Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur selbsttätigen Längenkorrektur von flexiblen Betätigungszügen o. dgl., insbesondere Seilnachstellvorrichtung, mit einer Schlauchfassung, die eine Aufnahme für einen Schlauch des Betätigungszuges sowie im Bereich eines angeformten Fortsatzes einen Durchgangskanal für das Seil des Betätigungszuges aufweist und deren Außenwand im Bereich des Fortsatzes mit einer Radialverzahnung versehen ist, mit einem i. w. hülsenartig ausgebildeten Grundkörper mit einer Längsbohrung, in der der Fortsatz längsverschieblich geführt ist und mit einem mit der Radialverzahnung zusammenwirkenden Rastelement.

Eine derartige Vorrichtung zur Längenkorrektur von mechanisch¬ flexiblen Fernbetätigungen ist bspw. aus der WO 93/22571, insbesondere Figur 4 und zugehöriger Beschreibung bekannt. Diese Längenkorrekturvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß sie automatisch ein Nachstellen der Länge der Vorrichtung durchführt, sobald das erforderliche Maß an Vorspannung, z. B. des Schlauches einer mechanisch-flexiblen Fernbetätigung, nicht mehr gegeben ist. Hinsichtlich der Funktion hat sich diese bekannte Vorrichtung durchaus bewährt, allerdings weist die Vorrichtung einen recht aufwendigen konstruktiven Aufbau auf und ist das Rastelement u. U. der Gefahr der Verschmutzung ausgesetzt, wodurch eine Beeinträchtigung der

Funktionsfähigkeit der Vorrichtung herbeigeführt werden könnte. Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß der konstruktive Aufbau vereinfacht und die Funktionssicherheit erhöht ist.

ORIGINALUNTERLAGEN

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung i. w. dadurch gelöst, daß der Grundkörper in einem hinteren Abschnitt eine an den vorderen Abschnitt mit der Längsbohrung anschließende Aufnahme aufweist, in der das Rastelement zwischen zwei Endstellungen verschiebbar aufgenommen und von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar ist, wobei zwischen dem Grundkörper und der Schlauchfassung ein Druckfederelement angeordnet ist, unter dessen Wirkung die Schlauchfassung zur Längenkorrektur aus dem Grundkörper herausbewegbar ist.

Durch diese Maßnahmen wird eine äußerst einfach aufgebaute Längenkorrekturvorrichtung angegeben, die zum einen nur aus wenigen Teilen besteht und bei der zum anderen das Rastelement gegen Verschmutzungen geschützt in einer Aufnahme des Grundkörpers angeordnet ist, wodurch einer Verschmutzungsgefahr entgegengewirkt und die Funktionssicherheit erhöht wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Rastelement als den Fortsatz umfassende Hülse mit angeformten Federarmen ausgebildet, wobei die Federarme einseitig mit innenliegenden Rastzähnen versehen sind. Das hülsenartige Rastelement ist somit sicher und geschützt geführt zwischen der Innenwand der Aufnahme des Grundkörpers und der Außenwand des Fortsatzes der Schlauchfassung.

Nach einem anderen vorteilhaften Merkmal der Erfindung weisen die Federarme endseitig eine außenliegende Schrägfläche auf, die in der Verriegelungsstellung des Rastelements einem i. w. kegelförmig ausgebildeten Sitz der Aufnahme aufliegen. Hierdurch ist sicher dafür gesorgt, daß eine Längenverstellung der Vorrichtung mit einem in der Verriegelungsstellung befindlichen Rastelement ausgeschlossen ist.

Von Vorteil weist das Rastelement in einem Endabschnitt eine umlaufende, ggf. mit Schlitzen versehene Ringwand auf, die

innenseitig mit einer Stufe und/oder Außenseite mit einer Auflaufschräge versehen ist. Während die innenseitig vorgesehene Stufe zur Aufnahme eines Teilabschnitts der Schlauchfassung in der zusammengeschobenen Stellung und damit einer Reduzierung der Baugröße der Vorrichtung dient, wirkt die Ringwand selbst als ein Anschlag für das in der Aufnahme befindliche Rastelement zur Begrenzung des Verschiebeweges. Die Auflaufschrägen erleichtern ein erstmaliges Einbringen des Rastelementes in die Aufnahme des Grundkörpers während der Montage der Vorrichtung.

Zur Begrenzung des Verschiebeweges des Rastelements weist die Aufnahme des Grundkörpers im Bereich des hinteren Abschnitts einen umlaufenden Steg auf, der als Anschlag für das Rastelement in der Entriegelungsstellung dient.

Von Vorteil ist an einem Endabschnitt der Schlauchfassung ein nach außen weisender Kragen oder Bund vorgesehen, wobei das Druckfederelement zwischen diesem Bund und einem ringförmigen Widerlager des Grundkörpers eingespannt ist.

Im Übergangsbereich zwischen der Schlauchfassung und dem Fortsatz ist außenseitig ein umlaufender, ringförmiger Absatz ausgebildet, der der Stufe des Rastelements in der zusammengeschobenen Stellung der Vorrichtung anlegbar ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Länge der Wegstrecke des Verschiebeweges des Rastelements zwischen den beiden Endstellungen durch die Einstellung einer vorgegebenen Seillose definiert. Somit ist für eine definierte Restseillose im Betätigungszugsystem gesorgt, wodurch eine Verspannung durch Nachstellbewegungen vorgebeugt ist.

Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel der Seilnachstellvorrichtung nach der Erfindung in aufgeschnittener Perspektivdarstellung mit dem Rastelement in der Entriegelungsstellung und

Figur 2 die Seilnachstellvorrichtung gemäß Figur 1 in ausgefederter Position mit dem Rastelement in der Verriegelungsstellung.

Die in den Figuren darstellte Seilnachstellvorrichtung 10 für flexible Betätigungszüge o. dgl. weist eine Schlauchfassung 16 auf. Die Schlauchfassung 16 besitzt eine Aufnahme 18 für einen Schlauch des Betätigungszuges sowie im Bereich eines angeformten Fortsatzes 20 einen Durchgangskanal 46 für das Seil des Betätigungszuges. Der Durchgangskanal 46 ist bevorzugt zum Ende des Fortsatzes 20 konisch erweitert. Die Außenwand des Fortsatzes 20 ist zumindest bereichsweise mit einer Radialverzahnung 22 versehen.

Ein i. w. hülsenartig ausgebildeter Grundkörper 12, welcher bspw. mit dem vorderen Abschnitt 11 fest am Abgang eines Seiltrommelgehäuses eines Seilzug-Fensterhebers, aber auch bei einem Bremszug oder einem Kupplungszug, angebracht sein kann,

ist mit einer Längsbohrung 14 versehen, in der der Fortsatz 20 längsverschieblich geführt ist. In einem hinteren Abschnitt 13 weist der Grundkörper 12 eine an den vorderen Abschnitt 11 mit der Längsbohrung 14 anschließende Aufnahme 15 auf. In der Aufnahme 15 ist ein Rastelement 23, welches mit der Radialverzahnung 22 des Fortsatzes 20 zusammenwirkt, zwischen zwei Endstellungen verschiebbar aufgenommen. Die in der Figur 1 dargestellte rechte Endstellung entspricht dabei der Entriegelungsstellung, während das Rastelement 23 sich in der in Figur 2 dargestellten linken Endstellung in der Verriegelungsstellung befindet.

Zwischen dem Grundkörper 12 und der Schlauchfassung 16 ist ein Druckfederelement 34 angeordnet, unter dessen Wirkung die Schlauchfassung 16 zur Längenkorrektur aus dem Grundkörper 12 heraus bewegbar ist.

Das Rastelement 23 ist als den Fortsatz 20 umfassende Hülse 24 mit angeformten Federarmen 26 ausgebildet, wobei die Federarme 26 endseitig mit innenliegenden Rastzähnen 28 versehen sind. Endseitig weisen die Federarme 26 außenliegende Schrägflächen 42 auf, die in der Verriegelungsstellung des Rastelements 23 einem i. w. kegelförmig ausgebildeten Sitz 40 der Aufnahme 15 des Grundkorpers 12 aufliegen.

In einem Endabschnitt 35 weist das Rastelement 23 eine umlaufende, ggf. mit Schlitzen versehene Ringwand 27 auf, die innenseitig mit einer Stufe 36 und außenseitig mit einer Auflaufschräge 25 versehen ist.

Die Aufnahme 15 ist im Bereich des hinteren Abschnitts 13 des Grundkörpers 12 von einem umlaufenden Steg 37 begrenzt, der als Anschlag für das Rastelement 23 in der Entriegelungsstellung dient. Im mittleren Bereich des Grundkörpers 12 ist außen ein ringförmiges Widerlager 32 für das Druckfederelement 34

angeordnet. Weiterhin stützt sich das Druckfederelement 34 an einem endseitig angeordneten Bund 30 der Schlauchfassung 16 ab. In einem Übergangsbereich zwischen der Schlauchfassung 16 und dem Fortsatz 20 ist außenseitig ein umlaufender Absatz 38 gebildet, der der Stufe 36 des Rastelements 23 anlegbar ist. Die Länge der Wegstrecke 44 des Verschiebeweges des Rastelements 23 zwischen den beiden Endstellungen dient zur Einstellung einer vorgegebenen Seillose des Betätigungszuges.

Die beschriebene Seilnachstellvorrichtung 10 funktioniert wie folgt:

Wenn eine Lose im Seil des Betätigungszuges auftritt und demgemäß eine Verlängerung des das Seil umgebenden Schlauches des Betätigungszuges erforderlich ist, ist zur Längenkorrektur ein Herausschieben der Schlauchfassung 16 aus dem Grundkörper 12, sozusagen also eine Verlängerung der

Seilnachstellvorrichtung 10 erforderlich. Dieses Herausschieben der Schlauchfassung 16 aus dem Grundkörper 12 wird durch das zwischen den beiden Elementen angeordnete Druckfederelement 34 bewirkt. Während der Verschiebung der Schlauchfassung 16 aus dem Grundkörper 12 heraus wird das über die Radialverzahnung 22 mit der Schlauchfassung 16 in Eingriff stehende Rastelement 23 zunächst mitgenommen, bis der Endabschnitt 35 der Ringwand 27 des Rastelements 23 gegen einen Steg 37 zur Begrenzung der Aufnahme 15 des Grundkörpers 12 stößt. Sofern die Schlauchfassung 16 unter der Wirkung des Druckfederelementes 34 noch weiter als diese Wegstrecke 44 aus dem Grundkörper 12 herausgeschoben werden kann, werden die Federarme 26 des Rastelements 23 aufgespreizt, so daß die Radialverzahnung 22 des Fortsatzes 20 unter den Rastzähnen 28 des Rastelementes 23 hindurchratscht.

Wirkt nun auf das Seil des Betätigungszuges eine Kraft in Richtung des vorderen Abschnitts 11 des Grundkörpers 12, wird die Federkraft des Druckfederelements 34 überwunden, so daß

sich die Schlauchfassung 16 mit dem einstückig angeformten Fortsatz 20 sowie dem auf dem Fortsatz 20 angeordneten Rastelement 23 in der Aufnahme 15 des Grundkörpers 12 in Richtung des kegelförmigen Sitzes 40 verschiebt. Am Ende der Wegstrecke 44 des Verschiebeweges liegen die Schrägflächen 42 der Federarme 26 des Rastelements 23 dem kegelförmigen Sitz 40 der Aufnahme 15 an, wobei sich das Rastelement 23 dann in der Verriegelungsstellung befindet.

Erst dann wird durch die weiter auf das Seil wirkende Kraft in eine Verschiebung des Seils innerhalb des Schlauches des Betätigungszuges umgesetzt und die nötige Druckkraft zwischen Grundkörper 12, Rastelement 23 und Schlauchfassung 16 als Gegenkraft für die Zugkraft des Seiles aufgebaut. Dies bedeutet, daß über die Wegstrecke 44 des Verschiebeweges des Rastelements 23 in der Aufnahme 15 eine definierte Restseillose im Betätigungszugsyεtem verbleibt, wodurch Verspannungen durch Nachstellbewegungen vorgebeugt wird.

Bezugszeichenliste

10 - Seilnachstellung

11 - vorderer Abschnitt

12 - Grundkörper

13 - hinterer Abschnitt

14 - Längsbohrung

15 - Aufnahme

16 - Schlauchfassung 18 - Aufnahme

20 - Fortsatz

22 - Radialverzahnung

23 - Rastelement

24 - Hülse

25 - Auflaufschräge 26 - Federarm

27 - Ringwand

28 - Rastzahn 30 - Bund

32 - Widerlager

34 - Druckfederelement

35 - Endabschnitt

36 - Stufe

37 - Steg

38 - Absatz

40 - kegelförmiger Sitz

42 - Schrägfläche

44 - Wegstrecke

46 - Durchgangskanal