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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR A BEHIND-THE-EAR HEARING AID, AND BEHIND-THE-EAR HEARING AID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/104288
Kind Code:
A2
Abstract:
The device serves to transmit audio signals from an electronic appliance (2) via a behind-the-ear hearing aid (1) to the ear of a person with poor hearing. According to the invention, the device (3) designed in the form of a slide has a transmission channel, used to transmit the audio signals, and a holder (31), used to accommodate a loudspeaker capsule (21), and two limbs (321, 322) which lie opposite each other and are at a distance from each other corresponding approximately to the diameter of the housing (11) of the behind-the-ear hearing aid (1) in the area in which an insert opening (111) assigned to a microphone (12) of the behind-the-ear hearing aid (1) is provided.

Inventors:
KRCMAREVIC ALEKSANDAR (CH)
ZABKAR DANIEL (CH)
Application Number:
PCT/EP2011/052705
Publication Date:
September 01, 2011
Filing Date:
February 23, 2011
Export Citation:
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Assignee:
KRCMAREVIC ALEKSANDAR (CH)
ZABKAR DANIEL (CH)
International Classes:
H04R25/00
Domestic Patent References:
WO2005089016A12005-09-22
Foreign References:
EP2026609A12009-02-18
EP0010169A11980-04-30
Attorney, Agent or Firm:
RUTZ & PARTNER (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (3) zur Übertragung von Audiosignalen von einem elektronischen Gerät (2) über ein HDO-Hörgerät (1) zum Ohr einer schwerhörenden Person, dadurch gekennzeich- net, dass die in der Form eines Reiters ausgebildete

Vorrichtung (3) einen der Übertragung der Audiosignale dienenden Übertragungskanal sowie einen der Aufnahme einer Lautsprecherkapsel (21) dienenden Haltekörper (31) und zwei Schenkel (321, 322) aufweist, die einander gegenüber liegen und einen Abstand voneinander aufweisen, der etwa dem Durchmesser des Gehäuses (11) des HDO- Hörgeräts (1) in dem Bereich entspricht, in dem eine einem Mikrofon (12) des HDO-Hörgeräts (1) zugeordnete Eingangsöffnung (111) vorgesehen ist. 2. Vorrichtung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (321, 322) einstückig am Haltekörper (31) angeformt sind, der topfförmig oder ringförmig ausgestaltet ist und der von der Hauptachse (x) der Vorrichtung (3) vorzugsweise koaxial durchlaufen wird. 3. Vorrichtung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus einem elastischen aus Kunststoff oder Gummi gefertigter Schenkelkörper (32) vorgesehen ist, der vorzugsweise formschlüssig und lösbar mit dem festen aus Kunststoff oder Metall gefertigten Haltekörper (31) verbunden ist, der topfförmig oder ringförmig ausgestaltet ist und der von der Hauptachse (x) der Vorrichtung (3) vorzugsweise koaxial durchlaufen wird.

4. Vorrichtung (3) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkelkörper (32) einen Aufnahmering (323) aufweist, an dem die beiden Schenkel (321, 322) angeformt sind und in dem eine Kammer (3231) vorgesehen ist, die der Aufnahme eines Verbindungselements (318) dient, welches vorzugsweise in der Form eines Flanschringes am Halteteil (31) angeformt ist.

Vorrichtung (3) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (321, 322) je mit einer Tasche (3211) versehen sind, in die schenkeiförmige

Verstärkungselemente (317) eingeführt sind, die am Halteteil (31) angeformt sind.

Vorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel (321, 322) elastisch ausgestaltet sind oder dass wenigstens einer der beiden Schenkel (321, 322) mit wenigstens einem elastischen Element (4) versehen ist, welches in den zwischen den Schenkeln (321, 322) liegenden Raum hinein ragt .

Vorrichtung (3) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise aus Gummi gefertigte elastische Element (4) am zugehörigen Schenkel (321; 322) vorzugsweise in einer Montageöffnung (3211, 3221) kraft- oder formschlüssig gehalten ist.

Vorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 2 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Seiten (3210, 3220) der beiden Schenkel (321, 322) zumindest annähernd parallel zur Hauptachse (x) ausgerichtet sind.

Vorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenseiten der beiden Schenkel (321, 322) zumindest annähernd konisch verlaufen.

Vorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (31) einen Aufnahmeraum (310) aufweist, der zumindest einen Teil des Übertragungskanals bildet und der auf einer Seite eine dem Einsetzen der Lautsprecherkapsel (21) dienende Aufnahmeöffnung (310A) und auf der gegenüberliegenden Seite, zwischen den beiden Schenkeln (321, 322), eine Austrittsöffnung (310B) aufweist, durch die von der Lautsprecherkapsel (21) abgegebene Schallwellen austreten können .

Vorrichtung (3) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecherkapsel (21) innerhalb des Haltekörpers (31) vergossen oder mittels eines Deckels abgedeckt ist oder dass der Haltekörper (31) mit Flanschen oder Rastelementen (311, 312) versehen ist, mittels derer die Lautsprecherkapsel (21) fest oder lösbar gehalten ist.

Vorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Haltekörpers (31) ein Dichtungselement (35) fest oder lösbar montiert ist, mittels dessen die dem Mikrofon (12) des HDO- Hörgeräts (1) zugeordnete Eingangsöffnung (111) des Gehäuses (11) abschliessbar ist.

HDO-Hörgerät (1) mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) mit der darin eingesetzten

Lautsprecherkapsel (21) derart auf das Gehäuse (11) des HDO-Hörgerät (1) aufgesetzt ist, dass die Schenkel (321, 322) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (11) anliegen und die Lautsprecherkapsel (21) oberhalb einer einem Mikrofon (12) des HDO-Hörgeräts (1) zugeordneten Eingangsöffnung (111) des Gehäuses (11) gehalten ist.

HDO-Hörgerät (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) im Bereich der Eingangsöffnung (111) einen sich stetig ändernden Durchmesser aufweist, so dass die beiden zur Hauptachse (x) der Vorrichtung (3) Schenkel (321, 322) von einer Seite gegen das Gehäuse (11) schiebbar sind, bis sie oder ein von den Schenkeln (321, 322) gehaltenes elastisches Element (4) am Gehäuse (11) anliegt.

Description:
Vorrichtung für ein HDO-Hörgerät und HDO-Hörgerät

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung von Audiosignalen für ein HDO- (HINTER-DEM-OHR) Hörgerät sowie ein HDO-Hörgerät mit einer solchen Vorrichtung.

Hörgeräte werden oft in der Ausgestaltung verwendet, in der sie von Anwendern hinter dem Ohr getragen werden können. Derartige Hörgeräte werden als HDO-Hörgeräte bezeichnet.

Wie dies nachstehend in Figur 1 gezeigt ist, weisen HDO- Hörgeräte 1 ein Gehäuse 11 auf, in dem u.a. ein Eingangswandler bzw. ein Mikrofon 12, ein Verstärker 13, ein Ausgangswandler bzw. ein Lautsprecher 14 sowie eine Stromquelle 15 vorgesehen sind. Das Gehäuse 11 weist eine Eingangsöffnung 111 auf, durch die Schallwellen zum Mikrofon 12 gelangen können. Ferner weist das Gehäuse 11 eine Ausgangsöffnung 112 auf, durch die vom Lautsprecher 14 erzeugte Schallwellen über einen Schallschlauch 140 an das Ohr des Anwenders abgegeben werden. Dazu ist der Schallschlauch 140 mit einer im Gehörgang angeordneten Otoplastik verbunden. Sofern der Anwender nicht Geräusche aus dem Umfeld, sondern Audiosignale hören will, die von einem elektronischen Gerät 2, wie einem Musikspeicher oder Mobiltelefon, abgegeben werden, so stehen ihm drei Möglichkeiten zur Verfügung.

Der Anwender kann die Otoplastik aus dem Ohr entfernen und stattdessen Lautsprecherkapseln 21 des elektronischen Geräts 2 einsetzen. In der Folge wird die Lautstärke am elektronischen Gerät 2 derart gewählt, dass die von den Lautsprecherkapseln 21 abgegebenen Audiosignale optimal wahrgenommen werden können. Bei dieser Möglichkeit sind daher verschiedene Manipulationen erforderlich, die zumeist unerwünscht sind. Insbesondere, wenn der Anwender unterwegs ist, muss er damit rechnen, dass rasch vom Betrieb des elektronischen Geräts wieder auf den Betrieb des Hörgeräts gewechselt werden muss. Im Verkehr oder beim Einkaufen ist damit zu rechnen, dass man von Dritten angesprochen wird. Für diesen Fall muss daher rasch auf das Hörgerät gewechselt werden. Ferner resultiert das Problem, dass der Anwender beim Tragen der Lautsprecherkapseln Geräusche aus dem Umfeld, z.B. Verkehrsgeräusche oder das Ansprechen durch Dritte, gar nicht mehr wahrnimmt, was aus verschiedenen Gründen unerwünscht ist. Einerseits ist es aus Sicherheitsgründen wichtig, dass der Anwender Verkehrsgeräusche erfassen kann. Insbesondere aus sozialen Gründen ist ferner erwünscht, dass die Kontaktaufnahme durch Dritten nicht behindert wird. Weiterhin ist die Anpassung der Lautstärke des elektronischen Gerätes jeweils mit einem entsprechenden Aufwand verbunden. Die erstgenannte Möglichkeit weist daher signifikante Nachteile auf .

Eine zweite Möglichkeit zur Übertragung von Audiosignalen von einem konventionellen elektronischen Gerät zum Ohr des Anwenders besteht darin, Signale über ein Kabel oder über Funkwellen, z.B. nach dem Bluetooth-Verfahren, zum Hörgerät zu übertragen. In Figur 1 ist gezeigt, dass in das Hörgerät 1 zum Beispiel ein Bluetooth-Modul integriert wird, welches mit dem elektronischen Gerät Daten austauschen kann. In der EP2026609A1 ist beschrieben, dass ein solches Modul, ein so genannter Audioschuh, auch peripher am Hörgerät befestigt werden kann, so dass die Audiosignale von dem Audioschuh an das Hörgerät mittels elektrischer Kontakte übertragen werden. Auch diese Möglichkeit weist verschiedene Nachteile auf. Typischerweise erfolgt wiederum eine Umschaltung von der ersten Signalquelle, nämlich der Umgebung, zur zweiten Signalquelle, dem elektronischen Gerät 2. Beim Hören von Audiosignalen vom elektronischen Gerät 2 ist der Anwender wiederum akustisch von der Umwelt getrennt. Weiterhin erfordern die Hörgeräte 1 bei der Realisierung dieser zweiten Möglichkeit entsprechende Module, wie das Bluetooth-Modul oder den Audioschuh. Die Besonderheiten, die bei der Ausgestaltung des Gehäuses des Hörgeräts zu beachten sind, damit ein Audioschuh befestigt werden kann, sind in der EP2026609A1 beschrieben. Weiterhin ist zu beachten, dass diese peripheren Geräte einschliesslich des elektronischen Geräts 2 wiederum korrekt bedient und eingestellt werden müssen. Ferner ist zu beachten, dass zusätzliche Module, wie der Audioschuh, Energie benötigen und somit die Stromquelle belasten. Weiterhin ist diese Lösung natürlich nur bei besonders ausgestalteten Hörgeräten implementierbar. Andere HDO-Hörgeräte können normalerweise nicht oder nur mit grossem Aufwand nachgerüstet werden. Von Bedeutung, dass Bluetooth-Module eine geringe Strahlung aussenden, auf die der Anwender grundsätzlich jedoch verzichten möchte.

Aus der US 4 '259 '547 ist ein Hörgerät bekannt, bei dem eine elektrische Leitung zu einem stationär innerhalb des Hörgeräts vorgesehenen Schallwandler geführt wird. Dieses Hörgerät ist daher speziell ausgebildet, aufwändiges in der Herstellung, und nur anhand eines speziellen Anschluss Kabels mit einem elektronischen Gerät verbindbar. Bei der dritten Möglichkeit wird das elektronische Gerät anhand von Kopplungspulen induktiv mit dem Hörgerät gekoppelt. Auch bei diesem Übertragungssystem sind zusätzliche elektronische Module erforderlich, welche die

Stromversorgungseinheit des Hörgeräts belasten. Besonders nachteilig ist jedoch, dass durch die im Hörgerät vorgesehene Kopplungsspule Fremdsignale erfasst werden, welche sich den Audiosignalen des elektronischen Geräts überlagern. Insbesondere im Bereich schwerer elektrischer Maschinen, wie im öffentlichen Verkehr, können daher starke Störungen sporadisch auftreten, die für den Anwender ausserordentlich unangenehm sind.

Aus der EP 0 010 169 AI ist ferner ein Verfahren zum Messen, Prüfen und insbesondere zum Einstellen des maximalen Ausgangsschalldrucks eines Hörgerätes unter Verwendung eines Schallgebers offenbart, von dem ein Tonsignal annähernd konstanten Pegels über eine Manschette der

Schalleintrittsöffnung des Hörgerätes zugeführt wird. Zur Durchführung der Messung wird das Hörgerät an einer Aufnahmevorrichtung montiert und kann somit nicht vom Anwender getragen werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Vorrichtung für ein Hörgerät zu schaffen, mittels der Audiosignale von einem elektronischen Gerät vorteilhaft zum Ohr einer schwerhörenden Person übertragen werden können. Ferner ist ein Hörgerät mit einer solchen Vorrichtung anzugeben .

Mittels der neuen Vorrichtung sollen die oben beschriebenen Nachteile bekannter Lösungen vermieden werden.

Insbesondere soll ein rascher und bequemer Wechsel von der ersten Signalquelle, nämlich der Umgebung, zur zweiten Signalquelle, nämlich dem elektronischen Gerät, möglich sein, welche erlaubt, dass die schwerhörende Person bzw. der Anwender das elektronische Gerät überall problemlos verwenden kann .

Dabei soll vermieden werden, dass der Anwender beim Betrieb des elektronischen Geräts von der Umwelt isoliert wird.

Weiterhin soll beim Betrieb des elektronischen Geräts ein erhöhter Stromverbrauch des Hörgeräts vermieden werden. Zudem sollen Justierungen an den Geräten möglichst vermieden werden .

Ferner soll die Vorrichtung kompatibel mit konventionellen HDO-Hörgeräten sein. Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung und einem Hörgerät mit einer solchen Vorrichtung gelöst, welche die in Anspruch 1 bzw. Anspruch 13 angegebenen Merkmale aufweisen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben . Die Vorrichtung dient der Übertragung von Audiosignalen von einem elektronischen Gerät über ein HDO-Hörgerät zum Ohr einer schwerhörenden Person.

Erfindungsgemäss weist die in der Form eines Reiters ausgebildete Vorrichtung einen der Übertragung der Audiosignale dienenden Übertragungskanal sowie einen der Aufnahme einer Lautsprecherkapsel dienenden Haltekörper und zwei Schenkel auf, die einander gegenüber liegen und einen Abstand voneinander aufweisen, der etwa dem Durchmesser des Gehäuses des HDO-Hörgeräts in dem Bereich entspricht, in dem eine einem Mikrofon des HDO-Hörgeräts (1) zugeordnete Eingangsöffnung vorgesehen ist.

Die vorzugsweise aus Metall und/oder Kunststoff gefertigte Vorrichtung mit der darin eingesetzten Lautsprecherkapsel kann daher sekundenschnell auf ein konventionelles HDO-Hörgerät aufgesetzt werden, wodurch die dem Mikrofon des HDO-Hörgeräts zugeordnete Eingangsöffnung zumindest teilweise abgedeckt wird. Dadurch werden dem Mikrofon Audiosignale zugeführt, die von der Lautsprecherkapsel abgegeben werden, die mit einem elektronischen Gerät, beispielsweise einem Mobiltelefon oder einem Musikspeicher verbunden ist. Gleichzeitig gelangen jedoch auch noch Umgebungsgeräusche zum Mikrofon, weshalb der Anwender von der Umgebung nicht vollständig isoliert wird und wesentliche Geräusche noch wahrnehmen kann.

Anstelle von Lautsprecherkapseln, die in das Ohr eingesetzt werden, werden daher mit einer erfindungsgemässen Vorrichtung verbundene Lautsprecherkapseln vorgesehen. Der Anwender kann das HDO-Hörgerät mit der in den Gehörgang eingesetzten Otoplastik unverändert tragen und mit seinem elektronischen Gerät mit einem einzigen Handgriff koppeln. Aufgrund der Ausgestaltung der Vorrichtung als Reiter kann diese mit einer Handbewegung und ohne Blick auf das HDO-Hörgerät aufgesetzt werden. Sofern der Anwender kurzzeitig Geräusche aus der Umgebung hören will, so wird er die Vorrichtung (en) wiederum mit einem Handgriff vom HDO-Hörgerät lösen. Der Anwender kann daher innerhalb von Sekunden einen von den beiden Empfangwegen wählen, um entweder Musik zu hören, oder mit der Umwelt zu kommunizieren. Obwohl Geräusche aus der Umwelt noch wahrgenommen werden können, wird der Anwender nämlich in vielen Situationen von einem Empfangsweg gänzlich auf den anderen Empfangsweg umschalten wollen. D.h., er wird nicht ein Gespräch führen wollen, während er Musik hört. Hingegen bietet ihm die erfindungsgemässe Vorrichtung die Möglichkeit, Anreize wahrzunehmen, aufgrund derer der Anwender den Empfangsweg umschalten will.

Aufgrund dieser vorteilhaften Handhabung wird der Anwender das elektronische Gerät ebenso wie eine nicht behinderte Person, wenn nicht sogar vorteilhafter anwenden können. Zu beachten ist nämlich, dass die erfindungsgemässen Vorrichtungen typischerweise schneller auf das HDO-Hörgerät aufgesetzt werden können, als konventionelle Lautsprecherkapseln ins Ohr eingesetzt werden können. Zudem verfügt der Anwender über die angepasste Otoplastik, die für eine unbegrenzte Zeitdauer bequem getragen werden kann. Da keine zusätzlichen elektronischen Module, wie Bluetooth- Module erforderlich sind, resultiert gegenüber diesen Geräten ferner ein reduzierter Stromverbrauch.

Eine Justierung des HDO-Hörgeräts ist normalerweise nicht erforderlich, da dessen Ausgangspegel typischerweise geregelt ist. Gegebenenfalls wird der Anwender die Signalintensität am elektronischen Gerät einstellen, was problemlos möglich ist.

Durch das Abdecken der dem Mikrofon zugeordneten Eingangsöffnung werden Geräusche aus der Umgebung gedämpft, aber nicht vollständig unterdrückt. Dies hat den Vorteil, dass der Anwender während des Hörens von Audiosignalen vom elektronischen Gerät Geräusche aus der Umgebung, wie das Ansprechen durch eine Person, das Läuten der Türklingel oder Verkehrsgeräusche, weiterhin wahrnehmen kann und sich somit sicher und unbeschwert im Verkehr und unter Leuten bewegen kann. Ferner kann die Vorrichtung verschoben werden, um die Eingangsöffnung mehr oder weniger abzuschliessen oder zu öffnen. Mit dieser einfachen Massnahme kann der Anwender eine für ihn ideale Empfangssituation für Geräusche aus der Umgebung und Audiosignale vom elektronischen Gerät schaffen.

In vorzugsweisen Ausgestaltungen ist vorgesehen, dass die Vorrichtung, vorzugsweise der Haltekörper, mit einem fest oder lösbar montierten Dichtungselement, z.B. einer Dichtungslippe aus Gummi, versehen ist, mittels dessen der nicht von der Vorrichtung überdeckte Teil der Eingangsöffnung vollständig abgedeckt werden kann. Der Anwender kann daher das Dichtungselement wahlweise aufsetzen, wenn er die vom elektronischen Gerät abgegebenen Audiosignale, z.B. ein Musikkonzert, absolut ungestört geniessen will. In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung sind die beiden Schenkel der Vorrichtung elastisch ausgestaltet, so dass die Vorrichtung am Gehäuse des HDO-Hörgeräts festgeklemmt werden kann .

In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung ist wenigstens einer der beiden Schenkel je mit wenigstens einem elastischen Element versehen, welches in den zwischen den Schenkeln liegenden Raum hinein ragt. Mittels der elastischen Elemente kann das Gehäuse daher zwischen den Schenkeln elastisch gehalten werden. Zudem erfolgt eine mechanische Entkopplung der Vorrichtung vom HDO-Hörgerät. Mechanische Schwingungen, die beispielsweise vom Anschlusskabel verursacht werden, welches die Lautsprecherkapseln mit dem elektronischen Gerät verbindet, werden daher nicht zum HDO-Hörgerät übertragen.

Vorzugsweise weisen die Schenkel an den einander zugewandten Seiten Montageöffnungen auf, in die die elastischen Elemente eingesetzt werden können. Beispielsweise sind Bohrungen vorgesehen, in die zylinderförmige elastische Elemente eingesetzt werden. Alternativ können die Schenkel auch mit z.B. Schwalbenschwanz-förmigen Nuten versehen sein, in die entsprechend geformte elastische Elemente eingeschoben werden.

In vorzugsweisen Ausgestaltungen sind die einander zugewandten Seiten der beiden Schenkel parallel zueinander oder zumindest annähernd parallelen zur Hauptachse der Vorrichtung ausgerichtet und gegeneinander geneigt. Die Neigung ist dabei entsprechend der Form des Gehäuses des HDO-Hörgeräts gewählt, so dass die Vorrichtung auf das HDO-Hörgerät aufgesetzt und so weit verschoben werden kann, bis die Schenkel am Gehäuse des HDO-Hörgeräts anliegen.

Damit die Vorrichtung möglichst geringe Abmessungen aufweist, sind die Aussenseiten der beiden Schenkel zumindest annähernd konisch ausgebildet und verjüngen sich nach deren Ende. Die Vorrichtungen unterscheiden sich in ihren Dimensionen, vorbehaltlich der Schenkel, nur unwesentlich von den konventionellen LautSprecherkapseln .

Die Vorrichtung kann nur aus einem Teil oder aus zwei oder mehreren Teilen gefertigt sein, die z.B. durch einen Schraubverschluss oder einen Schnappverschluss miteinander verbindbar sind. Sofern mehrere Teile vorgesehen sind, können diese einfacher gefertigt werden. Ferner kann die Lautsprecherkapsel in diesem Fall besonders einfach montiert werden, indem sie eingesetzt und die Teile verbunden werden. Das Anschlusskabel wird vorzugsweise über eine Zugsentlastung, die verhindert dass die Anschlusskontakte belastet werden, nach aussen geführt.

In einer ersten prinzipiellen Ausgestaltung sind die Schenkel einstückig am Haltekörper angeformt, der topfförmig oder ringförmig ausgestaltet ist und der von der Hauptachse der Vorrichtung vorzugsweise koaxial durchlaufen wird.

In einer besonders bevorzugten zweiten prinzipiellen Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung einen aus einem elastischen aus Kunststoff oder Gummi gefertigter Schenkelkörper, der vorzugsweise formschlüssig und lösbar mit dem festen aus Kunststoff oder Metall gefertigten Haltekörper verbunden oder verbindbar ist, der topfförmig oder ringförmig ausgestaltet ist und der von der Hauptachse der Vorrichtung vorzugsweise koaxial durchlaufen wird. Die Ausgestaltung der Vorrichtung mit einem Schenkelkörper und einem separaten Haltekörper, die aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind, erlaubt es, die Vorrichtung einerseits optimal an das Gehäuse des Hörgeräts und andererseits optimal an die Lautsprecherkapsel anzupassen. Der Schenkelkörper wird beispielsweise aus Kunststoff oder Naturgummi bzw. Kautschuk gefertigt und kann daher flexibel auf das Gehäuse des Hörgeräts aufgesetzt werden, dessen Abmessungen in einem bestimmten Bereich sogar variieren können. Auf diese Weise kann eine bestimmte Ausführung der Vorrichtung für unterschiedliche Hörgeräte verwendet werden. Ferner kann der Schenkelkörper bei Bedarf auch ersetzt werden.

In einer vorzugsweisen Ausgestaltung weist der Schenkelkörper einen Aufnahmering auf, an dem die beiden Schenkel angeformt sind und in dem eine Kammer vorgesehen ist, die der Aufnahme eines Verbindungselements dient, welches vorzugsweise in der Form eines Flanschringes am Halteteil angeformt ist. Der Flanschring kann dabei mit geringem Kraftaufwand in den Aufnahmering eingepresst werden, welcher in der Folge den Flanschring überlappt und festhält. Ferner sind natürlich auch verschiedene andere dem Fachmann bekannte Verbindungstechniken anwendbar.

Die Schenkel des Schenkelkörpers sind vorzugsweise je mit einer Tasche versehen, in die schenkeiförmige

Verstärkungselemente eingeführt sind, die am Halteteil angeformt sind. Diese Verstärkungselemente verleihen den Schenkeln eine gewünschte Stabilität und können vorzugsweise gebogen werden, um die Ausrichtung der Schenkel an das Gehäuse des Hörgeräts anzupassen. Auf diese Weise kann die Vorrichtung praktisch universell eingesetzt werden.

Der vorzugsweise Topf- oder Ring-förmig ausgestaltete Haltekörper weist einen Aufnahmeraum auf, der auf einer Seite eine dem Einsetzen der Lautsprecherkapsel dienende Aufnahmeöffnung und auf der gegenüberliegenden Seite, zwischen den beiden Schenkeln, eine Abgabeöffnung aufweist, durch die von der Lautsprecherkapsel abgegebene Schallwellen austreten können.

Die Lautsprecherkapsel kann auf verschiedene Arten innerhalb des Haltekörpers fest oder lösbar befestigt werden. Beispielsweise werden die Lautsprecherkapseln fest vergossen. Alternativ können im Haltekörper Flansche und/oder Rastelemente vorgesehen werden, mittels derer die Lautsprecherkapsel fest oder lösbar gehalten wird. Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 in schematische Darstellung ein bekanntes HDO-

Hörgerät 1 sowie ein der Abgabe von Audiosignalen dienendes elektronisches Gerät 2, welches über ein Anschlusskabel 22 mit Lautsprecherkapseln 21 verbunden ist, die ins Ohr eingesetzt werden können;

Fig. 2a ein HDO-Hörgerät 1 mit einer erfindungsgemässen

Vorrichtung 3, die als Reiter ausgebildet ist, von der Seite gesehen;

Fig. 2b das HDO-Hörgerät 1 von Figur 2a von unten gesehen;

Fig. 3 die Vorrichtung 3 von Figur 2a während der Montage einer Lautsprecherkapsel 21;

Fig. 4 die Vorrichtung 3 von Figur 2a nach der Montage der

Lautsprecherkapsel 21; und

Fig. 5 die vorzugsweise ausgestaltete Vorrichtung 3 von

Figur 2a von unten gesehen;

Fig. 6 den Montagevorgang der Vorrichtung 3 von Figur 5, der auf das Gehäuse 11 aufgesetzt und soweit gegen das HDO-Hörgerät 1 verschoben wird, bis die

Schenkel 321, 322 bzw. die vorzugsweise vorgesehenen elastischen Elemente 4 an das Gehäuse 11 andrücken; Fig. 7a-c aus verschiedenen Richtungen betrachtet, eine mehrteilige Vorrichtung 3, die einen aus Kunststoff oder Gummi gefertigten Schenkelkörper 32 aufweist, der vorzugsweise formschlüssig und lösbar mit einem festen aus Kunststoff oder Metall gefertigten

Haltekörper 31 verbunden ist;

Fig. 8 die Vorrichtung 3 von unten gezeigt;

Fig. 9a-c aus verschiedenen Richtungen betrachtet, die weitergebildete Vorrichtung 3 von Figur 7a-c, bei der der Haltekörper 31 mit Verstärkungselementen

307 versehen ist, die in die Schenkel 321, 322 ein führbar sind; und

Fig. lOa-b die zusammengesetzte Vorrichtung 3 von Figur 9a-c in zwei Schnittdarstellungen. Figur 1 zeigt das eingangs beschriebene bekannte HDO-Hörgerät 1 sowie ein elektronisches Gerät 2, z.B. ein CD-Spieler, ein Mobiltelefon, oder einen Musikspeicher, wie einen iPod, der über ein Anschlusskabel 22 mit Lautsprecherkapseln 21 verbunden ist. Ferner weist das HDO-Hörgerät ein Funkmodul 16, z.B. ein Bluetooth-Modul, auf, mittels dessen vom elektronischen Gerät 2 gesendete Audiosignale empfangen werden können .

Die Figuren 2a und 2b zeigen in schematische Darstellung ein HDO-Hörgerät 1, auf das eine erfindungsgemässe Vorrichtung 3 aufgesetzt ist, , die die Form eines Reiters aufweist, in den eine Lautsprecherkapsel 21 integriert wurde. Wie erwähnt, kann das HDO-Hörgerät 1 konventionell ausgestaltet sein und nur die zwingend notwendigen Elemente umfassen. Die Vorrichtung 3 weist einen Haltekörper 31, in den eine Lautsprecherkapsel 21 einsetzbar ist, sowie zwei an den Haltekörper 31 angeformte Schenkel 321, 322 auf, die an einer Seite des HDO-Hörgeräts 1 anliegen. In den Schenkeln 321, 322 ist je eine Montageöffnung 3211, 3221 vorgesehen, in der ein elastisches Element 4 gehalten ist. Die beiden Schenkel 321, 322 drücken daher über die elastischen Elemente 4 von zwei Seiten gegen das Gehäuse 11 des HDO-Hörgeräts 1, so dass die Vorrichtung 3 auf dem HDO- Hörgerät 1 sitzt und kraftschlüssig gehalten wird.

In bevorzugten Ausgestaltungen wird vorgesehen, dass die Schenkel 321, 322, beispielsweise durch Nocken oder Rillen formschlüssig in die Wände des Gehäuses 11 eingreifen. Beim Aufsetzen der Vorrichtung 3 rasten die Schenkel 321, 322 daher in Einformungen ein, die am Gehäuse 11 vorgesehen sind. Es ist daher ein erhöhter Kraftaufwand erforderlich, um die Vorrichtung 3 wieder zu lösen. Der Kraftaufwand ist dabei derart gemessen, dass sich die Vorrichtung 3 nicht selbsttätig, sondern nur unter geringer manueller Krafteinwirkung lösen kann.

Figur 3 zeigt die Vorrichtung 3 von Figur 2a bei der Montage einer Lautsprecherkapsel 21. Es ist gezeigt, dass die beiden Schenkel 321, 322 einstückig an den Haltekörper 31 angeformt sind. Der Haltekörper 31 ist als Ring oder Flanschring ausgestaltet und weist einen Aufnahmeraum 310 auf, der an der Oberseite eine zum Einfügen der Lautsprecherkapsel 21 vorgesehene Aufnahmeöffnung 310A und zwischen den Schenkeln 321, 322 an der Unterseite eine Austrittsöffnung 310B aufweist, durch die Schallwellen austreten können.

Die Oberseiten der Schenkel 321, 322 überdecken dabei die Austrittsöffnung 310B teilweise, so dass Flansch- oder Schulterstücke 311 gebildet werden, auf der die Lautsprecherkapsel 21 abgestützt wird. Innerhalb des Haltekörpers 31 sind Halteelemente 312, wie Nocken oder Ringsegmente, vorgesehen, mittels derer die Lautsprecherkapsel 21 formschlüssig, vorzugsweise aber lösbar gehalten werden kann. Die Lautsprecherkapsel 21 kann daher durch leichten Druck in den Haltekörper 31 eingepresst werden.

Figur 4 zeigt die Vorrichtung 3 mit der eingesetzten Lautsprecherkapsel 21. Es ist ersichtlich, dass zwischen den Schenkeln 321, 322 ein Kanal gebildet wird, durch den das Gehäuse 11 des HDO-Hörgeräts 1 aufgenommen werden kann, wonach die elastischen Elemente 4 gegen das Gehäuse 11 drücken und daran haften. Es ist gezeigt, dass die einander zugewandten Seiten 3210, 3220 der Schenkel 321, 322 sind zumindest annähernd parallel zur Hauptachse x der Vorrichtung 3 ausgerichtet sind. Es ist jedoch möglich, die Schenkel 321, 322 bzw. deren Innenseiten 3210, 3220 an die Form des Gehäuses 11 anzupassen.

Ferner ist ein mit dem Haltekörper 31 fest oder lösbar verbundenes Dichtungselement 35 gezeigt, mittels dessen die dem Mikrofon 12 zugeordnete Eingangsöffnung 111 nach dem Aufsetzen der Vorrichtung 3 vollständig abgedeckt werden kann. Dieses Dichtungselement 35 ist vorzugsweise optional vorgesehen, so dass es vom Anwender wahlweise eingesetzt werden kann.

Figur 5 zeigt die vorzugsweise ausgestalteten Vorrichtung 3 von Figur 2a von unten gesehen. Es ist ersichtlich, dass die einander zugewandten Seiten 3210, 3220 der Schenkel 321, 322, die parallel zur Achse x der Vorrichtung 3 ausgerichtet sind, gegeneinander geneigt sind und zwar derart, dass sie zumindest annähernd parallel zu den Wänden des Gehäuses 11 verlaufen.

Figur 6 zeigt den Montagevorgang der Vorrichtung 3 von Figur 5, der auf das Gehäuse 11 aufgesetzt und soweit gegen das HDO- Hörgerät 1 verschoben werden kann, bis die Schenkel 321, 322 bzw. die vorzugsweise vorgesehenen elastischen Elemente 4 an das Gehäuse 11 andrücken. Typischerweise erfolgt diese Bewegung von vorn, so dass sie sekundenschnell oder sogar reflexartig durchgeführt werden kann.

Die Figuren 7a, 7b und 7c zeigen in Explosionsdarstellung eine vorzugsweise ausgestaltete, mehrteilige Vorrichtung 3, die einen Schenkelkörper 32 aufweist, der vorzugsweise formschlüssig und lösbar mit einem separaten Haltekörper 31 verbindbar ist. Figur 7a zeigt die Vorrichtung 3 in dreidimensionaler Darstellung. Fig. 7b zeigt die Vorrichtung 3 von der Seite und Figur 7c zeigt die Vorrichtung 3 von vorn. Der Schenkelkörper 32 wird beispielsweise aus Kunststoff oder Naturgummi bzw. Kautschuk gefertigt und kann daher flexibel auf das Gehäuse des Hörgeräts aufgesetzt werden. Aufgrund der Flexibilität der Schenkel 321, 322 kann auf zusätzliche Hilfselemente, wie die elastischen Elemente 4, verzichtet werden. Gleichzeitig resultiert eine stabilere Verbindung mit dem Gehäuse des Hörgeräts.

Weiterhin kann der Schenkelkörper 32 ein Verbindungselement 318 aufnehmen, welches beispielsweise in der Form eines Flanschringes am Haltekörper 31 angeformt ist. Dazu weist der Schenkelkörper 32 einen Aufnahmering 323 auf, an dem die beiden Schenkel 321, 322 angeformt sind und in dem eine Kammer 3231 vorgesehen ist, die der Aufnahme des Verbindungselements 318 dient. Der Aufnahmering 323, der eine nach unten und nach oben geöffnete Kammer 3231 begrenzt, weist an der Unterseite und andere Oberseite je einen Flansch 3232, 3233 auf, durch die das eingesetzte Verbindungselement 318 gehalten wird. Nach dem Einsetzen des Haltekörpers 31 in den Schenkelkörper 32 liegt das Kopfstück des Haltekörpers 31, nämlich ein Montagering 319 an der Oberseite des Schenkelkörpers 32 an. Die beiden miteinander verbundenen Teile 31, 32 bilden in der Folge praktisch eine Einheit, wie dies in den Figuren 10a und 10b gezeigt ist, weisen aber vorteilhafte Funktionen auf. Der Haltekörpers 31 ist vorzugsweise aus einem praktisch unflexiblen Kunststoff oder aus Metall gefertigt, so dass eine Lautsprecherkapsel darin eingepresst werden kann.

Für den Schenkelkörper 32 und den Haltekörper 31 könne jedoch beliebige Materialien verwendet werden, die es erlauben, die Vorrichtung 3 optimal an das Hörgerät und an die Lautsprecherkapsel zu adaptieren.

Figur 8 zeigt die Vorrichtung 3 mit den beiden Schenkeln 321, 322 von unten. Die beiden Schenkel 321, 322 sind leicht nach aussen geneigt und gegeneinander gedreht, so dass Sie das Gehäuse des Hörgeräts optimal aufnehmen können.

Die Figuren 9a, 9c und 9c zeigen die vorzugsweise weitergebildete Vorrichtung 3 der Figuren 7a-c mit einem Haltekörper 31, an dem Verstärkungselemente 307 angeformt sind, die in die Schenkel 321, 322 des Schenkelkörpers einführbar sind. Dazu sind die Schenkel 321, 322 je mit einer Tasche 3211 versehen (siehe Figur 9a) , in die schenkeiförmigen Verstärkungselemente 317 einführbar sind. Diese

Verstärkungselemente 317 verleihen den Schenkeln 321, 322 eine gewünschte Stabilität und können vorzugsweise gebogen werden, um die Ausrichtung der Schenkel 321, 322 an das Gehäuse des Hörgeräts anzupassen. Auf diese Weise kann die Vorrichtung praktisch universell eingesetzt werden.

Die Figuren 10a und 10b zeigen die zusammengesetzte Vorrichtung 3 der Figuren 9a, 9c und 9c in zwei Schnittdarstellungen. Es ist ersichtlich, dass die Verstärkungselemente 317 bis etwa zwei Drittel in die Schenkel 321, 322 hinein ragen und den Schenkeln 321, 322 Stabilität verleihen, ohne deren Flexibilität jedoch aufzuheben.