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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR BREAKING UP THE OUTER LAYERS OF THE GROUND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/053855
Kind Code:
A1
Abstract:
A device (1) embodied in the form of a dredging shovel is used to break up and remove the outer layers of the ground. A milling and cutting device (24) is provided on the rear side of said device opposite a receiving opening (7). The milling and cutting device has a predetermined milling depth and is used for penetrating the pavements of roads or other outer layers and for the disintegration thereof into processable recycling material.

Inventors:
SCHENK JUERGEN (DE)
HEBER KARL-OTTO (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/000215
Publication Date:
September 14, 2000
Filing Date:
January 26, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SCHENK JUERGEN (DE)
HEBER KARL OTTO (DE)
International Classes:
E01C23/088; E02F3/40; E02F3/96; E02F5/08; (IPC1-7): E02F3/40; E02F3/96
Domestic Patent References:
WO1991010016A11991-07-11
Foreign References:
US4793732A1988-12-27
EP0922811A21999-06-16
DE19727549A11999-02-04
US5423137A1995-06-13
US3595411A1971-07-27
US4878713A1989-11-07
DE4213523A11993-10-28
US2755092A1956-07-17
US4803789A1989-02-14
Attorney, Agent or Firm:
RÜGER, BARTHELT & ABEL (Webergasse 3 Esslingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Einrichtung (l) zum Aufbrechen von Deckschichten (31), mit einer Fräsund Schneideinrichtung (24) für Bo dendeckschichten, die wenigstens einen Fräsund Schnei drotor (12) mit zur Durchdringung der Deckschicht (31) eingerichteten Meißeln (23) aufweist, und mit einer Aufnahmeeinrichtung (25), die einen Auf nahmeraum (3) mit einer freien Aufnahmeöffnung (7) für Aushub aufweist und die mit der Fräsund Schneideinrich tung (24) verbunden ist, mit einer Antriebseinrichtung (19), die zu der Fräs und Schneideinrichtung (24) gehört und mit dem Fräsund Schneidrotor (; 2) verbunden ist, und mit einer Halteund Führungseinrichtung (26), von der die Fräsund Schneideinrichtung (24) und die Aufnahmeeinrichtung (25) getragen sind.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die die und Schneideinrichtung (24) aus schließlich einen Fräsund Schneidrotor (12) aufweist, der mit den Mei#eln (23) versehen ist, die vorzugsweise <BR> <BR> <BR> <BR> einschließlich auswechselbar sind, wobei die Fräs und Schneideinrichtung (24) vorzugsweise eine Fräsbreite aufweist, die geringer ist als eine von der Aufnahmee Aushubbreite.inrichtungbestimmte.
3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Fräsund Schneideinrichtung (24) mehrere Fräsund Schneidrotoren (12) aufweist, die mit Meißeln (23) versehen sind.
4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Fräsund Schneideinrichtung (24) eine Tie fenführungseinrichtung (15) zugeordnet ist, die die Fräs und Schneideinrichtung (24) an Bereichen der Deckschicht (31) führt und die vorzugsweise in der Nähe des Fräsund Schneidrotors (12) angeordnet und als starre oder ver stellbare Kufe oder Auflageplatte ausgebildet ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Fräsund Schneideinrichtung (24) auf eine Frästiefe von wenigstens 20 cm eingerichtet ist, vorzugs weise wenigstens 30 cm eingerichtet ist.
6. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Fräsund Schneidrotor (12) in einer Kammer (11) angeordnet ist, die an einer Seite der Auvnahmeein richtung (25), vorzugsweise einer Rückseite der Aufnahme einrichtung (25) angeordnet ist.
7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurcr gekennzeich net, dass der Fräsund Schneidrotor (12) einen. Durchmes ser aufweist, der größer ist als die Hälfte der Höhe der Rückseite.
8. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Aufnahmeeinrichtung (25) ein Unterseite (5) aufweist, und dass der Fräsund Schneidrotcr 12) bei horizontal eingestellter Unterseite 5) oberhalb der Un terseite (5) angeordnet ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass die Unterseite (5) der Aufnahmeeinrichtung (25) plan ausgebildet ist.
10. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Aufnahmeeinrichtung (25) einen Innenraum (3) aufweist, der durch eine Trennwand (9) von der Fräsund Schneideinrichtung (24) getrennt ist.
11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die Trennwand (9) geschlossen ausgebildet ist.
12. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die Trennwand (9) wenigstens eine Durch gangsöffnung (22) aufweist.
13. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die Trennwand (9) wenigstens abschnitts weise als Sieb (40) ausgebildet ist.
14. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Aufnahmeeinrichtung (25) als Baggerschaufel ausgebildet ist.
15. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass dem Schneidund Fräsrotor (12) eine einstell bare Anschlagleiste (18a) zugeordnet ist, die sch vor zugsweise parallel zu der Drehachse des Schneaund Frs rotors (12) erstreckt und die vorzugsweise verstellbar ; im Abstand zu den Meißeln (23) gehalten ist.
16. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Antriebseinrichtung (19) eine Steuereinrich tung zugeordnet ist, die die Antriebseinrichtung (19) vor rangig vor anderen Leistungsverbrauchern mit Antriebslei stung versorgt.
17. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass sie mit einem Gewicht (10) versehen ist, das vorzugsweise mehr als eine Tonne wiegt.
18. Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gewicht (10) mit der Aufnahmeeinrich tung (25) lösbar verbunden ist.
19. Einrichtung nach Anspruch 17,. dadurch gekenn zeichnet, dass Gewicht (10) als Deckel ausgebildet ist, der vor der Aufnahmeöffnung (7) angeordnet ist.
20. Verfahren zum Lösen von Deckschichten, bei dem die Deckschicht des wenigstens in einem Bereich unter. Lö sung und Zerkleinerung des an der Oberfläche vorhandenen Materials, das die Deckschicht bildet, aufgefräst wird.
21. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, dass der Fräsvorgang ohne vorherige Trennung des zu lösenden Bereichs der Deckschicht von anderen Bereichen durchgeführt wird.
22. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, dass die Deckschicht beim Auffräsen zerkleinert und vorzugsweise granuliert wird und dass sie bedarfsweise aufgeladen und entfernt wird.
23. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, dass zum Auffräsen der Deckschicht und zum Entfernen des zerkleinerten Materials eine Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19 verwendet wird.
24. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, dass nach Auffräsen und Entfernen der Deckschicht wenigstens in einem Abschnitt der Fläche das darunter lie gende Erdreich mit der Einrichtung ausgehoben wird.
25. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, dass das beim Auffräsen und Zerkleinern der Deck schicht entstehende Material beim Entfernen separat er fasst wird.
26. Verfahren nachAnspruch 25, dadurch aekennzeich net, dass das erfasste Material als Recyclingmaterial ver wendet und vorzugsweise wieder eingebaut wird.
27. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, dass bei dem Auffräsen der Deckschicht ein Fräswerk zeug verwendet wird, das durch ein Gewicht belstet ist, das vorzugsweise mehr als eine Tonne wiegt.
Description:
Einrichtuna zum Aufbrechen von Deckschichten Die eineEinrichtungzumAuflo-betrifft ckern und Aufnehmen von Deckschichten, wie bspw. gefrore- nem Boden, Betonflächen, Asphalt In vielen Fällen ist es erforderlich, Deckschichten, die relativ hart sind, aufzubrechen und zu entfernen. Da- bei ist es häufig erwünscht, dies nur auf begrenzte Flä- chen zu benachbarteBereicheunbeein-während trächtigt bleiben sollen. Z. B. kann. es zum'Verlegen von Leitungen verschiedener Art erforderlich sein, Graben zu öffnen, Gräbendie in vielen asphaltierte oder betonierte Flächen oder mit eine anderen Belag ver- sehene Flächen durchqueren müssen. Auch in anderen Fällen kann es erforderlich werden, Deckschichten zu entfernen.

Der Untergrund in den die Graben einzubringen sind, besteht gelegentlich aus bindigem Boden. Es kann jedoch auch vorkommen, dass der Untergrund felsig ist. Zum Aushe- ben von Graben, Mulden, Gruben oder sonstigen Vertiefungen dienen in der Regel Bagger mit entsprechenden Baggersch- aufeln. Um das Ausheben der Graben auch bei schwierigen Bodenverhältnissen und bei versiegelten, mit widerstand- fahigeren Deckschichten versehenen Böden (Straßenbelag) zu ermöglichen, ist es bereits vorgeschlagen worden, eine Baggerschaufel mit einer Fräseinrichtung zu kombinieren.

Die Fräseinrichtung ist dabei an der offenen Vorderseite der Baggerschaufel angeordnet.

Bei der Arbeit in bindigen Böden ist der Einsatz ei- ner Fräse häufig nicht erforderlich.

Davon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, eine vielseitig einsetzbare Einrichtung zum Aufbrechen von Deckschichten zu schaffen, die vielseitig einsetzbar ist.

Außerdem ist es Aufgabe der Erfindung, ein entsprechendes Verfahren zu schaffen, das ein rationelles Arbeiten ge- stattet.

Diese miteinander in Beziehung stehenden Aufgaben werden durch die Einrichtung gemäß Anspruch i bzw. das Verfahren nach Anspruch 20 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung ist eine Auf- nahmeeinrichtung, die zum Aufnehmen und lokalen Abtrans- portieren von Aushub eingerichtet ist, mit einer Fräs-und Schneideinrichtung kombiniert, die dite Durchdringung von Beton-, Fels-oder Asphaltschichten oder gefrorenem Boden gestattet. Die Fräs-und Schneideinrichtung ist dabei vor- zugsweise so ausgebildet, dass sie einen mehr oder weniger glatten Schnitt ermöglicht, der den aufzulockernden Be- reich von Bereichen trennt, die nicht zu entfernen sind und die unbeschädigt bleiben sollen. Soll z. B. ein Graben eine Straße durchqueren, muss im Bereich des Grabens der Straßenbelag entfernt werden ; der übrige Belag soll nicht gelockert werden. Herkömmlich wird mit Diamantsägen ein Trennschnitt in den Straßenbelag eingebracht, um zu ver- hindern, dass beim Öffnen des Grabens größere Teile des benachbarten Straßenbelags herausgerissen oder beschädigt werden. Die Fräs-und Schneideinrichtung macht den Trenn- schnitt entbehrlich und entfernt den Straßenbelag nur in dem erforderlichen Bereich. Sie weist vorzugsweise einen Fräs-und Schneidrotor auf, der mit entsprechenden Meißeln besetzt ist und einen im Wesentlichen glatten Randschnitt hinterlässt. Zum Antrieb der Fräs-und Schneideinrichtung ist an der Grabenöffnungseinrichtung eine Antriebseinrich- tung vorgesehen. Eine Halte-und Führungseinrichtung trägt sowohl die Fräs-und Schneideinrichtung als auch die Auf- nahmeeinrichtung und die Antriebseinrichtung, die fest miteinander verbunden sind, und gestattet deren Positio- nierung, um Bodenschichten aufzufräsen und Graben auszuhe- ben.

Die Aufnahmeeinrichtung weist eine fre-e Aufnahmeöff- nuna auf, d. h. die Fräs-und Schneideinrichtung ist nicht im Bereich der Aufnahmeöffnung'des Aufnahmeraums angeord- net.. Dadurch wird die Aufnahme von gelockerte-. Aushub un- abhängig von dem Betrieb der Fräs-und Schneideinrichtung ungestört möglich. Die Einrichtung kann insgesamt bedarfs- weise wie eine Baggerschaufel benutzt werden, ohne die Fräs-und Schneideinrichtung anzutreiben. Der Aushub von bindigen Böden, die unter Umständen eine Fräs-und Schneideinrichtung verstopfen könnten, wir dadurch unge- hindert möglich.

Die Fräs-und Schneideinrichtung kann mehrere Rotoren aufweisen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist sie jedoch lediglich einen einzigen mit Meißeln oder sonstigen Schneidwerkzeugen besetzten Rotor auf. Dieser ist als Scheiben-oder Walzenfräser ausgebildet und gestattet eine Frästiefe von wenigstens 20cm vorzugsweise aber 30cm oder mehr. Dadurch wird es möglich, Stra#enbeläge und ggfs. wenigstens einen Teil des Unterbaus in einem Arbeitsgang auszuheben. Außerdem wird es dadurch möglich, mit relativ schmalen Rotoren auszukommen, die sich nicht über die ge- samte Breite der Baggerschaufel (Aufnahmeeinrichtung) er- strecken. Dies ermöglicht bspw. die Erzielung relativ gro- ßer Frästiefen mit moderaten Antriebsleistungen der An- triebseinrichtung. Die Entfernung des Belags über einem zu öffnenden Graben erfolgt dann in mehreren Arbeitsschrit- ten, indem. der Belag seitlich versetze streifenweise auf- gefräst wird.

Der Fräs-und Schneidrotor ist--orzugsweise in einer an der Rückseite der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Kam- mer untergebracht, aus der er mit einem Abschnitt heraus- ragt. Dadurch wird es möglich, die Aufnahmeeinrichtung und den Fräs-und Schneidrotor voneinander unabhängig einzu- setzen. Beim Fräsen von Bodenbelägen oder härteren Ge- steinsschichten ist die Aufnahmeeinrichtung nicht im Wege und beim Aufnehmen von Aushub ist die Fräseinrichtung nicht hinderlich. Es ist dabei vorteilhaft, wenn der Fräs- und Schneidrotor einen Durchmesser c'-rweist, der größer als die Hälfte der Höhe der Rückseite der Aufnahmeeinrich- tung ist. Dadurch werden wiederum die oben genannten gro- ßen Frästiefen möglich.

Die Regulierung der Frästiefe erfolgt vorzugsweise, mittels einer Auflageleiste, Auflagekufe oder-Platte, die sich an dem noch nicht gelockerten Material der Deck- schicht abstützt. Die Leiste, Kufe oder Platte kann in Arbeitsrichtung vor oder neben dem Rotor angeordnet sein.

Dem Rotor benachbart und im Abstand zu diesem ist vorzugsweise eine Anschlagleiste angeordnet, an der die Meißel vorbeilaufen. Durch Regulierung des Abstands zwi- schen den Meißelspitzen und der Anschlagleiste kann die Körnung des entstehenden zerkleinerten Materials reguliert werden. Bei entsprechender Einstellung ergibt sich eine relativ einheitliche Granulierung des Materials.

Die Aufnahmeeinrichtung kann eine plan ausgebildete Unterseite aufweisen. Diese ist insbesondere zur Ausbil- dung ebener Grabensohlen vorteilhaft. Hier ist es zweckmä- ßig, wenn die Schneid-und Fräseinrichtung bei horizontal gehaltener Unterseite oberhalb derselben angeordnet ist.

Die Drehachse des Fräs-und Schneidrc~ors is in einem Abstand zu der Unterseite angeordnet, der größer ist als der Radius des Fräs-und Schneidrotors, um d-es zu ermög- lichen.

Zwischen der die Fräs-und Schneideinrichtung auf- nehmenden Kammer und der Aufnahmeeinrichtung kann eine Zwischen-oder Trennwand angeordnet sein. Diese kann voll- ständig durchgehend ausgebildet sein nd die Fräs-und Schneideinrichtung von der Aufnahmeeinrichtung vollkommen trennen. Bedarfsweise ist es auch möglich, die Trennwand mit einer Durchgangsöffnung zu versehen. Die Durchgangs- öffnung ist vorzugsweise im Schleuderbereich der Fräs-und Schneideinrichtung angeordnet. Dadurch wird ein unmittel- bares Einführen von aufgefrästem und zerkleinerten Boden- belag in die Aufnahmeeinrichtung möglich. Die Durchgangs- öffnung kann permanent offen oder mit einer Klappe oder mit einem Schieber versehen sein.

Die Fräs-und Schneideinrichtung gestattet nicht nur das schnelle und einfache Lösen und Lockern von zu entfer- nenden Deckschichten, sondern zugleich deren Zerkleinerung auf eine Korngröße oder Korngrößenbereiche, die den Wie- dereinbau des aufgefrästen und zerkleinerten Materials als Recyclingmaterial anstelle von Schotter gestatten. Das durch den Fräsvorgang erzeugte Granulat kann durch eine entsprechende oben genannte Durchgangsöffnung in der Trennwand direkt in den Aufnahmeraum der Aufnahmeeinrich- tung eingeführt werden. Ist die Trennwand wenigstens be- reichsweise als Sieb ausgebildet oder mit einem Sieb. ver- sehen, kann das gefrdste Material mit derm Rotor zerklei- nert und in einem Arbeitsgang klassiert werden. In den Aufnahmeraum gelangt nur der Anteil mit der gewünschten Körnung, während gröbere Teile weiter dem Rotor ausgesetzt und zerkleinert oder liegen gelassen werden. Dies spart Antriebsleistung und ermöglicht die Erzeugung von Recy- clingmaterial hoher und einheitlicher Qualit.

Alternativ kann das Granulat zunåchst Gm Ort verblei- ben und in einem zweiten Arbeitsgang von der Aufnahmee- inrichtung aufgenommen werden. Bei der letz genannten Vor- gehensweise stehen Teile der gelösten Deckschicht bzw.

Bruchstücke von diesen vergleichsweise länger mit dem Fräs-und Schneidrotor in Wechselwirkung, so dass sich evtl. eine stärkere oder auch gleichmäßigere Zerkleinerung des Materials ergibt. Unabhängig davon gestattet die er- findungsgemäße Einrichtung eine getrennte Erfassung von zerkleinerten Deckschichten und darunter liegenden bindi- gen Materials. Dazu trägt wiederum bei, dass der Fräs-und Schneidrotor vorzugsweise nicht die gesamte Breite der Aufnahmeeinrichtung (Baggerschaufel) einnimmt. Seitlich neben dem Fräs-und Schneidrotor kann eine Führungsein- richtung vorgesehen sein, die die Frästiefe festlegt. Die Führungseinrichtung kann durch einen Führungsflächen- bereich, eine Führungskante oder eine Kufe gebildet sein, die auf noch nicht ausgehobenem Deckschichtmaterial auf- sitzt und auf diesem entlang gleitet. Dadurch wird ein zu tiefes Eindringen der Grabenöffnungseinrichtung in den Boden beim Auffrasen der Deckschicht und somit ein unbe- absichtigtes Aufnehmen von bindigem Untergrundaterial verhindert.

Bedarfsweise kann hier ein verstellbares Führungs- element vorgesehen werden, um die Frästiefe einstellen zu können. Alternativ kann die Position der Drehachse ver- stellbar ausgebildet sein, was wiederum eine Einstellung der Frästiefe gestattet. Unt-er Umständen kann dies auch durch Verwendung unterschiedlich großer Rotcren geschehen.

In den meisten Fällen kann jedoch zumindest bei verein- fachten Ausführungsformen wegen der in vielen Fällen ein- <BR> <BR> <BR> <BR> heitlichen, bei Straßenbelägen anzutreffenden Belagdicke auf eine. Einstellung der Frästiefe. verzichtet werden.

Der Wiedereinbau des gefrästen 3elagmaterials an Stel_e von Schotter spart Deponiekosien und schont die Umwelt. Außerdem werden Kosten für die Beschaffung von Schotter eingespart, der meist ohnehin erforderlich ist.

Auch der bindige Boden kann bedarfsweise wieder ein- gebaut werden. Dazu kann er bedarfsweise mit Zuschlagstof- fen versetzt werden. Zur Vermischung des bindigen Bodens mit den Zuschlagstoffen kann bedarfsweise der Fräs-und Schneidrotor herangezogen werden. Zunächst wird auf den bindigen Boden der Zuschlagstoff aufgetragen, wonach er mit dem Fräs-und Schneidrotor. eingefräst wird. Dies kann vor oder nach dem Aushub des Bodens vor Ort, auf der Lade- fläche eines LKW oder auf einer Zwischenlagerfläche erfol- gen.

Die Einrichtung ist vorzugsweise mit einem Gewicht versehen oder verbindbar, das die Schneid-und Fräsein- richtung belastet und an die aufzubrechende Deckschicht andrückt. Mit einem solchen Gewicht wird jedoch nicht nur ein Andrückeffekt bewirkt, sondern zugleich wird eine starke Schwingungsdämpfung erzielt. Verschleißfördernde oder aus sonstigen Gründen unerwünschte Vibrationen werden nahe am Entstehungsort, d. h. nahe bei dem Fräswerkzeug durch die Massenträgheit des Gewichts absorbiert und somit beseitigt. wiederumhoheFräsleistungenermöglicht auch bei sehr widerstandsfähigen Deckschichten.

Das Gewicht kann durch eine von Einrichtung auf- zunehmende Stahlkugel, ein anderweitigausgebildetes Ge- wicht oder bspw. auch einen besonders schwer ausgebildeten Deckel gebildet sein, der vor der Au-ahmeöffnung schwenk- bar gelagert ist. Der Deckel kann dacei sowohl abnehmbar, frei schwenkbar oder hydraulisch schwenkbar sein. Der De- ckel hat den Vorteil, den AuSnahmera--~rei zu lassen, so dass sich dieser, zumindest bei der Ausfühungsform mit Durchgangsöffnung (en) zwischen dem Fräswerkzeug und dem Aufnahmeraum, mit gefrästem Material füllen kann.

Weitere Einzelheiten vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus der Zeichnung, der Be- schreibung oder Unteransprüchen. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht. Es zei- gen : Fig. 1 bis Fig. 4 die erfindungsgemäße Einrichtung zum Lösen und Aufnehmen von Deckschichten, in ver- schiedenen Arbeitsstadien, Fig. 5 die Einrichtung, in einer ausschnittswei- sen, teilweise geschnittenen Rückansicht, Fig. 6 die erfindungsgemäße Einrichtung nach den Figuren 1 bis 5, in einer schematisierten und ausschnittsweisen Seitenansicht, Fig. 7 die Einrichtung zum Lösen und Aufnehmen von Deckschichten, in einer abgewandelten Aus- führungsform und in einer schematisierten Seitenansicht, Fig. 8 eine abgewandelte Ausrührungsform der Ein- richtung zum Lösen und Aufnehmen von Deck- schichten, mit zwei Rctoren, in einer An- sicht auf die Rückseite, und Fig. 9 eine weiter abgewandelte Ausführungsform der Einrichtung zum Lcsen und'Aufnehmen von Deckschichten, mit zwei kegelförmigen Roto- ren, in einer Ansicht auf die Rückseite.

In Fig. 1 ist im Ausschnitt eine Einrichtung 1 zum Öffnen und Ausheben von Graben bei der Arbeit veranschau- licht. Wegen konstruktiver Einzelheiten der Einrichtung 1 wird auf die Fig. 5 und 6 verwiesen. Wie aus Fig. 6 ersichtlich, ist die Einrichtung 1 im Wesentlichen als Baggerschaufel mit einem Schaufelkörper 2 ausgebildet.

Dieser weist einen Aufnahmeraum 3 auf, der von ebenen Wän- den umgeben ist. Die Wand 5 bildet die Unterseite der Baggerschaufel. zwischen den Seitenwänden 4,5,6 (die Seitenwand 6 ist aus Fig. 5 ersichtlich) ist eine Aufnah- meöffnung 7 definiert, die über die gesamte Breite zwi- schen den Seitenwänden 4 und 6 offen ist. Die Aufnahmeöff- nung 7 ist von keinerlei Elementen verdeckt. An dem die Aufnahmeöffnung 7 begrenzenden Ende der Seitenwand 5 sind Zähne 8 vorgesehen, die, wie bei einer Baggerschaufel üb- lich, das Ausheben von Bodenmaterial unterstützen oder erleichtern sollen. Auf der Aufnahmeöffnung 7 kann be- darfsweise ein Gewicht 10 in Form eines schwenkbar gela- gerten Deckels angeordnet sein, dass z. B. eine Masse von 2t hat. Das Gewicht 10 kann an der Baggerschaufel frei oder mittels eines Antriebs schwenkbar gelagert sein. Vor- zugsweise ist es von der Baggerschaufel trennbar. Anstelle des Deckels können auch anderweitige Gewichte vorgesehen sein.

Der Aufnahmeraum 3 ist mit einer Trennwand 9 gegen eine Kammer 11 abgegrenzt, in der eine Fräs-und Schneid- rotor 12 drehbar gelagert ist. Wie die Figuren 5 und 6 veranschaulichen, ist die Kammer 11 an der Rückseite der Baggerschaufel angeordnet und erstreckt sich nicht über die gesamte Breite derselben. Während der Fräs-und Schneidrotor mit der Seitenwand 6 praktisch plan ab- schließt, verbleibt tu der Seitenwand 4 ein Abstand 14.

Die Seitenwand 4 endet dabei in einer Auflagekante 15 oder Kufe, die, wie Fig. 6 zeigt, zwischen einer Drehachse 16, um die der Fräs-und Schneidrotor 12 drehbar gelagert ist, und dessen Außenumfang 17 angeordnet ist. Vorzugsweise beträgt der Abstand zwischen der Auflagekante 15 und einem rechtwinklig von dieser am weitesten entfernten Punkt 18 des Umfanges 17 20 bis 30 cm. Der Durchmesser des Umfangs 18 ist vorzugsweise größer als die Hälfte der Höhe der Rückseite.

Der Fräs-und Schneidrotor 12 ist außerdem im Abstand zu der Wand 5 angeordnet, d. h. der Umfang 18 hält einen Abstand von einigen Zentimetern zu der Wand 5 ein. In dem so gebildeten Zwischenraum ist eine Leiste 18a oder eine anderweitige Einrichtung angeordnet, die eine sich im we- sentlichen parallel zu der Drehachse 16 erstreckende durchgehende oder unterbrochene Kante aufweist. Diese re- guliert mit ihrem Abstand zu den vorbeilaufenden Meißeln des Fräs-und Schneidrotors 12 die Körnung des aefrästen und von dem Fräs-und Schneidrotor zerkleinerten Materi- als. Die Leiste 18a kann bedarfsweise verstellbar gelagert sein, um die Körnung einstellen zu können. Alternativ kann der Fräs-und Schneidrotor 12 verstellbar gelaaert oder im Durchmesser veränderlich ausgebildet sein.

Der Fräs-und Schneidrotor 12 ist mit einer vorzugs- weise hydraulischen Antriebseinrichtung 19 verbunden, die in dessen Nabe 20 sitzt und von einer Steuereinrichtung vor anderen Verbrauchern vorrangig mit Hydraulikfluid ver- sorgt wird. Das Ein-und Ausschalten erfolgt _jeweils mit einem weichen Anlauf-und Auslaufvorgang. Die Antriebsein- richtung 19 stützt sich an einer Träaerwand 2-, die par- allel zwischen den Seitenwänden 4 und 6 zwischen diesen angeordnet ist. In dem verbleibenden Abstand zwischen der Seitenwand 4 und der Trägerwand 21 ist ausreichend Raum für die Führung von Hydraulikleitungen, die der Ene-rgie- und Leistungsversorgung der Antriebseinrichtung 19 dienen.

Somit sind keinerlei über die Seitenwände 4 und 6 hinaus- ragenden Teile vorhanden. Die Seitenwände 4 und 6 können somit insbesondere in bindigem Boden zur Ausbildung glat- ter, geraden Seitenwände herangezogen werden.

Die Zwischen-oder Trennwand 9 kann plan oder auch gekrümmt, dem Umfang 18 des Fras-unc Schneidrotors 12 im Abstand folgend ausgebildet sein. außerdem kann sie ge- schlossen sein. Im in Fig. 6 veranschaulichten Aus- führungsbeispiel ist sie jedoch mit einer Durchgangsöff- nung 22 versehen, die eine Verbindunc zwischen der Kammer 11 und dem Aufnahmeraum 3 herstellt. Die Durchgangsöffnung 22 schließt sich dabei unmittelbar an die den Boden bil- dende Seitenfläche 5 an und liegt somit im Schleuderbe- reich des Fras-und Schneidrotors 1, 2. Dessen Antriebsrich- tung ist in Fig. 6 im Uhrzeigersinn estgelegt, d. h. mit Blickrichtung auf die Rückseite bewegt sich der Umfang 17 des Fräs-und Schneidrotors 12 auf die Seitenfläche 5 hin.

Der Fräsvorgang erfolgt im Gegenlauf.

Entsprechende auf der Nabe 20 gelagerte Meißel 23 bestimmen mit ihren Spitzen oder Schneidkanten den Außen- umfang 18. Sie sind außerdem gegen die Radialrichtung schräg angestellt, so dass sie einen positiven Radialwin- kel festlegen. Im Beispiel sind sie einem Winkel von 45° eingestellt. Sie sind in Haltern efasst und mit die- sen auswechselbar. Durch entsprechende Bestückung des Fräs-und Schneidrotors mit größeren oder kleineren Mei- ßeln 23 kann die Körnung des Materials beeinflusst werden.

Die Meißel 23 sind in mehreren Reihen angeordnet, wobei sie bezogen auf die Umfangsrichtung so gegeneinander versetzt sind, dass zwischen benachbarten Meißel kein Ma- terial stehen bleibt. Die Meißel 23 legen somit eine oder mehrere parallel zu der Drehachse 16 ausgerichtete Schnei- den fest, die bis zu der Seitenfläche 6 reichen. Bedarfs- weise können etwa in einer Flucht mit der Seitenfläche 6 zusätzliche Schneidwerkzeuge vorgesehen werden, die einen besonders glatten Randschnitt gestatten. Entsprechend kann an der Gegenseite des Rotors eine etwa mit der Zwischen- wand 21 abschließende Schneideinrichtung an dem Rotor vor- gesehen sein, um hier einen sauberen und glatten Rand- schnitt zu gestatten. Bei der vorliegenden Ausführungsform schließt der Fräs-und Schneidrotor mit der Seitenwand 6 ab.

Der Fräs-und Schneidrotor 12 bildet gemeinsam mit der Antriebseinrichtung 19 eine Fräs-und Schneideinrich- tung 24, die fest mit einer Aufnahmeeinrichtung 25 verbun- den ist, die letztendlich von dem Aufnahmeraum 3 mit sei- nen entsprechenden Seitenwänden 4,5,6 und den Zähnen 8 gebildet wird. Jedoch kann trotz der festen Verbindung bei einer entsprechenden Ausführungsform eine Vers_eileinrich- tung vorgesehen sein, mit der der Abstand. von der Füh- rungskurve 15 zu dem Punk, 18 aus dem Außenumfang 17 des Fräs-und Schneidrotors 12, d. h. die Frästiefe verstellbar ist. Dies kann auch durch Verstellung der Führungskante 15 oder Verstellung der Drehachse 16 erfolgen.

Die Einrichtung 1 ist, wie in Fig. 6 scherr. atisch an- gedeutet, von einer Halte-und Führungseinrich_ung 26 ge- tragen, die bspw. durch den Ausleger eines Baggers gebil- det ist.

Das Öffnen und Aufnehmen von Deckschichten erfolgt mit der Einrichtung 1 wie folgt : Wie in Fig. 1 veranschaulicht ist bspw. ein Graben in einem Bereich zu öffnen, der bspw. durch einen Straßenbe- lag 30 bedeckt ist. Zu dem Straßenbelag 30 gehört eine Asphaltdeckschicht 31, die auf einem Unterbau 32 liegt.

Dieser enthält bspw. Schotter und Kies. Unter dem Unterbau 32 befindet sich bindiger Boden 33.

In einem ersten Arbeitsgang wird die Einrichtung 1 von der Halte-und Führungseinrichtung 26 so eingestellt, dass die Rückseite der Einrichtung 1 im Wesentlichen hori- zontal steht. Die sonst den Boden bildende Seitenfläche 5 ist damit vertikal eingestellt. Es wird nun die Antriebs- einrichtung 19 so angesteuert, dass der Fräs-und Schnei- drotor 12 in der in Fig. 1 durch einen Pfeil 34 markierten Richtung rotiert. Zugleich wird die Einrichtung 1 so weit abgesenkt, dass die Kante 15 auf der Asphaltdeckschicht 31 aufsitzt. Dies ist insbesondere aus =ig. 2 zu entnehmen.

Der Fräs-und Schneidrotor 12 dringt dadurch soweit in den Straßenbelag 30 ein, dass wenigstens die Asphalt- deckschicht 31 durchdrungen wird. Durch die Drehung des Fräs-und Schneidrotors 12 zerkleinern die Meißel 23 den vorhandenen Straßenbelag 31 und Teile des Unterbaus 32.

Wie Fig. 1 veranschaulicht verbleibt ein Teil 35 des zer- kleinerten Straßenbelags, insbesondere der Grobanteil mit einer Körnung, die nicht zwischen dem Fräs-und Schneidro- tor 12 und der Leiste 18a hindurch passt, in der von dem Fräs-und Schneidrotor 12 gefrästen Rinne.

Durch das Gewicht 10 werden bei der Fräsarbeit ent- stehende Vibrationen wirksam gedämpft und nahezu besei- tigt. Außerdem erzeugt das Gewicht 10 eine Andrückkraft für den Fräs-und Schneidrotor 12. Die Arbeitsmasch-ine zur Führung derr Einrichtung 1 wird deshalb von stati-schen und dynamischen Kräften entlastet.

Der weitaus größere Teil und vor allem der Anteil, der eine ausreichend feine Körnung aufweist und zwischen dem Fräs-und Schneidrotor und der Leiste 18a hindurch passt, wird jedoch durch die Schleuderwirkung des Fräs- und Schneidrotors 12 in den Innenraum 3 befördert, der sich, wie in Fig. 1 schematisch bei 36 angedeutet, all- mählich mit Bruchstücken des Straßenbelags 31 füllt. Der Fräs-und Schneidrotor bewirkt somit eine Materialzerklei- nerung und Trennung. Ist die Aufnahmeeinrichtung 25 voll, kann der ausgefräste Straßenbelag auf einen LKW geladen werden.

In einem nachfolgenden in Fig. 3 veranschaulichten Arbeitsgang wird der Fräsvorgang seitlich versetzt wie- derholt. Wiederum setzt die Führungskante 15 auf dem vor- handenen Straßenbelag 31 auf und bestimmt somit eine ein- heitliche Frästiefe. Es wird insgesamt eine Rinne 37 mit glatten Seitenwänden 38,39 geöffnet, deren Abstand von- einander im Wesentlichen der Breite der Baggerschaufel, d. h. im Abstand der Seitenwände 4,5 voneinander ent- spricht. Gegebenenfalls kann der Abstand zwischen den Schnittflanken 38,39 auch etwas größer als die Breite der Baggerschaufel (Abstand der Seitenflächen 4,5 voneinan- der) sein.

Ist zerkleinertes Straßendeckenmaterial in der Rinne 37 verblieben, kann dieses nun wahlweise wie mit einer gewöhnlichen Baggerschaufel aufgenommen und auf einen LKW geladen oder nochmals gefräst werden. Danach ist der bin- dige Boden 33 zugänglich. Dieser kann, ohne Fräsvorgänge durchführen zu müssen, wie mit einer gewöhnlichen Bagger- schaufel ausgehoben und aufgeladen werden. Der Vorgang ist in Fig. 4 veranschaulicht. Der Fräsrotor 12 ist hier in- aktiv und seine Antriebseinrichtung 19 stillgesetzt. Mit der Seitenwand 5, die nun horizontal eingestellt ist, lässt sich eine glatte Grabensohle ausbilden. Der Fräs- und Schneidrotor 12 behindert den Betrieb der Baggerschau- fel somit in keiner Weise.

Treten im Untergrund felsige Bereiche auf, kann es erforderlich sein, auch zum Vordringen in größere Tiefe den Fräs-und Schneidrotor 12 einzusetzen und dazu kann die in Fig. 3 linksseitige Grabenflanke bedarfsweise ge- stuft ausgebildet werden, um jeweils mit Fråsbetrieb über die dann stufenweise schmaler werdende Grabensohle nach unten vordringen zu können.

Von dem Fräs-und Schneidrotor 12 wird der Straßenbe- lag 30 auf eine mehr oder weniger einheitliche Körnung gebracht. Jedenfalls aber sind keine all zu aroßen Bruch- stücke vorhanden. Deshalb kann der hier vom bindigen Boden 33 getrennt erfasste Aushub wie Schotter verwendent und beim Schließen des Graben wieder eingebaut werden. Der bindige Boden hingegen wird wiederum separat erfasst und kann ebenfalls wieder eingebaut werden. Dazu kann es erforderlich sein, bspw. Kalk oder andere Zuschlagstoffe in den bindigen Boden einzuarbeiten. Dazu kann der F. räs- und Schneidrotor 12 verwendet werden. Dies kann sowohl im Graben vor dem Ausheben als auch auf veiner gesonderten Flache, bspw. neben dem Graben oder auf einer Ladefläche eines Lkws erfolgen, indem der hier abgelagerte, ausgeho- bene Boden mit dem Zuschlagstoff durchmischt wird. Dieser kann bspw. auf dem Boden abgelagert werden. Das Bearbeiten mit dem Fräs-und Schneidrotor 12 bewirkt eine Durchmi- schung. Außerdem kann die Baggerschaufel selbst zum Mi- schen herangezogen werden.

Eine abgewandelte Ausführungsform der Einrichtung 1 ist in Fig. 7 veranschaulicht. Soweit Übereinstimmung mit der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 6 besteht, sind deren Bezugszeichen wieder verwendet und es wird auf die vorige Beschreibung verwiesen. Im Unterschied zu der vor- beschriebenen Ausführungsform ist in oder an der Trennwand ein Sieb 40 versehen, das in der Durchgangsöffnung 22 an- geordnet ist. Das Siebbegrenzt die Korngröße des in den Aufnahmeraum 4 geführten Materials. zeinanteil werden ständig aus dem Fräsraum 11 entfernt, während größere Bruchstücke so lange dem Fräs-und Schneidrotor 12 ausge- setzt bleiben, bis die gewünschte Siebfeinheit erreicht ist. Das Sieb 40 kann auswechselbar befestigt sein. Die Einrichtung hat somit zwei Einrichtung zum Einsteilen der Körnung : die Leiste 18a, die zu große Teile außerhalb des Fräsraums 11 hält, und das Seib 40, das Feinanteile aus dem Fräsraum 11 austreten lässt. Beide bilden gemeinsam eine Klassiereinrichtung.

Weitere Ausführungsformen der Einrichtung l sind in den Figuren 8 und 9 veranschaulicht. Beide haben jeweils zwei Fräs-und Schneidrotoren 12a und 12b, die separat oder. gemeinsam angetrieben sind. Ansonsten sind alle vor- stehend beschriebenen Ausbildungen rr. oglich, weshalb inso- weit gleiche Bezugszeichen verwendet sind. Unterschiede bestehen in der Anordnung der Rotoren. Die Fräs-und Schneidrotoren 12a, 12b können nach Fig. 8 die Seitenwände 4,6 seitlich überragen. Die Führungsleiste der Platte 15 kann zwischen oder in Fahrtrichtung vor den Frais-un Schneidrotoren 12a, 12b angeordnet sein. Die Fräs-und Schneidrotoren 12a, 12b können scheibenförmig, zylin- drisch, kegelförmig, kugelförmig oder anderweitig ausge- bildet sein.

Zum Aufbrechen von Bodendeckschichten. dient eine Ein- richtung 1, die als Baggerschaufel ausgebildet ist. An ihrer der Aufnahmeöffnung 7 gegenüberliegenden Rückseite ist sie mit t einer Fräs- und Schneideinrichtung 24 verse- hen, die eine vorbestimmte Frästiefe aufweist und dem.

Durchdringen von Straßenbelägen 30 oder ähnlichen Deck- schichten, sowie deren Aufschluss zu einem verarbeitbaren Recyclingmaterial dient.