Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des

Patentanspruchs . Stand der Technik

Aus der DE 101 02 078 C1 ist eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Mopps bekannt. Diese weist einen Korb auf, auf den ein Einführtrichter aufgesetzt ist. Der Korb ist gemeinsam mit dem Einführtrichter einem eimerartigen Behälter zugeordnet. Der Einführtrichter bildet ein Zentriermittel für nach unten hängende Zotten oder Streifen des Mopps.

Um einen mit Wasser getränkten Mopp auszuwringen, muss ein Benutzer den Mopp in den Korb hineinpressen. Hiermit geht ein hoher Kraftaufwand einher.

Des Weiteren muss der Benutzer dafür Sorge tragen, dass der Behälter beim Einpressen des Mopps in den Korb keine ungünstige Belastung erfährt und umkippt.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt vor diesem Hintergrund die Aufgabe zugrunde, eine

Vorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten und

weiterzubilden, dass der Mopp bei korrekter Positionierung innerhalb des Korbs mit wenig Kraftaufwand von Wasser befreit werden kann.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist zunächst erkannt worden, dass ein Mopp mit relativ wenig Kraftaufwand in einem rotierbaren Korb von Wasser befreit werden kann.

Anstelle von Druckkräften, welche vom Benutzer aufgebracht werden müssen, werden Zentrifugalkräfte genutzt, um Wasser auszuschleudern. Der Mopp wird erfindungsgemäß in einem rotierbaren Korb positioniert und gemeinsam mit dem Korb rotiert. Hierdurch wird Wasser, welches im Mopp eingelagert ist, ausgeschleudert und in einem nachgeordneten Behälter aufgenommen. Durch Zentriermittel wird sichergestellt, dass der Mopp während des

Ausschleudervorgangs stets korrekt relativ zum Korb positioniert ist. Insoweit ist eine Vorrichtung angegeben, mit welcher der Mopp bei korrekter Positionierung innerhalb des Korbs mit wenig Kraftaufwand von Wasser befreit werden kann.

Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst. Die Zentriermittel könnten mindestens zwei Einführschrägen umfassen. Zwei Einführschrägen können nach Art eines Satteldachs angeordnet sein und einen als Klappwischer ausgestalteten Mopp problemlos aufnehmen. Ein

Klappwischer umfasst zwei relativ zueinander verschwenkbare Tragflügel, welche auf den Einführschrägen zur Anlage kommen können. Hierdurch ist eine korrekte Positionierung des Mopps innerhalb des Korbs sichergestellt. Die Zentriermittel könnten eine domförmige Auswölbung umfassen. Eine domförmige Auswölbung kann in eine konkav ausgebildete Aufnahme eines Mopps formschlüssig eingreifen. Hierdurch wird der Mopp zentriert. Eine domförmige Auswölbung weist eine gewölbte Oberfläche auf, von welcher Wasser problemlos nach unten ablaufen kann.

Die Zentriermittel könnten einen ins Innere des Korbs ragenden Arm umfassen. Hierdurch ist vorteilhaft gewährleistet, dass der Boden des Korbs von

Zentriermitteln frei ist. Der Boden des Korbs kann daher mit Perforationen oder Löchern versehen werden, die ein problemloses Ablaufen von Wasser ermöglichen. Der Boden wird so gerade nicht durch Zentriermittel bedeckt.

Vor diesem Hintergrund könnten die Zentriermittel einen von einer Innenwand des Korbs abragenden Arm umfassen. Durch diese konkrete Ausgestaltung wird nur eine im Wesentlichen vertikale Fläche von einem Bauteil der

Zentriermittel bedeckt. Insbesondere der Boden des Korbs verbleibt frei von Bauteilen des Zentriermittels. So kann der Boden mit Mitteln versehen werden, die ein problemloses Ablaufen ausgeschleuderten Wassers ermöglichen.

Die Zentriermittel könnten eine vom Boden des Korbs abragende domartige Erhöhung umfassen. Eine domartige Erhöhung erlaubt ein Aufsetzen

verschiedener modulartiger Teile der Zentriermittel. Vor diesem Hintergrund könnten die Zentriermittel teilweise als Module ausgestaltet sein. Durch diese konkrete Ausgestaltung können in Abhängigkeit vom verwendeten Typ des Mopps bzw. Wischmopps geometrisch geeignete Zentriermittel modulartig eingesetzt werden. Vor diesem Hintergrund ist konkret denkbar, dass zwei relativ zueinander geneigte Einführschrägen auf eine domartige Erhöhung aufgeklipst, aufgesteckt oder aufgeschraubt sind. Die Zentriermittel könnten einen Stab oder Stift umfassen, welcher in einer Aufnahme eines Mopps und/ oder in einer Aufnahme des Korbs formschlüssig aufnehmbar ist. Der Stab oder Stift kann rund, mit abgerundeten Ecken oder vieleckig ausgestaltet sein und in einer komplementär zu diesem ausgeformten Aufnahme aufnehmbar sein. Hierdurch wird ein Schlüssel-Loch-Prinzip realisiert. Der Stab oder Stift stellt sicher, dass der Mopp lagerichtig innerhalb des Korbs positioniert ist. Die Zentriermittel könnten einen beweglichen Stift umfassen, welcher in einer Aufnahme eines Mopps und/ oder in einer Aufnahme des Korbs formschlüssig aufnehmbar ist. Ein beweglicher Stift ist derart bewegbar, dass er in eine Aufnahme des Mopps oder Korbs hineingezogen wird, sobald dies notwendig ist. Sobald der Mopp vom Korb entfernt wird, kann der bewegliche Stift in eine Ruheposition zurückgeführt werden, ohne störend in den Korb hinein zu ragen oder störend vom Mopp zu ragen.

Vor diesem Hintergrund könnte ein Magnet vorgesehen sein, welcher den beweglichen Stift bewegt. Konkret könnte der Magnet den beweglichen Stift gegen die Kraft einer Feder bewegen. Sobald sich der Magnet dem

beweglichen Stift nähert, wird der bewegliche Stift gegen die Kraft einer Feder in eine für ihn vorgesehene Aufnahme gezogen. Hierdurch wird ein

Formschluss hergestellt, welcher den Mopp lagerichtig innerhalb des Korbs positioniert.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung zeigen Fig. 1 eine Schnittansicht eines Korbs, welcher zwei Einführschrägen aufweist, Fig. 2 eine Draufsicht auf den Korb gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 eine Schnittansicht des Korbs gemäß Fig. 1 und 2, wobei ein

Mopp mit zwei verschwenkbaren Tragflügeln auf die

Einführschrägen aufgesetzt ist,

Fig. 4 einen Korb mit einer domförmigen Auswölbung, Fig. 5 eine Draufsicht auf den Korb gemäß Fig. 4,

Fig. 6 eine Schnittansicht des Korbs gemäß Fig. 4, wobei ein Mopp mit einer konkaven Aufnahme auf die domförmige Auswölbung aufgesetzt ist,

Fig. 7 einen Korb mit einem von einer Innenwand des Korbs abragenden

Arm,

Fig. 8 eine Draufsicht auf den Korb gemäß Fig. 7,

Fig. 9 verschiedene Geometrien, welche die nach oben ragende Spitze des Arms gemäß Fig. 7 und 8 im Querschnitt aufweisen kann,

Fig. 10 eine Schnittansicht des Korbs gemäß Fig. 7 und 8, wobei ein

Mopp auf den Arm aufgesetzt ist,

Fig. 11 einen Mopp mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren

Tragflügeln, welche Perforierungen aufweisen, Fig. 12 einen Korb, welcher eine domartige Erhöhung aufweist, welcher modulartig zwei Einführschrägen zugeordnet sind,

Fig. 13 eine Seitenansicht der domartigen Erhöhung nebst

Einführschrägen gemäß Fig. 12,

Fig. 14 eine Draufsicht auf den Korb gemäß Fig. 12

Fig. 15 eine Schnittansicht eines Korbs, welcher einen Arm aufweist, wobei auf den Arm Einführschrägen aufgesetzt sind,

Fig. 16 eine Seitenansicht der Zentriermittel gemäß Fig. 15,

Fig. 17 eine Draufsicht auf den Korb gemäß Fig. 15,

Fig. 18 eine Schnittansicht eines Korbs, in welchen ein Mopp mit zwei verschwenkbaren Tragflügeln eingesetzt ist, wobei die Tragflügel auf modulartig eingesetzten Einführschrägen ruhen, Fig. 19 eine Seitenansicht der modulartig eingesetzten Einführschrägen gemäß Fig. 18,

Fig. 20 einen Korb, bei welchem die Zentriermittel einen Stab umfassen, welcher in einer Aufnahme des Mopps formschlüssig aufnehmbar ist,

Fig. 21 eine Darstellung, bei welcher der Stab gemäß Fig. 20

Aufnahme des Mopps aufgenommen ist, mögliche geometrische Ausgestaltungen des Stabs gemäß Fig. 20 und 21 im Querschnitt, einen Korb mit einem beweglichen Stift, welcher durch einen Magneten in einer Aufnahme des Mopps angezogen werden kann, eine Darstellung, bei welcher der bewegliche Stift am Magneten innerhalb der Aufnahme des Mopps anliegt, mögliche geometrische Ausgestaltungen des beweglichen Stifts gemäß Fig. 23 und 24 im Querschnitt, einen Korb, welchem ein Magnet zugeordnet ist, wobei der Magnet einen beweglichen Stift innerhalb des Mopps in eine Aufnahme des Korbs ziehen kann, eine Darstellung, bei welcher der bewegliche Stift gemäß Fig. 26 am Magneten innerhalb des Korbs anliegt, mögliche geometrische Ausgestaltungen des beweglichen Stifts gemäß Fig. 26 und 27 im Querschnitt, einen Korb, welcher einen stärkeren Magneten aufweist und einen Mopp, welcher einen schwächeren Magneten aufweist, der einen beweglichen Stift zunächst festhält, eine Darstellung, bei welcher der bewegliche Stift am stärkeren Magneten des Korbs gemäß Fig. 29 anliegt und vom schwächeren Magneten innerhalb des Mopps beabstandet ist, und

Fig. 31 mögliche geometrische Ausgestaltungen des beweglichen Stifts gemäß Fig. 29 und 30 im Querschnitt.

Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zur Aufnahme eines Mopps 4, umfassend einen Korb 2, welchem Zentriermittel für einen Mopp 4 zugeordnet sind. Der Korb 2 ist rotierbar, wobei dem Korb 2 Zentriermittel zur mittigen Zentrierung des Mopps 4 innerhalb des Korbs 2 zugeordnet sind. Die Zentriermittel umfassen mindestens zwei Einführschrägen 3. Fig. 1 zeigt im Querschnitt einen Korb 2, welcher zwei winklig zueinander geneigte Einführschrägen 3 aufweist. Die Einführschrägen 3 sind derart angeordnet, dass sie eine dachartige Ausgestaltung zeigen.

Mit Bezug auf Fig. 1 ist denkbar, dass der Winkel, unter dem die

Einführschrägen 3 relativ zueinander geneigt sind variabel einstellbar ist. Die Einführschrägen 3 könnten daher geeignet beweglich im Korb 2 positioniert sein.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Einführschrägen 3 gemäß Fig. 1 von oben. Die Einführschrägen 3 weisen jeweils einen Rand 3a auf, der verhindert, dass Tragflügel 5 eines Mopps 4 von den Einführschrägen 3 wegrutschen. Die Einführschrägen 3 sind flächig ausgebildet.

Fig. 3 zeigt einen Mopp 4, der als Flachwischer ausgebildet ist. Der Mopp 4 weist zwei relativ zueinander verschwenkbare Tragflügel 5 auf, welche auf den Einführschrägen 3 aufliegen. Hierdurch ist der Mopp 4 innerhalb des Korbs 2 zentriert.

Fig. 4 zeigt Zentriermittel, die eine domförmige Auswölbung 6 umfassen. Die Auswölbung 6 ist konzentrisch zur Mittelachse des Korbs 2 angeordnet. Die Auswölbung 6 ist in der Mitte des Bodens des Korbs 2 als domförmige

Erhebung ausgestaltet.

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf den Korb 2.

Fig. 6 zeigt einen Mopp 4, der als Flachwischer ausgebildet ist. Der Mopp 4 ist auf die domartige Auswölbung 6 aufgesetzt. Die der Auswölbung 6

zugewandten Innenkanten der Tragflügel 5 liegen jeweils an den äußeren Umfangswandungen der Auswölbung 6 an. Hierdurch erfolgt eine Zentrierung des Flachwischers.

Fig. 7 zeigt Zentriermittel, welche einen ins Innere des Korbs 2 ragenden Arm 7 umfassen. Konkret umfassen die Zentriermittel einen von einer Innenwand 8 des Korbs 2 abragenden Arm 7. Fig. 7 zeigt im Schnitt einen Korb 2, bei welchem ein Arm 7 an einer Innenwand 8 des Korbs 2 angebunden ist.

Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf diesen Korb 2.

Fig. 9 zeigt verschiedene Möglichkeiten der Ausgestaltung der nach oben gewandten Spitze 7a des Arms 7. Die Spitze 7 kann im Querschnitt polygonal ausgebildet sein, jedoch auch abgerundete Ecken aufweisen, wie dies in der vierten Darstellung von links der Fig. 9 gezeigt ist. Fig. 10 zeigt einen Mopp 4, der als Flachwischer ausgestaltet ist. Der Mopp 4 ist auf die Zentriermittel aufgesetzt. In Fig. 10 ist gezeigt, dass mindestens ein Tragflügel 5 auf dem Arm 7 aufliegt. Vorteilhaft bei der Verwendung eines Arms 7 ist, dass die Tragflügel 5 in vielen Richtungen beidseitig vom Arm 7 herabhängen können, wenn der Mopp 4 auf den Arm 7 aufgesetzt wird. Nur in dem Bereich, in dem sich der Arm 7 erstreckt, wird ein Tragflügel 5 gehindert, nach unten durchzuhängen. An Stelle eines Flachwischers könnte auch ein Rundmopp eingesetzt werden, welcher üblicherweise herabhängende Fransen aufweist. Sobald der

Rundmopp auf den Arm 7 aufgesetzt wird, können die Fransen nach unten durchhängen und wären nur in dem Bereich gehindert, nach unten

durchzuhängen, in dem der Arm ausgebildet ist. Dies wäre jedoch beim

Gebrauch des Korbs 2 nicht störend.

Fig. 11 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Mopp 4, der als

Flachwischer mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren Tragflügeln 5 ausgestaltet ist, wobei die Tragflügel 5 Perforierungen 9 aufweisen.

Fig. 12 zeigt, dass die Zentriermittel eine vom Boden des Korbs 2 abragende domartige Erhöhung 10 umfassen. Ein Teil der Zentriermittel ist als Module ausgestaltet. Fig. 12 zeigt einen Korb 2, bei welchem Zentriermittel mittig angeordnet sind. Die Zentriermittel weisen Einführschrägen 3 auf, welche auf der domartigen Erhöhung 10 aufgesetzt sind. Bei dieser Ausgestaltung ist vorteilhaft, dass an Stelle von Einführschrägen 3 auch anderes Zentriermittelzubehör eingesetzt werden kann, welches modular auf die domartige Erhöhung 10 aufgesetzt werden könnte. Fig. 13 zeigt eine schematische Ansicht der Zentriermittels gemäß Fig. 12 auf welche ein Mopp 4 aufsetzbar ist. Ränder 3a verhindern, dass Tragflügel 5 eines Mopps 4 von den Einführschrägen 3 wegrutschen. Die Einführschrägen 3 sind flächig ausgebildet. Fig. 14 zeigt eine Draufsicht auf den Korb 2 gemäß Fig. 12.

Fig. 15 zeigt einen Korb 2, bei welchem Zentriermittel gemäß Fig. 12 und 13 statt auf einer domartigen Erhöhung 10 in der Mitte des Korbs 2 auf einem seitlich angebunden Arm 7 modular aufgesetzt ist.

Fig. 16 zeigt eine weitere Ansicht der Zentriermittel gemäß Fig. 15.

Fig. 17 zeigt eine Draufsicht auf den Korb 2 gemäß Fig. 15.

Fig. 18 zeigt den Korb 2 gemäß Fig. 12, in welchen ein Mopp 4 eingesetzt ist. Man erkennt, dass die Tragflügel 5 des Mopps 4 auf den Einführschrägen 3 aufsitzen, wobei zwischen den Tragflügeln 5 und der domartigen Erhöhung 10 ein Art kegelstumpfartiger Raum geschaffen ist.

Wenn in Fig. 18 ein Flachwischbezug für einen Flachwischer gemäß Fig. 11 eingesetzt wird, kann ausgeschleudertes Wasser durch die Perforationen 9 in den Tragflügeln 5 radial nach außen geschleudert werden. Dies erfolgt dann, wenn der Korb 2 rotiert wird.

Fig. 19 zeigt eine schematische Ansicht der Anordnung gemäß Fig. 18.

Fig. 20 zeigt, dass die Zentriermittel einen Stab 11 umfassen, welcher in einer Aufnahme 12 eines Mopps 4 formschlüssig aufnehmbar ist. Fig. 20 zeigt einen Korb 2, in den ein Mopp mit Fransen eingeführt wird. In der Mitte des Korbs 2 ist ein Stab 1 angeordnet. Die Zentriermittel umfassen konkret einen Stab 1 mit abgerundeter Spitze, welche dem Mopp 4 zugewandt ist.

Fig. 21 zeigt, dass der Stab 11 in eine Aufnahme 12 des Mopps 4 eingreift und diesen dadurch zentriert. Die Fransen liegen dabei bereichsweise am Boden des Korbs 2 auf. Fig. 22 zeigt Geometrien, die der Stab 11 im Querschnitt aufweisen kann. Der Stab 11 kann im Querschnitt polygonal sein, jedoch auch abgerundete Ecken aufweisen, wie dies in Fig. 22 gezeigt ist.

Fig. 23 zeigt, dass die Zentriermittel einen beweglichen Stift 13 umfassen, welcher in einer Aufnahme 14 des Korbs 2 aufgenommen ist. Der bewegliche Stift 13 ist außerdem in einer Aufnahme des 12 des Mopps 4 formschlüssig aufnehmbar. Es ist mindestens ein Magnet 15 vorgesehen, welcher den beweglichen Stift 13 bewegt. Fig. 23 zeigt einen Mopp 4 mit Fransen, der in einen Korb 2 mit Zentriermitteln eingeführt wird. Die Zentriermittel weisen einen beweglichen Stift 13 auf, der in einer hülsenartigen Aufnahme 14 des Korbs 2 aufgenommen ist. Im Mopp 4 ist eine sackartige Aufnahme 12 ausgebildet, quasi ein Sackloch, an dessen Grund ein erster Magnet 15 angeordnet ist.

Sobald sich der erste Magnet 15 des Mopps 4 dem beweglichen Stift 13 nähert, wird dieser aus der hülsenartigen Aufnahme 14 des Korbs 2 herausgezogen und legt sich an den ersten Magneten 15 an. Dies ist in Fig. 24 gezeigt. Hier greift der Stift 13 einerseits in die hülsenförmige Aufnahme 14 des Korbs 2 und andererseits in die sacklochartige Aufnahme 12 des Mopps 4 ein. Der Stift 13 weist ein Metall auf oder ist aus einem Metall gefertigt.

Fig. 25 zeigt die Geometrien, welche der Stift 13 im Querschnitt annehmen kann.

Bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 23 und 24 ist von Vorteil, dass der Stift 13 frei nach unten fallen kann und in der

hülsenförmigen Aufnahme 14 des Korbs 2 frei beweglich ist.

Fig. 26 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei welcher der bewegliche Stift 13 nicht im Korb 2, sondern im Mopp 4 aufgenommen ist.

Damit der bewegliche Stift 13 beim Putzen nicht stört, wird dieser federbelastet in einem Sackloch des Mopps 4 zurückgehalten. Erst wenn der Mopp 4 sich dem Korb 2 nähert, wird der bewegliche Stift 13 gegen die Kraft einer Feder 16 zu einem zweiten Magneten 17 gezogen, welcher in der Aufnahme 12 des Korbs 2 positioniert ist.

Das zuvor beschriebene Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 23 und 24 mit einem beweglichen Stift 13 benötigt keine Feder 16 und ist insoweit konstruktiv einfacher herstellbar.

Fig. 27 zeigt den Zustand, bei welchem der bewegliche Stift 13 gegen die Kraft der Feder 16 zum zweiten Magneten 17 gezogen ist. Dabei gerät der bewegliche Stift 13 mit einer hülsenförmigen Aufnahme 14 innerhalb des Korbs 2 in Eingriff und zentriert den Mopp 4 innerhalb des rotierbaren Korbs 2. Fig. 28 zeigt die Geometrien, welche der bewegliche Stift 13 im Querschnitt annehmen kann.

Fig. 29 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei der an Stelle der Feder 16 im Mopp 4 ein relativ schwacher erster Magnet 15 eingesetzt ist. Dieser erste Magnet 15 hält den beweglichen Stift 13 in der sacklochartigen Aufnahme 12 des Mopps 4 zurück. Dies ist notwendig, damit der bewegliche Stift 13 nicht beim Putzen stört. Wenn jedoch der Mopp 4, wie dies in Fig. 30 gezeigt ist, dem Korb 2 genähert wird, wird der bewegliche Stift 13 durch einen relativ starken zweiten Magneten 17 im Korb 2 in die hülsenförmige Aufnahme 14 des Korbs 2 hineingezogen. Der zweite Magnet 17 im Korb 2 ist daher stärker als der erste Magnet 15 im Mopp 4.

Denkbar ist auch eine kinematische Umkehr, nämlich dass der schwächere erste Magnet 15 im Korb 2 und der stärkere zweite Magnet 17 im Mopp 4 angeordnet ist. Eine solche Ausführung ist insbesondere in einer Variante denkbar, bei welcher der bewegliche Stift 13 im Korb 2 dauerhaft

aufgenommen ist.

Fig. 31 zeigt geometrische Formen, welche der bewegliche Stift 13 im

Querschnitt annehmen kann. Soweit in der Beschreibung von Zentriermitteln die Rede ist, sind alle Teile einzeln oder in Kombination gemeint, welche in einer Anordnung aus Korb 2 und Mopp 4 eine mittige Zentrierung des Mopps 4 innerhalb des rotierbaren Korbs 2 bewirken.