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Title:
DEVICE FOR CHANGEABLE EYEGLASSES FOR EXCHANGEABLY CONNECTING EYEGLASS FRAME PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/162370
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for changeable eyeglasses (1) for exchangeably fastening at least one temple (2, 2'), an endpiece (3), and/or one bridge (4) on an eyeglass frame (13) or an eyeglass lens (5), wherein the at least one temple (2, 2'), the endpiece (3), and/or the bridge (4) has at least one connection section (6) on at least one free end and wherein at least one insertion sleeve section (7) having a receiving space (8) for receiving the connection section (6) in an interlocking manner by insertion is provided on the eyeglass lens (5) or on the eyeglass frame (13). The connection section (6) of the at least one temple (2, 2'), the endpiece (3), and/or the bridge (4) is designed as a flat end section and has a locking nose (9) formed by stamping. The insertion sleeve section (7) has a corresponding locking cut-out (10), wherein the locking nose (9) is held in the locking cut-out (10) in a locking manner in the connected state.

Inventors:
STANCHET ALBERTO (IT)
WIED GÜNTHER (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/053193
Publication Date:
September 28, 2017
Filing Date:
February 14, 2017
Export Citation:
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Assignee:
EBM-METALTEC K S (CZ)
International Classes:
G02C5/02; G02C1/02; G02C5/10
Foreign References:
US20100188635A12010-07-29
DE102006016297A12007-10-18
DE202015105846U12015-11-12
US20140152952A12014-06-05
US5847800A1998-12-08
DE102013101458A12014-08-14
DE102011000032A12011-09-01
US20100296044A12010-11-25
EP1877853B12010-07-28
Attorney, Agent or Firm:
GLÜCK KRITZENBERGER PATENTANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Vorrichtung für Wechselbrillen (1) zur auswechselbaren Befestigung zumindest eines Bügels (2, ?), einer Backe (3) und/oder einer Brücke (4) an einem Brillenrahmen (13) oder einem Brillenglas (5), wobei der zumindest eine Bügel (2, 2'), die Backe (3) und/oder die Brücke (4) an jeweils zumindest einem freien Ende wenigstens einen Verbindungsabschnitt (6) aufweisen und wobei am Brillenglas (5) oder am Brillenrahmen (13) wenigstens ein

Steckhülsenabschnitt (7) mit einem Aufnahmeraum (8) zur einsteckbaren formschlüssigen Aufnahme des Verbindungsabschnittes (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (6) des zumindest einen Bügels (2, 2"), der Backe (3) und/oder der Brücke (4) als flacher

Endabschnitt ausgebildet ist und eine mittels einer Prägung ausgebildete Rastnase (9) aufweist und dass der Steckhülsenabschnitt (7) eine

korrespondierende Rastausnehmung (10) aufweist, wobei die Rastnase (9) im verbundenen Zustand rastend in der Rastausnehmung (10) aufgenommen ist.

Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Verbindungsabschnitt (6) des zumindest einen Bügels (2, 2"), der Backe (3) und/oder der Brücke (4) aus Metall besteht.

Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (9) in den flachen Endabschnitt aus Metall mittels Druckumformen eingeprägt ist, und zwar derart, dass an einer Vorderseite (6.1) des flachen Verbindungsabschnittes (6) eine Vertiefung ausgebildet ist und die Rastnase (9) an einer Rückseite (6.2) des flachen Verbindungsabschnittes (6) über eine rückseitige Oberfläche (O) des Verbindungsabschnittes (6) hinausragt.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckhülsenabschnitt (7) zur einsteckbaren Aufnahme des

Verbindungsabschnittes (6) als ein mit dem Brillenglas (5) direkt verbindbares Steckhülsenelement ausgebildet ist.

Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das

Steckhülsenelement aus Kunststoff hergestellt ist und zumindest einen ersten Befestigungsstift (11) für den Eingriff in eine Bohrung (12) im Brillenglas (5) aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die

Rastausnehmung ( 10) des Steckhülsenelementes in Form einer Öffnung oder Durchgangsbohrung ausgebildet ist, wobei die Öffnung oder

Durchgangsbohrung dem Brillenglas ( 5) zugewandt ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckhülsenabschnitt (7) mittels durch den Brillenrahmen ( 13) bereitgestellt wird, wobei der Aufnahmeraum (8) zur einsteckbaren form schlüssigen

Aufnahme des Verbindungsabschnittes (6) in dem Brillenrahmen ( 13) integriert ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der

Aufnahmeraum (8) in einem seitlichen Abschnitt ( 13a) des Brillenrahmens ( 13) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der in dem Brillenrahmen ( 13) integrierte Aufnahmeraum (8) durch Spritzgießen ausgebildet ist, und zwar bereits während der Herstellung des Brillenrahmens

(13) .

Description:
Vorrichtung für Wechselbrillen zur auswechselbaren Verbindung von

Brillengestellteilen

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für Wechselbrillen zur

auswechselbaren Verbindung von Brillengestellteilen.

Stand der Technik

Brillenträger wünschen in zunehmendem Maße Brillen, deren Brillenbügel, Backen oder Brücken ausgetauscht werden können. Einerseits steht dabei das Bedürfnis im Vordergrund, durch das Wechseln der Brillenbügel den optischen Eindruck der Brille verändern und die Brille dadurch im Design wechselbar variieren zu können.

Andererseits wünschen Brillenträger auch aus Kostengründen zunehmend Brillen mit auswechselbaren Brillenbügeln, Backen oder Brücken, welche einen einfachen Austausch bzw. Ersatz im Falle von Verschleiß- und Abnützungserscheinungen oder im Falle von Beschädigungen erlauben.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedenste Vorrichtungen zum Wechseln von Backen, Bügeln oder Brücken eines Brillengestells bekannt, wobei diverse

Ausführungsarten der Vorrichtungen existieren, die speziell für Randlosbrillen ausgebildet sind. Auch für Brillen mit Brillenrahmen sind verschiedene Vorrichtungen bekannt, die das Auswechseln der Brillenbügel erlauben.

Beispielsweise sind bei diesen bekannten Vorrichtungen zum Auswechseln von Backen oder Backenbügeln Trägerelemente zum tragenden Aufnehmen der Backen an den Brillengläsern oder am Brillenrahmen festgelegt, welche dazu ausgebildet sind derart mit beispielsweise einem Halteabschnitt der Backen in Wirkverbindung zu treten, dass die Backen durch einfaches Aufstecken oder Aufschieben auf die Trägerelemente mit diesen verbunden werden können.

Beispielsweise offenbart die EP 1 877 853 Bl eine derartige Vorrichtung zum

Wechseln von Backenbügeln für Randlosbrillen sowie für Metall- und

Kunststoffbrillengestelle. Die Vorrichtung weist ein zum tragenden Aufnehmen einer Backe oder eines Backenbügels ausgebildetes Trägerelement auf, welches auf der dem Brillenträger abgewandten Außenseite der Brille am Rand des Brillenglases oder des Brillengestells befestigt ist. Die Backe weist eine in Form und Größe an das Trägerelement angepasste Ausnehmung von der Länge des Trägerelementes auf, wobei das Trägerelement in der Ausnehmung der Backe aufgenommen ist. Durch Aufstecken oder Aufschieben der Backe auf das Trägerelement können Backe und Trägerelement formschlüssig miteinander verbunden werden.

Da für verschiedenste Brillenmodelle eine Anpassung des Designs durch Wechseln von Brillengestellteilen insbesondere von Brillenbügeln zunehmend gewünscht wird, besteht trotz der aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen weiterer Bedarf, Wechselsysteme für Wechselbrillen zur Verfügung zu stellen, bei denen durch einen einfachen Verbindungsmechanismus das Auswechseln der Brillenbügel sicher und zuverlässig funktioniert. Ein derartiger einfacher Verbindungsmechanismus ist insbesondere für Brillengestelle mit sehr dünnen bzw. schlanken oder dünnwandigen Brillengestellteilen erwünscht.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Standes der Technik überwindet, die insbesondere ein materialschonendes Wechseln der Brillengestellteile erlaubt und in der Herstellung günstig ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Vorrichtung gemäß unabhängigem Anspruch 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Aspekte, Details und

Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den Zeichnungen.

Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung für Wechselbrillen zur

auswechselbaren Befestigung zumindest eines Bügels, einer Backe und/oder einer

Brücke an einem Brillenrahmen oder einem Brillenglas zur Verfügung. Der zumindest eine Bügel, die Backe und/oder die Brücke weisen dabei an jeweils zumindest einem freien Ende wenigstens einen Verbindungsabschnitt auf und am Brillenglas oder am Brillenrahmen ist wenigstens ein Steckhülsenabschnitt mit einem Aufnahmeraum zur einsteckbaren formschlüssigen Aufnahme des Verbindungsabschnittes vorgesehen. Die Vorrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der

Verbindungsabschnitt des zumindest einen Bügels, der Backe und/oder der Brücke als flacher Endabschnitt ausgebildet ist und eine mittels einer Prägung ausgebildete Rastnase aufweist und dass der Steckhülsenabschnitt eine korrespondierende Rastausnehmung aufweist, wobei die Rastnase im verbundenen Zustand rastend in der Rastausnehmung aufgenommen ist.

Die vorliegende Vorrichtung kann als Wechselsystem für Brillengestellteile verstanden werden, wobei zumindest die Bügel des Brillengestells auswechselbar am Brillenrahmen oder am Brillenglas befestigt werden können. Bei den

auswechselbaren Bügeln kann es sich um so genannte Backenbügel oder

Scharnierbügel handeln, die zumindest einen gelenkig mit ein Backenabschnitt verbundenen Bügelabschnitt aufweisen. Alternativ können die Bügel je nach

Ausführungsart und je nachdem aus welchem Material sie hergestellt sind, auch ohne Scharnier ausgeführt sein. Das Wechselsystem kann also gleichermaßen für

Randlosbrillen als auch für Brillen mit einem als Teil- oder Vollrahmen ausgebildeten Brillenrahmen Verwendung finden. Insbesondere ist die vorliegende Vorrichtung als Wechselsystem für Brillengestellteile bei sehr dünnen Brillengestelle geeignet.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur auswechselbaren Befestigung der Bügel, der Backe und/oder der Brücke ist ein freies Ende der Bügel, der Backe und/oder der Brücke in Form eines flachen Endabschnittes ausgebildet, welcher den

Verbindungsabschnitt zur lösbaren Befestigung an Brillenglas oder Brillenrahmen bildet. Am Brillenglas oder am Brillenrahmen ist ferner ein Steckhülsenabschnitt vorgesehen, der einen Aufnahmeraum zur einsteckbaren und formschlüssigen Aufnahme des Verbindungsabschnittes zur Verfügung stellt. Der Aufnahmeraum des Steckhülsenabschnittes ist insbesondere vorteilhaft an Form und Größe des

Verbindungsabschnittes angepasst und kann vorliegend als im Wesentlich schlitzförmiger Aufnahmeraum verstanden werden.

Erfindungsgemäß ist im Verbindungsabschnitt des Bügels, der Backe und/oder der Brücke eine Rastnase ausgebildet, die dazu eingerichtet ist, dass sie in eine vorgesehene korrespondierende Rastausnehmung im Steckhülsenabschnitt eingreifen kann. Im Verbindungszustand ist die Rastnase in der Rastausnehmung rastend aufgenommen. Die Rastnase des Verbindungsabschnittes ist mittels einer Prägung in dem Material des flachen Endabschnittes ausgebildet. Unter einer mittels Prägung gebildeten Rastnase wird vorliegend verstanden, dass die Rastnase durch Umformen in den flachen Endabschnitt bzw. in das Material des flachen Endabschnittes mit Hilfe eines Präge- oder Umform Werkzeuges eingeformt und damit eingeprägt wird. Die Rastnase stellt somit in gewisser Weise ein Relief dar. Besonders vorteilhaft ist die Herstellung von Bügeln, Backen und/oder der Brücke mit einem Verbindungsabschnitt wie vorliegend beschrieben einfach und kostengünstig. Ferner erweist sich eine mittels Prägung ausgebildete Rastnase insbesondere bei schmal ausgeführten, sehr dünnen oder filigranen Brillengestellteilen als besonders vorteilhaft.

Die vorliegende, mittels einer Prägung ausgebildete Rastnase kann dabei

insbesondere vorteilhaft eine leichte Federwirkung aufweisen, so dass auf besonders materialschonende Weise ein leichtes Einrasten der Rastnase in die Rastausnehmung sowie eine ausreichend starke Verrastung bewirkt werden kann. Durch die eingeprägte Rastnase wird jedoch eine sichere Halterung der Brillengestellteile ermöglicht, wenn sich die Rastnase im eingerasteten Zustand befindet. Weiterhin vorteilhaft kann die Verrastung durch Einwirken einer entsprechenden Zugkraft wieder gelöst werden, wobei auch hier eine leicht federnde Wirkung der mittels Prägung ausgebildeten Rastnase ein materialschonendes Lösen bewirkt. Das

Auswechseln der Brillengestellteile sowie ein sicheres Haltern der Brillengestellteile kann jedoch auch durch eine feste, nicht federnde Rastnase sichergestellt werden. Bevorzugt besteht wenigstens der Verbindungsabschnitt des zumindest einen Bügels, der Backe und/oder der Brücke aus Metall. Die Rastnase ist dabei besonders bevorzugt mittels Druckumformen in den flachen Endabschnitt aus Metall eingeprägt. An einer Vorderseite des flachen Verbindungsabschnittes ist dabei eine Vertiefung ausgebildet und die Rastnase ragt an einer Rückseite des flachen

Verbindungsabschnittes über eine rückseitige Oberfläche des Verbindungsabschnittes hinaus. Beispielsweise ist die Rastnase mittels eines Stempels oder eines

Punziereisens in das Metall des flachen Verbindungsabschnittes eingebracht.

Bei Randlosbrillen kann der Steckhülsenabschnitt zur einsteckbaren Aufnahme des Verbindungsabschnittes als ein mit dem Brillenglas direkt verbindbares

Steckhülsenelement ausgebildet sein. Das Steckhülsenelement ist dabei

vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und weist zumindest einen ersten

Befestigungsstift für den Eingriff in eine Bohrung, vorzugsweise eine

Durchgangsbohrung im Brillenglas auf. Mit Hilfe des in die Bohrung im Brillenglas eingreifenden Befestigungsstiftes und mit Hilfe eines mit dem Befestigungsstift zusammenwirkenden Fixiermittels, beispielsweise einer Feststellschraube oder einer Schraubmutter, kann das Steckhülsenelement direkt und unmittelbar am Brillenglas festgelegt werden, wobei das Steckhülsenelement an einer dem Gesicht eines Brillenträgers abgewandten Vorderseite bzw. Außenseite der Brillengläser befestigt wird .

Der zumindest eine Befestigungsstift ist vorzugsweise an dem Steckhülsenelement angeformt. Insbesondere bevorzugt ist ein aus Metall gefertigter Befestigungsstift, beispielsweise ein Gewindestift mit einem Sockel in dem Steckhülsenelement verankert, wobei der Befestigungsstift ganz besonders bevorzugt bei der Herstellung des Steckhülsenelementes durch Spritzgießen in den Kunststoff eingegossen wird. Um einen festeren und sichereren Halt des Steckhülsenelementes an dem Brillenglas zu gewährleisten, insbesondere um eine verdrehungssichere Festlegung zu erreichen, ergeben sich besondere Vorteile dadurch, dass neben dem zumindest einen

Befestigungsstift ein weiterer Positionierstift oder Befestigungsstift an dem

Steckhülsenelement vorgesehen ist, welcher in eine weitere Bohrung, insbesondere eine Durchgangsbohrung oder eine Ausnehmung, beispielsweise ein Sackloch, im Brillenglas eingreifen kann.

Die Rastausnehmung des Steckhülsenelementes ist in Form einer Öffnung oder einer Durchgangsbohrung ausgebildet. Die Öffnung oder Durchgangsbohrung des

Steckhülsenelementes ist in einem am Brillenglas befestigten Zustand des

Steckhülsenelementes dem Brillenglas zugewandt. In einer vorderseitigen Ansicht der Brille bzw. in Frontansicht der Brille ist damit weder die als Öffnung oder

Durchgangsbohrung ausgebildete Rastausnehmung noch die in der Rastausnehmung rastend aufgenommenen Rastnase sichtbar, da sowohl die Rastausnehmung als auch die Rastnase dem Brillenglas und damit dem Gesicht eines Brillenträgers zugewandt sind.

Bei Brillen mit einem als Teil- oder Vollrahmen ausgebildeten Brillenrahmen wird der Steckhülsenabschnitt mittels des Brillenrahmens bereitgestellt, wobei der

Aufnahmeraum zur einsteckbaren form schlüssigen Aufnahme des

Verbindungsabschnittes in dem Brillenrahmen integriert ist. Besonders bevorzugt ist der Aufnahmeraum dabei in einem seitlichen Abschnitt des Brillenrahmens angeordnet. Beispielsweise kann der in dem Brillenrahmen integrierte

Aufnahmeraum durch Spritzgießen ausgebildet sein, und zwar bereits während der Herstellung des Brillenrahmens.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren

Rückbeziehung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen

Fig . 1 schematisch dargestellt eine Randlosbrille in perspektivischer Ansicht,

Fig . 2 in perspektivischer Ansicht schematisch dargestellt eine Brille mit einem als Vollrahmen ausgebildeten Brillenrahmen;

Fig . 3a schematisch und ausschnittsweise einen Querschnitt durch eine in einer

Explosionsdarstellung gezeigten Ausführungsform der vorliegenden

Vorrichtung zur Befestigung eines Bügels am Brillenglas; Fig . 3b schematisch und ausschnittsweise einen Querschnitt durch eine weitere in einer Explosionsdarstellung gezeigten Ausführungsform der vorliegenden Vorrichtung zur Befestigung einer Backe am Brillenglas;

Fig . 3c schematisch und ausschnittsweise einen Querschnitt durch eine weitere in einer Explosionsdarstellung gezeigten Ausführungsform der vorliegenden

Vorrichtung zur Befestigung einer Brücke am Brillenglas;

Fig . 3d schematisch und ausschnittsweise einen Querschnitt durch die

Ausführungsform der Figur 3b im verbundenen Zustand ;

Fig . 4a schematisch und ausschnittsweise einen Querschnitt durch eine

Ausführungsform der vorliegenden Vorrichtung zur Befestigung eines Bügels am Brillenrahmen und

4b in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt eines Brillenrahmens im Bereich des Steckhülsenabschnittes. Wege zur Ausführung der Erfindung Figur 1 zeigt beispielhaft eine schematische Frontansicht einer als Randlosbrille ausgebildeten Wechselbrille 1 aufweisend ein mehrere Teile umfassendes

Brillengestell und zwei Brillengläser 5. Das Brillengestell des dargestellten Beispiels umfasst einen ersten und zweiten Bügel 2, X , die jeweils als Backenbügel ausgebildet sind und jeweils über einen Bügelabschnitt 2a und einen Backenabschnitt 2b verfügen, wobei der Backenabschnitt 2b über einen Scharnierbereich gelenkig mit dem Bügelabschnitt 2a verbunden ist. Alternativ kann der Bügel jedoch auch als scharnierloser Bügel vorgesehen sein . Ein freies Ende eines jeweiligen Bügels 2, X , nämlich das freie Ende im Bereich des Backenabschnittes 2b ist dem Brillenglas 5 zugewandt und an diesem befestigt. Das in Figur 1 dargestellte Brillengestell weist ferner eine zwischen den Brillengläsern 5 angeordnete Brücke 4 auf, deren freie Enden ebenfalls mit den Brillengläsern 5 verbunden sind . An der Brücke 4 sind vorzugsweise zwei Nasenauflagen 4.1 zur Auflage der Randlosbrille auf der Nase des Brillenträgers vorgesehen . An jedem für eine Verbindung mit den Brillengläsern 5 vorgesehenen freien Ende der Bügel 2, X und an beiden freien Enden der Brücke 4 ist jeweils ein

Verbindungsabschnitt 6 ausgebildet, welcher jeweils zur Herstellung einer auswechselbaren Steckverbindung eingerichtet ist. Zur auswechselbaren Befestigung der Bügel 2, X sowie der Brücke 4 an den Brillengläsern 5 sind an jedem Brillenglas 5 randseitig angeordnete Steckhülsenabschnitte 7 vorgesehen, die einen

Aufnahmeraum 8 (siehe Figuren 3a bis 3d ) zur einsteckbaren, formschlüssigen Aufnahme der Verbindungsabschnitte 6 zur Verfügung stellen . Die

Steckhüisenabschnitte 7 sind bei der dargestellten Randlosbrille in Form von an den Brillengläsern 5 festgelegten Steckhülsenelementen ausgebildet. An jedem Brillenglas 5 sind dabei je zwei Steckhülsenelemente befestigt, wobei jeweils ein erstes

Steckhülsenelement an einem äußeren Brillenglasrand festgelegt ist und zur

Aufnahme des Verbindungsabschnittes 6 eines Bügels 2, X dient und jeweils ein zweites Steckhülsenelement an einem inneren Brillenglasrand festgelegt ist und zur Aufnahme je eines Verbindungsabschnittes 6 der Brücke 4 dient.

Die Steckhülsenelemente sind an einer Vorderseite 5.1 der Brillengläser 5 befestigt und so angeordnet, dass die Verbindungsabschnitte 6 der Bügel 2, X und der Brücke 4 zur Herstellung einer Verbindung in einer im Wesentlichen in Richtung einer Querachse QA der Wechselbrille 1 verlaufenden Steckrichtung in den Aufnahmeraum 8 eingesteckt werden können.

Figur 2 zeigt beispielhaft eine schematische Frontansicht einer Wechselbrille 1 mit einem als Vollrahmen ausgebildeten Brillenrahmen 13, in dem die zwei Brillengläser 5 aufgenommen sind. Die dargestellte Wechselbrille 1 umfasst zwei ebenfalls als Backenbügel ausgebildete Bügel 2, T mit einem Bügelabschnitt 2a und einem gelenkig mit diesem verbundenen Backenabschnitt 2b. Ein freies Ende eines jeweiligen Bügels 2, X, nämlich das freie Ende im Bereich des Backenabschnittes 2b ist an dem Brillenrahmen 13 befestigt.

An jedem für die Verbindung mit dem Brillenrahmen 13 vorgesehenen freien Ende der Bügel 2, T ist jeweils ein Verbindungsabschnitt 6 ausgebildet, welcher zur Herstellung einer auswechselbaren Steckverbindung eingerichtet ist. Zur auswechselbaren Befestigung der Bügel 2, T am Brillenrahmen 13 weist dieser zwei randseitig angeordnete Steckhülsenabschnitte 7 auf, die einen Aufnahmeraum 8 (siehe Figuren 4a, 4b) zur einsteckbaren, form schlüssigen Aufnahme der

Verbindungsabschnitte 6 zur Verfügung stellen . Die Steckhülsenabschnitte 7 werden bei der dargestellten Vollrandbrille durch einen seitlichen Abschnitt 13a des

Brillenrahmens 13 gebildet, wobei der seitliche Abschnitt 13a einen randseitigen Bereich des Brillenrahmens 13 definiert und wobei der Aufnahmeraum 8 in dem Brillenrahmen 13 integriert ist und über eine seitlich angeordnete Öffnung nach außen verfügt, über welche der Verbindungsabschnitt 6 eingeführt werden kann. In den Figuren 3a bis 3d sind schematisch und ausschnittsweise verschiedene

Ausführungsformen der vorliegenden Vorrichtung zur Befestigung eines Bügels 2, 2 einer Backe 3 oder einer Brücke 4 am Brillenglas 5 einer Randlosbrille in einer Querschnittsansicht dargestellt, wobei die Figuren 3a bis 3c jeweils eine

Explosionsdarstellung und Figur 3d einen verbundenen Zustand zeigen. Das in Figur 3a dargestellte Beispiel veranschaulicht dabei eine Ausführungsform der Vorrichtung zur Befestigung eines Bügels 2, die Figuren 3b und 3d beziehen sich auf eine Ausführungsform der Vorrichtung zur Befestigung einer Backe 3 und Figur 3c zeigt eine Ausführungsform der Vorrichtung zur Befestigung einer Brücke 4. Der Bügel 2, die Backe 3 und die Brücke 4 weisen an je einem freien Ende bzw. an den freien Enden, die zur Verbindung mit dem Brillenglas 5 vorgesehen sind, einen als flachen Endabschnitt ausgebildeten Verbindungsabschnitt 6 auf. Der flache Verbindungsabschnitt 6 besteht aus Metall und weist eine Vorderseite 6.1 und eine Rückseite 6.2 auf, wobei die Vorderseite 6.1 des Verbindungsabschnittes 6 im verbundenen Zustand der Randlosbrille nach vorne gerichtet ist und beim Tragen der Brille dem Gesicht eines Brillenträgers abgewandt ist. Zur auswechselbaren

Befestigung des Bügels 2, der Backe 3 oder der Brücke 4 an dem Brillenglas 5 ist am Brillenglas 5 ein Steckhülsenabschnitt 7 vorgesehen, welcher mit dem

Verbindungsabschnitt 6 derart zusammenwirkt, dass der Bügel 2, die Backe 3 oder die Brücke 4 sicher gehaltert werden kann.

Der Steckhülsenabschnitt 7 ist in den dargestellten Beispielen jeweils als ein am Brillenglas 5 festgelegtes Steckhülsenelement ausgebildet und stellt den

Aufnahmeraum 8 zur einsteckbaren, formschlüssigen Aufnahme des

Verbindungsabschnittes 6 zur Verfügung. Das Steckhülsenelement ist dabei an der Vorderseite 5.1 des Brillenglases 5 befestigt und zwar mittels eines ersten und zweiten Befestigungsstiftes 11, 1 die in dafür vorgesehene Bohrungen 12, 12 v im Brillenglas 5 eingreifen. Der erste Befestigungsstift 11 ist als Gewindestift

ausgebildet, der durch die durchgehende Bohrung 12 geführt und mittels einer Schraubmutter fixiert wird. Der zweite Befestigungsstift 1 Γ ist ein Positionierstift, der insbesondere zur verdrehungsgesicherten Befestigung des Steckhülsenelementes vorgesehen ist und in die Bohrung 12' eingreift. Beide Befestigungsstifte 11, 1 Γ sind fest in dem aus Kunststoff hergestellten Steckhülsenelement verankert, und zwar durch Eingießen während der Herstellung mittels eines Spritzgussverfahrens.

Erfindungsgemäß weist jeder flache Verbindungsabschnitt 6 eine mittels Prägung ausgebildete Rastnase 9 auf, die an der Rückseite 6.2 des Verbindungsabschnittes 6 über eine rückseitige Oberfläche O hinausragt. Die Rastnase 9 ist mittels

Druckumformen in den Verbindungsabschnitt 6 eingeprägt, derart, dass an der Vorderseite 6.1 des Verbindungsabschnittes 6 eine Vertiefung ausgebildet ist. Die Rastnase 9 wird mittels eines Prägeverfahrens, beispielsweise mittels Punzieren eingebracht.

In dem Steckhülsenabschnitt 7 ist eine korrespondierende Rastausnehmung 10 ausgebildet, in die die Rastnase 9 des Verbindungsabschnittes 6 beim Herstellen der Verbindung eingreifen kann. Im verbundenen Zustand, wie in Figur 3d dargestellt, ist die Rastnase 9 rastend in der Rastausnehmung 10 aufgenommen.

Die Figur 4a zeigt schematisch und ausschnittsweise einen Querschnitt durch eine Ausführungsform der vorliegenden Vorrichtung zur Befestigung eines Bügels 2 am Brillenrahmen 13 einer Vollrandbrille. Analog zu den oberhalb beschriebenen Beispielen weist der Bügel einen flachen Verbindungsabschnitt 6 aus Metall auf, welcher mit einer durch Prägung ausgebildeten Rastnase 9 versehen ist. Im verbundenen Zustand ist die Rastnase 9 wiederum in der im Steckhüisenabschnitt 7 ausgebildeten Rastausnehmung 10 rastend aufgenommen. Der Steckhüisenabschnitt 7 des dargestellten Beispiels wird durch einen seitlichen Abschnitt 13a des

Brillenrahmens 13 gebildet, wobei der Aufnahmeraum 8 in dem Brillenrahmen integriert ist, wie auch aus der perspektivischen Ansicht der Figur 4b hervorgeht. Der Aufnahmeraum 8 verfügt über eine seitlich angeordnete Öffnung, durch welche der Verbindungsabschnitt 6 in den im Brillenrahmen 13 integrierten Aufnahmeraum 8 eingeführt werden kann.

Der Aufnahmeraum 8 kann bereits bei der Herstellung des Brillenrahmens 13 mittels eines Spritzgussverfahrens integriert werden, es ist jedoch auch denkbar, dass der Aufnahmeraum durch ein spanendes Herstellungsverfahren, beispielsweise durch Fräsen in den Brillenrahmen 13 eingebracht wird.

Bezugszeichenliste

1 Wechselbrille

2, X Bügel

2a Bügelabschnitt

2b Backenabschnitt

3 Backe

4 Brücke

4.1 Nasenauflagen

5 Brillenglas

5.1 Vorderseite des Brillenglases

6 Verbindungsabschnitt

6.1 Vorderseite des Verbindungsabschnittes

6.2 Rückseite des Verbindungsabschnittes

7 Steckhülsenabschnitt

8 Aufnahmeraum

9 Rastnase

10 Rastausnehmung

11, 1 Γ Befestigungsstift

12, 12' Bohrung

13 Brillenrahmen

13a seitlicher Abschnitt des Brillenrahmens

0 Oberfläche

QA Querachse der Brille