schafft die Erfindung e ne automatische Betatigungsvomchtung, die sich motorisch angetrieben entlang der Zahnketten bewegt.

Eine bevorzugte Ausfuhrungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Tragerelement ferner eine Stromquelle samt Steuereinrichtung für den Elektromotor tragt. Dadurch er¬ gibt sich eine völlig autarke Einheit, was die Handhabung der Vorrichtung wesentlich vereinfacht.

Das bzw. die Antriebsrader können von jeder beliebigen Art sein ^; eine bevorzugte Variante besteht darin, daß das Antriebs¬ rad ein Reibrad ist, welches mit zumindest einer Zahnkette oder einem Nahband in Reibeingriff steht, was eine sehr kosten¬ günstige Losung darstellt.

Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn das Antriebsrad ein Zahn- oder Stiftrad ist, welches m die Zahne einer Zahn¬ kette eingreift, was eine wirksame Kraftübertragung ermöglicht. Eine bevorzugte Ausfuhrungsform besteht dabei darin, daß zwei Zahn- oder Stiftrader vorgesehen sind, deren Drehachsen senkrecht zur Ebene des Reißverschlusses liegen, die jeweils mit einer Zahnkette kämmen, und die bevorzugt miteinander ge¬ kuppelt sind, wodurch die Kraftverteilung symmetrisch und die Funktionstuchtigkeit verbessert wird. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Er¬ findung wird vorgesehen, daß das Tragerelement die mit dem bzw. den Antriebsradern in Eingriff stehenden Abschnitte der Zahn¬ ketten von deren Vorder- zur Ruckseite hm U-formig umgreift, wobei auf dem einen U-Schenkel das bzw. die Antriebsrader und auf dem anderen U-Schenkel als Widerlager eine Gleitplatte zumindest eine Gegendruckrolle und/oder zumindest ein weiteres Antriebsrad angeordnet sind. Dadurch wird bei symmetrischer Kraftverteilung die Funktionstuchtigkeit weiter verbessert; insbesondere ergibt sich eine bessere Führung bei der Bewegung des Schiebers über die Zahnketten. Die derselben Zahnkette zu¬ geordneten Antriebsrader können sogar auf einer gemeinsamen Achse liegen, wenn sie im oberen Bereich des Schiebers angeord¬ net sind, wo die Zahnketten noch voneinander getrennt sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist bevorzugt das Tragerelement ein den Elektromotor, die Stromquelle, die Steu¬ ereinrichtung und gegebenenfalls ein Getriebe für den Elektro¬ motor aufnehmendes Gehäuse, welches am Schieber losbar befe¬ stigbar ist. Dies ergibt eine kompakte Einheit, die überdies vom Schieber entfernt werden kann, z.B. zum Waschen des Klei- dungsstuckes ohne das Risiko eines Wassereintrittes in die Vor¬ richtung. In jedem Fall (selbst wenn anstelle eines Gehäuses ein bloßes Tragerelement angeordnet ist) kann der Reißverschluß nach Abnehmen der Vorrichtung auch manuell betätigt werden.

Wenn das Tragerelement als Gehäuse ausgebildet ist, ist es besonders gunstig, wenn das Gehäuse gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung seitliche Schlitze für den Durchtritt der Zahnketten, gegebenenfalls mitsamt den Nahbandern bzw. den damit vernahten Stoffrandern, aufweist. Diese Maßnahme ermog-

licht den Einsatz eines großraumigen Gehäuses, ohne die Funk¬ tionalität zu beeinträchtigen.

Wenn in weiterer Ausgestaltung der Erfindung die Steuer¬ einrichtung fernsteuerbar ist, bietet dies insbesondere bei am Rucken von Kleidungsstücken angebrachten oder bei großen Zelt¬ planen vorgesehenen Reißverschlüssen Vorteile bei der Betäti¬ gung.

Ferner können bevorzugt die Achsen der Antriebsrader vom Kreisquerschnitt abweichenden Querschnitt aufweisen und form- schlussig in den Zahn- oder Stiftradern sitzen, wodurch die An¬ triebsrader bei Verschleiß leicht ausgetauscht werden können. Alternativ können dieselben im oder am Schieber verbleiben, und das abnehmbare Gehäuse enthalt bloß die übrigen Bestandteile.

Vorteilhafterweise sind die Zahn- oder Stiftrader aus Kunststoff gefertigt, insbesondere aus einem Polyethylen- terephthalat, weil dieses Material abriebfest ist und einen ge¬ ringen Reibungskoeffizienten besitzt.

Wenn bei einer bevorzugten Variante der Erfindung der Elektromotor ein Scheibenlaufermotor ist, so erzielt man eine extrem flache Bauweise.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Variante der Erfindung können in jeder Zahnkette auf jeweils einen Zahn aus leitendem Material zwei Zahne aus Isoliermaterial folgen, wobei die leitenden Zahne jeweils einer Zahnkette miteinander verbunden und an einen Pol der Stromquelle angeschlossen sind, und wobei jeder Zahnkette ein mit dem Elektromotor bzw. der Steuerein¬ richtung verbundener Stromabnehmer zugeordnet ist.

Alternativ kann jeder Zahn aus zwei Teilen besteht, von denen der dem freien Ende des Zahnes zugewandte Teil aus Iso- liermaterial und der andere aus leitendem Material gefertigt ist, wobei die leitenden Teile der Zahne jeweils einer Zahn¬ kette miteinander verbunden und an einen Pol der Stromquelle angeschlossen sind, und wobei jeder Zahnkette ein mit dem Elek¬ tromotor bzw. der Steuereinrichtung verbundener Stromabnehmer zugeordnet ist.

Bei diesen beiden Varianten kann die Stromquelle separat sein, wobei die Anspeisung des Elektromotors und der Steuerein¬ richtung über die Zahnketten erfolgt.

Zur Verbesserung der optischen Erscheinung des Schiebers kann der Schieber oder das Gehäuse verziert und/oder mit einem oder mehreren Schmuckstucken versehen werden.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung, welcher von derselben erfinderischen Idee getragen ist wie die oben ge¬ schilderte Vorrichtung, befaßt sich mit der Schaffung eines Reißverschlusses, der zwei aus Zahnen gebildete Zahnketten und einen Schieber aufweist, wobei die Zahne sich im geschlossenen Zustand des Reißverschlusses in einer Kupplungszone berühren, und der sich erfmdungsgemaß dadurch auszeichnet, daß d e freien Enden der Zahne zu diesen parallele Schlitze aufweisen, die bis zur Mitte der Kupplungszone reichen, wobei an einem Ende des Reißverschlusses ein von einer Steuereinrichtung samt Stromquelle gesteuerter Elektromotor vorgesehen ist, der eine Spule antreibt, auf welcher ein mit dem Schieber verbundener, durch die Schlitze verlaufender Faden aufwickelbar ist.

Auf diese Weise schafft die Erfindung einen Reißverschluß, dessen Schieber s ch motorisch angetrieben entlang der Zahnket¬ ten bewegt. Die Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Ausfüh- rungsbeispiele naher erläutert, die in den Zeichnungen schema¬ tisch dargestellt sind; in denen zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Reißverschluß im Bereich des Schiebers; Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Variante des Reißver¬ schlusses;

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine weitere Variante der Er- findung;

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5 in größerem Maßstab; und die

Fig. 7 und 8 Varianten der Zahne der Zahnketten zur Strom¬ versorgung. Die Fig. 1 und 2 zeigen eine erste Ausführungsform des er- fmdungsgemaßen Reißverschlusses. Der Reißverschluß besitzt zwei Zahnketten 1, die e auf einem Nahband 2 befestigt sind

und mit Hilfe eines Schiebers 3 geöffnet und geschlossen werden können.

In einem losbar mit dem Schieber 3 verbundenen Gehäuse 4 sind zwei Antriebsrader in Form von Stiftradern 5 gelagert, deren Achsen senkrecht zu den Bandern 2 verlaufen und die an ihrer den Zahnketten 1 zugekehrten Seiten Stifte 6 tragen. Diese Stifte 6 sind derart bemessen und angeordnet, daß sie zwischen die Zahne ihrer Zahnkette 1 eingreifen. Die Stiftrader 5 besitzen eine Stirnverzahnung 7, in die eine Schnecke 8 ein- greift, die über ein Getriebe 9 mit der Welle 10 eines um¬ steuerbaren Elektromotors 11 mechanisch verbunden ist, der selbst mit einer Steuereinrichtung 12 elektrisch verbunden ist. Der Elektromotor 11 und die Steuereinrichtung 12 werden von einer Batterie 13 gespeist. Am unteren Ende ist der Schieber 3 mit einer Platte 14 versehen, die zumindest so breit wie die Breite beider Zahnket¬ ten 1 ist und sich zumindest bis zu den Achsen der Stiftrader 5, vorzugsweise bis zum unteren Ende des Gehäuses 4 erstreckt. Damit ist eine bessere Fuhrung des Schiebers 3 auf den Zahnket- ten 1 gewährleistet und sicher verhindert, daß die Stiftrader 5 außer Eingriff mit den Zahnketten 1 kommen können. Das Gehäuse 4 und die Platte 14 können auch als ein Tragerelement für die Antriebselemente betrachtet werden, welches die mit den An¬ triebsradern m Eingriff stehenden Abschnitte der Zahnketten von deren Vorder- zur Ruckseite hm U-formig umgreift (Fig. 2, Fig. 4) .

Die Steuereinrichtung 12 ist entweder manuell mit Hilfe eines (nicht gezeigten) Schalters betatigbar oder fernsteuer¬ bar, in welchem Fall zweckmaßigerweise ein codiertes Funk- oder Infrarotsignal verwendet wird.

Zum Offnen oder Schließen des Reißverschlusses wird der Elektromotor 11 über die Steuereinrichtung 12 eingeschaltet und treibt über das Getriebe 9 und die Schnecke 8 die Stiftrader 5 an, die sich daher entlang den Zahnketten 1 bewegen. Dabei wird der Schieber 3 mitgenommen und der Reißverschluß geöffnet oder geschlossen.

Die Fig. 3 und 4 zeigen eine weitere Ausfuhrungsform der. Erfindung, bei der gleiche Bauelemente mit denselben Bezugszei-

chen wie vorhin bezeichnet sind. Anstelle der Stiftrader sind Zahnrader 5 vorgesehen, die auf einer gemeinsamen Achse sitzen, die quer über die Zahnketten 1 verlauft und über ein Getriebe 10 an einen Elektromotor 11 angeschlossen ist. Der übrige Auf- bau und die Funktion gleichen den zuvor unter Bezug auf die Fig. 1 und 2 beschriebenen.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine weitere Variante des erfin- dungsgemaßen Reißverschlusses, wobei ebenfalls gleiche Bauele¬ mente mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind. Hier s nd die Zahne der Zahnketten 1 an ihren Stirnseiten geschlitzt. Die Schlitze 15 reichen etwa bis zur Mitte der Hok- ker und Vertiefungen in der Kupplungszone, mit denen die Zahne ineinandergreifen. Am unteren Ende des Reißverschlusses ist ei¬ ne Spule 16 angeordnet, die eine Außenverzahnung 17 besitzt, in welche eine Schnecke 8 eingreift, die auf der Welle 10 eines umsteuerbaren Elektromotors 11 sitzt. Der Elektromotor 11 ist wie vorher an eine Steuereinrichtung 12 angeschlossen, die über Anschlüsse 18 von einer Stromquelle gespeist wird. Die Spule 16, der Elektromotor 11 und die Steuereinrichtung 12 sind in einem Gehäuse 4 untergebracht, das mit dem unteren Ende des Reißverschlusses verbunden ist. Zweckmäßig ist das untere Ende des Reißverschlusses steif ausgebildet.

Auf der Spule 16 ist ein Kunststoffaden 19 spiralig aufge¬ wickelt, der durch die Schlitze 15 in den Zahnen der Zahnketten 1 verlauft und am anderen Ende mit dem Diamant 20 des Schiebers 3 verbunden ist. Gunstig ist dabei, wenn das Ende des Fadens 19 an ein kurzes Stuck steifer Draht 21 angeschlossen ist.

Diese Variante funktioniert wie eine Teleskop-Autoantenne. Zum Offnen oder Schließen wird der Faden 19 auf die Spule 16 aufgewickelt oder von dieser abgewickelt. Dabei wird er entwe¬ der eingezogen oder ausgeschoben und nimmt den Schieber 3 mit, der den Reißverschluß öffnet oder schließt.

Diese Ausfuhrungsform eignet sich besonders gut für große Zeltplanen, weil das Gehäuse stationär bleibt und die Steuer- emπchtung 12 ohne Probleme ans Netz angeschlossen werden kann. Außerdem gibt es keine Probleme hinsichtlich der Große des Elektromotors.

Andere Möglichkeiten der Stromversorgung des Elektromotors 11 zeigen die Fig. 7 und 8.

Bei Fig. 7 folgen in jeder Zahnkette 1 immer zwei Zahne 22 aus Isoliermaterial auf einen Zahn 23 aus leitendem Material. Die leitenden Zahne 23 sind miteinander verbunden und an e ei¬ nen Pol der Anspeisung angeschlossen. Jeder Zahnkette 1 ist ein länglicher Stromabnehmer 24 zugeordnet, der am Schieber 3 oder am Gehäuse 4 vorgesehen ist und über so viele Zahne 22, 23 reicht, daß die Stromubertragung gewährleistet ist, und mit dem Elektromotor 11 oder der Steuereinrichtung 12 verbunden.

Bei Fig. 8 besteht der Eingriffstell 25 jedes Zahnes aus Isoliermaterial und ist am übrigen Zahnteil 26 befestigt, der aus leitendem Material besteht. Die leitenden Zahnteile 26 sind miteinander verbunden und an e einen Pol der Anspeisung ange- schlössen. Wieder ist jeder Zahnkette 1 ein länglicher Stromab¬ nehmer 24 zugeordnet, der am Schieber 3 oder am Gehäuse 4 vor¬ gesehen ist und über so viele Zahne reicht, daß die Stromüber¬ tragung gewahrleistet ist, und mit dem Elektromotor 11 oder der Steuereinrichtung 12 verbunden. Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausfuhrungsbei¬ spiele beschrankt. Z.B. können der Elektromotor 11 und/oder die Steuereinrichtung 12 und/oder die Batterie 13 an der Seite des Schiebers 3 angeordnet sein, wo der Reißverschluß geöffnet wird (in der Zeicnnung oberhalb des Schiebers 3) . Dies ermöglicht, auch an der Unterseite des Reißverschlusses Stift- oder Zahnra¬ der 5 anzuordnen.

Statt der Platte 14 kann das Gehäuse so ausgebildet sein, daß es zu beiden Seiten Schlitze aufweist, durch die die Bander 2 verlaufen. Wie erwähnt, kann der Elektromotor ein Scheibenlaufer otor sein, der flacher ist als der in den Zeichnungen gezeigte. In diesem Fall kämmen die Stirnverzahnungen 7 der beiden Stiftra¬ der 5 der ersten Ausführungsform (Fig. 1 und 2) miteinander, und ein an den Scheibenlaufermotor angeschlossenes Getriebe steht mit einem der Stiftrader 5 in Eingriff.

Anstelle der Stiftrader 5 können auch Tellerrader vorgese¬ hen sein. In einer (nicht gezeigten) alternativen Ausführungs¬ form können auch Reibrader als Antriebsrader Verwendung finden.

welche mit einer oder beiden Zahnketten oder mit einem oder beiden Nahbandern 2 in Reibeingriff stehen. Es sind insbesonde¬ re auch zwei beidseits der Zahnketten 1 auf den Nahbandern 2 ablaufende Reibrader möglich, die mit der Platte 14 bzw. darauf angeordneten Gegendruckrollen oder weiteren Reibradern zu¬ sammenwirken, oder ein zentrales Reibrad, das auf den ge¬ schlossenen Zahnketten mittig ablauft, oder Reibrader, die jeder Zahnkette gesondert zugeordnet sind.

Ist der Reißverschluß für Kleidungsstücke vorgesehen, so kann die Außenseite des Gehäuses 4 mit Verzierungen und/oder Schmuckstucken versehen sein.

Ist der Reißverschluß für große Zeltplanen vorgesehen, so kann die Stromquelle und allenfalls die Steuereinrichtung vom Elektromotor separat angeordnet und mit demselben über ein Ka- bei verbunden sein. Damit kann ein Wechselstrommotor verwendet und durch das Netz gespeist werden.

Anstelle des gezeigten Gehäuses 1 und der gezeigten Gleitplatte 14 kann jedes beliebige Trägerelement vorgesehen werden, sei es eine einseitige, nur auf der Vorderseite des Reißverschlusses liegende Platte, welche einen Zahn- oder Stiftradantrieb tragt, oder beispielsweise ein spangenartiges, U-formiges Tragerelement, welches den Reißverschluß von seiner geöffneten Seite her umgreift und somit die vorder- und rück¬ seitige Anordnung von Antriebsradern bzw. die Anordnung von Gegendruckrollen, Gegendruckplatten od.dgl. für nur auf der anderen Seite angeordnete Antriebsrader ermöglicht.