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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR AUTOMATICALLY MOUNTING AN ANTISKID ELEMENT, IN PARTICULAR A SNOW CHAIN, ON A VEHICLE WHEEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/038052
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for automatically mounting an antiskid element, in particular a snow chain, on a vehicle wheel, has a chain that can be laid around the vehicle wheel. The two ends of the chain can be interconnected by a chain lock with a clamping element (3) that can be attached to one end of the chain and to the vehicle wheel and a connecting element (7) which is arranged at the other end of the chain and can be connected to the clamping element after the chain has been laid around the vehicle wheel. The clamping element and the connecting element are designed such that the chain lock assembly (8, 17) composed of the clamping element and of the connecting element of the chain laid on the vehicle wheel automatically engage and/or clamp each other when the tire is turned.

Inventors:
REIBER KONRAD (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/000966
Publication Date:
September 03, 1998
Filing Date:
February 19, 1998
Export Citation:
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Assignee:
REIBER KONRAD (DE)
International Classes:
B60C27/14; (IPC1-7): B60C27/14
Foreign References:
US2746507A1956-05-22
DE4233080A11994-04-07
DE2029667A11971-12-23
FR2450166A21980-09-26
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Herrmann-trentepohl W. (M�nchen, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufziehen eines Gleitschutzelements, insbe sondere einer Schneekette, auf ein Fahrzeugrad, mit einer um das Fahrzeu grad legbaren Kette, dadurch gekennzeichnet, da die beiden Kette nenden durch ein Kettenschlo miteinander verbindbar sind, das ein an ei nem Kettenende und am Fahrzeugrad festlegbares Aufspannelement (3) und ein am anderen Kettenende angeordnetes Verbindungselement (7) aufweist, welches nach Umlegen der Kette (1) um das Fahrzeugrad (2) mit dem Aufspannelement (3) verbindbar ist, und da das Aufspannelement und das Verbindungselement derart ausgebildet sind, da der Ketten schlo verbund aus Aufspann und Verbindungselement der auf das Fahr zeugrad aufgebrachten Kette mit Radumdrehung des Reifens selbsttätig in gegenseitigen Klemnn und/oder Verspannungseingriff gelangt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da das Auf spannelement (3) ein zum Schlie en des Kettenschlosses mit dem Verbin dungselement (7) verkuppelbares Schlo teil (5) aufweist, welches infolge Radumdrehung mit dem Aufspannelement verklemm und/oder verspann bar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, da das Schlo teil (5) im Aufspannelement (3) verschiebbar aufgenommen (in Art eines Schlittens) und durch eine in einer Richtung sperrende Rast und/oder Spanneinrichtung verklemm bzw. verspannbar ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, da die Rasteinrichtung durch mindestens ein mit einem Rastelement (21) zusammenwirkendes Profilelement, insbesondere in Art eines Sägezahnelements (20) gebildet ist, wobei vorzugsweise das Rastele ment auf dem Aufspannelement und das Sägezahnelement (20) auf dem vorzugsweise als im Aufspannelement (3) geführten Schlitten ausgebildetes Schlo teil (5) ausgebildet bzw. angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, da das Schlo teil (5) so ausgebildet ist, da das Schlo teil in Anordnung mit dem Aufspannelement (3) das Kontaktglied zur Fahr bahnfläche bildet.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, da das Kon taktglied über das Aufspannelement dickenmä ig in Richtung auf die Fahr bahn vorsteht.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, da das Aufspannelement (3) durch einen vorzugsweise gelenkig daran angeordneten Klemmbügel (4) am Rad festlegbar ist, der das Rad seitlich umgreift.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, da das Verbindungselement (7) mit einem nach selbsttä tigem Aufbringen der Kette in eine Lasche (6) im Schlo teil (5) des Auf spannelements einrastbaren Haken element (8) versehen ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, da das Schlo teil (5) und/oder das Verbindungselement (7) mit einem Magneten (18) für eine Haftverbindung zwischen Verbindungselement und Aufspan nelement bzw. Schlo teil ausgebildet ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, da die Kette zwei durchgehende Längsstränge (9,10) auf weist, die quer durch im Abstand angeordnete Kettenglieder verbunden sind, sowie der Kontur des Fahrzeugreifens angepa te Querglieder (11) zwischen den beiden Längssträngen vorgesehen sind.
11. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufziehen eines Gleitschutzelementes, ins besondere einer Schneekette auf ein Fahrzeugrad mit einer um das Fahr zeugrad legbaren Kette, deren beide Kettenenden durch ein Kettenschlo miteinander verbindbar sind, welches einem Fahrzeugrad festlegbares Auf spannelement mit einem auf das Fahrzeugrad aufklemmbaren, vorzugswei se Uförmigen Klemmbügel aufweist, insbesondere nach einem der vorher gehenden Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, da der am Aufspannelement (3) dreh bzw. verschwenkbar gelagerte Klemmbügel (4) durch ein Vorspannelement (23) in eine Aufsteckposition vorgespannt ist, in der der Klemmbügel (4) auf das Fahrzeugrad aufklemmbar ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, da in Auf steckposition die durch die beiden USchenkel und den USteg des Klemin bügels (4) aufgespannte Ebene im wesentlichen senkrecht zum Aufspann element (3), d.h., im wesentlichen senkrecht zur Radlauffläche, gerichtet ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, da das Vorspann element (23) durch ein Federelement gebildet ist, welches den Klemmbügel (4) federnd in die Aufsteckposition vorspannt.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeich net, da das Federelement bzw. das Vorspannelement (23) durch eine Druckfeder gebildet ist, die sich einerseits gegenüber dem Aufspannelement (3) und andererseits gegenüber dem Klemmbügel (4) abstützt.
15. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufziehen eines Gleitschutzelementes, ins besondere einer Schneekette auf ein Fahrzeugrad mit einer um das Fahr zeugrad legbaren Kette, deren beide Kettenenden durch ein Kettenschlo miteinander verbindbar sind, welches einem Fahrzeugrad festlegbares Auf spannelement mit einem auf das Fahrzeugrad aufklemmbaren, vorzugswei se Uförmigen Klemmbügel aufweist, insbesondere nach einem der vorher gehenden Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, da das Ket tenschlo ein Sperrglied (28) aufweist, welches in der Phase des Aufrollens der Kette auf das Fahrzeugrad das Schlo teil (5) an einer Relatiwerschie bung gegenüber dem Ausspannelement (3) sperrt.
16. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, da das Sperrglied am Klemmbügel (4) vorgesehen ist, vorzugsweise gebildet durch eine hakenartige Ausbiegung, wobei das Sperrglied (28) an einem Teil des Schlo teiles (5) anliegt, vorzugsweise am Quersteg (24).
17. Verfahren zum selbsttätigen Aufbringen eines Gleitschutzelements, insbe sondere einer Kette auf einen Fahrzeugreifen, dadurch gekennzeichnet, da ein Aufspannelement über einen Haltebügel am Fahrzeugrad fixiert wird, das Fahrzeugrad über die ausgestreckt angeordnete Kette gefahren wird bis ein am anderen Ketten ende angeordnetes Verbindungselement in das Aufspannelement selbsttätig eingreift und durch weiteres Verfahren des Kraftfahrzeuges, d.h. weiterer Radumdrehung, eine Verspannung zwischen verschiebbaren Elementen des Aufspannelements erzeugt wird, die einseitig gesichert und verrastet wird.
Description:
Vorrichtung zum selbständigen Aufziehen eines Gleitschutzelements, insbesondere einer Schneekette, auf ein Fahrzeugrad Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemä dem Oberbegriff des Patentan- spruches 1 sowie ein Verfahren gemä dem Oberbegriff des Patentanspruches 11.

Schneeketten sind in den vielfältigsten Konstruktions- und Ausführungsformen bekannt. Allen bisher bekannten Lösungen ist jedoch gemeinsam, da die Schneekette noch in aufwendiger Weise auf dem Fahrzeugrad montiert werden mu . Auch bei ausgereiften Konstruktionen ist es hierbei jeweils erforderlich, die Kette von au en auf das Fahrzeugrad manuell aufzulegen und über das Rad zu ziehen, das Fahrzeug zu verfahren, so da die Kette um das Rad herum angeord- net ist und hinter dem Fahrzeugrad die Kette innerhalb der Kotflügelhaube zu schlie en. Diese Handhabung ist au erordentlich umständlich, zumal bei den neuen Fahrzeugen der hinter dem Rad verfügbare Raum immer kleiner und damit das Hantieren mit der Schneekette zum Zwecke des Zusammenschlie ens immer schwieriger wird. Überdies mu die auf das Fahrzeugrad derart aufgezo- gene Schneekette nach einigen Radumdrehungen separat nachgespannt werden, so ein stabiler Halt der Schneekette auf dem Rad bzw. Reifen gewährleistet sein soll. Zu bedenken ist hierbei ferner, da das Aufbringen der Schneekette zumeist unter au erordentlich widrigen Umständen, bei Schnee und Kälte erfolgt, was die bei den bekannten Schneeketten erforderliche umständliche Handhabung au erordentlich problematisch macht.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, welche die Mängel des Stands der Technik behebt, insbesondere ein selbständiges Aufziehen eines Gleitschutzelements, insbesondere einer Schneekette auf einem Fahrzeugrad ermöglicht und dabei von einfacher, stabiler Bauart ist sowie einfach handhabbar sein soll. In anderen Worten soll die Schneekette quasi auch von Ungeübten oh- ne weiteres auf das Fahrzeugrad aufgebracht werden können.

Diese Aufgabe wird erfmdungsgemä durch die Ma nahmen im kennzeichnen- den Teil der unabhängigen Ansprüche gelöst, wobei zweckmä ige Weiterbildun- gen des Verfahrens bzw. der Vorrichtung durch die in den Unteransprüchen an- gegebenen Ma nahmen gekennzeichnet sind.

Nach Ma gabe der Erfindung wird ein insbesondere in Form einer Schneekette vorliegendes Gleitschutzelement geschaffen, welches an einem Ende ein am Fahrzeugrad bzw. am Fahrzeugreifen über vorzugsweise Klemmbügel fixierbares Aufspannelement aufweist und am anderen Ketten ende ein mit dem Aufspan- nelement verkoppelbares Verbindungselement besitzt. Das Aufspannelement wird in Längsrichtung vor das entsprechende Rad gelegt, wobei die Kette ge- streckt ist. Das Aufspannelement wird am Fahrzeugrad befestigt, indem es über die Klemmbügel bzw. den Klemmbügel am Fahrzeugreifen aufgeklemmt wird.

Dann braucht lediglich das Fahrzeug über die Kette gefahren zu werden. Am Ende greift das Verbindungselement in das Aufspannelement, wozu vorzugswei- se ein am Verbindungselement ausgebildetes Haken element dient, welches in eine entsprechende Lasche (Spannelement) greift, wobei dieser Kopplungsvor- gang über einen Magneten zur Erzeugung einer Haftverbindung unterstützt wird. Mit Weiterrollen des Rads erfolgt dann eine Kettenspannung, und zwar dergestalt, da zwischen Verbindungselement und Aufspannelement ein Klemm- und/oder Verspannungseingriff erfolgt. Hierbei ist zweckmä igerweise innerhalb des Aufspannelements ein vorzugsweise als Schlitten ausgebildetes Schlo teil vorgesehen, welches relativ innerhalb des Aufspannelements verschiebbar ist.

Dieses Schlo teil ist über eine Klemm- und/oder Spanneinrichtung mit dem Auf- spannelement verbunden, wobei die Klemm- und/oder Spanneinrichtung vor- zugsweise in einer Richtung wirkt. Mit Umdrehung des Rades erfolgt aufgrund des Schlupfes zwischen Kette und Rad eine relative Verschiebung zwischen Schlo teil und Aufspannelement, wobei das Schlo teil relativ zum Aufspannele- ment so zwangsweise verfahren wird, da sich der Ketten durchmesser quasi verkleinert, indem das Schlo teil entsprechend weit in das Aufspannelement zwangsweise mit Bewegung des Fahrzeugs bzw. das Abwälzen des Rads verfah- ren wird. Hierbei erfolgt eine Verklemmung bzw. Verspannung, die durch einen Rastmechanismus gesperrt wird, so da diese Verspannung bzw. Verklemmung nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Hierzu eignet sich insbesondere ein Sägezabnelement, welches mit einem Federbügel oder dergleichen als Raste- lement zusammenwirkt. Eine solche Ausbildung hat den Vorteil, da die Kette ganz einfach dadurch gelöst werden kann, indem der Federbügel au er Rastein- griff mit dem Sägezahnelement gedrückt wird.

In diesem Zusammenhang ist von Vorteil, da die Koppelung zwischen dem Verbindungselement und dem Aufspannelement bzw. dem Schlo oberteil, die durch Formschlu infolge Eingriffs eines Haken elements in eine entsprechende Lasche oder dgl. erfolgt, durch Magnetwirkung zur Erzeugung einer entspre- chenden Haftverbindung unterstützt wird. Dies kann dadurch erreicht werden, da ein geeigneter Magnet entweder am Schlo teil bzw. am Aufspannelement oder dem Verbindungselement angeordnet wird, wobei selbstverständlich die entsprechenden Gegenteile aus Metall sein müssen. In diesem Zusammenhang ist ferner von Vorteil, da die Kette im wesentlichen aus zwei Längs strängen gebildet ist, die durch entsprechende Kettenglieder in Querrichtung verbunden sind. Ein stabiler Halt ist hierbei über gesonderte Querbügel erreicht, die sich zwischen den beiden Längsgliedern der Strecke erstrecken, dort befestigt sind und im übrigen der Kontur des Fahrzeugsreifens angepa t sind.

Das Aufbringen der Kette ist demnach denkbar einfach. Es mu lediglich das Aufspannelement gegen den Fahrzeugreifen gedrückt werden, so da vorzugs- weise über den Klemmbügel die Festlegung am Fahrzeugreifen bzw. Fahrzeu- grad erfolgt. Es wird dann das Fahrzeug je nach Auslegung der Kette nach vorne oder nach hinten verfahren, wodurch sich die Kette um das Rad wickelt. Am En- de des Wickelvorgangs kommt das hakenförmig ausgebildete Verbindungsele- ment insbesondere über die Haftwirkung des Magneten mit dem Aufspannele- ment bzw. dem darin angeordneten Schlo teil in Verbindung und verhakt sich bzw. verkoppelt sich mit diesem. Bei weiterem Abrollen des Rads, also bei Wei- terfahrt des Fahrzeugs, erfolgt die Verspannung durch Relatiwerschiebung des Schlo teils gegenüber dem Aufspannelement, wodurch die Kette gespannt wird.

Dieser Spannvorgang der Kette wird über einen Rastmechanismus gesichert, oh- ne da irgendeine manuelle Handhabung erforderlich wäre. Das Lösen der Kette ist einfach dadurch möglich, da der Rastmechanismus ausgeklinkt wird.

In einer besonders bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung, die im übrigen auch in anderen Schneekettenkonstruktionen verwendet werden kann, ist zwi- schen dem Klemmbügel und dem Aufspannelement ein vorzugsweise als Druck- feder ausgebildetes Vorspannelement angeordnet, welches den Klemmbügel in eine Stellung vorspannt, in der der Klemmbügel auf das Fahrzeugrad aufgesteckt bzw. aufgeklemmt werden kann, in welcher die beiden U-Schenkel des Klemm- bügels die beiden Radflanken bzw. Radwulste übergreifen und dadurch das Auf- spannelement am Fahrzeugrad halten. Infolge der federnden Vorspannung kann der Klemmbügel infolge der sich beim Fahren des Fahrzeuges aufbauenden Kräf- teverhältnisse aus seiner Anlageposition am Fahrzeugrad wegschwenken, so da die beiden U-Schenkel während der Fahrt nicht an den beiden Radflanken des Fahrzeugrades anliegen. Sie sind im wesentlichen hierbei entgegen der Federvor- spannung in eine Position geschwenkt, in welcher der Klemmbügel im wesentli- chen parallel zur gegenüberliegenden Radlaufiläche verlauft. Dadurch wird ei- nerseits das Fahrzeugrad geschont und andererseits auch der Klemmbugel. Nach dem Lösen des Aufspannelementes vom Fahrzeugrad wird der Klemmbügel in- folge der Federvorspannung wieder in seine Ausgangsposition gedrückt, so da das Aufspannelement sich in einer Position befindet, in welcher der Klemmbügel auf das Fahrzeugrad erneut aufgesteckt werden kann.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigen: Figur 1 eine perspektivische Schemaansicht des Kettenschlosses, Figur 2 eine Draufsicht in schematischer Ansicht auf eine Kette in gestreckter Stellung, wie sie zum Aufbringen auf das Fahrzeugrad verwendet wird, Figur 3 eine Seitenansicht des im Aufspannteil aufgenommenen Schlo teils, Figur 4 eine Seitenansicht des Verbindungselements und Figur 5 eine Teilansicht des Verbindungselements nach Figur 4 von unten her gesehen.

Figur 6 eine perspektivische Schemaansicht einer weiteren Ausführungsform eines Kettenschlosses.

Figur 2 zeigt schematisch die Schneekette 1 in gestreckter Lage, wobei bei 2 das Fahrzeugrad angedeutet ist und mit R die Richtung des Kraftfahrzeugs angege- ben ist, in der dieses zum Aufbringen der Kette bewegt werden mu .

Die Kette 1 weist an einem Ende ein mit 3 bezeichnetes Aufspannelement auf, an welches gelenkig ein mit 4 bezeichneter Aufspannbügel angeordnet ist, welcher in etwa der Kontur des Reifens angepa t ist, auf welchen die Schneekette aufge- zogen werden soll. Innerhalb des Aufspannelements 3 ist ein Schlo teil 5 ange- ordnet, welches, wie im folgenden noch näher beschrieben wird, in Art eines in- nerhalb von Führungen des Aufspannelements verschiebbaren Schlittens aus- gebildet ist. Aus Figur 2 ist ohne weiteres ersichtlich, da die Schneekette 2 vermittels ihrer beiden durchgehenden Längsglieder 9 und 10 am Aufspann- und am Verbindungselement angekoppelt ist. Die Kettenglieder der Schneekette 1 sind hierbei der Einfachheit halber strichliert dargestellt. Im Aufspannelement ist rein schematisch eine Lasche 6 angedeutet, welche für den Eingriff des am an deren Kettenende angeordneten Verbindungselements 7 dient. Das Verbin- dungselement 7 weist hierzu ein im folgenden noch näher beschriebenes Ha- kenelement auf.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die Schneekette im übrigen aus den beiden bereits erwähnten Längsgliedern 9 und 10, die über Kettenquerglie- der 11 miteinander verbunden sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Verbindung beidseitig über je zwei Kettenglieder und ein mittig angeordnetes Kettenglied. Ferner sind in Abständen Querbügel 11 angeordnet, die für die Er- zielung eines seitlichen Halts und damit zur Stabilisierung der Kette auf dem Fahrzeugreifen dienen. Die Querglieder 11 können aus stabilem Kunststoff oder auch aus Metall oder dergleichen hergestellt sein. Im dargestellten AusfSuhrungs- beispiel sind sie mit ihren beiden Enden an den Längsgliedern 9 und 10 befestigt und weisen im übrigen eine weitgehend dem Fahrzeugreifen angepa te Kontur, hier im wesentlichen U-Form mit leicht schräg nach au en verlaufenden Schen- keln, auf, um die seitliche Stabilität der Kette und damit das Halten der Kette auf dem Fahrzeugreifen zu unterstützen. Die Anordnung und Ausbildung der Querglieder ist rein repräsentativ, was auch für die Anzahl der Querglieder 11 gilt, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel vier Querglieder verwendet sind, die im wesentlichen aus stabilem, schlagfestem Kunststoff hergestellt sind.

Figur 1 zeigt das Kettenschlo bestehend aus Aufspannelement 3, Schlo teil 5 und Verbindungselement 7 sowie Klemmbügel 4 in Kopplungs- bzw. Verbin- dungsstellung, also in Gebrauchsstellung der Schneekette auf dem Fahrzeugrad.

Das Aufspannelement 3 besteht hierbei im wesentlichen aus einem Bodenele- ment 12 mit seitlich angeordneten Führungsleisten 13 für das als Schlitten aus- gebildete Schlo teil 5, welches zwischen den Führungsleisten 13 geführt und aufgenommen ist. Am Aufspannelement 3 ist ferner ein bezüglich des Reifens bzw. des Rads konturangepa ter Klemmbügel 4 gelenkig bei 14 gelagert bzw.

angeordnet.

Das im dargestellten Ausführungsbeispiel als Schlitten ausgebildete Schlo teil 5 weist eine Bodenplatte 15 auf und seitliche Längsglieder 16, die bezüglich der Führungsglieder 13 des Aufspannelements 3 erhaben ausgebildet sind, also dik- kenmä ig über die Führungsglieder 13 nach au en vorstehen, so da in der dar- gestellten gekoppelten Stellung nur das Schlo teil in Kontakt mit der Fahrbahn- fläche gelangt, nicht jedoch das Aufspannelement. Hierzu ist es zweckmä ig, wenn, wie lediglich abschnittsweise angedeutet, die Längsglieder 16 profiliert, hier in Art eines balligen Zahnprofils ausgebildet sind, um den Eingriff mit der Fahrbahnfläche zu erhöhen. Für die Kopplung mit dem Verbindungselement dient vornehmlich eine an einem Querteil 17 ausgebildete Lasche mit Hinter- schneidung, in welche ein hier als kreisförmiges Haken element ausgebildetes Teil 8 eingreift, welches an einem spitz- bzw. schnabelförmig gestaltetem Ende des Verbindungselements 7 angeordnet ist. Der Aufbau ergibt sich besonders deutlich aus den Figuren 4 und 5. Am Querglied 17 ist ein Magnet 18 angeord- net, der für eine Haftverbindung mit dem metallisch ausgebildeten Schnabel des Verbindungselements 7 dient. Zur Stabilisierung des Schlittens bzw. des Schlo - teils ist bei 19 ein weiteres Querglied dargestellt, welches gleichfalls wie die Längsglieder 16 erhaben ausgebildet ist. Ersichtlich sind die Längsglieder der Kette an den Führungsleisten 13 angelenkt, wobei auf der anderen Seite die An- lenkung der zusammengeführten Kettenlängsglieder am Verbindungselement 7 deutlich ersichtlich ist.

Figur 1 zeigt recht deutlich den Rastmechanismus, der für die Kettenspannung verantwortlich ist. Hierzu ist im dargestellten Ausführungsbeispiel an einer der Längsleisten 16 ein mit 20 bezeichnetes Sägezahnprofil ausgebildet. Mit diesem Sägezahnprofil wirkt ein im Bereich einer der Führungsleisten 13 angeordneter Federbügel 21 als Rastelement zusammen, der federnd vorgespannt sein oder in geeigneter Weise ausgebildet bzw. angeordnet sein kann.

Der Mechanismus lä t sich am besten anhand der Figur 1 erläutern. Nach Auf- bringen des Aufspannelements wird das Kraftfahrzeug verfahren, so da die Ket- te auf den Fahrzeugreifen aufgebracht wird. Nach beinahe einer vollen Umdre- hung gelangt selbsttätig das Verbindungselement 7 in Anlage an das Aufspan- nelement, wobei über Magnetwirkung das Verbindungselement an das Schlo teil herangezogen wird und mit Verfahren des Rads das Hakenelement 8 in Eingriff mit der Lasche 17 gelangt. Mit Weiterrollen des Rads, insbesondere beim Be- schleunigungsvorgang des Fahrzeugs, erfolgt infolge des vorhandenen Schlupfs zwischen Kette und Rad und Kontakts des Schlo teils mit der Fahrbahnfläche zwangsweise ein Verschieben des Schlo teils 5 relativ zum Aufspannelement 3 in Pfeilrichtung F, wodurch die Kette entsprechend gespannt wird. In entsprechend vorgerückter Stellung des als Schlitten ausgebildeten Schlo teils 5 wird hierbei über den Rastmechanismus gesichert, der in einer Richtung sperrt, also in einer Richtung entgegen Pfeilrichtung F, was infolge Eingriffs des Federbügels 21 oder eines entsprechenden äquivalenten Bauteils am Sägezahnprofil oder entspre- chend äquivalenten Bauteil erfolgt. D.h., die entsprechende Kettenspannung kann aufgrund des ratschenartigen Mechanismus ohne zusätzlichen Eingriff nicht mehr gelöst werden. Es kommt somit zu einem entsprechenden und dauer- haften Verspannen der Kette um das Rad, was völlig selbsttätig ohne manuellen Eingriff erfolgt. Zum Lösen der Kette braucht lediglich der Federbügel 21 ausge- rückt zu werden, was in einfacher Weise beispielsweise dadurch erfolgen kann, da eine am Federbügel 21 befestigte und nach au en geführte Lasche nach au- en gezogen oder ein Schwenkhebelmechanismus, Druckmechanismus oder dgl.

verwendet wird. Wesentlich bei der Erfindung ist somit die durch den Rastme- chanismus je nach Kettenspannung, die selbsttätig erfolgt, bewirkte Sicherung der Klemm- bzw. Verspannungsstellung der Kette. Die Kette kann somit selbst- tätig aufgezogen werden und es braucht lediglich am Anfang das Aufspannele- ment über den Klemmbügel nur an das Rad gedrückt zu werden, was allerdings bei entsprechender Auslegung durch Anfahren mit dem Rad erfolgen kann.

Aus Figur 3 ist das lediglich hier beispielshalber anhand des bevorzugten Aus- führungsbeispiels dargestellte Sägezahnprofil 20 erläutert, wobei aus Figur 3 auch die erhabene Ausbildung des Schlo teils infolge der nach oben vorstehen- den Längsglieder 16 und des Querteils 19 ersichtlich ist. Selbstverständlich kann anstelle des Sägezahnproffis 20 auch jede andere geeignete einseitig sperrende Rast- bzw. Verspannungseinrichtung verwendet werden, etwa ein Keilmecha- nismus oder eine in Offnungen oder Schlitze einrückbare Rastfeder und dgl.

Ferner ist es im Rahmen der Erfindung zweckmä ig, wenn das Aufspannelement und das Schlo teil eine gewisse leichte Krümmung in Anpassung an die Kontur des Fahrzeugrads aufweisen.

Die Erfindung ist keinesfalls auf die beschriebene Ausführungsform beschränkt, sondern umfa t auch Weiterbildungen, insbesondere äquivalente Ma nahmen.

Hierbei ist zu berücksichtigen, da ein ma gebliches Element in der Ketten- spannung erfolgt, die über eine einseitig gesicherte Rasteinrichtung bewirkt wird. Wesentlich ist ferner der Eingriff des Verbindungselements über ein Ha- kenelement mit dem Schlo teil, und zwar in Initüerung über eine Haftverbin- dung, die in vorteilhafter Weise über einen Magneten verwirklicht wird. Wesent- lich ist ferner, da die Kette in sehr einfacher Weise sich lediglich aus zwei Längsgliedern und geeigneten Quergliedern zusammensetzt, wobei zur Stabili- sierung des Halts der Kette auf dem Fahrzeugreifen konturangepa te Querglied der in Abständen vorgesehen sind.

Wesentlich ist ferner, da das Aufspannen der Kette sowohl in vorwärtiger Fahrtrichtung wie auch in der rückwärtigen Fahrtrichtung erfolgen kann.

Selbstverständlich ist die Länge des Aufspannelements und des Schlo oberteils, insbesondere des Rastmechanismus der erforderlichen Kettenspannung ange- pa t, um einerseits dem Umstand Rechnung zu tragen, da die Kette von ihrem Umfang her einfach auf das Rad aufgebracht werden mu und andererseits eine entsprechende Verspannung zum Zwecke der Stabilisierung des Halts der Kette auf dem Fahrzeugreifen erforderlich ist, was jedenfalls über den Klemmweg des Radmechanismus aufgefangen werden mu .

Figur 1 zeigt ferner ein mit 23 bezeichnetes Vorspannelement, welches im darge- stellten Ausfüiirungsbeispiel als Druckfeder ausgebildet ist und durch welches der Klemmbügel 4 in seine Aufsteckposition geklemmt wird, in welcher der Klemmbügel für das Anlegen der Kette auf das Fahrzeugrad aufsteckbar ist. In dieser Position ist der Klemmbügel, der im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, im wesentlichen so zur Hauptebene des Aufspannelementes 3 gerichtet, da die durch den Klemmbügel 4, also durch seine beiden U-Schenkel und den U- Steg aufgespannte Ebene im wesentlichen senkrecht zum Aufspannelement aus- gerichtet ist oder jedenfalls so zum Aufspannelement ausgerichtet ist, da das Aufspannelement auf die Radlaufiläche aufsetztbar und hierbei der Klemmbügel 4 über das Rad gesteckt werden kann, so da die beiden U-Schenkel der beiden Radflanken übergreifen und damit das Aufspannelement gesichert auf das Fahr- zeugrad aufklemmbar ist.

Hierbei erfolgt die Ausrichtung des Klemmbügels relativ zum Aufspannelement in federnder Vorspannung. Dadurch kann sich der Klemmbügel nach erfolgtem Auflegen der Kette auf das Fahrzeugrad aufgrund der sich beim weiteren Abrol- len des Fahrzeugrades aufbauenden Kräfte vom Radwulst wegschwenken, so da die beiden U-Schenkel des Klemmbügels 4 nicht länger an den beiden Radflan- ken anliegen. Das hei t, nach dem Aufziehen der Kette schwenkt der Klemmbü- gel gegen die Vorspannung der Druckfeder in eine Position weg von den beiden Radflanken, so da sich der Klemmbügel dann mit seiner durch die U-Schenkel aufgespannten Ebene im wesentlichen parallel zur Radlauffläche des Fahrzeug- rades befindet.

Wird nach dem Lösen der Kette das Aufspannelement 3 vom Fahrzeugrad abge- nommen, so schwenkt der Klemmbügel 4 infolge der Federvorspannkraft wieder in seine Ausgangsposition zurück, in welcher sich der Klemmbügel im wesentli- chen in Aufsteckstellung befindet, so da sich das Aufspannelement für ein er- neutes Anlegen der Kette an das Fahrzeugrad in seiner Aufsteckposition befin- det.

Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Kettenschlo es, welches insbe- sondere geeignet ist, wenn die Kette auf einer schräg verlaufenden Fahrbahn, etwa im bergigen Gelände, aufgelegt werden soll. Hierbei werden für vergleich- bare Bauteile dieselben Bezugszeichen wie im vorherigen Ausfuhrungsbeispiel verwendet. Demnach ist im Aufspannelement 3 ein in Art eines Schlittens aus- gebildetes Schlo teil 5 verschieblich aufgenommen, das im wesentlichen U- förmig ausgestaltet ist, wobei die beiden U-Schenkel am freien Ende über einen Quersteg 24 miteinander verbunden sind, der die Aufnahmelasche 17 für die Aufnahme des Hakenelementes des hier nur strichliert angedeuteten Verbin- dungselementes 7 trägt. Figur 6 zeigt hierbei die Position, in der das Aufspan- nelement 3 über den Klemmbügel 4 am Rad befestigt bzw. angeklemmt wird. In dieser Stellung befindet sich das Schlo teil 5 in einer vorgerückten Lage relativ zum Aufspannelement 3, so da sich zwischen dem Quersteg 24 und dem gegen- überliegenden Ende 25 des Bodenteiles 26 des Aufspannelementes 3 ein freier Raum bzw. eine Lücke 27 befindet. Diese Lücke 27 überbrückt der Klemmbügel 4 mit seinem mittleren Abschnitt, der in Richtung des Schlo teiles 5 eine haken- förmige Biegung aufweist, die ein Sperrglied 28 bildet. Dieses Sperrglied 28 liegt in der in Figur 6 gezeigten Position am Quersteg 24 an. Dadurch ist während des Auflegens der Kette durch langsames Abrollen des Fahrzeugrades das Schlo teil 5 gesperrt, so da es nicht relativ zum Aufspannelement 3 sich verschieben kann, mithin eine vorzeitige Kettenspannung ausgeschlossen ist. Vielmehr ist eine de- finierte Position des Schlo teiles 5 während der Phase des Aufrollens der Kette auf das Rad unter schwierigsten Verhältnissen, insbesondere bei bergiger An- fahrt, gewährleistet, so da es zu einem sicheren Eingriff des Haken elementes des Verbindungselementes 7 in die entsprechende Aufnahmelasche 17 kommt.

Erst nach Weiterfahrt, also nach Beschleunigung des Fahrzeuges, gelangt der Klemmbügel 4 entgegen der Vorspannung der Druckfeder 23 au er Eingriff mit dem Fahrzeugrad, wodurch das Sperrglied 28 vom Querteil 24 weggeschwenkt wird und damit unter den sich aufbauenden Kräfteverhältnissen das Schlo teil 5 relativ zum Aufspannelement 3 verschoben und damit die Kette gespannt wird.

Weiterhin ist beim Ausfuhrungsbeispiel der Figur 6 der Rastmechanismus für die Spannung der Kette unterschiedlich ausgebildet, indem sägezahnartige Kerben 29 hintereinander in der Bodenplatte 26 des Aufspannelementes 3 vorgesehen sind und nicht in den Seitenteilen, wie im Ausführungsbeispiel nach Figur 1. Der Rasteingriff erfolgt über einen zungen- oder laschenartigen Rasthaken 30 des Schlo teiles 5, der hier über einen Bolzen 31 an den beiden gegenüberliegenden Schenkeln des Schlo teiles 5 gelenkig aufgenommen ist. Uber eine Druckfeder 32, die hier um den Bolzen 31 gewickelt ist, wird der Rasthaken 30 in seiner Ein- griffstellung mit den Kerben bzw. Nuten 29 vorgespannt. Durch diese Ausf"uh- rung ergibt sich eine grö ere Rasteingriffsfläche, was erhöhte Stabilität gewähr- leistet. Auch bei dem in Figur 6 dargestellten Verbindungselement 7, sind die beiden Kettenglieder 9 und 10 im wesentlichen punktuell, also an einem Punkt bei 33 am Verbindungselement 7 befestigt, was sicherstellt, da das Verbindung- selement 7 mit dem Hakenelement exakt in Richtung auf die Lasche 17 während des Aufrollens der Kette geführt bzw. gehalten ist, so da über die magnetisch wirksame Lasche 17 das Hakenelement des Verbindungselementes 7 sicher in die Lasche eingreifen kann.

Mit 34 ist schlie lich ein Werkzeug bzw. ein Schlüssel bezeichnet, der zum Lösen der Kettenspannung für die Demontage der Kette dient. Hierzu wird der Schlüs- sel 34 mit seinem vorderen Ende 35 in eine entsprechende Öffnung bzw. Boh- rung 36 des Rasthakens 30 eingeführt, gedreht, so da der Rasthaken 30 in ein- facher Weise au er Eingriff mit der entsprechenden Rastkerbe 29 geschwenkt werden kann. Danach kann ohne weiteres das Schlo teil 5 nach hinten, also in der Darstellung nach links verschoben werden, so da dann das Verbindungse- lement 7 ausgehakt und die Kette abgenommen werden kann.

Obgleich in den dargestellten Ausfüiirungsbeispielen die Kettenspannung durch einen Rastmechanismus erfolgt, sind auch andere Mechanismen einsetzbar, wie etwa kraftschlüssiger Spannmechanismus, insbesondere unter Reibeingriffswir- kung, wie etwa eine sich kegelartige Verengung am Aufspannelement (3), in wel- che ein entsprechendes Schlo teil (5) eingedrückt wird. Beispielsweise kann die Verspannung durch ein entsprechendes Zusammendrücken des Schlo teiles (5) beim Verschieben in die Einengung des Aufspannelementes (3) erfolgen oder durch sonstige Deformation, die sich wieder abbaut, sobald für die Demontage der Kette das Schlo teil (5) aus dem Aufspannelement (3) gezogen wird.