00002 laufenden Faden

00003

00004 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen

00005 einer Flüssigkeit, bspw. Öl auf einen laufenden Faden

00006 gemäß Gattungsbegriff des Anspruches 1. 00007

00008 Das Hauptpatent P 43 11 619.1 betrifft ein derartiges

00009 Garnparaffiniergerät. Dort ist eine drehbare Walze vorge-

00010 sehen, auf deren Oberfläche ein Flüssigkeitsfilm auf-

00011 rechterhalten wird. Um das Paraffinöl oder dergleichen

00012 auf den Faden zu bringen, wird letzterer über die rotie-

00013 rende Walze gezogen. Fadenlaufgeschwindigkeit und Dreh-

00014 zahl der Walze können dabei übereinstimmen und gleichge-

00015 richtet sein. Der Faden kreuzt dabei die Walzenachse in

00016 einem rechten Winkel. Die Berührungsstrecke des Fadens

00017 auf der Walzenoberfläche kann beim Gegenstand des Haupt-

00018 patentes dadurch geändert werden, daß die Walze quer zum

00019 Fadenlauf und quer zur Walzenachse verlagerbar ist. Der

00020 Abstand zwischen der Verbindungslinie der beiden Faden-

00021 ösen und der Walzenachεe ist durch diese Querverlagerung

00022 einstellbar. 00023

00024 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungs-

00025 gemäße Vorrichtung handhabungstechnisch und gebrauchsvor-

00026 teilhaft zu verbessern. 00027

00028 Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebe-

00029 ne Erfindung. 00030

00031 Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen

00032 der Erfindung dar. 00033

00034 Zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist eine

00035 gattungsgemäße Vorrichtung nach Patent 43 11 619 gege-

00036 ben, insbesondere ein Garnparaffiniergerät, bei dem die

00037 Berührungsstrecke des Fadens auf der Walze in einem

00038 relativ großem Bereich einstellbar ist. Hierdurch kann

00039 die dem Faden zugeführte Ölmenge genauer dosiert werden.

00040 Durch die Verstellbarkeit des Kreuzungswinkel von Faden

00041 und Walzenaσhse wird der vom Faden beaufschlagte Walzen-

00042 abschnitt in Achsrichtung einstellbar. Die Verstellbar-

00043 keit des Kreuzungswinkels läßt sich über eine Vielzahl

00044 von konstruktiven Maßnahmen durchführen. Bevorzugt ist

00045 zum einen eine Verstellbarkeit mindestens einer Fadenfüh-

00046 rungsöse in Richtung der Achse der Walze. Es ist aber

00047 auch möglich, den Fadenlauf zu belassen und die Walzen-

00048 achse relativ zum Faden zu verlagern. Für diese Weiter-

00049 bildung ist vorgesehen, daß die Walze relativ zu den

00050 Fadendurchführungsöffnungen verlagerbar ist. Die Faden-

00051 durchführungsöffnungen können einem Träger zugeordnet

00052 sein, welcher gegenüber dem Walzenträger drehbar gela-

00053 gert ist. Vorgesehen ist dabei auch die Ausführung, bei

00054 der die Walzenachse stillsteht und der Träger der Faden-

00055 durchführungsöffnungen schwenkbar ist. Entsprechend dem

00056 Hauptpatent soll die Flüssigkeit mittels eines zwischen

00057 Walze und Reservoir angeordneten Transportmittels auf

00058 die Walze gebracht werden. Dieses Transportmittel kann

00059 dabei ein Docht sein, welcher mit seinem einen Ende in

00060 ein Flüssigkeitsreservoir einragt und mit seinem anderen

00061 Ende auf der Oberfläche der Walze schleift. Die Walze

00062 ist bevorzugt motorisch drehangetrieben. Die Rotationsge-

00063 schwindigkeit kann von einer elektronischen Steuerung

00064 eingestellt werden auf die Laufgeschwindigkeit des Fa-

00065 dens. Hinsichtlich der weiteren Ausgestaltung der Vor-

00066 richtung, insbesondere des Transportmittels wird auf die

00067 Beschreibung des Hauptpatentes verwiesen, welche zum

00068 Offenbarungsgehalt dieser Zusatzanmeldung gehört. Die

00069 Erfindung ist insbesondere weiter gekennzeichnet durch

00070 eine räumlich Trennung von Walze und Reservoir und ein

00071 zwischen Walze und Reservoir angeordnetes Transportmit-

00072 tel für die Flüssigkeit. Das Transportmittel ist bevor-

00073 zugt Docht, welcher einendig in das Flüssigkeitsreser-

00074 voir ragt und anderendig auf der Oberfläche der Walze

00075 schleift. 00076

00077 Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefüg-

00078 ten Zeichnungen dargestellt. Sie werden im folgendem

00079 erläutert. Es zeigen: 00080

00081 Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung,

00082 bei welchem die Fadenführungsöse 14 in Achs-

00083 richtung der Walze 1 verlagerbar ist, im Quer-

00084 schnitt, 00085

00086 Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung

00087 in der Draufsicht, bei welchem die Fadenfüh-

00088 rungsöffnung 18 in Achsrichtung der Walze

00089 verlagerbar ist, 00090

00091 Figur 3 eine schematische Darstellung eines weiteren

00092 Ausführungsbeispiels in einer unverschwenkten

00093 Stellung und 00094

00095 Figur 4 die schematische Darstellung des Ausführungs-

00096 beispieles gemäß Figur 3 in der verschwenkten

00097 Stellung. 00098

00099 Bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungs-

00100 beispielen ist eine drehbare Walze 1 vorgesehen, welche

00101 von einem Motor 7 angetrieben wird- Der Motor 7 wird von

00102 einer Steuerungselektronik 3 betrieben, welche in einem

00103 Gehäuse 20, 21 untergebracht ist. Im Gehäuse 21, 20 ist

00104 eine Platine 4 angeordnet, auf welcher sich eine elektro-

00105 nische Schaltung befindet, welche die Geschwindigkeit

00106 der Walzenoberfläche der Fadenlaufgeschwindigkeit des

00107 Fadens 2 anpaßt. Das Paraffiniergerät ist vor einen

00108 Fadenspeicher 5 angeordnet. In einer Wandung 17 ist eine

00109 erste Fadendurchführungsöffnung 14 vorgesehen, durch

00110 diese Fadendurchführungsöffnung 14 läuft der Faden auf

00111 die Walze 1. Der Faden berührt einen Oberflächenbereich

00112 1' der Walze 1 über einen gewissen Winkelabschnitt.

00113 Dieser Winkelabschnitt wird dadurch eingestellt, daß die

00114 Walze 1 in Richtung x verlagerbar ist. Gegebüberliegend

00115 zur Fadendurchführungsöffnung 14 liegt die Fadendurchfüh-

00116 rungsöffnung 18, durch welche der Faden die Vorrichtung

00117 wieder verläßt. Der Faden beschreibt eine gekrümmte

00118 Auflagekurve auf der Walze. 00119

00120 Unter der Walze 1, welche eine langgestreckte Form auf-

00121 weist befindet sich ein Ölauffangtrichter 8, die Grund-

00122 fläche des Ölauffangtrichters 8 ist größer als die Pro-

00123 jektion der Walze 1. Im Scheitel des Ölauffangtrichters

00124 8 befindet sich eine Durchlaßöffnung 24, durch welche

00125 ein bandförmiger Docht 6 in den unterhalb des Ölauf ang-

00126 trichters 8 gelegenen Tank 19, 22 ragt. Der Tank bildet

00127 das Ölreservoir 9 aus. Anderendig schleift der Docht 6

00128 mit einem Abschnitt auf der Oberfläche der Walze 1.

00129 Dieser Dochtabschnitt, welcher auf der Walze 1 schleift

00130 wird mittels einer Blattfeder 10, welche im Ölauffang-

00131 trichter 8 gelagert ist gegen die Oberfläche der Walze 1

00132 gedrückt. Zufolge von Kapillarkräften steigt das Öl oder

00133 die jeweilige Flüssigkeit aus dem Reservoir 9 durch den

00134 Docht 6 in den Dochtabschnitt, welcher auf der Walze

00135 schleift. Hierdurch wird auf der Walze 1 ein Ölfilm

00136 aufgetragen, welcher vom Faden abgenommen wird. 00137

00138 Wie insbesondere der Figur 2 zu entnehmen ist, ist eine

00139 der Fadenführungsösen in Richtung y, also parallel zur

00140 Drehachse der Walze verlagerbar. Hierdurch wird der

00141 Kreuzungswinkel von Faden F und Walzenachse verändert.

00142 entsprechend dieser Kreuzungswinkelveränderung wird die

00143 effektive Breite der Walze, welche der Faden abdeckt

00144 beeinflußt. Entsprechend wird die Menge des vom Fadens

00145 von der Trommeloberfläche abgewischten Öls dosiert. 00146

00147 Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist

00148 zusätzlich zur Walze 1 noch eine Schlauchpumpe 34 vorge-

00149 sehen. Hinsichtlich der Wirkung der Schlauchpumpe wird

00150 auf die Ausführung des Hauptpatentes verwiesen. 00151

00152 Bei dem in Figur 3 und 4 dargestellten Ausführungsbei-

00153 spiel liegen die Fadenführungsösen 14, 18 fluchtend

00154 gegenüber. Die gedachte Verbindungslinie zwischen den

00155 beiden Fadenführungsösen 14, 18 schneidet die Walze 1.

00156 Die Walze wird von einem schematisch dargestellten Motor

00157 7 angetrieben. Der Übersicht halber sind in den Figuren

00158 3 die Fördermittel nicht eingezeichnet. Dort ist ledig-

00159 lieh schematisch ein Träger 25 eingezeichnet, welcher

00160 gegenüber der Walze 1 drehbar ist. Der Träger 25 trägt

00161 die beiden Fadenführungsösen 14, 18. Mit I sind Pfeile

00162 gekennzeichnet, gemäß welchen der Träger 25 relativ

00163 gegenüber der Walze 1 verlagerbar ist (feststehende

00164 Walze). Mit den Pfeilen II ist die Variante des Ausfüh-

00165 rungsbeispieles gekennzeichnet, bei welcher der Träger

00166 25 bzw. die Fadenführungsösen 14, 18 stillstehen und die

00167 Walze 1 relativ zum Träger 25 verlagert werden kann. Die

00168 Stellung in Figur 3 representiert die Schwenkstellung,

00169 bei welcher die Ölaufnähme vom Faden F minimal ist. Der

00170 Faden kreuzt die Walzenachse in einem rechten Winkel.

00171 Bei der Schwenkstellung gemäß Figur 4 kreuzt der Faden F

00172 die um die Achse D relativ zum Träger 25 verschwenkte

00173 Walze 1 in einem spitzen Winkel- Hier ist die Ölaufnähme

00174 durch den Faden F vergrößert worden.

00176 Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und

00177 den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können

00178 sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für

00179 die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.

00180 Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In

00181 die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der

00182 Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori-

00183 tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) sowie der

00184 Hauptanmeldung P 43 11 619.1 vollinhaltlich mit einbezo-

00185 gen.