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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE AS A SYSTEM SET, TRAVEL UNIT, FOR THE PERSONAL POSSIBILITY OF DRY AND MOIST BODY HYGIENE REGARDLESS OF LOCATION, IN PARTICULAR ON TRIPS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/015190
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device (50) as a system set, travel unit, for the personal possibility of dry and moist body hygiene regardless of location, in particular on trips, the device being characterized in that the device (50) comprises two separate assemblies, namely a moistening unit and a hygienic paper unit, which are joined to form a transport unit, wherein cleaning fluid can be withdrawn from the moistening unit and hygienic paper can be withdrawn from the hygienic paper unit.

Inventors:
NEUENDORF, Ronald (Pommernweg 20, Oberstenfeld, 71720, DE)
Application Number:
DE2010/000915
Publication Date:
February 10, 2011
Filing Date:
August 04, 2010
Export Citation:
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Assignee:
NEUENDORF, Ronald (Pommernweg 20, Oberstenfeld, 71720, DE)
International Classes:
A47K10/32
Attorney, Agent or Firm:
CLEMENS, Gerhard et al. (Lerchenstrasse 56, Heilbronn, 74074, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

01. Vorrichtung (50) als System-SET, TRAVEL-Einheit, für eine individuelle ortsunabhängige Möglichkeit der trockenen und feuchten Körperhygiene, insbesondere auf Reisen,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die Vorrichtung (50) aus zwei getrennten Baugruppen besteht, nämlich einer Befeuchtungseinheit und einer Hygienepapier-Einheit, die zu einer Transporteinheit zusammengefügt werden, wobei aus der Befeuchtungseinheit Reinigungsflüssigkeit (10) und aus der Hygienepapier-Einheit Hygienepapier entnehmbar ist.

02. Vorrichtung nach Anspruch 1,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die Befeuchtungseinheit einen Systembehälter (1) aufweist, in dem die Reinigungsflüssigkeit (10) zum Befeuchten gespeichert ist, und eine am Systembehälter (1) angeordneten/ aufgeschraubten Pumpen-Schäumereinheit (15) aufweist, die ein Hub-Pumpen-System mit Ventil enthält, und die bei Hubbetätigung über den Pumpenkopf die Flüssigkeit mit Luft verschäumt über die Schaumauslassöffnung abgibt und einer zugehörigen, sich mit dem Pumpenkopf (15) verrastba- ren/verschnappbaren Abdeckkappe (2), die den Pumpenkopf (15) gegen ungewollte Hubbetätigung während des Transportes schützt.

03. Vorrichtung nach Anspruch 1,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die Befeuchtungseinheit als Pumpsprayflasche mit Abdeckkappe ausgebildet ist.

04. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die Hygienepapier-Einheit eine Umverpackung mit Hygienepapiertüchern aufweist, die als Einweg-Folien-Umverpa- ckung (3) oder Karton-Umverpackung, oder einer Dauerum- verpackung, insbesondere als Polyvinyltasche oder Kunst- stoffhardbox, oder aus anderen Materialien ausgebildet ist, in der sich ein Stapel aus ca. 100 bis 130 Stück ineinander gefaltete trockene Hygiene-Einzelpapiertücher (5) befindet, wonach die Einzelpapiertücher so ausgefasst werden können, dass mit dem Herausziehen eines Papiertuches immer das nächste griffgerecht aus der Verpackung nachgezogen wird.

05. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden

Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- an der Umverpackung eine Köchertasche (6) zur Aufnahme der Befeuchtungseinheit angebracht ist.

06. Vorrichtung nach Anspruch 5,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die Köchertasche (6) mittels Folienverschweißung (6c) an der Einweg-Folien-Umverpackung, oder durch Anklebung an einer Kartonverpackung (13) mittels eines Klebepads (13a) oder in der Dauerumverpackung, insbesondere Polytasche oder Hardbox (12) quasi als Köchervorrichtung angeschlossen ist.

07. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden

Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- sich die Pflege- und Reinigungsflüssigkeit (10) in einem geschlossenen Vorrats-Systembehälter (1) der Befeuchtungsein- heit, bestehend aus dem Systembehälter (1), der Schäumerpumpe (15) und der Abdeckkappe (2) befindet.

08. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden

Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- dass die Dauerumverpackung an einer Seite - seitlich oder oben - offen und verschließbar ist, insbesondere ausgebildet als Schnappverschluss, Druckknopf, Klebe- oder Klettver- schluss, um über die wieder verschließbare Umverpackungs- öffnung, einen mit sehr leichter Folie umschlossenen Hygienepapierstapel (5b) als Nachfüllung nachladen zu können.

09. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden

Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die Befeuchtungseinheit lösbar an der Hygienepapier-Einheit angeschlossen ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 6,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die Befeuchtungseinheit lösbar arretierbar an/ in der Köchertasche (6) beziehungsweise Köchervorrichtung anschließbar ist.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden

Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- dass die Köchertasche (6) eine Einführungshilfe (6b) besitzt, die, besonders wichtig bei der Einweg-Um Verpackung (3), klebend, oder verschweißt mit dem Köchertaschen-Folienbereich (6d) über der Folienschweißnaht der Einweg-Umverpa- ckung (3) angebracht wird und somit beim Aus- und Einstecken der Befeuchtungseinheit, bestehend aus dem Systembehälter (1), der Schäumerpumpe (15), der Befeuchtungs- flüssigkeit (10) und der Abdeckkappe (2), eine unangenehmen Berührung mit der Foliennaht verhindert.

12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden

Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- dass die Köchertasche (6) einen teilausgestanzten, gut greifbaren Folienstreifen (6a) mit Fortsetzung zu einer angeprägten Ausreißlinie (6a) besitzt, innerhalb dessen Fläche sich im Innern der Köchertasche (6) die Klebefläche (9) befindet.

13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden

Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- insbesondere für die rationelle Produktion der Einweg-Um- verpackung (3 oder 13) der Hygienepapiertücher (5), die Köchertasche (6) zunächst als flache Folienvorbaugruppe vorhanden ist, die mit der Folienumverpackung noch im flachen Zustand verschweißt wird, wobei alle späteren Funktionselemente der Grundfolie, der flachen Köchertaschen-Baugruppe (6), bereits vorhanden sind wie: die Einsteckhilfe (6b) mit Anklebebereiche (6d), den Ausreißstreifen (6a) mit sich fortsetzender Ausreißprägung, der Klebefläche (9) und der zughörigen Schutz-/Abdeckfolie (8) über der Klebefläche, wobei die Schutz-/Abdeckfolie (8) noch an der Einschubkante (6e) mit der Köchertasche (6) leicht als Einschubschutz verbunden ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die Abdeckkappe (2) lösbar arretierbar innerhalb der Köchertasche/Köchervorrichtung vorhanden ist.

Description:
BESCHREIBUNG

Vorrichtung als System-SET, TRAVEL-Einheit, für eine individuelle ortsunabhängige Möglichkeit der trockenen und feuchten

Körperhygiene, insbesondere auf Reisen

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung als System-SET, TRAVEL- Einheit, für eine individuelle ortsunabhängige Möglichkeit der trockenen und feuchten Körperhygiene, insbesondere auf Reisen.

STAND DER TECHNIK

Um den Anforderungen an eine erhöhte Körper- und Intim-Hygiene gerecht zu werden, ist bekannt, vorgefertigte, feuchte Hygienetücher, einzusetzen. Im BABY-Pflegebereich und Seniorenbereich, besonders für unterwegs, für die Reise, sind diese etwas großformatiger und in einer flüssigkeitsdichten Folienverpackung mit Klebedauerverschließung untergebracht. Fertig-Feuchttücher besitzen jedoch eine Reihe von Nachteilen mit nachhaltigen Problemen für die Körperhaut und die Umwelt.

Feuchte vorgefertigte Toilettenvliese und feuchte Hygienetücher, befinden sich über längere Zeiträume in ihrer Verpackung in Flüssigkeit. In der Verpackung, in der Flüssigkeit, dürfen sich diese Tücher nicht auflösen. Sie tun dies nach der Körperreinigung, im Abwasser auch nicht und bereiten bei ihrer Beseitigung, auf welchem Wege auch immer, große Probleme, emittieren Giftstoffe in die Umwelt und stellen ein Umweltproblem ersten Ranges dar. Diese Tücher bestehen aus mit kunststofforientierten Vliesstoffen, die für ihre Nassfestausrüstung in der Regel mit Melaminformaldehydharzen stabilisiert sind und daher nachweislich Formaldhyd freisetzen können, sowie andere aggressive Rückstände aus den Haltbarkeitsmachern, die diese Tücher gegen die

BESTÄTIGUNGSKOPIE

l Keimeinbringung beim Ausfassen aus dem Vorrat benötigen; sie sind ein offenes System.

Diese Vliese lösen sich wegen ihrer Nassfestausrüstung in wässriger Lösung nicht auf, was auch sehr häufig die Ursache von Abwasser- Rohrverstopfungen in Gebäuden ist. In Kläranlagen erfordern diese Tücher besondere, kostenträchtige Maßnahmen, um wenigstens einen Teil der Vliesrückstände herauszufiltern. Dennoch befinden sich diese nichtverrottbaren Rückstände aus vorgefertigten Feuchttüchern im getrockneten Klärschlamm, der lediglich so kleingehäckselt wird, dass man die Stoffe mit bloßem Auge nicht mehr erkennen kann. Auf diese Weise gelangen diese nichtverrottbaren Stoffe in die Böden, oder werden in Müllverbrennungsanlagen gasförmig in die Umwelt emittiert. In 2006 gelangten aus vorgefertigten Feuchttüchern allein in Deutschland ca. 52.000 Tonnen (offizielle Zahl) nichtverrottbaren Abfalls in die Umwelt und schädigen bei der Beseitigung massiv das Klima; in Europa waren es 2006 über 300.000 Tonnen.

Andererseits sind diese Vliesstoffe durch ihre Zellstruktur ideal für die schnelle Zellteilung nach Einbringen eines Keimes. Dieser Effekt der schnellen Verkeimung durch die Zellstruktur der Vliesstoffe wird im Positiven für schnelles Pflanzenwachstum bei Gemüse und Zierpflanzen im Garten und Gewächshäusern anstatt Erde, oder unter der Erde genutzt. Diesen idealen Voraussetzungen für die schnelle Verkeimung, gilt es bei Fertig-Feuchttüchern massiv zu verhindern, da man beim Ausfassen eines Hygienetuches unwillkürlich Keime in den Tüchervorrat einbringt, insbesondere wenn man im Bereich menschlicher Ausscheidungen hantiert, wie dies in der BABY- und Senioren-Reinigung, aber auch ansonsten ganz allgemein der Fall ist. Diesem Umstand begegnet man mit sehr aggressiven Haltbarkeitsmachern, Konservierungsstoffen, die nachweislich auf der menschlichen Haut Allergien, Ekzeme verursachen und im schlimmsten Fall Krebs auslösen können, was durch viele Tests nachgewiesen und publiziert wurde. Meistens befinden sich vorgefertigte Feuchttücher in einer Box und für die Nutzung unterwegs, auf Reisen, usw., in einer wasserdichten Folienverpackung, die man nach dem Ausfassen eines Tuches verschließen muss, da ansonsten der gesamte Tüchervorrat sehr schnell austrocknet.

Weiterhin sind verschiedene Lösungen bekannt, die sich ebenfalls mit dem Gedanken befassen, normales, trockenes Hygienepapier zu befeuchten.

Einige Lösungen befeuchten trockenes Hygienepapier/Toilettenpapier in einem Gerät, in dem sie die Reinigungsflüssigkeit aus einem Behälter durch schaufelnde Rollen, oder bewegliche, drehende Vliesrollen auf das sich darüber abwickelnde Hygienepapier aufbringen. Diese Bewegung wird durch Herausziehen des befeuchteten Hygienepapiers mit einer gewissen Kraft erzeugt. Eine derartige Lösung ist beispielweise in der WO 99/53816 beschrieben. Die Folge ist, dass der befeuchtete Hygienepapierstreifen durch die Feuchtigkeit bereits angelöst wird und damit mechanisch nicht sehr beanspruchbar ist und oftmals ungewollt abreißt. Erneutes umständliches und zeitaufwendiges Einfädeln des Streifens in die Einrichtung ist danach nötig. Auch das Nachfüllen der Flüssigkeit in nach oben offenen Behältern ist dabei sehr umständlich und es besteht die Gefahr des Verschüttens und der Verunreinigung der Flüssigkeit.

Andere Lösungen sprühen Flüssigkeit auf das trockene Hygienepapier, um den Feuchtigkeitseffekt zu erzielen. So ist beispielweise aus dem Gebrauchsmuster G 89 03900 bekannt, einen flexiblen Vorratsbehälter einzusetzen, der zusammengedrückt wird und dadurch die Volumenreduzierung die bevorratete Reinigungsflüssigkeit über einen Sprühkopf herausgedrückt und auf das Papier zerstäubt wird. Ein großer Nachteil hierbei ist, dass sich der Behälter durch die Formrückbildung mit Luft füllt, die beim erneuten Flüssigkeitsspenden vor dem Austritt der Flüssigkeit zuvor entweichen muss. Darüber hinaus wird mit einer solchen Lösung nicht nur das zu befeuchtende Hygienepapier befeuch- tet, sondern auch die unmittelbare Flächen der Einrichtung und die Umgebung, was hygienisch äußerst problematisch ist, da sich dort beschleunigt Keime bilden können.

Auch die Erfindungen EP 1 283 686, DE 100 26 118 und

DE 20 2007017965 lösen für den immobilen Fall an der Wand trockenes Hygienepapier /Toilettenpapeier hygienisch einwandfrei für die Körper-Feuchtreinigung zu befeuchten und zu nutzen exzellent.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der vorliegenden Erfindung liegt das technische Problem beziehungsweise die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für die individuelle, trockene und feuchte Körperreinigung für unterwegs anzugeben, die wirtschaftlich hergestellt werden kann, variabel eingesetzt werden kann, einfach benutzt werden kann, umweltschonend ist und gute Reinigungsergebnisse gewährleistet.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gegeben. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der von dem unabhängigen Anspruch 1 direkt oder indirekt abhängigen Ansprüche.

Die vorliegende Erfindung ist ein System-SET für die trockene und die feuchte Körperreinigung unterwegs, für die Reise, usw., das trockene Hygienepapiertücher und einen separaten flüssigkeitsgebenden Flaschen-Systembehälter mit Schäumerpumpe umfasst und die in der SET-Einheit bei/vor Nutzungsbeginn verbunden werden. Für die Befeuchtung des ausgefassten Hygienepapiers ist die Befeuchtungseinheit mit Systembehälter, der die Befeuchtungsflüssigkeit enthält, aus der SET-Umverpackung entnehmbar und nach dem Körperreinigungsvorgang in der SET-Einheit wieder transportgesichert unterbringbar. Nach dem Aufbrauchen des Hygienepapiers wird zur Weiternutzung in einer neuen Hygienepapier-Packung die Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter, Pumpe, Abdeckkappe und Befeuchtungsflüssigkeit, aus der SET-Umverpackung rückstandsfrei getrennt.

In der Einweg-Umverpackung aus Folie, oder Karton, oder in einer zu öffnenden und wieder verschließbaren Tasche, auch gespritzten Kunst- stoff-Hardbox (damit auch Umverpackung), z. B. aus Polyvinyl oder anderen Materialien zur Dauernutzung, befinden sich ca. 100 bis 130 Stück ineinander gefaltete, trockene Hygiene-Einzelpapiertücher, die so ausgefasst werden können, dass mit dem Herausziehen eines Papiertuches immer das nächste griffgerecht aus der Verpackung nachgezogen wird, wie man dies von bekannten Lösungen seit langem kennt.

An dieser, oder in dieser Umverpackung des Hygienepapiers befindet sich eine köcherförmige Tasche, oder Einrichtung, die die Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter, Pumpe, Abdeckkappe und Befeuchtungsflüssigkeit, mit ca. 50 ml Reinigungs- und Pflegeflüssigkeit transportgesichert aufnimmt, und zwar in der Weise, dass mit einem Handgriff und Einhandbedienung die Befeuchtungseinheit von der Umverpackung getrennt werden kann, um somit für die individuelle und kontaktfreie Befeuchtung des ausgefassten, trockenen Hygienepapiertuches zur Verfügung steht. Über 100 Stück feuchte Hygienepapiertücher bietet damit diese SET-Einheit für die Reinigung unterwegs. Ebenso einfach wird die Befeuchtungseinheit nach der Befeuchtung wieder in die Köchertasche zurück gesteckt, wo sie gesichert gegen Herausfallen, formschlüssig verbunden, untergebracht wird.

Die an die Folienumverpackung des Hygienepapiers - muss nicht flüssigkeitsdicht sein wie bei Fertig-Feuchttüchern - angeschweißte Köchertasche, oder angeklebte Köchertäsche an eine Kartonumverpa- ckung, weist im Innern eine Klebefläche auf, die, nach dem erstmaligen Einstecken der Befeuchtungseinheit, durch das Herausziehen einer Abdeckfolie aktiviert wird und somit entweder die Abdeckkappe der Befeuchtungseinheit mit der Köchertasche, oder den Systembehälter der Befeuchtungseinheit selbst mit der Köchertasche und damit auch jeweils fest mit der Umverpackung der Hygienetücher, verbindet/verklebt.

Wurde die Abdeckkappe der Befeuchtungseinheit in der Köchertasche über Klebung verbunden, kann die Befeuchtungseinheit, jetzt ohne die Abdeckkappe, mit einem Zug und Griff aus der Abdeckkappe, aus der Köchertasche, aus der Umverpackung, heraus gezogen werden. Mit Druck auf den Pumpenkopf der Befeuchtungseinheit, der danach frei zugänglich ist, wird dann das ebenfalls aus der Umverpackung gezogene trockene Hygienepapiertuch mit der Reinigungsflüssigkeit in mit Luft verschäumter Form - Schaumschlange - und in der gewünschten Intensität befeuchtet. Der Reinigungsschaum ist von solcher Konsistenz, dass auch die Aufbringung direkt auf der Körperhaut und Partie problemlos erfolgen kann, ohne dass die Flüssigkeit sofort am Körper herunter fließt.

Wurde die Befeuchtungseinheit selbst in der Köchertasche über Klebung verbunden, kann die Abdeckkappe der Pumpe mit einem Griff und Zug abgenommen werden; die Befeuchtungseinheit ohne Abdeckkappe verbleibt in diesem Fall fest mit der Köchertasche und damit mit der Umverpackung verbunden.

Die Befeuchtung des Hygienepapiertuchs erfolgt in diesem Fall nach Heranführen des Hygienpapiers zum Pumpenkopf der Befeuchtungseinheit und anschließender Pumpenbetätigung.

Wird als Dauer-Um Verpackung z. B. eine Polyvinyl-Tasche, Kunststoff- hardbox, oder ähnliches eingesetzt, befindet sich an der integrierten Köchertasche, Köchereinrichtung ein Fenster-Durchbruch, über den nach dem erstmaligen Einstecken der Befeuchtungseinheit eine Klebefolie aufgelegt wird, oder es ist an der Umverpackung eine Folie mit einer Dauerklebung angebracht, mit der die Abdeckkappe der Befeuchtungseinheit, oder der Systembehälter der Befeuchtungseinheit, ent- sprechend der Nutzervorstellung, mit der Dauer-Umverpackung fest, jedoch wieder lösbar, verbunden wird.

Ist der Vorrat des Hygienepapiers in der Einweg-Umverpackung aufgebraucht, wird mittels eines überstehenden Folienstreifens an der Köchertasche, der sich in einer angelegten SOLL-Reißlinie/ -Ausreißfläche der Köchertasche fortsetzt, gezogen, wonach die Sollreißfläche, die auch die Klebefläche im Innern der Köchertasche umschließt, aus der Köchertasche heraus gerissen wird und sich die Klebefläche von der Befeuchtungseinheit abschält. Dadurch wird die Befeuchtungseinheit von der Umverpackung gelöst und kann problemlos heraus gezogen werden.

Ist die Befeuchtungseinheit, Systembehälter mit Befeuchtungsflüssigkeit und Pumpe, wieder in die Abdeckkappe untergebracht, verklippst, kann die Schäumerpumpe nicht mehr betätigt werden, wonach ein Schutz gegen unbeabsichtigte Betätigung während des Transportes besteht.

Wenn die Umverpackung aus einer dünnen Einwegfolie besteht, oder aus einem Karton, kann dieser minimale Verpackungsrest ökologisch über die bestehenden Recyclingwege entsorgt werden. Handelte es sich bei der Umverpackung um eine zu öffnenden und wieder verschließbare Tasche, z. B. aus Polyvinyl, oder einer Kunststoffhardbox, oder dergleichen, kann diese mit einem neuen Paket an Hygienepapiertüchern (Nachfüllpackung) wieder bestückt werden.

Auch die Befeuchtungseinheit kann wieder mit Pflege- und Reinigungsflüssigkeit auf verschiedene Weise aufgefüllt werden.

Mit der beschriebenen Erfindung steht dem Verbraucher unterwegs, auf Reisen, eine kompakte TRAVEL-Kombination - TROCKEN + FEUCHT - für die trockene Körperreinigung ( i.d.R. Vorreinigung), wie für die Körper-Feuchtreinigung (i.d.R. Endreinigung) unter Nutzung von trockenen Papierhygienetüchern und großem individuellem Nutzungsspektrum in einer einzigen Verpackungseinheit zur Verfügung. Aber auch zu nutzende Flächen können mit der Erfindungskombination überall gereinigt werden.

Durch die Erfindung können milde, naturbezogene Flüssigkeiten ohne aggressive Konservierungsstoffe für die Körperhygiene eingesetzt werden, da sich die Reinigungsflüssigkeit in einem geschlossenen Vorratssystem befindet und man das Hygienefeuchtpapier erst in dem Augenblick herstellt, wenn man es benötigt. Da man mit der Flüssigkeit im Systembehälter, dem Vorrat, nicht in Berührung kommt, kann man mit dieser Einrichtung, als einem Systemelement und Bestandteil der Erfindung, eine Flüssigkeit mit hoher Konzentration an Colostrum - Erstmilch von Kuh oder Ziege - für die Hauthygiene nutzen, aber auch andere nieder konservierte Flüssigkeiten speichern und abgeben.

Colostrum - Erstmilch, Biestmilch - enthält extrem hohe Anteile an Im- munglubolinen und Wachstumsfaktoren, ist antibakteriell und wirkt nachweislich auf natürlichem Wege gegen die stärksten Viren und stärkt damit auf natürlichem Wege die Abwehrmechanismen des Körpers, das Immunsystem der Haut.

Die berührungsfreie Übergabe der Reinigungsflüssigkeit in mit Luft verschäumter Form - Schaumschlange - auf das Hygienepapier, stellt sicher, dass die unmittelbare Umgebung der Einrichtung und die Einrichtung selbst, nicht mit der Reinigungsflüssigkeit benetzt/verunreinigt wird - kein Versprühen von Flüssigkeiten. Der Nutzer kommt nicht mit der Pflege- und Reinigungsflüssigkeit in Berührung, er nutzt hier das Prinzip der Einbahnstraße, wodurch eine perfekt Körperfeuchtreinigung unterwegs, auf Reisen, ohne aggressive Haltbarkeitsmacher in der BABY-Pflege, in der Seniorenreinigung und ganz allgemein für jeden, einfachst und kostengünstig möglich wird, wobei alle Hygieneanforderungen mustergültig erfüllt werden. Natürlich können in der beschriebenen Erfindung auch Sprühflaschen verwendet /angewendet werden, jedoch wird damit bei der Befeuchtung des Hygienepapiertuches auch ein großer Teil der Reinigungsflüssigkeit in die Umgebung als Verlust versprüht. Einer der wichtigsten Aspekte der Erfindung ist jedoch, dass man auf mit Melaminformaldehydharzen stabilisierte Vliese, wie sie Fertigfeuchttücher für die Nassfestausrüstung benötigen und die nachweisliche Formaldehyd freisetzen können, endlich verzichten kann. Mit der beschriebenen Erfindung gibt es keine Nachteile beim Handling oder einem anderen Aspekt gegenüber bekannten Lösungen, sondern man erhält im Gegenteil ein breiteres Anwendungsspektrum - TROCKEN + FEUCHT - zusätzlich und der Verbraucher stellt aus der Kombination das Feuchttuch selbst her, und zwar wenn er es braucht. Dies wiederum bedeutet auch, dass kein Verlust durch Austrocknen entsteht, wie dies bei Fertig-Feuchttüchern der Fall ist. Bei der Erfindung wird zu 100 % verbraucht, was man eingekauft hat. Vliestücher der Fertigfeuchttücher zersetzen sich in Wasser, im Abwasser, selbst nach Jahren nicht und stellen ein ökologisches Problem ersten Ranges dar, wie Tests dies belegen. Auch eine angeregte Untersuchung durch das Bundesum- weltamt bestätigt, dass es nicht mehr Stand der Technik ist, Abfälle wie Fertig-Feuchttücher über die Toilettenspülung zu entsorgen, um sie anschließend aufwendig aus dem Abwasser wieder abzutrennen. Die bei der Erfindung in Anwendung kommenden Hygienepapiertücher zer- flocken dagegen im Abwasser ebenso problemlos, wie man das von trockenem, normalen Toilettenpapier kennt und unmittelbar nach der Einbringung.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung zeichnet sich daduch aus, dass die Abdeckkappe der Pumpeinheit lösbar arretierbar innerhalb der Köchertasche/Köchervorrichtung vorhanden ist.

Auch ist das Hygiene-SET der Erfindung mit Klebepads an nahezu jeder Fläche anbringbar, wie im Auto, am Wickeltisch, im Urlaub an der WC- Wand, usw.

Die vorliegende Erfindung ist ein System-SET, eine System-Einheit, mit welcher man sich unterwegs, während einer Reise, unproblematisch und mit hoher Variabilität und Individualität Körperpartien trocken, oder feucht, unter Nutzung von Papier-Hygienetüchern, reinigen kann. Mit der Erfindung werden in einer Transporteinheit, dem System-SET, der Vorrat an ca. 100 bis 130 Stück Hygienepapiertücher und die Reinigungsflüssigkeit in einem Systembehälter mit Schäumerpumpe, z.B. mit 50 ml Speichervolumen, separat gespeichert und mitgeführt.

Da das Reinigungsliquid bei der Erfindung sich in einem geschlossenen Vorrat befindet und das Feuchttuch erst kurz vor der Reinigung durch die Befeuchtung des Hygienepapiertuches hergestellt wird, kann man auf Zufügen von aggressive Haltbarkeitsmachern, starken Konservierungen, welche Verkeimungen verhindern sollen, verzichten und schont damit die Mikroflora der Haut, was in der BABY-Pflege und auch bei häufigem Reinigen bei Seniorenthemen sehr wichtig ist.

Immer wichtiger ist, dass neue Ideen und Innovationen dem ganzheitlichen Ansatz entsprechen und daher den Menschen und die Umwelt schonen. Die Erfindung erfüllt dies in hohem Maße und kann daher auf nassf estausgerüstete, un verrottbare Vliese als Reinigungstücher, die die Umwelt ganz massiv belasten, voll und ganz verzichten und bezieht sich auf Papiertücher, da die Reinigungsflüssigkeit in mit Luft verschäumter Form als Reinigungsschaum aufgebracht wird und eine anwendungshinderliche Durchfeuchtung des Papierstoffes in der kurzen Zeit vor der Körperreinigung nicht erfolgen kann; auch eine Aufsprühung des Liquides ist unproblematisch möglich.

In den meisten Reinigungsfällen benötigt man gestuft das trockene Reinigungstuch für die Vorreinigung und das feuchte Reinigungstuch zur Endreinigung, aber auch häufig nur das eine oder das andere. Die Erfindung bietet insbesondere für unterwegs beides in hoher Variabilität und erzwingt nicht den Kompromiss. Ein Fertig-Feuchttuch mit aggressiven Inhaltsstoffen im Gesicht eines Kleinkindes, nur weil kein trockenes verfügbar ist, ist mit der Erfindung Vergangenheit.

Die Befeuchtungseinheit - Systembehälter für das Reinigungsliquid mit Schäumerpumpe und Abdeckkappe - ist von einer Einweg-Umverpa- ckung der Hygienepapiertücher rückstandsfrei wieder trennbar und kann so mit Reinigungsflüssigkeit nachgefüllt und mit einer neuen Packung trockener Hygienetücher weiter verwendet werden. Auch die Kopplung und Trennung der Befeuchtungseinheit mit einer Tasche, oder einer Hardbox, die die entsprechende Vorrichtung besitzt, ist als Dauer-Umverpackung eine der Erfindungslösung, wonach auch das Hygienepapiertuch, als Stapel mit einer Schutzfolie umhüllt, als Nachfüllung die Ressourcen schont.

Die Erfindung ist auf unproblematisches Handling mit kurzen Wegen beim Befeuchten und Wiederunterbringung der Befeuchtungseinheit in der Umverpackung ausgelegt, so dass es keine Nachteile gegenüber bestehenden Lösungen gibt, sondern darüber hinaus ein zusätzliches Nutzungsspektrum - TROCKEN und FEUCHT - mit stimmiger Umweltverträglichkeit bietet.

Die Reinigung des Darmausgangs beim Stuhlgang ausschließlich mit trockenem Toilettenpapier ist nach hygienischen Gesichtspunkten völlig unbefriedigend und bewirkt sehr häufig ein Gefühl des Unwohlseins und der Unsicherheit und ist häufig Ursache von Haut- und Schleimhaut-Entzündungen. Niemand würde auf den Gedanken kommen, entsprechend verschmutzte Hände oder Gesichtspartien lediglich nur mit einem trockenen Papier zu reinigen.

Durch die vorliegende Erfindung ist eine problemlose Körper- Feuchtreinigung unterwegs, auf Reisen, mit trockenen Hygiene-Papiertüchern, umweltschonend, mit kurzen Handlingswegen ^ gesundheitsfördernd, mit äußerst angenehmen und sicherem Körpergefühl möglich und bietet darüber hinaus Kostenersparnis. Auch das Gemeinwesen und unsere Umwelt profitieren durch die Erfindung, wenn diese statt Fertig-Feuchttücher zukünftig genutzt wird, da keine unverrott- baren, kunststoffstabilisierten Vliesstoffe der Fertig-Feuchttücher mehr in die Umwelt gelangen. BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN MIT

AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und

Weiterbildungen derselben werden im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und der Zeichnungen zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Fig. 1 schematische Übersicht der SET-Einheit zur trockenen und feuchten Körperreinigung für unterwegs, auf Reisen. Version mit Einweg-Folien-Umverpackung, gebildet aus: Systembehälter (1) mit der Pflege- und Reinigungsflüssigkeit (10), der Schäumerpumpe (Foamer) (15), Foamer- Ab deckkappe (2), Köchertasche (6) mit der Einführungshilfe (6b), der Einweg-Folien-Umverpackung (3), der selbstklebenden Umverpackungs- Verschlussfolie (4) und dem Vorrats-Stapel an trockenen Hygienepapiertücher mit einem herausgezogenes Hygienepapiertuch (5),

Fig. 2 schematische, zusammengeführte SET-Einheit zur trockenen und feuchten Körperreinigung für unterwegs, die als Übersicht zeigt :

Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1), Pumpe (15) und Abdeckkappe (2), eingesteckt in die Köchertasche (6), die mit der Einweg-Folien-Umverpackung (3) mittels Verschweißung (6c) fest verbunden ist. Die Figur zeigt weiter, dass sich die Schutzfolie (8) noch über der Klebefläche /-Päd (9) in der Köchertasche (6) befindet, wonach die Verklebung zwischen Köchertasche und Fomerkappe (2) noch nicht aktiviert wurde.

Fig. 3 schematische Seitenansicht der SET-Einheit zur trockenen und feuchten Körperreinigung für unterwegs, die als Über- sieht zeigt:

Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1), Pumpe (15) und Abdeckkappe (2), kann mit dem Pumpenkopf (15) voran in die Köchertasche (6) an der Einweg-Foli- en-Umverpackung (3) eingesteckt werden, oder auch umgekehrt, je nachdem, wie der Nutzer die Handhabung bevorzugt.

Fig. 4 zeigt schematische Seitenansicht:

a) Einschub mit der Abdeckkappe (2) voran: Nach Entfernung der Schutzfolie (8) wird die Abdeckkappe (2) mit der Köchertasche (6) klebend verbunden und zur Hygienepapiertuch-Befeuchtung die Befeuchtungseinheit (1+15) herausgezogen.

Fig. 5 zeigt schematische Seitenansicht:

b) Einschub mit der Fomer-Behälter (1) voran: Nach Entfernung der Schutzfolie (8) wird der Systembehälter (1) mit der Köchertasche (6) klebend verbunden und zur Hygienepapiertuch-Befeuchtung die Abdeckkappe (2) abgenommen und das an den Pumpenkopf (15) herangeführte Hygienetuch mit Reinigungsschaum (10) befeuchtet.

Fig. 6 zeigt schematisch wie die Befeuchtungseinheit aus der fixierten, über die Klebefläche/-Pad (9) verklebten, Abdeckkappe (2) und damit aus der Köchertasche (6) gezogen wird. Die Einweg-Folien-Umverpackung (3) bildet mit der Köchertasche (6) und mit der Abdeckkappe (2) bis zum Ende des Tüchervorrates (5) eine verbundene Funktionseinheit. Die Schutzfolie (8) über der Klebefläche /-Päd (9) ist hier entfernt.

Fig. 7 zeigt schematisch wie mit der entkoppelten Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10) und Pumpe (15) das ausgefasste Hygienepapiertuch (5) mit Reinigungsschaum (10) befeuchtet wird. Fig. 8 zeigt schematisch wie mit der entkoppelten Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10) und Pumpe (15), der Reinigungsschaum (10) direkt auf den Körper aufgebracht wird, um dann mit dem ausgefassten Hygienepapiertuch (5) die feuchte Körperreinigung durchzuführen.

Fig. 9 zeigt schematisch die eingesteckte Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10), Pumpe (15) und Abdeckkappe (2), die Köchertasche (6) und die noch abgedeckte Klebefläche /-Päd (9) durch die Schutzfolie (8).

Fig. 10 zeigt schematisch die eingesteckte Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10), Pumpe (15) und Abdeckkappe (2), die Köchertasche (6) und wie durch Herausziehe der Schutzfolie (8) die Klebefläche /- Päd (9) frei /aktiviert wird. Der Druck in Richtung A auf die die Köchertasche (6) durch den Nutzer verbindet klebend Köchertasche (6) und Abdeckkappe (2), so dass beim Herausziehen der Befeuchtungseinheit, dann bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10) und Pumpe (15), für die Hygienepapiertuch-Befeuchtung die Abdeckkappe (2) in der Köchertasche (6) verbleibt. Wird die Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10) und Pumpe (15), in die Köchertasche (6) wieder eingeschoben, verklippst diese wieder transportgesichert mit der Abdeckkappe (2). Weiter wird gezeigt: Pflege- und Reinigungsflüssigkeit (10), Hygienepapiertücher (5) und Ein- weg-Folien-Umverpackung (3).

Fig. 11 zeigt schematisch, die durch die Klebefläche/-Pad (9) verbundene Abdeckkappe (2) mit der Köchertasche (6) und den Foamertaschen- Abtrennstreifen (6a). Fig. 12 zeigt schematisch die Vorrichtung (50) in der vorderen Seitenansicht, im Teilschnitt die Klebefläche /-Päd (9) zwischen Abdeckkappe (2) mit der Köchertasche (6) und dem Foamer- taschen- Abtrennstreifen (6a), der sich in einer Ausreiß-Ein- prägung an der Köchertasche (6) fortsetzt.

Fig. 13 zeigt schematisch den abgetrennten/abgerissenen Foamerta- schen- Abtrennstreifen (6a) der Köchertasche (6) nachdem man an diesem in Richtung H gezogen hat. Über den Foamertaschen- Abtrennstreifen (6a) wird die Klebefläche/ -Päd (9), die sich an der Innenfläche der Köchertasche (6) befindet von der Abdeckkappe (2) abgeschält. Auf diese Weise erfolgt nach dem Aufbrauchen des Hygienepapiertücher- Vorrat die Trennung der Abdeckkappe (2) von der Einheit Köchertasche (6) und Einweg-Folien-Umverpackung (3), womit die gesamte Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10), Pumpe (15) und Abdeckkappe (2), ohne Rückstände zum Einsatz in einer neue Einweg-Folien-Umverpackung (3) wieder zur Verfügung steht.

Fig. 14 zeigt nochmals die Folieneinheit„Köchertasche (6) + Klebe- fläche/-Pad (9) + Schutzfolie (8)" einzeln und angeschweißt an die Einweg-Folien-Umverpackung (3).

Fig. 15 zeigt als Draufsicht die Abwicklung der Folien-Köcher tasche

(6) als Produktionsbauteil /Baugruppe mit aufgebrachter Klebefläche /-Päd (9), Schutzfolie (8) und den Klebefeldern (6d) zum Ankleben des Bereiches an die Einweg-Folien-Umverpackung (3) als Schutz und Hilfe für das schnelle Ein- und Ausstecken der Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10) und Pumpe (15). Der seitliche Schnitt zeigt schematisch wie die Folien- Köchertasche (6) als Produktionsbauteil über einen Dorn (C) gezogen mittels Heißwerkzeuge (B) an die Folie für die Ein- weg-Folien-Umverpackung (3) im noch flachen Zustand, vor dem Einbringen des Hygienepapiertücher-Stapels, angeschweißt wird.

Fig. 16 zeigt schematisch wie die Pflege- und Reinigungsflüssigkeit als Nachfüllung, Abfall minimierend und ohne Kontaktnah- me mit der Flüssigkeit, wieder in der Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10) und Pumpe (15), eingebracht werden kann:

E = neuer Systembehälter (1) mit verschweißtem Siegeletikett, F = der alte Systembehälter (1) wird aus einer 300 ml Vorratsflasche wieder aufgefüllt, G = der alte Systembehälter (1) wird aus einem 50 ml Schlauch-Folienbehälter wieder aufgefüllt.

Fig. 17 zeigt schematisch, die Einheit der Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10), Pumpe (15) und Abdeckkappe (2), in einer Poly-Tasche als Dauer-Umverpackung (12) mit eingearbeiteter Köchertasche (12a), das Einsteckloch mit Grifffreisparung (12b) und den Durchbruch (12c) für die Klebeverbindung von Dauer-Umverpackung (12) mit Abdeckkappe (2).

Fig. 18 zeigt die geöffnete Poly-Tasche (12) zum Be- und Entladen mit der Hygienepapiertücher-Stapeleinheit ( 5b). Die Nach- füll-Hygienepapiereinheit wird durch eine dünne Folien- Umverpackung mit Öffnungsperforation umschlossen.

Fig. 19 zeigt die Erfindung als eine Variante mit einer Einweg-Kar- tonumverpackung (13), bei welcher die Köchertasche (14) für die Befeuchtungseinheit, bestehend aus Systembehälter (1) mit Reinigungsflüssigkeit (10), Pumpe (15) und Abdeckkappe (2), über ein Klebepad (13a) an den Umkarton angeklebt ist.