Die vorliegende Erfindung betrifft eine Walzenzu¬ stelleinrichtung für eine Teigwalzinaschine gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches 1.

Aus der CH-A-380 057 ist eine Reversierwalzma- schine zum Auswalzen von Teig vorbekannt. Im weiteren ist aus der CH-A-401 868 eine Walzenzustelleinrichtung an einer Teigwalzmaschine vorbekannt. Die Einrichtungen gemäss dem Stand der Technik weisen die Nachteile auf, dass sie sehr präzise gefertig sein müssen, wobei eine ganz genaue Einstellung der einzelnen Elemente notwendig ist und vorwiegend gehärtete Teile verwendet werden müs¬ sen. Dies führt zu einer kostspieligen Einrichtung. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine ein¬ gangs erwähnte Walzenzustelleinrichtung für eine Teig- walzmaschine dahin zu verbessern, dass sie wirtschaftli¬ cher gefertigt werden kann und ein grösserer maximaler Walzenspalt (beispielsweise 45 mm) einstellbar ist. Dies wird erfindungsgemass erzielt durch die kennzeichnenden Merkmale des unabhängigen Patentanspruches 1.

Gemäss einer weiteren Aufgabe soll verhindert werden, dass die Einlaufbandgeschwindigkeit bei grosser Walzenöffnung im ganzen Bereich geregelt werden kann. Dies wird erfindungsgemass erzielt durch die Merkmale des Patentanspruches 8.

Aus der CH-A-401 868 ist ein Zustellkopf vorbe¬ kannt, mit welchem der Endanschlag für den kleinsten Walzenabstand schwer einzustellen ist. Es ist eine wei¬ tere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Zustell-

k _ö pf für eine Walzenzustelleinrichtung zu schaffen, mit welchem der Endanschlag benutzerfreundlicher einstellbar ist. Dies wird erfindungsgemass erzielt durch die Merk¬ male des unabhängigen Patentanspruches 19.

Bei der Vorrichtung gemäss der CH-A-401 868 war ein Klinkenrad für die einzelnen Zustellschritte vorge¬ sehen was den Nachteil aufwies, dass die Teile sehr prä¬ zis gefertigt werden mussten, damit immer die gewünschte • Anzahl Zähne weitergeschaltet wurde. Ein Vorteil gemäss der erfindungsgemässen Walzenzustelleinrichtung besteht darin, dass die Grosse der Zustellschritte stufenlos ge¬ wählt, resp. die Abwalzgrade beliebig gewählt werden können.

Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Im folgenden wird anhand der beiliegenden Zeich¬ nung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sowie dessen Verwendung näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine persepektivische Explosionsansicht der Wal- zenzustelleinrichtung

Fig. 2 einen vertikalen Schnitt durch die Walzenzu¬ stelleinrichtung im Bereich der Walzen Fig. 3 einen Schnitt gemäss Linie III-III der Fig. 2 Fig. 4 einen Schnitt gemäss Linie IV-IV der Fig. 2 Fig. 5 einen Schnitt gemäss Linie V-V der Fig. 3 Fig. 6 eine Ansicht gemäss Pfeil X der Fig. 2 Fig. 7 einen Teilschnitt durch die erste Schlingfeder¬ kupplung Fig. 8 einen Teilschnitt durch die zweite Schlingfeder- kupplung

Fig. 9 eine Frontansicht der Walzenzustelleinrichtung Fig. 10 ein Diagramm mit den einzelnen Zustellschritten Fig. 11 ein Detail der Fig. 10 in vergrössertem Mass¬ stab.

in der Fig. 1 ist die Walzenzustelleinrichtung perspektivisch in Explosionsansicht dargestellt. In ei¬ nem Gehäuse 1 sind die untere Walze 2 und die obere, in der Höhe veränderliche Walze 3 drehbar mit den entspre¬ chenden Achsen 4 und 5 gelagert. Mit Achsen 6 und 7 sind Rollen 8 und 9 drehbar im Gehäuse 1 gelagert, über wel¬ che Rollen das ein- resp. auslaufende Förderband 10 und 11 zur Zu- resp. Wegführung des auszuwalzenden Teiges zum Walzenspalt zwischen der unteren Walze 2 und der oberen Walze 3 geführt ist. Im Gehäuse ist eine Füh- rungsplatte 12 mit einer vertikalen, gebogenen Führungs¬ bahn 13 mit Halterungen 14 und 15 fest montiert. Im wei¬ teren ist im Gehäuse ein Exzenter 16 vorgesehen, dessen Verlängerung als Pleuel 17 ausgebildet ist, wobei in ei¬ ner Bohrung des Pleuels die Achse 5 der Oberwalze dreh- bar gelagert ist. Vor der Platte 12 ist ein Bügel 18 auf einer Achse 19 gelagert, wobei dieser Bügel 18 mit einem in der Mittelachse des Bügels 18 angeordneten Längs¬ schlitz 20 versehen ist. Auf einer Achse 21 ist eine er¬ ste Schlingfederkupplung 23 und ein Schaltring 22 frei drehbar auf den Nadellagern 66, 67 (Fig. 7) angeordnet. Die Schlingfederkupplung ist teilweise im Schnitt aus Fig. 7 ersichtlich. Die Schlingfederkupplung ist mit ei¬ nem ersten Hebel 24 versehen, an dessen, von der Rota¬ tionsachse entfernten Ende 25 drehbar ein zweiter Hebel 26 mit zwei Rollen 27 und 28 angelenkt ist. Die Rollen 27 und 28 greifen in die sich überdeckende Führungsbahn 13 und den Schlitz 20 in der Platte 12 resp. dem Bügel 18 ein. Auf einem Bolzen 29 ist ein Entsperrhebel 30 am

_G ehäuse drehbar gelagert. Der Entsperrhebel 30 greift mit einem Seitenarm 31 in die Verzahnung des Schaltrings 22 ein. Eine obere Verlängerung 32 des Entsperrhebels 30 wirkt mit einem auf einer Welle 33 gelagerten Anschlag- stück 34 zusammen. Auf der Welle 33 ist weiter eine Pro¬ grammwahlkurve 35 angeordnet. Die Programmwahlkurve 35 wirkt mit dem Betätigungsbolzen 46 zusammen und steuert den Verlauf der Rolle 48 in der Steuerkurve 38. Die Wel¬ le 33 ist aussen am Gehäuse der Walzenzustelleinrichtung• mit einem Programmwahlhebel 94 (Fig. 2) versehen. Auf einer Welle 93 ist in der gleichen Ebene wie der Ent¬ sperrhebel 30 ein mit Rastereinschnitten 37 und einer Steuerkurve 38 für die Walzenzustellung versehenes Schaltsegment 39 angeordnet. Am Segment ist weiter ein Entsperrnocken 40 vorgesehen, der mit einem Bolzen 41 am Entsperrhebel 30 zusammenwirkt. Im weiteren ist im mitt¬ leren Bereich oben am Segment 39 ein Anschlagstück 42 angeordnet, welches mit einer Anschlagöffnung 43 in ei¬ nem Begrenzungsschieber 44 zusammenwirkt. Im Schieber 44 befindet sich eine rechteckige Ausnehmung 49, in welcher ein Exzenter 50 angeordnet ist. Der Exzenter 50 ist mit der Achse 21 verbunden. Auf der Schlingfederkupplung 23 ist weiter ein mit der Programmwahlkurve 35 zusammen¬ wirkender Kupplungshebel 45 vorgesehen, wobei dieser Hebel an seinem gemäss Fig. 1 oberen Ende mit einem

Betätigungsbolzen 46 versehen ist. An den Hebel 45 ist eine Rollengabel 47 angelenkt, welche am unteren Ende mit einer Rolle 48 versehen ist. Auf der Achse 21 ist eine zweite Schlingfederkupplung 63 verdrehfest gela- gert. Der Schaltring 51 kämmt mit einer Zahnstange 52.

Unten an der Zahnstange 52 ist eine Rolle 53 angebracht, die mit einem auf der Welle 93 angebrachten Nocken 54 zusammenwirkt. Die Rollengabel 47 ist an ihrem oberen Ende mit einem Teleskopstab 55 auf welchem eine Feder 56

angeordnet ist, mit dem Hebel 45 verbunden. Auf der Wel¬ le 21, resp. Schlingfederkupplung 63 ist ein unteres Segmentzahnrad 57 vorgesehen, welches mit einem oberen Segmentzahnrad 58 kämmt.

Fig. 2 zeigt einen vertikalen Schnitt durch die

Walzenzustelleinrichtung im Bereich der Walzen. Aus die¬ ser Figur ist weiter der Zustellkopf 59 mit dem Hand¬ griff 64 ersichtlich. Auf dem Zustellkopf 59 ist eine Anschlagscheibe 70 mit einem Zeiger 73 vorgesehen. Ueber dem Zustellkopf 59 ist ein Anschlagstück 95 am Gehäuse¬ deckel 103 angebracht, an welchem der Zeiger 73 an¬ schlägt. Im Zentrum über der Anschlagscheibe 70 befindet sich ein Klemmknopf 96, mit welchem bei dessen Verdrehen die Anschlagscheibe 70 vermittels konischer Flächen 97 und 98 am Zustellkopf 59 und an der Anschlagscheibe 70 mit dem Zustellkopf 59, drehfest verbunden werden kann. Im oberen Bereich des Zustellkopfes 59 befindet sich eine Skala 99. Auf dieser Skala sind die Walzenabstände und damit die Dicke des fertig ausgewalzten Teiges aufgetragen.

Mit dem mit der Programmwahlkurve 35 zusammenwir¬ kenden Programmwahlknopf 94 können verschiedene Program¬ me mit verschiedenen Abwalzgraden gewählt werden, bei¬ spielsweise Abwalzgrad 1,2, 1,3, 1,4, 1,6 oder Handbe- trieb. Als Abwalzgrad wird der Quotient aus jetzigem Walzenabstand und nächsten Walzenabstand definiert.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt gemäss Linie III-III der Fig. 2. Aus dieser Figur ist unter anderem auch die Walzenhorizontalführung 102 ersichtlich.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt gemäss Linie IV-IV der

Fig. 2 .

Fig. 5 zeigt einen Schnitt gemäss Linie V-V der Fig. 3. Aus dieser Figur ist insbesondere der Reibschei¬ benvariator 60, 61, 62 ersichtlich.

Fig. 6 zeigt eine Ansicht gemäss Pfeil X der

Fig. 2.

Fig. 7 zeigt einen Teilschnitt durch die erste Schlingfederkupplung 23. Sie umfasst einen Hebel 24, ei¬ nen Flansch 65, zwei Nadellager 66, 67, einen Schaltring 22 _r sowie eine Schlingfeder 69.

Fig. 8 zeigt einen Teilschnitt durch die zweite Schlingf derkupplung 63. Die Kupplung besteht aus zwei Teilen 83 und 84, welche mittels der Schlingfeder 74 und dem Schaltring 51 ein- und auskuppelbar sind. Fest ver- bunden mit dem rechten Teil 84 ist ein Segementzahnrad 57.

Anstelle der Schlingfederkupplungen 23 und 63 könnten auch Elektrokupplungen in Verbindung mit nicht entsperrbaren Freiläufen verwendet werden, die jedoch den Nachteil aufweisen , dass sie noch eine zusätzliche elektrische Steuerung und Steuerungselemente benötigen. In der erfindungsgemässen beschriebenen Walzenzustell¬ einrichtung befindet sich unten im Gehäuse ein "Oelbad" was die Verwendung einer Elektrokupplung als nicht zweckmässig erscheinen lässt.

Aus Fig. 9 ist eine Frontansicht der Walzenzu¬ stelleinrichtung besichtigt. Oberhalb des verkippbaren Handgriffes 36 befindet sich der Walzenzustellkopf 59

mit dem daran befestigten gekrümmten Handgriff 64. Ueber dem Walzenzustellkopf 59 ist die Anschlagscheibe 70 mit dem Zeiger 73 angeordnet, welcher Zeiger am äusseren En¬ de mit einem Index 100 versehen ist. Auf der Anschlag- scheibe ist der Klemmknopf 96 montiert, mit welchem die Anschlagscheibe 70 mit dem Zustellkopf 59 drehfest ver¬ bunden werden kann. Auf der in dieser Figur nicht darge¬ stellten Skala kann vor dem Anziehen des Klem knopfes 96 der Zeiger 73 auf den gewünschten Skalenwert für den am Schluss des Walzenzustellvorganges zu erzielenden klein¬ sten Walzenabstand eingestellt werden. Wenn der Zeiger am Anschlagstück 95 ansteht, ist der Walzenzustellvor¬ gang beendet. Mit dem Programmwahlhebel 94 können wie bereits bei Fig. 2 beschrieben, die verschiedenen ge- wünschten Abwalzgrade eingestellt werden.

Fig. 10 zeigt ein Diagramm mit den einzelnen Zu¬ stellschritten. Mit R wird der Radius des Exzenters 16 bezeichnet, r bezeichnet den kleinsten Abstand der Rolle 28 zur Achse 19. Die Kurve 13 stellt die Führungsbahn in der Platte 12 dar. Mit 17 wird der Pleuel bezeichnet. 19 bezeichnet die Achse, um welche der Bügel 18 mit dem Längsschlitz 20 drehbar ist. Mit 101 wird die Bahn be¬ zeichnet, welche die Rolle 25 beschreibt. Bezugszeichen 102 bezeichnet die Walzenhorizontalführung.

Im folgenden wird der Funktionsablauf der Walzen¬ zustelleinrichtung anhand der Zeichnung beschrieben.

In Mittellage des Schaltsegmentes 39 ist die als Schrittschaltung ausgebildete Schlingfederkupplung 23 entsperrt. Die Walze 3 kann also mittels Zustellkopf 59 frei nach oben oder unten bewegt werden. Solange sich die Rolle 48 in der Vertiefung der Steuerkurve 38 befin-

det, ist sie unwirksam. Sobald die Rolle 41 ab Entsperr¬ nocken 40 rollt, dreht der Seitenarm 31 mit Verzahnung den Schaltring 22 um einen gewissen Betrag, so dass die Schlingfeder 69 (Fig. 7) gekuppelt wird. In gekuppeltem Zustand sind beide Teile 75 und 76 der Schlingfederkupp¬ lung drehfest miteinander verbunden , wodurch der Hebel 24 und der Kupplungshebel 45 ebenfalls drehfest mitein¬ ander verbunden sind. Durch den Handgriff 36 wird die Welle 93 beispielsweise im Gegenuhrzeigersinn verdreht. Die Rolle 48 wird durch die erhöhte Partie 77 der Steu¬ erkurve 38 angehoben, wodurch der Kupplungshebel 45 um einen entsprechenden Winkel verdreht wird. Der Kupp¬ lungshebel 45 ist mit der gemäss Fig. 7 rechten Hälfte der Schlingfederkupplung drehfest verbunden. Ueber die Rollen 27 und 28, welche am Hebel 26 angebracht sind, wird der Bügel 18 um die Achse 19 verdreht. Die Achse 19 ist andererseits mit dem Exzenter 16 verbunden, welcher über den Pleuel 17 die Zustellung der oberen Teigwalze 3 bewirkt.

Die Führungsplatte 12 mit der Führungsbahn 13, in welcher die Rolle 27 gleitet, steuert die Längsverschie¬ bung der Rolle 28 im Längsschlitz 20. Durch das Zusam¬ menwirken der Rollen 27 und 28 in der Führungsbahn 13 resp. dem Längsschlitz 20, mit dem Exzenter 16 wird be- wirkt, dass die Zustellschritte immer kleiner werden.

Es ist möglich mit einem aus Fig. 2 ersichtlichen Programmwahlhebel 94, verschiedene Programme für die Walzenzustellung einzustellen. Dies geschieht über die Welle 33 und die Programmwahlkurve 35. Mit einer feder- belasteten Kugel 79 und Arretierlöchern 80 wird das ge¬ wünschte Programm eingestellt. Die Programmwahlkurve 35 steuert über den Betätigungsbolzen 46 den Kupplungshebel

45 und die mit diesem drehfest verbundene Rollengabel 47. Dies bewirkt, dass die Rolle 48 je nach der gewähl¬ ten Programmeinstellung mehr oder weniger tief in die Steuerkurve 38 hineinragt. Je nach der Stellung der Rol- le 48 bezüglich der Walzenzustellkurve 38 wird der Schwenkwinkel bezüglich der Schlingfederkupplung 23 grösser oder kleiner und damit der Schaltschritt der Zu¬ stellwalze 3 grösser oder kleiner (Wirkabstand d, Fig. 4) . Bei immer gleichem Vorschubwinkel der Schlingfeder- kupplung 23 muss der Zustellweg der Oberwalze bis zu

1:30 kleiner werden. Wenn der Endwalzenspalt im Betrag von beispielsweise 0,5 mm erreicht wird, ist der Zu¬ stellvorgang der oberen Teigwalze beendet. Eine Ueber- lastvorrichtung 55, 56, bestehend aus einem Teleskopstab 55 und einer Feder 56 zwischen dem Kupplungshebel 45 und der Rollengabel 47, verhindert bei zu grösser Kraftan¬ wendung, beim Betätigen des Handgriffes 36, Schäden an Teilen der Walzenzustelleinrichtung.

In Grundstellung des Schaltsegmentes 39 laufen die Förderbänder 10 und 11 mit gleicher Geschwindigkeit. Das durch die Welle 93 betätigte Schaltsegment 39 steu¬ ert über einen Schlitz 85 und die Welle 78 (Fig. 1, 4, 5) die Reibscheiben 60, 61, 62, welche bewirken, dass die Förderbänder 10 und 11 mit verschiedener Geschwin- digkeit in bekannter Weise den Teig zu- respektive weg¬ führen (CH-A-380 057) . Der Antrieb erfolgt durch einen nicht dargestellten Motor über die Kettenräder 86, 87, 88. Der Motor wird mit der Nocke 91 und dem Schalter 92 ein- und ausgeschaltet.

Es besteht das Bedürfnis, dass nicht schon bei grossem Walzenspalt eine niedrige Einlaufgeschwindigkeit eingestellt werden kann. Dazu ist ein Begrenzungsschie-

ber 44 vorgesehen. Im Begrenzungsschieber ist eine An¬ schlagöffnung 43 mit Anschlagflächen 81 und 82 vorgese¬ hen. Somit kann der Operateur die EinlaufStandgeschwin¬ digkeit nur im Bereich zwischen den beiden Anschlag- flächen 81 und 82 regeln. Je nach der Höhe des Begren¬ zungsschiebers 44 ist infolge der trapezförmigen Ausbil¬ dung der Anschlagöffnung 43 der Regelbereich des Reib¬ scheibenvariatores 60, 61, 62 kleiner oder grösser, wobei der Regelbereich durch den am Schaltsegement 39 befestigten Bolzen 42 begrenzt wird.

Der an der Welle 93 befestigte Nocken 54 betätigt über eine Rolle 53 und die Zahnstange 52 den Schaltring 51 und arretiert die zweite Schlingfederkupplung 63 oder gibt sie frei. Die Schlingfederkupplung wirkt gewisser- massen als Bremse und bewirkt, dass sich die Oberwalze 2 während des Betriebes nicht verstellen kann.

Die Zahnstange 52 kann sich in den Führungen 89 und 90 verschieben. Die Rückstellung der Zahnstange 52 erfolgt durch die Schlingfeder 74. Es besteht auch die Möglichkeit, die Walzenzustelleinrichtung im Handbetrieb zu bedienen. Dazu wird das auf der Welle 33 gelagerte Anschlagstück 34 derart verschwenkt, dass die Schling¬ federkupplung ständig entsperrt ist.