Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR ADJUSTABLY CONNECTING, WITHOUT USING TOOLS, TWO CHAIN LINKS OF A CLOSED LINK CHAIN AT DIFFERENT DISTANCES AND/OR FOR REPAIRING A BROKEN LINK CHAIN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/075222
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device which allows for the length of snow chains or guard chains to be modified. For this purpose, two recesses (5) are disposed on a shaped disk (3) and are interlinked by a sliding slot (7). The distance (a, b) of the adjacent chain links (11) is modified by slipping the chain links (11) through the sliding slot (7) into a different recess (5).

Inventors:
Preusker, Werner (Roth 2, Sauldorf, 88605, DE)
Application Number:
PCT/CH2005/000010
Publication Date:
August 18, 2005
Filing Date:
January 13, 2005
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
CONFON AG (Langenhag 31, Rheineck, CH-9424, CH)
Preusker, Werner (Roth 2, Sauldorf, 88605, DE)
International Classes:
B60C27/06; (IPC1-7): B60C27/06
Foreign References:
DE3014061A11981-10-15
CH386865A1965-01-15
CH670488A51989-06-15
US1385554A1921-07-26
US1631346A1927-06-07
DE7732129U11978-02-09
US1598680A1926-09-07
Attorney, Agent or Firm:
Gachnang, Hans Rudolf (Badstrasse 5, Postfach 323, Frauenfeld, CH-8501, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum werkzeugfreien verstellbaren Verbinden zweier Kettenglieder (11) in einer geschlossenen Gliederkette (9) in unterschiedlichen gegenseitigen Abständen (a, b) und/oder zum Reparieren einer gebrochenen Gliederkette (9) mit einem zwischen zwei Kettengliedern (11) einsetzbaren Verbindungsglied (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (1) eine Formscheibe (3) umfasst, an der zwei beabstandet angeordnete Ausnehmungen (5) durch einen Schiebeschlitz (7) miteinander verbunden sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeschlitz (7) oder eine der Ausnehmungen (5) durch einen Einführschlitz (21) mit der Peripherie des Verbindungsgliedes (1) verbunden ist, der das Einführen eines Kettengliedes (11) in den Schiebeschlitz (7) von ausserhalb zulässt.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (s) des Schiebeschlitzes (7) kleiner ist als der Durchmesser (D) der Ausnehmungen (5) und dass die Breite (s) des Schiebeschlitzes (7) kleiner ist als der zweifache Durchmesser (d) des die Kettenglieder (11) bildenden Drahtes.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Formscheibe (3) zwischen zwei Paaren von Ausnehmungen (5) und Schiebeschlitzen (7) ein Steg ausgebildet ist oder dass sich zwei Schiebeschlitze (7) kreuzen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Schiebeschlitz (7) eine mäanderförmige Schikane (7c) ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (5) als Stanzteil, Biegeteil, Schmiedeteil oder als Metall Spritzgussteil hergestellt ist.
7. Verwendung der Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche zur Verstellung der Länge und/oder Breite von Schneeketten, Reifenschutzketten, Kettennetze.
8. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6 zum Reparieren von gebrochenen Ketten (9).
9. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verbindungsglieder (5) um 180° verdreht mit den letzten Kettengliedern (11) der zu verbindenden Kettenabschnitte verbunden sind.
10. Verwendung der Vorrichtung zur Verstellung der Länge von Schmuckketten.
Description:
Vorrichtung zum werkzeugfreien verstellbaren Verbinden zweier Kettenglieder einer geschlossenen Gliederkette in unterschiedlichen Abständen und/oder Reparieren einer gebrochenen Gliederkette Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum werkzeugfreien verstellbaren Verbinden zweier Kettenglieder einer geschlossenen Gliederkette in unterschiedlichen Abständen und/oder Reparieren einer gebrochenen Gliederkette gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Geschlossene Ketten, Kettennetze, Schneeketten, Reifenschutzketten und weitere Kettensysteme lassen sich in der Länge oder Breite (bei Gitter-oder Leiterketten) nicht verstellen, ohne die Kette, bzw. einzelne Kettenglieder zu öffnen und Kettenglieder zu entfernen oder hinzuzufügen. Gleiches gilt für Schmuckketten.

Auch das Verbinden der letzten Glieder einer endlichen Kette durch ein spezielles Verbindungsglied ist in vielen Varianten bekannt. Nötig wird eine solche Verbindung meist in Fällen von Kettenbrüchen,. beispielsweise bei Kettenbrüchen an Schneeketten für Fahrzeuge oder an Schutzketten auf Reifen von Fahrzeugen in Steinbrüchen und dergleichen. Das Problem, das sich beim Verbinden zweier Kettenenden einer gebrochenen Kette stellt, ist die Tatsache, dass meist vor Ort kein geeignetes Werkzeug zur Verfügung steht, um ein reguläres zum Einführen aufgeschnittenes Kettenglied anzubringen und danach wieder zu verschweissen. Eine Verschweissung ist am Rad generell nicht möglich, ansonst der Reifen beschädigt würde. Ein Abnehmen des Kettenpanzers von Schutzketten ist äusserst aufwändig und zudem fallen Kosten für den Betriebsunterbruch während der Demontage, der Reparatur und Neumontage an.

Es sind daher bereits Reparaturkettenglieder bekannt geworden, die am Fahrzeug mit den Gliedern der gebrochenen Kette verbunden werden können. Die Reparaturkettenglieder, bestehen oft aus einem Ring mit einer sich über einen bestimmten Bereich schraubenlinienartig überlappenden Windung. Solche Kettenglieder können direkt am Rad in die zu äusserst liegenden Kettenglieder eingeführt und danach unter Zuhilfenahme einer kräftigen Zange zusammengedrückt werden. Es sind weiter auch Reparaturglieder bekannt, die eine (offene) C-Form aufweisen und ebenfalls nur mit einer Zange um die benachbarten Kettenglieder herumgeführt werden können und dann aber zurückgebogen werden müssen.

Ohne Werkzeuge ist eine Verbindung einer gebrochenen Kette mit keinem der bekannten Reparaturglieder möglich. Zudem sind die Reparaturglieder meist nicht auf Dauer benutzbar, weil sie wegen der notwendigen Verbiegung nach der Montage nicht aus gehärtetem Material gefertigt sein dürfen. Sie müssen später in der Werkstatt durch andere haltbare Glieder ersetzt werden. Dies bringt zusätzliche Kosten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung zum Verkürzen, Verlängern und/oder Reparieren einer Gliederkette, ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

Es gelingt mit dem kostengünstig herstellbaren Verbindungsglied sowohl den Abstand zwischen zwei Kettengliedern zu verkleinern oder zu vergrössern als auch nach einem Kettenbruch die benachbart zum gebrochenen Kettenglied liegenden Kettenglieder miteinander zu verbinden, ohne dass ein Werkzeug zuhilfe genommen werden muss. Die Länge oder Breite der Kette kann ohne öffnen von Kettengliedern verändert werden. Bei Reifenketten muss die Kette nicht vom Reifen abgenommen werden.

Auch bei Reifenschutzketten für Fahrzeuge in Steinbrüchen lässt sich das Verbindungsglied als dauerhaftes Ersatzteil zwischen zwei Kettengliedern einsetzen, da das Verbindungsglied aus gehärtetem Stahl erzeugt werden kann.

Das Verbindungsglied kann unabhängig vom Fabrikat der Kette benutzt werden.

Anhand illustrierter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 ein plattenförmiges Verbindungsglied für eine Einfach-oder Doppelkette, Figur 2 das Verbindungsglied gemäss Figur 1 mit zwei darin gehaltenen Kettensträngen einer Doppelspur-Kette mit kleinem Abstand, Figur 3 das Verbindungsglied gemäss Figur 1 mit zwei darin gehaltenen Kettensträngen einer Doppelspur-Kette mit grossem Abstand, Figur 4 eine zweite Ausführungsform eines plattenförmigen Verbindungsglieds, Figur 5 eine Darstellung, die zeigt, in welcher Lage ein Kettenglied im Verbindungsglied in eine andere Position verschoben werden kann, Figur 6 eine weitere Ausführungsform des Verbindungsglieds mit zwei unabhängigen Aufnahmen, Figur 7 das Verbindungsglied gemäss Figur 6 mit einem darin gehaltenen Kettenstrang einer Kette mit kleinem Abstand, Figur 8 das Verbindungsglied gemäss Figur 6 mit einem darin gehaltenen Kettenstrang einer Kette mit grossem Abstand, Figur 9 eine weitere Ausführungsform eines plattenförmigen Verbindungsglieds, Figur 10 eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des Verbindungsglieds gemäss Figur 9, jedoch mit einem Einführschlitz vor dem Einsetzen in eine Kette, Figur 11 eine weitere Ausführungsform des Verbindungsglieds für Leiterketten und Figur 12 eine schematische Darstellung der Kettenpositionen in einem Verbindungsglied gemäss Figur 11, Figur 13 eine weitere vorteilhafte Ausführungsform eines zweiteiligen Verbindungsglieds mit Einführschlitz vor dem Einsetzen in eine Kette, Figur 14 eine perspektivische Darstellung der beiden Verbindungsglieder nach Figur 13 eingesetzt in eine Kette (Kette schematisch dargestellt), Figur 15 eine Seitenansicht der Verbindungsglieder gemäss Figur 14 und der darin eingefädelten Kettenglieder und Figur 16 eine weitere Ausführungsform der Verbindungsglieder.

In Figur 1, welche die erste Ausgestaltung der Erfindung darstellt, ist ein Verbindungsglied 1 ersichtlich, welches eine Formscheibe 3 umfasst, in welcher im Abstand a zwei kreisförmige Ausnehmung 5 angeordnet sind, welche durch einen Schiebeschlitz 7 miteinander verbunden sind. Die Breite s des Schlitzes 7 ist vorzugsweise nur geringfügig grösser als der Durchmesser d des Drahtes einer durch das Verbindungsglied 1 zu verbindenden Kette 9. Der Draht kann einen beliebigen Querschnitt aufweisen, z. B. rund, eckig, oval. Vorzugsweise ist die Breite des Schlitzes 7 kleiner als der zweifache Durchmesser d des Kettendrahtes.

In der Ausgestaltung der Formscheibe 3 gemäss Figur 4 treten an die Stelle der zwei kreisförmigen Ausnehmungen 5 vier kleinere Ausnehmungen 5a in Herzform, die durch einen Schiebeschlitz 7 miteinander verbunden sind. Der Schiebeschlitz 7 ist in dieser Ausgestaltung nicht durch zwei parallele Seitenkanten 7a und 7b begrenzt, sondern durch zwei bogenförmig verlaufende, die sich an einer Stelle bis auf die Distanz s nähern. Die Distanz s entspricht wiederum einem Betrag, der etwas grösser ist als der Durchmesser d des Drahtes, aus dem die Kettenglieder 11 der Kette 9 hergestellt sind.

In Figur 5 ist grafisch dargestellt, dass eine Verschiebung eines Kettengliedes 11 aus der unten liegenden Ausnehmung 5 in die oben liegende weder aus einer ersten Position A noch aus einer Position B, sondern nur in einer vorgegebenen Winkellage, nämlich in Position C bzw. C'möglich ist. In den Positionen C, C'entspricht die lichte Länge der verbleibenden Öffnung im Kettenglied 11 der Breite Y des Steges am Verbindungsglied 3. Dies verhindert, dass bei der Lagerung der Kette 9, wenn die Kette 9 nicht unter Spannung steht, einzelne Kettenglieder 11 unbeabsichtigt ihre Lage innerhalb des Verbindungsglieds 1 ändern können. Die Lageveränderung ist folglich nur in einem vorgegebenen Winkel, z. B. 90°, möglich.

Anhand der Figuren 2 und 3 und dem Verbindungsglied 1, wie es in Figur 1 dargestellt ist, wird die Funktion des Verbindungsglieds 1 in einer Kette 9 näher erläutert. Im Verbindungsglied 1 gemäss Figur 2 sind in den Ausnehmungen 5 je zwei Kettenglieder 11 von Kettengliedern 7 gehalten.

Die Kettenglieder 11 können entweder geöffnet in die Ausnehmung 5 eingeführt und danach verschweisst worden sein, oder die Formscheibe 3 wurde vor dem Einführen geschlossener Kettenglieder 11 an der Stelle X geschlitzt und danach, falls die Festigkeitsanforderungen dies erfordern, verschweisst. Die Kettenglieder 11 in Figur 2 gehören zu einer Schneekette mit zwei Kettensträngen, die sich vom Verbindungsglied 1 v-förmig zu einem nicht dargestellten, die beiden Ketten 9 verbindenden Steg führen. Der Abstand b zwischen den benachbarten, durch das Verbindungsglied 1 verbundenen Kettengliedern 11 ist in Figur 2 sehr klein.

Der Durchmesser D der Ausnehmungen 5 ist grösser als die Breite s des Schiebeschlitzes 7. Die Breite s des Schiebeschlitzes 7 ist zudem kleiner als der doppelte Durchmesser d des die Kettenglieder 11 bildenden Drahtes.

Verschiebt man nun beispielsweise das mit Bezugszeichen lla bezeichnete Kettenglied im Schiebeschlitz 7 nach oben in die oben liegende Ausnehmung 5 und danach das mit Bezugszeichen llc bezeichnete Kettenglied in die unten liegende Ausnehmung 5, so dreht sich das Verbindungsglied 1 bei einer Zugkraft auf die Ketten 9 im Uhrzeigersinn in die horizontale Lage wie in Figur 3 angegeben. Der Abstand zwischen den durch das Verbindungsglied 1 verbundenen Ketten 9 vergrössert sich nun auf den Betrag a. Der Abstand a ist im dargestellten Beispiel viermal so gross wie der Abstand b gemäss Figur 2. Dies entspricht etwa der Länge eines zusätzlichen Kettenglieds 11.

In der Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 16 ist im Schiebeschlitz 7 eine Schikane 7c eingelassen, welche beispielsweise die Gestalt eines Mäanders aufweist. Der Schiebeschlitz 7 verläuft demzufolge nicht mehr geradlinig von der ersten zur zweiten Ausnehmung 5, sondern er ist in fünf Abschnitte aufgeteilt, nämlich drei parallel verlaufenden und zwei im wesentlichen senkrecht dazu verlaufende Abschnitte. Durch diese Massnahme (Schikane) wird sicher verhindert, dass keines der Kettenglieder 11 bei Nichtgebrauch der Kette 9, wenn sie beispielsweise in einem Beutel oder einem Behälter gestaut wird, aus Versehen von der einen Ausnehmung 5 zur andern Ausnehmung gleiten kann. Sslbstverständlich kann auch bei dieser Ausgestaltung der Erfindung ein Einführschlitz 21, wie er später in den Figuren 13 bis 15 erläutert wird, vorgesehen werden.

Bei einer Schneekette wird im Anliefer-/Neuzustand das Verbindungsglied 1 vorerst gemäss Figur 3 eingesetzt sein und kann, entweder beim ersten Anlegen auf einen Reifen oder nach einergewissen Abnutzung des Reifens und der Kettenglieder 1 durch Verschleiss, in die Position gemäss Figur 2 gedreht werden, um die richtige Kettenlänge zu erhalten.

Die Funktionsweise der Ausgestaltung der Erfindung gemäss den Figur 4 entspricht exakt der beschriebenen gemäss den Figuren 2 und 3.

Die Figuren 6 bis 9 stellen weitere Ausgestaltungen der Verbindungsglieder 1, wobei diese Ausführungsformen sich als Verbindungsglieder l für einzeln geführte Kettenstränge eignen. Aus den Figuren 7 und 8 ist die Funktionsweise ersichtlich. Das jeweils letzte Kettenglied 11 der beiden Ketten 9 wird im jeweiligen Schiebeschlitz 7 zur jeweils anderen Ausnehmung 5 geschoben. Dadurch ändert sich der gegenseitige Abstand vom kleineren Betrag b zum grösseren Betrag a. Selbstverständlich könnten auch bei diesen Ausführungsformen (gemäss Figuren 6 und 9) zwei v- förmig zusammenlaufende Kettenstränge miteinander verbunden werden.

In der Ausführung gemäss Figur 10 ist das Verbindungsglied 1, dessen Form derjenigen in Figur 9 entspricht, mit einem seitlich liegenden Einführschlitz 21 versehen. Dieser erlaubt das Einführen eines Kettengliedes 11 in den Führungsschlitz 7. Die Verwendung dieser Ausführung des Verbindungsgliedes 1 wird später beschrieben.

In der Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 11 ist ein besonders geeignetes Verbindungsglied 1 für eine Leiterkette dargestellt. Die Ausgestaltung der Ausnehmungen 5 und Schlitze 7 entspricht im wesentlichen der Ausführung gemäss Figur 9. Es handelt sich im Prinzip um zwei durch einen zentralen Steg 15 verbundene Formscheiben 3. Am Steg 15 sind aus der Ebene der Formscheibe 3 nach oben und/oder nach unten abgebogene Lappen 17 angeformt. Diese dienen der Griffigkeit der Leiterkette, d. h. die Lappen 17 gelangen beim Abrollen des Reifens wie die Ketten in Kontakt mit der Fahrbahnoberfläche.

Damit die Kettenstränge der beiden Ketten 9 bei der Veränderung von deren Länge stets parallel liegen, wird das Verbindungsglied 1 nicht gedreht, sondern es erfolgt eine parallele Umhängung der Kettenglieder 11 von einer aussenliegenden Position, d. h. von den äusseren Ausnehmungen 5 durch die Schlitze 7 in die beiden voneinander getrennten innen liegenden Ausnehmungen 5a (vgl. Kette 9 in gebrochenen Linien dargestellt). Beim Umhängen ändern sich die Abstände a und b im dargestellten Fall um den Faktor 3.

Die in den Figuren 10,13 und 14 dargestellten Verbindungsglieder 1 haben zwei Funktionen. Sie können einerseits als Elemente zur Verstellung der Länge einer Kette 9 eingesetzt werden. Sie dienen anderseits zusätzlich als Reparaturglieder, mit welchen ein gebrochenes Kettenglied ersetzt werden kann. Als Reparaturglieder können Sie aber gleichzeitig die Funktion eines Längenverstellgliedes übernehmen.

Nachfolgend wird die Funktion und die Montage der Verbindungsglieder 1 als Reparaturelemente gemäss den Figuren 10,13 und 14 näher erläutert. Im Falle eines Kettenbruchs wird das gebrochene Kettenglied 11 entfernt und die beiden benachbarten Kettenglieder 11 zuerst in das eine geschlitzte Verbindungsglied 1 eingeführt.

Anschiessend wird das zweite Verbindungsglied 1, um 180° gedreht, ebenfalls mit den beiden bereits im ersten Verbindungsglied 1 eingefädelten Kettenglieder 11 verbunden. Nun werden die beiden Verbindungsglieder 1 in gegenseitige Anlage geschoben. Dadurch werden die beiden Einführschlitze 21, die nicht übereinander liegen, durch Überdeckung geschlossen (vgl. Figur 14). Die beiden eingehängten Kettenglieder 11 sind nun belastbar und sicher miteinander verbunden.

Analog können bei Verwendung der Verbindungsglieder 1 als Verstellglieder auch die vier letzten Kettenglieder 11 zweier Ketten 9 gemäss Figuren 2 und 3 eingefädelt und sicher verbunden werden. Eine Verschweissung der Verbindungsglieder ist nicht notwendig.

Die Formscheibe 3, die das Verbindungsglied 1 bildet, kann als Stanzteil oder als Metall-Spritzgussteil oder als Schmiedeteil hergestellt sein. Die Formscheibe 3 kann gehärtet werden oder nur deren Oberfläche.

Das erfindungsgemässe Verbindungsglied 1 kann unabhängig vom Fabrikat der Schnee-oder Schutzkette für Fahrzeuge in Steinbrüchen Verwendung finden. Es spielt dabei keine Rolle, ob die Kette aus Rund-oder aus Rechteckdraht hergestellt ist.