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Title:
DEVICE FOR APPLYING MICROWAVES TO MATERIALS AND INDIVIDUAL ITEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/019308
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for applying microwaves to materials and individual items, which has the following features: (a) a particularly multimode microwave chamber is provided which has at least one charging passage with a sealing device; (b) at least one section of the microwave chamber and the sealing device are mounted to be movable in relation to each other, and a preferably motor-driven setting device for shifting between the closed and the open position is provided. Devices of the said type are common knowledge in the prior art and are used for the most diverse industrial applications, inter alia for heating, in particular drying of, e.g. moulds and cores in foundry practice, and also for triggering and controlling reactive processes such as the curing of plastics and the like. Consequently, the space required not only by the microwave installations per se, in particular the microwave chambers (MK1, MK2), but also by the associated charging devices is essential in the industrial applications. For the purpose of obtaining continuous processes which are rational, the str uctural adaptation of the chambers with the charging passages (BDL1, BDL2) thereof to the different parameters of the process, the items to be handled, and the working environment is particularly important.

Inventors:
SCHULZE REINHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/004925
Publication Date:
May 29, 1997
Filing Date:
November 11, 1996
Export Citation:
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Assignee:
SCHULZE REINHARD (DE)
International Classes:
B01J19/12; B22C9/12; F26B3/347; F27B17/00; F27D99/00; H05B6/78; H05B6/80; (IPC1-7): F27B17/00; H05B6/80; B22C9/12
Domestic Patent References:
WO1995013888A11995-05-26
Foreign References:
US4940865A1990-07-10
FR908314A1946-04-05
US3942260A1976-03-09
DE4033893C11991-12-19
DE8913264U11990-03-01
DE1221258B1966-07-21
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Claims:
Patentansprüche
1. Einrichtung zur Mikrowellenbeaufschlagung von Materialien oder Stückgütern, mit folgenden Merkmalen: a) es ist eine insbesondere multimodale Mikrowellen¬ kammer vorgesehen, die mindestens einen Beschickungsdurchlass mit einer Abschluss¬ vorrichtung aufweist; b) wenigstens ein Teil der Mikrowellenkammer und die Abschlussvorrichtung sind relativ zueinander beweglich gelagert, und es ist eine vorzugsweise motorisch antreibbare Stelleinrichtung zur Umstellung zwischen Schliessstellung und Offen¬ stellung vorgesehen; dadurch gekennzeichnet, dass c) mindestens ein Beschickungsdurchlass (BDL1, BDL2) im Bereich eines Bodenabschnitts (BA) der Mikro¬ wellenkammer (MK1, MK2) angeordnet ist.
2. Einrichtung zur Mikrowellenbeaufschlagung von Materialien oder Stückgütern, insbesondere Einrichtung nach Anspruch 1, mit folgenden Merkmalen: a) es ist eine insbesondere multimodale Mikrowellen¬ kammer vorgesehen, die mindestens einen Beschickungsdurchlass mit einer Abschluss¬ vorrichtung aufweist; b) wenigstens ein Teil der Mikrowellenkammer und die Abschlussvorrichtung sind relativ zueinander beweglich gelagert, und es ist eine vorzugsweise motorisch antreibbare Stelleinrichtung zur Umstellung zwischen Schliessstellung und Offen¬ stellung vorgesehen; dadurch gekennzeichnet, dass c) mindestens ein Beschickungsdurchlass (BDL3, BDL4) im Bereich eines Deckenabschnitts (DA) der Mikro¬ wellenkammer (MK3, MK4) angeordnet ist.
3. Einrichtung zur Mikrowellenbeaufschlagung von Materialien oder Stückgütern, insbesondere Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit folgenden Merkmalen: a) es ist eine insbesondere multimodale Mikrowellen¬ kammer vorgesehen, die mindestens einen Beschickungsdurchlass mit einer Abschluss¬ vorrichtung aufweist; b) wenigstens ein Teil der Mikrowellenkammer und der Abschlussvorrichtung sind relativ zueinander beweglich gelagert, und es ist eine Stellein¬ richtung zur Umstellung zwischen Schliessstellung und Offenstellung vorgesehen; dadurch gekennzeichnet, dass c) die Abschlussvorrichtung (AV2) im wesentlichen ortsfest ruhend angeordnet und wenigstens ein Teil der Mikrowellenkammer (MK2) zur Umstellung zwischen Schliesszustand und Offenzustand beweglich ausgebildet ist.
4. Einrichtung zur Mikrowellenbeaufschlagung von Materialien oder Stückgütern, insbesondere Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit folgenden Merkmalen: a) es ist eine insbesondere multimodale Mikrowellen¬ kammer vorgesehen, die mindestens einen Beschickungsdurchlass mit einer Abschluss¬ vorrichtung aufweist; b) wenigstens ein Teil der Mikrowellenkammer und der Abschlussvorrichtung sind relativ zueinander beweglich gelagert, und es ist eine Stellein¬ richtung zur Umstellung zwischen Schliessstellung und Offenstellung vorgesehen; dadurch gekennzeichnet, dass c) die Abschlussvorrichtung und die Mikrowellenkammer zur Umstellung zwischen Schliesszustand und Offen¬ zustand beweglich ausgebildet sind. Einrichtung zur Mikrowellenbeaufschlagung von Materialien oder Stückgütern, insbesondere Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit folgenden Merkmalen: a) es ist eine insbesondere multimodale Mikrowellen¬ kammer vorgesehen, die mindestens einen Beschickungsdurchlass mit einer Abschluss¬ vorrichtung aufweist; b) wenigstens ein erster Teil der Mikrowellenkammer und die Abschlussvorrichtung sind relativ zuein¬ ander beweglich gelagert, und es ist eine Stell¬ einrichtung zur Umstellung zwischen Schliess¬ stellung und Offenstellung vorgesehen; dadurch gekennzeichnet, dass c) ein erster Teil (KTI) der Mikrowellenkammer sowie ein als Verschlusselement (VE4) ausgebildeter Bestandteil der Abschlussvorrichtung (AV4) mit gegenseitigem Abstand unter Bildung eines Beschickungsdurchlasses (BDL4) im wesentlichen ruhend angeordnet sind, und dass ein zweiter Teil (KT2) der Mikrowellenkammer als weiterer Bestandeil der Abschlussvorrichtung (AV4) zwischen Schliess und Offenstellung beweglich ausgebildet ist. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (KT2) der Mikrowellenkammer als den ersten Kammerteil (KTI) verschiebbar umgreifender und mit diesem durch eine Mikrowellendichtung (MD2) verbundener Mantelkörper ausgebildet ist.
5. Einrichtung nach Anspruch.
6. oder 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Mikrowellenspeisung (MS) wenigstens teilweise an dem ersten, ruhenden Teil der Mikrowellen¬ kammer (MK4) vorgesehen ist.
7. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verschluss¬ element als Auflage oder Aufnahme für Behandlungsgut ausgebildet ist.
8. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verschlusselement mit Halterungs¬ mitteln und/oder Transportmitteln, insbesondere wenigstens einer Rollenbahn, für das Behandlungsgut versehen ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungs bzw. Transportmittel (TM) im Bereich einer im Betriebszustand mikrowellenseitigen Oberfläche des Verschlusselementes angeordnet und mit diesem in die Mikrowellenkammer einfahrbar, insbesondere mikrowellenfest bzw. gegen Mikrowellenzutritt und/oder Mikrowellenaustritt abgedichtet ausgebildet sind.
10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verschlusselement einen sich längs einer Aussenkontur des Verschluss¬ elementes erstreckenden MikrowellenDichtungsbereich aufweist, der im Schliesszustand einem entsprechenden MikrowellenDichtungsbereich der Mikrowellenkammer zugeordnet ist, und dass Aufnahme, Auflage, Halte und/oder Transportmittel für Behandlungsgut auf einem mikrowellenseitigen Oberflächenabschnitt und innerhalb des MikrowellenDichtungsbereichs des Verschluss¬ elementes angeordnet sind.
11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verschlusselement (VE1, VE3) innerhalb seiner Bewegungsbahn zwischen Schliessstellung und Offenstellung in wenigstens annähernd horizontaler Lage geführt ist.
12. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Randkontur wenigstens eines Abschnitts des Beschickungsdurchlasses im wesent¬ lichen in einer Ebene verläuft und dass die Relativ¬ bewegung (Pl, P2) eines Verschlusselementes mindestens in einem zur Schliessstellung benachbarten Abschnitt der Bewegungsbahn im Winkel, insbesondere unter einem wenigstens annähernd rechten Winkel, zu der Ebene der Randkontur des Beschickungsdurchlasses gerichtet ist.
13. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass für die Relativbewegung eines Verschlusselementes ein wenigstens abschnittsweise gekrümmter Verlauf vorgesehen ist.
14. Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass für den gekrümmten Verlauf der Relativbewegung zwischen Verschlusselement und Mikrowellenkammer ein Mehrlenkergetriebe und/oder ein Gleitbahn bzw. Rollbahngetriebe vorgesehen ist.
15. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Mikrowellenspeisung an einer ruhenden Abschluss¬ vorrichtung angeordnet ist.
Description:
Einrichtung zur Mikrowellenbeaufschlagung von Materialien und Stückgütern

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Mikrowellen¬ beaufschlagung von Materialien und Stückgütern, mit folgenden Merkmalen: a) es ist eine insbesondere multimodale Mikrowellenkammer vorgesehen, die mindestens einen Beschickungsdurchlass mit einer Abschlussvorrichtung aufweist; b) wenigstens ein Teil der Mikrowellenkammer und die Abschlussvorrichtung sind relativ zueinander beweglich gelagert, und es ist eine vorzugsweise motorisch antreibbare Stelleinrichtung zur Umstellung zwischen Schliessstellung und Offenstellung vorgesehen.

Einrichtungen dieser Art sind als Stand der Technik allgemein bekannt und für verschiedenste industrielle Anwendungen im Einsatz, u.a. für Zwecke der Erhitzung, insbesondere Trock¬ nung, z.B. von Formen und Kernen in der Giessereitechnik, aber auch für die Auslösung und Steuerung von reaktiven Prozessen wie die Aushärtung von Kunststoffen und dergl.. Wesentlich für den industriellen Ensatz ist dabei der Raumbedarf nicht nur der Mikrowellenanlagen selbst, vor allem der Mikrowellenkammern, sondern auch der zugehörigen Beschickungseinrichtungen. Im Hinblick auf den rationellen Ablauf von Durchlaufprozessen ist in diesem Zusammenhang insbesondere die konstruktive Anpassung der Kammern mit ihren Beschickungsdurchlässen an unterschiedliche Gegebenheiten des Prozesses und der Behandlungsgüter sowie der betrieblichen Umgebung von Bedeutung.

ERSATZBLWT(REGEL26)

Die Aufgabe der Erfindung erstreckt sich daher auf die Schaffung von Gestaltungsformen der Mikrowelleneinrichtungen, die eine solche Anpassung ermöglichen bzw. erleichtern. Die erfindungsgemsse Lösung dieser Aufgabe ist bestimmt durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 bzw. 2 bzw. 3 bzw. 4 bzw. 5. Unter der gemeinsamen Erfindungsidee der Beschickungsanpassung sind diese Lösungsvarianten jeweils für sich, mit besonderen Vorteilen jedoch auch in sinn- gemässen Kombinationen anwendbar. Wesentliche und erfinde¬ rische Weiterbildungen ergeben sich ferner durch die Merkmale der nachgeordneten Ansprüche.

Zufolge Anspruch 1 umfasst die erfindungswesentliche Merkmalskombination die Anordnung mindestens eines Beschickungsdurchlasses im Bereich eines Bodenabschnitts der Mikrowellenkammer. Dies erlaubt eine oft optimale Anpassung der Mikrowellenanlage für niedrig geführte, insbesondere unmittelbar am Gebäudeboden bewegte Behand¬ lungsgüter und entsprechende Tr^nsportsysteme, vor allem bei schweren oder sperrigen Stückgütern. Auch bietet dann eine Anordnung der Kammer über dem Beschickungsbereich den Vorteil einer platzsparenden Konstruktion mit geringem Grundflächen¬ bedarf.

Die Lösungsvariante gemäss Anspruch 2 mit mindestens einem Beschickungsdurchlass im Bereich eines Deckenabschnitts der Mikrowellenkammer kommt u.a. mit Vorteil in Verbindung mit hoch geführten Transportsystemen in Betracht, vor allem z.B. für hängend transportierte Behandlungsgegenstände sowie für über hochliegende Behälterauslässe oder Rinnen zugeführte Schüttmaterialien. Der Beschickungsbereich kann hier über der Kammer angeordnet werden, wobei sich wiederum eine platz¬ sparende Konstruktion mit geringem Grundflächenbedarf ergibt.

Im Gegensatz zu üblichen Konstruktionen mit im wesentlichen ortsfest ruhend angeordneter Mikrowellenkammer, wobei die Abschlussvorrichtung zur Umstellung zwischen Schliessstellung und Offenstellung beweglich ausgebildet ist, ermöglicht die Lösungsvariante gemäss Anspruch 3 - unter Berücksichtigung der Gegebenheiten des Anwendungsfalles - folgende Vorteile:

Bei Durchlaufprozessen ist es oft erwünscht, Einbringen und Ausbringen des Behandlungsgutes mit einer Beschickungs¬ bewegung nur in einer Richtung, d.h. ohne Richtungsumkehr durchzuführen. Im Falle der üblichen, bezüglich der Trans¬ portmittel ruhenden Kammeranordnung erfordert dies zwei einander gegenüberliegend angeordnete Durchlässe mit entsprechend erhöhtem Aufwand für Verschluss- und Stellmittel sowie Mikrowellendichtungen. Grundsätzlich ist bei der Gestaltung gemäss Anspruch 3 für einen Gutwechsel ohne Richtungsumkehr ein einziger Beschickungsdurchlass aus¬ reichend, indem nämlich die verfahrbare Kammer oder ein geeignet ausgebildeter Kammerteil mit entsprechenden Wandabschnitten die Behandlungsposition des Gutes sowie die Zu- und Abführwege in der Offenstellung vollständig freigibt. Beim Übergang in die Schliessstellung wird der bewegliche Kammerteil über das Gut hinweg verfahren und umgreift dieses mit seinen Wandabschnitten, die schliesslich mit der Abschlussvorrichtung in mikrowellendichte Verbindung treten. Ferner folgt hieraus die Möglichkeit, das Behandlungsgut - insbesondere voluminöse Behandlungsgüter oder z.B. Behälter mit darin enthaltenem Behandlungsgut - bei in Offenstellung befindlicher, d.h. aus dem Transportweg des Gutes heraus¬ gefahrener Kammer geradlinig sowie ohne Hebe- und Senk¬ vorgänge in die Behandlungsposition zu verbringen und weiterzubefordern. Eine solche Konstruktion kann gegebenen¬ falls in Kombination mit den Merkmalen der Lösungsvarianten gemäss Anspruch 1 oder 2 ausgeführt werden, wodurch sich auch die dort angegebenen und weitere kombinatorische Vorteile ergeben.

Andererseits kann es zufolge der Lösungsvariante gemäss Anspruch 4 bei bestimmten Anwendungsverhältnisse sinnvoll sein, die Abschlussvorrichtung und die Mikrowellenkammer zur Umstellung zwischen Schliesszustand und Offenzustand beweglich auszubilden. Im wesentlichen sind damit ent¬ sprechende Vorteile erzielbar.

Zufolge der Lösungsvariante gemäss Anspruch 5 umfasst die Mikrowellenkammer einen ruhenden ersten Teil, der mit Abstand von einem ebenfalls ruhenden Verschlusselement angeordnet ist. Dieser ruhende erste Kammerteil enthält vorzugsweise die Mikrowellenspeisung oder einen wesentlichen Teil derselben, insbesondere wenigstens ein Magnetron und/oder Wellenleiter mit zugehörigen Anpassungs- und gegebenenfalls Abstimm¬ elementen an sich bekannter Art. Die Kammer umfasst ferner einen beweglichen zweiten Teil, der als Bestandteil der Abschlussvorrichtung zwischen Schliessstellung und Offen¬ stellung beweglich ausgebildet ist. Dies ermöglicht wiederum eine vorteilhafte Konstruktion mit nur einem Beschickungs¬ durchlass, der durch den Abstand zwischen dem ruhenden Verschlusselement und dem ebenfalls ruhenden ersten Kammer¬ teil gebildet ist. Ferner gelten auch die übrigen zur Lösungsvariante gemäss Anspruch 3 aufgeführten Vorteile. Darüberhinaus können nun aber die Mikrowellenspeisung bzw. deren wesentliche Bestandteile in Verbindung mit dem ersten Kammerteil ruhend angeordnet werden.

Sofern im Sinne vorstehender Erfindungsmerkmale eine nicht an der öffnungs- und Schliessbewegung teinehmende Abschluss¬ vorrichtung oder ein geeigneter Teil derselben vorhanden ist, kann die Mikrowellenspeisung gegebenenfalls dort unter¬ gebracht werden. Dadurch ergibt sich Freizügigkeit in der Gestaltung einer zwischen Offen- und Schliessstellung beweglichen Kammer oder entsprechender Teile derselben.

Sowohl im Falle einer im vorstehenden Sinn beweglichen, vor allem aber auch einer festehenden Abschlussvorrichtung sowie allenfalls sogar in Kombination mit einer Mikrowellenspeisung oder Teilen derselben kommt es in Weiterbildung der Erfindung in Betracht, ein Verschlusselement oder mehrere derselben als Auflage oder Aufnahme für Behandlungsgut auszubilden. Dies kann u.a. deswegen Vorteile bieten, weil solche Verschluss¬ elemente oft im wesentlichen nur zweidimensionale, meist plattenartige Gebilde sind, die im Gegensatz zur Kammer von grösseren abgewinkelten Seitenteilen freigehalten werden können und daher in einfacher Konstruktionsweise für die erwünschte eng benachbarte Anordnung von zu- und abführenden Transportmitteln zugänglich sind. Im Falle von an der öffnungs- und Schliessbewegung teilnehmenden Verschluss¬ elementen können diese sogar Komponenten der Transportbewe¬ gung übernehmen und z.B. das aufliegende Behandlungsgut in die Kammer und wieder aus dieser heraus befördern. Dazu sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass mindestens ein Verschlusselement innerhalb seiner Bewegungsbahn zwischen Schliessstellung und Offenstellung in wenigstens annähernd horizontaler Lage geführt ist. Dies erleichtert eine einfache Lagesicherung des Gutes.

Weiterhin können Verschlusselemente in wesentlicher Weiter¬ bildung der Erfindung mit Halterungsmitteln und/oder Transportmitteln, insbesondere wenigstens einer Rollenbahn, für das Behandlungsgut versehen sein. Solche Verschluss¬ elemente stellen dann eine Komponente des Transportsystems dar und ermöglichen eine konstruktiv relativ einfache Gestaltung einer durchgehenden Transportbahn. Die Halterungs¬ bzw. Transportmittel können dann mit wesentlichen Vorteilen hinsichtlich Robustheit und Betriebssicherheit im Bereich einer im Betriebszustand mikrowellenseitigen Oberfläche des Verschlusselementes angeordnet und mit diesem in die Mikrowellenkammer einfahrbar, insbesondere mikrowellenfest bzw. gegen Mikrowellenzutritt und/oder Mikrowellenaustritt abgedichtet ausgebildet sein.

Die Erfindung und weitere wesentliche Merkmale derselben werden nachstehend anhand der in Zeichnungen schematisch wiedergegebenen Ausführungsbeispiele ergänzend erläutert.

Es zeigt:

Fig.l ein erstes Beispiel einer erfindungsgemässen

Mikrowellenanlage mit feststehend angeordneter, im Bodenbereich mit einem Beschickungsdurchlass versehener Mikrowellenkammer und entsprechend untenliegendem Durchlauf-Transportsystem in einem Teil-Vertikalschnitt mit Schnittebene parallel zur Transportrichtung;

Fig.2 ein zweites Beispiel einer erfindungsgemässen Mikrowellenanlage mit zwischen Schliess- und Offenstellung beweglich angeordneter Mikrowellen¬ kammer, ansonsten ähnlich aufgebaut wie die Ausführung nach Fig.l und in der gleichen Darstel¬ lungsweise;

Fig.3 ein drittes Beispiel einer erfindungsgemässen Mikrowellenanlage mit wiederum feststehend angeordneter, jedoch im Deckenbereich mit einem Beschickungsdurchlass versehener Mikrowellenkammer und entsprechend obenliegendem Durchlauf-Transport¬ system, Darstellungsweise wie vorstehend;

Fig.4 ein viertes Beispiel einer erfindungsgemässen

Mikrowellenanlage mit wiederum im Deckenbereich mit einem Beschickungsdurchlass versehener Mikrowellen¬ kammer und entsprechendem Durchlauf-Transport¬ system, jedoch mit einem feststehenden und einem zwischen Schliess- und Offenstellung beweglichen Kammerteil, Darstellungsweise ebenfalls wie vorstehend;

Fig.5 zum Ausführungsbeispiel gemäss Fig.4 den Quer¬ schnitt einer Mikrowellendichtung zwischen dem beweglichen Kammerteil und einem Verschlusselement;

Fig.6 ebenfalls zum Ausführungsbeispiel gemäss Fig.4 den Querschnitt einer Mikrowellendichtung zwischen dem beweglichen und dem feststehenden Kammerteil.

Im Beipiel gemäss Fig.l umfasst die Mikrowellenanlage eine multimodale Mikrowellenkammer MK1. Das Kennzeichen dieses bekannten Kammertyps ist ein durch Vielfach- Reflexionen erzeugtee, sogenanntes "wildes" Mikrowellenfeld mit Moden- und Frequenzaufspaltung sowie einer chaotischen, günstigenfalls quasistationären und im Leerlauf nicht zu stark ungleichförmigen Energieverteilung, er zeichnet sich aus durch konstruktive Einfachheit und findet breite Anwendung.

Die Kammer MK1 ist in an sich üblicher Weise mit einer Mikrowellenspeisung MS versehen, die eine grössere Anzahl von an der Kammerwand angeordneten Magnetrons 14 aufweist. Im Beispiel ist angenommen, dass die Antennen 15 der Magnetrons ohne zwischengeschaltete Wellenleiter unmittelbar in den Innenraum der Kammer eingreifend angeordnet sind, was für einen multimodalen Betrieb grundsätzlich ausreichend ist. Eine Absaugung 10 besorgt die Entfernung von Dämpfen und Gasen, die bei der Behandlung entstehen. Innerhalb des Bodenabschnitts BA der Kammer ist ein Beschickungsdurchlass BDL1 gebildet, der sich in einer Horizontalebene erstreckt.

Die Kammer MK1 ist auf einem Gestell 17 in erhöhter Lage über einem Transportsystem TRS für das im Taktbetrieb durch¬ laufende Behandlungsgut BG angeordnet. Für letzteres ist beispielsweise ein mikrowellendurchlässiger Behälter mit nicht näher dargestelltem, durch die Mikrowellen zu beauf¬ schlagendem Material angedeutet. Das Transportsystem ist

in aufeinanderfolgende Statione 11, 12, 13 aufgeteilt, die Transportmittel TRM in Form von Rollenbahnen mit zugehörigen Antriebsraitteln ATR aufweisen. Letztere sind der Übersicht¬ lichkeit halber nur an der mittleren Station 12 angedeutet. Die Transportmittel der Stationen sind so ausgebildet, dass die Behälter mit Behandlngsgut die Abstände zwischen den aufeinanderfolgenden Rollenbahnen störungsfrei überwinden können.

Die Station 12 befindet sich vertikal unterhalb des Beschik- kungsdurchlasses BDL1 der Mikrowellenkammer und umfasst eine Abschlussvorrichtung AV mit einem plattenartigen Verschluss¬ element VE1, das sich ebenfalls in einer Horizontalebene erstreckt und dessen Aussenrand 16 den Innenrand der Durchlasses BDL1 in Vertikalprojektion um eine vorgegebenes Mass übergreift. Das Verschlusselement VE1 bildet auch ein Tragelement für die Transportmittel TRM der Station 12 und ist mit einer darunter angeordneten Stelleinrichtung STE verbunden, mittels deren das Verschlusselement VE1 im Sinne des Doppelpfeils Pl aus der wiedergegebenen Offenstellung unter Einfahren des Behandlungsgutes BG in die Kammer in eine Schliessstellung angehoben und nach der Behandlung wieder abgesenkt werden kann. Beim Anheben des Verschlusselementes tritt dessen übergreifender Randbereich gemäss Pfeilen P2 mit einer z.B. an sich üblichen Mikrowellendichtung MD in Verbindung, die an der Unterseite des Randbereiches des Beschickungsdurchlasses BDL1 angeordnet ist und diesen in einer Horizontalebene lückenlos umgibt. Der Durchlauf des Behandlungsgutes geschieht in aufeinanderfolgenden Vorschub- und Stillstandtakten, wobei das Behandlungsgut bzw. ein entsprechender Behälter oder eine definiert umgrenzte Ladung von Behandlungsgut in den Stillstandtakten mittels üblicher und nicht dargestellter Lagesensoren und Steuerungsmittel zum Beschickungsdurchlass vertikal fluchtend ausgerichtet wird.

Aus der vorstehenden Erläuterung geht als erfindungs¬ wesentlich hervor, dass mindestens ein Verschlusselement als Auflage oder Aufnahme für Behandlungsgut ausgebildet ist, was in manchen Anwendungen eine vorteilhafte Vereinfachung darstellt. Dabei können gegebenenfalls anstelle oder auch in Verbindung mit den beispielhaft angedeuteten Transportmitteln an dem Verschlusselement Halterungsmitteln, z.B. Klammern oder Sicherungsanschläge, für das Behandlungsgut vorgesehen werden. Die Halterungs- bzw. Transportmittel sind dabei im Bereich einer im Betriebszustand mikrowellenseitigen Oberfläche des Verschlusselementes angeordnet und mit diesem in die Mikrowellenkammer einfahrbar, insbesondere mikro¬ wellenfest bzw. gegen Mikrowellenzutritt und/oder Mikrowelle¬ naustritt abgedichtet ausgebildet, vorzugsweise im Bereich von Wellendurchführungen oder Lagern. Erfahrungsgemäss lässt sich in dieser Weise die erforderliche Mikrowellendichtheit nach aussen und gegebenenfalls der Schutz von mikrowellen¬ empfindlichen Bauteilen einfach und sicher erreichen. Insbesondere hat sich hier eine Konstruktion bewährt, bei der ein Verschlusselement einen sich längs einer Aussenkontur des Verschlusselementes erstreckenden Mikrowellen-Dichtungs¬ bereich aufweist, der im Schliesszustand einem entsprechenden Mikrowellen-Dichtungsbereich der Mikrowellenkammer zugeordnet ist. Die Aufnahme-, Auflage-, Halterungs bzw. Transportmittel für das Behandlungsgut sind dabei auf einem mikrowellen¬ seitigen Oberflächenabschnitt und innerhalb des Mikrowellen- Dichtungsbereichs des Verschlusselementes angeordnet.

Für die Betriebssicherheit der Einrichtung ist es wichtig, das Verschlusselement innerhalb seiner Bewegungsbahn zwischen Schliessstellung und Offenstellung in wenigstens annähernd horizontaler Lage zu führen. Dies erleichtert die Lage¬ sicherung und ermöglicht höhere Verstellgeschwindigkeiten. Ferner ist es wesentlich, dass die Randkontur wenigstens

eines Abschnitts des Beschickungsdurchlasses im wesentlichen in einer Ebene verläuft und die Relativbewegung P2 des Verschlusselementes mindestens in einem zur Schliessstellung benachbarten Abschnitt der Bewegungsbahn im Winkel, insbe¬ sondere unter einem wenigstens annähernd rechten Winkel, zu der Ebene der Randkontur des Beschickungsdurchlasses gerichtet ist. Für die Relativbewegung des Verschluss¬ elementes kommt auch ein wenigstens abschnittsweise gekrümmter Verlauf in Betracht, der insbesondere vorteilhaft mit Hilfe eines Mehrlenkergetriebe und/oder ein Gleitbahn¬ bzw. Rollbahngetriebe verwirklicht werden kann.

Im übrigen versteht es sich, dass im Sinne der Erfindung gegebenenfalls eine Mehrzahl von Beschickungsdurchlässen und Abschlussvorrichtungen bzw. Verschlusselementen an einer Mikrowellenkammer vorgesehen sein kann. Ebenso liegt es im Rahmen der erfindungsgemässen Lösungen, die Mikrowellen¬ speisung oder Teile derselben, z.B. Magnetrons und/oder zugehörige Wellenleiter, Abstimm- und Anpassmittel an ruhenden Abschlussvorrichtung vorzusehen. Dies kann insbesondere im Falle einer ruhenden Abschlussvorrichtung von Vorteil sein.

Im Ausführungsbeispiel gemäss Fig.2 ist wiederum eine Mikrowellenkammer MK2 mit einer Mikrowellenspeisung MS und einem innerhalb des Bodenabschnitts BA der Kammer angeordneten Beschickungsdurchlass BDL2 vorgesehen. Auch findet sich eine Abschlussvorrichtung AV2 mit einem platten¬ artigen Verschlusselement VE2, das wie der Beschickungs¬ durchlass BDL2 in einer Horizontalebene angeordnet ist und dessen Aussenrand wie bei der Ausführung nach Fig.l den Innenrand der Beschickungsdurchlasses in Vertikalprojektion um eine vorgegebenes Mass übergreift. Im Gegensatz zu der Ausführung nach Fig.l ist jedoch die Abschlussvorrichtung AV2 im wesentlichen ortsfest angeordnet und die Mikrowellenkammer MK2 zur Umstellung zwischen Schliesszustand und Offenzustand beweglich ausgebildet. In Fig.2 ist die angehobene Offen¬ stellung angedeutet.

Für die Mikrowellenkammer ist eine Stelleinrichtung STE mit vertikalen Hydraulikzylindern vorgesehen, die gemäss Doppelpfeilen Pl das Anheben der Mikrowellenkammer in die angedeutete Offenstellung und gemäss Pfeilen P2 das Absenken in die Schliessstellung besorgen. Unterhalb der Kammer befindet sich wiederum ein Transportsystem TRS mit aufein¬ anderfolgende Stationen 21, 22, 23 und Transportmittel TRM in Form von Rollenbahnen für das im Taktbetrieb durchlaufende Behandlungsgut BG. Die mittlere Station 22 umfasst ein ortsfestes, plattenartiges Verschlusselement VE2, das gleichzeitig Träger für die Transportmittel ist. Die Station 12 befindet sich wieder vertikal unterhalb des Beschik- kungsdurchlasses der Mikrowellenkammer, so dass eine den Durchlass umgebende Mikrowellendichtung MD beim Absenken der Kammer gemäss Pfeilen P2 mit dem übergreifender Randbereich des Verschlusselementes VE2 in Wirkverbindung tritt. Ersichtlich bietet diese Konstruktion den Vorteil eines einfacheren und niedrigeren Aufbaues des Transportsystems. Einen gewissen Aufwand erfordert allerdings die bewegliche Anordnung der Mikrowellenkammer, nämlich im wesentlichen einen höhenveränderlichen Anschluss der Absaugung 20 - hier beispielsweise als Faltenbalg angedeutet - sowie bewegliche elektrische Anschlussleitungen 25 für die Mikrowellen¬ speisung. Die Anwendung entscheidet über die Gewichtung der jeweiligen Vorteile.

Die Ausführung gemäss Fig.3 stellt sich als räumlich¬ vertikale Invertierung derjenigen gemäss Fig.l dar, indem hier eine untenliegende, ortsfeste Mikrowellenkammer MK3 mit in deren Deckenabschnitt DA angeordnetem Beschickungs¬ durchlass BDL3 sowie ein obenliegendes, an einem Traggestell 37 befestigtes Transportsystem TRS mit aufeinanderfolgenden Stationen 31, 32, 33 vorgesehen ist. Das Transportsystem entspricht im wesentlichen der Ausführung nach Fig.l, jedoch mit hängend angeordneten Rollenbahnen als Transportmittel TRM.

Demgemäss ist das beispielsweise aus jeweils einer Gruppe von Werkstücken oder dergl. bestehende Behandlungsgut BG an einer Tragplatte 36 aufgehängt, die auf quer zur Zeichnungsebene mit gegenseitigem Horizontalabstand angeordneten Laufrollen¬ reihen liegt und durch einen Rollenantrieb im Takt transportiert wird.

Die mittlere Station 32 bildet wieder eine Abschluss¬ vorrichtung AV3 mit einem plattenartigen Verschlusselement VE3, das mittels einer Stelleinrichtung STE gemäss Doppel¬ pfeil Pl vertikal zwischen der gezeigten Offenstellung und einer abgesenkten Schliessstellung verfahrbar ist. Der Aussenrand des Verschlusselementes VE3 übergreift wie bei der Ausführung nach Fig.l den Innenrand des Beschickungs¬ durchlasses BDL3 der Mikrowellenkammer in Vertikalprojektion um eine vorgegebenes Mass. Beim Absenken in die Schliess¬ stellung tritt der äussere Randbereich des Verschluss¬ elementes VE3 an seiner Unterseite mit einer Mikrowellen¬ dichtung MD am Innenrand des Beschickungsdurchlasses BDL3 in Wirkverbindung.

Es versteht sich im Sinne der Erfindung, dass in einer gegebenenfalls sinnvollen Weiterbildung Merkmale der Ausführungen gemäss Fig.l in diejenige gemäss Fig.3 derart integriert werden können, dass sowohl die Abschlussvorrichtung AV3 als auch die Mikrowellen¬ kammer MK3 vertikal verstellbar sind, und zwar jeweils zueinander gegensinnig zwischen Schliess- und Offen¬ stellung. Dies ist in Fig.3 schematisch, jedoch ohne weiteres verständlich, nur durch einen der Mikrowellen¬ kammer zugeordneten Doppelpfeil P3 veranschaulicht.

Bei der Ausführung gemäss Fig.4 umfasst die Mikrowellen¬ kammer MK4 einen feststehenden unteren Kammerteil KTI und einen ebensolchen, als Verschlusselement VE4 ausgebildeten Bestandteil einer Abschlussvorrichtung AV4. Der Kammerteil KTI und das Verschlusselement VE4 sind mit gegenseitigem

Vertikalabstand angeordnet und bilden so einen längs des gesamten Kammerumfangs frei zugänglichen Beschickungs¬ durchlass BDL4.

Ein obenliegendes Transportsystem TRS mit aufeinander¬ folgenden Stationen 41, 42, 43 ist an einem Traggestell 47 befestigt und entspricht weitgehend der Ausführung nach Fig.3, wobei jedoch die mittlere Station 42 auf gleicher Höhe mit den beiden anderen Stationen feststehend ausgebildet ist. Diesbezüglich ist auf die bereits erwähnten Vorteil eines durchgehenden, insgesamt feststehenden Transportsystems hinzuweisen. Gleichwohl ist die Station 42 mit ihrem als horizontale Tragplatte ausgebildeten Verschlusselement VE4 Bestandteil der Abschlussvorrichtung AV4, nämlich zusammen mit einem zweiten Teil KT2 der Mikrowellenkammer, der zwischen einer oberen Schliessstellung und einer unteren Offenstellung mittels einer hydraulischen Stelleinrichtung STE ähnlich Fig.2 vertikal verfahren werden kann. Der zweite Kammerteil KT2 ist als den ersten Kammerteil KTI verschiebbar umgreifender Mantelkörper ausgebildet. In der Halbdarstellung links der Vertikal-Mittellinie M ist der Kammerteil KT2 in seiner oberen Schliessstellung S, in der Halbdarstellung rechts dieser Mittellinie in seiner unteren Offenstellung 0 angedeutet. An der oberen Kante des zweiten Kammerteils ist eine Mikrowellendichtung MD1 vorgesehen, die in der Schliess¬ stellung mt dem Verschlusselement VE4 in Verbindung tritt, während sich am unteren Ende des zweiten Kammerteils eine den ersten Kammerteil umgreifende Mikrowellendichtung MD2 befindet, die mindestens bei Erreichen der Schliesstellung wirksam wird. Eine Mikrowellenspeisung MS ist in dem ersten ruhenden Kammerteil untergebracht, sie kann jedoch gegebenen¬ falls auch teilweise im Bereich anderer Wandungsabschnitte vorgesehen werden. Eine Absaugung 40 führt bei dieser Konstruktion durch das plattenformige Verschlusselement VE4.

Fig.5 zeigt den Querschnitt der Mikrowellendichtung MD1 in grösserem Massstab. Es handelt sich um eine prinzipiell bekannte reaktive Sperre mit zwei Mikrowellen-Laufwegen von je einer Viertelwellenlänge zwischen den Punkten A und B sowie A und C sowie mt einem Laufweg von einer Halbwellen¬ länge zwischen den Punkten A und D. Es bildet sich auf diesen Laufwegen eine stehende Welle mit Maxima des Verschiebungs¬ bzw. Wandstroms im Bereich der Punkte B und C sowie Minima im Bereich der Punkte A und D. In möglichster Nähe des Punktes A ist zusätzlich eine Kontaktdichtung KD vorgesehen.

Fig.6 zeigt im gleichnen Massstab wie Fig.5 eine reaktive Sperrfiterdichtung mit in Austrittsrichtung der Mikrowellen durch den Spalt SP zwischen erstem und zweitem Kammerteil aufeinanderfolgenden Rippen oder Zapfen RZ und Queraus- nehmungen QA. Solche Sperrfilter sind im Prinzip bekannt z.B. aus JOURNAL OF MICROWAVE POWER, 8(1), 1973, Seiten 101 bis 110. Zusätzlich ist eine Kontaktdichtung KD vorgesehen, die im Verlauf der Schliessbewegung des zweiten Kammerteils zwecks Verschleissminderung erst beim überwinden eines leicht nach aussen, d.h. in Richtung sich verkleinernder Breite des Spaltes SP geneigten Abschnitts AS der Wandung des ersten Kammerteils wirksam wird.