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Title:
DEVICE FOR APPLYING A LOTION, OINTMENT OR THE LIKE TO THE BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/077236
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for applying a lotion, ointment or the like (8) to the body, especially the back. The inventive device comprises a band (2) whose ends (3) can be grasped with both hands so as to let is slide over the body or back. Said band (2) comprises at least one element (4) for temporarily receiving and discharging the lotion, ointment or the like (8). At least some sections of the band (2) are produced from an elastic synthetic material and the element (4) is configured by a group of cross-grooves (5) in a surface of the elastic synthetic material.

Inventors:
VAVROVEC RUDOLF (AT)
Application Number:
PCT/AT2005/000029
Publication Date:
August 25, 2005
Filing Date:
February 01, 2005
Export Citation:
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Assignee:
VAVROVEC RUDOLF (AT)
International Classes:
A45D34/04; A47K7/02; (IPC1-7): A47K7/02; A45D34/04
Foreign References:
US2154831A1939-04-18
GB400078A1933-10-19
US2807815A1957-10-01
GB2359252A2001-08-22
AT401473B1996-09-25
US5035523A1991-07-30
US20020085873A12002-07-04
Attorney, Agent or Firm:
Weiser, Andreas (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche : 1. Vorrichtung (1) zum Auftragen einer Lotion, Salbe od. dg
1. l. (8) auf den Körper, insbesondere den Rücken, mit einem Band (2), dessen Enden (3) mit beiden Händen ergreifbar sind, um es über den Körper bzw. Rücken gleiten lassen zu können, welches Band (2) zumindest ein Element (4) zur temporären Auf nahme und Abgabe der Lotion, Salbe od. dgl.
2. aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (2) zumindest abschnittsweise aus elastischem Kunststoffmaterial gefertigt und das genannte Ele ment (4) durch eine Gruppe von Querrillen (5) in einer Oberflä che des elastischen Kunststoffmaterials gebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (2) mitsamt dem genannten Element (4) einstückig aus elastischem Kunststoffmaterial gefertigt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die Querrillen (5) durch eine ziehharmonikaartige Ausformung eines Abschnittes des Bandes (2) gebildet sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Bandes (2) zu seinen Enden (3) hin abnimmt.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (3) des Bandes (2) zu verdickten Kugeln (6) ausgeformt sind.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (3) des Bandes (2) mit einer Rif felung versehen sind.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder (7) des Bandes (2) abgerundet sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Kunststoffmaterial Kautschuk oder Gummi, bevorzugt Latex, ist.
Description:
Vorrichtung zum Auftragen einer Lotion, Salbe od. dgl. auf den Körper Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen einer Lotion, Salbe od. dgl. auf den Körper, insbeson- dere den Rücken, mit einem Band, dessen Enden mit beiden Händen ergreifbar sind, um es über den Körper bzw. Rücken gleiten las- sen zu können, welches Band zumindest ein Element zur temporä- ren Aufnahme und Abgabe der Lotion, Salbe od. dgl. aufweist.

Eine Vorrichtung dieser Art ist aus der AT B 401473 be- kannt. Das Band dieser Vorrichtung ist zwar flexibel, aber un- elastisch und trägt als Auftragelement ein elastisches Schaum- stoffkissen, das mit der aufzutragenden Lotion getränkt bzw. gefüllt werden kann und diese beim Zusammenpressen abgibt. Eine solche Vorrichtung kann nur mühsam bzw. unvollständig gereinigt werden, denn in dem schwammartigen Speicherkissen bleiben stets Rückstände zurück. Darüber hinaus ist die Vorrichtung aufwendig zu fertigen.

Die US 5 035 523 zeigt eine ähnliche Vorrichtung, bei wel- cher das Schaumstoffauftragkissen mit Hilfe eines Klettver- schlusses lösbar am Band befestigt ist, um es zu Reinigungs- zwecken abnehmen zu können. Die US 2002/005873 A zeigt eine weitere Vorrichtung, bei der das gesamte Band aus absorbieren- dem, elastischem Material gefertigt ist, wie offenzelligem Kunststoffschaum, saugfähigem Windelmaterial usw., wobei die Vorrichtung Handgriffe mit einer Aufrollautomatik für das Band aufweist. Auch diese bekannten Vorrichtungen haben die oben ge- nannten Nachteile.

Die Erfindung setzt sich zum Ziel, eine Vorrichtung zum Auftragen einer Lotion, Salbe od. dgl. auf den Körper zu schaf- fen, welche nach Gebrauch einfach und vollständig gereinigt werden kann, sodaß eine hygienische Wiederverwendung möglich ist. Darüber hinaus soll die Vorrichtung einfacher aufgebaut und kostengünstiger gefertigt werden können als die bekannten Konstruktionen. Diese Ziele werden bei einer Vorrichtung der

einleitend genannten Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Band zumindest abschnittsweise aus elastischem Kunststoff- material gefertigt und das genannte Element durch eine Gruppe von Querrillen in einer Oberfläche des elastischen Kunststoff- materials gebildet ist.

Auf diese Weise wird eine neue Art von Auftragelement ge- schaffen, dessen Auftragfunktion auf der Auseinanderbewegung der Querrillen beim Auseinanderziehen des Bandes beruht. Nach Gebrauch können die Querrillen durch Abwischen oder Abspülen einfach und vollständig gereinigt werden, sodaß eine hygieni- sche Wiederverwendung gewährleistet ist. Darüber hinaus ist das Auftragelement mit Hilfe desselben technologischen Schrittes herstellbar, mit dem auch das Band gefertigt werden kann, z. B. durch Gießen, Spritzgießen, Pressen, Prägen, Umformen usw., was die Fertigung wesentlich vereinfacht.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Band mitsamt dem genannten Element einstückig aus elastischem Kunststoffmaterial gefertigt ist.

Dadurch kann die gesamte Vorrichtung in einem einzigen Ferti- gungsschritt, z. B. durch Spritzguß, hergestellt werden.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Merkmal der Erfindung wird vorgesehen, daß die Querrillen durch eine ziehharmonikaar- tige Ausformung eines Abschnittes des Bandes gebildet sind. Mit einer solchen ziehharmonikaartige Gestaltung kann das Austreten der Lotion, Salbe od. dgl. aus den Querrillen zwecks Auftrags auf den Körper durch proportionales Auseinanderziehen des Ban- des dosiert werden.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Breite des Bandes zu seinen Enden hin abnimmt. Dadurch können die Enden des Bandes leichter ergriffen werden, ohne es in seinem Mittelabschnitt zu verwer- fen und seine Anlage am Körper zu beeinträchtigen. Aus demsel- ben Grund ist es auch günstig, wenn bevorzugt die Enden des Bandes zu verdickten Kugeln ausgeformt und/oder die Enden des Bandes mit einer Riffelung versehen sind.

Aus Sicherheitsgründen ist es besonders vorteilhaft, wenn die Ränder des Bandes abgerundet sind. Dadurch können Hautver- letzungen beim Gleitenlassen des Bandes über den Körper sicher vermieden werden.

Die Vorrichtung der Erfindung kann an sich aus beliebigen elastischen, hautfreundlichen und widerstandsfähigen Materiali- en hergestellt werden. Besonders günstig ist es, wenn das ela- stische Kunststoffmaterial Kautschuk oder Gummi, bevorzugt La- tex, ist, weil diese Materialen besonders hautfreundlich sind.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeich- nungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt : Fig. 1 die Vorrichtung der Erfindung in einer Draufsicht, Fig. 2 in einer Seitenansicht und Fig. 3 das Detail III von Fig. 2 in vergrößertem Maßstab.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Vorrichtung 1 zum Auftragen einer Lotion, Salbe od. dgl. auf den Körper eines Benutzers, insbesondere dessen Rücken (nicht gezeigt) dargestellt. Die Vorrichtung 1 umfaßt ein Band 2, dessen Enden 3 mit beiden Hän- den ergriffen werden können, um es in an sich bekannter Weise über den Körper bzw. Rücken gleiten lassen zu können. In seinem Mittelabschnitt weist das Band 2 ein Element 4 zur temporären Aufnahme und Abgabe der Lotion, Salbe od. dgl. auf.

Alternativ könnten auch mehrere Elemente 4 in beliebigen Abschnitten des Bandes 2 vorgesehen sein oder ein Element 4 er- streckt sich über die gesamte Länge des Bandes 2.

Das Element 4 ist in Fig. 3 ausführlich gezeigt und umfaßt eine Gruppe von Querrillen 5 in der Oberfläche des Bandes 2.

Bevorzugt sind beide Oberflächen des Bandes 2 mit Querrillen 5 versehen, wie in Fig. 3 gezeigt, obwohl dies nicht zwingend ist ; im einfachsten Fall genügen Querrillen 5 in einer Band- oberfläche.

Die Querrillen 5 der beiden Bandoberflächen können auf gleicher Höhe angeordnet sein oder bevorzugt versetzt, wie in Fig. 3 gezeigt, sodaß sich im Mittelabschnitt des Bandes 2 bzw.

im Bereich des Elementes 4 eine ziehharmonikaartige Ausformung des Bandes 2 ergibt.

Die Breite des Bandes 2 nimmt zu seinen Enden 3 hin ab, wobei die Enden 3 zu verdickten Kugeln 6 ausgebildet sind. Die Enden 3, mit oder ohne Kugeln 6, können mit einer oberflächli- chen Riffelung versehen sein (nicht gezeigt), welche das rutschfeste Ergreifen der Enden 3 erleichtert. Alternativ könn- ten die Enden 3 mit Handgriffen, Laschen, Ösen usw. zum leich- teren Ergreifen ausgebildet oder versehen sein.

Alle Ränder, Kanten und Ecken der Vorrichtung 1, so insbe- sondere auch die Seitenkanten 7, sind bevorzugt abgerundet. Die gesamte Vorrichtung 1 ist einstückig aus elastischem Kunst- stoffmaterial gefertigt, insbesondere hautfreundlichem und wi- derstandsfähigem Material, wie Kautschuk oder Gummi, besonders bevorzugt Latex oder latexähnlichen Kautschukverbindungen. Auf diese Weise kann die Vorrichtung 1 in einem Schritt durch Gie- ßen, Spritzgießen, Prägen, Pressen oder Umformen usw. herge- stellt werden. Das Element 4 wird dabei einstückig mit dem Band 2 mitgeformt.

Alternativ könnte auch nur das Element 4 aus elastischem Kunststoffmaterial gefertigt sein und die an dieses anschlie- ßenden Abschnitte des Bandes 2 aus flexiblem, jedoch unelasti- schem Material bestehen.

Die Funktionsweise der Vorrichtung ist wie folgt. Vor Ge- brauch wird die aufzutragende Lotion, Salbe od. dgl. in die Ril- len 5 des Elementes 4 eingebracht, wie in Fig. 3 bei 8 angedeu- tet. Die Vorrichtung 1 wird nun mit beiden Händen an den Enden 3 ergriffen und z. B. über den Rücken gezogen und über diesen hin-und herbewegt, wobei gleichzeitig das Band 2 etwas gedehnt wird. Durch das Dehnen des Bandes 2 und des Elementes 4 verrin- gert sich die Tiefe der Rillen 5, sodaß die Lotion, Salbe od. dgl. an der Oberfläche des Elementes 4 austritt und auf den Körper abgegeben bzw. aufgetragen wird. Durch Variieren der Dehnung des Bandes 2 bzw. des Elementes 4 kann das Auftragen dosiert werden.

Nach Gebrauch kann die gesamte Vorrichtung 1, insbesondere das Element 4, z. B. unter einem Wasserstrahl abgespült oder einfach mit einem Tuch abgewischt werden.

Die Vorrichtung der Erfindung eignet sich zum Auftragen jeder beliebigen Art von Lotion, Salbe od. dgl. mit ausreichen- der Zähigkeit und/oder ausreichendem Haftvermögen, welche eine temporäre Verankerung zwischen den Rillen 5 gestattet. Bei- spielhafte Anwendungsgebiete sind das Auftragen von Sonnen- milch, pflegenden Cremes, Heilsalben od. dgl.