Bei der maschinellen Erkennung und Prüfung von Banknoten in Banknoten- bearbeitungsmaschinen werden die zu bearbeitenden Banknoten mit geeig- neten Transporteinrichtungen zu Sensorsystemen befördert, welche physi- kalische Eigenschaften der Banknoten, beispielsweise optische, magnetische oder akustische Eigenschaften, bestimmen. Aus den gemessenen Eigenschaf- ten können dann z. B. Aussagen über die Echtheit, den Verschmutzungsgrad oder die Lappigkeit der zu überprüfenden Banknoten abgeleitet werden. Die Bestimmung physikalischer Eigenschaften von Banknoten in einigen Sensor- systemen setzt jedoch voraus, daß die das jeweilige Sensorsystem durchlau- fenden Banknoten in einer definierten Lage oder Bewegungsrichtung bezüg- lich des Sensorsystems ausgerichtet sind, damit eine möglichst zuverlässige und genaue Bestimmung der Eigenschaften der Banknoten gewährleistet ist.

Typischerweise werden hierzu die Banknoten vor ihrem Eintritt in das Sen- sorsystem ausgerichtet, indem sie eine dem Sensorsystem vorgeschaltete Ausrichtstrecke durchlaufen, in welcher sie mit Hilfe von schräggestellten und angetriebenen Rollen seitlich zu ihrer Bewegungsrichtung versetzt wer- den, bis sie schließlich eine definierte Lage bzw. Bewegungsrichtung ein- nehmen.

Die bekannten Vorrichtungen zur Ausrichtung von Banknoten erlauben al- lerdings meist nur dann einen störungsfreien Betrieb, wenn die auszurich- tenden Banknoten ein ausreichend hohes Maß an Steifigkeit aufweisen. Bei Banknoten mit einer hohen Lappigkeit, beispielsweise bei bereits länger im

Umlauf befindlichen Banknoten, besteht jedoch die Gefahr, daß diese bei ihrem Durchlauf durch die Ausrichtstrecke während ihrer seitlichen Verset- zung deformiert werden können. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Banknoten bei Ihrer seitlichen Versetzung auf eine zur Ausrichtung vor- gesehene Anschlagkante treffen und dabei geknickt werden können. In die- sen Fällen ist eine zuverlässige Ausrichtung und damit Prüfung mittels nachgeschalteter Sensorsysteme nicht mehr gewährleistet. Des weiteren können durch umgeknickte Banknoten im Transportsystem Staus verursacht werden, welche i. a. einen manuellen Eingriff zur Staubehebung erfordern.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Ausrich- tung von Blattgut, insbesondere Banknoten, anzugeben, mit welcher eine zuverlässige und störungsfreie Ausrichtung von Blattgut, insbesondere mit hoher Lappigkeit, erreicht wird.

Diese Aufgabe wird durch die Vorrichtung mit den Merkmalen gemäß An- spruch 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist hierbei dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrichtstrecke in Bewegungsrichtung des Blattguts gekrümmt ist. Die Krümmung der Ausrichtstrecke in Bewegungsrichtung kann hierbei konvex oder konkav sein. Eine die Ausrichtstrecke in einer bestimmten Bewegungs- richtung durchlaufende Banknote folgt hierbei der in Bewegungsrichtung verlaufenden Krümmung und wird dadurch selbst gekrümmt. Aufgrund ihrer Krümmung erhöht sich die Steifigkeit, insbesondere die Steifigkeit der Banknote entlang der gebogenen Kanten, der Banknote im Vergleich zu ihrer ebenen Lage. Hierdurch wird erreicht, daß selbst Banknoten mit einer hohen Lappigkeit eine ausreichende Stabilität zeigen, um während des Ausricht- vorgangs, insbesondere beim Aufschlagen an eine längs zur Bewegungsrich-

tung verlaufenden Anschlagkante, nicht deformiert oder geknickt zu wer- den. Hierdurch wird eine zuverlässige und störungsfreie Ausrichtung von Banknoten, insbesondere von Banknoten mit hoher Lappigkeit, erreicht.

Die Erfindung wird nun anhand von in Figuren dargestellten Ausführungs- beispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel mit in Bewegungsrichtung konvex ge- krümmter Ausrichtstrecke ; Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit in Bewegungsrichtung konkav gekrümmter Ausrichtstrecke ; Fig. 3 eine schematische Aufsicht auf eine gekrümmte Ausrichtstrecke ; Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel mit einer als Ausschnitt aus einer Zylinder- mantelfläche ausgebildeten Ausrichtstrecke mit einem koaxial dazu angeordneten Rotor ; Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des im Ausführungsbeispiel der Figur 4 dargestellten Rotors ; Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ; und Fig. 7 eine bevorzugte Ausführung der Transportrollen.

Figur 1 zeigt den schematischen Querschnitt eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Ausrichtstrecke 10. Eine Banknote 5 wird auf einem, in diesem Beispiel nur andeutungsweise dargestellten, Transportpfad 3 in Be-

wegungsrichtung 1 zur Ausrichtstrecke 10 befördert. Nach ihrem Eintritt in die in Bewegungsrichtung 1 konvex gekrümmte Ausrichtstrecke 10 paßt sich die Banknote 5 der Biegung der Ausrichtstrecke 10 an, wodurch ihre Steifig- keit vergrößert wird. In dem dargestellten Beispiel befindet sich die Bankno- te 5 etwa im mittleren Bereich der Ausrichtstrecke 10. Sie kommt hierbei mit den als Rollen 12 ausgebildeten Ausrichtmitteln in Kontakt. Die Rollen 12 ragen um eine bestimmte Höhe aus dem unteren Führungsblech 18 heraus und sind hierbei so orientiert, daß deren Rollenachsen 13 einen Winkel mit der Bewegungsrichtung 1 der Banknote 5 einschließen, welcher kleiner als 90° und größer oder gleich 0° ist. Die Rollen 12 werden über eine entspre- chende Antriebseinrichtung (nicht dargestellt) angetrieben. Aufgrund ihrer Orientierung bezüglich der Bewegungsrichtung 1 erzeugen die Rollen 12 jeweils eine parallel bzw. senkrecht zur Bewegungsrichtung 1 gerichtete Kraftkomponente auf die Banknote 5. Hierdurch wird erreicht, daß die Banknote 5 während ihres Durchlaufs durch die Ausrichtstrecke 10 sowohl in Bewegungsrichtung 1 befördert als auch senkrecht dazu ausgerichtet wird. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt die Ausrichtstrecke 10 zwei in Bewegungsrichtung 1 der Banknote 5 gebogene Führungsbleche 17 und 18. Im Sinne der Erfindung handelt es sich bei diesen Führungsblechen nicht nur um gebogene metallische Bleche, sondern um entsprechend ge- krümmte Führungseinrichtungen aus beliebigen Materialien, wie z. B. Me- tallen oder Kunststoffen. Im dargestellten Beispiel sind zwischen dem oberen Führungsblech 17 und der Banknote 5 sowie zwischen dem unteren Füh- rungsblech 18 und der Banknote 5 jeweils Abstände vorgesehen, welche bei- spielsweise je nach Transportgeschwindigkeit und/oder Blattdicke und/oder Blattqualität verringert bzw. vergrößert werden können. Insbe- sondere kann vorgesehen sein, daß sich das obere Führungsblech 17 und die Banknote 5 berühren. In diesem Fall wird der Reibungskoeffizient der die Banknote 5 kontaktierenden Laufflächen der Rollen 12 so gewählt, daß die

Reibkraft zwischen den Rollen 12 und der Banknote 5 größer ist als zwischen dem oberen Führungsblech 17 und der Banknote 5. Nach dem Durchlauf der Banknote 5 durch die Ausrichtstrecke 10 wird diese entweder auf eine, hier nur andeutungsweise dargestellte, Transporteinrichtung 4 geleitet oder di- rekt in ein nachgeschaltetes Sensorsystem geführt.

Im Sinne der Erfindung kann die Ausrichtstrecke 10 jede beliebige Art von Krümmung in Bewegungsrichtung 1 der Banknote 5 aufweisen. Bevorzug- terweise ist die Ausrichtstrecke 10 in Bewegungsrichtung 1 kreisbogenför- mig ausgebildet, wobei die einzelnen Führungsbleche 17 und 18 Ausschnit- ten einer Zylindermantelfläche entsprechen.

Eine alternative Ausführungsform zu der in Figur 1 dargestellten konvex gekrümmten Ausrichtstrecke 10 stellt das in Figur 2 gezeigte Ausführungs- beispiel mit in Bewegungsrichtung 1 konkav gekrümmter Ausrichtstrecke 10 dar. Die Beschreibung zu Figur 1 gilt hier entsprechend. Diese Ausführungs- form stellt beispielsweise dann eine vorteilhafte Alternative zu der in Figur 1 gezeigten Ausrichtstrecke dar, wenn bei deren Einbau in eine Banknotenbe- arbeitungsmaschine bestimmte räumliche Vorgaben zu erfüllen sind.

Prinzipiell ist es auch möglich, entlang der Ausrichtstrecke 10 abwechselnd konkav und konvex gekrümmte Teilabschnitte vorzusehen. Darüber hinaus kann die Ausrichtstrecke 10 auch in der Weise gekrümmt sein, daß sie in ihrem Verlauf an die räumliche Umgebung, z. B. einzelne Komponenten der Banknotenbearbeitungsmaschine, angepaßt ist. Dies ist dann von Vorteil, wenn die Banknotenbearbeitungsmaschine einen besonders kompakten Aufbau aufweisen soll.

In den dargestellten Beispielen der Figuren 1 und 2 sind die Rollen 12 auf der Seite des unteren Führungsblechs 18 angeordnet. Prinzipiell ist es auch möglich, daß die Rollen 12 auf der Seite des oberen Führungsblechs 17 ange- ordnet sind und die über das untere Führungsblech 18 laufenden Banknoten 5 befördern und ausrichten. Die zwischen der Banknote 5 und den Laufflä- chen der Rollen 12 erforderlichen Reibungskräfte müssen, wie bereits in der Beschreibung zu Figur 1 ausgeführt, entsprechend eingestellt werden.

Figur 3 zeigt eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Ausrichtstrecke 10 aus den Figuren 1 und 2. Aus Gründen der Anschaulichkeit wurden in der Darstellung die Transporteinrichtungen 3 und 4 sowie das obere Führungs- blech 17 weggelassen. Die Rollen 12 ragen aus dem unteren Führungsblech 18 heraus und sind so orientiert, daß deren Rollenachsen 13 jeweils einen Winkel mit der Bewegungsrichtung 1 der Banknote 5 einschließen, welcher kleiner als 90° und größer oder gleich 0° ist. Hierdurch wird die Banknote 5 bei einer Rotation der Rollen 12 senkrecht zu ihrer Bewegungsrichtung 1 so- lange versetzt, bis sie auf einen Anschlag trifft, welcher im dargestellten Bei- spiel als eine in Bewegungsrichtung 1 verlaufende Anschlagkante 19 ausge- bildet ist. Bevorzugterweise ist die Anschlagkante 19 auf einem der beiden Führungsbleche 17 bzw. 18 befestigt.

Figur 4 zeigt einen Querschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels der Er- findung. Die Ausrichtstrecke 10 hat hierin die Form eines Kreisbogens, wo- bei das Führungsblech 16 der Ausrichtstrecke 10 dem Ausschnitt aus einer Mantelfläche eines Zylinders entspricht. Koaxial zum zylinderförmigen Füh- rungsblech 16 ist ein drehbar gelagerter Rotor 7 angeordnet, wobei zwischen dem Rotor 7 und dem zylinderförmigen Führungsblech 16 ein Spalt 8 gebil- det wird, durch welchen die Banknoten befördert werden können, wenn sich der Rotor 7 um seine Rotationsachse 2 dreht. Im Umfangsbereich des Rotors

7 sind Rollen 12 als Ausrichtmittel angeordnet, wobei die Rollenachsen 13 der Rollen 12 senkrecht zur Rotationsachse 2 des Rotors 7 ausgerichtet sind.

Die Drehrichtung der Rollen 12 ist damit senkrecht zur Drehrichtung 6 des Rotors 7. Der Spalt 8, durch welchen die Banknoten befördert werden, ist durch den Abstand zwischen den einzelnen Rollen 12 und dem Führungs- blech 16 gegeben.

Nach ihrem Eintritt in die Ausrichtstrecke 10 wird eine Banknote vom Rotor 7 durch den Spalt 8 am Führungsblech 16 entlang geführt und dabei durch die von einer Antriebseinrichtung angetriebenen rotierenden Rollen 12 seit- lich, d. h. senkrecht zur Bewegungsrichtung 1 der Banknote, versetzt. Eine entsprechende Anschlagkante (nicht dargestellt), an welcher die Banknoten ausgerichtet werden, kann entweder am Führungsblech 16 oder am Rotor 7 angebracht sein. Während des Transports der Banknote durch die Ausricht- strecke 10 wird diese von den Rollen 12 gegen das zylinderförmige Füh- rungsblech 16 gedrückt. Der Reibungskoeffizient der mit der Banknote in Kontakt tretenden Laufflächen der Rollen 12 ist hierbei so ausgelegt, daß die Reibkraft zwischen den Rollen 12 und der Banknote größer ist als zwischen dem Führungsblech 16 und der Banknote.

Bevorzugterweise ist bei dieser Ausführungsform der Antrieb der Rollen 12 unabhängig vom Antrieb des Rotors 7. Hierdurch kann die Ausrichtung der durch die Ausrichtstrecke 10 beförderten Banknoten unabhängig von deren Transport gesteuert werden. Analog zu den in den Figuren 1 und 2 darge- stellten Ausführungsbeispielen sind auch in dieser Ausführungsform Trans- porteinrichtungen 3 und 4 vorgesehen, welche die Banknoten zur Ausricht- strecke 10 hin-bzw. von dieser wegbefördern.

Gegenüber ebenen Ausrichtstrecken oder den in den Figuren 1 und 2 be- schriebenen gebogenen Ausrichtstrecken ist bei dieser Ausführungsform der Platzbedarf in Bewegungsrichtung 1 der Banknoten 5 besonders gering. Die- se Variante eignet sich daher besonders für den Einsatz in kompakt aufge- bauten Banknotenbearbeitungsmaschinen.

Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des im Ausführungsbeispiel der Figur 4 dargestellten Rotors 7. Auf der Mantelfläche des Rotors 7 sind Berei- che 21 eingezeichnet, in welchen die Rollen 12 am Rotor 7 angeordnet sind.

Zur Vereinfachung ist in der Figur lediglich eine Rolle 12 exemplarisch für alle anderen Rollen dargestellt. Wie am Beispiel der Rolle 12 zu erkennen ist, ist die Drehrichtung 11 der Rollen senkrecht zur Drehrichtung 6 des Rotors 7.

Der Antrieb der einzelnen Rollen 12 erfolgt über eine geeignete Antriebsein- richtung (nicht dargestellt), beispielsweise durch Übertragung der Drehbe- wegung einer außerhalb des Rotors 7 und koaxial zu dessen Rotationsachse 2 angeordneten Antriebswelle über ein Stirnradgetriebe und einer anschlie- ßenden Übertragung der Bewegung auf die Rolle 12 durch ein im Bereich der Rollenachse 13 befindliches Kegelradgetriebe. Alternativ hierzu ist es auch möglich, die Drehbewegung einer Antriebswelle über zwei oder meh- rere Kegelradgetriebe auf die Rollen 12 zu übertragen.

Alternativ kann der Antrieb der Rollen 12 auch durch ein oder mehrere im Rotor 7 oder direkt an den jeweiligen Rollen 12 angeordnete Motoren, z. B. einfach ansteuerbare Schrittmotoren, erfolgen.

Figur 6 zeigt eine Aufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfin- dungsgemäß gekrümmten Ausrichtstrecke 10. Wie oben bereits im Zusam-

menhang mit dem in Fig. 3 bescluiebenen Beispiel näher erläutert wurde, sind die zur Ausrichtung von Banknoten vorgesehenen, rotierenden Rol- len 12 schräg zur Bewegungsrichtung 1 der Banknoten angeordnet, so daß eine über die Ausrichtstrecke laufende Banknote in Richtung der Anschlag- kante 19 versetzt und an dieser ausgerichtet wird. Im hier gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel sind zusätzlich zu den als Rollen 12 ausgebildeten Ausricht- mitteln Transportrollen 20 vorgesehen, welche durch einen geeigneten Me- chanismus (nicht dargestellt) angetrieben werden und die Banknoten in Be- wegungsrichtung 1 befördern. Vorzugsweise schließen die Rollenachsen 21 der Transportrollen 20 mit der Bewegungsrichtung 1 einen rechten Winkel ein, d. h. die Transportrollen 20 laufen im wesentlichen parallel zur Bewe- gungsrichtung 1. Im Vergleich zu ausschließlich mit Rollen 12 zur Ausrich- tung versehenen Ausrichtstrecken kann durch die zusätzlichen Transpor- trollen 20 eine höhere Transportgeschwindigkeit der Banknoten in Bewe- gungsrichtung 1 erreicht werden, ohne die Rotationsgeschwindigkeit der scluäggestellen Rollen 12 zu vergrößern und damit den Verschleiß an Bank- note und/oder Rollen 12 zu erhöhen.

Figur 7 zeigt eine bevorzugte Ausführung der eingesetzten Transportrol- len 20, wobei im oberen und unteren Teil der Figur unterschiedliche Bewe- gungszustände einer Transportrolle 20 darstellt sind. Die im folgenden be- schriebene Ausführung der Transportrollen 20 kann auch oder alternativ für die zur Ausrichtung eingesetzten Rollen 12 vorgesehen sein.

Die Transportrollen 20 weisen einen Umfang 22 auf, dessen Querschnitt der Form eines regelmäßigen Sechsecks mit abgerundeten Ecken entspricht. Ge- nerell kann der Querschnitt des Umfangs 22 aber auch die Form eines Poly- gons mit einer beliebigen anderen Anzahl von Ecken aufweisen oder kreis- oder ellipsenförmig ausgebildet sein. Prinzipiell können die Rollen auch mit

Nocken versehen oder nockenförmig ausgebildet sein. Die einzelnen Trans- portrollen 20 werden über jeweils einen am Umfang 22 anliegenden Rie- men 23, insbesondere einen Rundriemen, angetrieben. Der hier aus Gründen der Anschaulichkeit nur ausschnittsweise dargestellte Riemen 23 wird sei- nerseits von einer geeigneten Antriebseinrichtung (nicht dargestellt) ange- trieben, z. B. von einer an einen Motor gekoppelten Antriebswelle.

Das den Transportrollen 20 gegenüberliegende Führungblech 16 bzw. 17 weist Vertiefungen 24 auf, in welche die Banknote 5 bei ihrem Transport teilweise eingedrückt wird. Das Prinzip wird aus dem Übergang vom oberen zum unteren Teil der Fig. 7 deutlich : Durch Rotation der Transportrolle 20 um einen bestimmten Winkel in Drehrichtung 28 wird die zwischen dem Riemen 23 und dem Führungsblech 16 bzw. 17 befindliche Banknote 5 in die Vertiefung 24 gedrückt, dabei mit dem Riemen 23 in Drehrichtung 28 mit- bewegt und somit in Bewegungsrichtung 1 befördert. Durch diesen Mecha- nismus wird auf einfache Weise ein unerwünschtes Knittern der zu beför- dernden Banknote 5 vermieden. Dies ist insbesondere bei Banknoten mit ho- her Lappigkeit, z. B. aufgrund hoher Abnutzung, von Bedeutung.

Die Höhe H der Transportrolle 22 über dem Führungsblech 16 bzw. 17 wird vorzugsweise so eingestellt, daß der Riemen 23 im Leerlauf ohne Banknote den Bodenbereich der Vertiefung 24 gerade nicht berührt.

Eine Verstellung der Höhe H kann vorzugsweise durch einen Mechanismus mit sog. Exzenterwellen erreicht werden, bei welchem eine erste Welle 26, auf welcher die Transportrolle 20 drehbar gelagert ist, an eine exzentrisch dazu angeordnete zweite Welle (nicht dargestellt) gekoppelt ist. Die Ver- stellung der Höhe H der ersten Welle 26 kann dann durch Drehung der zweiten Welle erfolgen, welche schließlich bei Erreichen der gewünschten

Höhe H an einer ortsfesten Halterung fixiert werden kann, beispielsweise mittels Stellschraube.

Bei den in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Beispielen kann die dem Blatt- gut 5 zugewandte Oberfläche des jeweiligen Führungsblechs 16 bzw. 17 in der Weise beschaffen sein, daß eventuelle Reibungs-und/oder Adhäsions- kräfte zwischen dem Blattgut 5 und dem Führungsblech 16 bzw. 17 vermin- dert werden.

Dies ist insbesondere bei Banknoten mit sehr glatten Oberflächen und bei Banknoten aus Kunststoff von Vorteil, da hier zwischen der Banknote 5 und dem Führungsblech 16 bzw. 17 Adhäsionskräfte auftreten können, welche ein zumindest teilweises Anhaften der Banknote 5 am Führungsblech 16 bzw. 17 und somit ein Abbremsen oder sogar einen Stau der Banknoten in der Ausrichtstrecke 10 zur Folge haben.

Zur Vermeidung dieser Nachteile ist auf der den Banknoten 5 zugewandten Oberfläche des Führungsblechs 16 bzw. 17 eine räumliche Oberflächenstruk- tur vorgesehen, welche z. B. regelmäßig oder unregelmäßig verteilte Erhe- bungen und Vertiefungen aufweist. Die Banknote 5 kommt während des Transports mit den Erhebungen in Berührung bzw. auf diesen zu liegen, wobei die sich zwischen der Banknote 5 und den Vertiefungen der Oberflä- che gleichzeitig ausbildenden Luftpolster ein Anhaften der Banknote 5 am Führungsblech 16 bzw. 17 verhindern.

Die Oberflächenstruktur wird vorzugsweise durch Bearbeiten der Oberflä- che, z. B. durch Ätzen, Fräsen oder Erodieren, oder durch Beschichten der Oberfläche, z. B. mit einer Schicht aus Strukturlack, erzeugt. Selbstverständ-

lich kann das Führungsblech auch in einer Gußform hergestellt werden, de- ren Oberfläche entsprechend strukturiert ist.

Die beschriebenen Maßnahmen eignen sich auch für Banknoten mit rauhen Oberflächen. Bei solchen Banknoten können zwischen der Banknote 5 und dem Führungsblech 16 bzw. 17 starke Reibungskräfte auftreten, welche ebenfalls ein Abbremsen oder ggf. einen Stau der die Ausrichtstrecke 10 durchlaufenden Banknoten zur Folge haben. Mit einer geeigneten Oberflä- chenstruktur und/oder Beschichtung der Oberfläche des Führungsblechs 16 bzw. 17, z. B. mit einer Lackschicht mit guten Gleiteigenschaften, kann eine deutliche Reduzierung der Reibungskräfte erzielt werden und damit der Staugefahr vorgebeugt werden.