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Title:
DEVICE FOR APPLYING GROUT COLORANT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/106062
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a device (10, 10') for applying at least one grout colorant, with at least one main body (12, 12'), with at least one discharge device (14, 14', 14") for discharging the grout colorant and with at least one storage container (16, 16'), which is at least partially filled with the grout colorant, wherein the discharge device (14, 14', 14") is attached to the main body (12, 12') and is fluidically connected to the storage container (16, 16'), wherein the discharge device (14, 14', 14") has for the controlled discharge of the grout colorant at least one discharge component (18, 18', 18"), which is movable in relation to the main body (12, 12') during the discharge of the grout colorant and by means of which the grout colorant can be applied to a surface (20), in particular a tile grout (20).

Inventors:
NIRWING, Natascha (Johann-Karg-Str. 50, Haar-Salmdorf, 85540, DE)
Application Number:
EP2018/082936
Publication Date:
June 06, 2019
Filing Date:
November 29, 2018
Export Citation:
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Assignee:
NIRWING & SCHLEMMER UG (Johann-Karg-Str. 50, Haar-Salmdorf, 85540, DE)
International Classes:
E04F21/165; B05C17/005; E04G21/04
Domestic Patent References:
WO1999013183A11999-03-18
Foreign References:
DE29605294U11996-05-30
US3404060A1968-10-01
US7614813B12009-11-10
DE4113214A11992-11-05
DE4312985A11994-10-27
DE19757908A11999-07-01
Attorney, Agent or Firm:
DTS PATENT- UND RECHTSANWÄLTE SCHNEKENBÜHL UND PARTNER MBB (Marstallstraße 8, München, 80539, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (10, 10'} zum Auftragen wenigstens einer Fugenfarbe mit wenigstens einem Grundkörper (12, 12'), mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung (14, 14', 14") zur Ausgabe der Fugenfarbe und mit wenigstens einem Aufbewahrungsbehäiter (16, 16'), der wenigstens teilweise mit der Fugenfarbe befüllt ist, wobei die Ausgabeeinriehtung (14, 14', 14") an dem Grundkörper (12, 12') angebracht ist und mit dem Aufbewahrungsbehälter (16, 16') fluidverbunden ist, wobei die Ausgabeeinriehtung (14, 14', 14") zur kontrollierten Ausgabe der Fugenfarbe wenigstens ein Ausgabebauteil (18, 18', 18") aufweist, das während der Ausgabe der Fugenfarbe relativ zu dem Grundkörper (12, 12') bewegbar ist und mittels dessen die Fugenfarbe auf eine Oberfläche (20), insbesondere eine Fliesenfuge (20), auftragbar ist. 2. Vorrichtung (10, 10') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (16, 16') durch den Grundkörper (12, 12') ausgebildet ist und innerhalb des Grundkörpers (12, 12') angeordnet ist. 3. Vorrichtung (10, 10'.)· nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabebauteil (18, 18', 18") durch eine Öffnung (22, 22', 22") des Grundkörpers in den Aufbewahrungsbehäfter (16, 16') hineinragt. 4. Vorrichtung (10, 10') nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabebauteil (18, 18', 18") mittete wenigstens eines Dichtelements (24, 24', 24"), das an der Öffnung (22, 22', 22") des Grundkörpers (12, 12') angeordnet ist, teilweise gegenüber der in dem Aufbewahrungsbehälter (16, 16') aufbewahrten Fugenfarbe abgedichtet ist. 5. Vorrichtung (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabebauteil (18) wenigstens ein Ausgaberad (26) aufweist, das drehbar an der Ausgabeeinrichtung (14, 14', 14") gelagert ist.

6. Vorrichtung (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabebauteil (18') wenigstens eine Ausgabekugel (26-) aufweist, die drehbar an der Ausgabeeinrichtung (14') gelagert ist.

7. Vorrichtung (10, 10') nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabebauteil (18, 18') wenigstens einen Ausgabekanal (28, 28') für die Fugenfarbe aufweist, durch den die Fugenfarbe während dem Auftragen der Fugenfarbe ausströmt.

8. Vorrichtung (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabebauteil (18") wenigstens ein endloses Ausgabeband (26") zum Transport der Fugenfarbe aufweist, das von wenigstens einer ersten Führungsrolle (30), die in dem Aufbewahrungsbehälter (16") angeordnet ist, und von wenigstens einer zweiten Führungsrolle (32), die an der Ausgabeeinrichtung (14") angeordnet ist, geführt ist.

9. Vorrichtung (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabebauteil (18, 18'; 18") wenigstens teilweise aus einer schaumartigen Struktur ausgebildet ist.

10. Vorrichtung (10, 10') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinrichtung (14, 14', 14") an dem Grundkörper (12, 12') lösbar befestigt ist.

11. Vorrichtung (10, 10') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12, 12') in Form einer elastisch und/oder plastisch verformbaren Tube ausgebildet ist, so dass die in dem Aufbewahrungsbehälter (16, 16') enthaltene Fugenfarbe mit einem gegenüber dem Atmosphärendruck erhöhten Druck beaufschlagbar ist.

12. Vorrichtung (10, 10') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12, 12') abschnittsweise in Form eines Hohlrohres ausgebildet ist, wobei innerhalb des Hohlrohres ein Kolben (34) verschieblich geführt ist, mittels dessen die Fugenbarbe innerhalb des Aufbewahrungsbehälters (16, 16') dichtend begrenzt ist.

13. Vorrichtung (10, 10') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (16, 16') wiederbefüllbar ist.

14. Vorrichtung (10, 10") nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (16, 16') und/oder der Grundkörper (12, 12') austauschbar ist.

15. Vorrichtung (10, 10') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenoberfläche des Grundkörpers (12, 12') wenigstens eine Greifanordnung (36, 36') für wenigstens einen Finger eines Anwenders befestigt ist.

Description:
Vorrichtung zum Auftragen von Fugenfarbe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen einer Fugenfarbe mit wenigstens einem Grundkörper, mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe der Fugenfarbe und mit wenigstens einem Aufbewahrungsbehälter.

Aus der DE 43 12 985 A1 ist ein Fugenschaber vorgesehen, dessen Schaberfläche sich in Richtung auf die jeweilige zum Abziehen und Glätten der Füllmitteloberfläche dienenden Schabkante verjüngt, um beim Versiegeln von Fliesen oder dergleichen mit dauerelastischem Fugenfüllmittel eine überall gleiche Füllmitteloberfläche zu erhalten, ohne dass bei der Arbeit des Versiegeins die angrenzenden Fliesenflächen abgeklebt werden müssen.

Ferner offenbart die DE 197 57 908 A1 ein Verfahren sowie ein Werkzeug zum Reinigen von insbesondere aus Zement enthaltendem Fugenmaterial bestehenden Fugen an gefliesten Flächen oder dergleichen. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Oberfläche der Fuge mittels einer Abziehkante oder -klinge oder dergleichen abgezogen. Auf diese Weise lassen sich auch stark verschmutzte Fugen in schneller, einfacher und zuverlässiger Weise reinigen. Das erfindungsgemäße Werkzeug weist eine Abziehkante oder -klinge zum Abziehen der Oberfläche der Fuge auf. Es ist robust im Aufbau und einfach und kostengünstig herstellbar.

Durch die im Stand der Technik beschriebenen Vorrichtungen kann zwar eine Reinigung von Fugen eines Bodenbelags (z.B. Fliesen, Kacheln, Plätten usw.) erzielt werden. Jedoch kann mittels denen im Stand der Technik vorgeschlagenen mechanischen Vorrichtung zur Fugenreinigung (durch Fugenschaber oder mittels einer Abziehkante oder -klinge) keine komplette Entfernung von Schmutz oder Verunreinigungen in den Fugen eines/r plattenartigen Belags oder Wandverkleidung (z.B. Bodenbelag oder Wandverkleidung) erzielt werden. Dieser Sachverhalt kann insbesondere mit der im Allgemeinen sehr rauen bzw. porösen Oberfläche von Bodenbelagsfugen erklärt werden. Im Übrigen führen die mechanisch nicht mehr zu entfernenden Verunreinigung bei längerem Gebrauch des Bodenbelags (z.B. über mehrere Jahre) zu einer kontinuierlichen Verschmutzung bzw. Verfärbung der Fugen, was das ästhetische Erscheinungsbild der Fugen nachteilig beeinflusst. Wünschenswert wäre es daher, eine Vorrichtung zur Behandlung von Fugen (z.B. Fugen von Bodenbelägen bzw. Gebäude-Wandverkleidungen oder Ofen) vorzusehen, mittels welcher sich die zuvor angesprochenen Fugen einfärben lassen und sich so unerwünschte Verfärbungen vermeiden bzw. beheben lassen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden, insbesondere dahingehend, dass Fugen eines plattenartigen Belags oder einer Wandverkleidung durch Auftragen von Fugenfarbe schnell, in einfacher Art und Weise sowie kostengünstig einfärbbar sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung zum Auftragen wenigstens einer Fugenfarbe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Danach ist vorgesehen, dass eine Vorrichtung zum Auftragen wenigstens einer Fugenfarbe mit wenigstens einem Grundkörper, mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe der Fugenfarbe und mit wenigstens einem Aufbewahrungsbehälter versehen ist, der wenigstens teilweise mit der Fugenfarbe befüllt ist, wobei die Ausgabeeinrichtung an dem Grundkörper angebracht ist und mit dem Aufbewahrungsbehälter fluidverbunden ist, wobei die Ausgabeeinrichtung zur kontrollierten Ausgabe der Fugenfarbe wenigstens ein Ausgabebauteil aufweist, das während der Ausgabe der Fugenfarbe relativ zu dem Grundkörper bewegbar ist und mittels dessen die Fugenfarbe auf eine Oberfläche, insbesondere eine Fliesenfüge, auftragbar ist.

Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken durch Einfärben von Fugen bzw. Fliesenfugen (z.B. Fugen von Bodenbelägen bzw. Wandverkleidungen von Gebäuden oder Öfen) deren ästhetische und gesundheitliche Beeinflussung von Menschen zu verbessern, die insbesondere durch verunreinigte Fugen auftreten können. Dazu weist die Ausgabeeinrichtung ein Ausgabebauteil für Fugenfarbe auf, das während der Ausgabe der Fugenfarbe relativ zu dem Grundkörper der Vorrichtung bewegbar ist. Aufgrund dieser Relativbewegung ist ein besonders schnelles, gründliches und präzises Auftragen der Fugenfarbe auf die Bodenbelagsfuge möglich. Die Relativbewegung des Ausgabebauteils sowie dessen geometrische Gestaltung erlaubt zudem aufgrund der im Allgemeinen nachteiligen Theologischen Eigenschaften von Fugenfarben (wie z.B. Viskosität, Thixotropie, Strukturviskosität, Rheopexie und Dilatanz) eine für den Anwender besonders leicht anzuwendende und besonders gleichmäßige Auftragung Fugenfarbe. In diesem Zusammenhang kann insbesondere die aufzutragende Farbschichtdicke als besonders wichtiges Kriterium durch den Aufbau und die Gestaltung der Vorrichtung zum Auftragen einer Fugenfarbe weiterhin optimiert werden. Eine Fuge bzw. Fliesenfuge soll im Rahmen dieser Erfindung lediglich beispielhaft für alle Arten von Fugen stehen, welche sich zwischen wenigstens zwei Kacheln, Fließen oder sonstigen Baustoffplatten (zur Verkleidung von Gebäudeoberflächen oder zur Ausbildung eines Bodenbelags) bilden.

Im Übrigen kann vorgesehen sein, dass der Aufbewahrungsbehälter durch den Grundkörper ausgebildet ist und innerhalb des Grundkörpers angeordnet ist. Die Anordnung des Aufbewahrungsbehälters innerhalb des Grundkörpers ermöglicht insbesondere eine platzsparende Ausgestaltung der Vorrichtung zum Auftragen einer Fugenfarbe. Da diese Vorrichtung insbesondere dazu verwendet werden soll, durch einen Anwender per Hand eingesetzt zu werden, lassen sich im Übrigen die Handhabungseigenschaften und die Ergonomie der Vorrichtung zusätzlich verbessern. Durch Ausbildung des Aufbewahrungsbehälters durch den Grundkörper kann der für den Aufbewahrungsbehälter sonst nötige Werkstoff eingespart werden, was insgesamt zu einer leichteren, preiswerteren und ebenfalls kompakteren Vorrichtung führt.

Weiter ist vorstellbar, dass das Ausgabebauteil durch eine Öffnung des Grundkörpers in den Aufbewahrungsbehälter hineinragt. Indem das Ausgabebautei! in den Aufbewahrungsbehälter hineinragt, wird ein kontinuierlicher Kontakt des Ausgabebauteils mit der in dem Aufbewahrungsbehälter enthaltenen Fugenfarbe gewährleistet. Somit kann durch die relative Bewegung des Ausgabebauteils eine stetige und kontrollierte Menge an Fugenfarbe aus dem Aufbewahrungsbehälter abgeführt werden, was zu einer gleichmäßigen Auftragung der Fugenfarbe führt. In diesem Zusammenhang ist ebenfalls denkbar, dass das Ausgabebauteil federnd an der Ausgabeeinrichtung gelagert ist, so dass das Ausgabebauteil in den Aufbewahrungsbehälter eindrückbar ist. Das Eindrücken des Ausgabebauteils bewirkt einen temporären Druckanstieg innerhalb des Aufbewahrungsbehälters, wodurch insbesondere bei geringem Füllstand der Fugenfarbe deren Ausgabe verbessert wird. Weiter ist vorstellbar, dass die Geometrie des Ausgabebauteils an die Breite der Fuge anpassbar ist.

Zudem ist denkbar, dass das Ausgabebauteil mittels wenigstens eines Dichtelements, das an der Öffnung des Grundkörpers angeordnet ist, wenigstens teilweise gegenüber der in dem Aufbewahrungsbehälter aufbewahrten Fugenfarbe abgedichtet ist. Dem Dichtelement kommt insbesondere deshalb eine wichtige Bedeutung zu, da es maßgeblich die Menge der durch das Ausgabebauteil ausgegebenen Fugenfarbe beeinflusst. Die Dichtung kann derart ausgestaltet sein, dass sie entweder an dem gesamten Umfang des Ausgabebauteils anliegt oder bewusst in definierten umfänglichen Bereichen des Ausgabebauteils ein Spalt zwischen ihr und dem Ausgabetautei! ausgebildet wird. Die Dichtung dann zur Abdichtung eine Dichtkontur (beispielsweise eine Dichtlippe) aufweisen, deren Elastizität ebenfalls die Menge bzw. den Volumenstrom der durch das Ausgabebauteil ausgegebenen Fugenfarbe beeinflusst. Die Fugenfärbe kann eine Dispersionsfarbe (z.B. Acryl- oder Kunstharzdispersionsfarbe), eine Naturdispersionsfarbe, eine Emulsionsfarbe oder ein Dispersionslack sein, deren jeweilige Anwendung für Fugen innerhalb oder außerhalb von Gebäuden geeignet sind. Der Farbton der Fugenfarbe kann aus den Farbtabellen: RAL Classic, RAL Design System oder RAL Effect ausgewählt werden.

Außerdem ist es möglich, dass das Ausgabebauteil wenigstens ein Ausgaberad aufweist, das drehbar an der Ausgabeeinrichtung gelagert ist. Ein Ausgaberad ist insbesondere deshalb vorteilhaft, da es aufgrund seiner geometrischen Form eine besonders effiziente und schnelle Ausgabe der Fugenfarbe erlaubt. Außerdem erzeugt die Mantelfläche des Ausgaberades stets einen konstant breiten linienförmigen Kontakt mit der einzufärbenden Fuge, so dass die Präzision der Auftragung durch ein Ausgaberad weiter erhöht werden kann. Darüber hinaus kann durch Variation des Radius des Ausgaberades (sowie eine entsprechende Anpassung des Dichtelements) sehr einfach die Ausgabemenge bzw. der Ausgabevolumenstrom der Fugenfarbe eingestellt bzw. an unterschiedliche Rahmenbedingungen (wie Theologische Eigenschaften der Fugenfarbe oder Rauheit der Fuge) angepasst werden. Im Übrigen ist denkbar, dass die Breite des Ausgaberades an die Breite der Fugen bzw. Bodenbelagsfugen anpassbar ist. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass das Ausgabebauteil wenigstens eine Ausgabekugel aufweist, die drehbar an der Ausgabeeinrichtung gelagert ist. Im Gegensatz zu einer zylindrischen Form des Ausgabebauteils ermöglicht eine Ausgabekugel insbesondere bei unebenen Fugenoberflächen eine besonders vorteilhafte Auftragung der Fugenfarbe. Zur Begründung ist anzumerken, dass sich einerseits die Geometrie einer (z.B. elastischen) Kugel besser an unebene Fugenoberflächen anpassen lässt. Zum anderen erlaubt eine Kugel eine im Verhältnis zu ihrem Radius bzw. Durchmesser recht schmale Kontaktlinie mit der Fugenoberfläche, so dass sich eine Ausgabekugel insbesondere bei recht schmalen Fugen (z.B. bei sehr kleinen Fliesen, Kacheln, Bodenplatten bzw. Mosaikboden-, Wand- oder Deckenbeläge) besonders gut eignet. Darüber hinaus kann durch Variation des Radius der Ausgabekugel (sowie eine entsprechende Anpassung des Dichteiements) sehr einfach die Ausgabemenge bzw. der Ausgabevolumenstrom der Fugenfarbe eingestellt bzw. an unterschiedliche Rahmenbedingungen (wie rheologische Eigenschaften der Fugenfarbe oder Rauheit der Fuge) angepasst werden.

Ebenfalls ist vorstellbar, dass das Ausgabebauteil wenigstens einen Ausgabekanal für die Fugenfarbe aufweist, durch den die Fugenfarbe während dem Auftragen der Fugenfarbe ausströmt. Ein Ausgebekanal verbessert insbesondere im Zusammenhang mit den Theologischen Eigenschaften der Fugenfarbe weiterhin die Einstellbarkeit der Ausgabemenge bzw. des Ausgabevolumenstroms der Fugenfärbe mittels des Ausgebeelements. Insbesondere ein Ausgabekanal mit einer kreisrunden Querschnittsfläche ist in diesem Zusammenhang besonders vorteilhaft. Schließlich kann mit einer derartigen Querschnittsgeometrie besonders einfach der Durchmesser des Ausgabekanals variiert werden und so besonders vorteilhaft und einfach an die Theologischen Eigenschaften der Fugenfarbe angepasst werden.

Darüber hinaus ist denkbar, dass das Ausgabebauteil wenigstens ein endloses Ausgabeband zum Transport der Fugenfarbe aufweist, das von wenigstens einer ersten Führungsrolle, die in dem Aufbewahrungsbehälter angeordnet ist, und von wenigstens einer zweiten Führungsrolle, die an der Ausgabeeinrichtung angeordnet ist, geführt ist. Das endlose Ausgabeband erlaubt insbesondere eine sehr platzsparende und kompakte Ausgestaltung der Ausgabeeinrichtung bzw. der Vorrichtung zum Auftragen der Fugenfarbe bei einer großen Aufnahmeoberfläche insbesondere für dickflüssige Fugenfarbe. Die kompakte Ausgestaltung ist insbesondere bei schwer zugänglichen Fugen oder sehr dünnen Fugen als besonders vorteilhaft zu bewerten.

Weiterhin ist möglich, dass das Ausgabebauteil wenigstens teilweise aus einer schaumartigen Struktur ausgebildet ist. Die schaumartige Struktur kann vor allem bei recht dünnflüssigen Fugenfarben Anwendung finden, da eine derartige Struktur ein Teil der abzugebenden Fugenfarbe aufsaugen bzw. Zwischenspeichern kann. Durch die schaumartige Struktur des Ausgabebauteils (z.B. eine Ausgabekugel oder ein Ausgaberad, welche wenigstens teilweise eine Schaumstruktur in ihrer Oberfläche aufweisen) kann so der Anwendungsbereich auch auf dünnflüssigere Fugenfarben vorteilhafter Weise ausgeweitet werden, welche sich z.B. bei einer Ausgabekugel oder einem Ausgaberad ohne Schaumstruktur (z.B. hergestellt als Kunststoffbauteil) aufgrund von Dichtungsproblemen nicht mehr eignen würden. Zudem eignet sich eine schaumartige Struktur aufgrund ihrer Nachgiebigkeit besonders vorteilhaft für Fugen mit rauen Oberflächen.

Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Ausgabeeinrichtung an dem Grundkörper lösbar befestigt ist. Hierdurch kann je nach Eigenschaft der Fuge (rau oder glatt, wellig oder gerade bzw. schmal oder breit) und der Fugenfarbe stets eine dafür optimal angepasste Ausgabeeinrichtung mit entsprechendem Ausgabebauteil vorgesehen werden. Somit wird die Handhabung der Vorrichtung für einen Anwender weiter verbessert und zusätzlich dazu kann die Qualität des Auftragungsvorgangs ebenfalls verbessert werden. Die Ausgabeeinrichtung kann beispielsweise durch Verschrauben, Verklipsen, Verrasten, Einstecken oder Verklemmen an dem Grundkörper lösbar befestigt sein.

Ferner ist vorstellbar, dass der Grundkörper in Form einer elastisch und/oder plastisch verformbaren Tube ausgebildet ist, so dass die in dem Aufbewahrungsbehäiter enthaltene Fugenfarbe mit einem gegenüber dem Atmosphärendruck erhöhten Druck beaufschlagbar ist. Die Form einer Tube und der damit einhergehenden Druckbeaufschlagung der Fugenfarbe erlaubt es dem Anwender während dem Auftragen der Fugenfarbe deren Ausgabemenge manuell zu beeinflussen. Diese manuelle Einstellbarkeit in Reaktion des Anwenders auf das aktuelle Auftragungsergebnis erlaubt eine noch präzisere und anwenderfreundlichere Handhabung der Vorrichtung zum Auftragen von Fugenfarbe. Ferner ist vorsteilbar, dass der Grundkörper in Form einer elastisch und/oder plastisch verformbaren Flasche ausgebildet sein kann.

Auch denkbar ist, dass der Grundkörper abschnittsweise in Form eines Hohlrohres ausgebildet ist, wobei innerhalb des Hohlrohres ein Kolben verschieblich geführt ist, mittels dessen die Fugenbarbe innerhalb des Aufbewahrungsbehälters dichtend begrenzt ist. Diese Ausgestaltung der Vorrichtung zur Ausgabe von Fugenfarbe ist insbesondere deshalb besonders Vorteilhaft, weil sie an die Handhabung einer handelsüblichen Spritze angelehnt ist, deren Umgang bzw. Handhabung bei vielen Anwendern bereits vorbekannt bzw. verbreitet ist. Somit kann eine noch routiniertere und sicherere Handhabung für den Anwender vorgesehen werden. Die ebenfalls mit der Betätigung des Kolbens einhergehende Druckbeaufschlagung der Fugenfarbe kann somit durch den Anwender während dem Auftragen der Fugenfarbe besonders präzise eingestellt werden, so dass deren Ausgabemenge ebenfalls manuell sehr präzise beeinflussbar ist. Diese manuelle Einstellbarkeit in Reaktion des Anwenders auf das aktuelle Auftragungsergebnis erlaubt ebenfalls eine sehr präzise und anwenderfreundliche Handhabung dieser Vorrichtung.

Überdies ist möglich, dass der Aufbewahrungsbehälter wiederbefüilbar ist. Dies ist insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Umweltfreundlichkeit und der für den Anwender aufzuwenden Kosten besonders vorteilhaft. Dazu ist es denkbar, dass der Grundkörper bzw. der Aufbewahrungsbehälter einen verschließbaren Nachfüilanschluss aufweist. Denn nach Entleerung des Aufbewahrungsbehälters kann dieselbe Vorrichtung zum Auftragen der Fugenfarbe erneut verwendet werden. Durch die Wiederbefüllung kann außerdem die Farbe des Fugenfärbemittels (ist gemäß der Offenbarung dieser Erfindung als Fugenfarbe anzusehen) verändert werden, wodurch sich die Handhabung der Vorrichtung für den Anwender zusätzlich erleichtert bzw. verbessert sowie variabler wird. Folglich ist es denkbar, dass die Fugenfarbe an die Farbe der einzufärbenden Fuge anpassbar ist. Die Fugenfarbe kann darüber hinaus anti-mikrobielle Eigenschaften aufweisen.

Weiter kann vorgesehen sein, dass der Aufbewahrungsbehälter und/oder der Grundkörper austauschbar sind. Die Austauschbarkeit ermöglicht dem Anwender eine noch flexiblere Nutzung der Vorrichtung zum Auftragen von Fugenfarbe. Je nach Farbe der einzufärbenden Fuge können so unterschiedliche Aufbewahrungsbehälter und/oder der Grundkörper mit vorbefüllter Fugenfarbe zum Einsatz kommen. Ebenso gut denkbar ist, dass der Aufbewahrungsbehälter und/oder der Grundkörper zum Einmalgebrauch zu verwenden sind. Dies kann sich insbesondere bei sehr zähflüssigen Fugenfarben mit einer hohen Neigung zum Eintrocknen als vorteilhaft erweisen. In diesem Zusammenhang ist es ebenfalls denkbar, dass die Vorrichtung ferner eine Verschlusskappe aufweist, die an dem Grundkörper oder an der Ausgabeeinrichtung lösbar befestigt ist. Die Verschlusskappe kann beispielsweise durch Verschrauben, Verklipsen, Verrasten, Einstecken oder Verklemmen lösbar befestigt sein.

Zudem vorstellbar ist, dass an einer Außenoberfläche des Grundkörpers wenigstens eine Greifanordnung für wenigstens einen Finger eines Anwenders befestigt ist. Die Greifanordnung kann als Einwölbung oder in Form von zwei Flügeln bzw. Armen an der Außenoberfläche des Grundkörpers angebracht sein. Dadurch vereinfacht sich für den Anwender die Handhabung der Vorrichtung zum Auftragen von Fugenfarbe und eine noch sicherere, präzisere und schnellere Auftragung der Fugenfarbe wird gewährleistet.

Darüber hinaus ist es denkbar, dass die Vorrichtung zum Auftragen von Fügenfarbe eine Rückführungseinrichtung für Fugenfarbe aufweist. Die Rückführungseinrichtung ist an der Ausgabeeinrichtung und/oder dem Hauptkörper befestigt. Diese Rückführungseinrichtung ist dazu eingerichtet, die während dem Auftragungsvorgang der Fugenfarbe über die seitliche Fugengrenze hinaus unerwünscht aufgetragene Fugenfarbe zurück in die Fuge zu transportieren bzw. zu führen. Durch eine derartige Rückführungseinrichtung kann eine noch präzisere, gründlichere und sauberere Auftragung der Fugenfarbe auf die Fuge erfolgen. Ferner kann ein eventuell notwendiger nachfolgender Reinigungsschritt der Fuge entfallen. Des Weiteren kann die Geometrie des Ausgabebauteils freier gewählt werden, so dass eine bestimmte Geometrie des Ausgabebauteils für mehrere Fugenformen und -breiten Verwendung finden kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nun anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen;

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines ersten und zweiten

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Auftragen einer Fugenfarbe;

Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausgabeeinrichtung;

Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausgabeeinrichtung; und

Fig. 4 eine schematische Schnittdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausgabeeinrichtung.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten und zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 10, 10' zum Auftragen einer Fugenfarbe.

Die Vorrichtung 10, 10' weist einen Grundkörper 12, 12' und eine Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14" zur Ausgabe der Fugenfarbe auf.

Ferner weist die Vorrichtung 10, 10' einen Aufbewahrungsbehälter 16, 16' auf, der mit der Fugenfarbe befüllt ist.

Der Aufbewährungsbehälter 16, 16' ist durch den Grundkörper 12, 12' ausgebildet und innerhalb des Grundkörpers 12, 12' angeordnet.

Gemäß der linken Abbildung in Fig. 1 ist der Grundkörper 12 abschnittsweise in Form eines länglichen Hohlrohres ausgebildet,

Innerhalb des Hohlrohres ist ein Kolben 34 verschieblich geführt, mittels dessen die Fugenbarbe innerhalb des Aufbewahrungsbehälters 16 dichtend begrenzt ist.

Gemäß der rechten Abbildung in Fig. 1 ist der Grundkörper 12' in Form einer elastisch oder plastisch verformbaren Tube ausgebildet.

Im Übrigen ist die Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14" an dem Grundkörper 12, 12' angebracht und mit dem Aufbewahrungsbehälter 16, 16' fluidverbunden.

Die Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14" weist zudem zur konfroHierten Ausgabe der Fugenfarbe ein Ausgabebauteil 18, 18', 18" auf. Die Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14" ist weiter an dem Grundkörper 12, 12' lösbar befestigbar.

Dartiber hinaus ist an einer Außenöberfläehe des Grundkörpers 12, 12' eine Greifanordnung 36, 36' für wenigstens einen Finger eines Anwenders befestigt

Die Greifanordnung 36 gemäß der linken Abbildung in Fig. 1 ist als bogenfömiges Armpaar ausgebildet, das an der Außenoberfläche des Hohlrohrs befestigt ist.

Bezogen auf die Längsachse des Hohlrohres ist die Greifanordnung 36 ca. mittig an der Außenoberfläche des Hohlrohrs befestigt.

Die Greifanordnung 36' gemäß der rechten Abbildung in Fig. 1 ist als Einwölbung an der Außenoberfläche des tubenförmigen Grundkörpers 12' angeordnet.

Die Greifanordnung 36' weist zur Verbesserung der Haftungseigenschaften eine geriffelte oder anderweitig strukturierte Oberfläche auf.

Die Vorrichtung 10, 10' weist ferner eine Verschlusskappe (nicht in Fig. 1 dargestellt) auf, die an dem Grundkörper 12, 12' oder der Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14" lösbar befestigt ist.

Die Vorrichtung 10, 10' ist im Übrigen aus Kunststoff hergestellt, wobei die einzelnen Bauteile der Vorrichtung (wie z.B. Grundkörper 12, 12' und Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14") auch aus unterschiedlichen Kunststoffen hergestellt sein können.

Die Kunststoffe können insbesondere spritzgießbare Kunststoffe sein.

Dartiber hinaus ist es denkbar, dass die Vorrichtung 10, 10' eine Rückführungseinrichtung für Fugenfarbe (nicht in Fig. 1 gezeigt) aufweist.

Die Rückführungseinrichtung ist an der Ausgabeeinrichtung befestigt 14, 14', 14".

Die Rückführungseinrichtung ist durch zwei Flügel jeweils bestehend aus einem elastischen Materialstreifen ausgebildet.

Die beiden Flügel bilden in dem Bereich, in weichem das Ausgabebauteil 18, 18', 18" über die Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14" hinausragt einen Spalt aus, in welchem das Ausgabeelement 18, 18', 18" im montierten Zustand angeordnet ist. Die beiden Flügel erstrecken sich ferner im montierten Zustand bis zu einem unteren Ende des Ausgabebauteils 18, 18', 18", das mit der Fuge in Kontakt steht oder darüber hinaus.

Die beiden Flügel sind bezogen auf die Ausgabeeinrichtung 18, 18', 18" V-förmig an dieser befestigt.

Die Flügel sind so angeordnet, dass der kleinere der beiden durch die V-Anordnung der Flügel ausgebildete Winkel in die Bewegungs- bzw. Vorschubrichtung der Vorrichtung 10, 10' entlang der Fuge zeigt.

Die Funktion der Vorrichtung 10, 10' zum Auftragen einer Fugenfarbe lässt sich nun wie folgt beschreiben:

Ordnungsgemäß sollte die Vorrichtung 10, 10' vor dem Gebrauch durch einen Anwender mit der Verschlusskappe (nicht in Fig. 1) verschlossen sein.

Die Verschlusskappe dient dazu die Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14" vor Schmutz zu schützen und das Eintrocknen der Fugenfarbe zu verhindern.

Nach dem Entfernen der Verschlusskappe wird die Vorrichtung 10, 10' mit der einzufärbenden Fliesenfuge 20 über das Ausgabebauteil 18, 18', 18" in Kontakt gebracht.

Zur Beschleunigung des Auftragungsvorgangs bzw. für eine intensivere Einfärbung der Fliesenfuge 20 kann der Anwender die innerhalb des Aufbewahrungsbehälters 16, 16' enthaltene Fugenfarbe mit Druck beaufschlagen.

Für den Fall, dass der Grundkörper 12 (siehe linke Abbildung in Fig. 1) als Hohlrohr ausgebildet ist, kann der Anwender den Aufbewahrungsbehälter 16 durch Eindrücken des Kolbens 34 in Richtung der Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14" mit einem gegenüber dem Atmosphärendruck erhöhten Druck beaufschlagen.

Falls der Grundkörper 12' als Tube (siehe rechte Abbildung in Fig. 1) ausgebildet ist, kann der Anwender den Tubenkörper zusammendrücken, so dass die in dem Aufbewahrungsbehälter 16' enthaltene Fugenfarbe mit einem gegenüber dem Atmosphärendruck erhöhten Druck beaufschlagbar ist.

Die derart druckbeaufschlagte Fugenfarbe strömt sodann in Richtung der Ausgabeeinrichtung 14, 14', 14". Mittels des Ausgabebauteils 18, 18', 18" ist die Fugenfarbe sodann auf eine Fliesenfuge 20 auftragbar.

Um eine möglichst gleichmäßige Auftragung der Fugenfarbe auf die Fliesenfuge zu gewährleisten, wird die Vorrichtung 10, 10' während dem gesamten Auftragungsvorgang durch den Anwender entlang der Fliesenfuge bewegt.

Zur weiteren Erleichterung der Fugenfarbenausgabe ist das Ausgäbebauteil 18, 18', 18" während der Ausgabe der Fugenfarbe relativ zu dem Grundkörper 12, 12' bewegbar.

Falls während der Ausgabe der Fugenfarbe diese aufgebraucht sein solfte, kann der Aufbewahrungsbehälter 16, 16' wiederbefullt werden.

Alternativ dazu ist der Aufbewahrungsbehälter 16, 16' oder der Grundkörper 12, 12' austauschbar.

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittdarsteilung eines ersten Ausführungsbeispiefs einer erfindungsgemäßen Ausgabeeinrichtung 14.

Die Ausgabeeinrichtung 14 ist an dem Grundkörper 12, 12' lösbar befestigbar.

Der Grundkörper kann sowohl die Form eines Hohlrohres aufweisen (siehe linke Abbildung aus Fig. 1) als auch in Form einer Tube (siehe rechte Abbildung aus Fig. 1) ausgebildet sein.

Der Grundkörper 12, 12' weist an seinem der Ausgabeeinrichtung 14 zugewandten Ende eine stirnseitige Wandung auf, an welche die Ausgabeeinrichtung 14 befestigt ist.

Die Ausgabeeinrichtung steht über die Öffnung 22 des Grundkörpers 12, 12' (welche innerhalb der stirnseitigen Behälterwandung eingebracht ist) mit dem Aufbewahrungsbehälter 16 und der darin aufbewahrten Fugenfarbe in Fluidverbindung.

Das Ausgabebauteil 18 weist ferner ein kreisscheibenförmiges Ausgaberad 26 auf, das drehbar an der Ausgabeeinrichtung 14 gelagert ist.

Die drehbare Lagerung ist durch zwei Zapfen (durch die Schnittdarstellung in Fig. 2 nicht darstellbar) ausgebildet, welche jeweils mittig aus den beiden planen Stirnseiten des Ausgaberades 26 hinausragen. Ferner ist die drehbare Lagerung durch zwei plattenförmige Lagerungsschenkel 38 ausgebildet, die parallel zueinander an der stirnseitigen Behäiterwandung des Grundkörpers 12, 12' angeordnet sind.

In dem durch die beiden Lagerungsschenkei 38 ausgebildeten Zwischenraum ist das Ausgaberad 26 im montierten Zustand derart gelagert, dass die beiden planen Stirnseiten des Ausgaberades 26 ebenfalls parallel zu den Lagerungsschenkeln 38 ausgerichtet sind.

Dazu sind die beiden Zapfen jeweils innerhalb einer Bohrung des Lagerungsschenkefs 38 angeordnet, wobei die Bohrungen koaxial zueinander ausgerichtet sind,

Des Weiteren ragt das Ausgaberad 26 durch die Öffnung 22 des Grundkörpers in den Aufbewahrungsbehälter 16 hinein.

Das Ausgaberad 26 ist zudem mittels eines Dichtelements 24, das an der Öffnung 22 des Grundkörpers 12, 12' angeordnet ist, teilweise gegenüber der in dem Aufbewahrungsbehälter 16 aufbewahrten Fugenfarbe abgedichtet.

Das Dichtelement ist gemäß Fig. 2 lediglich schematisch dargestellt und kann beispielsweise als Ringdichtung (z.B. als O-Ring) oder als ringförmige Profildichtung (z.B. mit Dichtlippe) ausgebildet sein.

Andere geeignete und fachübliche Dichtungselemente können ebenfalls eingesetzt werden.

Gemäß Fig. 2 weist das Ausgaberad 26 ferner mehrere Ausgabekanäle 28 (beispielhaft sind in Fig. 2 zwei Ausgabekanäle 28 dargestellt) für die Fugenfarbe auf, durch welche die Fugenfarbe während dem Auftragen der Fugenfarbe ausströmt.

Die Ausgabekanäle 28 sind als zylindrische Bohrungen innerhalb des Ausgaberades eingebracht.

Die Ausgabekanäle 28 sind ferner mittig innerhalb des Ausgaberades 26 senkrecht zu dessen Drehachse eingebracht lm Übrigen erstrecken sich die Ausgabekanäle 28 ausgehend von dem Mittelpunkt Ausgaberades 26 radial nach außen und münden an dessen äußerstem Durchmesser in dessen Mantelfläche.

Im Falle mehrerer Ausgabekanäle 28 sind diese bezogen auf die Mittelachse des Ausgaberades 26 symmetrisch zueinander innerhalb einer gemeinsamen Ausrichtungsebene versetzt (zwei Ausgabekanäle 28 sind um 90°, drei Ausgabekanäle 28 um 60° bzw. vier Ausgabekanäle 28 um 45° zueinander versetzt usw.).

Die Ausgabekanäle 28 sind innerhalb des Ausgaberades 26 weiter untereinander fluid verbunden.

Das Ausgaberad 26 kann ferner teilweise aus einer schaumartigen Struktur ausgebildet sein.

In diesem Zusammenhang ist es denkbar, dass in die Mantelfläche bzw. die Fugenkontaktfläche des Ausgaberades 26 eine kreisringförmige Schaumstruktur eingebracht ist.

Fig. 3 zeigt weiter eine schematische Schnittdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausgabeeinrichtung 14'.

Die Ausgabeeinrichtung 14' ist an dem Grundkörper 12, 12' lösbar befestigbar.

Der Grundkörper kann sowohl die Form eines Hohlrohres aufweisen (siehe linke Abbildung aus Fig. 1) als auch in Form einer Tube (siehe rechte Abbildung aus Fig. 1) ausgebildet sein.

Das in Fig. 3 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ausgabeeinrichtung 14' weist im Wesentlichen dieselben strukturellen und funktionalen Merkmale wie das in Fig. 2 dargestellte erste Ausführungsbeispiel der Ausgabeeinrichtung 14 auf.

Lediglich die folgenden strukturellen und funktionalen Merkmalsunterschiede sollen aufgezeigt werden:

Das Ausgabebauteil 18' weist eine Ausgabekugel 26' auf, die drehbar an der Ausgabeeinrichtung 14' gelagert ist. Dazu weist die Ausgabeeinrichtung 14' weiter einen dünnwandigen kegelartigen Höhlkörper auf, an dessen dem Grundkörper 12' abgewandten Ende die Ausgabekugel 26' drehbar gelagert ist.

Zwischen diesem Ende des kegelartigen Hohlkörpers und der Ausgabekugel 26' können zudem zur Verbesserung der Ausgabe der Fugenfarbe ein oder mehrere Ausgabespalte vorgesehen sein.

Zudem ist die Ausgabekugel 28' mittels eines Dichtelements 24', das an der Öffnung 22' des Grundkörpers 12, 12' angeordnet ist, teilweise gegenüber der in dem Aufbewahrungsbehälter 16, 16' aufbewahrten Fugenfarbe abgedichtet.

Gemäß der Geometrie der Ausgabekugel 28' weist das Dichtelement 24' eine kreisringförmige Struktur auf.

Die Öffnung 22' ist gemäß Fig. 3 kreiszylindrisch ausgebildet.

Im Gegensatz zu dem in Fig. 2 darstellten Ausgabebauteit 18 (Ausgäberad 26) können die Ausgabekanäle 28' der Ausgabekugei 26' innerhalb von mehreren Ausrichtungsebenen angeordnet sein.

Innerhalb der Kugeloberfläche kann die Ausgabekugel 26' ebenfalls eine schaumartige Struktur zur vorübergehenden Speicherung und Abgabe der Fugenfarbe aufweisen.

Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausgabeeinrichtung14".

Die Ausgabeeinrichtung 14' ist an dem Grundkörper 12, 12' lösbar befestigbar.

Der Grundkörper kann sowohl die Form eines Höhlrohres aufweisen (siehe linke Abbildung aus Fig. 1) als auch in Form einer Tube (siehe rechte Abbildung aus Fig. 1) ausgebildet sein.

Das in Fig. 4 dargestellte dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ausgabeeinrichtung 14" weist im Wesentlichen dieselben strukturellen und funktionalen Merkmale wie das in Fig. 2 dargestellte erste Ausführungsbeispiel der Ausgabeeinrichtung 14 auf.

Lediglich die folgenden strukturellen und funktionalen Merkmalsunterschiede sollen aufgezeigt werden: Das Ausgabebauteil 18" weist ein endloses Ausgabeband 26" zum Transport der Fugenfarbe auf.

Das Ausgabeband 26" ist von einer ersten Führungsrolle 30, die in dem Aufbewahrungsbehälter 16" angeordnet ist, und von einer zweiten Führungsrolle 32, die an der Ausgabeeinrichtung 14" angeordnet ist, geführt.

Die erste Führungsrolle 30 sowie die zweite Führungsrolle 32 sind jeweils in dem Aufbewahrungsbehälter 16" bzw. der Ausgäbeeinrichtung 14" drehbar gelagert.

Die Öffnung 22" des Grundkörpers 12, 12' ist gemäß Fig. 4 in Form von zwei Schlitzen ausgebildet, welche in der stirnseitigen Wandung des Grundköpers 12, 12' eingebracht sind.

Aufgrund der Formgebung der beiden Schlitze wird ein Ausgabespalt zwischen Ausgabeband 26" und der stirnseitigen Wandung des Grundköpers 12, 12' erzeugt, durch den die Fugenfarbe von dem Aufbewahrungsbehälter 16" mittels des Ausgabebandes 26" auf die Fliesenfuge 20 transportiert werden kann.

Das Ausgabeband 26" ist mittels eines Dichtelements 24", das an der Öffnung 22" des Grundkörpers 12, 12' innerhalb des Ausgabebandes 26" angeordnet ist, gegenüber der in dem Aufbewahrungsbehälter 16, 16' aufbewahrten Fugenfarbe abgedichtet.

Das weitere schematisch in Fig. 4 dargestellte Dichtungselement 24", das an der Öffnung 22" außerhalb des Ausgabebandes 26" angeordnet ist, kann als Abstreifelement für überschüssige Fugenfarbe ausgebildet sein.

Bezuqszeichenliste

10 Vorrichtung zum Auftragen einer Fugenfarbe

12 Grundkörper

14 Ausgabeeinrichtung

16 Aufbewahrungsbehälter

18 Ausgabebauteil

20 Fliesenfuge

22 Öffnung des Grundkörpers

24 Dichtelement

26 Ausgaberad

28 Ausgabekanal

30 erste Führungsrolle

32 zweite Führungsrolle

34 Kolben

36 Greifanordnung

38 Lagerungsschenkel

10' Vorrichtung zum Auftragen einer Fugenfarbe

12' Grundkörper

14' Ausgabeeinrichtung

16' Aufbewahrungsbehälter

18' Ausgabebauteil

22' Öffnung des Grundkörpers

24' Dichtelement

26' Ausgabekugel

28' Ausgabekanal

36' Greifanordnung

14" Ausgabeeinrichtung

18" Ausgabebauteil

22" Öffnung des Grundkörpers

24" Dichtelement 26" Ausgäbeband