Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR APPLYING RUBBER BANDS IN THE HUMAN BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/090176
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device, in particular for applying rubber bands in the human body and in other living beings. According to the invention, the device comprises: a) an axial element (1) having a first handle (34); b) a trigger (2), which is movably mounted on the axial element (1), and at least one handle (35, 36) for moving the trigger (2) along the axial element (1), wherein the trigger (2) is intended to pull a wire (14); and c) an assembly (19) that has a spool (4) for winding up the wire (14).

Inventors:
BRIJAWI LOAI (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/079576
Publication Date:
May 05, 2022
Filing Date:
October 25, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BRIJAWI LOAI (DE)
International Classes:
A61B17/12; A61B17/00; A61B90/00
Domestic Patent References:
WO2006136053A12006-12-28
Foreign References:
US20110077666A12011-03-31
CN210144714U2020-03-17
US6007551A1999-12-28
US9693779B22017-07-04
DE29912945U12000-09-07
DE102004002692A12004-08-19
US20120095507A12012-04-19
EP1484077A22004-12-08
US20080183035A12008-07-31
Attorney, Agent or Firm:
KEILITZ HAINES & PARTNER PATENTANWÄLTE PARTGMBB (DE)
Download PDF:
Claims:
22

Patentansprüche Vorrichtung, insbesondere zum Applizieren von Gummiringen im menschlichen Körper sowie in anderen Lebewesen gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) einen Achskörper (1 ) mit einem ersten Griff (34); b) einen Auslöser (2), der auf dem Achskörper (1 ) verschiebbar gelagert ist und wenigstens einen Griff (35, 36) zum Bewegen des Auslösers (2) entlang des Achskörpers (1 ) aufweist, wobei der Auslöser (2) dazu dient, einen Draht (14) zu ziehen; und c) eine Baugruppe (19) mit einer Drahtwinde (4) zum Aufwickeln des Drahtes (14). Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtwinde (4) mit dem Auslöser (2) über einen Getriebemechanismus gekoppelt ist, der eine translatorische Bewegung des Auslösers (2) in eine rotatorische Bewegung der Drahtwinde (4) umsetzt und so ausgeführt ist, dass die Drahtwinde (4) zumindest während eines Teils der Bewegung des Auslösers (2) entlang des Achskörpers (1 ) rotierend angetrieben wird und den Draht (14) aufwickelt. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein federbetätigter Aufwickelmechanismus vorgesehen ist, der die Drahtwinde (4) rotierend antreiben kann. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtwinde (4) mit dem Auslöser (2) fest verbunden ist und der Getriebemechanismus derart ausgeführt ist, dass beim Ziehen des Auslösers (2) die Drahtwinde (4) nicht rotierend angetrieben wird und der Draht (14) durch die Zugbewegung des Auslösers (2) mitgezogen wird, wodurch ein oder mehrere Gummiringe (18) an einer zu behandelnden Stelle eines Lebewesens appliziert werden können, und dass beim Zurückkehren des Auslösers (2) in eine Anfangsstellung der Draht (14) auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein automatischer Aufwickelmechanismus vorgesehen ist, mit dessen Hilfe der Draht (14) automatisch gespannt werden kann, wobei der Aufwickelmechanismus eine Feder (13) umfasst, die die Drahtwinde (4) rotierend antreibt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Montierungsachse (1 ) eine obere Längsnut (38) und eine untere Längsnut (40) aufweist, die über Verbindungskanäle (54, 55) verbunden sind und als Führungsbahnen für Bolzen (21 , 22, 23, 24) dienen.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (49, 49b) mit den Bolzen (21 - 24) ausgestattet sind, die zu der Baugruppe (19) gehören, wobei die Bolzen (23, 24) in den Kanälen (38, 40) und den Verbindungskanälen (54, 55) der Montierungsachse (1 ) geführt sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (21 , 22) ständig in der oberen Längsnut (38) und die beiden anderen Bolzen (23, 24) in der oberen und der unteren Längsnut (38, 40) und den Verbindungskanälen (54, 55) geführt sind. 9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel und mit einem Abstand zueinander verlaufende Aufnahmeteile (3, 5) miteinander verbunden sind, wobei das eine Aufnahmeteil (3) eine Achse (26) aufweist, auf der die Drahtwinde (4) angeordnet ist, auf die der Draht (14) durch einen automatischen Aufwickelmechanismus in der Vorbereitungsphase und eine Antriebsverbindung in der Betriebsphase gewickelt werden kann. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Zurückkehren des Auslösers (2) in die Anfangsstellung eine Zahnstange (47) und ein Zahnrad (29) in Antriebsverbindung gebracht werden, wobei der Draht (14) auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass sich die auf der Halterung (49) angeordnete Achse (26) durch eine in der zweiten Halterung (49b) vorgesehene Öffnung (33) erstreckt, wobei mit Hilfe der die Kantenflächen aufweisenden Achse (26) eine Spiralfeder (13) arretiert ist, die mit Hilfe einer Halterung (28) an einer Buchse (6) angeschlossen ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rohrführung (9) in der Montierungsachse (1 ) aufgenommen und verstellt werden kann, wobei in der Rohrführung (9) der Draht (14) geführt werden kann und die Rohrführung (9) in einem Endoskop (15) gelagert und an die Montierungsachse (1 ) derart angeschlossen ist, dass mit Hilfe des Drahts die elastischen Elemente, insbesondere die Gummibänder, an der gewünschten Stelle eines Lebewesens appliziert werden können. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Aktivierung des Aufwickelmechanismus oder Leichtziehen des Auslösers (2) eine Sperrvorrichtung (25) der Drahtwinde (4) von einem Widerlager (37) eines Vorderteils (10) entfernt wird, wobei die Drahtwinde (4) mit Hilfe der vorgespannten gewundenen Spiralfeder (13) gedreht und der Draht (14) automatisch auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Zurückkehren des Auslösers (2) in seine Anfangsstellung der Draht (14) auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird und am Stationsende die zwei Sperrklinken (42) des Vorderteils (10) nach außen gedrückt werden, wobei die Bolzen (23, 24) nach dem Vorbeifahren an den Sperrklinken (42) die Sperrklinke (42) in ihren Ursprungszustand zurückverstellen und damit sicherstellen, dass die Bolzen (23, 24) nicht nach hinten in die obere Längsnut (38), sondern in die untere Längsnut (40) durch den Verbindungskanal (54) verschoben werden können. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem distalen Ende der Vorrichtung eine Kappe (50) angeordnet ist, auf der zahlreiche Gummiringe (18) angebracht sind. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstoßen eines Gummibands (18) am Ende des Endoskops (15) mit Hilfe des Drahts (14) erfolgt, wobei zum Abstoßen des Gummibands (18) der Draht (14) eine Strecke von ca. 30 mm - 50 mm zurücklegt und hierzu durch Zurückkehren des Auslösers (2) zur Anfangsstellung auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in einer Vorbereitungsphase das Ende des Drahts (14) über eine Schlaufe (52) mit einer Schlaufe (51 ) eines Fadens (53) verbunden ist, der in einem Endoskop (15) aufgenommen ist, wobei durch Leichtziehen des Auslösers (2) der Aufwickelmechanismus betätigt und infolgedessen der Draht (14) in das Endoskop (15) gezogen und die Kappe (50) auf das Ende des Endoskops (15) aufgebracht wird.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 29 March 2022 (29.03.2022) Vorrichtung, insbesondere zum Applizieren von Gummiringen im menschlichen Körper sowie in anderen Lebewesen a) einen Achskörper (1 ) mit einem ersten Griff (34); b) einen Auslöser (2), der auf dem Achskörper (1 ) verschiebbar gelagert ist und wenigstens einen Griff (35, 36) zum Bewegen des Auslösers (2) entlang des Achskörpers (1 ) aufweist, wobei der Auslöser (2) dazu dient, einen Draht (14) zu ziehen; und c) eine Baugruppe (19) mit einer Drahtwinde (4) zum Aufwickeln des Drahtes (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtwinde (4) mit dem Auslöser (2) fest verbunden ist und der Getriebemechanismus derart ausgeführt ist, dass beim Ziehen des Auslösers (2) die Drahtwinde (4) nicht rotierend angetrieben wird und der Draht (14) durch die Zugbewegung des Auslösers (2) mitgezogen wird, wodurch ein oder mehrere Gummiringe (18) an einer zu behandelnden Stelle eines Lebewesens appliziert werden können, und dass beim Zurückkehren des Auslösers (2) in eine Anfangsstellung der Draht (14) auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtwinde (4) mit dem Auslöser (2) über einen Getriebemechanismus gekoppelt Ist, der eine translatorische Bewegung des Auslösers (2) in eine rotatorische Bewegung der Drahtwinde (4) umsetzt und so ausgeführt ist, dass die Drahtwinde (4) zumindest während eines Teils der Bewegung des Auslösers (2) entlang des Achskörpers (1 ) rotierend angetrieben wird und den Draht (14) aufwickelt. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet,

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) dass ein federbetätigter Aufwickelmechanismus vorgesehen ist, der die Drahtwinde (4) rotierend antreiben kann. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein automatischer Aufwickelmechanismus vorgesehen ist, mit dessen Hilfe der Draht (14) automatisch gespannt werden kann, wobei der Aufwickelmechanismus eine Feder (13) umfasst, die die Drahtwinde (4) rotierend antreibt. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Montierungsachse (1 ) eine obere Längsnut (38) und eine untere Längsnut (40) aufweist die über Verbindungskanäle (54, 55) verbunden sind und als Führungsbahnen für Bolzen (21 , 22, 23, 24) dienen. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (49, 49b) mit den Bolzen (21 - 24) ausgestattet sind, die zu der Baugruppe (19) gehören, wobei die Bolzen (23, 24) in den Kanälen (38, 40) und den Verbindungskanälen (54, 55) der Montierungsachse (1 ) geführt sind. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (21 , 22) ständig in der oberen Längsnut (38) und die beiden anderen Bolzen (23, 24) in der oberen und der unteren Längsnut (38, 40) und den Verbindungskanälen (54, 55) geführt sind. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) dass zwei parallel und mit einem Abstand zueinander verlaufende Aufnahme- teile (3, 5) miteinander verbunden sind, wobei das eine Aufnahmeteil (3) eine Achse (26) aufweist, auf der die Drahtwinde (4) angeordnet ist, auf die der Draht (14) durch einen automatischen Aufwickelmechanismus in der Vorbereitungsphase und eine Antriebsverbindung in der Betriebsphase gewickelt werden kann. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass durch Zurückkehren des Auslösers (2) in die Anfangsstellung eine Zahnstange (47) und ein Zahnrad (29) in Antriebsverbindung gebracht werden, wobei der Draht (14) auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass sich die auf der Halterung (49) angeordnete Achse (26) durch eine in der zweiten Halterung (49b) vorgesehene Öffnung (33) erstreckt, wobei mit Hilfe der die Kantenflächen aufweisenden Achse (26) eine Spiralfeder (13) arretiert ist, die mit Hilfe einer Halterung (28) an einer Buchse (6) angeschlossen ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass eine Rohrführung (9) in der Montierungsachse (1 ) aufgenommen und verstellt werden kann, wobei in der Rohrführung (9) der Draht (14) geführt werden kann und die Rohrführung (9) in einem Endoskop (15) gelagert und an die Montierungsachse (1 ) derart angeschlossen ist, dass mit Hilfe des Drahts die elastischen Elemente, insbesondere die Gummibänder, an der gewünschten Stelle eines Lebewesens appliziert werden können. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Aktivierung des Aufwickelmechanismus oder Leichtziehen des Auslösers (2) eine Sperrvorrichtung (25) der Drahtwinde (4) von einem

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Widerlager (37) eines Vorderteils (10) entfernt wird, wobei die Drahtwinde (4) mit Hilfe der vorgespannten gewundenen Spiralfeder (13) gedreht und der Draht (14) automatisch auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Zurückkehren des Auslösers (2) in seine Anfangsstellung der

Draht (14) auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird und am Stationsende die zwei Sperrklinken (42) des Vorderteils (10) nach außen gedrückt werden, wobei die Bolzen (23, 24) nach dem Vorbeifahren an den Sperrklinken (42) die Sperrklinke (42) in ihren Ursprungszustand zurückverstellen und damit sicherstellen, dass die Bolzen (23, 24) nicht nach hinten in die obere Längsnut (38), sondern in die untere Längsnut (40) durch den Verbindungskanal (54) verschoben werden können. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem distalen Ende der Vorrichtung eine Kappe (50) angeordnet ist, auf der zahlreiche Gummiringe (18) angebracht sind. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstoßen eines Gummibands (18) am Ende des Endoskops (15) mit Hilfe des Drahts (14) erfolgt, wobei zum Abstoßen des Gummibands (18) der Draht (14) eine Strecke von ca. 30 mm - 50 mm zurücklegt und hierzu durch Zurückkehren des Auslösers (2) zur Anfangsstellung auf die Drahtwinde (4) gewickelt wird. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in einer Vorbereitungsphase das Ende des Drahts (14) über eine Schlaufe (52) mit einer Schlaufe (51 ) eines Fadens (53) verbunden ist, der in einem Endoskop (15) aufgenommen ist, wobei durch Leichtziehen des

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Auslösers (2) der Aufwickelmechanismus betätigt und infolgedessen der Draht (14) in das Endoskop (15) gezogen und die Kappe (50) auf das Ende des Endoskops (15) aufgebracht wird.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Vorrichtung zum Applizieren von Gummiringen im menschlichen Körper

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere zum Applizieren von Gummiringen im menschlichen Körper sowie in den anderen Lebewesen mit einem Gummibandligator, der einen manuell verstellbaren Auslöser aufweist.

Allgemeiner Stand der Technik

Gummiband-Ligatur oder auch Gummiligatur bezeichnet ein medizinisches Verfahren zur Behandlung von verschiedenen Erkrankungen im gastrointestinalen Trackt wie Gefäßvarizen (wie Ösophagusvarizen), arteriovenösen Gefäßpolster (wie Hämorrhoiden) oder auch im Rahmen der Polypektomie zum Blutungsschutz. Bei Ösophagusvarizen ist die Gummibandligatur vor allem bei aktiver, stattgehabter oder drohender Blutung die Therapie der Wahl.

Bei Hämorrhoiden 1 . Grades ist das Verfahren eine Alternative zur Sklerosierung. Für die Behandlung von Hämorrhoiden vor allem 2. Grades gilt dieses Verfahren als ideal. Wegen der geringen Erfolgschancen bei drittgradigen Hämorrhoiden wird in der Regel nur dann darauf zurückgegriffen, wenn wichtige Gründe gegen Operation sprechen.

Bei der Gummibandligatur wird ein Gummiband über einen Applikator am Fuße der Varizen, Hämorrhoide oder Polyp appliziert. Dieses schnürt den vorfallenden prolabierenden Teil ab und unterbindet den örtlichen Blutfluss. Bei Hämorrhoidenoder Varizenbehandlung kommt es nach zwei bis drei Tagen zu einem vollständigen thrombotischen Verschluss des Gefäßes Nach ein paar Tagen stirbt der abgeschnürte Gewebeteil ab und wird mitsamt dem Gummiband unbemerkt mit dem Stuhlgang ausgeschieden.

Mit bis zu zehn Gummibändern an der Spitze des Endoskops können einer endoskopischen Sitzung mehrere Varizenstränge behandelt werden, und somit eine vollständige Unterbindung erreicht werden. Bisweilen müssen in einer zweiten Sitzung die restlichen Varizen ligiert werden. Das Verfahren ist kostengünstig und in bestimmten Situationen relativ einfach ambulant durchzuführen. Normalerweise verursacht die Behandlung keine Schmerzen, so dass keine Anästhesie erforderlich ist.

Der moderne Gummibandligator wurde in den 1950er Jahren durch Blaisdell eingeführt und später durch Barron weiterentwickelt und technisch verfeinert, indem er ein mechanisches Instrument, den Barron Ligator, einführte.

Ferner ist ein Ligator bekannt (US9693779B2), der zur Verwendung mit einem Endoskop versehen ist, um an einem Körper des Endoskops angebracht zu werden. Bei der aktuellen bekannten Behandlungsmethode werden mehrere elastische Bänder nacheinander auf das Darmgewebe aufgebracht. Hierzu wird ein Aktivierungsmechanismus verwendet, der vom Ligatorkörper getragen wird. Der Aktivierungsmechanismus umfasst einen drehbaren Aktivierungsknopf, einen drehbaren Wickelring für die Schnur, eine Aktivierungsschnur und ein Begrenzungselement, das begrenzt die Drehung des Aktivierungsknopfs zwischen einer Startposition und einer Endposition, über die hinaus keine weitere Drehung möglich ist. Die Handhabung des Geräts ist sehr zeitaufwändig.

Weitere Vorrichtungen zum Applizieren von Gummiringen im menschlichen Körper sind ferner aus der DE 299 12 945 U1 , der DE 10 2004 002 692 A1 , der US 2012 / 0095 507 A1 , der EP 1 484 077 A2 und der US 2008 / 1 183 035 A1 bekannt.

Bei den aktuellen bekannten Gummibandligatoren wird der Handgriff der Gummibandligatoren manuell gedreht und damit eine negative Rückwärtskraft hervorgerufen, die zur Destabilisierung des Geräts führt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung des Gummibandligators weitgehend zu vereinfachen und zu automatisieren, da mit Hilfe des erfindungsgemäßen Mechanismus die Gummibänder vom Gummibandligator ausgelöst werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Applizieren von Gummiringen mit folgenden Merkmalen gelöst: a) einen Achskörper mit einem ersten Griff; b) einen Auslöser, der auf dem Achskörper verschiebbar gelagert ist und wenigstens einen Griff zum Bewegen des Auslösers entlang des Achskörpers aufweist, wobei der Auslöser zum Ziehen eines Drahtes dient; c) eine Baugruppe mit einer Drahtwinde zum Aufwickeln des Drahtes.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist die Drahtwinde mit dem Auslöser über einen Getriebemechanismus gekoppelt, der eine translatorische Bewegung des Auslösers in eine rotatorische Bewegung der Drahtwinde umsetzt und so ausgeführt ist, dass die Drahtwinde zumindest während eines Teils der Bewegung des Auslösers entlang des Achskörpers rotierend angetrieben wird und den Draht aufwickelt. Während eines anderen Teils der Bewegung des Auslösers wird die Drahtwinde vorzugsweise nicht rotierend angetrieben.

Anstelle des vorstehend genannten Getriebemechanismus kann auch ein federbetätigter Aufwickelmechanismus vorgesehen sein, der die Drahtwinde rotierend antreiben kann. Der federbetätigte Aufwickelmechanismus kann beispielsweise derart ausgelegt sein, dass der Draht aufgewickelt wird, während sich der Auslöser aus einer proximalen Position in eine distale Anfangsposition zurück bewegt.

Der Getriebemechanismus kann derart ausgeführt sein, dass die Drahtwinde nur beim Ziehen des Auslösers von einer distalen Position (Anfangsstellung) in eine proximale Position rotierend angetrieben wird, aber nicht beim Zurückkehren in die Anfangsstellung. Umgekehrt kann der Getriebemechanismus auch derart ausgeführt sein, dass die Drahtwinde beim Zurückkehren des Auslösers in die Anfangsstellung rotierend angetrieben wird, aber nicht beim Ziehen des Auslösers von der distalen Position (Anfangsstellung) in die proximale Position.

Bezüglich der Anordnung der Baugruppe mit der Drahtwinde gibt es verschiedene Möglichkeiten: Bei einer ersten Ausführungsform ist die Baugruppe mit der Drahtwinde mit dem Auslöser fest verbunden ist. In diesem Fall ist der Getriebemechanismus vorzugsweise derart ausgeführt, dass die Drahtwinde beim Ziehen des Auslösers nur mitbewegt wird, ohne dass sie rotierend angetrieben, wodurch der Draht entsprechend mitgezogen wird und ein oder mehrere Gummiringe an einer zu behandelnden Stelle eines Lebewesens appliziert werden können. Beim Zurückkehren des Auslösers in eine Anfangsstellung wird die Drahtwinde durch die Bewegung des Auslösers rotierend angetrieben und der Draht auf die Drahtwinde gewickelt.

Die selektive Funktion des Getriebemechanismus, d.h. das selektive rotierende Antreiben der Drahtwinde bei der Zug- oder der Rückbewegung kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass ein Zahngetriebe des Getriebemechanismus bei der einen Bewegung mechanisch eingerückt und bei der anderen Bewegung mechanisch ausgerückt wird. Der Getriebemechanismus könnte aber auch eine Art Klinkenmechanismus umfassen, der bewirkt, dass die Klinke bei Betätigung des Auslösers in einer ersten Bewegungsrichtung an einem korrespondierenden Element angreift und die Drahtwinde rotierend antreibt, bei Betätigung des Auslösers in der entgegengesetzten Bewegungsrichtung aber leerläuft und keine Kraft überträgt.

Gemäß einer zweiten Ausführungsform ist die Baugruppe mit der Drahtwinde am Achskörper angeordnet. In diesem Fall ist der Auslöser vorzugsweise derart ausgeführt, dass er den Draht beim Ziehen des Auslösers von einer distalen Position in eine proximale Position mitnimmt. Der Auslöser kann zu diesem Zweck beispielswiese einen Haken oder Mitnehmer aufweisen, der am Draht angreift oder umgelenkt ist. Der Getriebemechanismus ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass er die Drahtwinde beim Zurückkehren des Auslösers von der proximalen Position in die Anfangsstellung rotierend antreibt, aber nicht beim Ziehen des Auslösers. Bezüglich der selektiven Funktion des Getriebemechanismus gilt vorstehend gesagtes.

Die Vorrichtung zum Applizieren von Gummiringen kann einen automatischen Aufwickelmechanismus umfassen, mit dessen Hilfe der Draht in einer Anfangsphase der Applikation automatisch gespannt werden kann. Der Aufwickelmechanismus umfasst vorzugsweise eine Feder, die die Drahtwinde rotierend antreibt. Anstelle einer Feder kann auch ein anderer Antrieb, wie z. B. ein Elektromotor vorgesehen sein.

Der automatische Aufwickelmechanismus ist in der Anfangsstellung des Auslösers vorzugsweise gesperrt, d.h. es wird keine Zugkraft auf den Draht ausgeübt. Der automatische Aufwickelmechanismus kann durch Lösen eine Sperre aktiviert werden. Infolgedessen treibt die Feder bzw. der Antrieb die Drahtwinde rotierend an, wodurch der Draht vorgespannt wird.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass mit Hilfe des Gummibandligators auf der Drahtwinde eine automatische Aufwicklung des Drahts erfolgt. Die automatische Aufwicklung erfolgt durch Ziehen des Auslösers.

Hierdurch werden die Gummibänder im erfindungsgemäßen Gummibandligator durch das Ziehen, Zug-Druck-Prinzip, des Auslösers auf die zu behandelnde Stelle aufgebracht. Damit wird die Arbeit des Chirurgen bzw. des Arztes wesentlich erleichtert und kann zeitsparend durchgeführt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Applizieren von Gummiringen kann mit oder ohne ein Endoskop verwendet werden.

Vorteilhaft dabei ist, dass der Gummibandligator durch die Druckkraft des Daumens am Endoskop und mit Hilfe der Einhandbedienung durchgeführt werden kann und der Gummibandligator fixiert bleibt.

Hierzu ist es vorteilhaft, dass der Achskörper eine obere Längsnut und eine untere Längsnut aufweist, die über Verbindungskanäle verbunden sind und als Führungsbahnen für Bolzen dienen.

Ferner ist es vorteilhaft, dass die Halterungen mit den Bolzen ausgestattet sind, die zu der Baugruppe gehören, und die Bolzen in den Kanälen und den Verbindungskanälen des Achskörpers geführt sind, wobei die hinteren Bolzen ständig in der oberen Längsnut, während die beiden anderen Bolzen in der unteren und der oberen Längsnut und den Verbindungskanälen geführt sind.

Es ist auch vorteilhaft, dass zwei parallel und mit Abstand zueinander verlaufende Aufnahmeteile miteinander verbunden sind, wobei das eine Aufnahmeteil eine Achse aufweist, auf der die Drahtwinde angeordnet ist, auf die der Draht durch einen automatischen Aufwickelmechanismus in der Vorbereitungsphase und eine Antriebsverbindung in der Betriebsphase gewickelt werden kann.

Auch ist es vorteilhaft, dass die Antriebsverbindung aus einer Zahnstange und einem Zahnrad besteht, das nach Verstellen der Baugruppe in die Anfangsverzahnung mit der Zahnstange gebracht wird. Durch Zurückkehren des Auslösers zur Anfangsstellung wird der Draht auf die Drahtwinde gewickelt.

Hierzu ist es vorteilhaft, dass sich die auf der Halterung angeordnete Achse sich durch eine in der zweiten Halterung vorgesehene Öffnung erstreckt, wobei mit Hilfe der die Kantenflächen aufweisenden Achse eine Spiralfeder arretiert ist, die mit Hilfe einer Halterung in an einer Buchse angeschlossen ist. (7)

Vorteilhaft ist es auch, dass eine Rohrführung in dem Achskörper aufgenommen und verstellt werden kann, wobei in der Rohrführung der Draht geführt werden kann und die Rohrführung in einem Endoskop gelagert und an den Achskörper derart angeschlossen ist, dass mit Hilfe des Drahts die elastischen Elemente, insbesondere die Gummibänder, an der gewünschten Stelle eines Lebewesens appliziert werden können.

Es ist auch vorteilhaft, dass durch Aktivierung des Aufwickelmechanismus oder Leichtziehen des Auslösers eine Sperrvorrichtung der Drahtwinde von einem Widerlager eines Vorderteils entfernt wird, wobei die Drahtwinde mit Hilfe der vorgespannten gewundenen Spiralfeder nun im Uhrzeigersinn gedreht und der Draht automatisch auf die Drahtwinde gewickelt wird.

Auch ist es vorteilhaft, dass durch Zurückkehren des Auslösers in seine Anfangsstellung der Draht auf die Drahtwinde gewickelt wird und gleichzeitig zwei Sperrklinken des Vorderteils nach außen gedrückt werden, wobei die Bolzen nach dem Vorbeifahren an den Sperrklinken die Sperrklinke in ihren Ursprungszustand zurückverstellen und damit sicherstellen, dass die Bolzen nicht nach hinten in die obere Längsnut, sondern in die untere Längsnut durch den Verbindungskanal verschoben werden können. Hierzu ist es zu erwähnen, dass der Draht derart ausgebildet ist, dass er ein wenig am Endoskop hervorsteht.

Vorteilhaft ist, dass am Ende des Endoskops eine Kappe angeordnet ist, auf der zahlreiche Gummiringe angebracht sind.

Es ist auch vorteilhaft, dass das Abstoßen eines Gummibands am Ende des Endoskops mit Hilfe des Drahts erfolgt, wobei zum Abstoßen des Gummibands der Draht eine Strecke von ca. 40 mm zurücklegt und hierzu durch Zurückkehren des Auslösers zur Anfangsstellung auf die Drahtwinde gewickelt wird.

Hierzu ist es zu erwähnen, dass in der Vorbereitungsphase das Ende des Drahts über eine Schlaufe mit einer Schlaufe eines Fadens verbunden ist, der im Endoskop aufgenommen ist, wobei durch Leichtziehen des Auslösers der Aufwickelmechanismus betätigt und infolgedessen der Draht in das Endoskop gezogen und die Kappe auf das Ende des Endoskops aufgebracht wird.

Was diesen Gummibandligator auszeichnet, ist der automatische Aufwickelmechanismus, der sicherstellt, dass der Draht in der Vorbereitungsphase mit Hilfe einer vorgespannten gewundenen Spiralfeder schnell aufgewickelt und angebracht wird, was Zeit und Mühe spart.

Bei dem neuentwickelten Gummibandligator können die Gummibänder durch einen Zahnstangen-Zahnrad-Mechanismus mit Hilfe eines Drahts fortlaufend ausgelöst werden.

Im Gegensatz zu den aktuellen Gummibandligatoren, bei denen der Handgriff durch die manuelle Drehbewegung eine negative Rückwärtskraft beeinflusst, die zur Destabilisierung des Gerätes führt, werden die Gummibänder durch den erfindungsgemäßen Gummibandligator durch Ziehen d. h. Zug-Druck-Prinzip des Auslösers ausgelöst. Wie eingangs beschrieben wurde, bestimmt die Länge des Zugwegs des Auslösers (in die proximale Richtung) die Länge des eingezogenen Drahtes. Die Länge des Zugwegs des Auslösers ist standardmäßig durch einen proximalen Anschlag auf einen bestimmten Wert, z. B 35 mm - 45 mm, begrenzt. Um Gummiringe unterschiedlicher Art und Größe nutzen zu können, deren Applikation verschieden lange Zugwege erfordert, kann ein Stopper vorgesehen sein, der den Zugweg des Auslösers bei der Rückbewegung begrenzt. In einer Ausführungsform kann z. B. ein Stopper-Element vorgesehen sein, das an einer gewünschten Stelle entlang des Achskörpers befestigt, z. B. aufgesteckt, werden kann. In einer anderen Ausführungsform können z. B. ein oder mehrere an dem Achskörper vorgesehene Elemente, z. B. Zapfen, vorgesehen sein, die von Hand verstellt werden können und eine Weiterbewegung des Auslösers in proximaler Richtung entweder blockieren oder freigeben.

Zur Unterstützung der aktuellen Anwendung, bei welcher unterschiedliche Kappen mit unterschiedlichen Durchmessern benutzt werden, können auch Spulen zum Aufwickeln benutzt werden, die verschiedene Bereiche mit verschiedenen Durchmessern aufweisen. Die verschiedenen Durchmesser können zur besseren Zuordnung zur Benutzung einer spezifischen Kappe farblich markiert werden. Alternativ können auch verschiedene, austauschbare Spulen mit jeweils nur einem spezifischen Durchmesser zur Verfügung gestellt werden, welche ihrerseits ebenfalls farblich der entsprechenden Anwendung zugeordnet werden kann.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind in den Patentansprüchen und in der Beschreibung erläutert und in den Figuren dargestellt.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Gummibandligator;

Fig. 1a eine Explosionsdarstellung des Gummibandligators; Fig. 2 einen Auslöser zur Betätigung eines automatischen Aufwickelmechanismus und zum Ziehen des Drahts;

Fig. 3 eine Bewegungs- und Achskörper mit einer oberen und unteren Bahn;

Fig. 4 ein Vorderteil, eine Arretierungsvorrichtung mit Sperrklinken;

Fig. 5 eine Baugruppe;

Fig. 5a, 5b eine Explosionsdarstellung der Baugruppe;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung des Gummibandligators in der Vorbereitungsphase mit dem Endoskop und den Gummibändern;

Fig. 6a eine perspektivische Darstellung des Gummibandligators in der Anfangsstellung der Betriebsphase mit dem Endoskop und den Gummibändern;

Fig. 6b eine perspektivische Darstellung der Kappe mit dem Faden, ohne die Gummibänder;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators, in der Ansicht von der Seite im Ursprungszustand;

Fig. 7a eine Schnittdarstellung des Gummibandligators, in der Ansicht von oben im Ursprungszustand;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators im Ursprungszustand, sowie einen Draht auf einer Drahtwinde und eine Zugfeder in einem Hohlraum;

Fig. 9 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von oben, sowie elastische Sperrklinken, die verhindern, dass sich die Bolzen auf die obere Längsnut bewegen; Fig. 10 eine Schnitdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von der Seite in einer Anfangsstellung der Ziehphase, wobei die Bolzen von dem schräg verlaufenden vorderen Verbindungs-Kanal in der oberen Längsnut geführt werden;

Fig. 11 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von der Seite in der Ziehphase, wobei die Bolzen von der oberen Längsnut in der unteren Längsnut geführt werden;

Fig. 12 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von oben, wobei die Bolzen zwei seitliche elastische Sperrklinken nach außen drücken;

Fig. 13 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von der Seite, wobei sich die Bolzen im Verbindungskanal positionieren;

Fig. 14 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von oben, in der die zwei seitlich elastischen Sperrklinken in den Ursprungzustand zurückgekehrt sind;

Fig. 15 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von der Seite, in der das Ende der Ziehphase des Drahts dargestellt ist;

Fig. 16, 17 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators, wobei die zwei seitlichen elastischen Sperrklinken verhindern, dass die Bolzen zurück in die untere Längsnut gelangen.

Fig. 17 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von der Seite; wobei der Anfang der Antriebsverbindung zwischen Zahnrad und Zahnstange dargestellt ist; Fig. 18, 19 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von oben; wobei die Bolzen zwei seitlich elastische Sperrklinken nach außen drücken;

Fig. 19 eine Schnittdarstellung des Gummibandligators in der Ansicht von der Seite; wobei das zusätzliche Ende der Antriebsverbindung zwischen Zahnrad und Zahnstange dargestellt ist;

Fig. 20 eine perspektivische Schnittdarstellung des Gummibandligators, wobei das Ende der Ziehphase des Drahts dargestellt ist

Fig. 21 eine perspektivische Schnittdarstellung einer Bauform der Vorrichtung, bei der die Baugruppe mit der Drahtwinde am Achskörper angeordnet ist, wobei sich der Auslöser in einer proximalen Position befindet;

Fig. 22 eine perspektivische Schnittdarstellung einer Bauform der Vorrichtung, bei der die Baugruppe mit der Drahtwinde am Achskörper angeordnet ist, wobei sich der Auslöser in einer distalen Position befindet.

Fig. 1 und 6 bis 8 zeigen einen Gummibandligator mit einem automatischen Aufwickelmechanismus, der sicherstellt, dass die Überlänge eines Drahts 14 und eines Fadens 53 in der Vorbereitungsphase, mit Hilfe einer vorgespannten gewundenen Spiralfeder 13 zeitsparend aufgewickelt werden kann. Der Aufwickelmechanismus wird gemäß Figur 5a, 5b u.a. durch die Drahtwinde 4, die vorgespannte Spiralfeder 13, die Sperrvorrichtung 25, die Aufnahmeteile 3 und 5, der Einweg-Nadellager 12, das Widerlager 37 des Vorderteils 10 sowie die Buchse 6 gebildet.

Fig. 1 , 1a, 2, 3 und auch Fig. 20 sind perspektivische Darstellungen des Gummibandligators 20, das besteht aus einem Achskörper 1 , an deren einem Ende ein kreisrunder Griff 34 angeordnet ist, an dem z. B. der Daumen eines Operateurs aufgenommen werden kann, wobei zwei weitere kreisrunde Griffe 35, 36 an dem verschiebbaren Auslöser 2 vorgesehen sind, der auf dem Achskörper 1 verschiebbar angeordnet ist. In die beiden nebeneinander angeordneten Griffe 35, 36 können Zeigefinger und Mittelfinger eines Operateurs aufgenommen werden und dadurch der Auslöser 2 betätigt und auf dem Achskörper 1 verschoben werden und somit, wie nachstehend noch erläutert, mit Hilfe des Gummibandligators 20 ein Gummiband 18 am Fuße der Hämorrhoide, Varize oder Polyp appliziert wird.

Gemäß Fig. 5-5b der perspektivischen und der Explosionsdarstellung besteht die Baugruppe 19 aus den miteinander verbundenen Aufnahmeteile 3, 5, die eins mit einer Scheibe 48 und einer Achse 26 vorgesehen ist, und das andere mit einer Lochscheibe 48b und einer Öffnung 33 vorgesehen ist.

Auf der Achse 26 ist ein Einweg-Nadellager 12 arretiert, auf dem eine Drahtwinde 4 gelagert ist, die gemäß Pfeil 4b nur im Urzeigersinn gedreht werden kann. Auf die Drahtwinde 4 wird eine Buchse 6 mit Hilfe von Kantenflächen 43 aufgelagert, die eine gewundene Spiralfeder aufnimmt und mit Hilfe des Handgriffs 7 montiert und vorgespannt wird.

Hierzu weist die Drahtwinde 4 am Außenumfang eine Sperrvorrichtung 25 auf, die eine Drehung ohne die Aktivierung des automatischen Aufwickelmechanismus verhindert.

Gemäß Fig. 5a, 5b ist auf der rechten Seite an der Drahtwinde 4 ein Zahnrad 29 angeordnet, der durch eine Öffnung 33 in der Halterung 49b herausragt. Die beiden Halterungen 49 und 49b weisen je zwei Bolzen 21 , 23 und 22, 24 auf, die in den Kanälen 38, 40 aufgenommen sind, wie nachstehend aus den (Fig. 9 bis 20) hervorgeht und noch näher erläutert wird.

Die beiden Aufnahmeteile 3 und 5 sind fest miteinander verbunden oder beispielsweise verklebt (Fig. 5, 5a, 5b), dazwischen liegt die Drahtwinde 4, auf das der Draht 14 gewickelt wird, der in einer Rohführung 9 (Fig. 1 , 6, 8) und einem Endoskop 15 geführt ist, das an seinem einen Ende mit einer Kamera 27 ausgestattet ist (Fig. 6). Gemäß Fig. 5 und 5a, b befindet sich an der rechten Seite des Aufnahmeteils 5 eine Buchse 6 mit Außenzahnrad 6b, die eine vorgespannte Spiralfeder 13 in ihrer Höhle aufnimmt. Die Spiralfeder 13 kann gemäß Fig. 5 mit Hilfe eines Handgriffs 7 aufgewickelt bzw. gespannt werden. Die Spiralfeder 13 ist in der Buchse 6 mit Hilfe einer Halterung 28 befestigt und mit dem innenliegenden Teil mit Hilfe der die Kantenflächen aufweisenden Achse (26) arretiert, die beispielsweise als Sechskantverbindung ausgebildet sein kann, über die die Spiralfeder 13 in der Produktionsphase aufgewickelt bzw. gespannt werden kann, wenn hierzu der Drehgriff 7 gemäß Pfeil 30 gedreht wird.

Gemäß Fig. 6 und 8 wird ein Ende des Drahts 14 auf die Drahtwinde 4 montiert, und ein anderes Ende in einer Rohrführung 9 geführt, wobei die Rohrführung 9 in dem Endoskop 15 gelagert ist.

Der Achskörper 1 (Fig.3, 20) weist eine obere Längsnut 38 und mit Abstand dazu eine zweite bzw. darunterliegende Längsnut 40 auf. Die beiden vorderen Enden der Kanäle 38 und 40 sind über einen in Richtung der Rohrführung 9 geneigt verlaufenden Verbindungskanal 54 miteinander verbunden. Die beiden Kanäle 38, 40 sind durch einen hinteren zu den Griffen 35, 36 geneigt verlaufenden Verbindungs- Kanal 55 miteinander verbunden.

Der Draht 14 ist derart lang ausgebildet, dass er am Endoskop 15 ein wenig hervorsteht. Am Ende des Endoskops 15 ist eine Kappe 50 in der Vorbereitungsphase (Fig. 6-8) angeordnet soll, auf der zahlreiche Gummibänder 18 aufgebracht sind. Das Ende des Drahts 14 wird über eine Schlaufe 52 mit einer Schlaufe 51 eines Fadens 53 verbunden, der im Endoskop 15 aufgenommen und an die Drahtwinde 4 angeschlossen ist. Durch leichtes Ziehen von 2 bis 3 mm des Auslösers 2 wird der Aufwickelmechanismus betätigt, infolgedessen wird der Draht 14 in das Endoskop 15 gezogen und die Kappe 50 auf das Ende des Endoskops 15 aufgebracht (Fig. 6a, 9,10).

Die Drahtwinde 4 ist mit einer Sperrvorrichtung 25 (Fig. 5a, 5b, 7, 8) vorgesehen, die eine Drehbewegung der Drahtwinde 4 solange blockiert, bis sich die Sperrvorrichtung 25 von der Widerlager 37 durch leichtes Ziehen von 2 bis 3 mm des Auslösers 2 nach hinten in Richtung des Griffs 34 wegbewegt wird, sodass die Bolzen 23 und 24 in der Vorbereitungsphase (Fig. 6-10) zuerst in den schräg verlaufenden Verbindungs-Kanalteil 45 nach oben und nach hinten bewegt werden (Fig. 7-10), wobei die Bolzen 21 und 22 in den Bohrungen 16 aufgenommen sind und dadurch ständig in der oberen Längsnut 38 verbleiben. Durch Ziehen des Auslösers 2 und damit durch Verschieben auf dem Achskörper 1 wird in der Vorbereitungsphase (Fig. 6-10) durch die Freigabe der am Vorderteil 10 vorgesehenen Widerlager 37 der Draht 14 mit Hilfe der Spiralfeder 13 auf die Drahtwinde 4 automatisch gewickelt (Fig. 6a, 9, 10). Hierzu muss erwähnt werden, dass die Spiralfeder 13 im vorgespannten Zustand in der Buchse 6 aufgenommen ist.

Durch weiteres Ziehen wird der Auslösers 2 mit dem Aufnahmeteil 3 und der befestigte Abdeckung 5 und somit der gesamten Baugruppe 19 (Fig. 5-5b, 9-10) in Richtung des Griffs 34 gezogen, wobei die Bolzen 21 und 22 nach hinten bewegt werden, durch den Verbindungskanal 54 (Fig. 10-11 ), danach in der unteren Längsnut 40 geführt werden und dabei die Bolzen 23, 24 in den verlaufenden Verbindungskanal 55 (Fig. 12-13), dann in die obere Längsnut 38 gelangen werden (Fig. 14-15).

Gemäß Fig. 4 weist das Vorderteil 10 des Gummibandligators jeweils im Außenbereich eine elastische mit Bezug auf die Draufsicht (Fig. 1a, 9) zwei seitlich elastische Sperrklinken 42 auf, die verhindern, dass sich durch Ziehen des Auslöser 2 die Bolzen 23 und 24 nach hinten in Richtung des Griffs 34 auf der oberen Längsnut 38 bewegen, sondern durch den Verbindungskanal 54, der die obere und untere Längsnut 38, 40 verbindet. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Bolzen 23, 24 in der unteren Längsnut 40 geführt werden und dabei die Bolzen 23, 24 in den verlaufenden Verbindungskanal 55, der die untere Längsnut 40 mit der oberen Längsnut 38 verbindet, in die obere Längsnut 38 gelangen, dadurch die elastische Sperrklinke 41 des Vorderteils 10 nach außen gedrückt werden (Fig. 12, 13). Nachdem die Bolzen 23, 24 bei der Sperrklinke 41 vorbeifahren, werden die Sperrklinken 41 in ihrer Ursprungszustand zurückbewegt (Fig. 14, 15), Damit wird sichergestellt, dass die Bolzen 23, 24 nicht in die untere Längsnut 40 zurückkehren, sondern in die obere Längsnut 38 verschoben werden können. Gemäß Fig. 8 ist eine Zugfeder 11 in einem Hohlraum 56 zwischen dem Vorderteil 10 und dem Achskörper 1 vorgesehen, wobei das eine Ende der Zugfeder 11 über ein Befestigungsteil 32 am Vorderteil 10 und andererseits über ein Befestigungsteil 31 am Auslöser 2 befestigt ist. Die Zugfeder 11 übt ständig auf den Auslöser 2 mit der Baugruppe 19 eine Zugkraft aus und bringt den Auslöser 2 nach vorne in Richtung des Endoskops 15 bis zum Ende der oberen Längsnut 38, so dass der Bolzen 23, 24 über den verlaufenden Kanal 45 nicht gelangen kann, da die Sperrvorrichtung 39 (Fig 9, 10) dies verhindert. Die Sperrvorrichtung 39 ist an dem Achskörper 1 befestigt und befindet sich gemäß Fig. 3 im vorderen Teil des Achskörpers 1 .

Durch Zurückkehren des Auslöser 2 und der damit verbundenen Baugruppe wird auch eine Antriebsverbindung zwischen dem Zahnrad 29 und einer Zahnstange 47 (Fig. 17, 19). hergestellt, die sich am unteren Teil des Achskörpers 1 befindet (Fig. 3).

Durch die Antriebsverbindung zwischen Zahnrad 29 und Zahnstange 47, die an der Unterseite des Achskörpers 1 vorgesehen ist (Fig. 3, 17-19) wird durch Zurückkehren des Auslösers 2 der Draht 14 auf die Drahtwinde 4 gewickelt und gleichzeitig werden die beiden Sperrklinken 42 der Vorderteils 10 (Fig. 18) nach außen gedrückt, sodass die Bolzen 23, 24 in der oberen Bahn 38 nicht mehr nach hinten gelangen können, sondern über den Verbindungskanal 54 nach unten in die untere Längsnut 40. Jedes Mal, wenn der Auslöser 2 nach hinten bewegt wird, wird ein Gummiband am Ende des Endoskops 15 ausgelöst und an der entsprechenden Stelle des zu behandelnden Patienten appliziert.

Gemäß Fig. 6 ist der Faden 53 mit zahlreichen auf der Kappe 50 nebeneinander angeordneten Gummibändern 18 verbunden, sodass durch jeweiliges Ziehen des Auslösers 2 ein neues Gummiband an der gewünschten Stelle appliziert werden kann. Hierdurch wird der Bedienungsablauf des Auslösers 2 und der Baugruppe 19, wie bereits beschrieben, wiederholt. Zusammenfassung des Bedienungsablaufs zur Applizierung von Gummi-Ringen 18 mit Hilfe des Gummibandligators 20 an der gewünschten Stelle, zum Beispiel an einer Hämorrhoide.

Der Bedienungsablauf besteht aus zwei Phasen:

1. Vorbereitunqsphase

In der Vorbereitungsphase werden der Gummibandligator 20 und die Gummibänder 18 mit der Kappe 50_auf dem Endoskop 15 montiert (Fig. 6-10), und die Überlänge des Drahts 14 und des Fadens 53 wird durch Aktivierung des Aufwickelmechanismus auf der Drahtwinde 4 aufgewickelt.

2. Betriebsphase, a) In der Ziehphase wird der Draht 14 durch Ziehen des Auslösers 2 (Fig. 9-15), gezogen und infolgedessen das Gummiband 18 ausgelöst. b) Durch Zurückkehren des Auslösers 2 (Fig. 14-19, 10) in die Anfangsstellung wird der Draht 14 mit Hilfe der Antriebsverbindung auf der Drahtwinde 4 gewickelt.

In der Vorbereitungsphase wird gemäß Fig. 6-8 der Draht 14 durch das Endoskop 15 eingeführt und danach wird der Gummibandligator 20 am Endoskop 15 durch Einstecken der Rohrführung 9 in dem Endoskop 15 gelagert.

Nach der Einführung des Drahts 14 im Endoskop 15 wird er gemäß Fig. 6 über die Schlaufen 51 , 52 mit dem Faden 53 verbunden, der mit den auf dem Ende des Endoskops aufgebrachten zahlreichen Ringen 18 verbunden ist.

Danach wird das Aufwickelmechanismus durch Betätigen des Auslösers 2, d.h. durch leichtes Ziehen von 2 bis 3 mm des Auslösers 2 aktiviert und die Sperrvorrichtung 25 der Drahtwinde 4 entfernt sich von dem Widerlager 37 des Vorderteils 10 (Fig. 10). Die Drahtwinde 4 wird nun im Uhrzeigersinn mit Hilfe einer vorgespannten gewundenen Spiralfeder 13 gedreht und dadurch wird der Draht 14 automatisch auf die Drahtwinde 4 aufgewickelt. Gleichzeitig bewegen sich die Bolzen 23, 24 in den schräg verlaufenden Verbindungs-Kanalteil 45 nach oben und nach hinten von Ursprungszustand (Fig. 7,8) bis zur Anfangsstellung (Fig. 6a, 10). Dadurch wird die Sperrvorrichtung

39 gezwungen sich nach oben zu verschieben und sich wieder in Ursprungszustand zurückzustellen. Dieser Vorgang erzeugt einen Tick-Sound, der den Beginn der automatischen Aufwicklung ankündigt.

Infolgedessen wird die Überlänge des Drahts 14 und des Fadens 53 automatisch in das Endoskop 15 (Fig. 6) gezogen und die Kappe 50 auf das Ende des Schlauchs des Endoskops 15 aufgebracht (Fig. 6a, 10), sodass der Gummibandligator 20 zur Betriebsphase einsetzbar ist. Ein Gummiband am Ende des Endoskops 15 wird nun an der gewünschten Stelle ausgelöst und an der entsprechenden Stelle des zu behandelnden Patienten appliziert.

Nun beginnt die Betriebsphase mit dem Weiterziehen des Auslösers 2 von ca. 40 mm. Dadurch werden die Bolzen 23 und 24 nach hinten in Richtung des Griffs 34 gezogen. Da die zwei seitlich elastischen Sperrklinken 42 des Vorderteils 10 verhindern, dass die Bolzen 23 und 24 in der oberen Längsnut 38 gelangen, werden die Bolzen 23, 24 durch den Verbindungskanal 54 in die untere Längsnut

40 geführt. Ferner gelangen die Bolzen 23, 24 durch den verlaufenden Verbindungskanal 55 in die obere Längsnut 38, dadurch werden die elastischen Sperrklinken 41 des Vorderteils 10 nach außen gedrückt (Fig. 12, 13). Nachdem die Bolzen 23, 24 an den Sperrklinken 41 vorbeifahren, werden die Sperrklinken

41 in ihren Ursprungszustand zurückgeführt (Fig. 14, 15, 20), damit wird sichergestellt, dass die Bolzen 23, 24 nicht in der unteren Längsnut 40 zurückkehren, sondern in der oberen Längsnut 38 verbleiben. Nun kann der Draht gezogen werden und dadurch wird ein Gummiband 18 auf die zu behandelnde Stelle, wie Varizen, aufgebracht und damit ist das Ende der Ziehphase erreicht.

Hierzu muss erwähnt werden, dass es in der Ziehphase keine Zahnradverbindung zwischen Zahnstange 47 und Zahnrad 29 besteht, da sich die Bolzen 23, 24 in dieser Phase in der unteren Längsnut 40 befinden. Nachdem das erste Gummiband 18 appliziert worden ist, wird der Auslöser 2 mit Hilfe der Zugfeder 11 in seine Anfangsstellung gemäß Fig. 10 zurückgekehrt.

Durch Zurückkehren des Auslösers 2 in seine Anfangsstellung, wird eine Antriebsverbindung zwischen dem Zahnrad 29 und einer Zahnstange 47 (Fig. 17- 19) hergestellt, dies führt zur Aufwicklung des Drahts 14 auf die Drahtwinde 4. Am Stationsende werden die beiden Sperrklinken 42 des Vorderteils 10 (Fig. 18- 19) nach außen gedrückt und nach dem Vorbeifahren der Bolzen 23, 24 an der Sperrklinke 42 wieder in ihren Ursprungszustand zurückgeführt (Fig. 9, 10). Damit wird sichergestellt, dass die Bolzen 23, 24 nicht mehr nach hinten in der oberen Längsnut 38, sondern in der unteren Längsnut 40 durch den Verbindungskanal 54 geführt werden.

Nun ist der erste Arbeitsablauf abgeschlossen und jetzt kann dieser Arbeitsvorgang beliebig wiederholt werden, ohne dass die Bedienperson am Gummibandligator 20 bauliche Veränderungen vorzunehmen braucht.

Fig. 21 zeigt eine perspektivische Schnittdarstellung einer Bauform der Vorrichtung, bei der die Baugruppe 19 mit der Drahtwinde 4 am Achskörper 1 angeordnet ist, wobei sich der Auslöser in einer proximalen Position befindet. Der Auslöser 2 hat in diesem Fall einen Mitnehmer, um den Draht 14 umgelenkt ist. Ein Ende des Drahtes ist an der Drahtwinde befestigt.

Fig. 22 zeigt eine perspektivische Schnittdarstellung der Bauform von Fig. 21 , bei der sich der Auslöser 2 in einer distalen Position befindet. Die Drahtwinde 4 wird von einer Feder angetrieben, die sich beispielsweise im Inneren oder an einer Seite der Drahtwinde 4 befinden kann. Der Wickelmechanismus ist in diesem Ausführungsbeispiel so ausgeführt, dass der Draht 4 automatisch aufgewickelt wird, wenn sich der Auslöser 2 von der proximalen Position in die distale Position bewegt und den Draht dabei lockerlässt. Beim Ziehen des Auslösers 2 in proximaler Richtung ist die Drahtwinde 4 dagegen durch eine Sperrvorrichtung blockiert, z. B. durch eine Klinke, die an der Drahtwinde 4 angreift. Ein Getriebe, das die Vor- oder Zurückbewegung des Auslösers 2 in eine Rotationsbewegung der Drahtwinde 14 umsetzt, ist in diesem Fall nicht erforderlich. Eine andere Ausführungsform der in den Fig. 21 , 22 gezeigten Vorrichtung mit einer am Achskörper 1 angeordneten Drahtwinde könnte aber alternativ mit einem solchen Getriebemechanismus ausgestattet sein.

Bezugszeichenliste

1 Achskörper

2 Auslöser

3 Aufnahmeteil

4 Drahtwinde

4b Pfeil

5 Aufnahmeteil, befestigte Abdeckung

6 Buchse mit Außenzahnrad 6b für die Spiralfeder 13

6b Außenzahnrad

7 Drehhandgriff

8 Dichtung

9 Rohrführung

10 Vorderteil, Arretierungsvorrichtung

11 Zugfeder

12 Einweg-Nadellager (one way bearing)

13 Vorgespannte gewundene Spiralfeder, Feder

14 Draht

15 Endoskop

16 2 Bohrungen im Auslöser 2

18 mehrere nebeneinander angeordnete Gummiringe auf der Kappe 50

19 Baugruppe

20 Gummibandligator

21 Bolzen

22 Bolzen

23 Bolzen

24 Bolzen

25 Sperrvorrichtung

26 Achse im Aufnahmeteil 3

27 Kamera am Ende des Endoskops 15

28 Halterung in der Buchse 6

29 Zahnrad

30 Pfeil im Handgriff 7

31 Befestigungsteil für Zugfeder 11

32 Befestigungsteil für Zugfeder 11

33 Öffnung in 48 b

34 kreisrunder Griff im Achskörper 1

35 kreisrunder Griff im Auslöser 2

36 kreisrunder Griff im Auslöser 2

37 Widerlager

38 obere Längsnut, Kanal

39 Sperrvorrichtung untere Längsnut, Kanal elastische Sperrklinken elastische Sperrklinken

Kantenfläche schräg vorderer Verbindungs-Kanal, am Ende der Kanäle 38, 40

Zahnstange

Scheibe b Lochscheibe

Halterung zur Aufnahme der Bolzen 21 , 23, Aufnahmeteilb Halterung zur Aufnahme der Bolzen 22, 24, Aufnahmeteil

Kappe

Öse des Fadens 53, Schlaufe

Öse am Ende des Drahts 14, Schlaufe

Faden innerhalb des Endes der Kappe 50 vorderer Verbindungskanal hinterer Verbindungskanal

Hohlraum