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Title:
DEVICE FOR ALIGNING FLAT OBJECTS TRANSPORTED ON A SUBSURFACE CONVEYOR BELT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/020763
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for aligning flat objects transported on a subsurface conveyor belt against a boundary arranged along the side of the subsurface conveyor strip, and for simultaneous pressing of the flat objects on the subsurface conveyor belt. The invention proposes that a continuous guiding band (2) moving at the same speed is arranged above the subsurface conveyor belt (1) and is twisted in such a manner many times on the side facing the subsurface conveyor belt (1) and is at such a distance from the subsurface conveyor belt (1) that guiding band (2) edges which extend obliquely towards the boundary and are between two respective twisted bends exert pressure and orienting forces on the flat objects (5).

Inventors:
ZIMMERMANN ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/005099
Publication Date:
June 12, 1997
Filing Date:
November 19, 1996
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
ZIMMERMANN ARMIN (DE)
International Classes:
B07C1/06; B65G47/244; (IPC1-7): B65H9/16
Foreign References:
DE3709659A11988-10-06
GB490051A1938-08-09
Other References:
DATABASE WPI Section EI Week 197731, Derwent World Patents Index; Class T04, AN 1977-G4293Y, XP002027279
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Ausrichten von auf einem Unterflurband transportierten flachen Gegenständen an einer seitlich am Unterflurband entlang angeordneten Begren¬ zung, dadurch gekennzeichnet, daß über dem Unterflurband (1) ein sich mit annähernd gleicher Geschwindigkeit bewegendes, endloses Führungsband (2) angeordnet ist, das auf der dem Unter¬ flurband (1) zugewandten Seite mehrfach so verdrillt ist und sich in solchem Ab¬ stand vom Unterflurband (1) befindet, daß schräg in Richtung Begrenzung laufen¬ de Kanten des Führungsbandes (2) zwischen jeweils zwei Verdπllknoten auf die flachen Gegenstände (5) Andruck und Ausrichtekräfte ausüben.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten des Führungsbandes (2) strukturiert sind. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzung aus einem mit der Geschwindigkeit des Unterflurbandes (1) in Transportrichtung laufenden Begrenzungsband (4) besteht Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterflurband (1) schräg in Richtung Begrenzung angeordnet ist.
Description:
Vorrichtung zum Ausrichten von auf einem Unterflurband transportierten flachen

Gegenständen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von auf einem Unterfiurband transportierten flachen Gegenstanden gemäß Oberbegriff des 1 Patentanspruches

Bisher erfolgte das Ausrichten an der Begrenzung entweder mittels der Schwerkraft der flachen Gegenstande, was aber eine bestimmte Lage im Raum erforderlich macht, oder ausschließlich mittels Unterflurtransportband bzw Transportrollen, die schräg in Richtung Begrenzung angeordnet sind. Über dem Unterflurtransportband bzw den Transportrollen befindet sich dabei zum Vermeiden des Abhebens der Gegenstande ein gerade verlau¬ fendes Deckband in einem Abstand > der Dicke der zu transportierenden Gegenstande Ein Andrucken der Gegenstande auf das Unterflurtransportband bzw die schräg laufen¬ den Rollen mit dazwischen befindlichen Leitblechen erfolgt hierbei nicht, da dies den Ausrichteffekt behindern würde Aber selbst wenn das Deckband entsprechend dicht über dem Unterflurtransportband angeordnet würde, wäre ein Andrucken von sehr dün¬ nen Gegenstanden bei einem Wechsel von sehr dünnen und dickeren Gegenstanden aufgrund der Steifigkeit des Deckbandes nicht gewährleistet Dadurch können durch die unterschiedlichen Krafteinwirkungen beim Ausrichten Änderungen in der Nennge- schwindigkeit der Gegenstande auftreten, d h es können Luckenverschiebungen im Strom der Gegenstande entstehen Bringt man über dem Unterflurtransportband schräg angeordnete Andruckrollen an, so können zwar sich abwechselnde dicke und dünne Gegenstande angedrückt werden, eine sichere Funktion ist aber wegen des Schwing¬ verhaltens der gefederten Massesysteme der Andruckrollen nicht gewährleistet

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Ausrichten von auf ei¬ nem Unterflurband transportierten flachen Gegenstanden zu schaffen, die mit geringem Aufwand flache Gegenstande unterschiedlicher Dicke unabhängig von der Lage des Unterflurbandes an einer seitlich am Unterflurband entlang angeordneten Begrenzung ausrichtet, ohne daß es zu Luckenverschiebungen zwischen den Gegenstanden kommt Die Aufgabe wird erfindungsgemaß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelost

Der Vorteil dieser Lösung liegt dann, daß das verdrillte Fuhrungsband einen einfachen mechanischen Aufbau benötigt, die Kanten des verdrillten Fuhrungsbandes die Gegen- stände aufgrund ihrer zur Begrenzung gerichteten Bewegungskomponente in Transport¬ richtung und des gewählten Abstandes des Fuhrungsbandes vom Transportband die Gegenstande gleichzeitig auf das Transportband drucken und an der Begrenzung aus¬ richten Dadurch werden beim Ausrichtvorgang Luckenverschiebungen zwischen den Gegenstanden verhindert Das Andrucken und Ausrichten erfolgt zwischen den Verdnll- knoten von der Seite betrachtet, so daß auch sehr dünne und dickere Gegenstände im Wechsel auf dem Transportband befindliche Gegenstande sicher angedruckt und aus¬ gerichtet werden

Dabei ist es vorteilhaft, gemäß Patentanspruch 2 die Kanten des Fuhrungsbandes zur Erzielung einer größeren Haftreibung strukturiert auszufuhren In einer weiteren vorteilhaften Auskleidung gemäß Patentanspruch 3 besteht die Begren¬ zung aus einem mit der Geschwindigkeit des Unterflurbandes in Transportrichtung lau¬ fendem Begrenzungsband, wodurch Reibungen an der Begrenzung weitgehend vermie¬ den werden Optional kann zur Verstärkung des Ausrichteffektes gemäß Patentanspruch 4 das Unter- flurband schräg in Richtung Begrenzung angeordnet werden

In einem Beispiel wird die Erfindung nun anhand der Zeichnungen naher erläutert Dabei zeigen

Fig 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung mit Unter- flurband in Transportrichtung

Fig 2 eine Seitenansicht der erfindungsgemaßen Vorrichtung Fig 3 eine Draufsicht auf die erfindungsgemaße Vorrichtung mit Unter¬ flurband schräg in Richtung Begrenzungsband

In diesem Ausführungsbeispiel wird die erfindungsgemaße Vorrichtung zum Ausrichten von Postsendungen wie Briefe, Karten u a als flache Gegenstande eingesetzt Zwi¬ schen Deckbandern 3 erfolgt der Transport der Briefe 5 zur Vorrichtung zum Ausrichten und von der Vorrichtung weg Dabei laufen die Briefe 5 auf ein Unterflurband 1 Damit die Briefe 5 beim Ausrichten eine sichere Unterlage haben, ist das Unterflurband 1 brei- ter als die Deckbander 3

Über dem Unterflurband 1 lauft ein endloses Fuhrungsband 2 mit der gleichen Ge¬ schwindigkeit in Transportrichtung, das wie dargestellt zwischen den Umlenkrollen auf der dem Unterflurband 1 zugewandten Seite so verdrillt ist, daß die die Briefe 5 berüh¬ renden Kanten in Richtung eines seitlich am Unterflurband 1 entlang angeordneten, zum Unterflurband 1 senkrechten Begrenzungsband 4 laufen Dieses Begrenzungsband 4 bewegt sich mit der gleichen Geschwindigkeit in Transportrichtung wie das Unterflurband

1 Dadurch werden an der Ausrichtflache auftretende Reibungskräfte vermieden Durch die Einklemmung der Briefe 5 zwischen Unterflurband 1 und Fuhrungsband 2 wer¬ den alle Sendungen mit Nenngeschwindigkeit transportiert, d h Veränderungen in den Abstanden zueinander treten nicht auf Darüber hinaus wird über das Fuhrungsband 2 in die Bnefe 5 eine Kraft quer zur Transportrichtung eingeleitet, wodurch die Briefe 5 zum Begrenzungsband 4 hin abgelenkt werden Quersteifigkeit und Breite des Fuhrungsbandes 2, Anzahl der Knoten, Abstand des Fuh¬ rungsbandes 2 zum Unterflurband 1 , Reibkoeffizienten der Bander gegenüber den zu transportierenden Gegenstanden sowie die Gestaltung der Rander des Fuhrungsbandes

2 (z B Sagezahnform) werden so aufeinander abgestimmt, daß dicke und dünne Ge¬ genstande in wechselnder Reihenfolge immer eingeklemmt sind und zum Begrenzungs- band 4 transportiert werden, wobei instabile Gegenstande nach Erreichen des Begren¬ zungsbandes 4 nicht gefaltet werden Zur Unterstützung des Quertransportes der Briefe 5 zum Begrenzungsband 4 hm ist gemäß Fig 3 das Unterflurband 1 zusatzlich schräg in Richtung Begrenzungsband 4 angeordnet