SKOTT, Jürgen (Dorferstrasse 61, Altensteig, 72213, DE)
ACKERET, Peter (Badenerstrasse 734, CH - 8048 Zürich, CH)
SKOTT, Jürgen (Dorferstrasse 61, Altensteig, 72213, DE)
| PATENTANSPRÜCHE 1. Vorrichtung zum Anbringen eines Tablet-Computers auf der Rückseite eines Fahrzeugsitzteils, wie eine Rückenlehne (1a, 10a, 10a'), Kopfstütze (1b, 10b) oder Kopfstützenhalterung (1c, 1c', 1c", 10c) eines Fahrzeugsitzes (1), umfassend eine Befestigungseinrichtung (2a, 3a, 3b, 3c, 20, 20a) zum Anbringen der Vorrichtung am Fahrzeugsitzteil (1a. 1b; 1c: 1c'., 1c", 10a, 10a', 10b, 10c), ein mit der Befestigungseinrichtung (2a, 3a, 3b, 3c, 20, 20a) beweglich verbundenes Trägerelement (4, 40, 40', 40"; 140) mit dem ein Halter (5, 50, 50', 50"; 150) zur Aufnahme des Tablet-Computers (6, 60) beweglich verbunden ist, wobei der Halter (5, 50, 50', 50"; 150) zwischen einer ersten Gebrauchsstellung, in welcher der Bildschirm (6a, 60a, 60a', 60a") des Tablet-Computers (6, 60) auf die dem Fahrzeugsitzteil (1a, 1b, 1c, 1c', 1c", 10a, 10a', 10b, 10c) abgewandte Seite und in etwa vertikal ausgerichtet ist und einer zweiten Gebrauchsstellung, in welcher der Bildschirm (6a, 60a, 60a', 60a") des Tablet-Computers (6, 60) nach oben und in etwa horizontal oder schräg gegen den Benützer geneigt ausgerichtet ist, bewegt werden kann. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , wobei das Trägerelement (4, 40, 40', 40"; 140) über ein erstes Gelenk (7; 170) mit der Befestigungseinrichtung (2a, 3a, 3b, 3c) verbunden ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei das erste Gelenk (7; 170) um eine parallel zur hinteren Breitseite des Fahrzeugsitzteils (1a, 1b, 1c) und horizontal verlaufende Achse (5b") dreht. 4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Halter (5) über ein zweites Gelenk (8; 80) mit dem Trägerelement (4, 40, 40',40"; 140)verbunden ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei das zweite Gelenk (8) um eine parallel zur hinteren Breitseite des Fahrzeugsitzteils (1a, 1b, 1c) und horizontal verlaufende Achse dreht. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei das Trägerelement (4) als Viergelenk ausgebildet ist und der Halter (5) durch die Bewegung von der einen in die andere Gebrauchsstellung zwangsgesteuert in die jeweilige Gebrauchslage gedreht wird. 7. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Halter (5) über eine Linearführung (4a, 5g) mit dem Trägerelement (4) verbunden ist. 8. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei die Linearführung (4a, 5g) einen am ersten Gelenk (7) angeordneten Schlitten (4a) umfasst, der in einer am Halter (5) angeordneten Führungsschiene (5g) gleitet. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei zwischen dem Trägerelement (4) und dem Halter (5) ein Drehgelenk (5a) vorgesehen ist, dessen Drehachse (5b) senkrecht zur Breitseite des Halters (5) verläuft, so dass der Halter (5) vom Hoch- ins Querformat gedreht werden kann. 10. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei das zweite Gelenk um eine quer zur hinteren Breitseite des Fahrzeugsitzteils (1a, 1b, 1c) und horizontal verlaufende Achse (5b) dreht. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei der Halter um das zweite Gelenk vom Hoch- ins Querformat gedreht werden kann. 12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11 , wobei ein über das erste Gelenk angelenktes Zwischenstück (90; 190) über ein drittes Gelenk (71 , 71') mit einer zu der Achse (5b) des zweiten Gelenks parallelen Achse (5b'|) mit dem Trägerelement (40"; 140)verbunden ist. 13. Vorrichtung nach Anspruch 12, wobei das Trägerelement (40"; 140) um das dritte Gelenk (71 , 71 ') drehbar ist. 14. Vorrichtung nach Anspruch 13, wobei Rastmittel oder Anschläge das Trägerelement (40'; 140) bei seinen zumindest annähernd vertikalen oberen und unteren Ausrichtungen arretieren. 15. Vorrichtung nach Anspruch 14, wobei weitere Rastmittel das Trägerelement (40'; 140) bei seinen zumindest annähernd horizontalen Ausrichtungen arretieren. 16. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15,wobei eine betätigbare Lösetaste (4') zum Lösen der Rastmittel vorgesehen ist. 17. Vorrichtung nach Anspruch 16, wobei die Lösetaste an dem Trägerelement (40'; 140) ) oder an dem Zwischenstück (90; 190) benachbart zu dem dritten Gelenk angeordnet ist. 18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei der Halter (5) eine rechteckige Rückwand (5c) aufweist, an deren Stirnseiten seitliche AbStützungen (5d\ 5d", 5d"', 5d"") für den Tablet-Computer (6) angeordnet sind. 19. Vorrichtung nach Anspruch 18, wobei zwei an gegenüberliegenden Stirnseiten angeordnete AbStützungen (5d\ 5d"') klammerförmig ausgebildet sind, so dass sie den in den Halter (5) eingesetzten Tablet- Computer (6) übergreifen wobei mindestens eine der beiden klammerförmig ausgebildeten AbStützungen (5d"') gefedert ist und zum Einsetzen oder Entnehmen des Tablet-Computers (6) über die Rückwand (5c) hinaus nach aussen bewegt werden kann. 20. Vorrichtung nach Anspruch 19, wobei eine der beiden klammerförmigen AbStützungen (5d') fest mit der Rückwand (5c) verbunden ist und wobei auf der Innenseite der festen Abstützung (5d') ein Stecker (5e) zur Stromversorgung und/oder zur Datenübertragung angeordnet ist, mit dem ein am Tablet-Computer (6) angeordneter Gegenstecker bei Einsetzen des Tablettt Computers (6) in den Halter (5) gekuppelt wird. 21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, wobei das Trägerelement (4) über eine Kupplung (3a, 3b) mit manuell lösbarer Verriegelungsvorrichtung (3c) mit der Befestigungseinrichtung (2a, 3a, 3b, 3c) verbunden ist. 22. Vorrichtung nach Anspruch 21 , wobei die Kupplung (3a, 3b) eine Aufnahmebuchse (3a) zum Aufnehmen eines Steckelements (3b) umfasst. 23. Vorrichtung nach Anspruch 2 und Anspruch 22, wobei das erste Gelenk (7) zwischen dem Steckelement (3b) und dem Trägerelement (4) angeordnet ist. 24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 22 oder 23, wobei die Befestigungseinrichtung (2a, 3a, 3b, 3c) ein Spannelement (2a) umfasst, das zwischen die beiden Kopfstützenstangen (1c', 1c") einer Kopfstützenhalterung (1c) eingespannt werden kann und wobei die Aufnahmebuchse (3a) in etwa mittig am Spannelement (2a) angeordnet ist. 25. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, wobei der Halter (5, 50, 50', 50") durch eine Überführungsanordnung zwischen der ersten Gebrauchsstellung und der zweiten Gebrauchsstellung bewegbar ist. 26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, wobei zwischen der Befestigungseinrichtung (2a, 3a, 3b, 3c, 20, 20a) und dem Halter (5, 50, 50', 50"; 150) wenigstens ein Zwischenstück (90, 190) angeordnet ist, das zwei zueinander senkrecht verlaufende Gelenkachsen (5b', 5b") aufweist. 27. Vorrichtung nach Anspruch 26, wobei das Zwischenstück (190) über ein Gelenk (171 , 171 '), das einer der beiden Gelenkachsen (5b', 5b") zugeordnet ist, mit einem Ende des Trägerelements (140) verbunden ist. 28. Vorrichtung nach Anspruch 2 und Anspruch 27, wobei das Zwischenstück (190) über das erste Gelenk (70) mit dem Steckelement (130b) verbunden ist. 29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 oder 28, wobei das Zwischenstück (90; 190) in einem das erste Gelenk nur geringfügig überragenden Abschnitt eine Gelenkhälfte für den gelenkigen Anschluss an das Trägerelement (4, 40, 40', 40"; 140) aufweist. 30. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 29, wobei das Zwischenstück (190) einen Gelenkkopf (171) umfasst, der drehbar mit einer Lagerschale (171') des Trägerelements (140) verbunden ist, 31. Vorrichtung nach Anspruch 28, wobei das erste Gelenk (70) mit einer formschlüssigen Rastvorrichtung versehen ist, die mit einem stirnseitig angeordneten Druckknopf (190c) lösbar ist. 32. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der ersten Gebrauchsstellung der Halter auf Augenhöhe der Betrachter positioniert ist, und wobei in der zweiten Gebrauchsstellung der Halter in einer Schräglage zwischen einer in etwa horizontalen und einer in etwa vertikalen Lage verstellbar ist. 33. Vorrichtung nach Anspruch 32, wobei in der zweiten Gebrauchsstellung der Halter eine Schräglage mit einer Neigung von etwa 30° bis 60° unterhalb der Horizontalen einnimmt. 34. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Neigungswinkel des Halters in der ersten Gebrauchsstellung auf den Betrachtungswinkel der Benützer einstellbar ist. 35. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Halter in der ersten Gebrauchsstellung im Wesentlichen oberhalb der Befestigungseinrichtung und in der zweiten Gebrauchsstellung im Wesentlichen unterhalb der Befestigungseinrichtung positioniert ist. 36. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Halter auch in Stellungen zwischen der ersten und der zweiten Gebrauchsstellung fixiert und benutzt werden kann. 37. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Halter im Wesentlichen eine rechteckige Gestalt aufweist, und wobei im Schnittpunkt der Diagonalen des Rechtecks an einer Rückwand des Halters ein Drehgelenk (5a) vorgesehen ist. 38. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei bewegliche Komponenten wie Gelenke und Linearführungen eine Verriegelung zum gegenseitigen Arretieren zugeordnet ist, und wobei den Arretierungen ein Betätigungsorgan zum Lösen der Arretierungen zugeordnet ist. 39. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Gelenke und Drehlager durch Reibungs- oder Formschluss in den jeweils eingestellten Positionen gehalten werden. 40. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei manuell lösbare Rastvorrichtungen mit einem federbeaufschlagten Sperrriegel, die mit einer Lösetaste entriegelt werden können, vorgesehen sind. 41. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Anschläge vorgesehen sind, die den Neigungswinkel des Halters gegen den Benutzer mindestens in den beiden Gebrauchsstellungen begrenzen, damit eine Gefährdung der Passagiere bei Unfällen vermieden werden kann. 42. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Halter in den Gebrauchsstellungen mindestens 90° zwischen Hoch- und Querformat verdrehbar ist, und wobei wenn der Halter 360° verdrehbar ist, vier Raststellungen von je 90° vorgesehen sind 43. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwischen dem Trägerelement und dem Halter ein Drehgelenk vorgesehen, dessen Drehachse senkrecht zur Breitseite des Halters verläuft, so dass der vorzugsweise rechteckige Halter zwischen einer Hochformat-Stellung und einer Querformat-Stellung gedreht werden kann., wobei das Drehgelenk vorzugsweise im Schnittpunkt der Diagonalen der Breitseite des Halters angeordnet ist, so dass der Halter sowohl in der Hochformat-Stellung als auch in der Querformat-Stellung bezüglich des Fahrzeugsitzes bzw. seiner Anbringposition zentriert bleibt. 44. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Rastvorrichtungen vorgesehen sind, die den Halter in einer Vertikalstellung zum Einsetzen und Entnehmen des Tablet-Computers von oben und in den beiden Horizontalstellungen, die zusätzlich mit Anschlägen zum Begrenzen der Drehbewegung versehen sein können, fixieren, wobei auch vier Raststellungen vorgesehen werden, so dass der Halter in beiden Vertikal- und Horizontalstellungen fixiert wird. 45. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Halter eine rechteckige Rückwand umfasst, die auf der Rückseite direkt oder indirekt, bspw. über Dreh- oder Kugelgelenke, eine Führungsschiene oder einen Schlitten, mit dem Trägerelement verbunden ist und deren Grösse in etwa den Abmessungen des Tablet- Computers entspricht. 46. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an den Rändern der Rückwand AbStützungen, z.B. in Form von durchgehenden oder unterbrochenen Stirnwänden, zum seitlichen Festhalten des Tablet- Computers, angeordnet sind. 47. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine rundum laufende Umrandung in etwa der Höhe des Randes des Tablet- Computers entspricht oder diese überragt, und gegen aussen mit einem Sicherheitsradius versehen ist und aus einem elastischen Material besteht. 48. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zur Erhöhung der Festigkeit und zum Anbringen grosser Sicherheitsradien der Rand als doppelwandiges, auf der Seite des Bildschirms geschlossenes U ausgebildet ist. 49. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf einer Seite der Umrandung eine schalenförmige Aufnahmetasche angeordnet ist, in die der Tablet-Computer hineingestellt und anschliessend unter die an der gegenüberliegenden Umrandung angeordnete gefederte Halteklammer eingeschwenkt wird. 50. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der Rückwand des Halters Ausnehmungen vorgesehen sind, so dass der Tablet-Computer nach Lösen der Halteklammer von hinten aus dem Halter gestossen werden kann. 51. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der Umrandung des Halters geführte Übertragungstasten vorgesehen sind, welche den Druck von aussen mit einem Stössel auf die am Tablet- Computer angeordnete Tasten übertragen, wobei die Rückstellung der Übertragungstasten vorzugsweise über eine separate Feder erfolgt, welche an der Taste ausgebildet oder als separates Teil eingesetzt werden kann. 52. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung in einem auf der Rückseite einer Rückenlehne oder einer Kopfstütze ausgebildeten Aufnahmeraum eingebaut werden kann, so dass die Vorrichtung in der ersten Gebrauchsstellung im Wesentlichen im Körper des Fahrzeugsitzteils untergebracht ist und der Bildschirm des Tablet-Computers in etwa mit der Aussenseite des Fahrzeugsitzteils fluchtet. 53. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zum Drehen des Halters bzw. des Tablet-Computers zwischen Hoch- und Querformat und/oder zum Einsetzen und Entnehmen des Tablet- Computers sowie zum Bewegen des Halters bzw. des Tablet-Computers in die zweite Gebrauchsstellung die Vorrichtung oder der Halter mittels eines Auszugs entsprechend weit aus dem Aufnahmeraum bewegt werden kann, wobei der Auszug ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Linearführung, Drehgelenk und teleskopisch ausziehbare Drehachse. |
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbringen eines Tablet-Computers, insbesondere auf der Rückseite eines Fahrzeugsitzteils, wie eine Rückenlehne, Kopfstütze oder Kopfstützenhalterung eines Fahrzeugsitzes.
Im Gegensatz zu einem Notebook-Computer mit Tastenblock und
Bildschirmblock, die über ein Gelenk verbunden sind, besteht ein Tablet-
Computer aus einem einzigen Block mit integriertem Flachbildschirm, auf dem die Eingaben über automatisch eingeblendete Tastaturen oder mit einem elektronischen Eingabestift erfolgen. Länge und Breite des Blocks entsprechen in etwa den Abmessungen des 9,7 Zoll-Bildschirms und die Dicke liegt bei knapp über 1 cm, so dass Tablet-Computer sehr leichte und portable Geräte sind, die sich besonders gut für unterwegs eignen.
Trotz der sehr kompakten Bauweise vereinen Tablet-Computer eine Vielzahl von passiven und interaktiven Funktionen und können daher sehr vielseitig eingesetzt werden. So kann der Anwender beispielsweise Bücher und
Zeitungen lesen, Musik hören, TV-Programme und Videoclips ansehen, GPS- gestützte Karten studieren, im Internet surfen, E-Mails senden und empfangen, via Blogs und Webforen kommunizieren, Computerspiele spielen, sowie Fotos und Dokumente bearbeiten.
Tablet-Computer haben eine eigene Stromquelle und die Datenübertragung erfolgt über Funk, so dass zum Betrieb weder ein Stromanschluss noch ein Anschluss zur Datenübertragung erforderlich sind. Höchstens zum Aufladen der geräteeigenen Batterien oder bei sehr langem Gebrauch muss eine
Stromversorgung vorgesehen werden.
Aus all diesen Gründen eignen sich Tablet-Computer auch besonders gut zur Verwendung in Fahrzeugen. Vor allem bei längeren Autofahrten besteht bei
BESTÄTIGUNGSKOPIE Mitfahrern auf den Rücksitzen das Bedürfnis, sich Filme, Informationen und Nachrichten aus dem Internet oder über TV anzuschauen, via E-Mail zu korrespondieren, Musik zu hören oder sich mit Videospielen zu unterhalten. Insbesondere für die passive Benutzung, beispielsweise zum Betrachten von Filmen und Informationssendungen, ist es ideal, wenn der Tablet-Computer auf der Rückseite eines Vordersitzes in etwa auf Höhe der Kopfstütze positioniert und der Bildschirm, respektive Tablet-Computer, in etwa vertikaler Stellung auf die Augenhöhe des Betrachters ausgerichtet ist. Zudem ist es wünschenswert, dass der Bildschirm, respektive der Tablet-Computer, in dieser passiven Gebrauchsstellung sowohl in der Höhe als auch bezüglich Neigungswinkel eine optimierte Feineinstellung auf den jeweiligen Benutzer erlaubt.
Die Gebrauchsstellung des Bildschirms, respektive Tablet-Computers, im passiven Betrachtungsmodus ist jedoch für die interaktive Benutzung, insbesondere für Eingaben auf den eingeblendeten Tastaturen, ungünstig. Vielmehr sollte dazu der Tablet-Computer, mit dem Bildschirm nach oben, in etwa auf Tischhöhe in horizontaler Lage oder vorzugsweise in einer gegen den Benutzer geneigten Schräglage ausgerichtet sein, so dass die Bedienung in einer entspannten Haltung, ohne Verdrehen der Handgelenke und Ermüdung der Arme erfolgen kann.
Auch in dieser interaktiven Gebrauchsstellung ist es wünschenswert, dass der Bildschirm, respektive der Tablet-Computer, sowohl in der Höhe als auch bezüglich Neigungswinkel eine optimierte Feineinstellung auf den jeweiligen Benutzer erlaubt.
Da der meist rechteckige Bildschirm je nach Inhalt hochkant oder quer benützt wird, sollte der Tablet-Computer sowohl in der passiven Gebrauchsstellung, als auch in der interaktiven Gebrauchsstellung zwischen Hoch- und Querformat drehbar sein. Wichtig ist ferner, dass der Tablet-Computer in den Gebrauchsstellungen stabil fixiert ist, um ein Verstellen durch Erschütterungen, Vibrationen oder
Beschleunigungen vom Fahrzeug zu vermeiden. Wegen ihrer Vielseitigkeit und Personengebundenheit werden Tablet- Computer, ähnlich wie Mobiltelefone, meist nur kurzfristig im Fahrzeug verwendet, so dass sie beim Ein- und Aussteigen mit möglichst geringem Aufwand in die im Fahrzeug angebrachte Vorrichtung ein- und ausgebaut werden können müssen.
Im Weiteren darf die Vorrichtung mit und ohne Tablet-Computer die Sicherheit der Passagiere nicht gefährden oder ihre Bewegungsfreiheit einschränken und sollte bei Nichtgebrauch rasch und einfach am Fahrzeugsitz angebracht oder von diesem entfernt werden können.
Vorteilhaft ist ferner, wenn die Vorrichtung nicht nur in Fahrzeugen, sondern auch anderweitig, zum Beispiel zu Hause oder im Büro verwendet werden kann. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Anbringen eines Tablet- Computers insbesondere auf der Rückseite eines Fahrzeugsitzes zu schaffen, die eine möglichst vielseitige Nutzung des Tablet-Computers ermöglicht..
Im Weiteren soll der Tablet-Computer in beiden Gebrauchsstellungen bezüglich Höhe und Neigungswinkel individuell auf die Benutzer ausgerichtet und stabil fixiert, sowie zwischen Hoch- und Querformat gedreht werden können.
Der Tablet-Computer soll ferner einfach und schnell in die Vorrichtung eingesetzt und aus dieser entnommen werden können.
Ferner soll die Vorrichtung einfach und schnell am Fahrzeugsitz angebracht oder von diesem entfernt und anderweitig, zum Beispiel zu Hause oder im Büro, verwendet werden können. Schliesslich soll die Vorrichtung mit und ohne Tablet-Computer keine
Gefährdung für die Passagiere im Fahrzeug darstellen. Erfindungsgemäss werden diese Aufgaben durch eine Vorrichtung zum
Anbringen eines Tablet-Computers auf der Rückseite eines Fahrzeugsitzteils, wie eine Rückenlehne, Kopfstütze oder Kopfstützenhalterung eines
Fahrzeugsitzes mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
Die erfindungsgemässe Vorrichtung umfasst eine Befestigungseinrichtung zum Anbringen der Vorrichtung am Fahrzeugsitzteil und ein mit der
Befestigungseinrichtung beweglich verbundenes Trägerelement, mit dem ein Halter zur Aufnahme des Tablet-Computers beweglich verbunden ist, wobei der Halter zwischen einer ersten Gebrauchsstellung, in welcher der Bildschirm des Tablet-Computers auf die dem Fahrzeugsitzteil abgewandte Seite und in etwa vertikal ausgerichtet ist und einer zweiten Gebrauchsstellung, in welcher der Bildschirm des Tablet-Computers nach oben und in etwa horizontal oder schräg gegen den Benützer geneigt ausgerichtet ist, bewegbar ist.
In der ersten Gebrauchsstellung ist der Halter vorzugsweise auf Augenhöhe der Betrachter positioniert. Bevorzugt ist ferner die Möglichkeit, den Neigungswinkel des Halters in der ersten Gebrauchsstellung auf den Betrachtungswinkel der Benützer einstellen zu können.
In der zweiten Gebrauchsstellung ist der Halter vorzugsweise in einer
Schräglage zwischen einer in etwa horizontalen und einer in etwa vertikalen Lage verstellbar. Bevorzugt ist eine Schräglage mit einer Neigung von etwa 30° bis 60° unterhalb der Horizontalen.
Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist der Halter in der ersten
Gebrauchsstellung im Wesentlichen oberhalb der Befestigungseinrichtung und in der zweiten Gebrauchsstellung im Wesentlichen unterhalb der
Befestigungseinrichtung positioniert.
Bevorzugt ist ferner, dass der Halter auch in Stellungen zwischen der ersten und der zweiten Gebrauchsstellung fixiert und benutzt werden kann.
Zweckmässiger Weise ist zur Verlagerung des Halters von der ersten in die zweite Gebrauchsstellung und umgekehrt eine Überführungsanordnung vorgesehen, die in verschiedener weise ausgebildet sein kann, wobei der Bildschirm in beiden Gebrauchsstellungen auf den Betrachter ausgerichtet werden kann.
In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Überführungsanordnung ein Trägerelement, das als Arm ausgebildet ist, der über ein erstes Gelenk mit der Befestigungseinrichtung und über ein zweites Gelenk mit dem Halter verbunden ist, wobei die beiden Gelenke um Achsen drehen, die zueinander sowie zur Rückwand des Halters parallel und horizontal verlaufen.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die
Überführungsanordnung ein Trägerelement, das als Arm ausgebildet ist, der über ein erstes Gelenk mit der Befestigungseinrichtung und über ein zweites Gelenk mit dem Halter verbunden ist, wobei die beiden Gelenke um Achsen drehen, die parallel zueinander und senkrecht zur Rückwand des Halters verlaufen.
In einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist zwischen dem ersten Gelenk und der Befestigungseinrichtung ein zusätzliches Schwenklager angeordnet, dessen Drehachse horizontal und parallel zur Rückwand des Halters verläuft. Die Bewegung des Halters zwischen der ersten und der zweiten Gebrauchsstellung erfolgt demzufolge in einer Ebene, deren Neigung durch Schwenken des Trägerelements um das Schwenklager erfolgt. Auch sind Überführungsanordnungen mit Kombinationen der beiden
Gelenkvarianten mit horizontal und parallel oder senkrecht zur hinteren
Breitseite des Fahrzeugsitzteils ausgerichteten Drehachsen möglich. Das Trägerelement kann starr oder zweiteilig nach dem Prinzip einer
Teleskopschienenführung ausgebildet sein, so dass der Abstand zwischen den Gelenken variabel eingestellt werden kann.
Die Gelenke und Drehlager werden vorzugsweise durch Reibungs- oder Formschluss in den jeweils eingestellten Positionen gehalten. Bevorzugt sind auch manuell lösbare Rastvorrichtungen, mit einem federbeaufschlagten Sperrriegel, die mit einer Lösetaste entriegelt werden können.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform können an Stelle von
Drehgelenken auch Kugelgelenke verwendet werden, auch sind Kombinationen von Dreh- und Kugelgelenken möglich.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die
Überführungsanordnung ein Trägerelement, das als Viergelenk ausgebildet ist, so dass der Halter durch die Bewegung von der einen in die andere
Gebrauchslage zwangsgesteuert in die jeweilige Gebrauchslage bewegt wird.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die
Überführungsanordnung
ein Trägerelement, das als Linearführung ausgebildet ist, mit einem am ersten Gelenk angeordneten Schlitten, der in einer an der Rückwand des Halters angeordneten Führungsschiene geführt ist, so dass der Halter relativ zum ersten Gelenk linear verschoben und sein Neigungswinkel am ersten Gelenk eingestellt werden kann. Alternativ könnte die Führungsschiene am ersten Gelenk und der Schlitten an der Rückwand des Halters angeordnet werden.
In einer bevorzugten Weiterbildung ist zwischen der Führungsschiene und dem Schlitten eine Brems- und/oder Rastvorrichtung vorgesehen, mit der der Halter mit dem Tablet-Computer in jeder Position oder nur in vorbestimmten
Stellungen durch Reibungs- und/oder Formschluss gehalten wird. Dabei kann eine Feder, insbesondere eine Rollfeder, zur Kompensation der Gewichte von Halter und Tablet-Computer eingesetzt werden. Zum Lösen einer
Rastvorrichtung könnte eine Lösetaste an der oberen Stirnseite der
Führungsschiene angeordnet werden, die für den Benutzer unabhängig von der Stellung des Halters gut zugänglich ist.
Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform entspricht die Länge der
Führungsschiene in etwa der Länge der längeren Seite des Halters, so dass die Führungsschiene zum platzsparend Aufbewahren der Vorrichtung den Halter nicht überragt.
Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Vorrichtung umfasst Anschläge, die den Neigungswinkel des Halters gegen den Benutzer mindestens in den beiden Gebrauchsstellungen begrenzen, damit eine Gefährdung der Passagiere bei Unfällen vermieden werden kann.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Überführungsanordnung ergeben sich auch durch die Kombination einzelner Merkmale der beschriebenen
Ausführungsformen.
In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Halter in den Gebrauchsstellungen mindestens 90° zwischen Hoch- und Querformat verdrehbar. Besonders vorteilhaft ist, wenn der Halter 360° verdrehbar ist, mit vier Raststellungen von je 90°.
Dazu ist vorzugsweise zwischen dem Trägerelement und dem Halter ein Drehgelenk vorgesehen, dessen Drehachse senkrecht zur Breitseite des Halters verläuft, so dass der vorzugsweise rechteckige Halter zwischen einer Hochformat-Stellung und einer Querformat-Stellung gedreht werden kann. Das Drehgelenk ist vorzugsweise im Schnittpunkt der Diagonalen der Breitseite des Halters angeordnet, so dass der Halter sowohl in der Hochformat-Stellung als auch in der Querformat-Stellung bezüglich des Fahrzeugsitzes bzw. seiner Anbringposition zentriert bleibt.
Bevorzugt sind Rastvorrichtungen, die den Halter in einer Vertikalstellung zum Einsetzen und Entnehmen des Tablet-Computers von oben und in den beiden Horizontalstellungen, die zusätzlich mit Anschlägen zum Begrenzen der
Drehbewegung versehen sein können, fixieren, vorgesehen. Es können aber auch vier Raststellungen vorgesehen werden, so dass der Halter in beiden Vertikal- und Horizontalstellungen fixiert wird.
Der Halter umfasst vorzugsweise eine rechteckige Rückwand, die auf der Rückseite direkt oder indirekt, bspw. über Dreh- oder Kugelgelenke, eine Führungsschiene oder einen Schlitten, mit dem Trägerelement verbunden ist und deren Grösse in etwa den Abmessungen des Tablet-Computers entspricht. An den Rändern der Rückwand sind vorzugsweise Abstützungen, z.B. in Form von durchgehenden oder unterbrochenen Stirnwänden, zum seitlichen
Festhalten des Tablet-Computers, angeordnet.
Der Halter kann einen parallel zur Rückwand verlaufenden Rahmen aufweisen, der den Bildschirm eines in den Halter eingesetzten Tablet-Computers umschliesst. Zum Einsetzen und Entnehmen des Tablet-Computers könnte an einer der Stirnseiten des Halters eine entsprechende Öffnung vorgesehen werden oder der Rahmen kann über ein Scharnier mit dem Halter verbunden sein, so dass er zum Einsetzen oder Entnehmen des Tablet-Computers aufgeklappt werden kann.
Statt eines Rahmens kann in einer bevorzugten Ausführungsform an zwei gegenüberliegenden Abstützwänden auch nur L-förmige Klammern angeordnet sein, die den Tablet-Computer seitlich vom Bildschirm umgreifen und gegen die Rückwand niederhalten, wobei eine der Klammern zum Einsetzen und
Entnehmen des Tablet-Computers, vorzugsweise gefedert, nach aussen bewegbar sein müsste. Besonders vorteilhaft ist eine rundum laufende Umrandung, die in etwa der Höhe des Randes des Tablet-Computers entspricht oder diese überragt. Diese Umrandung ist gegen aussen vorzugsweise mit einem Sicherheitsradius versehen und kann aus einem elastischen Material bestehen.
Zur Erhöhung der Festigkeit und zum Anbringen grosser Sicherheitsradien kann der Rand als doppelwandiges, auf der Seite des Bildschirms
geschlossenes U ausgebildet sein.
In einer bevorzugten Ausbildung ist auf einer Seite der Umrandung eine schalenförmige Aufnahmetasche angeordnet in die der Tablet-Computer hineingestellt und anschliessend unter die an der gegenüberliegenden
Umrandung angeordnete gefederte Halteklammer eingeschwenkt wird.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Federanordnung vorgesehen, die den Tablet-Computer beim Lösen der Halteklammer soweit über die
Umrandung anhebt, dass der Tablett-Computer bequem erfasst und aus der Halterung entnommen werden kann.
Bevorzugt ist ferner eine Ausführungsform, bei der in der Rückwand des Halters Ausnehmungen vorgesehen sind, so dass der Tablet-Computer nach Lösen der Halteklammer von hinten aus dem Halter gestossen werden kann. Im Halter ist vorzugsweise ein Stecker zur Übertragung von Strom und/oder Daten vorgesehen, der beim Einsetzen des Tablet-Computers mit einem an diesem angeordneten Gegenstecker kuppelt.
Alternativ kann auch nur eine Durchgangsöffnung an entsprechender Stelle der Umrandung des Halters vorgesehen werden, durch welche Stecker für Strom oder Daten direkt mit dem Tablet-Computer gekoppelt werden können. In gleicher Weise könnte an entsprechender Stelle eine Durchgangsöffnung für den Klinkenstecker eines Kopfhörers vorgesehen werden. Um trotz einer breiten Sicherheits-Umrandung des Halters eine problemlose und bequeme Bedienung der nur wenig über die Stirnseiten des Tablet- Computers hinausragenden Drucktasten zu gewährleisten, können in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung in der Umrandung des Halters geführte Übertragungstasten vorgesehen werden, welche den Druck von aussen mit einem Stössel auf die am Tablet-Computer angeordnete Tasten übertragen. Die Rückstellung der Übertragungstasten erfolgt vorzugsweise über eine separate Feder, welche an der Taste ausgebildet oder als separates Teil eingesetzt werden kann.
Die Befestigungseinrichtung kann fest oder beweglich mit dem Fahrzeugsitzteil verbunden sein oder nachträglich vom Benützer des Fahrzeuges an einem Fahrzeugsitzteil angebracht werden.
Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist sowohl für den Einbau in einen auf der Rückseite einer Rückenlehne oder einer Kopfstütze angeordneten
Aufnahmeraum als auch zum Anbringen an einer entsprechenden
Befestigungseinrichtung, welche an einer Rückenlehne, einer Kopfstütze oder einer Kopfstützenhalterung vorgesehenen ist oder angebracht werden kann.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Befestigungseinrichtung vorgesehen, mit der die Vorrichtung an den Stangen einer Kopfstütze
angebracht werden kann. Die ermöglicht den nachträglichen Einbau in fast jedes Fahrzeug und erfordert keine baulichen Vorkehrungen durch den
Fahrzeughersteller.
Vorteilhaft ist es, wenn die Vorrichtung mit einer lösbaren Kupplung mit dem Fahrzeugsitzteil verbunden ist und je nach Bedarf einfach und schnell an diesem befestigt und wieder abgenommen werden kann. Dazu ist es von
Vorteil, wenn die Vorrichtung zur Aufbewahrung kompakt zusammengeklappt werden kann. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Kupplung eine Aufnahmebuchse, in die ein am Trägerelement ausklappbares Steckelement eingesteckt und verriegelt werden kann.
Vorteilhaft ist es ferner, wenn die Vorrichtung möglichst flach am
Fahrzeugsitzteil anliegt und die Bewegungsfreiheit der Passagiere möglichst wenig einschränkt oder behindert. In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Vorrichtung in einem auf der Rückseite einer Rückenlehne oder einer Kopfstütze ausgebildeten
Aufnahmeraum eingebaut werden, so dass die Vorrichtung in der ersten Gebrauchsstellung im Wesentlichen im Körper des Fahrzeugsitzteils
untergebracht ist und der Bildschirm des Tablet-Computers in etwa mit der Aussenseite des Fahrzeugsitzteils fluchtet.
Zum Drehen des Halters, bzw. des Tablet-Computers zwischen Hoch und Querformat und/oder zum Einsetzen und Entnehmen des Tablet-Computers sowie zum Bewegen des Halters, bzw. des Tablet-Computers in die zweite Gebrauchsstellung kann die Vorrichtung oder der Halter entsprechend weit aus dem Aufnahmeraum bewegt werden. Dies könnte zum Beispiel über einen Auszug mit Linearführung, einem Drehgelenk oder einer teleskopisch ausziehbaren Drehachse erfolgen. Für die nachträgliche Montage eignen sich besonders die Kopfstützenstangen mit denen die Kopfstütze mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes verbunden ist. In einer bevorzugten Ausführungsform kann ein Spannelement zwischen die beiden Kopfstützenstangen eingespannt werden, an dem die Vorrichtung fest oder lösbar angeschlossen wird.
Bevorzugt ist eine Befestigung der Vorrichtung über eine lösbare Kupplung mit einer am Spannelement angeordneten Aufnahmebuchse und einem
Steckelement, das in die Aufnahmebuchse eingesteckt und mit einer Verriegelungsvorrichtung verriegelt werden kann. Vorzugsweise ist bei dieser Ausführungsform das erste Gelenk am Steckelement angeordnet.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante umfasst die Vorrichtung eine zweite Befestigungseinrichtung, welche die Verwendung der Vorrichtung auch ausserhalb von Fahrzeugen, zum Beispiel zu Hause oder im Büro, ermöglicht. Die zweite Befestigungseinrichtung ist vorzugsweise zur
Verwendung der Vorrichtung auf einer Tischfläche ausgebildet und umfasst eine identische Aufnahmebuchse für das an der Vorrichtung angeordnete Steckelement, wie die Befestigungseinrichtung im Fahrzeug, so dass die Vorrichtung in gleicher Art und Weise mit den beiden
Befestigungseinrichtungen gekuppelt und sowohl im Fahrzeug als auch zu Hause oder im Büro verwendet werden kann. Eine solche zweite Befestigungseinrichtung ist vorzugsweise mit einem
Saughalter mit einem runden Gummiteller versehen, mit dem die
Befestigungseinrichtung durch Erzeugen eines Vakuums auf einer Tischfläche oder an einer Wand oder Fensterscheibe befestigt werden kann. In einer bevorzugten Ausführung umfasst eine solche zweite
Befestigungseinrichtung einen runden Sockel, in dem der Saughalter und ein Exzenterhebel zur Erzeugung des Vakuums durch Hochziehen des
Gummitellers untergebracht sind, sowie eine drehbar mit dem Sockel verbundene Haube, in der die Aufnahmebuchse untergebracht ist. Dies ermöglicht eine zusätzliche Rotationsbewegung der Vorrichtung von 360° um eine senkrecht zur Befestigungsebene ausgerichtete Drehachse.
In einer weiteren Ausführungsform ist ein Aufsteckfuss aus einem
vorzugsweise elastischen Material vorgesehen, der auf das Steckelement der Vorrichtung gesteckt werden kann, so dass die Vorrichtung auch ausserhalb von Fahrzeugen auf ebenen Unterlagen rutschfest aufgestellt werden kann. Der Aufsteckfuss ist vorzugsweise T-förmig ausgebildet und mit seitlichen Abstützungen versehen, so dass die Vorrichtung in Hoch- und Querformat des Halters stabil abgestützt wird.
Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und den beiliegenden Zeichnungen.
Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Die Erfindung wird nachstehend anhand von bevorzugten
Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen beschrieben.
Fig. 1 zeigt eine Perspektivansicht einer an einer Kopfstützenhalterung
befestigten ersten Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung in der ersten Gebrauchsstellung ohne Tablet-Computer im Querformat.
Fig. 2 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 1 beim
Einsetzen des Tablet-Computers in den Halter.
Fig. 3 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 1 mit in den
Halter eingesetztem Tablet-Computer.
Fig. 4 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 3 in der
zweiten Gebrauchsstellung.
Fig. 5 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 3 mit dem
Tablet-Computer in der ersten Gebrauchsstellung im Hochformat.
Fig. 6 zeigt eine schematische Seitenansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 1 bis
5 in den beiden Gebrauchsstellungen sowie in einer Zwischenstellung. Fig. 7 zeigt eine schematische Seitenansicht einer zweiten Variante der
erfindungsgemässen Vorrichtung in den beiden Gebrauchsstellungen sowie in einer Zwischenstellung. Fig. 8 zeigt eine Perspektivansicht der zweiten Variante der Vorrichtung gemäss Fig. 7 mit dem Halter ohne Tablet-Computer im Hochformat von vorne.
Fig. 9 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 8 mit separater
Baugruppe, bestehend aus Trägerelement mit Führungsschiene und
Schlitten mit ausgeklapptem Steckelement, von hinten.
Fig. 10 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 9 in
zusammengebauten Zustand mit dem Schlitten mit ausgeklapptem
Steckelement in der untersten Stellung.
Fig. 11 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 10, mit dem
Schlitten und ausgeklapptem Steckelement in der obersten Stellung. Fig. 12 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 10 und 11 , mit dem Schlitten mit ausgeklapptem Steckelement in Mittelstellung und dem Halter im Querformat.
Fig. 13 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 10 mit
eingeklapptem Steckelement in der Aufbewahrungsstellung.
Fig. 14 zeigt einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäss Fig. 11 mit in den
Halter eingesetztem Tablet-Computer.
Fig. 15 zeigt eine teilweise freigeschnittene Detailansicht der Schlittenführung im Trägerelement der Vorrichtung gemäss Fig. 14.
Fig. 16 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht der Vorrichtung gemäss
Fig. 8 bis 15.
Fig. 17 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer dritten Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung, in der ersten Gebrauchsstellung.
Fig. 18 zeigt die Vorrichtung gemäss Fig. 17 in einer teilweise geschnittenen
Ansicht von hinten in den beiden Gebrauchsstellungen.
Fig. 19 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 17 von hinten. Fig. 20 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer vierten Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung in der Aufbewahrungsstellung. Fig. 21 zeigt Vorrichtung gemäss Fig. 20 in der ersten Gebrauchsstellung.
Fig. 22 zeigt die Vorrichtung gemäss Fig. 20 und 21 in der zweiten
Gebrauchsstellung. Fig. 23 zeigt eine Explosionsdarstellung einer modifizierten Ausführungsform der dritten Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung gemäss Fig. 17 bis 19 mit eingesetztem Tablet-Computer.
Fig. 24 zeigt eine Perspektivansicht des Halters der Vorrichtung gemäss Fig. 23 mit eingesetztem Tablet-Computer.
Fig. 25 zeigt einen teilweise freigeschnittenen Querschnitt der Vorrichtung
gemäss Fig. 23 und 24 mit eingesetztem Tablet-Computer.
Fig. 26 zeigt einen teilweise freigeschnittenen Längsschnitt der Vorrichtung gemäss Fig. 23 bis 25 mit eingesetztem Tablet-Computer.
Fig. 27 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 23 bis 26 mit
eingesetztem Tablet-Computer und eingeklapptem Steckelement.
Fig. 28 zeigt eine Seitenansicht der an einer Kopfstützenhalterung
angebrachten Vorrichtung gemäss Fig. 23 bis 27 mit eingesetztem
Tablet-Computer in der ersten Gebrauchsstellung.
Fig. 29 zeigt die Vorrichtung gemäss Fig. 28 in der zweiten Gebrauchsstellung. Fig. 30 zeigt einen Längsschnitt von vorne einer ersten alternativen
Rastvorrichtung des unteren Gelenks der Vorrichtung gemäss Fig. 23 bis
29.
Fig. 31 zeigt einen Längsschnitt von der Seite einer zweiten alternativen
Rastvorrichtung des unteren Gelenks der Vorrichtung gemäss Fig. 23 bis 29.
Fig. 32 zeigt einen Längsschnitt von vorne einer modifizierten Ausführungsform der Rastvorrichtung gemäss Fig. 30.
Fig. 33 zeigt einen Längsschnitt von der Seite der Rastvorrichtung gemäss Fig.
32.
Fig. 34 zeigt einen Ausschnitt des Halters mit der Halteklammer gemäss Fig. 24 sowie einer Auswurffeder für den Tablet-Computer.
Fig. 35 zeigt eine alternative Ausbildung des Trägerelements gemäss Fig. 23 bis 29 in einer ersten Stellung.
Fig. 36 zeigt das Trägerelement gemäss Fig. 35 in einer zweiten Stellung.
Fig. 37 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung mit einer
Befestigungseinrichtung zur Verwendung der Vorrichtung ausserhalb von
Fahrzeugen, in nicht gekuppeltem Zustand. Fig. 38 zeigt eine Frontansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 37 im gekuppelten
Zustand mit dem Halter in der ersten Gebrauchsstellung.
Fig. 39 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 38.
Fig. 40 zeigt eine Frontansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 38 mit gegen die
Befestigungseinrichtung geneigtem Halter.
Fig. 41 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 40.
Fig. 42 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 41 mit auf der
Befestigungseinrichtung horizontal aufliegendem Halter.
Fig. 43 zeigt eine Frontansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 42.
Fig. 44 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 38 bis 43 mit dem
Halter in der zweiten Gebrauchsstellung.
Fig. 45 zeigt einen Längsschnitt einer weiteren Befestigungseinrichtung zur
Verwendung der Vorrichtung ausserhalb von Fahrzeugen, mit gelöstem
Saughalter.
Fig. 46 zeigt eine Perspektivansicht der Befestigungseinrichtung gemäss Fig.
45 schräg von vorne.
Fig. 47 zeigt eine Perspektivansicht der Befestigungseinrichtung gemäss Fig.
45 schräg von hinten.
Fig. 48 zeigt einen Ausschnitt der Umrandung des Halters mit einer
Übertragungstaste von der Rückseite.
Fig. 49 zeigt einen Querschnitt der Darstellung gemäss Fig. 48 mit einem in den Halter eingesetzten Tablet-Computer.
Fig. 50 zeigt eine Explosionsdarstellung der Baugruppen Halter, Trägerelement und Zwischenstück mit Steckelement einer modifizierten
Ausführungsform der dritten Variante der erfindungsgemässen
Vorrichtung gemäss Fig. 17 bis 19 und 23 bis 29 von vorne.
Fig. 51 zeigt eine Explosionsdarstellung der Baugruppen Halter, Trägerelement und Zwischenstück mit Steckelement, gemäss Fig. 50 von hinten.
Fig. 52 zeigt eine teilweise freigeschnittene Perspektivansicht der Baugruppe Zwischenstück mit Steckelement gemäss Fig. 50 und Fig. 51.
Fig. 53 zeigt eine schematische Darstellung der bevorzugten Gebrauchsstellungen des Halters bezüglich Lage des Steckelements bzw. des ersten Gelenks. Fig. 54 zeigt eine Perspektivansicht eines Aufsteckfusses zur Verwendung der
Vorrichtung ausserhalb von Fahrzeugen.
Fig. 55 zeigt eine Perspektivansicht des Aufsteckfusses gemäss Fig. 54 am
Steckelement.
Fig. 56 zeigt eine Perspektivansicht der Vorrichtung mit Aufsteckfuss am
ausgeklappten Steckelement gemäss Fig. 55 und dem Halter in
Hochformat-Stellung.
In den Figuren 1 bis 6 wird eine erste Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung mit einer ersten Ausführungsform der Überführungsanordnung gezeigt. An der Rückenlehne 1 a des Fahrzeugsitzes 1 ist die in der Höhe verstellbare Kopfstütze 1 b mit den Kopfstützenstangen 1c', 1 c" befestigt.
Zwischen den Kopfstützenstangen 1 c', 1c" ist ein gefedertes Spannelement 2a eingesetzt. In der Mitte des Spannelements 2a ist eine Aufnahmebuchse 3a angeordnet, in die ein Steckelement 3b eingesteckt und mit einer über seitliche Tasten lösbare Verriegelungsvorrichtung 3c in der Aufnahmebuchse 3a verriegelt.
Am hinteren Ende des Steckelements 3b ist ein erstes Gelenk 7 angeordnet, an dem das eine Ende eines Trägerelements 4 angelenkt ist. Am anderen Ende des Trägerelements 4 ist eine Rückwand 5c eines Halters 5 über ein zweites Gelenk 8 mit dem Trägerelement 4 verbunden. Die Achsen des ersten Gelenks 7 und des zweiten Gelenks 8 verlaufen parallel zur hinteren Breitseite der Rückenlehne 1 a bzw. der Kopfstütze 1 b.
Zwischen dem zweiten Gelenk 8 und der Rückwand 5c des Halters 5 ist ein Drehgelenk 5a angeordnet, dessen Drehachse 5b senkrecht zur Breiseite der Rückwand 5c verläuft. Das Drehgelenk 5a ist im Schnittpunkt der Diagonalen der Rückwand 5c angeordnet, so dass der Halter 5 zwischen Hochformat und Querformat gedreht werden kann und die mittige Ausrichtung bezüglich des Fahrzeugsitzes 1 beibehält. Ein Lösen der Vorrichtung ist hierzu nicht erforderlich. Das erste Gelenk 7 und das zweite Gelenk 8 sind als Friktionsscharniere ausgebildet, so dass die jeweiligen Einstellungen des Trägerelement 4 und des Halters 5 beibehalten werden.
Fig. 6 zeigt in schematischer Darstellung die Vorrichtung in drei verschiedenen Stellungen. Die erste Darstellung zeigt den Halter 5 in der ersten
Gebrauchsstellung. Die mittlere Darstellung zeigt eine Zwischenstellung des Halters 5 und die letzte Darstellung zeigt den Halter 5 in der zweiten
Gebrauchsstellung.
Fig. 1 zeigt den Aufbau des Halters 5. An den beiden kurzen Stirnkanten der rechteckigen Rückwand 5c sind die AbStützungen 5d"und 5d"" in Form von rechtwinklig angeordneten Seitenwänden angebracht. An der langen unteren Stirnkante (Fig. 1 und 2) ist die Abstützung 5d' als L-förmige Seitenwand ausgebildet und bildet zusammen mit den AbStützungen 5d" und 5d"" eine Tasche, in welche der Tablet-Computer 6 beim Einsetzen in den Halter 5 hineingestellt und dann gegen die Rückwand 5c eingeschwenkt werden kann. Dabei zentrieren die Abstützungen 5d", 5d"" den Tablet-Computer 6 seitlich, so dass beim Einsetzen in den Halter 5 der mittig auf der Innenseite der
Abstützung 5d' angeordnete Stecker 5f für Strom- und/oder Datenübertragung mit dem am Tablet-Computer 6 angeordneten Gegenstecker gekuppelt wird.
Auf der der Abstützung 5d' gegenüberliegenden Stirnkante der Rückwand 5c ist die klammerförmige Abstützung 5d"' angeordnet, die mit einer (nicht
dargestellten) Feder gegen den Tablet-Computer 6 gedrückt wird und zum Einschwenken des Tablet-Computers 6 über den Rand der Rückwand 5c hinausgezogen werden kann. Fig. 7 zeigt eine zweite Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung mit einer zweiten Ausführungsform der Überführungsanordnung, bei der das
Trägerelement 4 einen am ersten Gelenk 7 angeschlossenen Schlitten 4a umfasst, der zusammen mit einer am Halter 5 angeordneten Führungsschiene 5g eine Linearführung bildet, mit welcher der Halter 5 relativ zum ersten Gelenk 7 verschoben werden kann. Die erste Darstellung zeigt den Halter 5 in der ersten Gebrauchsstellung. Die mittlere Darstellung zeigt eine Zwischenstellung des Halters 5 und die letzte Darstellung zeigt den Halter 5 in der zweiten
Gebrauchsstellung.
Auch bei dieser zweiten Variante ist das erste Gelenk 7 als Friktionsscharnier ausgebildet, so dass die jeweilige Einstellung des Halters beibehalten wird. Ebenso ist zwischen dem Trägerelement 4 und der Rückwand 5c des Halters 5 ein Drehgelenk 5a angeordnet, dessen Drehachse 5b senkrecht zur Breiseite der Rückwand 5c verläuft (Fig. 5).
Fig. 8 bis 16 zeigen Detailansichten der zweiten Variante der Vorrichtung gemäss Fig. 7. Der Schlitten 45 ist mit dem Gelenklager 45b über das Gelenk 70 mit dem Steckelement 30b verbunden. Das Trägerelement 40' umfasst eine Führungsschiene 40a in der die Gleitplatte 45a des Schlitten 45 linear beweglich geführt ist, wobei der Verschiebeweg durch die Endanschläge 40a" begrenzt wird (Fig. 10 und 11). Auf den Innenseiten der beiden Seitenwände der Führungsschiene 40a sind Rastausnehmungen 40h angeordnet, in die seitlich über Federelementen 45e mit der Gleitplatte 45a verbundene Rastnocken 45f eingreifen und den Schlitten 45 mittels Formschluss festhalten. Zwischen den Rastausnehmungen 40h wirken die gefederten Rastnocken 45f mittels Reibungsschluss als Bremsen beim Verschieben des Schlittens (Fig. 14 und 15).
In der Mitte der Führungsschiene 40a ist die erste Lagerschale 40c angeordnet, die zusammen mit der mittig an der Rückwand 50a des Halters 50
angeordneten zweiten Lagerschale 50k das Drehgelenk 5a bildet, das um die Drehachse 5b dreht. Die beiden Lagerschalen 40c, 50k - und damit das
Trägerelement 40 und der Halter 50 - werden mit dem Verbindungszapfen 50n der mit der Verbindungshülse 40g verschnappt wird, zusammengehalten. Das Drehgelenk 40c, 50k, 40g, 50n wird mit der konzentrisch an der Führungsschiene 40a angebrachten Gelenkabdeckung 40b überdeckt, die die Führungsschiene 40a seitlich überragt und den Halter 50 und das
Trägerelement 40 beim Drehen des Halters 50 stabil gegeneinander abstützt. Konzentrisch zur ersten Lagerschale 40c ist ein bogensegmentförmiger Anschlag 40d und konzentrisch zur zweiten Lagerschale 50k ein
bogensegmentförmiger Gegenanschlag 501 angeordnet, deren Bogenlängen einem Zentriwinkel von 90° entsprechen und die bei vertikal ausgerichtetem Halter 50 und vertikal ausgerichtetem Trägerelement 40 einander
gegenüberliegen, so dass der Halter 50 gegenüber dem Trägerelement 40 aus der vertikalen Stellung auf beide Seiten um je 90° gedreht werden kann.
Vertikal über der Drehachse 5b ist auf der gegen den Halter 50 gerichteten Seite der Führungsschiene 40a eine Aufnahmehülse 40e angeordnet in die eine gefederte Kugelraste 40f eingesetzt ist. An der gegen das Trägerelement 40 gerichteten Seite der Rückwand 50a sind drei Kuhlen 50p', 50p", 50p'" angebracht, in die die Kugelraste 40f in der vertikalen und den beiden horizontalen Drehstellungen des Halters 50 einrastet und den Halter in den jeweiligen Stellungen fixiert. Die Länge der Führungsschiene 40a entspricht der Höhe des rechteckigen Halters 50 in seiner vertikalen Stellung im Hochformat. Wird der Halter in die horizontale Stellung ins Querformat geschwenkt, überragt die Führungsschiene 40a den Halter 50 oben und unten symmetrisch (Fig. 12). Der Schwenkwinkel der Führungsschiene 40a um das erste Gelenks 70 ist durch die beiden Anschläge 45c, 45d am Schlitten 45 begrenzt. Der erste Anschlag 45c dient dazu, die Neigung des Halters 50, bzw. des Tablet- Computers 60 gegen den Benutzer in der ersten Gebrauchsstellung zu begrenzen, während die Neigung des Halters 50 bzw. des Tablet-Computers gegen den Benutzer in der zweiten Gebrauchsstellung durch den zweiten Anschlag 45 d an der Gleitplatte 45a begrenzt wird (Fig. 14). In beiden
Gebrauchsstellungen kann sich der Halter 50 weg vom Benutzer in Richtung des Fahrzeugsitzteils 10a, 10b frei bewegen. Zum platzsparenden Aufbewahren kann das Steckelement 30b um das erste Gelenk 70 in die Führungsschiene 40a eingeklappt werden (Fig. 13). An der Rückwand des Halters 50 sind an den gegenüberliegenden schmalen Stirnseiten obere 50d, 50d', 50d" und untere 50c, 50c', 50c" Abstützungen für den Tablet-Computer 60 angeordnet. Die unteren Abstützungen 50c, 50c', 50c" bilden gemeinsam eine schalenförmige Aufnahme 50b, in die der Tablet- Computer schräg von vorne eingesetzt und dann unter die oberen
Abstützungen 50d, 50d', 50d" eingeschwenkt wird.
In der Mitte der oberen Abstützung 50d ist eine Ausnehmung 50m für die L- förmige Halteklammer 50g vorgesehen, die mit dem Führungsschenkel 50g in Klammerführungen 50ο', 50o" an der Rückwand 50a geführt und parallel zu dieser verschiebbar ist. In der Mitte des Klammerschenkels 50g' ist ein
Durchbruch 50h vorgesehen, in dem eine an den Federaufhängungen 50h', 50h" befestigte Zugfeder 50i untergebracht ist, die die Halteklammer gegen die Stirnseite des in den Halter 50 eingesetzten Tablet-Computer 60 vorspannt. An der Frontkante der Halteklammer ist eine Einlaufschräge 50g" vorgesehen, so dass die Halteklammer 50g beim Einschwenken des Tablet-Computers nach oben gedrückt wird und anschliessend die Frontseite des Tablet-Computers übergreift. In den Eckbereichen wird der Tablet-Computer durch die Abstützungen 50c', 50c", 50d', 50d" seitlich gehalten. Die Seitenwände 50e', 50e" des Halters haben keine Abstützfunktion und liegen unterhalb der Stirnseiten des Tablet- Computers 60, der seitlich frei zugänglich bleibt.
An den oberen 50d und unteren 50b, 50c Abstützungen sind Ausschnitte 50f, 50f", 50f" vorgesehen, um die Zugänglichkeit zu den Bedienelementen des Tablet-Computers zu gewährleisten. In den Fig. 17 bis 19 wird eine dritte Variante der erfindungsgemässen
Vorrichtung mit einer dritten Ausführungsform der Überführungsanordnung gezeigt. Das Trägerelement 40' ist über ein unteres Gelenk 71 , 71 ' mit dem Steckelement 30b' und über ein oberes Gelenk 40c', 50k' mit dem Halter 50' verbunden, wobei die Drehachsen 5b, 5b' der beiden Gelenke 71 , 71', 40c', 50k' senkrecht zur Rückwand 50a' des Halters 50' und parallel zueinander verlaufen. Die Bewegung des Halters 50' zwischen der ersten und der zweiten Gebrauchsstellung erfolgt demzufolge in einer Ebene, deren Neigung durch Schwenken des Trägerelements 40' um das erste Gelenk 70' erfolgt.
In der ersten Gebrauchsstellung des Halters 50' steht das Trägerelement 40' mit seiner Längsachse vom unteren Gelenk 71 , 71' vertikal nach oben und das obere Gelenk 40c', 50k' liegt senkrecht über dem unteren Gelenk 71 , 71' (Fig. 18).
In der zweiten Gebrauchsstellung (gestrichelte Linien) des Halters 50' steht das Trägerelement 40' mit seiner Längsache vom unteren Gelenk 71 , 71' vertikal nach unten und das obere Gelenk 40c', 50k' liegt senkrecht unter dem unteren Gelenk 71 , 71' (Fig. 18).
Die erste und die zweite Gebrauchsstellung des Halters 50', bzw. Tablet- Computers 60 sind durch zwei entsprechende Anschläge oder Rastpositionen (nicht dargestellt) am unteren Gelenk 71 , 71' und die Drehstellungen des Halters bzw. Tablet-Computers 60 im Hoch- und Querformat durch vier entsprechende Anschläge oder Rastpositionen (nicht dargestellt) am oberen Gelenk 40c', 50k' definiert, während die Einstellung der Neigung des Halters bzw. Tablet-Computers am ersten Gelenk 70' erfolgt. In den Fig. 20 bis 22 wird eine vierte Variante der erfindungsgemässen
Vorrichtung mit einer vierten Ausführungsform der Überführungsanordnung gezeigt. In einem Fahrzeugsitzteil 10a ist ein Aufnahmeraum 10d ausgebildet, an dessen Bodenwand 10d' eine Befestigungseinrichtung 20 angeordnet ist, mit der das Trägerelement 40" an seinem unteren Ende über das erste Gelenk 70" verbunden ist. Alternativ kann an dem unteren Ende des Trägerelements 40" auch ein Steckelement gelenkig angeschlossen sein, das in eine
entsprechende an der Bodenwand vorgesehene Aufnahme einsetzbar ist.
An seinem oberen Ende ist das Trägerelement 40" über das zweite Gelenk 80 mit dem Schlitten 45' verbunden. Die Drehachsen des ersten und zweiten Gelenks 70", 80 verlaufen horizontal und parallel zur Rückwand 50a" des Halters 50".
Der Schlitten 45' ist längsverschiebbar in der Führungsschiene 40a' geführt, die über das Drehgelenk 40c", 50k" mit dem Halter 50" verbunden ist.
Fig. 20 zeigt die Aufbewahrungsstellung der Vorrichtung. Trägerelement 40", Führungsschiene 40a' und Halter 50" stehen vertikal ausgerichtet
hintereinander im Aufnahmeraum 10d, und liegen in zueinander parallelen Ebenen aufeinander. Ist ein Tablet-Computer im Halter 50" eingesetzt, fluchtet sein Bildschirm 60a' in etwa mit der Aussenwand 10d" des Fahrzeugsitzteils 10a und kann, allerdings nur in einem Format, benutzt werden.
Fig. 21 zeigt den Halter 50" in der ersten Gebrauchsstellung, in der der Tablet- Computer in den Halter 50" eingesetzt oder aus diesem entnommen und der Halter 50" um die Drehachse 5b zwischen Hoch- und Querformat gedreht werden kann.
Ebenso können durch Bewegen des Halters 50" die Distanz zwischen
Bildschirm 60a' und Benutzer durch Änderung des Winkels des Trägerelements 40", die Einstellung der Höhe des Bildschirms 60a' durch Verschieben des Schlittens 45' auf der Führungsschiene 40a' sowie der Neigungswinkel des Bildschirms 60a' durch Schwenken des Schlittens 45' um das zweite Gelenk 80, individuell eingestellt werden. Fig. 22 zeigt den Halter 50" in der zweiten Gebrauchsstellung. Das
Trägerelement 40" liegt horizontal auf der Bodenwand 10d' auf, die einen stabilen Anschlag bildet, und die Führungsschiene 40a' mit dem Halter 50" ist in die unterste Stellung am Schlitten 45' verschoben und gegen den Benutzer geneigt.
Fig. 23 bis 29 zeigen eine modifizierte Ausführungsform der in den Fig. 17 bis 19 gezeigten dritten Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung mit der dritten Form der Überführungsanordnung.
Ein Zwischenstück 90 ist über das erste Gelenk 70', das um die Drehachse 5b" schwenkt, gelenkig mit dem Steckelement 30b' verbunden. Am Zwischenstück 90 ist der Gelenkkopf 71 angeordnet, dessen Drehachse 5b' rechtwinklig zur Drehachse 5b" verläuft und der zusammen mit der an einem Ende des
Trägerelements 40' ausgebildeten Lagerschale 71' das untere Gelenk 71 , 71' bildet. Der Gelenkkopf 71 und die Lagerschale 71' werden mit dem
Verbindungszapfen 50n", der mit dem Zwischenstück 90 verbunden ist, zusammengehalten.
Am anderen Ende des Trägerelements 40' ist die Lagerschale 40c' ausgebildet, die mit dem in der Mitte der Rückwand 50a' des Halters 50' angeordneten Gelenkkopf 50k' das obere Gelenk 40c', 50k' bildet, dessen Drehachse 5b parallel zur Drehachse 5b' des unteren Gelenks 71 , 71 ' verläuft. Das obere Gelenk 40c', 50k' wird mit dem Verbindungszapfen 50n', der mit der
Verbindungshülse 40g' verbunden ist, zusammengehalten.
Zwischen dem oberen Gelenk 40c', 50k' und dem unteren Gelenk 71 , 71' sind der obere Rastnocken 41 und der untere Rastnocken 42 im Trägerelement 40' linear verschiebbar gelagert (Fig. 26, Fig. 32/33) und mit den Druckfedern 43 radial gegen die Drehachse 5b des oberen Gelenks 40c', 50k', respektive 5b' des unteren Gelenks 71 , 71 ', vorgespannt. Auf der Aussenseite des Gelenkkopfs 50k' sind vier obere Rastausnehmungen 41', 41", 41"', 41"" vorgesehen, in die der obere Rastnocken 41 eingreift und den Halter 50' in den beiden Hochformatstellungen sowie in den beiden
Querformatstellungen festhält.
Auf der Aussenseite des Gelenkkopfs 71 sind zwei untere Rastausnehmungen 42', 42" gegenüberliegend vorgesehen, in die der untere Rastnocken 42 eingreift und das Trägerelement 40' in den beiden Vertikalstellungen nach unten und nach oben fixiert.
Der Tablet-Computer 60 wird mit der auf einer Schmalseite des Halters 50' angeordneten schalenförmigen Aufnahme 50b' und der auf der
gegenüberliegenden Schmalseite des Halters 50' angeordneten, in
Klammerführungen 51 o', 51 o" an der Rückwand 50a' geführten und mit der Zugfeder 50 i' gegen den Tablet-Computer 60 vorgespannten Halteklammer 51g, 51g' nach dem bereits erläuterten Prinzip im Halter 50' festgehalten.
Alle vier Stirnseiten des Tablet-Computers werden von einer am Halter angeordneten Umrandung 51 abgedeckt, die auf ihrer Aussenseite mit einem Sicherheitsradius versehen und aus einem elastischen Material, wie bspw. einem Silikonkautschuk gefertigt ist.
Am Zwischenstück 90 ist ein erster Anschlag 45c' vorgesehen, der beim
Auftreffen auf das Gehäuse des Steckelements 30b' den Neigungswinkel des Halters 50' gegen den Benutzer in der ersten Gebrauchsstellung begrenzt und der Fortsatz des Trägerelements 40' über das untere Gelenk 71 , 71' hinaus bildet einen zweiten Anschlag 45d', der beim Auftreffen auf das Gehäuse des Steckelements 30b' den Neigungswinkel des Halters 50' gegen den Benutzer in der zweiten Gebrauchsstellung begrenzt.
Zum platzsparenden Aufbewahren kann das Steckelement 30b' parallel zum Trägerelement 40' eingeklappt werden (Fig. 27). Fig. 30 zeigt eine erste alternative Rastvorrichtung für das untere Gelenk 71 , 71'. Der Gelenkkopf 71 wird von einem rahmenförmigen Tastenelement 44 umschlossen, welches im Trägerelement 40' angeordnet und parallel zu dessen Längsachse beweglich ist. Auf der gegen die Stirnseite 40k des
Trägerelements 40' gerichteten Seite ist das Tastenelement 44 mit einem Betätigungsorgan 44' versehen, das durch eine entsprechende Öffnung in der Stirnseite 40k nach aussen ragt. An der gegen das obere Gelenk 40c', 50k' gerichteten Seite ist das
Tastenelement 44 mit einem radial gegen den Gelenkkopf gerichteten unteren Rastnocken 42 versehen, der mit der Feder 43' in Eingriff mit den an der Aussenseite des Gelenkkopfs 71 angeordneten unteren Rastausnehmungen 42', 42" gehalten wird. Durch Druck auf das Betätigungsorgan 44' kann die Rastvorrichtung gelöst und das Trägerelement 40' in die andere
Gebrauchsstellung gedreht werden.
Fig. 31 zeigt eine zweite alternative Rastvorrichtung für das untere Gelenk 71 , 71'. Konzentrisch zur Drehachse 5b' des unteren Gelenks 71 , 71' ist das Tastenelement 44 im Trägerelement 40' gelagert und parallel zur Drehachse 5b' beweglich. Das Tastenelement 44 ist auf der gegen die äussere Breitseite 44i des Trägerelements 40' gerichteten Seite mit einem Betätigungsorgan 44' versehen, das durch eine entsprechende Öffnung in der Breitseite 44i nach aussen ragt.
Das Tastenelement 44 umgreift den Gelenkkopf 71 und wird mit der Feder 43' gegen aussen gedrückt, wodurch die beiden Rastnocken 44" in Eingriff mit den beiden Rastausnehmungen 42', 42" gehalten werden. Durch Druck auf das Betätigungsorgan 44' kann die Rastvorrichtung gelöst und das Trägerelement 40' in die andere Gebrauchslage gedreht werden.
Fig. 32 und 33 zeigen eine modifizierte Ausführungsform der Rastvorrichtung für das untere Gelenk 71 , 71' gemäss Fig. 30. Der Gelenkkopf 71 wird von einem rahmenförmigen Tastenelement 44 umschlossen, das sich in etwa über die halbe Länge des Trägerelements 40' erstreckt und in diesem
längsverschiebbar geführt ist. Auf der gegen die Stirnseite 40k des
Trägerelements 40' gerichteten Seite ist das Tastenelement 44 mit einem Betätigungsorgan 44' versehen, das durch eine entsprechende Öffnung in der Stirnseite 40k des Trägerelements 40' nach aussen ragt.
Im Bereich des unteren Gelenks 71 , 71' ist im Tastenelement 44 ein an den Durchmesser des Gelenkkopfs 71 angepasstes Langloch 44" ausgebildet, an dessen gegen das obere Gelenk 40c', 50k' gerichteten Seite ein radial gegen den Gelenkkopf 71 gerichteter unterer Rastnocken 42 angeordnet ist, der mit der Feder 43', die das Tastenelement 44 gegen die Stirnseite 40k drückt, in Eingriff mit den an der Aussenseite des Gelenkkopfs 71 angeordneten unteren Rastausnehmungen 42', 42" gehalten wird. Durch Druck auf das
Betätigungsorgan 44' kann die Rastvorrichtung gelöst und das Trägerelement 40' in die jeweils andere Gebrauchsstellung gedreht werden.
Fig. 34 zeigt einen Ausschnitt des Halters 50' im Bereich der Halteklammer 51g, die parallel zur Rückwand 50a' verschiebbar und mit einer Zugfeder 50i' in Richtung gegen das obere Gelenk 40c', 50k' vorgespannt ist (Fig. 26), so dass sie einen in den Halter 50' eingesetzten Tablet-Computer 60 übergreift und im Halter 50' gegen Herausfallen sichert.
Wird die Halteklammer 51g soweit nach aussen geschoben, dass sie den Tablet-Computer 60 nicht mehr übergreift, wird dieser durch die an der
Rückwand 50a' angebrachte Auswurffeder 52 soweit über die Umrandung 51 hinaus bewegt, dass er bequem erfasst und aus dem Halter 50' entnommen werden kann. Fig. 35 und 36 zeigen eine alternative Ausbildung des Trägerelements 40', welches eine erste Trägerschiene 53a und eine zweite Trägerschiene 53b, 53b' umfasst, die nach dem Prinzip einer Teleskopschienenführung miteinander verbunden und in Längsrichtung relativ zueinander bewegbar sind. Dadurch kann der Abstand zwischen dem unteren Gelenk 71 , 71' und dem oberen Gelenk 40c', 50k', bzw. der Abstand des Halters 50' vom ersten Gelenk 70' in beiden Gebrauchsstellungen variabel an die Bedürfnisse der Benutzer angepasst werden. Zum Fixieren der jeweiligen Einstellungen kann eine manuell lösbare Rastvorrichtung (nicht dargestellt) vorgesehen werden.
Fig. 37 bis 44 zeigen die Vorrichtung mit einer Befestigungseinrichtung zur Verwendung der Vorrichtung ausserhalb von Fahrzeugen, die eine rechteckige Bodenplatte 55a zum Aufstellen der Befestigungseinrichtung auf einer ebenen Fläche sowie ein bündig mit drei Kanten der Bodenplatte 55a verlaufendes auf einer Breitseite der Bodenplatte aufgesetztes, quaderförmiges Gehäuse 55b umfasst, in dem mittig die Aufnahmebuchse 55c angeordnet ist, deren
Einstecköffnung 55c' mit der inneren Seitenwand 55b' des Gehäuses 55b fluchtet.
Das Steckelement 30b' wird parallel zur Bodenplatte 55a in die
Aufnahmebuchse 55c eingeführt und mit der Verriegelungsvorrichtung 30c' in der Aufnahmebuchse 55c verriegelt. Das Trägerelement 40' kann mit dem Halter 50' um das erste Gelenk 70' um 90° zwischen einer vertikalen und einer horizontale Stellung geneigt und in allen Neigungslagen 360° um das untere Gelenk 71 , 71 ' gedreht werden.
Ebenso kann der Halter 50' in allen Neigungslagen und Drehstellungen des Trägerelements 40' 360° um das obere Gelenk 40c', 50k' gedreht werden, wie aus den Fig. 38 bis 44 ersichtlich ist.
Fig. 45 bis 47 zeigen eine weitere Variante einer Befestigungseinrichtung zum Anbringen der Vorrichtung auf einer planen Fläche, mit einem als Hohlzylinder ausgebildeten, auf der Unterseite offenen Sockel 56, in dem ein Sauger mit einer glockenförmigen Haube 56c und einem unter der Haube 56c
angeordneten Gummiteller 56d sowie einem über der Haube 56c angeordneten Kipphebel 56b mit einem Exzenter 56e zum Einziehen des Gummitellers 56d in die Haube 56c untergebracht ist. Der Kipphebel 56b ragt durch einen an der Mantelfläche 56a des Sockels 56 angeordneten parallel zur Längsachse des Sockels 56 verlaufenden Schlitz 56f und kann mit einem Betätigungsorgan 56b' von aussen zwischen einer oberen Stellung, in welcher der Gummiteller 56d entspannt ist und einer unteren
Stellung umgelegt werden, in der der Gummiteller 56d an die Innenseite 56c' der Haube 56c gespannt ist und ein Vakuum erzeugt, das den Gummiteller 56d auf der Befestigungsfläche ansaugt. Auf der Oberseite des Sockels 56 ist das Oberteil 57 angeordnet, das drehbar mit dem Sockel 56 verbunden ist und in dem die Aufnahmebuchse 57d untergebracht ist.
Das Oberteil 57 hat eine runde Bodenplatte 57c, die mit der Mantelfläche 56a des Sockels 56 fluchtet. Auf der Bodenplatte 57c ist ein Gehäuse mit kreissegmentförmigem Querschnitt angeordnet, mit einem zylindrischen Abschnitt der Mantelfläche 57a und einer geraden Abschlusswand 57b, an der die Einstecköffnung 57d' der Aufnahmebuchse 57d angeordnet ist. Auf der Oberseite ist das Oberteil 57 mit einer flachen Abdeckung 57a' versehen.
Der Sockel 56 und das Oberteil 57 sind mit dem Verbindungselement 57e, das zusammen mit der auf der Oberseite des Sockels 56 angeordneten
Lagerschale 57e' das Drehlager bildet, miteinander verbunden. Das Oberteil 57 mit der Aufnahmebuchse 57d kann so auf dem Sockel 56 um 360° gedreht werden.
Fig. 48 und 49 zeigen die Anordnung und Führung der Übertragungstaste 58 in der Umrandung 59b, 59c, 59d des Halters 59, die als U-förmiges, gegen die Rückseite 59a des Halters 59 offenes und gegen aussen konisch zulaufendes Profil ausgebildet ist, welches den Tablet-Computer 60 auf seinen Stirnseiten rahmenförmig umschliesst. In der inneren Stirnwand 59b und in der äusseren Stirnwand 59d sind
Durchbrüche 59b' und 59d' vorgesehen, in denen die Übertragungstaste 58 geführt ist, die mit der Feder 58d nach aussen vorgespannt ist. Zwischen der inneren Stirnwand 59b und der äusseren Stirnwand 59d ist ein gegen die Rückseite 59a offener Hohlraum 59f vorgesehen, in den ein an der Übertragungstaste 58 angeordneter Anschlagbügel 58c ragt, der die
Übertragungstaste 58 gegen Herausfallen sichert. Zur Erhöhung der Stabilität der Umrandung 59b, 59c, 59d des Halters 59 sind auf beiden Seiten der Übertragungstaste 58 Querrippen 59e angeordnet, welche die innere Stirnwand 59b und die äussere Stirnwand 59d miteinander verbinden. Bei in den Halter 59 eingesetztem Tablet-Computer 60 liegt die innere
Stirnfläche 58b der Übertragungstaste 58 oberhalb der äusseren Stirnseite 60" der Taste 60' des Tablet-Computers 60, die bei einem Druck auf die äussere Stirnfläche 58a der Übertragungstaste 58 aktiviert wird. Fig. 50 bis 52 zeigen eine weitere modifizierte Ausführungsform der in den Fig. 17 bis 19 und Fig. 23 bis 29 gezeigten dritten Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung mit der dritten Ausführungsform der Überführungsanordnung.
In den Figuren 50 und 51 werden die drei Baugruppen, bestehend aus dem Steckelement 130b mit angeschlossenem Zwischenstück 190, dem
Trägerelement 140 und dem Halter 150 von vorne (Fig. 50) und von hinten (Fig. 51) gezeigt.
Das Zwischenstück 190 ist über das erste Gelenk 170, das um die Drehachse 5b" schwenkt, mit dem Steckelement 130b verbunden. Am Zwischenstück 190 ist der Gelenkkopf 171 angeordnet, dessen Drehachse 5b' senkrecht zur Drehachse 5b" verläuft und der zusammen mit der am unteren Ende des Trägerelements 140 angeordneten Lagerschale 171' das untere Gelenk 171 , 171' bildet. Der Gelenkkopf 171 und die Lagerschale 171' werden mit dem Verbindungszapfen 150n" zusammengehalten.
Am oberen Ende des Trägerelements 140 ist die Lagerschale 140c
angeordnet, die mit dem in der Mitte der Rückwand 150a des Halters
angeordneten Gelenkkopf 150k das obere Gelenk 140c, 150k bildet, dessen Drehachse parallel zur Drehachse des unteren Gelenks 171 , 171' verläuft. Die Lagerschale 140c und der Gelenkkopf 150k werden mit dem
Verbindungszapfen 150n', der mit der Verbindungshülse 140g verbunden ist, zusammengehalten.
Auf der Aussenseite des Gelenkkopfs 150k sind die vier oberen
Rastausnehmungen 141', 141", 141"', 141"' angeordnet, in die der obere Rastnocken 41 eingreift (Fig. 32) und am Gelenkkopf 171 sind die beiden unteren Rastausnehmungen 142', 142" angeordnet, in die der untere
Rastnocken 42 eingreift, der mit dem Betätigungsorgan 44' g gelöst werden kann (Fig. 32).
In der Rückwand 150a des Halters 150 sind vier spiegelsymmetrisch
angeordnete Durchbrüche 150a' vorgesehen, die eine Entnahme des Tablet- Computers 60 ermöglichen, indem dieser nach dem Anheben der
Halteklammer 151g in jeder Stellung des Halters 150 von hinten soweit aus dem Halter gedrückt werden kann, dass er bequem entnommen werden kann. Auf der der Halteklammer 151g gegenüberliegenden Seite des Halters 150 sind zwei schalenförmige Aufnahmen 150b', 150b" vorgesehen, in die der Tablet- Computer schräg eingeführt und in den Halter 150 eingeschwenkt wird, bis er hinter der Halteklammer 151 g eingehängt hat. Die beiden Übertragungstasten 158', 158" sind wie in den Fig. 48, 49 gezeigt, in der Umrandung 151 des Halters 150 eingesetzt und mit einer L-förmigen Blende 151 ' über Eck abgedeckt. Fig. 52 zeigt den inneren Aufbau des Steckelements 130b und des
Zwischenstücks 190, das einerseits ein Schwenklager 190a aufweist, mit dem das Zwischenstück 190 drehbar mit dem Steckelement 130b verbunden ist und so das erste Gelenk 70 bildet und andererseits den Gelenkkopf 171 umfasst, der drehbar mit der Lagerschale 171 ' des Trägerelements 140 verbunden ist.
Am Steckelement 130b sind Gelenkarme 130d', 130d" gabelförmig angeordnet, an denen das Schwenklager 190a drehbar gelagert ist. Das Schwenklager 190a ist beidseitig trichterförmig aufgeweitet, wobei auf der inneren
Mantelfläche des einen Trichters 190a' Rastzähne 190a" angebracht sind.
Zwischen dem Trichter 190a' und dem Gelenkarm 130d' ist ein konusförmiger Rastring 190b eingefügt, der auf der gegen den Trichter 190a' gerichteten Seite Rastzähne 190b' aufweist.
Zwischen dem Rastring 190b und dem Gelenkarm 130d' ist eine Druckfeder 190d eingefügt, die den Rastring 190b gegen den Trichter 190a vorspannt, so dass die Rastzäne 190b' des Rastrings 190b in die Rastzähne 190a" des Schwenklagers 190a eingreifen und so die Stellung zwischen dem
Steckelement 130b und dem Zwischenstück 190, bzw. dem Trägerarm 140 und dem Halter 150 blockieren.
Zum Lösen der Blockierung kann der stirnseitig angeordnete Druckknopf 190c betätigt werden, wodurch über Schubstangen 90c' der Rastring 190b gegen die Druckfeder 190d gedrückt wird, so dass die Rastzähne 190b' ausser Eingriff mit den Rastzähnen 190a" gelangen und das Zwischenstück 190 mit dem Trägerarm 140 und dem Halter 150 frei gedreht werden kann. Fig. 53 zeigt eine schematische Darstellung der bevorzugten
Gebrauchsstellungen des Halters 150 bezüglich des Steckelements 130b, bzw. des ersten Gelenks 70, wobei der Bildschirm 160a eines in den Halter 150 eingesetzten Tablet-Computers in allen Stellungen gegen den Benutzer gerichtet bleibt.
Dabei markieren A die erste in etwa vertikale Gebrauchsstellung im
Wesentlichen oberhalb des Steckelements 130b bzw. des ersten Gelenks 70, und B1 bis Bn die Schräglagen zwischen einer in etwa horizontalen und einer in etwa vertikalen zweiten Gebrauchsstellung im Wesentlichen unterhalb des Steckelements 130b, bzw. des ersten Gelenks 70. Zwischen B1 und Bn sind unterschiedliche Schräglagen B2, B3 Bn möglich.
Fig. 54 bis 56 zeigen einen Aufsteckfuss mit dem die Vorrichtung ausserhalb von Fahrzeugen auf flachen Unterlagen verwendet werden kann.
Der Aufsteckfuss ist T-förmig ausgebildet und umfasst einen Aufnahmeraum 180a für das Steckelement 130b und zwei seitlich abstehende Streben 180b', 180b" zum Abstützen der Vorrichtung. Der Aufsteckfuss 180 ist vorzugsweise aus einem elastischen Material gefertigt, so dass eine leichte Klemmwirkung gegenüber dem Steckelement 130b besteht und die Vorrichtung gegen
Verrutschen gesichert ist.
Die Erfindung ist vorstehend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele von Vorrichtungen beschrieben worden, bei denen der Halter für den Tablet- Computer jeweils mittels einer Überführungsanordnung zumindest zwischen einer ersten Gebrauchsstellung und einer zweiten Gebrauchsstellung
verlagerbar ist. Es versteht sich, dass hierneben noch weitere Stellungen, insbesondere solche, in denen die Vorrichtung in einer aufgeräumten Position, beispielsweise in einer Aufbewahrungsposition in einem Gehäuse, gehalten ist, möglich sind. Die beispielhaft gezeigten Überführungsanordnungenstellen sicher, dass sowohl die Bildschirmseite des Tablet-Computers in den Gebrauchsstellungen jeweils zum Benutzer gerichtet bleibt und zugleich der Tablet-Computer hierbei in dem Halter verbleiben kann. Die Überführungsanordnung ermöglicht vorteilhaft die Überlagerung von zwei Bewegungen bei der Überführung zwischen den Gebrauchsstellungen. Darüber hinaus kann in jeder der
Gebrauchsstellungen der Tablet-Computer gemeinsam mit dem Halter um eine Anlenkachse zwischen Hochformat und Querformat gedreht werden.
In Fig. 20 bis 22 ist beispielhaft eine Ausführung für den Einbau in einen auf der Rückseite einer Rückenlehne oder einer Kopfstütze angeordneten
Aufnahmeraum beschrieben, bei dem eine Überführungsanordnung
entsprechend Fig. 6 vorgesehen ist. Es versteht sich, dass auch die weiteren beschriebenen Varianten von Überführungsanordnungen in einen
entsprechenden Aufnahmeraum eingebaut werden können. Auszugsmittel zum Herausziehen der Vorrichtung aus dem Aufnahmeraum vorgesehen sein, um die Vorrichtung ohne Anzustossen an den Begrenzungen des Aufnahmeraums, wo dies gewünscht ist, vorbeiführen zu können. Die Auszugsmittel können beispielsweise als Gelenk oder als Linearführung ausgestaltet sein, mit denen das gesamte Trägerelement oder zumindest ein dem Halter zugekehrtes Ende des Trägerelements aus dem Aufnahmeraum heraus verlagerbar ist.
Next Patent: METHOD FOR MANAGING DATA IN A COMMUNICATION NETWORK