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Title:
DEVICE FOR AUTOMATICALLY ACTUATING A CLOSING ELEMENT OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/224600
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for automatically actuating a closing element (2) of a motor vehicle (3) by means of gestures, comprising a main carrier (10), which has at least one peripheral function in order to receive an energy supply from the motor vehicle (3), and a secondary carrier (30), which is electrically connected to the main carrier (10) and which has an optical sensor module (31) for monitoring an exterior space (4) of the motor vehicle (3), the positioning of the secondary carrier (30) relative to the main carrier (10) being specifically adjustable during the mounting into a housing (5).

Inventors:
SCHINDLER MIRKO (DE)
GRÖNEBAUM ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/065052
Publication Date:
December 13, 2018
Filing Date:
June 07, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60R25/20; B60R11/00
Domestic Patent References:
WO2006032454A22006-03-30
Foreign References:
DE102010045214A12012-03-15
DE102014101198A12015-08-06
US8400560B12013-03-19
US20090160529A12009-06-25
US20100296303A12010-11-25
DE102010013700A12011-08-04
DE102008025669A12008-12-11
Attorney, Agent or Firm:
BALS & VOGEL PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Vorrichtung (1 ) zum automatischen Betätigen eines Schließelementes (2) eines Kraftfahrzeuges (3) mit

einem Hauptträger (10), der zumindest eine Peripheriefunktion aufweist, um eine Energieversorgung vom Kraftfahrzeug (3) zu erhalten,

einem elektrisch mit dem Hauptträger (10) verbundenen Nebenträger (30), der ein optisches Sensormodul (31 ) zur Überwachung eines Außenraumes (4) des Kraftfahrzeuges (3) aufweist, wobei die Positionierung des Nebenträgers (30) zum Hauptträger (10) spezifisch einstellbar ist.

2. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Gehäuse (5) vorgesehen ist, in dessen Kavität (6) der Hauptträger (10) und der Nebenträger (30) aufgenommen sind.

3. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Hauptträger (10) ein Anzeigemodul (1 1 ) aufweist, um eine Information zu visualisieren.

4. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass während der Montage des Hauptträgers (10) und/oder des Nebenträgers (30) in das Gehäuse (5) über zumindest ein Einstellmittel (40) eine Positionierung des Nebenträgers (30) zum Hauptträger (10) erfolgt, wobei insbesondere das Gehäuse (5) und/oder der Hauptträger (10) und/oder der Nebenträger (30) das Einstellmittel (40) aufweist. 5. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gehäuse (5) an seiner Außenseite (7) zumindest bereichsweise lichttransparent ausgeführt ist. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Anzeigemodul (1 1 ) ein Blendenelement (12) aufweist, das mindestens ein Symbol (13) aufweist, das über ein Leuchtelement (14) des Anzeigemoduls (1 1 ) beleuchtbar ist, insbesondere das am Hauptträger (10) das Leuchtelement (14) angeordnet ist, um das Blendenelement (12) an seiner Rückseite zu beleuchten.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sensormodul (31 ) eine Sende-und/oder Empfangseinheit (32, 33) zur Überwachung des Außenraumes (4) aufweist, wobei der Wirkbereich der Sende- und/oder Empfangseinheit (32, 33) unverdeckt vom Anzeigemodul (1 1 ) ist.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Hauptträger (10) eine Ausnehmung (15) aufweist, durch die der Wirkbereich der Sende-und/oder Empfangseinheit (32, 33) verläuft.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sensormodul (31 ) ausgebildet ist,

a) eine Überwachungszone (35) des Außenraumes (4) zu überwachen, b) im Falle eines Erkennens eines Benutzers (8) in der Überwachungszone (35) ein Signal für den Start einer Authentifizierungsüberprüfung zwischen einem ID-Geber (9) und dem Kraftfahrzeug (3) auszulösen,

c) eine im Außenraum (4) liegende, sich von der Überwachungszone (35) unterscheidende Aktionszone (36) zu überwachen,

d) im Falle eines Erkennens eines Benutzers (8) in der Aktionszone (36) ein Arbeitssignal für das Kraftfahrzeug (3) bereitzustellen.

10. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass mit der Sendeeinheit (32) Licht (34) emittierbar ist, um eine Überwachungszone (35) entstehen zu lassen, wobei die Empfangseinheit (33) ausgebildet ist, Licht (34) aus der Überwachungszone (35) und/oder einer Aktionszone (36) zu empfangen, wobei die Überwachungszone (35) sich von der Aktionszone (36) unterscheidet.

1 1 . Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aktionszone (36) und/oder die Überwachungszone (35) für den Benutzer (8) unsichtbar ist/sind.

12. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Sendeeinheit (32) eine Vielzahl an Lichtquellen aufweist und/oder dass die Sendeeinheit (32) derart ausgebildet ist, dass das emittierbare Licht (34) IR-Strahlen sind.

13. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Arbeitssignal ein Signal zum Entriegeln und/oder Verriegeln und/oder Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils (60) des Kraftfahrzeuges (3) ist, wobei insbesondere das bewegliche Teil (60) eine Heckklappe oder eine Seitentür oder eine Schiebetür ist.

H. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sensormodul (31 ) derart ausgeführt ist, dass die Überwachungszone (35) in mindestens zwei Bereiche unterteilt ist, in einen Nahbereich (38) und einen Fernbereich (39), wobei der Nahbereich (38) einen geringeren Abstand zum Sensormodul (31 ) aufweist als der Fernbereich (39), wobei ein Erkennen des Benutzers (8) gemäß Schritt b) erst dann erfolgt, wenn der Benutzer (8) im Nahbereich (38) sich befindet.

15. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sensormodul (31 ) derart ausgeführt ist, dass eine Gestik des Benutzers (8) erkennbar ist, um ein Arbeitssignal für das Kraftfahrzeug (3) bereit zu stellen.

16. Kraftfahrzeug (3) mit einer Vorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung (1 ) in der B-Säule (61 ) des Kraftfahrzeuges (3) integriert ist.

Description:
VORRICHTUNG ZUM AUTOMATISCHEN BETÄTIGEN EINES

SCHLIESSELEMENTES EINES KRAFTFAHRZEUGES

B e s c h r e i b u n g

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zumindest zum automatischen Betätigen eines Schließelementes eines Kraftfahrzeuges. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Kraftfahrzeug mit der gesamten Vorrichtung zum automatischen Betätigen eines Schließelementes

Aus der DE 10 2008 025 669 A1 wird ein optischer Sensor offenbart, welcher eine Geste selektiert, woraufhin ein Schließelement eines Fahrzeuges automatisch bewegt wird. Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass für derartige Vorrichtungen die Einbauverhältnisse kleiner werden, dass bedeutet, dass für die elektronischen Komponenten dieser Vorrichtung weniger Platz zur Verfügung steht. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die voranstehend beschriebenen Nachteile zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die oben beschriebenen Nachteile zu beheben, insbesondere eine Vorrichtung zu schaffen, die eine zuverlässige Funktionalität aufweist.

Die voranstehende Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 16. Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den jeweiligen Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug, und jeweils umgekehrt, so dass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird bzw. werden kann. Die Aufgabe wird insbesondere gelöst durch eine Vorrichtung zum automatischen Betätigen eines Schließelementes eines Kraftfahrzeuges mit einem Hauptträger, der zumindest eine Peripheriefunktion aufweist, um eine Energieversorgung vom Kraftfahrzeug zu erhalten, und einem elektrisch mit dem Hauptträger verbundenen Nebenträger, der ein optisches Sensormodul zur Überwachung eines Außenraumes des Kraftfahrzeuges aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Positionierung des Nebenträgers zum Hauptträger spezifisch einstellbar ist. Vorteilhafterweise ist der Nebenträger ein separates Bauteil zum Hauptträger, sodass bei der Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Positionierung beider Bauteile entsprechend ausgeführt werden kann. Das Sensormodul benötigt eine Ausrichtung zum Außenraum, um diesen entsprechend überwachen zu können. Hauptträger und Nebenträger können vorteilhafterweise derart zueinander ausgerichtet werden, sodass der benötigte Bauraum der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglichst gering gehalten werden kann bzw. hinsichtlich des Standes der Technik reduziert werden kann. Gleichzeitig kann die erfindungsgemäße Vorrichtung optimal an den Außenraum, der zu überwachen ist, ausgerichtet werden, da das optische Sensormodul unabhängig von der Positionierung des Hauptträgers ausgerichtet werden kann. Es ist denkbar, standardisierte Sensormodule für unterschiedliche Baureihen zu verwenden, wobei der Hauptträger mit seinen elektrischen Komponenten unterschiedlich ausgeführt sein kann. Hauptträger und Nebenträger sind erfindungsgemäß elektrisch miteinander verbunden, sodass stets eine Überwachung des Außenraumes des Kraftfahrzeuges durchführbar ist, um eine automatische Betätigung eines Schließsystems eines Kraftfahrzeuges durchführen zu können.

Bevorzugt kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass ein Gehäuse vorgesehen ist, in dessen Kavität der Hauptträger und der Nebenträger aufgenommen sind. Das Gehäuse kann z. B. aus einem Spritzgussteil aus Kunststoff ausgeführt sein. Zusätzlich ist es denkbar, dass das Gehäuse aus zumindest zwei Gehäuseschalen ausgeführt ist, beispielweise aus einer unteren und einer oberen Gehäuseschale. Im zusammengesetzten Zustand bilden beide Schalen das Gehäuse, wobei in der Qualität des Gehäuses der Hauptträger sowie der Nebenträger positioniert sind. Das Gehäuse ist vorteilhafterweise vor Umwelteinflüssen, wie Schmutz, Feuchtigkeit etc. geschützt bzw. abgedichtet. Beide Gehäuseschalen können kraft- und/oder stoff- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sein. Denkbar ist, dass beide Gehäuseschalen laserverschweißt oder geklebt oder reibgeschweißt sind.

Vorteilhafterweise weist der Hauptträger mehrere Peripheriefunktionen auf. Beispielweise kann es von Vorteil sein, wenn der Hauptträger Peripheriefunktionen wie CAN- (Controller Area Network), LIN- (Local Interconnect Network), USB- (Universal Serial Bus) l 2 C-(lnter- Integrated Circuit), SPI-(Serial Periphery Interface), serielle oder Internet-Schnittstellen, PWM-Ausgänge, LCD-Controller und -Treiber sowie Analog-Digital-Umsetzer, NFC (Near Field Communication), BLE (Bluetooth Low Energy) aufweist. Der Hauptträger kann allgemeine Schnittstellen umfassen, wobei auch Leuchtmittel wie LEDs sowie Leuchtmittel- Treiber mit integriert sein können. Außerdem kann es im Rahmen der Erfindung von Vorteil sein, dass der Hauptträger ein Anzeigemodul aufweist, um eine Information zu visualisieren. Das Anzeigemodul kann z. B. ein Vollgrafikdisplay sein, um Informationen dem Benutzer, der sich im Außenraum des Kraftfahrzeuges befindet, anzuzeigen. Das Anzeigemodul kann Leuchtdioden oder organische Leuchtdioden aufweisen. Erfindungsgemäß kann das Anzeigemodul eine Flüssigkristallanzeige (LCD) sein. Die Energieversorgung des Anzeigemoduls erfolgt über eine elektrische Verbindung mit dem Hauptträger. Durch den Einsatz des Anzeigemoduls kann die erfindungsgemäße Vorrichtung in ihrer Funktionalität erweitert werden. Beispielsweise können Symbole, Farben, Buchstaben oder Zahlen am Anzeigemodul für den Benutzer visualisiert werden, um beispielsweise einen Zustand oder Zustandswechsel der erfindungsgemäßen Vorrichtung anzeigen zu können. Ebenfalls ist es denkbar, dass das Anzeigemodul weitere, nicht unbedingt zum Schließelement bezogene Informationen anzeigen kann.

Es kann möglich sein, dass während der Montage des Hauptträgers und/oder des Nebenträgers in das Gehäuse über zumindest ein Einstellmittel eine Positionierung des Nebenträgers zum Hauptträger erfolgt, wobei insbesondere das Einstellmittel das Gehäuse und/oder der Hauptträger und/oder der Nebenträger das Einstellmittel aufweist. Die Einstellmittel bewirken, dass entsprechend der Modellreihe der erfindungsgemäßen Vorrichtung der Hauptträger und/oder der Nebenträger, insbesondere mit dem Sensormodul bezogen auf den Außenraum, der zu überwachen ist, ausgerichtet werden kann. Ist die Positionierung bei der Montage erfolgt, kann es vorteilhaft sein, dass ein Wechsel der Positionierung ausgeschlossen ist. Ebenfalls ist es denkbar, dass derartige Einstellmittel vorgesehen sind, dass auch nach der Montage individuell eine Nachpositionierung denkbar ist. Im einfachsten Fall jedoch sind die Einstellmittel derart ausgeführt, dass lediglich eine einmalige unveränderbare Positionierung des Nebenträgers zum Hauptträger verwirklicht ist.

Außerdem ist es von Vorteil, wenn das Gehäuse an seiner Außenseite zumindest bereichsweise lichttransparent ausgeführt ist. Der Hauptträger sowie der Nebenträger befinden sich innerhalb der Kavität des Gehäuses, wobei das Anzeigemodul ebenfalls in einer Ausführungsform der Erfindung am Hauptträger angeordnet ist. Damit Informationen in den Außenraum imitiert werden können, ist es vorteilhaft, zumindest bereichsweise das Gehäuse lichttransparent auszuführen.

Ferner kann es im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass das Anzeigemodul ein Blendenelement aufweist, das mindestens ein Symbol aufweist, das über ein Leuchtelement des Anzeigemoduls beleuchtbar ist, insbesondere das am Hauptträger das Leuchtelement angeordnet ist, um das Blendenelement an seiner Rückseite zu beleuchten. Es können beispielsweise mehrere Leuchtelemente vorgesehen sein, die unterschiedliche Zonen des Blendenelementes beleuchten, die verschiedene Symbole aufweisen können. Hierdurch lässt sich ebenfalls ein Anzeigemodul realisieren. Die Leuchtelemente können z. B. einzelne LED-Elemente sein, die ein Matrix-Display sind. Jedes Leuchtelement ist beispielsweise einzeln aktivierbar, sodass individuell jedes Symbol beleuchtbar ist. Das Blendenelement kann ein Bestandteil des Gehäuses sein, wobei das Blendenelement als eine untere oder obere Gehäuseschale ausgeführt sein kann. Ebenfalls umfasst die Erfindung, dass das Blendenelement mit dem Hauptträger und dem Nebenträger innerhalb des oben beschriebenen Kunststoffgehäuses eingesetzt ist.

Außerdem kann es im Rahmen der Erfindung von Vorteil sein, dass das Sensormodul eine Sende-und/oder Empfangseinheit zur Überwachung des Außenraumes aufweist, wobei der Wirkbereich der Sende-und/oder Empfangseinheit unverdeckt vom Anzeigemodul ist. Erfindungsgemäß kann die Sendeeinheit unabhängig von der Empfangseinheit im Sensormodul integriert sein. Damit störungsfrei der Außenraum, überwacht werden kann, ist es vorteilhaft, dass der Wirkbereich der Sende- und/oder Empfangseinheit unverdeckt vom Hauptträger, insbesondere vom Anzeigemodul positioniert ist. Es kann optional möglich sein, dass der Hauptträger eine Ausnehmung aufweist, durch die der Wirkbereich der Sende-und/oder Empfangseinheit verläuft. Die Ausnehmung kann unterschiedliche geometrische Formen einnehmen, die wiederrum von der jeweiligen Einbausituation abhängen kann. In der Regel erfolgt die Dimensionierung der Ausnehmung auf Basis der Größe des Sensormoduls.

Ferner kann es erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Sensormodul ausgebildet ist, a) eine Überwachungszone des Außenraumes zu überwachen,

b) im Falle eines Erkennens eines Benutzers in der Überwachungszone ein Signal für den Start einer Authentifizierungsüberprüfung zwischen einem ID-Geber und dem Kraftfahrzeug auszulösen,

c) eine im Außenraum liegende, sich von der Überwachungszone unterscheidende Aktionszone zu überwachen,

d) im Falle eines Erkennens eines Benutzers in der Aktionszone ein Arbeitssignal für das Kraftfahrzeug bereitzustellen. Erfindungsgemäß überwacht das optische Sensormodul zum einen die Überwachungszone und zum anderen die Aktionszone, die insbesondere sich von der Überwachungszone unterscheidet. Das optische Sensormodul kann erkennen, inwieweit ein Benutzer sich in der Überwachungszone und/oder in der Aktionszone befindet, da lediglich ein optisches Sensormodul zur Überprüfung der beiden außerhalb des Fahrzeuges liegenden Zonen zum Einsatz kommt, lässt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung bezüglich der Anzahl der Bauteile wesentlich reduzieren bzw. in ihrer geometrischen Dimension reduzieren. Erst wenn der Benutzer sich in der Überwachungszone befindet, sorgt erfindungsgemäß das Sensormodul dafür, dass eine Authentifizierungsüberprüfung zwischen dem ID-Geber, den in der Regel der Benutzer bei sich trägt, und dem Kraftfahrzeug startet. Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass im Falle einer positiven Authentifizierung, das bedeutet, wenn der berechtigte Benutzer sich in der Überwachungszone befindet, eine Überwachung der Aktionszone über das Sensormodul erfolgt. Um final das Arbeitssignal für das Kraftfahrzeug auszulösen, ist es erforderlich, dass der Benutzer sich in die Aktionszone begibt, welches durch das Sensormodul erkannt wird.

Bevorzugt kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass mit der Sendeeinheit Licht emittierbar ist, um eine Überwachungszone entstehen zu lassen, wobei die Empfangseinheit ausgebildet ist, Licht aus der Überwachungszone und/oder einer Aktionszone zu empfangen, wobei die Überwachungszone sich von der Aktionszone unterscheidet. Die Größe der Überwachungszone ergibt sich aus dem Aufbau des optischen Sensormoduls.

In einer weiteren Möglichkeit kann vorgesehen sein, dass die Aktionszone und/oder die Überwachungszone nicht für den Benutzer sichtbar ist/sind. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Sendeeinheit eine Vielzahl an Lichtquellen aufweist und/oder dass die Sendeeinheit derart ausgebildet ist, dass das emittierbare Licht IR-Strahlen sind. Das Licht dient dazu, die Überwachungszone entstehen zu lassen. Somit kann es vorgesehen sein, dass die Überwachungszone für den Benutzer unsichtbar ist. Bei dem Licht kann es sich ebenfalls um Laser-Licht handeln.

Es kann möglich sein, dass das Arbeitssignal ein Signal zum Entriegeln und/oder Verriegeln und/oder Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils des Kraftfahrzeuges ist, wobei insbesondere das bewegliche Teil eine Heckklappe oder eine Seitentür oder eine Schiebetür ist.

Ferner ist es optional vorgesehen, dass das Sensormodul derart ausgeführt ist, dass die Überwachungszone in mindestens zwei Bereiche unterteilt ist, in einen Nahbereich und einen Fernbereich, wobei der Nahbereich einen geringeren Abstand zum Sensormodul aufweist als der Fernbereich, wobei ein Erkennen des Benutzers gemäß Schritt b) erst dann erfolgt, wenn sich der Benutzer im Nahbereich befindet. Das Sensormodul kann so figuriert sein, dass eine ständige und permanente Überwachung der Überwachungszone durchgeführt wird, wobei vorteilhafterweise der Benutzer in dem Fernbereich bereits durch das Sensormodul erkannt wird, jedoch noch keine Authentifizierungsüberprüfung gestartet wird, die zusätzliche Energien des Kraftfahrzeuges benötigen würde. Erst wenn der Benutzer sich in dem Nahbereich befindet, welches durch das Sensormodul erkannt wird, wird ein Signal für den Start der Authentifizierungsüberprüfung ausgelöst.

Es kann von Vorteil sein, wenn im Rahmen der Erfindung das Sensormodul derart ausgeführt ist, dass eine Gestik des Benutzers erkennbar ist, um ein Arbeitssignal für das Kraftfahrzeug bereitzustellen. Hierbei kann das Sensormodul ein LDPD-Sensor (Lateral- Drift-Field Photodetector) sein. Ebenfalls kann ein CMOS-Sensor im Sensormodul integriert sein. Beide genannten Sensoren können Informationen schnell auswerten und gleichzeitig energiearm arbeiten.

Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Hierbei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung in der B-Säule oder A-Säule oder C-Säule des Kraftfahrzeuges integriert ist, wobei die Vorrichtung 2-fach oder mehrfach im Kraftfahrzeug integriert sein kann. Die Vorrichtung kann auch in oder an einer Schiebetür des Kraftfahrzeuges angeordnet sein. Damit bringt das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug die gleichen Vorteile mit sich, wie sie ausführlich mit Bezug auf die Vorrichtung beschrieben sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Kraftfahrzeuges, das eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum automatischen Betätigen eines Schließelementes aufweist,

Fig. 2 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Hauptträger und einem Nebenträger,

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Hauptträger und einem Nebenträger,

Fig. 4 eine vereinfachte Darstellung in einem weiteren Ausführungsbeispiel von der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Hauptträger und einem Nebenträger,

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, die innerhalb des Gehäuses ein Anzeigemodul aufweist,

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Anzeigemodul,

Fig. 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Anzeigemodul und

Fig. 8 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, die einen Außenraum des Kraftfahrzeuges überwacht.

In den nachfolgenden Figuren werden für die gleichen technischen Merkmale auch von unterschiedlichen Ausführungsbeispielen die identischen Bezugszeichen verwendet.

Die voranstehende Erläuterung der Ausführungsformen beschreibt die vorliegende Erfindung ausschließlich im Rahmen von Beispielen. Selbstverständlich können einzelne Merkmale der Ausführungsformen, sofern technisch sinnvoll, frei miteinander kombiniert werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 , die in einem Kraftfahrzeug 3 einsetzbar ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel befindet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 in der B-Säule 61. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 kann ein automatisches Betätigen eines Schließelementes 2 des Kraftfahrzeuges 3 auslösen, worauf im Folgenden noch eingegangen wird. Hierbei weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 einen Hauptträger 10, der zumindest eine Peripherievorrichtung aufweist, um eine Energieversorgung vom Kraftfahrzeug 3 zu halten, und einen elektrisch mit dem Hauptträger 10 verbundenen Nebenträger 30 auf, was in den Figuren 2 bis 8 gezeigt ist. Der Hauptträger 10 weist eine Energieversorgung 66 auf, die kraftfahrzeugseitig erfolgt. Der Nebenträger 30 weist ein optisches Sensormodul 31 auf, das einen Außenraum 4 des Kraftfahrzeuges 3 überwacht. Besonders vorteilhaft ist, dass der Nebenträger 30 zum Hauptträger 10 in seiner Positionierung individuell eingestellt werden kann. Figur 4 zeigt beispielhaft, dass der Nebenträger 30 zum Hauptträger 10 eine unterschiedliche Ausrichtung aufweisen kann. Beispielsweise ist es denkbar, dass über Einstellmittel 40 die Positionierung des Nebenträgers 30 zum Hauptträger 10 durchgeführt werden kann. Das Einstellmittel kann z. B. als ein Befestigungsmittel oder Rastelement ausgeführt sein, um bei der Montage den Hauptträger 10 und/oder den Nebenträger 30 am Gehäuse 5 zu positionieren. Die in Figur 4 gezeigten Einstellmittel 40 sind beispielhaft am Gehäuse 5 angeordnet und positionieren gleichzeitig den Hauptträger 10 bzw. den Nebenträger 30. Es ist auch denkbar, dass lediglich ein Einstellmittel am Nebenträger 30 vorgesehen ist. Das Einstellmittel kann ebenfalls das eigentliche Verbindungselement 63 sein, welches elektronisch den Nebenträger 30 mit dem Hauptträger 10 verbindet.

Das Verbindungselement 63 kann auch eine Steckerleiste sein, die am Hauptträger 10 und/oder am Nebenträger 30 angeordnet ist, um eine Verbindung zwischen beiden Trägern 10, 30 herzustellen. Weitere kabelartige Verbindungen als Verbindungselement 63 sind ebenfalls denkbar. Der Nebenträger 30 sowie der Hauptträger 10 können ebenfalls unmittelbar aneinander liegen bzw. zueinander befestigt sein. Die Befestigung erfolgt über ein Verbindungssteckerelement. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 kann mit einem Gehäuse 5 ausgeführt sein, in dessen Kavität 6 der Hauptträger 10 sowie der Nebenträger 30 aufgenommen sein können. Exemplarisch ist dies in Figur 5 bzw. in Figur 2 bis 4 gezeigt. Gemäß Figur 2 weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ein Anzeigemodul 1 1 auf, das am Hauptträger 10 befestigt und von diesem Energie erhält. Das Anzeigemodul 1 1 sorgt dafür, Informationen für den Außenraum 4 zu emittieren. In Figur 5 ist gezeigt, dass das Gehäuse 5 an einer seiner Seiten 7 zumindest bereichsweise transparent ausgeführt ist, damit die vom Anzeigemodul 1 1 erzeugten Informationen in den Außenraum 4 emittiert werden können. Das Gehäuse 5 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit einer unteren Gehäuseschale 5.1 und einer oberen Gehäuseschale 5.2 ausgeführt. In der Kavität 6 des Gehäuses 5 sind der Hauptträger 10 sowie der Nebenträger 30 eingesetzt.

In Figur 6 und Figur 7 weist das Anzeigemodul 1 1 ein Blendenelement 12 auf, das mehrere Symbole 13 trägt. Die Symbole 13 lassen sich über jeweils ein Leuchtelement 14 des Anzeigemoduls 1 1 beleuchten, die in Figur 7 gezeigt sind. Die Leuchtelemente 14, die als LEDs ausgeführt sein können, sind am Hauptträger 10 befestigt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 kann mit einem Anzeigemodul 1 1 ausgeführt sein, wobei die letztgenannte Ausführungsform in Figur 3 gezeigt ist. Das Sensormodul 31 weist vorteilhafterweise eine Sendeeinheit 32 und/oder eine Empfangseinheit 33 auf, wodurch eine Überwachung des Außenraumes 4, wie in Figur 8 gezeigt, erfolgt. Damit das Sensormodul 31 zuverlässig den Außenraum 4 überwachen kann, ist der Wirkbereich der Sende- und/oder Empfangseinheit 32, 33 unverdeckt vom Hauptträger 10, was in Figur 4 bis Figur 7 gezeigt ist. In Figur 4 befindet sich das Sensormodul 31 unterhalb des Hauptträgers 10. Diese Anordnung ist ebenfalls in Figur 5 realisiert. Gemäß Figur 6 und Figur 7 weist der Hauptträger 10 eine Ausnehmung 15 auf, durch die der Wirkbereich der Sende- und/oder Empfangseinheit 32, 33 verläuft, sodass ebenfalls das Sensormodul 31 unverdeckt vom Hauptträger 10 positioniert ist. Der Hauptträger 10 weist diverse Peripheriefunktionen auf, wobei der Hauptträger 10 die Energieversorgung 66 vom Kraftfahrzeug 3 erhält, welches in Figur 2 und Figur 3 schematisch gezeigt ist. Zudem befindet sich am Hauptträger 10 ein Microcontroller 64 sowie mögliche Peripherieschnittstellen 65, wie z. B. eine NFC-Schnittstelle oder eine BLE- Schnittstelle etc.

Gemäß Figur 8 kann das Sensormodul 31 eine Sendeeinheit 32 sowie eine Empfangseinheit 33 aufweisen. Die Sendeeinheit 32 kann Licht 34 imitieren, wobei eine Überwachungszone 35 entsteht, die nicht sichtbar für den Benutzer sein kann. Die Empfangseinheit 33 kann Licht 34 aus der Überwachungszone 35 oder aus einer Aktionszone 36, die unterschiedlich zur Überwachungszone 35 ist, empfangen. Das Sensormodul 31 kann den Außenraum 4, insbesondere die Überwachungszone 35 sowie die Aktionszone 36 überwachen, wobei die Überwachungszone beispielsweise in einen Nahbereich 38 und einen Fernbereich 39 aufgeteilt sein kann. Das Sensormodul 31 kann dauerhaft die Überwachungszone 35 überwachen, und zwar auch dann, wenn der Benutzer 8 sich außerhalb der Überwachungszone 35 befindet. Gelangt nun der Benutzer 8 innerhalb der Überwachungszone 35 in den Nahbereich 38, erfolgt ein Signal für den Start einer Authentifizierungsüberprüfung zwischen einem ID-Geber 9, den der Benutzer 8 bei sich trägt, und dem Kraftfahrzeug 3. Liegt eine positive Authentifizierung vor, das bedeutet, dass der Benutzer 8 mit seinem ID-Geber 9 berechtigt ist, ein Arbeitssignal für das Kraftfahrzeug 3 bereitzustellen, erfolgt eine Überwachung der Aktionszone 36. Der Benutzer 8 kann nun in der Aktionszone 36 über eine definierte Bewegung, Gestik, Aktion etc. ein Arbeitssignal für das Kraftfahrzeug 3 aktivieren, welches durch das Sensormodul 31 erkannt wird.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 kann mit einem Zugangskontrollsystem eines Kraftfahrzeuges 3 in Datenkommunikation stehen, wobei beispielsweise ein Schließzylinder 2 über das Arbeitssignal entsprechend angesprochen werden kann, um eine Heckklappe, eine Tür, eine Schiebetür 60 des Kraftfahrzeuges 3 beispielsweise zu öffnen oder zu schließen. Die definierte Gestik des Benutzers 8 in der Aktionszone 36 kann unterschiedlich sein, beispielsweise kann über eine Fußbewegung oder eine Arm- oder Handbewegung eine definierte Gestik erzeugt werden. B ez u g s ze i c h e n l i s te

I Vorrichtung

2 Schließelement

3 Kraftfahrzeug

4 Außenraum

5 Gehäuse

5.1 untere Gehäuseschale

5.2 obere Gehäuseschale

6 Kavität

7 Außenseite

8 Benutzer

9 ID-Geber

10 Hauptträger

I I Anzeigemodul

12 Blendenelement

13 Symbol

14 Leuchtelement

15 Ausnehmung

30 Nebenträger

31 Sensormodul

32 Sendeeinheit

33 Empfangseinheit

34 Licht

35 Überwachungszone

36 Aktionszone

38 Nahbereich

39 Fernbereich

40 Einstellmittel bewegliches Teil B-Säule

Türgriff

Verbindungselement MikroController Peripherieschnittstelle Energieversorgung