Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR ANCHORING AN UPRIGHT IN THE GROUND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/030053
Kind Code:
A1
Abstract:
Device for anchoring an upright (5), comprising A) a post-like anchoring element (1) having a longitudinal axis (3), a front section I, which can be driven into the ground, and a rear section II, which can be connected to an upright (5); and B) a plate-like tread element (4) which can be connected in a releasable manner to the anchoring element (1).

Inventors:
BÜTTLER, Heinz (Mattenweg 520, Mümliswil, CH-4717, CH)
Application Number:
CH2007/000436
Publication Date:
March 12, 2009
Filing Date:
September 04, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
WIELER, Georg (Rinderplätzstrasse 52, Willerzell, CH-8846, CH)
BÜTTLER, Heinz (Mattenweg 520, Mümliswil, CH-4717, CH)
International Classes:
E04H12/22; E04H12/22
Attorney, Agent or Firm:
LUSUARDI, Werther (Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, Zürich, CH-8008, CH)
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Verankerung einer Stange (5), gekennzeichnet durch

A) ein pfahlartiges Verankerungselement (1) mit einer Längsachse (3), einem in den Boden eintreibbaren vorderen Abschnitt I und einem mit einer Stange (5) verbindbaren, hinteren Abschnitt II; und

B) ein mit dem Verankerungselement (1) lösbar verbindbares Trittelement (4).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Trittelement (4) auf den hinteren Abschnitt Il des Verankerungselementes (1) schiebbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittelement (4) plattenförmig ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittelement (4) eine Trittplatte (15) mit einer oberen Fläche (22) von mindestens 100 cm 2 umfasst.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittelement (4) eine Länge von mindestens 15 cm aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittelement (4) eine Breite von mindestens 8 cm aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement (1) zwischen dem vorderen Abschnitt I und dem hinteren Abschnitt Il einen mit einem Anschlag (7) ausgeführten mittleren Abschnitt III umfasst, wobei der Anschlag (7) eine Verschiebung des Trittelementes (4) parallel zur Längsachse (3) des Verankerungselementes (1) vom hinteren Abschnitt Il zum vorderen Abschnitt I verhindert.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittelement (4) eine Befestigungseinrichtung (12) zur lösbaren Fixation des

Verankerungselementes (1) in einer zweiten Position umfasst, so dass die Längsachse (3) des Verankerungselements (1) das Trittelement (4) nicht schneidet.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der vordere Abschnitt I des Verankerungselements (1) gegen das vordere Ende (6) des Verankerungselements (1) verjüngt und dass der vordere Abschnitt I orthogonal zur Längsachse (3) einen sternförmigen Querschnitt aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rotationssicherung (18) umfasst, welche bei am hinteren Abschnitt Il des Verankerungselementes (1) montiertem Trittelement (4) eine Rotation zwischen Trittelement (4) und Verankerungselement (1) um die Längsachse (3) des letzteren verhindert.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Abschnitt Il des Verankerungselementes (1) hülsenartigen ausgebildet ist und einen am Verankerungselement (1) endständig offenen Hohlraum (2) umfasst, welcher zur Aufnahme einer Stange (5), insbesondere Stützstange eines Sonnenschirmes geeignet ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Trittelement (4) in einer quer zur Längsachse (3) des Verankerungselementes (1) stehenden Position montierbar ist, so dass eine auf letzteres aufgebrachte Kraft derart auf das Verankerungselement (1) übertragbar ist, dass der vordere Abschnitt I des Verankerungselements (1) parallel zu dessen Längsachse (3) in den Boden eintreibbar ist.

Description:

Vorrichtung zur Verankerung einer Stange im Boden

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verankerung einer Stange im Boden gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Longitudinale Stützen, beispielsweise Stangen von Sonnenschirmen werden üblicherweise durch Eintreiben der Stützenspitze in den Boden oder mittels eines Basiselementes am Boden befestigt. Solche Basiselemente können beispielsweise eine Grundplatte oder einen mit Wasser befüllbaren Hohlkörper umfassen, oder aber auch Dorne umfassen, welche sich im Boden verankern lassen.

Eine Vorrichtung zur Verankerung einer Stange, beispielsweise einer Stützstange eines Sonnenschirmes, im Boden ist aus der US 6,412,748 GIRARD bekannt. Diese bekannte Vorrichtung umfasst einen mit seinem vorderen Ende in den Boden eintreibbaren Verankerungspfahl, an welchem Bügel mit elastischen Bändern für die Stützstange des Sonnenschirmes lösbar befestigbar sind. Der Verankerungspfahl ist einstückig, z.B. aus einem Metallstab gefertigt und umfasst im hinteren Abschnitt eine Auskröpfung, welche als Trittelement zum Eintreiben des Verankerungspfahls in den Boden mittels des Körpergewichtes geeignet ist.

Eine weitere Vorrichtung zur Verankerung einer Stützstange eines Golfschirmes im Boden ist aus der US 5,749,386 SAMUEL bekannt. Diese bekannte Vorrichtung umfasst einen in den Boden eintreibbaren Dorn mit einer ausklappbaren Fussraste, mittels welcher der Dorn mit dem Fuss in den Boden eintreibbar ist. Am hinteren Ende des Doms ist dieser mit einer einschnappbaren Arretiervorrichtung versehen, mittels welcher eine teleskopierbare Stützstange eines Golfschirmes am Dorn befestigbar ist.

Beide aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen umfassen ein fest mit dem Verankerungspfahl oder Dorn verbundenes Trittelement, wobei ferner das Trittelement jeweils nur eine geringe Auflagefläche für den Fuss des Benutzers aufweist. Da je nach Bodenbeschaffenheit für das Eintreiben des Verankerungspfahls in den Boden das ganze Körpergewicht des Benutzers auf das Trittelement aufgebracht werden muss, kann dies für den Benutzer wegen der geringen Auflagefläche schmerzhaft sein.

Andererseits würde bei diesen bekannten Vorrichtungen durch eine Ausgestaltung mit einem Trittelement mit einer deutlich grosseren Auflagefläche eine insbesondere für den Transport sperrige, voluminöse Ausführung des Verankerungspfahls mit fest integriertem Trittelement resultieren.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Verankerung einer Stange im Boden zu schaffen, welche eine lösbare Verbindung zwischen dem Verankerungselement und einem Trittelement ermöglicht, so dass einerseits ein Trittelement mit einer möglichst grossen Auflagefläche herstellbar ist und andererseits die beiden Elemente insbesondere für den Transport so zusammenfügbar sind, dass ein minimales Volumen der Vorrichtung resultiert.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einer Vorrichtung, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass dank der erfindungsgemässen Vorrichtung:

- eine einfache und kostengünstige Herstellung möglich ist;

- die Montage und Demontage des Trittelementes am Verankerungselement einfach und ohne Hilfsmittel möglich ist; und

- das Trittelement plattenförmig ausgebildet sein kann und dadurch schmerzfrei mit dem Fuss durch Aufbringen des Körpergewichts in den Boden eintreibbar sein kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Trittelement auf den hinteren Abschnitt Il des Verankerungselementes schiebbar.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Trittelement plattenförmig ausgebildet. Diese Ausführung erlaubt den Vorteil einer Auflagefläche für den ganzen Fuss, so dass das Verankerungselement ohne Schmerzen durch Aufbringen des gesamten Körpergewichts in den Boden eingetrieben werden kann. Ferner kann die Vorrichtung,

insbesondere die Trittplatte aus einem Kunststoff mit niedriger Festigkeit gefertigt werden.

In wiederum einer weiteren Ausführungsform umfasst das Trittelement eine Trittplatte mit einer oberen Fläche von mindestens 100 cm 2 .

In einer anderen Ausführungsform weist das Trittelement eine Länge von mindestens 15 cm auf.

In einer weiteren Ausführungsform weist das Trittelement eine Breite von mindestens 8 cm auf.

In wiederum einer weiteren Ausführungsform umfasst das Verankerungselement zwischen dem vorderen Abschnitt I und dem hinteren Abschnitt Il einen mit einem Anschlag ausgeführten mittleren Abschnitt III, wobei der Anschlag eine Verschiebung des Trittelementes parallel zur Längsachse des Verankerungselementes vom hinteren Abschnitt Il zum vorderen Abschnitt I verhindert. Der einfachen Herstellung des Verankerungselementes halber weist der mittlere Abschnitt III vorzugsweise orthogonal zur Längsachse einen grosseren Durchmesser auf als der hintere Abschnitt II, so dass am übergang zwischen diesen Abschnitten eine zur Längsachse orthogonale Kreisringfläche gebildet wird, welche als Anschlag für das über den hinteren Abschnitt III parallel zur Längsachse gegen den mittleren Abschnitt III schiebbare Trittelement dient. Der Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, dass das Trittelement bis zum Anschlag über das Verankerungselement schiebbar ist, wodurch eine einfache Montage des Trittelementes und Fixierung desselben gegen Verschiebung in Richtung des vorderen Abschnitts am Verankerungselement resultiert.

In einer anderen Ausführungsform umfasst das Trittelement eine Befestigungseinrichtung zur lösbaren Fixation des Verankerungselementes in einer zweiten Position, so dass die Längsachse des Verankerungselements das Trittelement nicht schneidet. Diese Ausführungsform erlaubt den Vorteil, dass das Verankerungselement und das Trittelement zum Transport der Vorrichtung in einer Position relativ zueinander angeordnet werden können, welche ein geringes Volumen aufweist.

Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass sich der vordere Abschnitt I des Verankerungselements gegen das vordere Ende des Verankerungselements verjüngt und dass der vordere Abschnitt I orthogonal zur Längsachse einen sternförmigen Querschnitt aufweist. Der Vorteil dieser Ausführung liegt darin, dass der vordere Abschnitt einfach und ohne grossen Kraftaufwand in den Boden eingetrieben werden kann.

In wiederum einer weiteren Ausführungsform umfasst die Vorrichtung eine Rotationssicherung, welche bei am hinteren Abschnitt Il des Verankerungselementes montiertem Trittelement eine Rotation zwischen Trittelement und Verankerungselement um die Längsachse des letzteren verhindert.

In einer anderen Ausführungsform ist der hintere Abschnitt Il des Verankerungselementes hülsenartigen ausgebildet und umfasst einen am Verankerungselement endständig offenen Hohlraum, welcher zur Aufnahme einer Stange, insbesondere Stützstange eines Sonnenschirmes geeignet ist. Der Vorteil dieser Ausführungsform liegt in der einfachen Montage der Stange, z.B. Stützstange eines Sonnenschirms

In einer weiteren Ausführungsform ist das Trittelement in einer quer zur Längsachse des Verankerungselementes stehenden Position montierbar, so dass eine auf letzteres aufgebrachte Kraft derart auf das Verankerungselement übertragbar ist, dass der vordere Abschnitt I des Verankerungselements parallel zu dessen Längsachse in den Boden eintreibbar ist.

Die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen noch näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Verankerungselementes der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Trittelementes der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung in einer zum Transport geeigneten Zusammenstellung; und

Fig. 5 einen vergrösserten Ausschnitt des Details A in Fig. 4.

Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform umfasst im wesentlichen ein eine Längsachse 3 aufweisendes Verankerungselement 1 mit einem vorderen Abschnitt I, einem hinteren Abschnitt Il und einem mittleren Abschnitt III. Der vordere Abschnitt I wird endständig durch das sich verjüngende vordere Ende 6 des Verankerungselementes 1 abgeschlossen, so dass das Verankerungselement 1 mit seinem vorderen Abschnitt I in den Boden eingetrieben werden kann. Der hintere Abschnitt Il wird endständig durch das hintere Ende 8 des Verankerungselementes 1 abgeschlossen und ist hülsenartig ausgebildet mit einem am hinteren Ende 8 des Verankerungselementes 1 offenen Hohlraum 2, welcher zur Aufnahme einer Stange 5 beispielsweise einer Stützstange eines Sonnenschirms geeignet ist. Der hintere Abschnitt Il und der mittlere Abschnitt III sind in dieser Ausführungsform kreiszylindrisch ausgebildet, wobei der Durchmesser des mittleren Abschnitts III grösser ist als derjenige des hinteren Abschnitts II. Am übergang zwischen dem hinteren Abschnitt Il und dem mittleren Abschnitt III wird somit durch die verschiedenen Durchmesser ein Anschlag 7 (Fig. 2 und 3) gebildet. Dieser Anschlag 7 dient dazu, das am hinteren Abschnitt Il des Verankerungselementes 1 montierbare Trittelement 4 gegen eine weitere zur Längsachse 3 parallele Verschiebung in Richtung des vorderen Endes 6 des Verankerungselementes 1 zu sichern. Eine beispielsweise mit dem Fuss auf das Trittelement 4 aufgebrachte Kraft zum Eintreiben des Verankerungselementes 1 in den Boden wird somit vom Trittelement 4 über den Anschlag 7 auf das Verankerungselement 4 übertragen.

Wie in Fig. 2 dargestellt, ist der Hohlraum 2 im hinteren Abschnitt Il als kreiszylindrisches Sackloch mit einer Tiefe T ausgeführt, so dass eine in den Hohlraum 2 eingeführte Stange 5 auf dem in der Tiefe T zur Längsachse 3 orthogonal stehenden Boden 13 ansteht. Ferner ist die zur Längsachse 3 orthogonale Querschnittsfläche des vorderen Abschnitts I sternförmig ausgestaltet um so das Eintreiben des Verankerungselementes 1 in den Boden zu erleichtern. Die klingenartigen Längsrippen 27 des vorderen Abschnitts I des Verankerungselementes 1 verlaufen parallel zur Längsachse 3 des Verankerungselementes 1. Der Anschlag 7 ist aufgrund des grosseren Durchmessers des mittleren Abschnitts Il gegenüber dem hinteren Abschnitt Il als zur Längsachse 3 orthogonale Kreisringfläche ausgebildet.

Die als Anschlag 7 dienende Kreisringfläche weist ein erstes, als Nocken 10 ausgebildetes Element einer Rotationssicherung 18 zwischen Verankerungselement 1 und Trittelement 4 auf. Nach der Montage des Trittselementes 4 am Verankerungselement 1 greift der Nocken 10 in eine korrespondierende Einkerbung (nicht eingezeichnet) am Trittselementes 4 ein, welche das zweite Element der Rotationssicherung 18 darstellt. Sobald der Nocken 10 in die Einkerbung eingreift, wird eine Rotation des Trittelementes 4 am Verankerungselement 1 um die Längsachse 3 verhindert.

In Fig. 3 ist eine Ausführungsform des Trittelementes 4 dargestellt, welches eine Trittplatte 15 und eine an dieser befestigte Hülse 16 umfasst. Die Hülse 16 weist eine durchgehende Zentralbohrung 19 mit einer Bohrungsachse 20 auf, so dass sie parallel zur Längsachse 3 des Verankerungselementes 1 über den hinteren Abschnitt Il desselben schiebbar ist bis das untere Ende 17 der Hülse 16 am Anschlag 7 ansteht. Die Trittplatte 15 ist orthogonal zur Bohrungsachse 20 an der Hülse 16 befestigt. Der Durchmesser der Zentralbohrung in der Hülse 16 ist so bemessen, dass die Hülse 16 ohne grossen Kraftaufwand gleitbar über den hinteren Abschnitt Il des Verankerungselementes 1 schiebbar ist. Ferner hat die Trittplatte 15 eine untere Fläche 21 , welche gegen das untere Ende 17 der Hülse 16 gerichtet ist und entgegengesetzt angeordnet eine obere Fläche 22, welche beim Eintreiben des Verankerungselements 1 in den Boden als Auflagefläche für den ganzen Fuss geeignet ist. Ferner ist die obere Fläche 22 des Trittselementes 4 zusätzlich mit Vertiefungen 23 ausgestaltet, welche sich zum Abstellen von diversen Gegenständen, wie z.B. Gläsern oder Bechern eignen.

Fig. 4 und 5 zeigen das Trittelement 4 und das Verankerungselement 1 in einer zum Transport geeignet zusammengefügten Position. Das Verankerungselement 1 ist an der unteren Fläche 21 der Trittplatte 15 derart lösbar befestigt, dass seine Längsachse 3 im wesentlichen parallel zur oberen Fläche 22 und im wesentlichen parallel zur grössten Länge der Trittplatte 15 ausgerichtet ist. Auf diese Weise lassen sich das Verankerungselement 1 und das Trittelement 4 auf ein geringst mögliches Volumen reduzieren. Die Trittplatte 15 umfasst eine an ihrer unteren Fläche 21 angeordnete Befestigungseinrichtung 12 für das Verankerungselement 1 , welche eine lösbare Befestigung des Verankerungselementes 1 am Trittelement 4 gestattet. Diese Befestigungsvorrichtung 12 umfasst einen ungefähr mittig an der unteren Fläche 21 der Trittplatte 15 angeordneten elastischen Haken 23, welcher in eine Rille 24 am Anschlag 7 am mittleren Abschnitt III des Verankerungselementes 1 elastisch einrastbar ist (Fig. 5). In dem die Hülse 16 umfassenden Bereich der Trittplatte 15 sind an der unteren Fläche 21 Rippen 25 angeordnet, woran der hintere Abschnitt Il des Verankerungselementes 1 in der Transportposition der Vorrichtung anliegt. In von der Hülse 16 entfernten Bereich der Trittplatte 15 ist an der unteren Fläche 21 ein U- förmiges Haltelement 26 angeordnet, so dass zwischen dessen Schenkel eine der klingenartigen Längsrippen 27 des vorderen Abschnitts I des Verankerungselementes 1 quer zur Längsachse 3 des Verankerungselementes 1 einführbar ist, so dass dadurch eine Rotation des Verankerungselementes 1 um seine Längsachse 3 und relativ zum Trittelement 4 verhindert wird.