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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR THE AIRBAG OF A MOTOR VEHICLE AND INSTRUMENT PANEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/013341
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an exit channel of an airbag of a motor vehicle having a frame, on which a flap is provided by means of a hinge, which opens upon exiting of the airbag. The invention further relates to a vehicle inner trim component having such an exit channel for an airbag.

Inventors:
THILKER LUTZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/003762
Publication Date:
February 02, 2012
Filing Date:
July 27, 2011
Export Citation:
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Assignee:
JOHNSON CONTR INTERIORS GMBH (DE)
THILKER LUTZ (DE)
International Classes:
B60R21/215; B29C65/00
Foreign References:
EP2052919A12009-04-29
EP1880906A12008-01-23
US20040183280A12004-09-23
DE102005017124A12006-10-19
US6203056B12001-03-20
EP1388467A12004-02-11
EP1062127B12002-11-06
Attorney, Agent or Firm:
WOLFF, Felix et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Austrittskanal (9) eines Airbags mit einem Rahmen (1 ), an dem mittels eines

Scharniers (3) eine Klappe (2) vorgesehen ist, die sich beim Austritt des Airbags öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (3) aus einem verformbaren Kunststoff vorgesehen ist und das Scharnier (3) Mittel (7,8) aufweist, um die

Bewegungscharakteristik der Klappe zu beeinflussen.

2. Austrittskanal (9) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel

mindestens eine Rippe (8) ist.

3. Austrittskanal (9) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (8) rechtwinklig zu der Drehachse (10) des Scharniers vorgesehen ist.

4. Austrittskanal (9) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere zueinander äquidistante Rippen vorgesehen sind, die vorzugsweise äquidistant zum Rand (4) des Rahmens angeordnet sind.

5. Austrittskanal (9) nach einem der Ansprüche 2 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen einen quadratischen, rechteckigen oder trapezförmigen Querschnitt aufweisen.

6. Austrittskanal (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Mittel mindestens eine Vertiefung (7) ist, die vorzugsweise zwischen zwei Rippen angeordnet ist.

7. Austrittskanal (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Klappe (2) und das Scharnier (3) einstückig vorgesehen sind.

8. Austrittskanal nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbereich zumindest abschnittsweise einen dickeren Querschnitt aufweist als die Klappe.

9. Austrittskanal nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier stoffschlüssig mit dem Rahmen (1 ) verbunden, insbesondere angespritzt ist. Armaturentafel aufweisend den Austrittskanal gemäß einem der oranstehenden Ansprüche.

Description:
Vorrichtung für den Airbag eines Kraftfahrzeugs und Armaturentafel

Die Erfindung betrifft einen Austrittskanal eines Airbags eines Kraftfahrzeugs mit einem Rahmen, an dem mittels eines Scharniers eine Klappe vorgesehen ist, die sich beim Austritt des Airbags öffnet. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein

Fahrzeuginnenausstattungsteil mit einem derartigen Austrittskanal für einen Airbag.

Derartige Austrittskanäle für einen Airbag in einem Kraftfahrzeug sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise der EP 1 388 467 A1 sowie der EP 1 062 127 B1 bekannt. Bei einem Unfall wird der Airbag aufgeblasen und tritt dabei durch den Austrittskanal in den Fahrzeuginnenraum aus, um den Fahrzeuginsassen vor Verletzungen zu schützen. Beim Austreten öffnet der Airbag eine Klappe, mit der der Austrittskanal vor dem Unfall abgedeckt ist. Dabei soll sich die Klappe einerseits leicht öffnen, anderseits aber nicht abreißen und/oder den Fahrzeuginsassen verletzen. Dies wird bei den Austrittskanälen gemäß dem Stand der Technik nur unzureichend erreicht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Austrittskanal eines Airbags zur Verfügung zu stellen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einem Austrittskanal eines Airbags mit einem Rahmen, an dem mittels eines Scharniers eine Klappe vorgesehen ist, die sich beim Austritt des Airbags öffnet, wobei das Scharnier aus einem verformbaren Kunststoff vorgesehen ist und das Scharnier Mittel aufweist, um die Bewegungscharakteristik der Klappe zu beeinflussen.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Austrittskanal eines Airbags. Durch diesen

Austrittskanal tritt der Airbag bei einem Unfall in den Fahrzeuginnenraum aus, um den Fahrzeuginsassen vor Verletzungen zu schützen. Dieser Austrittskanal wird beispielsweise oberhalb eines Airbagmoduls in einen Ausschnitt eines Fahrzeuginnenausstattungsteils, beispielsweise einer Armaturentafel, eingesetzt, wobei die Klappe beim Auslösen des Airbags wegschwenkt/wegdreht und einen Weg für den sich entfaltenden Airbag freigibt.

Dieser Austrittskanal weist einen Rahmen auf, der vorzugsweise aus einem harten, beispielsweise faserverstärkten Kunststoff, vorzugsweise aus einem langfaserverstärkten Kunststoff, insbesondere langfaserverstärktem Polypropylen besteht. Der Rahmen weist mit Vorteil einerseits einen zum Anschluss an das Fahrzeuginnenausstattungsteil vorgesehenen Rand sowie einen nach unten auskragenden Kragen auf, welcher als Schusskanal für den

BESTÄTIGUNGSKOPIE sich entfaltenden Airbag dient. Der Rahmen ist vorzugsweise einstückig hergestellt und besonders bevorzugt ein Gieß-, Spritz/Gieß- oder Spritzteil.

Die Klappe und/oder das im Übergang zum Rahmen vorgesehene Scharnier besteht vorzugsweise aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE), insbesondere einem TPE auf olefinischer Basis.

Vorzugsweise bestehen der Rahmen, das Scharnier und die Klappe aus demselben

Kunststoff und sind ganz besonders bevorzugt einstückig vorgesehen.

Erfindungsgemäß ist zwischen dem Rahmen und der Klappe ein Scharnier angeordnet. Dieses Scharnier ist vorzugsweise einstückig mit der Klappe vorgesehen, Dieses Scharnier wird mit dem Rahmen verbunden, insbesondere stoffschlüssig verbunden, beispielsweise durch Anformen, insbesondere Anspritzen oder ist mit dem Rahmen einstückig vorgesehen. Vorzugsweise erstreckt sich das Scharnier über die gesamte Länge der Klappe. Beim Öffnen dreht sich oder schwenkt die Klappe um die Dreh-/Schwenkachse des Scharniers, das dabei plastisch und/oder elastisch deformiert wird.

Erfindungsgemäß weist dieses Scharnier ein Mittel auf, um die Bewegungscharakteristik der Klappe zu beeinflussen. Vorzugsweise wird das Mittel so ausgelegt, dass die Klappe den Querschnitt des Austrittskanals vollständig freigibt und das Scharnier beim Öffnen möglichst viel Energie verbraucht, so dass die Klappe möglichst geringfügig gegen das

Fahrzeuginnenausstattungsteil schlägt und/oder möglichst geringfügig zurückfedert. Dadurch wird eine Verletzung des Fahrzeuginsassen und ein Zurückschlagen der Klappe in den Austrittsquerschnitt des Austrittskanals möglichst weitgehend verhindert.

Vorzugsweise ist das Mittel eine bestimmte Auswahl des Kunststoffs, aus dem das Scharnier und/oder die Klappe gefertigt sind. Vorzugsweise wird das Scharnier aus weichelastischem Kunststoff gefertigt.

Vorzugsweise ist das Mittel mindestens eine, besonders bevorzugt eine Mehrzahl von Rippe(n). Besonders bevorzugt ist jede Rippe rechtwinklig zu der Dreh-/Schwenkachse des Scharniers vorgesehen. Vorzugsweise sind mehrere Rippen vorgesehen, die besonders bevorzugt äquidistant zum Rand des Rahmens und ganz besonders bevorzugt äquidistant zueinander angeordnet sind. Vorzugsweise weisen die Rippen einen quadratischen, rechteckigen oder trapezförmigen Querschnitt auf. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Mittel mindestens eine Vertiefung, die vorzugsweise zwischen zwei Rippen angeordnet ist. Jede Vertiefung kann sich teilweise oder vollständig durch den Querschnitt des Scharniers erstrecken. Im letzteren Fall ist die Vertiefung ein Durchbruch. Vorzugsweise sind mehrere Vertiefungen entlang der Dreh-/Schwenkachse des Scharniers vorgesehen. Diese sind insbesondere äquidistant angeordnet.

Vorzugsweise weist das Scharnier zumindest abschnittsweise einen dickeren Querschnitt auf, als die Klappe. Vorzugsweise verjüngt sich der Querschnitt des Scharniers in Richtung der Klappe, wobei diese Verjüngung besonders bevorzugt nicht linear verläuft. Vorzugsweise weist das Scharnier einen Verbindungsbereich zu dem Rahmen auf, der eine Verbindung in zwei Ebenen, insbesondere einer horizontalen und einer vertikalen Ebene, erlaubt.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Armaturentafel, aufweisend den erfindungsgemäßen Austrittskanal.

Im Folgenden werden die Erfindungen anhand der einzigen Figur erläutert. Diese

Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen

Erfindungsgedanken nicht ein.

Die Figur zeigt den erfindungsgemäßen Austrittskanal 9 für einen Airbag, der in einem Innenausstattungsteil (nicht dargestellt), beispielsweise einer Armaturentafel, vorgesehen ist. Der Austrittskanal besteht aus einem Rahmen 1 , hier einem steifen Rahmen 1 , und einer Klappe 2, hier einer weichelastischen Klappe 2. Zwischen dem Rahmen 1 und der Klappe 2 ist ein Scharnier 3 vorgesehen, um dessen Dreh-/Schwenkachse 10 die Klappe beim

Auslösen eines Airbagmoduls (nicht dargestellt) gedreht wird. Die Klappe 2 geht in dem vorliegenden Fall in das Scharnier über, ist also vorzugsweise mit diesem einstückig vorgesehen und ganz besonders bevorzugt aus demselben Werkstoff gefertigt. Das

Scharnier 3 ist hier stoffschlüssig mit dem Rahmen, beispielsweise durch Co-Spritzen verbunden. Der Rahmen 1 besteht aus einem Rand 4, der im Bereich einer Ausnehmung im Fahrzeuginnenausstattungsteil beispielsweise durch Schweißen mit diesem verbunden wird. Vom Rand 4 aus ragt im Anschluss an eine Stufung 5 ein Kragen 6 nach unten ab, der als Schusskanal dient und den Airbag beim Entfalten führt. Der Bereich des Scharniers 3, welcher auch die Stufung 5 erfasst, weist eine relativ große Materialdicke auf, welche durch von oben in das Scharnier 3 eingelassene Vertiefungen 7 gemindert wird. Die Vertiefungen 7 sind mit konstantem Abstand zum Rand 4 sowie zueinander angeordnet, so dass zwischen den Vertiefungen 7 Rippen 8 entstehen. Beim Auslösen des Airbags schwenkt die Klappe 2 in Richtung des Pfeils A um die Dreh- Schwenkachse 10 des Scharniers, wobei sich die Bewegung der Klappe durch die Ausbildung des Scharniers 2, insbesondere durch die Anordnung der Rippen 8, gezielt beeinflussen lässt. Die Klappe öffnet sich dabei

vorzugsweise so weit, dass der Querschnitt des Austrittskanals vollständig geöffnet ist.

Dabei deformiert sich das Scharnier 3 abschnittweise plastisch und/oder elastisch und verbraucht dadurch vorzugsweise möglichst viel Energie, die dann beispielsweise nicht mehr zum Zurückschwingen oder Abreißen der Klappe zur Verfügung steht.

Bezugszeichenliste:

1 Rahmen

2 Klappe

3 Scharnier

Rand

5 Stufung

Kragen

Vertiefung

Rippe

Austrittskanal

0 Dreh-/Schwenkachse des Scharniers