Vorrichtung zum Aufbringen von härtbarem, reibungserzeugendem Material auf einer Bandware

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen von härtbarem, rei- bungserzeugendem Material, insbesondere Silikon, auf einer elastischen oder unelastischen Bandware.

Eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art ist aus der Offenlegungsschrift DE 23 56 394 vorbekannt. Mittels dieser Vorrichtung wird flüssiges, härtbares SiIi- konmaterial über einen Düsenkopf auf die als Endlosband ausgebildete und innerhalb der Vorrichtung spannungsfrei geführte Bandware musterartig aufgebracht. Hierfür besitzt der Düsenkopf mehrere bewegliche Einzeldüsen, mittels welchen bspw. das Silikonmaterial in Längsrichtung wellenförmig auf die Bandware aufgebracht werden kann. Die Bandware selbst besteht aus einem elastischen Gewebe, welches bspw. in der Wäscheindustrie Anwendung findet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung wie eingangs vorausgesetzt anzugeben, mittels welcher eine verbesserte Beschichtung des Silikonmaterials auf der Bandware erreichbar ist.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei auf eine Vorrichtung abgestellt ist zum Aufbringen von härtbarem, reibungserzeugendem Material, insbesondere Silikon, auf einer elastischen oder unelastischen Bandware, wobei das Material aus einer Düse ausgegeben wird und eine der Bandware vorgelagerte Schablone durchsetzt, wobei weiter die Schablone relativ zu der Düse bewegbar ist und als umlaufendes Endlosband ausgebildet ist, das in Laufrichtung nach der Düse einen geradlinig verlaufenden Abschnitt aufweist. Mittels der in Laufrichtung der Bandware rotierenden Schablone ist in vorteilhafter Weise durch Silikonbe- Schichtung auf der Bandware eine gleichmäßige Mustergestaltung erreicht. Das

bedeutet, dass mittels vorliegender Erfindung die Bandware bspw. mit Ornamenten beschichtet werden kann, die nach der Beschichtung im Rapport auf der Bandware angeordnet sind. Insofern ist die Bandware durch das aufgetragene Silikonmaterial rutschhemmend ausgebildet. Diesbezüglich ist vorgese- hen, dass die Endlos-Schablone hintereinander angeordnete Queröffnungen in Form von Ornamenten aufweist. Diese können in Längserstreckung der Schablone aus dieser rapportartig ausgeformt sein, so dass das Schablonenband ein sich ständig wiederholendes Muster in Form der Ornamente aufweist. Anstelle der Ornamente können auch Schriftzüge oder dergleichen rapportartig aus dem Schablonenband ausgeformt sein. Unabhängig von der Ausgestaltung des Musters ist gegenüber dem bekannten Stand der Technik bei vorliegender Erfindung die Möglichkeit gegeben, die rapportartige Silikonbeschichtung bevorzugt auf elastischen und unelastischen Geweben oder Gewirken unter Bildung eines sich ständig wiederholenden Musters vorzunehmen.

Das Silikonmaterial kann je nach Anforderung sowohl aus einer einkomponen- tigen als auch aus einer zweikomponentigen Materialzusammensetzung bestehen, wobei dem zweikomponentigen Silikonmaterial zur Erzielung besonderer Effekte bspw. Glimmermaterial, Farbstoffe oder auch Duftstoffe beigemengt werden können. Anstelle des Silikonmaterials kann die Bandware auch mit anderen Auftragsmassen beschichtet werden. So beispielsweise mittels Pasten, insbesondere aus Pigmentfarben gebildete Farbpasten, wobei die Farbpasten jeweils in einer aushärtbaren Bindermatrix enthalten sein können. Auch kann vorgesehen sein, dass ein sogenanntes Hot-Melt (Klebstoff) auf die Bandware auftragbar ist. Dieser beispielsweise auf einer Harz-Basis hergestellte Klebstoff ist in der Schablone zunächst flüssig. Auch kann als Auftragsmedium Pulver beispielsweise in Kristalliner- oder Pelletform dienen. Das so mittels der Düse bzw. der Schablone auf die Bandware aufgebrachte Pulver durchläuft zum Verschmelzen und Aushärten einen nachfolgend angeordneten Erhitzungsofen, welcher grundsätzlich Bestandteil der Vorrichtung sein kann. Unabhängig von

der Auftragsmasse lässt sich jeweils die Dicke der Auftragsmasse über die Materialstärke, welche sich senkrecht zu der Durchlaufrichtung der Schablone erstreckt, der Schablone beeinflussen.

Durch die Verwendung des um die Düse rotierenden Schablonenbandes kann die Düse innerhalb der Vorrichtung im Wesentlichen ortsfest positioniert sein, da bevorzugt die Schablone und nicht die Düse das Beschichtungsmuster auf der Bandware ausbildet. Beschichtungsgünstig erweist sich, dass die Schablone in Laufrichtung nach dem Durchlauf unter der Düse unmittelbar den geradlinig verlaufenden Abschnitt aufweist, welcher bspw. in paralleler Ausrichtung zu der Bandware verlaufen kann. Hierdurch wird das Schablonenband nach dem Beschichtungsvorgang nicht abrupt von der Bandware entfernt, so dass eine Vergleichmäßigung des Beschichtungsergebnisses erreicht ist.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein.

So erweist es sich als vorteilhaft, dass die Schablone in Laufrichtung der Band- wäre hinter der Düse sogleich von der Bandware über den geradlinig verlaufenden Schablonen- Abschnitt abhebt. Hierdurch wird das Schablonenband nach dem Beschichtungsvorgang "sanft" von der Bandware fortgeführt. Dieses sanfte, nicht abrupte Abheben des Schablonenbandes begünstigt eine gleichmäßige Musterausbildung des auf die Bandware aufgebrachten Silikonmateri- als. Im Hinblick darauf ist bevorzugt vorgesehen, dass die Schablone in Laufrichtung der Bandware hinter der Düse in einer Seitenansicht in einem spitzen Winkel zu der Bandware verläuft, so dass zwischen der Schablone und der mit dem Silikon zu beschichtenden Bandware eine kurzseitige Berührung stattfindet. Der Winkelwert kann in einem Bereich von 3° bis 15° angesiedelt sein, be- vorzugt 6°. Auch kann vorgesehen sein, dass die Schablone in Laufrichtung der

Band wäre in einem spitzen Winkel der Band wäre zugeführt wird. Der Zufuhrais auch der Abfuhrwinkel der Schablone können gleich bemessen sein, wobei auch unterschiedliche Winkelwerte möglich wären. In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schablone in Laufrichtung der Bandware hinter der Düse jedenfalls über die Länge einer Mustergruppe in überdeckung zu der Bandware weiterläuft, wobei die Länge der Mustergruppe durch den geradlinig verlaufenden Abschnitt vorgegeben ist.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Schablone aus Metall, bspw. Edelstahl- blech, oder aus Kunststoff, bspw. Teflon, bestehen kann. Bei beiden Werkstoffen ist die notwendige Flexibilität für das Schablonenband gegeben. Zudem ist bedingt durch die Werkstoffwahl eine vereinfachte Reinigung des Schablonenbandes möglich. Unabhängig von der Materialauswahl können die Ornamente bzw. Schriftzüge aus der Schablone mittels Lasereinrichtung oder einer ander- weitigen Schneideinrichtung ausgeschnitten werden.

Ein von der Qualität gleichbleibendes Beschichtungsergebnis wird dadurch erreicht, dass die Schablone nach dem Beschichtungsprozess in Laufrichtung der Bandware hinter der Düse eine Reinigungsvorrichtung durchläuft. Der Reini- gungsvorgang wird durch die zuvor erwähnte Materialauswahl der Schablone begünstigt. So kann vorgesehen sein, dass die Reinigungsvorrichtung aus ein oder mehreren Rakeln bestehen kann. Weiter kann die Reinigungsvorrichtung als ölreinigungsvorrichtung oder als Luftblasreinigungsvorrichtung ausgebildet sein, wobei sowohl nur die Rakel als auch nur die ölreinigungs- sowie die Luftblasreinigungsvorrichtung jeweils separater Bestandteil der Vorrichtung sein können. Eine bevorzugte Kombination der vorgenannten Reinigungsvorrichtungen untereinander ist auch möglich.

Weist die Bandware bspw. Dickenvorsprünge in Form von Nahtstellen auf, welche sich ggf. negativ auf das Beschichtungsergebnis auswirken, ist hinsieht-

lieh dessen vorgesehen, dass in Laufrichtung der Bandware vorgelagert zu der Düse eine Erfassung der Bandwarendicke erfolgt und in Abhängigkeit hiervon die Materialauftragsschicht höhenmäßig gesteuert wird. Das bedeutet, dass vor der Düse ein Fühler, bspw. in Form eines Messsensors oder dergleichen, ange- ordnet ist. Dieser kann unter Berechnung der Entfernung und Zeit zur Silikonauftragsstelle die aufzubringende Schichtdicke berechnen respektive steuern, wobei die Rotationsgeschwindigkeit der Schablone und die Durchlaufgeschwindigkeit der Bandware zur Erzielung eines gleichmäßigen Beschichtungs- ergebnisses synchron verlaufen müssen. Zusätzlich zu dem Messsensor kann die Vorrichtung zugeordnet zu der Düse eine Andrückeinheit aufweisen, um die Bandware in Richtung der Düse zu drücken, wobei die Andrückeinheit in vertikaler Richtung federvorgespannt sein kann. Das heißt, dass im Bereich der Silikonauftragsstelle sowohl die Bandware als auch die Schablone zwischen der Düse und der Andrückeinheit verlaufen. Um bei unterschiedlicher Bandwaren- dicke die Andrückeinheit entsprechend einzustellen kann vorgesehen sein, dass diese ebenfalls über den Messsensor in vertikaler Richtung verlagerbar ist. Die Andrückeinheit selbst kann bspw. aus zwei Umlenkrollen mit umlaufendem Transportband bestehen.

Zur Schablonenrotierung sind entsprechende Umlenkrollen vorgesehen, wobei zumindest eine dieser Umlenkrollen über entsprechende Mittel angetrieben wird. Diese anstellbare Umlenkrolle kann zusätzlich horizontal verschieblich gelagert sein. Zufolge dessen ist über diese anstellbare Umlenkrolle die Schablone spannbar.

Mittels der vorliegenden Vorrichtung kann eine Direktbeschichtung der Bandware mittels des Silikons erfolgen. Hierzu kann vorgesehen sein, dass das Schablonenband über entsprechende Konstruktionselemente von dem Auftragungsbereich der Düse entfernt wird, so dass die so freigegebene Düse das SiIi- konmaterial direkt auf die Bandware aufbringen kann. Die Beschichtungsdicke

kann bspw. dann durch eine Dosierpumpe oder dergleichen beeinflusst werden. Bei der Direktauftragung des Silikonmaterials kann die Düse beweglich an der Vorrichtung angeordnet sein, zufolge dessen im Zuge der Beschichtung verschiedenartig ausgebildete Muster wie bspw. Streifen-, halbrundförmige, Wellen- oder Wabenbeschichtung auf der Bandware aufbringbar sind. Ist eine Punktbeschichtung der Bandware mittels des Silikons gewünscht, kann diese sowohl durch die Schablone als auch durch Direktauftragung der Düse aufgebracht werden. Im Hinblick darauf ist das Einsatzspektrum der erfindungsgemäßen Vorrichtung erhöht.

Die Erfindung ist anhand der Zeichnung, welche hier lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 die erfindungsgemäße Vorrichtung in einer schematisch dargestell- ten Seitenansicht;

Fig. 2 die Vorrichtung in schematisch dargestellter perspektivischer Ansicht und

Fig. 3 eine Teilansicht des Schablonenbandes betreffend die rapportartige

Musterausformung.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 und 2 eine schematisch dargestellte Vorrichtung 1 zum Aufbringen von härtbarem, reibungser- zeugendem Silikonmaterial auf einer Bandware 2. Eine derartige Bandware 2 kann aus elastischen und unelastischen Geweben bestehen, welche durch die Silikonbeschichtung rutschhemmend ausgebildet ist. Insbesondere in der Wäscheindustrie wird eine derartig beschichtete Bandware 2 bspw. zur Herstellung von Strumpfbändern oder dergleichen benötigt. Auch ist mit der erfin- dungsgemäßen Vorrichtung 1 eine Beschichtung auf Gewirken möglich.

Um das Silikonmaterial in Gestalt eines Musters auf die Bandware 2 aufzubringen, besitzt die Vorrichtung 1 eine als umlaufendes Endlosband E ausgebildete Schablone 3. Wie in Fig. 3 dargestellt, weist die Schablone 3 quer zu ihrer Längserstreckung eingebrachte Durchtrittsöffnungen 4 für das Silikonmaterial auf. Diese öffnungen 4 sind rapportartig aus der Schablone 3 ausgeformt und bilden so ein sich ständig wiederholendes Muster in Form eines dargestellten Ornaments. Auch ist eine rapportartige Ausformung in Form von Schriftzügen oder dergleichen aus der Schablone 3 möglich. Je nach Anforderung kann die Schablone 3 aus Metall, bspw. Edelstahlblech, oder aus Kunststoff, bspw. Teflon, bestehen. Die rapportartig zueinander angeordneten öffnungen 4 können je nach Materialauswahl der Schablone 3 mittels einer Lasereinrichtung oder einer anderen Schneideinrichtung aus der Schablone 3 ausgeformt werden.

Die Schablone 3 wirkt zum Rotieren in Richtung x mit entsprechenden Rollenpaaren 5 und 6 zusammen. Die beiden Rollen des Rollenpaares 5 und die beiden Rollen des Rollenpaares 6 weisen jeweils bevorzugt den gleichen Durchmesser auf. Eine Rolle des gegenüber dem Rollenpaar 6 im Durchmesser größer bemessenen Rollenpaars 5 wirkt wie dargestellt mit einem entsprechenden An- triebsaggregat 7 zusammen, wodurch die als Endlosband E ausgebildete Schablone 3 über die Rollenpaare 5 und 6 rotationsbewegt werden kann. Die Rollen des Rollenpaares 5 sowie die des Rollenpaares 6 fungieren jeweils wie zu erkennen als Umlenkrolle. Die anstellbare Rolle des Rollenpaares 5, also die Rolle, welche mit dem Antriebsaggregat 7 zusammenwirkt, ist bezogen auf die Dar- Stellungen gemäß Pfeilangabe horizontal verschieblich gelagert. Hierdurch kann über die anstellbare Rolle die Schablone gespannt werden, zufolge dessen die Vorrichtung 1 mit Schablonen 3 von jeweils unterschiedlich bemessenen Längen bestückt werden kann, so dass die Vorrichtung 1 im Gesamten sehr flexibel ausgebildet ist. Darüber hinaus sind so in einfachster Weise verschiedene Rapportlängen realisierbar.

Zur Aufbringung des Silikonmaterials auf die Bandware 2 ist eine von der Schablone 3 umgebene Düse 8 vorgesehen. Diese ist bevorzugt symmetrisch zwischen dem Rollenpaar 5 angeordnet und weist mit ihrer nicht dargestellten Ausgabeöffnung in Richtung der Bandware 2. über eine nicht dargestellte entsprechende Zuleitung wird die Düse 8 mit dem Silikonmaterial versorgt, wobei das Silikonmaterial bspw. mittels einer Pumpe aus einem Vorratsbehältnis entnehmbar ist. Sowohl die Pumpe als auch das Vorratsbehältnis sind hier nicht dargestellt.

Zur Beschichtung der Endlos-Bandware 2 wird diese über nicht dargestellte Antriebsmittel in Laufrichtung r spannungsfrei befördert. Synchron dazu rotiert die Schablone 3 über den Antrieb 7 um die Rollenpaare 5 und 6. Im Zuge dessen wird über die Düse 8 Silikonmaterial ausgegeben, welches die rapportartig angeordneten öffnungen 4 der Schablone 3 durchsetzt, um die Bandware 2 mit dem sich wiederholenden Muster zu beschichten. Wie zu erkennen, berührt die zwischen der Düse 8 und der Bandware 2 verlaufende Schablone 3 im Zuge des Silikonauftrages die Bandware 2 nur kurzfristig. Als beschichtungsgünstig erweist sich die Maßnahme, dass die Schablone 3 im Zuge der Rotation sowohl vor der Düse 8 als auch danach unter einem spitzen Winkel α der Bandware 2 zugeführt bzw. weggeführt wird. Die Winkelwerte können bspw. in einem Bereich von 3° bis 15° liegen. Im Ausführungsbeispiel ist der Winkel α jeweils mit etwa 6° dargestellt. Der abhebende Bereich der Bandware 2 bildet einen geradlinig verlaufenden Abschnitt A aus. Das nach der Beschichtung "sanfte" Abhe- ben der Schablone 3 begünstigt in vorteilhafter Weise das Beschichtungsergeb- nis des Silikonmaterials auf der Bandware 2 derart, dass hierdurch eine saubere Grundkontur des Musters erreichbar ist.

Ein für den Silikonauftrag notwendiges Widerlager ist in Form einer Andrückeinheit 9 vorgesehen. Diese ist bezogen auf die Darstellungen unterhalb der Düse 8 bzw. der Bandware 2 angeordnet. Die Andrückeinheit kann in Vertikalrichtung w, also düsenzugewandt, über entsprechende nicht dargestellte Mittel federvorgespannt sein. Wie dargestellt, kann die Andrückeinheit 9 aus zwei von einem Transportband 9' umgebenen Umlenkrollen 9" bestehen. Um auf ggf. plötzlich auftretende Dickenvorsprünge, bspw. Nahtstellen, der Bandware 2 zu reagieren, kann vorgesehen sein, dass die Andrückeinheit 9 über einen ihr vorgelagerten nicht dargestellten Fühler, bspw. einen Messsensor, ein vertikales Aussteuern der Andrückeinheit 9 bewirkt, gerade wenn die Nahtstelle oder dergleichen durchläuft. Darüber hinaus kann weiter vorgesehen sein, dass über den Messsensor oder dergleichen die Auftragsschichtdicke des Silikons gesteuert werden kann.

Damit mittels der Schablone 3 ein zufriedenstellendes Beschichtungsergebnis erreichbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schablone 3 in Laufrichtung r der Band wäre 2 hinter der Düse 8 zur Reinigung Rakel 10 durchläuft. Diese können bspw. wie dargestellt vor oder hinter oder im Bereich der mit dem Antrieb 7 zusammenwirkenden Rolle des Rollenpaares 5 angeordnet sein, wobei die abgeschabte Silikonmasse bspw. in nicht dargestellten Behältern aufgefangen werden kann. Anschließend durchläuft die Schablone 3 eine zwischen dem Rollenpaar 6 angeordnete ölreinigungs Vorrichtung 11, welche zur weiteren Reinigung die Schablone 3 mit entsprechendem Reinigungsöl besprüht. Anschließend kann die rotierende Schablone 3 durch eine Luftblasreinigungsvor- richtung 12 mittels eines harten Luftstrahls zur Trocknung durchblasen werden, um erneut in Richtung der Düse 8 zur Silikonbeschichtung zu rotieren.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin-

haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.