Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Ruckenlehne eines Fahrzeugsitzes

Wie aus Fig 1 hervorgeht, sind die bekannten Ruckenlehnen eines nicht dargestellten Rucksitzes für ein Kraftfahrzeug über Lehnenlagerbleche 1 fahrzeugaußen- seitig im Bereich der Radhauser 2 sowie über ein Mittellager 3 an die in ihrer Gesamtheit mit 4 bezeichneten Heckstruktur eines Kraftfahrzeuges angebunden Die bei einem Heckcrash auf einen Insassen wirkende Kraft wird über die Ruckenlehne in die Heckstruktur eingeleitet Die Folge ist, wie aus Fig 8 naher hervorgeht, eine relativ starke Deformation der Lehnenlagerbleche 1 und des Mittellagers 3, mit einer Folge einer starken änderung des Winkels a der Ruckenlehne 5 von etwa 30° Somit treten für den Insassen 6 relativ hohe Belastungen auf, da die Korperverlagerung im Oberkörper und insbesondere im Kopfbereich stattfindet

Aufgabe der Erfindung ist es, die Vorrichtung zur Befestigung der Ruckenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes so zu gestalten, dass sich bei einem Heckaufprall reduzierte Belastungen für einen Insassen ergeben

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelost

Kemgedanke der Erfindung ist es hierbei, die Ruckenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes so über einen Querträger an die Heckstruktur des Kraftfahrzeugs anzubinden, dass bei einem Heckcrash die einwirkenden Kräfte überwiegend im Querträger abgebaut werden Erfindungswesentlich ist hierbei, dass der Energie abbauende

Querträger so zwischen Karosserie des Kraftfahrzeuges und Aufnahme der Ruckenlehne zwischengeschaltet ist, dass ein beträchtlicher Teil der Crashenergie abgebaut werden kann Damit reduziert sich der Winkel, um den sich die Ruckenlehne bei einem Heckaufprall entgegen der Fahrtrichtung verlagert Insbesondere bei Fahrzeugen mit kompakten Abmessungen wird damit vermieden, dass der Kopf eines Fondpassagiers in Kontakt mit einem hinter der Rucksitzanlage befindlichen Heckfensterrahmen gerat

Zwar ist aus der DE 100 54 586 A1 ein quer über die Breite des Fahrzeuges reichender Querträger zur Aufnahme eines Kraftfahrzeugsitzes bekannt Im Unterschied zur vorliegenden Erfindung nimmt der bekannte Querträger jedoch Sitz- schienen zur Befestigung der gesamten Rucksitzanlage auf Eine Anbindung lediglich der Ruckenlehne mit einer vorteilhaften Ausgestaltung im Sinn einer gunstigen Energieaufnahme bei einem Heckcrash geht aus der bekannten Anordnung nicht hervor

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verlaufen vordere und hintere Begrenzungswand des Querträgers etwa parallel zueinander in annähernd vertikalen Querebenen des Fahrzeugs Durch diese Ausgestaltung des Querträgers kommt es bei einem Heckaufprall zu einer parallelogrammartigen Verwindung des Querträgers, im Wesentlichen über seine gesamte Erstreckung in Fahrzeugquerrichtung, und damit zu einem entsprechend hohen Energieabbau im Querträger Damit verringert sich der Anteil an Crashenergie, die von den Aufnahmen der Ruckenlehne abgebaut werden muss, mit dem Effekt einer geringeren Verformung der Aufnahmen und damit einer geringeren Lehnenwinkelanderung Das Ausmaß der Lehnenwinkelanderung wird auch dadurch reduziert, dass sich der Querträger bei einem Fahrzeugcrash durch die parallelogrammartige Verwindung vornehmlich in Fahrzeuglangsnchtung verschiebt Eine Verdrehung des Querträgers findet nur in geringem Umfang statt

Die als Lagerbocke ausgebildeten Aufnahmen der Ruckenlehne sind bevorzugt als Schwenklager gestaltet, um die Ruckenlehnen der Fondsitzanlage umklappen zu können und damit den kofferraumseitigen Laderaum in den Bereich der Rucksitz- anlage zu erweitern Hierbei ist es besonders vorteilhaft, bei einer zweigeteilten

Rückenlehne eines Fondsitzes neben den beiden außenseitigen Schwenklagern ein Mittellager vorzusehen, das die Abstützung der beiden Rückenlehnenteile gemeinsam übernimmt.

Auch wenn die Erfindung vornehmlich in Verbindung mit Rückenlehnen von Rücksitzen beschrieben ist, kann die Vorrichtung grundsätzlich auch an Vordersitzen von Kraftfahrzeugen eingesetzt werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Ein mögliches Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Heckbereiches eines Kraftfahrzeuges, mit Vorrichtungen zur Befestigung einer Rückenlehne eines Rücksitzes nach dem Stand der Technik,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Befestigung einer Rückenlehne eines Rücksitzes, in Blickrichtung schräg von außerhalb des Fahrzeuges, entgegen der Fahrtrichtung,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, mit Blickrichtung von innerhalb des Fahrzeuges,

Fig. 4 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, in Blickrichtung schräg von außerhalb des Fahrzeuges, in Fahrtrichtung, mit zwei Rückenlehnenteilen,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Querträgers,

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung des Querträgers von Fig. 5,

Fig. 7 einen Vertikalschnitt entsprechend der in Fig. 5 skizzierten Schnittverlaufslinie VII-VII,

Fig. 8 eine schematische Darstellung der Rückverlagerung einer Rückenlehne nach dem Stand der Technik und

Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung der Rückverlagerung der Rückenlehne bei einer erfindungsgemäßen Ausführungsform.

Die Fig. 2 bis 4 zeigen eine in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete Rücksitzanlage eines Kraftfahrzeuges, von der lediglich eine erste Rückenlehne 11 sowie eine zweite Rückenlehne 12 (Fig. 4) dargestellt sind. Das nicht dargestellte Sitzkissen der Rücksitzanlage 10 stützt sich auf einem Bodenblech 13 der Heckstruktur 14 des Kraftfahrzeuges ab.

Erfindungsgemäß ist zwischen den beiden nicht dargestellten hinteren Radhäusem der Heckstruktur 14 ein Querträger 20 vorgesehen. Wie insbesondere aus den Fig. 5 bis 7 näher hervorgeht, besteht der Querträger 20 im Wesentlichen aus einem U-förmigen Profil 21 , mit einer vorderen Begrenzungswand 22, einem Steg 23 sowie einer hinteren Begrenzungswand 24. Vordere und hintere Begrenzungswand 22 bzw. 24 erstrecken sich in etwa in einer vertikalen Querebene des Fahrzeugs und sind etwa parallel zueinander angeordnet. Der die beiden Begrenzungswände 22 und 24 verbindende Steg 23 erstreckt sich in etwa in einer horizontalen Ebene.

Die vordere Begrenzungswand 22 erstreckt sich über den unteren Endabschnitt 25 der hinteren Begrenzungswand 24 nach unten in einem unteren Abschnitt 22a weiter fort. Somit ist die vordere Begrenzungswand 22 deutlich größer als die hintere Begrenzungswand 24. Der untere Abschnitt 22a der vorderen Begrenzungswand 22 folgt einer Stufe im Bodenblech 13 der Heckstruktur 14 des Kraftfahrzeuges, wodurch eine besonders günstige Anlage mit großer Fläche zwischen Querträger 20 und Bodenblech 13 erreicht wird. Der Querträger 20 weist Durchgangsöffnungen 26 auf, zur Schraubbefestigung des Querträgers 20 an der Heckstruktur 14 des Kraftfahrzeuges.

Wie insbesondere aus den Fig. 6 und 7 hervorgeht, ist der Querträger 20 durch ein Verstärkungsprofil 35 im Inneren des Profils 21 versteift. Das Verstärkungsprofil 35

hat eine Z-ähntiche Form mit Schenkeln 36 und 37, die an der vorderen bzw. hinteren Begrenzungswand 22 bzw. 24 des Querträgers 20 anliegen sowie einem Verbindungssteg 38. Durch das Verstärkungsprofil 35 wird das nach unten offene, U-förmige Profil 21 des Querträgers 20 geschlossen. Somit entsteht ein widerstandsfähiger, geschlossener Querschnitt 39, durch den der Querträger 20 in der Lage ist, in hohem Maße Energie durch Verformung abzubauen.

Selbstverständlich kann der geschlossene Querschnitt des Querträgers 20 auch auf andere Weise, zum Beispiel durch ein Profil mit geschlossenem Querschnitt, bevorzugt mit rechteckförmigem Querschnitt, realisiert werden.

Die Rückenlehnen 11 und 12 sind asymmetrisch geteilt und über fahrzeugaußen- seitig im Bereich der Radhäuser angeordnete Aufnahmen 30 und 31 sowie über eine mittige Aufnahme in Form eines Lehnenmittellagers 32 an den Querträger 20 angebunden. Die Aufnahmen 30 bis 32 weisen Schwenkzapfen 33 auf, durch die ein Umlegen der Rückenlehnen 11 und 12 aus der dargestellten in etwa vertikalen Gebrauchslage in eine horizontale Ablagestellung auf der Oberseite des Sitzkissens der Rücksitzanlage 10 möglich ist. Hierdurch wird eine Durchlademöglichkeit vom Gepäckraum in den Innenraum des Kraftfahrzeuges ermöglicht. Die Rückenlehnen

11 und 12 sind in ihrer aufrechten Lage durch Verriegelungen 34 am Aufbau des Kraftfahrzeuges gesichert.

Die fahrzeugaußenseitigen Aufnahmen 30 und 31 sind in etwa L-förmig, mit einem ersten Schenkel 40, der an der vorderen Begrenzungswand 22, 22a des Querträgers 20 anliegt sowie einem zweiten Schenkel 41 , zur Anlage am Steg 23 des Querträgers 20. Vom ersten Schenkel 40 der Aufnahmen 30 und 31 steht eine Lasche 42 ab, die den Schwenkzapfen 33 trägt.

Die Lasche 42 des Mittellehnenlagers 32 trägt zu beiden Seiten jeweils einen Schwenkzapfen 33, an dem sowohl die erste bzw. die zweite Rückenlehne 11 bzw.

12 an ihrer der Fahrzeugmittenebene zugewandten Innenseite gelagert sind.

Die Aufnahmen 30, 31 und 32 weisen Durchgangsbohrungen 39 auf, die von nicht dargestellten Schrauben zur Befestigung der Aufnahmen 30, 31 und 32 am Querträger 20 durchsetzt sind.

Am Querträger, der bevorzugt als ein tiefgezogenes Blechbauteil ausgebildet ist, können noch weitere Anbauteile vorgesehen sein, wie beispielsweise die vier abgebildeten ISOFIX-Anbindungen 50 zur Fixierung eines Kindersitzes auf der Rücksitzanlage 10.

Fig. 9 erläutert die vorteilhafte Auswirkung der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Querträgers 20 anschaulich. Die mit durchgezogenen Linien dargestellten Querträger 20 und Rückenlehnen 11 bzw. 12 zeigen den Ausgangszustand im normalen Fahrbetrieb. Hier befindet sich der Insasse 6 in einer im Wesentlichen aufrechten Sitzhaltung. Bei einem Heckaufprall wird in Folge der Trägheitskraft des Insassen 6 eine entgegen der Fahrtrichtung gerichtete Kraft auf die Rückenlehnen 1 1 und 12 ausgeübt. Unter Einwirkung dieser Kraft verformt sich der Querträger 20, wie mit gestrichelten Linien dargestellt. Mit dieser parallelogrammartigen Verformung des Querträgers 20 ist ein nur relativ gering ausgeprägtes Verschwenken der Aufnahmen 30 bis 32 verbunden, wie anhand der strichlierten Linien dargestellt, mit der Folge einer Verschwenkung der Rückenlehnen 11 und 12 entgegen der Fahrtrichtung um einen Winkel ß von nur etwas mehr 10 °.

Wie unschwer im Vergleich mit Fig. 8 zu erkennen ist, ergibt sich durch die parallelogrammartige Verformung des Querträgers 20 (anstelle der Verformung der Aufnahmen 1 und 3) und den hierdurch erreichten Energieabbau ein deutlich geringerer Verschwenkwinkel ß der Rückenlehne 11 , 12 im Vergleich zum Verschwenkwinkel a gemäß einer Rückenlehnenanbindung nach dem Stand der Technik laut Fig. 8.