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Title:
DEVICE FOR ALIGNING A LINE OF MATERIAL ACCURATELY IN RELATION TO THE EDGES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/092627
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for accurately aligning at least one line of material (1) which is transported in one direction (10) by a transport device, in relation to the edges. The aim of the invention is to provide a device of this type enabling the edge alignment of one line or two superimposed lines of material to be mechanized. To this end, the line of material (1) is supported on at least one support part (3) and at least one aligning part (4) is provided on the side of the line of material (1) facing away from the support part (3). This aligning part can be rotated in relation to the supporting part, about an axis that is perpendicular to the part of the line of material (1) that is supported on the supporting part so that the aligning part can be adjusted to a through position in which the line of material (1) passes through freely in the direction of transport (10), an aligning position in which the line of material (1) or just its border edge is also moved crosswise to the direction of transport (10); or can be moved towards and away from the supporting part, in any direction or only orthogonally to the line of material (1) or the supporting part (3), into a through position in which the aligning part (4) does not touch the line of material (1) passing through and into an aligning position in which the aligning part (4) presses the line of material (1) passing through against the supporting part (3).

Inventors:
Freermann, Johannes (Niederschstr. 55 Ochtrup, 48607, DE)
Application Number:
PCT/DE2001/001366
Publication Date:
December 06, 2001
Filing Date:
April 05, 2001
Export Citation:
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Assignee:
SCHMALE-HOLDING GMBH & CO. (Lindhorstrasse 12 Ochtrup, 48607, DE)
International Classes:
B65H23/032; D05B35/10; D06C3/06; B65H23/032; D05B35/00; D06C3/00; (IPC1-7): D05B35/10; D06C3/06
Attorney, Agent or Firm:
Köchling, Conrad-joachim (Fleyer Strasse 135 Hagen, 58097, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. l. Vorrichtung zum kantengenauen Ausrichten mindestens einer mittels einer Transportvorrichtung in einer Richtung (10) transportierten Warenbahn (1), dadurch gekennzeichnet daß die Warenbahn (1) auf mindestens einem Stützteil (3) abgestützt ist und auf der dem Stützteil (3) abgewandten Seite der Warenbahn (1) mindestens ein Ausrichtteil (4) vorgesehen ist, das relativ zum Stützteil (3) um eine lotrecht zu dem auf dem Stützteil abgestützten Teil der Warenbahn (1) gerichtete Achse drehbar ist, so daß es in eine Durchlaßstellung, in der die Warenbahn (1) in Transportrichtung (10) unbeeinflußt durchläuft, und in eine Ausrichtstellung, in der die Warenbahn (1) oder auch nur ihre Randkante, während des Durchlaufs auch quer zur Transportrichtung (10) bewegt wird, einstellbar ist, oder zum Stützteil (3) hin und von diesem weg, in beliebiger Richtung oder nur orthogonal zur Warenbahn (1) bzw.
2. zum Stützteil (3), verstellbar ist, und zwar in eine Durchlaßstellung, in der das Ausrichtteil (4) die durchlaufende Warenbahn (1) nicht berührt, und in eine Ausrichtstellung, in der das Ausrichtteil (4) die durchlaufende Warenbahn (1) gegen das Stützteil (3) andrückt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) aus einer drehbaren Rolle oder Welle besteht.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) durch eine nicht drehbare Walze oder Stützkante gebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) aus einer Platte besteht.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Ausrichtteil (4) aus einer parallel zur Warenbahn (1) gerichteten im Bereich des Stützteiles (3) angeordneten Platte besteht, die auf ihrer dem Stützteil (3) bzw. der zwischen Stützteil (3) und Ausrichtteil (4) befindlichen Warenbahn (1) zugewandten Fläche eine Konturierung (9) aufweist, mittels derer bei auf die Warenbahn (1) gedrücktem Ausrichtteil (4) und an das Stützteil (3) gedrückter Warenbahn (1) eine Ausstreifung der Warenbahn (1) quer zur Transportrichtung (10) erfolgt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Konturierung (9) eine Schar zueinander paralleler streifen oder linienartiger Vorsprünge ist, die schrägwinklig zur Transportrichtung (10) verlaufen.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils nahe beider Randkanten der Warenbahnen (1) ein Ausrichtteil (4) angeordnet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausrichtteil (4) mittels einer Stellvorrichtung in die beiden Betriebsstellungen verstellbar sind, wobei die Stellvorrichtung mittels einer Kantenabtastvorrichtung (6) betätigbar ist, die die Längsrandkante der Warenbahn (1), die parallel zur Transportrichtung (10) gerichtet ist, abtastet.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausrichtteil (4) aus einem parallel zur Warenbahn (1) gerichteten im Bereich des Stützteiles (3) angeordneten Teil besteht, das auf seiner der Warenbahn (1) zugewandten Seite angetriebene Transportmittel, insbesondere in Form eines Transporteurs, eines Riementriebes oder eines Kettentriebes, aufweist, mittels derer bei auf die Warenbahn (1) gedrücktem Ausrichtteil (4) eine Ausstreifung der Warenbahn (1) quer zur Transportrichtung (10) erfolgt.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Riemen des Riementriebes oder Ketten des Kettentriebes parallel zueinander ausgerichtet und gemeinsam antreibbar am Ausrichtteil (4) angeordnet sind.
12. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportmittel mit ihrer Transportrichtung zur Transportrichtung (10) der Warenbahn (1) spitzwinklig gerichtet sind.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, zum kantengenauen Ausrichten zweier übereinander angeordneter, mittels einer Transportvorrichtung in gleicher Richtung (10) transportierter Warenbahnen (1,2), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Warenbahnen (1,2) ein glattes flächiges Stützteil (3) angeordnet ist und auf der dem Stützteil (3) abgewandten Seite jeder Warenbahn (1,2) mindestens ein Ausrichtteil (4,5) vorgesehen ist, das relativ zum Stützteil (3) um eine lotrecht zu dem auf dem Stützteil (3) abgestützten Teil der Warenbahn (1, 2) gerichtete Achse drehbar ist, so daß es in eine Durchlaßstellung, in der die Warenbahn in Transportrichtung durchläuft, und in eine Ausrichtstellung, in der die Warenbahn mit ihrer Randkante während des Durchlaufs auch quer zur Transportrichtung bewegt wird, einstellbar ist, oder zum Stützteil (3) hin und von diesem weg, vorzugsweise orthogonal zur Warenbahn (1,2) beziehungsweise zum Stützteil (3), verstellbar ist, und zwar in eine Durchlaßstellung, in der das Ausrichtteil (4,5) die durchlaufende Warenbahn (1,2) nicht berührt, und in eine Ausrichtstellung, in der das Ausrichtteil (4,5) die durchlaufende Warenbahn (1,2) gegen das Stützteil (3) andrückt.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) aus zwei zueinander parallelen Platten besteht.
15. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) aus einer Platte besteht.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) quer zur Transportrichtung (10) der Warenbahnen (1,2) verstellbar ist, so daß es in eine Arbeitsstellung verstellbar ist, in der es zwischen den parallelen Warenbahnen (1,2) angeordnet ist, und in eine Ruhestellung, in der es neben den Warenbahnen (1,2) angeordnet ist.
17. Vorrichtung zum Ausstreifen der Randkante (1') einer Warenbahn (1), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 15, vornehmlich einer textilen Warenbahn (1), insbesondere einer textilen Warenbahn (1) aus Jersey oder Stretchware, bei der sich die Längsrandkante (1') einrollt, wobei die Warenbahn (1) mittels einer Transportvorrichtung in Längsrichtung parallel zu den eingerollten Randkanten (1') transportiert wird, die Warenbahn (1) im Bereich mindestens der einen Längsrandkante (1') auf einem Stützteil (3) abgestützt ist und auf der dem Stützteil (3) abgewandten Seite ein Ausrichtteil (5) vorgesehen ist, so daß die Warenbahn (1) im Bereich der Längsrandkante (1') zwischen Stützteil (3) und Ausrichtteil (5) durchläuft, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) und das Ausrichtteil (5) auf ihrer der Warenbahn (1) zugewandten Seite in Durchlaufrichtung der Längsrandkante (1') der Warenbahn (1) gerichtete Stege (16,17) und zwischen den Stegen (16,17) Rinnen (18,19) aufweist, daß die Stege (16,17) und Rinnen (18,19) von Ausrichtteil (5) und Stützteil (3) zueinander versetzt angeordnet sind, so daß jeweils ein Steg (16) des Stützteiles (3) in eine Rinne (19) des Ausrichtteiles (5) und ein Steg (17) des Ausrichtteiles (5) in eine Rinne (18) des Stützteiles (3) eintaucht, und daß die zueinander parallele Schar von Rinnen (18,19) und Stegen (16,17) mit der Transportrichtung (10) der Warenbahn (1) einen spitzen Winkel (a) einschließen, derart, daß die Einlaufseite (20) der Rinnen (18,19) und Stege (16,17), in die die Warenbahn (1) einläuft, zur Mitte der Warenbahn (1) zielend gerichtet ist und die Auslaufseite (21) zur Randkante (1') der Warenbahn (1) zielend von der Warenbahn (1) seitlich weg zielend gerichtet ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintauchtiefe der Stege (16,17) in die Rinnen (18,19) einstellbar ist.
19. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) und das Ausrichtteil (5) zur Veränderung des spitzen Winkels (a) gemeinsam um eine lotrecht zur Warenbahn (1) gerichtete Achse (23) drehbar und in unterschiedlichen Drehlagen fixierbar ist.
20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) und das Ausrichtteil (5) jeweils aus einer Schar paralleler, hochkant gerichteter Bleche bestehen, die die Stege (16,17) bilden und die voneinander seitlich beabstandet sind und zwischen sich jeweils die Rinnen (18,19) bilden.
21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Stege (16,17) und Rinnen (18,19) derart bemessen ist, daß eine in den Einlauf einlaufende eingerollte Rand) cante (1') am Auslauf vollständig ausgestreift ist und mit der Warenbahn (1) in einer gemeinsamen Ebene liegt.
22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß am Auslaufende (21) der Rinnen (18,19) und Stege (16,17) oder nahe des Auslaufendes Führungsund/oder Transportteile vorgesehen sind, in die die ausgestreifte Randkante (1') der Warenbahn (1) eingeführt ist und ausgestreift gehalten und abtransportiert ist.
Description:
Vorrichtung zum kantengenauen Ausrichten einer Warenbahn Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kantengenauen Ausrichten mindestens einer mittels einer Transportvorrichtung in einer Richtung transportierten Warenbahn.

Im Stand der Technik ist es bekannt, Warenbahnen kantengenau zueinander auszurichten, damit diese beispielsweise in einer nachgeordneten Nähstation vernäht werden können, so daß beispielsweise ein sackartiger Bettbezug oder Kissenbezug gefertigt werden kann. Hierzu ist es bekannt, die kantengenaue Ausrichtung manuell vorzunehmen, indem eine Bedienungsperson die Warenbahn oder die Warenbahnen zu einer Bezugslinie ausrichtet und einer Transportvorrichtung zuführt, von der diese Warenbahn oder Warenbahnen übernommen werden und beispielsweise zu einer Nähstation transportiert werden.

Diese Vorgehensweise ist nicht nur sehr aufwendig, sondern es besteht auch das Problem, daß während des Abtransportes der relativ langen Warenbahnen sich Verschiebungen der Längsränder zur Bezugslinie ergeben können, so daß die Bedienungsperson ständiges Augenmerk darauf richten muß, ob die Warenbahn oder Warenbahnen mit ihren Längsrandkanten während des gesamten Transportvorganges exakt zu der Bezugslinie ausgerichtet sind.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Vorgang der kantengenauen Ausrichtung bei einer Warenbahn oder auch bei zwei übereinander liegenden Warenbahnen zu mechanisieren.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß die Warenbahn auf mindestens einem Stützteil abgestützt ist und auf der dem Stützteil abgewandten Seite der Warenbahn mindestens ein Ausrichtteil vorgesehen ist, das relativ zum Stützteil um eine lotrecht zu dem auf dem Stützteil abgestützten Teil der Warenbahn gerichtete Achse drehbar ist, so daß es in eine Durchlaßstellung, in der die Warenbahn in Transportrichtung unbeeinflußt durchläuft, und in eine Ausrichtstellung, in der die gesamte Warenbahn oder nur ihre Randkante, während des Durchlaufs auch quer zur

Transportrichtung bewegt wird, Durchlaufs auch quer zur Transportrichtung bewegt wird, einstellbar ist, oder zum Stützteil hin und von diesem weg, vorzugsweise orthogonal zur Warenbahn bzw. zum Stützteil, verstellbar ist, und zwar in eine Durchlaßstellung, in der das Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn nicht berührt, und in eine Ausrichtstellung, in der das Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn gegen das Stützteil andrückt.

Gemäß der Erfindung ist ein Stützteil vorgesehen, auf welchem sich die Warenbahn abstützt, wobei dieses Stützteil beispielsweise im Bereich einer Längsrandkante der Warenbahn oder auch im Bereich beider Längsrandkanten der Warenbahn vorgesehen sein kann. Die Warenbahn wird in geeigneter Weise in Längsrichtung transportiert, beispielsweise mittels eines die Warenbahn ziehenden Antriebes, wie Riementrieb oder dergleichen. Zum Zwecke der Ausrichtung der Warenbahn auf eine Bezugslinie ist mindestens ein Ausrichtteil vorgesehen. Das Ausrichtteil kann beispielsweise ständig in Berührungskontakt mit der Warenbahn, beispielsweise an deren Längsrandbereichen sein, wobei durch Drehung des Ausrichtteiles um eine senkrecht zur Warenbahn gerichtete Achse das Ausrichtteil so einstellbar ist, daß die Warenbahn entweder geradlinig in Transportrichtung durchläuft oder daß die Warenbahn

insbesondere mit ihrer Randkante eine quer zur Längstransportrichtung gerichtete, beispielsweise schräg gerichtete, Bewegungskomponente erhält, so daß beim Durchlauf der Warenbahn eine Ausrichtung durch das Ausrichtteil erfolgt.

Das Ausrichtteil kann auch zum Stützteil hin und von diesem weg, insbesondere orthogonal zur Warenbahn und gegebenenfalls auch zum Stützteil hin, verstellbar sein. Hierdurch kann in der Durchlaßstellung, in der das jeweilige Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn nicht berührt und nicht gegen das Stützteil andrückt, die Warenbahn frei durchlaufen, ohne daß eine Querausrichtung erfolgt. In dem Falle, daß eine Querausrichtung zur kantengenauen Anordnung der Warenbahn im Hinblick auf eine Bezugslinie erforderlich ist, kann das entsprechende Ausrichtteil in eine Ausrichtposition verstellt werden, in der das Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn gegen das Stützteil andrückt, wobei mittels des Ausrichtteiles eine Querausrichtung der jeweiligen Warenbahn, insbesondere deren Randkante erfolgt, bis diese kantengenau zur Bezugslinie, die sich parallel zur Transportrichtung der Warenbahn erstreckt, erfolgt. Sobald diese Position erreicht ist, kann das Ausrichtteil wieder in die Durchlaßstellung zurückgestellt werden.

Das Stützteil kann aus einer drehbaren Rolle oder Welle bestehen. Es ist auch möglich, das Stützteil durch eine nicht drehbare Walze oder eine vorzugsweise gerundete Stützkante eines Stützprofils zu bilden. Auch kann das Stützteil aus einer ebenen Platte bestehen.

Vorzugsweise ist das Stützteil jeweils in dem Flächenbereich, in dem die Warenbahn auf dem Stützteil aufliegt, sehr glatt ausgebildet, so daß kein Hindernis beim Ausrichten der Warenbahn mittels des Ausrichtteiles durch Rauhigkeiten des Stützteiles gebildet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß jedes Ausrichtteil aus einer parallel zur Warenbahn gerichteten im Bereich des Stützteiles angeordneten Platte besteht, die auf ihrer dem Stützteil bzw. der zwischen Stützteil und Ausrichtteil befindlichen Warenbahn zugewandten Fläche eine Konturierung aufweist, mittels derer bei auf die Warenbahn gedrücktem Ausrichtteil und an das Stützteil gedrückter Warenbahn eine Ausstreifung der Warenbahn quer zur Transportrichtung erfolgt.

Das entsprechende Ausrichtteil und auch das Stützteil kann dabei jeweils nahe der Randkante der Warenbahn angeordnet sein.

Sofern das Ausrichtteil gegen das Stützteil angedrückt wird (unter Zwischenlage der jeweiligen Warenbahn), so wird durch die entsprechende Konturierung, die schräg von der Warenbahnmitte zur einen bzw. anderen Randkante der Warenbahn hinzielt (in

Warenbahntransportrichtung nach vorn schräg nach außen laufend), ein Quertransport der Randkante der Warenbahn erreicht, so daß diese bis zu einer gewünschten Position seitlich verschoben werden kann, die der kantengenauen Ausrichtung entspricht.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, daß die Konturierung eine Schar zueinander paralleler streifen-oder linienartiger Vorsprünge ist, die schrägwinklig zur Transportrichtung verlaufen.

Die streifen-oder linienartigen Vorsprünge können durchgehend oder auch durch punktuelle oder strichpunktierte oder unterbrochene linienartige Vorsprünge gebildet sein. Sofern eine Ausrichtung an beiden Längsrandkanten der Warenbahn erforderlich ist, kann jeweils nahe beider Randkanten der Warenbahn ein entsprechendes Ausrichtteil und Stützteil angeordnet sein.

Um auch das Einrücken oder Ausrücken der Ausrichtteile zu automatisieren ist vorgesehen, daß das Ausrichtteil mittels einer Stellvorrichtung in die beiden Betriebsstellungen verstellbar sind, wobei die Stellvorrichtung mittels einer Kantenabtastvorrichtung betätigbar ist, die die Längsrandkante der Warenbahn, die parallel zur Transportrichtung gerichtet ist, abtastet.

Als Alternative zu der oben beschriebenen Konturierung kann auch vorgesehen sein, daß das Ausrichtteil aus einem parallel zur Warenbahn gerichteten im Bereich des Stützteiles angeordneten Teil besteht, das auf seiner der Warenbahn zugewandten Seite angetriebene Transportmittel, insbesondere in Form eines Transporteurs, eines Riementriebes oder eines Kettentriebes, aufweist, mittels derer bei auf die Warenbahn gedrücktem Ausrichtteil eine Ausstreifung der Warenbahn quer zur Transportrichtung erfolgt.

Beispielsweise kann das Ausrichtteil als Platte ausgebildet sein, die entsprechende Riementriebe oder Kettentriebe oder auch Transporteure haltert, wobei entweder der Transporteur mit seinen Transportmitteln über die der Warenbahn zugewandten Seite der Platte vorragt oder das jeweils parallel zur Warenbahn ausgerichtete Trum des Riementriebs oder des Kettentriebes gering über die Ebene der Platte des Ausrichtteiles vorragt, so daß beim Aufsetzen des Ausrichtteiles auf die Warenbahn und in Betrieb gesetztem Transporteur oder Riementrieb oder Kettentrieb eine entsprechende Bewegungskomponente quer zur Transportrichtung der Warenbahn auf diese ausgeübt wird, vorzugsweise schräg nach vorn gerichtet, um hierdurch die Ausstreifung der Warenbahn quer zur Transportrichtung zu erreichen.

Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, daß mehrere Riemen des Riementriebes oder Ketten des Kettentriebes parallel zueinander ausgerichtet und gemeinsam antreibbar am Ausrichtteil angeordnet sind.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, daß die Transportmittel mit ihrer Transportrichtung zur Transportrichtung der Warenbahn spitzwinklig gerichtet sind.

Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum kantengenauen Ausrichten zweier übereinander angeordneter, mittels einer Transportvorrichtung in gleicher Richtung transportierter Warenbahnen, wobei zur kantengenauen Ausrichtung vorgeschlagen wird, daß zwischen den Warenbahnen ein glattes flächiges Stützteil angeordnet ist und auf der dem Stützteil abgewandten Seite jeder Warenbahn mindestens ein Ausrichtteil vorgesehen ist, das relativ zum Stützteil drehbar ist, so daß es in eine Durchlaßstellung, in der die Warenbahn in Transportrichtung durchläuft, und in eine Ausrichtstellung, in der die Warenbahn mit ihrer Randkante während des Durchlaufs auch quer zur Transportrichtung bewegt wird, einstellbar ist, oder zum Stützteil hin und von diesem weg, vorzugsweise orthogonal zur Warenbahn beziehungsweise zum Stützteil, verstellbar ist, und zwar in eine Durchlaßstellung, in der das Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn nicht berührt,

und in eine Ausrichtstellung, in der das Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn gegen das Stützteil andrückt.

Gemäß der Erfindung ist ein flächiges Stützteil vorgesehen, das zwischen den Warenbahnen angeordnet ist, so daß zumindest die beiden Längsrandkanten der beiden Warenbahnen beim Transport mittels der Transportvorrichtung jeweils im Bereich des Stützteiles angeordnet sind. Zum Zwecke der Ausrichtung sind auf jeder Seite des Stützteiles nahe der Randkanten der Warenbahnen jeweils Ausrichtteile vorgesehen. Die Ausrichtteile können beispielsweise ständig in Berührungskontakt mit der Warenbahn in deren Längsrandbereichen stehen, wobei durch Drehung der Ausrichtteile um eine senkrecht zur Warenbahn gerichtete Achse die Ausrichtteile so einstellbar sind, daß die Warenbahn geradlinig in Transportrichtung durchläuft oder daß die Warenbahnrandkante eine quer zur Transportrichtung gerichtete -beispielsweise schräg gerichtete- Bewegungskomponente erhält, um beim Durchlauf eine Ausrichtung zu erreichen.

Die Ausrichtteile können auch zum Stützteil hin und von diesem weg, insbesondere orthogonal zur Warenbahn und zum Stützteil hin, verstellbar sein. Hierdurch kann in der Durchlaßstellung, in der das jeweilige Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn nicht berührt und nicht gegen das Stützteil

andrückt, die Warenbahn frei durchlaufen, ohne daß eine Querausrichtung erfolgt. In dem Falle, daß eine Querausrichtung zur kantengenauen Anordnung der Warenbahnen erforderlich ist, kann das entsprechende Ausrichtteil in eine Ausrichtstellung verstellt werden, in der das Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn gegen das Stützteil andrückt, wodurch mittels des Ausrichtteiles eine Querausrichtung der jeweiligen Randkante der beeinflußten Warenbahn erfolgt, bis diese kantengenau über der darunter befindlichen Randkante der anderen Warenbahn liegt. Sobald diese Position erreicht ist, kann das Ausrichtteil wieder in die Durchlaßstellung zurückgestellt werden. Das Stützteil kann hierbei aus zwei zueinander parallelen Platten bestehen, so daß eine erste Platte zur Anlage der einen Warenbahn und eine zweite Platte zur Anlage der zweiten Warenbahn dient.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, daß das Stützteil nur aus einer Platte besteht, an deren einer Seite die eine Warenbahn und an deren dazu paralleler anderen Seite die andere Warenbahn durchläuft.

Zudem kann vorgesehen sein, daß jedes Ausrichtteil aus einer parallel zur gegenüberliegenden Fläche des Stützteiles

angeordneten Platte besteht, die auf ihrer dem Stützteil beziehungsweise der dazwischen befindlichen Warenbahn zugewandten Fläche eine Konturierung aufweist, mittels derer bei auf die Warenbahn gedrücktem Ausrichtteil und an das Stützteil gedrückter Warenbahn, eine Ausstreifung der Warenbahn quer zur Transportrichtung erfolgt.

Jedes Ausrichtteil ist dabei nahe der Randkante einer Warenbahn angeordnet.

Sofern das Ausrichtteil gegen das Stützteil angedrückt wird (unter Zwischenlage der jeweiligen Warenbahn), so wird durch die entsprechende Konturierung, die schräg von der Warenbahnmitte zur einen beziehungsweise anderen Randkante der Warenbahn hinzielt (in Warenbahntransportrichtung nach vorn schräg nach außen laufend), ein Quertransport der Randkante der Warenbahn erreicht, so daß diese bis zu einer gewünschten Position verschoben werden kann, die der kantengenauen Ausrichtung entspricht.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, daß die Konturierung eine Schar zueinander paralleler streifen-oder linienartiger Vorsprünge ist, die schrägwinklig zur Transportrichtung verlaufen.

Diese streifen-oder linienartigen Vorsprünge können durchgehend oder auch durch punktuelle oder strichpunktierte oder

unterbrochene linienartige Vorsprünge gebildet sein.

Um eine korrekte Ausrichtung an allen Randkanten der Warenbahnen zu erreichen, ist vorgesehen, daß jeweils nahe beider Randkanten der Warenbahnen ein Ausrichtteil angeordnet ist.

Um auch das Einrücken oder Ausrücken der Ausrichtteile zu automatisieren ist vorgesehen, daß die Ausrichtteile mittels je einer Stellvorrichtung in die beiden Betriebsstellungen verstellbar sind, wobei die Stellvorrichtungen mittels Kantenabtastvorrichtungen betätigbar sind, die die Längsrandkanten der Warenbahnen, die parallel zur Transportrichtung gerichtet sind, abtasten.

Sofern die obere und untere Warenbahn an dem in Transportrichtung hinten liegenden Ende miteinander verbunden sind (beispielsweise nach Art einer Schlaufe), so ist vorgesehen, daß das Stützteil quer zur Transportrichtung der Warenbahnen verstellbar ist, so daß es in eine Arbeitsstellung verstellbar ist, in der es zwischen den parallelen Warenbahnen angeordnet ist, und in eine Ruhestellung, in der es neben den Warenbahnen angeordnet ist.

Hierdurch kann das Stützteil zu Beginn des

Abtransportvorganges der Warenbahnen in den Spalt zwischen den beiden Warenbahnen eingeschoben werden und seine Ausrichtfunktion erfüllen, während nahe des verbundenen Endes der beiden Warenbahnen das Stützteil seitlich aus den zwischen den Bahnen gebildeten Schlitz herausgezogen werden kann, so daß der komplette Abtransport der Warenbahn durch die Transportvorrichtung ermöglicht ist.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausstreifen der Randkante einer Warenbahn, vornehmlich einer textilen Warenbahn, insbesondere einer textilen Warenbahn aus Jersey oder Stretchware, bei der sich die Längsrandkante einrollt, wobei die Warenbahn mittels einer Transportvorrichtung in Längsrichtung parallel zu den eingerollten Randkanten transportiert wird, die Warenbahn im Bereich mindestens der einen Längsrandkante auf einem Stützteil abgestützt ist und auf der dem Stützteil abgewandten Seite ein Ausrichtteil vorgesehen ist, so daß die Warenbahn im Bereich der Längsrandkante zwischen Stützteil und Ausrichtteil durchläuft.

Im Stand der Technik ist es bekannt, Warenbahnen zu transportieren, um bestimmte Nähvorgänge oder sonstige Vorgänge an diesen Warenbahnen durchführen zu können. Dabei wird die Warenbahn

beispielsweise von einer Welle abgezogen und von einer nachfolgenden Transporteinrichtung übernommen, mittels derer die Warenbahn nachgeordneten Einrichtungen, beispielsweise Näheinrichtungen, Säumeinrichtungen oder dergleichen zugeführt werden kann.

Insbesondere dann, wenn es sich bei der Warenbahn um eine textile Bahn aus Jersey oder aus Stretchware handelt, tritt der Effekt auf, daß die Längsrandkanten der Warenbahn sich einrollen. Aufgrund dieses Effektes ist eine aufwendige Manipulation der Randkante der Warenbahn erforderlich, um diese glattzustrecken und in gestrecktem Zustand in eine nachfolgende Transporteinrichtung oder dergleichen einzufädeln, so daß dann ein kantengenaues Einführen in nachfolgende Näheinrichtungen, beispielsweise Säumeinrichtungen oder dergleichen ermöglicht ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung gattungsgemäßer Art zu schaffen, mit der eine kantengenaue Ausrichtung der Warenbahnrandkante, auch bei Warenbahnen aus Jersey oder Stretchware oder sonstigem Material, bei dem sich die Längsrandkante einrollt, möglich ist, insbesondere auch eine automatische Ausstreifung der Warenbahn erreicht werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die

Erfindung vor, daß das Stützteil und das Ausrichtteil auf ihrer der Warenbahn zugewandten Seite in Durchlaufrichtung der Längsrandkante der Warenbahn gerichtete Stege und zwischen den Stegen Rinnen aufweist, daß die Stege und Rinnen von Ausrichtteil und Stützteil zueinander versetzt angeordnet sind, so daß jeweils ein Steg des Stützteiles in eine Rinne des Ausrichtteiles und ein Steg des Ausrichtteiles in eine Rinne des Stützteiles eintaucht, und daß die zueinander parallele Schar von Rinnen und Stegen mit der Transportrichtung der Warenbahn einen spitzen Winkel einschließen, derart, daß die Einlaufseite der Rinnen und Stege, in die die Warenbahn einläuft, zur Mitte der Warenbahn zielend gerichtet ist und die Auslaufseite zur Randkante der Warenbahn zielend von der Warenbahn seitlich weg zielend gerichtet ist.

Die Erfindung stellt damit eine Vorrichtung zur Verfügung, bei der das Stützteil und das Ausrichtteil auf den einander zugewandten Flächen eine Vielzahl von Stegen und Rinnen aufweisen. In der Sollposition sind die Stege und Rinnen der beiden Teile zueinander seitlich versetzt, so daß jeweils ein Steg des einen Teiles in eine Rinne des anderen Teiles eingreift. Diese Teile sind zur Transportrichtung der eigentlichen Warenbahn im spitzen Winkel angeordnet, so daß das Einlaufende in Transportrichtung näher zur Warenbahnmitte gerichtet liegt als das Auslaufende. Sofern bei dieser Einrichtung

eine Warenbahn mit ihrer eingerollten Randkante in die Einlaufseite des aus dem Stützteil und dem Ausrichtteil gebildeten Elementes einläuft, so wird durch das Zusammenwirken der Stege und Rinnen die eingerollte Randkante ausgerollt und ausgestriffen, so daß die Randkante nach dem Verlassen des aus Stützteil und Ausrichtteil gebildeten Elementes eben ausgebildet ist und in der Fläche der gesamten Warenbahn liegt.

Durch die entsprechende konstruktive Gestaltung wird auf den eingerollten Bereich der Warenbahn derart eingewirkt, daß dieser Bereich entrollt wird und in Breitenrichtung gestreckt wird, so daß die gewünschte Form der Warenbahn, insbesondere der Längsrandkante der Warenbahn erreicht wird.

Selbstverständlich ist es möglich, solche Einrichtungen an beiden Längsseitenrändern der Warenbahn vorzusehen.

Bevorzugt ist ferner vorgesehen, daß die Eintauchtiefe der Stege in die Rinnen einstellbar ist.

Die Änderung der Eintauchtiefe kann dadurch erfolgen, daß das Ausrichtteil dem Stützteil mehr angenähert oder von diesem weiter entfernt wird, so daß die relative Eintauchtiefe hierdurch verändert wird.

Auf diese Weise ist eine einfache Anpassung an das Material der durchlaufenden Warenbahn mit dem eingerollten Längsrand möglich.

Weiterhin wird als vorteilhaft angesehen, daß das Stützteil und das Ausrichtteil zur Veränderung des spitzen Winkels gemeinsam um eine lotrecht zur Warenbahn gerichtete Achse drehbar und in unterschiedlichen Drehlagen fixierbar ist.

Durch Änderung des Winkels kann die Wegstrecke, die zum Ausrollen des eingerollten Randes der Warenbahn erforderlich ist, verkürzt oder verlängert werden.

Zudem ist vorzugsweise vorgesehen, daß das Stützteil und das Ausrichtteil jeweils aus einer Schar paralleler, hochkant gerichteter Bleche bestehen, die die Stege bilden und die voneinander seitlich beabstandet sind und zwischen sich jeweils die Rinnen bilden.

Die hochkant gerichteten Bleche können in einfacher Weise durch Querverbindungselemente miteinander verbunden sein. Es ist auch möglich, die Elemente in Schlitze einer Platte einzustecken und daran zu fixieren, so daß die entsprechende Platte die hochkant gerichteten Bleche lagerichtig haltert und fixiert.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, daß die Länge der Stege und Rinnen derart bemessen ist, daß eine in den Einlauf einlaufende eingerollte Randkante am Auslauf vollständig ausgestreift ist und mit der Warenbahn in einer

gemeinsamen Ebene liegt.

Wie schon oben ausgeführt, ist durch Änderung des spitzen Winkels, den die Rinnen und Stege des Ausricht-und Stützteiles mit Transportrichtung der Warenbahn bilden und durch die entsprechende Längenbemessung der Stege und Rinnen und der damit gebildeten Führungskonturen auf kurzem oder auf längerem Weg ein Endrollen der Randkante der Warenbahn möglich.

Unter Umständen kann auch vorgesehen sein, daß am Auslaufende der Rinnen und Stege oder nahe des Auslaufendes Führungs-und/oder Transportteile vorgesehen sind, in die die ausgestreifte Randkante der Warenbahn eingeführt ist und ausgestreift gehalten und abtransportiert ist.

Da die Warenbahn üblicherweise durch Zug an der Warenbahn transportiert wird, kann es ausreichen, lediglich die Randkante auszurollen, so daß dann diese ausgerollte Form der Warenbahn allein aufgrund der auftretenden Zugkräfte, die an der Warenbahn in Längsrichtung einwirken, aufrechterhalten wird. Falls diese Kräfte nicht ausreichen, um ein erneutes Einrollen der Warenbahn zu verhindern, kann vorgesehen sein, daß unmittelbar am Auslaufende oder dem Auslaufende benachbart, Führungs-und/oder Transportteile, beispielsweise Transportriemen oder dergleichen vorgesehen

sind, mittels derer die Randkante der Warenbahn oberseitig und unterseitig ergriffen und zwischen den Riemen oder dergleichen gehalten wird, so daß ein erneutes Einrollen der Warenbahn verhindert ist.

Schematisierte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt : Figur l eine Vorrichtung zum kantengenauen Ausrichten der Randkante einer mittels einer Transportvorrichtung transportierten Warenbahn in Seitenansicht ; Figur 2 eine Einzelheit der Figur l in einer ersten Funktionsstellung in Seitenansicht gesehen ; Figur 2.1 desgleichen ausschnittsweise in Draufsicht gezeigt ; Figur 3 das Detail gemäß Figur 2 in einer anderen Betriebsstellung ; Figur 3.1 die andere Betriebsstellung in Draufsicht gesehen ;

Figur 4 eine Vorrichtung zum kantengenauen Ausrichten der Randkanten von übereinander angeordneten mittels einer Transportvorrichtung transportierten Warenbahnen in Seitenansicht ; Figur 5 eine Einzelheit der Figur 4 in einer ersten Funktionsstellung in Seitenansicht gesehen ; Figur 5.1 desgleichen ausschnittsweise in Draufsicht gezeigt ; Figur 6 das Detail in einer anderen Betriebsstellung ; Figur 6.1 die andere Betriebsstellung in Draufsicht gesehen ; Figur 7 die wesentlichen Details einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Vorderansicht ; Figur 8 desgleichen in Transportrichtung gesehen.

In Figur l bis 3 ist eine Vorrichtung zur kantengenauen Ausrichtung der Randkante einer Warenbahn l gezeigt. Die Warenbahn kann beispielsweise horizontal ausgerichtet sein.

Um die Seitenlängsrandkanten der Warenbahn l

exakt ausrichten zu können, so daß beispielsweise die Warenbahn l exakt mit ihrer Randkante zu einer seitlich neben der Warenbahn befindlichen Bezugslinie ausgerichtet ist und von der nachgeordneten Transporteinrichtung so übernommen werden kann, ist unterhalb der Warenbahn l ein Stützteil 3 vorgesehen, welches beispielsweise die Form einer flachen Platte haben kann oder auch als umlaufende Rolle, Walze oder als feststehende Walze oder feststehende gerundete Kante eines Stützprofils ausgebildet sein kann. Im Ausführungsbeispiel ist an der einen Längsrandkante der Warenbahn l in einem Bereich, der nahe der in der Zeichnung nicht gezeigten Transportvorrichtung liegt, mittels derer die Warenbahn in Richtung des Pfeiles 10 abtransportiert wird, ein flächiges Stützteil 3 angeordnet, welches mindestens eine solche Dimensionierung hat, daß ein ausreichender Randbereich der Warenbahn l auf dem Stützteil 3 aufliegt. Auf der dem Stützteil 3 abgewandten Seite der Warenbahn l ist ein im Ausführungsbeispiel flächiges Ausrichtteil 4 vorgesehen, wobei vorzugsweise jeweils entsprechende Ausrichtteile 4 und Stützteile 3 im Bereich beider Randkanten der Warenbahn l angeordnet sind. Das Ausrichtteil 4 weist eine Fläche von mehreren Quadratzentimetern auf und ist vornehmlich rechteckig oder quadratisch ausgebildet. Es ist in Richtung des Bewegungspfeiles 11 verstellbar, so daß eine Durchlaßstellung

einstellbar ist, wie sie beispielsweise in Figur l und Figur 3 gezeigt ist, in der das Ausrichtteil 4 die durchlaufende Warenbahn l nicht gegen das Stützteil 3 andrückt oder in eine Ausrichtstellung, die beispielsweise in Figur 2 gezeigt ist, in der das Ausrichtteil 4 die durchlaufende Warenbahn l gegen das Stützteil 3 andrückt. Durch entsprechende Ausbildung des Ausrichtteiles 4 und/oder des Trennteiles 3 wird in der Ausrichtlage eine Ausrichtung der entsprechenden Randkante der Warenbahn l bewirkt, so daß diese exakt zu einer seitlich liegenden Bezugslinie ausgerichtet ist.

Im Ausführungsbeispiel besteht das Ausrichtteil 4 aus einer parallel zur Anlagefläche des Stützteiles 3 angeordneten Platte, die auf ihrer im Stützteil 3 bzw. der dazwischen befindlichen Warenbahn l zugewandten Fläche eine Konturierung 9 aufweist, mittels derer bei auf die Warenbahn abgesenktem bzw. aufgedrücktem Ausrichtteil 4 eine Ausstreifung der Warenbahn l quer zur Transportrichtung 10 in Richtung von der Mittellängslinie der Warenbahn weg zur Randkante hin erfolgt. Die Konturierung 9 ist dabei durch eine Schar von zueinander parallelen Streifen oder Rippen gebildet, die schräg winklig zur Transportrichtung 10 verlaufen, wie dies anschaulich in Figur 2.1 und Figur 3.1 verdeutlicht ist. Das Ausrichtteil 4 ist mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten

Stellvorrichtung in die beiden Betriebsstellungen verstellbar. Die Stellvorrichtung ist mittels Kantenabtasteinrichtung 6 betätigbar, die die jeweilige Längsrandkante der Warenbahn 1, die parallel zur Transportrichtung 10 gerichtet ist, abtastet.

Zur kantengenauen Ausrichtung für jede Warenbahn-Außenrandkante ist also ein in entsprechender Weise profiliertes, bewegliches Ausrichtelement in Form des Ausrichtteiles 4 vorgesehen, dem vorzugsweise eine glatte Gegenfläche des Stützteiles 3 gegenübersteht.

Gemäß Figur l ist beim Transport der Warenbahn l eine kantengerechte Anordnung der Längsrandkante möglich. Um die Position'der Warenbahn-Längsrandkante links und rechts der Warenbahn l zu kontrollieren, ist die Kantenabtasteinrichtung 6 vorgesehen. Der Ausrichtvorgang erfolgt während des Transportes der Warenbahn l mit Hilfe des Ausrichtteiles 4 für die jeweilige Warenbahn- Längsrandkante unabhängig. Bei dem Ausrichtvorgang gibt es für jede Warenbahn- Außenkante zwei Zustände. Gemäß Figur 2 und Figur 2.1 hat die Warenbahn-Außenkante der Warenbahn l ihre Sollposition noch nicht erreicht. Die Erkennung erfolgt durch die Kantenabtasteinrichtung 6, beispielsweise durch eine Lichtschranke oder auch einen Berührungsschalter. In der in Figur 2 und

Figur 2.1 dargestellten Position gibt die Kantenabtasteinrichtung 6 ein Signal ab, mittels dessen eine Stellvorrichtung betätigt wird, durch die das Ausrichtteil 4 für diese Warenbahn-Außenkante auf das Stützteil 3 abgesenkt wird, mit der dazwischen befindlichen Warenbahn 1. Die Teile stehen somit miteinander in Berührungskontakt. Durch die Konturierung 9 des Ausrichtteiles 4 wird erreicht, daß die Warenbahn-Außenkante ausgestreift wird, also quasi in der Zeichnungsfigur 2.1 nach unten geschoben wird. In Figur 3 und Figur 3.1 ist die Sollposition gezeigt. Hat die Warenbahn- Außenkante der Warenbahn l ihre Sollposition erreicht, so wird dies durch die Kanten- Abtasteinrichtung 6 erfaßt. Diese steuert bzw. betätigt die Stellvorrichtung für das Ausrichtteil 4, so daß das Ausrichtteil 4 von der Warenbahn l abgehoben wird und die Warenbahn l frei ablaufen kann, ohne daß die Randkante seitlich verschoben wird.

In Figur 4 bis 6 ist eine Vorrichtung zur kantengenauen Ausrichtung der Randkanten zweier übereinander transportierter Warenbahnen 1, 2 gezeigt. Die Warenbahnen können beispielsweise horizontal parallel zueinander ausgerichtet sein.

Gegebenenfalls können die Warenbahnen an ihrem in Transportrichtung 10 hinten liegenden Ende nach Art einer Schlaufe geschlossen sein. Dieses Ende ist mit 8 bezeichnet. Um jede Seitenlängsrandkante

jeder Warenbahn 1, 2 exakt ausrichten zu können, so daß beispielsweise die Warenbahnen exakt mit ihren Randkanten übereinander liegen und von der nachgeschalteten Transporteinrichtung so übernommen werden können, ist zwischen den Warenbahnen 1, 2 ein Stützteil 3 in Form einer flachen Platte vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel sind an beiden Längsrandkanten der Warenbahnen l und 2 in einem Bereich, der nahe der in der Zeichnung nicht gezeigten Transportvorrichtung liegt, mittels derer die Warenbahnen in Richtung des Pfeiles 10 abtransportiert werden, an beiden Randkanten jeweils ein flächiges Stützteil 3 angeordnet, welches mindestens eine solche Dimensionierung hat, daß ein ausreichender Randbereich der Warenbahn von dem Stützteil 3 überdeckt ist. Desweiteren ist auf der dem Stützteil 3 jeweils abgewandten Seite jeder Warenbahn l beziehungsweise 2 die Anordnung von flächigen Ausrichtteilen 4,5 vorgesehen, wobei vorzugsweise jeweils ein solches flächiges Ausrichtteil im Bereich beider Randkanten jeder Warenbahn 1, 2 angeordnet ist. Dieses Ausrichtteil 4,5 weist eine Fläche von mehreren Quadratzentimetern auf und ist vornehmlich rechteckig oder quadratisch ausgebildet. Das Ausrichtteil 4 beziehungsweise 5 ist in Richtung der Bewegungspfeile 11 beziehungsweise 12 verstellbar, so daß eine Durchlaßstellung

einstellbar ist, wie sie beispielsweise in Figur 4 und Figur 6 gezeigt ist, in der das Ausrichtteil die durchlaufende Warenbahn l beziehungsweise 2 nicht gegen das Stützteil 3 andrückt oder in eine Ausrichtstellung, die beispielsweise in Figur 5 gezeigt ist, in der das Ausrichtteil 4 oder 5 die durchlaufende Warenbahn 2 oder l gegen das Stützteil 3 andrückt. Durch entsprechende Ausbildung des Ausrichtteiles 4,5 und/oder des Stützteiles 3 wird in der Ausrichtlage eine Ausrichtung der entsprechenden Randkante der Warenbahn 2 oder der Warenbahn l bewirkt, so daß diese exakt ausgerichtet ist und insbesondere zur ebenfalls exakt ausgerichteten Randkante der anderen Warenbahn kantengenau verläuft.

Jedes Ausrichtteil 4,5 besteht aus einer parallel zur Anlagefläche des Stützteiles 3 angeordneten Platte, die auf ihre dem Stützteil 3 beziehungsweise der dazwischen befindlichen Warenbahn 2 oder l zugewandten Fläche eine Konturierung 9 aufweist, mittels derer bei auf die Warenbahn gedrücktem Ausrichtteil 4 oder 5 eine Ausstreifung der Warenbahn 2 oder l quer zur Transportrichtung in Richtung von der Mittellängslinie der Warenbahn weg erfolgt.

Die Konturierung 9 ist dabei durch eine Schar von zueinander parallelen Streifen oder Rippen gebildet, die schrägwinklig zur Transportrichtung 10 verlaufen, wie dies anschaulich in Figur 5.1 und Figur 6.1 verdeutlicht ist.

Die Ausrichtteile 4,5 sind jeweils mittels einer in der Zeichnung nicht gezeigten Stellvorrichtung in die beiden Betriebsstellungen verstellbar. Diese Stellvorrichtungen sind mittels Kantenabtast-einrichtungen 6,7 betätigbar, die die jeweilige Längsrandkante der Warenbahn l beziehungsweise 2, die parallel zur Transportrichtung 10 gerichtet sind, abtasten. Zusätzlich kann das Stützteil 3 oder die Stützteile 3 können quer zur Transportrichtung 10 der Warenbahn verstellbar sein, in Richtung der Bewegungspfeile 13, so daß sie einerseits in die Arbeitsstellung verstellbar sind, die in Figur 5.1 und 6.1 verdeutlicht ist und andererseits in eine Ruhestellung, in der das Stützteil 3 oder die Stützteile 3 außerhalb des von den Warenbahnen 1, 2 umgrenzten Schlitzes angeordnet sind, so daß die Endschlaufe 8 ohne Unterbrechung des Transportvorganges abtransportiert werden kann, wenn nämlich das Stützteil 3 oder die Stützteile 3 aus dem Schlitz zwischen den Warenbahnen 1, 2 herausgezogen ist.

Zur kantengenauen Ausrichtung für jede Warenbahnaußen-kante ist also ein in entsprechender Weise profiliertes, bewegliches Ausrichtelement in Form des Ausrichtteiles 4 beziehungsweise 5 vorgesehen, dem eine glatte Gegenfläche des

Stützteiles 3 gegenübersteht. Gemäß Figur 4 ist beim Transport der oberen und unteren Warenbahn 1, 2 eine kantengerechte Anordnung der Längsrandkanten möglich. Die Warenbahnen werden durch das Stützteil 3 voneinander getrennt, so daß die beiden Warenbahnen 1, 2 und insbesondere deren Außenkanten unabhängig voneinander quer zur Warenbahnlaufrichtung (Transportrichtung 10) zu bewegen, das heißt, ausrichten zu können. Sofern die obere oder die untere Warenbahn am Ende (bei 8) miteinander nach Art einer Schlaufe verbunden sind, kann das Stützteil 3 seitlich herausgefahren werden, beziehungsweise zu Beginn des Transport- und Ausrichtvorganges seitlich in den Spalt zwischen den Warenbahnen 1, 2 eingeführt werden.

Um die Position der Warenbahnaußenkanten links und rechts jeder Warenbahn 1, 2 zu kontrollieren, sind Kantenabtasteinrichtungen 6,7 vorgesehen.

Der Ausrichtvorgang erfolgt während des Transportes der Warenbahn 1, 2 mit Hilfe der Ausrichtteile 4,5 für jede Warenbahnaußenkante unabhängig. Bei dem Ausrichtvorgang gibt für jede Warenbahnaußenkante zwei verschiedene Zustände. Gemäß Figur 5 und 5.1 hat die Warenbahnaußenkante der Warenbahn 2 ihre Sollposition noch nicht erreicht. Die Erkennung erfolgt durch die Kantenabtastung 6, beispielsweise durch eine Lichtschranke

oder auch einen Berührungsschalter. In der in Figur 5 und Figur 5.1 dargestellten Position gibt die Kantenabtasteinrichtung 6 ein Signal ab, mittels dessen eine Stellvorrichtung betätigt wird, durch die das Ausrichtteil 4 für diese Warenbahnaußenkante auf das Stützteil 3 abgesenkt wird, mit der dazwischen befindlichen Warenbahn 2. Die Teile stehen somit miteinander in Berührungskontakt.

Durch die Konturierung 9 des Ausrichtteiles 4 wird erreicht, daß die Warenbahnaußenkante ausgestreift wird, also quasi in der Zeichnungsfigur 5.1 nach unten geschoben wird. In Figur 6 und Figur 6.1 ist die Sollposition gezeigt. Hat die Warenbahnaußenkante der Warenbahn 2 ihre Sollposition erreicht, so wird dies durch die Kantenabtasteinrichtung 6 erfaßt. Diese initiiert die Stellvorrichtung für das Ausrichtteil 4, so daß das Ausrichtteil 4 von der Warenbahn 2 abgehoben wird und die Warenbahn 2 frei durchlaufen kann, ohne daß die Randkante seitlich verschoben wird.

In Figur 7 und 8 sind die wesentlichen Elemente einer Vorrichtung zum Ausstreifen der Randkante 1'einer Warenbahn l gezeigt.

Es handelt sich bei der Warenbahn l um eine textile Warenbahn, beispielsweise aus Jersey oder aus Stretchware, bei der sich die Längsrandkante 1 einrollt. Die Warenbahn l wird dabei mittels einer in der Zeichnung nicht gezeigten Transportvorrichtung in

Längsrichtung (in Richtung des Pfeiles 10) transportiert.

Um die eingerollte Randkante 1' auszustreifen, ist im Bereich der Längsrandkante ein Stützteil 3 und ein Ausrichtteil 5 vorgesehen, so daß die Warenbahn 1 mit der Randkante 1'zwischen diesen Teilen 3,5 durchläuft. Um das Ausstreifen und Ausrollen der Randkante 1'zu bewirken, weist das Stützteil 3 und das Ausrichtteil 5 jeweils auf der der Warenbahn 1 zugewandten Seite in Durchlaufrichtung der Längsrandkante 1'der Warenbahn 1 gerichtete Stege 16,17 und zwischen den Stegen Rinnen 18,19 auf, wobei die Stege 16,17 und Rinnen 18,19 von Ausrichtteil 5 und Stützteil 3 seitlich zueinander versetzt angeordnet sind, so daß jeweils ein Steg 16 des Stützteiles 3 in eine Rinne 19 des Ausrichtteiles 5 und ein Steg 17 des Ausrichtteiles 5 in eine Rinne 18 des Stützteiles 3 eintaucht. Vorzugsweise ist die Anordnung so getroffen, daß die Stege jeweils mittig in die Rinne eingreifen. Die zueinander parallele Schar von Rinnen und Stegen 16,17 bzw. 18, 19 schließt mit der Transportrichtung 10 der Warenbahn 1 einen spitzen Winkel a ein, derart, daß die Einlaufseite 20 der Rinnen und Stege 16,17, 18, 19, in die die Warenbahn 1 mit der Randkante 1'einläuft, zur Mitte der Warenbahn 1 zielend gerichtet ist und die Auslaufseite 21 zur Randkante 1'der Warenbahn 1 zielend gerichtet ist. Die

gesamte Einrichtung ist in geeigneter Weise beispielsweise über das Teil 22 gestellfest gehaltert, wobei die Teile 3 und 5 zueinander annäherbar oder voneinander entfernbar sind, so daß die Eintauchtiefe der Stege 16,17 in die Rinnen 18,19 einstellbar ist. Zudem ist das Stützteil 3 und das Ausrichtteil 5 zur Veränderung des spitzen Winkels a gemeinsam um eine lotrecht zur Warenbahn 1 gerichtete Achse 23 drehbar und in unterschiedlichen Drehlagen fixierbar. Das Stützteil 3 und das Ausrichtteil 5 bestehen vornehmlich jeweils aus einer Schar paralleler, hochkant gerichteter Bleche, die die Stege 16,17 bilden und die voneinander seitlich beabstandet sind und zwischen sich jeweils die Rinnen 18,19 bilden.

Die Länge der Stege 16,17 und damit der Rinnen 18,19 ist so bemessen, daß eine in den Einlauf 20 einlaufende eingerollte Randkante 1'am Auslauf 21 vollständig ausgestreift ist und somit mit der Warenbahn 1 in einer gemeinsamen Ebene liegt.

Zusätzlich können am Auslaufende 21 der Rinnen 18,19 und Stege 16,17 oder nahe des Auslaufendes Führungs-oder Transportteile vorgesehen sein, in die die ausgestreifte Randkante 1'der Warenbahn 1 einläuft und ausgestreift gehalten und weiter abtransportiert wird. Durch diese Mittel kann auch der Gesamttransport der Warenbahn

erfolgen, so daß keine anderen Transportmittel erforderlich sind.

Die ausgestreifte Warenbahn 1 kann dann weiteren Einrichtungen, beispielsweise Näheinrichtungen, Säumeinrichtungen oder dergleichen zugeführt werden, wobei eine exakte Ausrichtung der Randkante der Warenbahn 1 ermöglicht ist, insbesondere durch die erfindungsgemäße Vorrichtung.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel-und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.